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Erstes Blatt. Mittwoch de» 20. Mai

1896

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Ainttieher Tbeil.

Gießen, den 16. Mai 1896. Vet.i. Die Errichtung einer Weberschule zu Lauterbach. IW Grotzherzogliche Kreisamt Gießen

•W N* Grstzh. BftraermdfUtHat des «reifes.

Diejenigen von Ihnen, welche mit Erledigung unserer AuHige vom 20. v. Mts. (Amtsblatt ohne Nr.) noch im Micke sind, werden hieran mit Frist von drei Tagen criÄmrt.

v. Gagern.

Gießen, 15. Mai 1896.

Bc tti.. Tie Vertilgung schädlicher Vögel.

Die

WM. Kreis-Schulcommisßon Gießen

ntt die Lchulvorstände des Kreises.

Es iist uns berichtet worden, daß zur Vertilgung schäd- ichiASqgel durch Ausheben der Nester u. dgl. Schulkinder verimd«! worden sind. Indem wir auf das Ausschreiben ^cs< 6r- iKreisamts Hinweisen, welches die Vertilgung von schc^Wel Vögeln nur durch zuverlässige Personen an :*1, machen wir Sie darauf aufmerksam, daß die .MDmd dei solchen Handlungen zur Thierquälerei neigt und leie® v^iroht.

®lr verbieten daher das Verwenden von Schulkindern tun Vertilgung der schädlichen Vögel und beauftragen Sie, die : 8r. Bürgermeistereien Ihrer Gemeinden auf dies aus ^ädü»Wi',chen Gründen erlassene Verbot aufmerksam zu ma M r nd zugleich dasselbe in den Schulen verkünden zu laffett.

v. Gagern.

Deutscher Reichstag.

92. Sitzung. Montag, den 18. Mai 1896.

Zn BundeSrathSttsche: KrtegSmintfier Bronsart, ReichS- fan,tlln .yiitft Hohenlohe, StaatSsecretLr Frhr. v. Marschall.

iuf der Tagesordnung steht die erste Berathung der Gesetzes- nov-rLbeltr. die Friedenspräsenz stärke und des Nachtrages zum Etat..

dirZsmtntster v. Bronsart: Der Grundgedanke der Heeres- verstridtunR war s. Z.: die Feldarmee muß verstärkt werden und zwar derj'uchk LbeU vornehmlich, der den ersten Stotz auszuhalten hat. Früchn wetzte man bet der Mobilmachung gleich aus die Reserven iittLiofydlim, statt nur die Truppen der ersten Linie, die jungen i'tutdnä Feld zu stellen. Es bleibt «in unbestreitbares Verdienst des eükaian Eaprtvi und meine- AmtSoorgängers, diesen Grund- gedMu. 'richtig ersatzt zu haben. Reservesormattonen und Neu- tortniCiciien sind keine Kerntruppen wie die aus einem Guß bestehende Ltni«.!. Keiseroen und Neusormaltonen sind mtnderwerthig, nicht an Lap'qeiftlf, aber an Leistungsfähigkeit. Deshalb sind auch dteNtcht- DoHtlbotiiltme nicht den Vollbataillonen gleichwerthtg, dazu kommt, daß hert tüte durch die vierten Bataillone gegangenen Reservm nicht >wllr!-«ldtp find. Daher enthielt auch der 1890er Entwurf ursprünglich Die ^Tmelhrung um 66 Bollbataillone, gerade wie jetzt. Diese sind viel '.IWmgsfähiger als die frisch aufgesüllten Haldbatatllone. Sie nicrttto nuin fragen, weshalb griff man 1893 nicht zu Volldatatllonen, onb^co 'in Halbbataillonen? Es liegt das daran, daß man bet der ^trraiiiumg des Heere« dem Volke ein Aequtvalent geben wollte in der iwkljShrtgen Dienstzeit, lieber diese waren die Meinungen aetheM Sie werden sich daher nicht wundern, daß man einen 'ters tut machte und zu dem Behuf die vierten Bataillone schuf. jÄapii lugte sich damals hauptsächlich, waS ist nöthtg, um die Aus- oilbt'irt|b<r Truppen bei ber zweijährigen Dienstzeit burchzuführen. Inzn»i'4vi hat sich herausgestellt, batz die vierten Bataillone keine glückM Maßnahme war. Wir sind auch überzeugt, baß bte jetzt iesch.iajMn Bollbataillone burchauS baS leisten werben, was jetzt ben nilbjlKiiDonen an AuSbtlbung übertragen ist. Der Zweck jebes iist, zu sehen, was gut unb nicht gut ist. Der ist nicht zu abeLInln Versuche macht. Der vielmehr ist zu tabeln, ber nicht da» siSrit auS ben gemachten Versuchen zu ziehen weiß. Die Er- aebnichittter Kriege btwetsen Ihnen doch wohl, daß unsere MtlitSr- retro^tiy so ungefähr baS Rtchiige zu treffen weiß. (Beifall unb HkiteiiM> . , x .

’f;. Lieber (Etr.): Für meine parlamentarischen Freunbe qibt "i.ilirum eine größere Genugthuung alS bte, welche wir ck ber Vorb O-ii lmib in ber soeben gehörten Rebe finben. Es bestätigt sich .etzk, tri, mir s. Z gegen bie vierten Bataillone etngewendet hatten. 3d) i[s»5 Wer auf einige politische Gesichtspunkte zu sprechen kommen. SS t «vchi nicht lauge her, baß ber Reichstag sich in etnmuthiger 'tesolflurra gegen bie Duelle in ber Armee richtete. Gleichwohl hat valb !-Brjuif bas „M1lit.-Wochenblatt" bas Duell vertheibigt, sogar untedi inv.fung auf bie Bibel. Dabei ist bieseS Blatt ein zu allen o mtlÜLtii Kundgebungen benutztes. Ein anberer Punkt, ber l« auf Piller" fcptm liegt: bie Reform ber Mtlitärftrafproceßordnung.. Der ReichüMz kkann nicht geneigt fein, immer neue Forberungen für baS Heer :;p!eiwilligen, währenb bie Heeresverwaltung alle solche ^orber- ungerpih; Reichstages in ben Winb schlägt. Man mag zur Vorlage stehen^ri: man will, eine solche Behandlung bes Reichstages muß überaÄWizstimmung erregen. Für uns liegt aber der Schwerpunkt dtesnü l.'tliüge in einem anberen Punkte, nämlicd in dem Zusammen- ,ang<»!k vierten Bataillone mit ber zweijährigm Dienstzeit. Der

Kriegsminister wie» ja schon auf diesen Zusammenhang hin; er nannte bte vierten Bataillone Aschendröbel. Aber 1893 war dieses Aschen­brödel eine Prinzessin. (Heiterkeit.) Damals waren bte vierten Bataillone ein „wesentlicher Bestanblheil einer grnnblegenbcn Reform ber HeereSversassung". Sie waren bie Voraussetzung ber zweijährigm Dienstzeit, eine Gewährleistung ber ferneren Kriegstüchtigkcit beS Heeres. Unb ba macht es boch einen wenig glaubwürbigen Eindruck, wenn ber Herr Kriegsminister unS jetzt glaubm machen will, eS habe sich damals nur um einm Versuch gehandelt. Damals lagen nun auch Anträge vor, an die Gewährung der vierten Bataillone bie definitive Einführung und Sicherstellung der zweijährigen Dienstzeit zu knüpfen. Meine Freunde haben bie betr. Anträge bamalS ab­gelehnt, zum Theil deshalb, weil wir kein Aeternat schaffen wollten. Aber gerade deshalb, weil wir so zu bet Frage bet zweijährigen Dienstzeit stehen, müffen meine Freunbe boppelt vorsichtig sein gegen­über jeber Aenderung, welche in Ihren Confeauenzen bie zweijährige Dienstzeit erschültern könnten. Es wirb deshalb sehr einläßlicher Erklärungen der Militärverwaltung in der Commission bedürfen, damit man, nachdem wir diese Umgestaltung der Formationm be­willigt haben, uns nicht sagt: Ja, jetzt genügt aber die zweijährige Dimstzeit nicht mehr. Meine Freunde werden bie Vorlage nur förbern, wenn sie bie Gewähr erhalten, baß bie zweijährige Dienstzeit dadurch nicht erschüttert wirb unb daburch nicht ber Weg zu neuen Forderungen geöffnet wird. (Beifall.)

Reichskanzler Fürst Hohenlohe: Der Herr Vorredner hat ben Wunsch ausgebrückt nach officiellm Erkiätungm über ben Slanb ber Frage ber Mtlitärstrafproceßreform. Obgleich ich keinen Zu­sammenhang biefer Frage mit bem gegenwärtigen (Segenflanb Ihrer Berathungen verstehen und anerkennen kann, so bin ich doch bereit, bte Anfrage beö Vorrebnets zu beantworten. ES ist allgemein be­kannt, baß bas Mtlitärstrasversahren ber Verbesserung bebarf unb baß bie Armee eines einheitlichen Strafverfahrens nicht entbehren kann. Dies hat bazu geführt, baß schon seit längerer Zeit eine Commission mit der Ausarbeitung einer neuen Militär-Sirafproeeß- ordnung betraut wurde. Der Entwurf einer solchen ist nunmehr soweit vorbereitet, daß ich bestimmt erwarten darf, benfelben im Herbst d. Js. den gesetzgebenden Körperschaften des Reiches vorlegen zu können (Bravo!) Derselbe wirb vorbehaltlich bet Besonbetheiten, welche bte militärischen Einrichtungen erheischen, auf ben Grunbsätzen ber mobernen Rechtsanschauungen aufgebaut sein (Bravo'.) Jrn Uebrtgen muß ich selbstverstänblich obiebnen, Näheres über ben In­halt mitzutheilen, so lange er nicht im BundeSrathe berathm ist.

Abg. Richter (frs. Vp) erklärt, selbstverständlich verlangten auch seine Freunbe Sicherstellung ber zweijährigen Dimstzeit. Wie benkt bie Regierung herüber: ist auch bei bet Verminderung des Personenstandes der bisherigen Vollbataillone — durch kleine Ab­gaben an die bisherigen vierten — bie zweijährige Dienstzeit auf­recht zu erhalten? Aber es kommt auch nicht nur daraus an, wie bie gegenwärtige Regierung barüber benkt. Wir sehen ja, wie die fachmilitärischen Ansichten wechseln, unb wie gerade jetzt wieder alle Gegner ber zweijährigen Dienstzeit munter geworben stnb. Deshalb beantragen wir gesetzliche Festlegung ber zweijährigen Dimstzeit, unb von ber Annahme ober Nicht-Annahme dieses Antrages werden wir unsere enbgtltige Stellung zu der Vorlage abhängig machen. Was für Erfahrungen glaubt denn bie Militär verwaltung mit ber zweijährigen Dienstzeit gemacht zu habend Vielleicht sagt ber Herr Kriegsminister: eS bebarf bamit erst noch einer längeren Probe! WeShalb lassen Sie denn bann auch bie vierten Bataillone noch eine längere Probe burchmachen?! Wir verlangen bie Festlegung ber zweijährigm Dienstzeit auch beshalb, bamit nicht etwa 1898 deren Festlegung erkauft werde durch abermalige Erhöhung der Präsenz­stärke! Eine Andeutung deS KrtegsmtnisterS hat mich befremdet, nämlich, betr. Schaffung eines neuen Armeecorps aufl ben umge- schaffenen vierten Bataillonen. Ja, soll bann etwa noch Cavallerie, Artillerie rc. für ein neues Armeecorps hinzukommen? Mit biefer Vorlage ist ber BunbeSrath fertig geworden, mit der Reform deS MllitärstrafprocesseS noch nicht, ba sollen wir roieber noch ein Jahr warten. Wir könnten auch mit biefer Vorlage sehr gut bis zum Herbst warten. ES bedeutet bas kein Mißtrauen gegen bie Person bes Kriegsministers. Aber wir können bieie Vorlage nur annebmen, wenn uns reale Garantieen für bie Erfüllung unserer Wünsche ge- gegeben werben. (Beifall)

Abg. v. Pobbielsky tritt für bieVorlage ein, welchelebiglich sachlich geprüft werben müsse ohne Hereinziehung von Nebenfragen. Die Fachleute hätten ihr Unheil über bie vierten Bataillone bahin abgegeben, baß letztere ihren Ausgaben nicht genügten, unb baburch rechtfertige sich die Vorlage vollauf. Keinesfalls dürfe ber Reichs« tangier schon bie breijährige Dienstzeit entgiitig beseitigen, ba hierüber noch keine abschließenden Erfahrungen vorlSgen.

Minister v. Bronsart: Herr Lieber erwähnte einen Artikel des „Militär-Wochenblattes" über bie Duellfrage. Dieses Blatt ist aber unabhängig. Uecerbies habe ich schon lange darüber nach- gebacht, ob ich nicht auch bie amtlichen Bekanntmachungen in einem anberen Blatte erscheinen lassen soll. Will Herr Lieber meine Privat­ansicht über bas Duell erfahren, so stehe ich ihm jeben Abmb nach halb zehn Uhr zu Gebote. (Heiterkeit.) Amllich aber könnte ich nichts anderes erklären, als was schon der Herr Staatssecretär des Innern neulich Namens des Reichskanzlers erklärt hat. Daß die zweijährige Dienstzeit durch die Vorlage gefährdet sei, befreite ich, sie steht mit der Vorlage in gar keinem Zusammenhänge. Ich möchte auch bezweifeln, daß schon 1893 ein abschließendes Urtheil über diese Frage vorliegt. Ich würde mir jedenfalls bei dieser Vorlage, die rein technischer Natur ist, in der Frage der zweijährigen Dienstzeit nichts abzwingen lasten. Ich bin überhaupt ein absoluter Gegner jeder Zukunftsmufik, weil beim Militär bie Bebürfnisse wechseln, je nach Taktik und Technik. So lange wir uns innerhalb bet Präsenz halten unb keine Mehrsorderungen machen, möchte ich bie Herren bähet boch bitten, nur feine Schwierigkeiten zu machen. Ich sehe in dem Reichstage keinen Ptoceßgegner, sonbern einen wohlwollenben Freunb (Heiterkeit). Wenn ich zu biefem sage: ich bitte um einen Mantel! unb er sagt mir bann: den Mantel gebe ich Dir nicht, aber ich werde sehen, ob ich Dir nicht einen Uebetziehet geben kann, der etwas kürzet ist, als der Mantel (Heiterkeit), so werde ich ihm ant- roortm: so erkenne ich Dich in Deiner wahren Bescheidmheit. (Große Heiterkeit.)

Abg. v. Bennigsen (nl.) behält zwar sich und seinen Freunden

daS Votum über die Vorlage vor, glaubt aber schon jetzt, nach den ber Vorlage beigegebenen Erläuterungen, auf eine Verständigung mit dem Minister hoffen zu können. Wenn Richter verlange, daß bie zweijährige Dienstzeit in bieses Gesetz hineingeschrieben werbe, ja — würbe bmn Richter, falls bas geschehe, das Gesetz annehmen'? Doch im Leben nicht (Heiterkeit.) Und was bie Militärstrafproceß- reform anlange, so habe er ben Einbruck, als ob bte Erklärung bes Reichskanzlers heute bieseS Hau« in feiner Mehrheit durchaus be­friedigt habe Er selbst habe die Empsindung, als ob mit dieser Erklärung bie Gefahr schwerer Bedürfnisse beseitigt sei, bie Besorg­nisse wegen Wiedereinführung ber breijähtigm Dienstzeit halte et für übertrieben.

Abg. v. Äarborff (Rp.) glaubt, ber von Richter gewünschten Klausel in ber Vorlage bebürfe es gar nicht, benn bte zweijährige Dienstzeit habe sich offenbar bewährt (Rufe ItnkS. Hört! hört!) Redner schlägt noch vor, bie Vorlage betr. Sübwestasnka (Schutz­truppe) gleich mit biefer Vorlage an bie Bubgetcornrnission zu ver­weisen, noch ehe sie hier im Plenum Derbanbelt werbe. Es liege bas Angesichts ber Geschäftslage im Interesse bes Hauses.

Abg. Rickert (frs. Pg.) hat bezüglich ber zweijährigen Dienst­zeit sachlich baS Vertrauen, baß bem Volke bte zweijährige Dimstzeit nicht roieber werbe genommen werben. Das Volk verdanke dieselbe nicht benen, welche bie 1893er Vorlage abgelehnt, sonbern benen, bie sie angenommen hätten.

Abg. Haußmann (sübb. Dp.) tritt für gesetzliche Fest­legung ber zweijährigen Dienstzeit, Abg. Liebermann v. Sonnen­berg (Ref.-P.) für bie Vorlage ein.

Die Vorlage geht fobann an bie Bubgetcommission.

Morgen 1 Uhr: Nachtragsetat betr. Sübwestafrika; 3. Lesung ber Norbostseecanalvorlage. Wahlprüsungm. (Schluß 57t Uhr.)

Deutscher Reich.

Berlin, 17. Mai. Zu dem Unfall, der ben Herzog Georg von Meiningen währenb seines gegenwärtigen Aufenthaltes in Italien daburch betroffen hat, baß er sich in Varenna in Folge eines Falles auf gepflasterter Straße eine Verletzung des rechten Kniees zuzog, wird auS Meiningen gemeldet, daß die Verletzung an sich keine schwere sei. Sie erfordere aber besondere Vorsicht, um unangenehmen Com- plfcationen vorzubeugen- sic bestehe in einer traumatischen Verstauchung (b. b. in einer durch eine äußere Verletzung hervorgerufenen Verstauchung) mit wässerigem Erguß im Pranpatellar-Beutel unb im Kniegelenk selbst.

Neueste

Wolff» telegraphische« Lorrespondmz-Bureaa.

Berlin, 18. Mai. DaS auf ber Gewerbeausstellung befinbliche Alpenpanorama würbe auf Anregung des BrandbirectorS GierSberg unb auf Anordnung de» Treptower Amtsvorstehers wegen ber feuerpolizeilichen Bebenfen bis zur Ausführung der verlangten Umarbeiten geschloffen.

Wien, 18. Mai. Ka-iser Franz Joseph hat Bet« stunden in der Hofcapelle ungeordnet. Die Kaiserin traf heute Nachmittag auS Lainz hier ein, um dem Erzherzog Carl Ludwig einen Krankenbesuch abzustatten. DaS erste von Dr. Rolle« unb ben UniverfitätSprofefforen Neuster und Widerhofer unterzeichnete Bulletin lautet: Erzherzog Carl Ludwig erkrankte im Monat März bsS. IS. an einem ruhr- artigen Darmkatarrh, der, von Fieber begleitet, einen schleppenden Verlauf nahm. Trotzdem bie Darmfuncrion an« scheinenb allmählich wieber normal würbe, trat unter toieber« kehrendem Fieber als Folgezustanb der Darmläsion unb mangelhafter NahrnngSaussaugnng eine fortschreitende Ab­magerung unb Abnahme ber Kräfte ein, welche sich in der letzten Zeit zu der bedrohlichen Erscheinung von Herzschwäche steigerten.

Bergen, 18. Mai. DaS deutsche Geschwader ist heute Vormittag 10 Uhr nach Kiel abgegangen.

Moskau, 18. Mai. Der Kaiser und die Kaiserin find heute Nachmittag 5 Uhr 30 Min. hier eingetroffen und von sämmtlichen bereits hier anwesenden Großfürsten und fremden Fürstlichkeiten empfangen worden. Trotz deS strömenden Regens hatte sich in den Straßen eine nach Taufenden zählende Menschenmenge eingefunden, welche daS Kaiserpaar mit brausenden Hurrahrufen begrüßte.

Moskau, 18. Mai. Prinz Heinrich von Preußen ist heute Nachmittag 3 Uhr hier eingetroffen. Zum Empfange hatten sich alle hier anwesenden Großfürsten, der deutsche Botschafter Fürst Radolin, der bayerische Gesandte Freiherr v. Gaffer, die Spitzen der Civil« und Militärbehörden, her­unter ber Marineminister, ferner der 95jährige Abmiral Heyben auf bem Bahnhofe eingefunben. Die Ehrenwache war von bem Petersburger Grenadier-Regiment „Friedrich Wil­helm III.", welche Uniform ber Prinz Heinrich trug, gestellt worben. Die Musik spielte bie deutsche Nationalhymne.

Loudon, 18. Mai. Der Ausstand ber Bau­arbeiter begann heute früh, inbem 12,000 Zimmerleute und Tischler nach her FrühstückSstnnbe die Arbeit nieder­legten. Die Zahl ber gelammten beim Ausstand beteiligten Arbeiter wird auf 25,000 geschätzt.