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Domerstag den 19 März

Erstes Blatt

5!r. 67

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Meßmer Anzeiger

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Deutscher Reichstag.

62. Sitzung. Dienstag, den 17. Marz 1896.

Die Berathung des Colonialetats wird fortgesetzt beim Etat für Südwestafrika.

Der Referent Prinz Arenberg empfiehlt die von der Com- mflfion beantragten Resolutionen betr. Regelung der Militärdienst- ysticht in den Schutzgebieten und betr. Freilassung der Mtsfionare »ort dieser Dienstpflicht.

Abg. Dr. Hasse (natl.) hält <8 für selbstverständlich, daß die in den Schutzgebieten wohnenden Deutschen ihre Söhne dort dürsen Haien lassen. Auch müsse denselben eine Abkürzung ihrer Dienstzeit »gelassen werden, eü liege das schon im finanziellm Interesse deS risches. Ferner werde es nölhig sein, die Consulate im AuSlande mchr und mehr zu Ersatzbehörden auözugestalten im Jnterefie der im AuSlande lebenden Deutschen, sowie diesen die Ableistung ihrer Wehrpflicht in unseren Schutzgebieten zu ermöglichen.

Director Kayser: Ich glaube, es wird noch im Laufe dieser Session dem Reichstage eine Vorlage über die Regelung der Dienst­pflicht in den Schutzgebieten zugeben können. Zu all diesen Etnzel- sregen wird ja dann der Rriwstag Stellung nehmen können. Zu der Frage der Missionare und ihrer Dienstpflicht steht die Regierung D»hlwollend. •

Abg. Graf Arnim (Rp.) beklagt, daß ein großer Thetl Süd- w! stafrtkaS einem englischen Syndikat abgetreten sei. Für eine geringe Summe seien der englischen Tarascoma-Gesellschast 6 Mill. Morgen abgetreten. In diesem Jahre habe unsere Colonialregierung noch vc^u die Genehmigung zur Verpachtung von Guanolägern erthellt uiD dadurch fei das Jnterefie der Colonialsreunde für dieses Gebiet naturgemäß stark abgeschwächt. Berkh habe neulich von rahiee :<lonialis gesprochen — ein Ausdruck, den der Präsident wohl nicht gchört habe. Aus diese Herren links scheine die Colontalpolitik wie tir lothes Tuch zu wirken. Wenn der Director Kayser seine Stellung «11 eine selbstständige auffasse, dann müsse er auch ihm die Ver- aatwortung für die in Südwestasrtka gemachten großen Fehler: Ak-tretung so ausgedehnter Ländereien an die englische Gesellschaft und Verpachtung der Guanoläger, zuweisen.

Director Kayser: Die Vorwürfe, welche der Vorredner gegen die Regierung erhebt, sind durchaus unberechtigt, sowohl hinsichtlich Emehmigung der Land-Verträge mit der englischen Gesellschaft wie hinsichtlich der Verpachtung der Guanoläger. Die TaraScoma-Gesell- scdait hatte schon 1887 weile Länderstrecken erworben und bereits 1889, als wir unsere Schutzherrschast auf den Süden ausdebnten, »Zn unS entsvrechende Zusicherungen erhalten. Von einer Heber: trugung der Lüderitzbucht an diese Gesellschast ist keine Rede. Gras Arnim bezeichnet es al« unerhört, daß wir eine englische Gesellschaft überhaupt zulassm. Ja, was glaube denn Gras Arnim, was die englische Regierung thun würde, wenn wir in unseren Colonien englische Gesellschaften überhaupt nicht zulafien wollend!

Abg. Hammacher (natl.): Es ist allerdings nicht zu leugnen, daß unter dem Grafen Caprivi Uebereilungen vorgekommen find. ES lag das freilich mit an den dortigen beständigen Unruhen. Was die Tarascoma Gesellschaft anlangt, so kann ich die Regierung nur dosür loben, daß sie mit mehr Rechtsinn, als dies umgekehrt geschieht, den Engländern in unseren Colonien entgegenkommt Ein Nachtheil für deutsche Interessen kann daraus nicht entstehen. Ich möchte auch den deutschen Reichskanzler sehen, der einer englischen Gesellschaft d-n Bau einer Eisenbahn dort gestatten würde, ohne die nachdrück­lichsten Garantien dafür, daß die Interessen bet Deutschen dabei gewahrt werden. Durchaus unrichtig ist es, daß der englischen Gesellschast die volle Verfügung über den Lüderitz-Hasen freigegeben r orden ist. Die Verpachtung der Guanoläger entsprang dem ganz berechtigten wirthschaftlichen Wunsche unserer Gesellschaft, aus dem dortigen Besitz etwas Nützliches zu gestalten. Allerdings hat unsere Gesellschaft dm Guano nicht für so brauchbar gehalten, andernfalls hätte sie den Pachtvertrag wohl nicht geschlossen. Von entscheidender Wichtigkeit ist aber doch, daß wir in Südwestafrika ein Gebiet haben, welches sich vortrefflich für die Landwirthschaft eignet und daher auch für die Auswanderung nach dort. Von unseren tropischen Gebieten gewährt gerade L üdwestasrika die besten Aussichten für ein späteres Gedeihen.

Abg. Bebel (Soc.): Diese Colonie soll also die beste sein und dennoch erfordert sie noch große Zuschüsse. Auf einen Erfolg, wie ihn Vorredner erwartet, dürfen wir noch auf lange nicht rechnen. Für unsere Art Ackerbau ist in Südwestafrika nicht viel zu holen. Nach Herrn v. Hammacher sind zu einem gesicherten Fortkommen dort etwa 8000 Hectar nöthig; da ist der von der Gesellschast für das Land, das sie doch so gut wie umsonst hat, geforderte Preis, wenn auch nur 0.50 Mk. pro Morgen, viel zu hoch. Wer ein Anlage- -avital aufbringen kann, wie es da nötbig ist, kann auch anderswohin gehen, nach dem Westen Amerikas. Die optimistische Anschauung, Vie heute Herr Hammacher über den Ackerbau kundgegeben hat, hat auch bei der Anwerbung von Ansiedlern mitgespielt. Und da macht man der Colonialgesellschaft den Vorwurf, daß den Ansiedlern Dinge aufgehängt worden sind, die sie zunächst gar nicht brauchen können, fo Ackergeräthe, die bei den dortigen Verhältnissen gar nicht verwendet »erden können. Man hat sogar behauptet, das südwestafrikanische Syndikat habe einem Ansiedler 7 Gentner Stiefelwichse aufgehängt. (Heiterkeit.) Regen Sie sich doch über die Engländer hier nicht aus'. 63 find eben gute Geschäftsleute, die als solche den Guano entdeckt haben, den unsere Leute für werthlos hielten. Für die Stadtverord- aeten-Versammlungen besteht die Bestimmung, daß iuteressirle Leute nicht mit beratben dürfen. Es wäre sehr nothwendig, daß eine solche Bestimmung auch einmal für den deutschen Reichstag Platz griffe.

Abg. v. Cuny (nl): Die Farmen sind von der Colonial- gefellfchaft bemessen worden auf durchschnittlich 10,000 Morgen, der Preis auf 50 Pf. Aber die Anzahlung ist nur auf 7io deS Preises, also nur auf 500 Mk. bemessen und für den Rest eine Frist von 15 Jahren gegeben worden. Die Ansiedler sind also durchaus ent­gegenkommend behandelt worden. Bezeichnend sei namentlich auch, daß, wenn Mannschaften der Schutztruppen entlassen würden, ein khetl nicht nach Deutschland zurückkehre, sondern in Südwest-Afrika bleibe- Erst neuerdings hätten von 300 Entlassenen 100 ihr Ver­bleiben erklärt.

Abg. Graf Arnim (Rp): Den Herren links kann man es I

schwer recht machen. Erst sagen Sie uns: Halter Ihr die Colonie für so gut, dann betheiltgt Euch doch selber! und thun wir dies, dann ist eS den Herren auch nicht recht, dann sind wir in ihren Augen „interesstrt". Heber Hammachers heutige Auslassungen wundere ich mich, denn in der Commission hat er doch selbst gesagt: „was die Gesellschaft bis jetzt gethan, ist gering, Deutsche sind über­haupt nur wenige darin"! (Hammacher: Das bezog sich auf eine andere Gesellschaft!) Was die Zunahme der Einwanderung von Engländern für Folgen hat, das haben wir ja in TranSoaal erlebt. Wenn das Syndikat, wie Herr Hammacher sagte, keine Kenniniß von den Guanolagern solcher Güte gehabt hat, dann — hört allere dingS jede Kritik auf. Wollen wir in der Colonie etwas erreichen, dann ist es jedenfalls nöthig, unser inländisches Capital etwas flüssiger zu machen.

Director Kayser bemerkt gegen Bebel. es sei doch nicht ganz zutreffend, daß die Regierung dem Syndicat große Ländereien ge­schenkt habe. Einerseits sei das Syndicat vielmehr der Regierung für ein gewisses Capital verpflichtet und andererseits habe das Syndicat für erhebliche Meliorationen zu sorgen.

Abg. v. Cuny (nl.) bemerkt noch, daß das Syndicat bei seinen Farmen-Verkäusen überhaupt weniger auf Ackerbau, als auf Viehzucht gerechnet habe.

Der Rest deS ColonialetatS^wird genehmigt.

ES folgt der Marine-Etat.

Zum Capitel Seelsorge beantragt

Abg. Lingens eine Resolution betr. Vermehrung der Stellen der katholischen Marine-Pfarrer, insbesondere in Cuxhaven, Helgo­land und beim Manövergeschwader.

StaatSsecretär Hollmann erklärt, das Marine-Departement werde bemüht sein, den Wünschen des Antragstellers möglichst Rech­nung zu tragen.

Die Resolution wird angenommen und ohne jede weitere Debatte daS Ordinarium bewilligt.

Morgen Exlraordinarium des Marine-Etats.

XUuefte Nachrichten

t Wolffs telegraphisches Eorrespondenz-Bureau.

Berlin, 17. März. Der „Nationalztg." wird bestätigt, daß der Kronrath sich ausschließlich mit der Stellungnahme der Regierung zum Bescylusse der Budgetcommis­sion des Reichstages beschäftigte, die Hälfte derben Einzel- floaten zustehenden Ueberweifungen für die Schuldentilgung zu verwenden. Die „Nationalztg." meint, nach dem Reichs­finanzgesetz gebühren die Ueberschüsse den Einzelstaaten. Allerdings sei es bedenklich, statt die organische gesetzliche Aenderung des Standes der Dinge vorzunehmen, wie eS die Regierung wiederkolt vorgeschlagen, lediglich für ein oder zwei Jahre daS finanzielle Verhältniß deS Reiches zu den Einzelstaaten zu ändern. Die preußische Regierung theile, dem Vernehmen nach, die Aussaffung deS Finanzministers.

Berlin, 17. März. An der heutigen Festtafel in der russischen Botschaft nehmen Theil: Das Kaiser- paar, Prinz Max von Baden, der Reichskanzler, StaatS- secretär von Marschall, daS Fürstenpaar Fürstenberg, das Gefolge des Kaisers, Graf und Gräfin Schönborn und die Mitglieder der Botschaft. Das Treppenhaus ist prachtvoll mit Blumen decorirt.

Budapest, 17. März. Ministerpräsident Baron Banffy legte im Abgeordnetenhause einen Gesetzentwurf vor, welcher bestimmt, anläßlich der Mil le na r feier in Budapest und im Lande verschiedene Denkmäler aufzustellen und 400 neue Volksschulen im Lande zu errichten.

Rom, 17. März. Wie in den Wandelgängen der Depu- tirtenkammer verlautet, würde zur Deckung des CreditS von 140 Millionen für Afrika eine stufenweise Ausgabe von im Jnlande zahlbaren TitreS zu dem Zinsfüße von 4>/2 pCt. netto gemacht werden mit der Ermächtigung, einen Theil dieser TitreS, wenn es nöthig sein sollte, durch einen Theil der Sproz. Rente zu ersetzen aus den Fonds, welche die Darlehens- und Depositenkaffe zum Zwecke der rückkaufbareu Schuld besitzt, sodaß die Begebung der 4t/2proz. TitreS im Jnlande den Zeitumständen am Besten angepaßt geschehen könnte.

Seraiag bei Lüttich, 17. März. Heute Morgen ist die Mehrzahl der hiesigen Grubenarbeiter in den Aus­stand eingetreten. Die Zahl der Feiernden beträgt 1200.

Loudon, 17. März. Die „Times" meldet auS Ottawa unterm 16. dS.: Im Unterhause wurde mitgetheilt, daß die Regierung von Canada daS Lee-Enfield-Magazin- gewehr zur Bewaffnung der canadischen Miliz gewählt habe. 40,000 Stück dieser Gewehre würden angekauft werden. ___________

Dapasch« btt Sure« .HsvL"

Berlin, 17. März. In der Commission deS Reichstages für daS Bürgerliche Gesetzbuch wurde heute die Be­rathung des Titels „Dienstvertrag" fortgesetzt und die Para­graphen 611—616 angenommen.

Berlin, 17. März. Ueber die gestrige Sitzung des StaatSministeriumS meldet ein parlamentarischer Be­

richterstatter, daß der Kaiser, der glaubte, daß die Sitzung im Reichskanzler Palais abgehalten würde, sich zuerst dorthin begeben hat. Im ReichStagSgebäude traf er gleich nach 2 Uhr ein und übernahm sofort den Vorsitz. Er leitete die Verhand­lungen bis gegen 5 Uhr. Nach dem Fortgang des Kaisers dauerten die Beratungen noch bis nach 6 Uhr unter dem Vorsitz Hohenlohes. Au der Sitzung nahm auch der StaatS­secretär deS Reichsschatzamts, Graf PosadowSky, Theil.

Berlin, 17. März. Die Börfen-Commifsion bei Reichstages beriech heute In zweiter Lesung die Para­graphen, betreffend die Feststellung deS Börsenpreises und Maklerwesens. § 31 erhielt dem Anträge Fischbeck gemäß folgende Fassung: „Bei Geschäften über Maaren in Werth- papieren kann ein Anspruch auf Berücksichtigung bei der amtlichen Feststellung deS Börsenpreises nur dann erhoben werden, wenn sie durch Vermittelung eines Börsenmaklers obgeschloffen find. Die Berechtigung des BörseuvorstandeS, auch andere Geschäfte zu berückfichtigen, bleibt hierdurch un­berührt." Gegen den Antrag stimmte nur Graf Arnim. Die weiteren Paragraphen wurden im Wesentlichen nach den Beschlüssen der ersten Lesung angenommen. Bei § 33 knüpfte sich eine längere Erörterung an den Antrag Katntz, betreffend die Errichtung einer Reichs. EmisfionSstelle. Zur Abstimmung darüber kam eß noch nicht.

Berlin, 17. März. Dr. Carl Peters veröffentlicht mit Bezug auf die im Reichstage gegen ihn gerichteten An­griffe eine längere Erklärung im „Kleinen Journal", in welcher er die Hinrichtung der Negers und der Negerin, welche ihm zum schweren Vorwurf gemacht wird, derart dar­stellt, daß er gezwungen gewesen sei, die beiden zum Tode zu verurtheilen, und zwar den Neger wegen schweren E!n- bruchdiebstahls, die Negerin auf Grund eineß kriegsgericht­lichen Unheils wegen HochverrathS. PeterS erklärt, ruhig dem Ausgange der Untersuchung entgegensehen zu wollen. Seine lebhafte Agitation für die Vermehrung der Flotte habe die Rache der unpatriotischen Mehrheit deS Reichstage», nämlich des Centrums, der Freisinnigen und der Social­demokraten gegen ihn heraußgefordert.

Berlin, 17. Marz. Die beiden kürzlich verhafteten Anarchisten Landauer und Spohr sind aus dem Polizei- gefängniß wieder entlaffen worden.

Berlin, 17. März. Der Statthalter von Elsaß-Loth- ringen, Fürst zu Hohenlohe-Langenburg, ist gestern Abend hier eingetroffen und stattete heute dem Reichskanzler einen längeren Besuch ab.

Berlin, 17. März. Die Lage in der ConfectionS- Industrie ist immer noch nicht geklärt. Die Meister der Damenmäntclschueider beschloffen, den auSgearbeiteten Tarif nicht anzuerkennen, an Stelle der alten 21er-Commifsion eine neue Commission zu wählen und von den Confectionäreu einen neuen PreiStarif zu verlangen, der zur Basis eineß neuen Lohntarifes für die Arbeiter und Arbeiterinnen dienen soll.

Berlin, 17. März. Die Droschkenkutscher Ber­lins haben beschloffen, daS Vertrauensmännersystem mit allen Mitteln zur Durchführung zu bringen. ES sollen, um einen Generalstrike während der Gewerbeausstellung zu ermöglichen, die Sammlungen für den Strikefonds auf ollen Höfen und Plätzen mit erneuter Energie betrieben werden.

Köln, 17. März. Die „Köln. Ztg." schreibt zu der Erklärung des Dr. PeterS: Die Untersuchung werde fest­stellen müssen, wie der thatsächliche Hergang sich abgespielt hat. Selbstverständlich verbessert PeterS seine Stellung da­durch nicht, daß er Jeden für unpatriotisch erklärt, der seinen ehrgeizigen Verstoß gegen einen angesehenen Colonialfreund, den Prinzen Arenberg, mißbilligt und seine Agitation für uferlose Flottenpläne bekämpft. Der schlimmste Feind PeterS" sei er selbst.

München, 17. März. DaS Militär-Untergericht verur- theilte gestern den Second-Lieulenant in der 4. Compagnie deS Infanterie - Leib - Regiments Raimund Freiherr von Guttenberg wegen vorschriftswidriger Behandlung Untergebener zu 3 Monaten Festungshaft und Versetzung in eine andere Compagnie.

Bayreuth, 17. März. Der Bankier Bühler aus Bam­berg wurde wegen betrügerischem Bankerott und Unter­schlagung vom hiesigen Schwurgericht zu 2 Jahren und 6 Monaten Zuchthaus verurtheilt.

Rom, 17. März. Infolge von Unruhen wegen der Asrikapolitik ist die Universität in Neapel geschloffen worden.