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Dienstag den 18. Februar
1896
Erstes Blatt
vierteljährigre
Die Gießener
Kenerat-Wnzeiger
theke
Amts» uni* Anzeigeblatt für den 'Kreis Gießen
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| Hratisöeitage: Gießener Kamikienölätter.
Caesar.
1z jun.
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Der
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Abg. Bebel beklagt sich über den Ton, in welchem der KriegS- minifter gestern gesprochen, und den Mangel an Ernst, den auch das HauS dabet gezeigt. Die Berichtigungen seiner gestrigen Angaben über Mißhandlungen hätten sich höchstens auf das Maß der Mißhandlung bezogen, diese selbst aber nicht in Abrede stellen können. In Betracht komme da überdies die Befangenheit der militärischen Zeugen. Wie oft werde ein militärischer Eid geschworen, wie oft leugnen die Untergebenen vor dem Militärgericht eine Mißhandlung ab, die sie hinterher vor dem Etoilgertcht zugeben.
Präsident v. Buol: Ich glaube den Redner so verstehen zu sollen, daß er nicht die militärischen Eide im Allgemeinen hat anfechten, sondern nur von einem einzelnen Fall hat sprechen wollen.
Abg. Bebel bestätigt das und geht dann nochmals auf die Duellfrage ein und bezeichnet das Duell als Krebsschaden und gemeingefährlichen Unfug. Leider habe Lasialle allerdings die grobe Dummheit gemacht, sich zu duelltren; das sei aber 30 Jahre her, heute, am Ende des 19. Jahrhunderts, würde sicher auch Lassalle darüber anders denken. Auf die militärische Einwirkung in der Tauffrage zurück- kommend, hebt Rcdner hervor, daß die Dissidenten in der Criminalttät den geringsten Procentsatz hätten. Wenn der Minister von einem Nothstand des GerberS in Frankfurt a. O. gesprochen, so sei es doch selbstverständlich, daß die Arbeiter — wie auch fitzt die Näherinnen — zu einer Zeit ausständig werden, wo der Unternehmer dadurch In einen „Nothstand" geräth. Da Seitens einer Behörde helfend ein- zugretfen, zum Nachthetl der Arbeiter, sei ungehörig. Es falle ihm nicht ein, die Armee zu verunglimpfen, aber Mißstände in ihr zu krittstren, werde er sich nicht «nehmen laffen. Schall wandte sich gestern mit sittlicher Entrüstung gegen das Duell; feine Ausführungen vor zwei Jahren machten aber den Eindruck einer Berthetdigung deS Duells. Wie es mit der Sittlichkeit in der Armee bestellt sei, bekunde ein Vortrag eines Geistlichen auf dem Kongreß der deutschen Sitt- lichkettsveretne in Colmar im September 1895. Und zu denselben Anschauungen sei dort auch der Abg. Hoeffel vom ärztlichen Standpunkte, auf Grund seiner Erfahrungen über gewisse Krankheiten in der Armee gekommen. Und rote äußere sich eben darüber die bekannte Brochüre des Pastor Wagner. Jemand, der einmal ein Sedanfest eines Regiments besucht habe, habe hinterher gesagt: einmal und nie wieder! Auch Bodrlschwingh spreche sich in ähnlicher Weife aus.
vuch die Erfolge anderer Länder, in welchen dieselben ein- zrftlhrt feien, stehen hinter den Erwartungen zurück. — I Xbfl. Reinhardt- WormS ist dagegen anderer Ansicht toic | ter RegierungS Vertreter. Er glaubt, daß es doch nöthig erscheine, hier eine Bertrauensperfon für die weiblichen Ar- feiler zu schaffen, an welche sich die Arbeiterin wenden könne, «n Beschwerden vorzubringen. Wenn z. B. dann diese Be- flbwerden richtig in Angriff genommen worden wären, dann waren solche Zustände sicher nicht eingeriffen, wie sie that- sichlich in vielen Betrieben bestehen. Er glaubt, daß es tteselben Zustiinde sind, wie sie jetzt leider im Reichstag zur Verhandlung gelangen. — Abg. Bogt meint, daß wenn es sich darum handele, weibliche Fabrikinspectoren anzuftellen, Welche auch die Aufgabe haben, technische Betriebe zu be- nlfstchtigen, es sicherlich schwer fallen werde, solche Frauen p finden. Außerdem sei diese Sache doch auch mit großen kosten verknüpft. — Abg. Wasserburg will keine halbe lkaßregel, sondern er ist für Anstellung einer Fabrtkinspectorin
allen Befugnissen eines FabrikinfpectorS, damit auch das, daS die Arbeiterinnen derselben anvertrauen, der Ausgangs- punkt einer eingehenden Untersuchung wird. — Abg. Ulrich: first kürzlich seien Tausende von Mark verwilligt worden, an dem Landwirth das Leben etwas leichter zu machen, um st mehr sei eS die Pfltcht deS Hauses, hier helfend einzu- Nelen, namentlich wo es sich um das Wohl der Arbeiter iufb Arbeiterinnen handelt. Die Regierung habe ja erfreulicherweise einen hohen Posten für diese Frage in Aussicht gestellt. Er hofft, daß derselbe recht hoch ist, weil die Zu« Hnde viel schlimmer sind, als die Regierung eine Ahnung btüoon habe. Dle Regierung habe mit der Arbeiterschaft fei ne genügende Fühlung. Auch der Fabrikinspector nicht, »eil er nicht in dem betreffenden Bezirk oder Stadt wohnt.
Rach Annahme eincs schleunigen Antrages Auer auf Einstellung eines gegen den Abg. Stadthagen schwebenden Strafverfahrens setzt das Haus die Berathung des Militär-Etats fort.
Bringerlohir.
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* Manovei Hemen Adalbet Wlder besseres Wist ptea lässt, dass W ‘utz-Extract Stellung h Chicnj dem ersten Frei" iit.
Wahrheit beruh; , zu beweisen, tract von meinet lt worden ist oder r« an, mein Putz-Eif;- ’sche Putzpomade l
Deutscher Reichstag.
41. Plenarfitzung. SamStag, den 15. Februar 1896.
Weßener Anzeiger^
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Capttalismus und Militarismus seien Zwillingsgeschwister einer versunkenen Gesillschafi^
Minister Bronsart v. Schellendorff: Wenn ich Herrn Bebel sechs- oder siebenmal nachweise, er habe Unrecht, so sagt er acht- bis zehnmal: er hat Recht. Ich glaube, das Haus wird auf die unbeglaubigten Angaben der Herren nichts geben. ES besteht doch kein Zweifel darüber, daß Majestät die Mißhandlungen in der Armee nicht will. Bebels Ausführungen bezwecken nur die Agitation, man will bei den Müttern Haß und Verachtung säen und den Wehrpflichtigen ihren Dienst verleiden. Die ganze Rede Bebels heute sah aus rote ein langsamer Rückzug, wo nur noch die Heckgeschütze feuern. Mit den Bebel'schen Desertionen in Aachen verhält es sich rote mit dem Lübecker Kanonier. (Heiterkeit rechts.) Es handelt sich da nur um unsichere Caniontsten, Landstreicher und Stromer, die man allerdings besser nicht gerade an der Grenze eingestellt hätte. Seitdem wir dies nicht mehr thun, haben wir keine Desertionen mehr. Die militärärztlichen Zeugnisse sind mir glaubwürdiger und piactisch bedeutsamer, als alle Reden, die Bebel hält und noch halten wird. In Bezug auf die militärischen Eide hat der Herr Präsident schon die Eorrectur eintreten lassen, ich kann da also auf Weiteres verzichten. Welcher von Ihren Führern Dummheiten begeht, das muffen Sie am Ende bester wissen, ich maße mir darüber kein Urtheil an. Lassalle war jedenfalls der Meinung, daß er es feiner Mannesehre schuldig sei, mit seiner Person einzustehen. Ich verzichte darauf, noch auf alle die 16 ober 17 anderen Punkte in der Rede Bebels einzuaeben, sonst würde die Sache endlos werden und wir könnten atteih über die eine Rede Bebels bis übermorgen sprechen. (Heiterkeit.)
Abg. Stadthagen (Soc.) beantragt, das Gehalt des Ministers abzulehnen. Wir müssen uns doch fragen, ob er wirklich mit solchem Ernst seine Stellung ausfüllt, daß wir dafür 36060 Mk. ausgebe» können. Ick glaube nicht, daß wir so viel ausgeben können für seine Eigenschaft als Schaufpieldirector, und daß die Rolle des Pistol oder deS Ztgeunerbaron 36000 Mk. werth ist.
Generallieuienant v. Spitz geht auf einen Fall ein, wo ein infolge einer Mißhandlung invalid Gewordener angeblich sogar unversorgt geblieben sei. Dem stehe die Thatsache gegenüber, daß ein solcher Mann versorgungsberechtigt sei. 2C
Abg. o. Roon (cuns.) bezeichnet die Art und Weise als ungehörig, wie die socialdemokratischen Redner gestern und heute das Haus mit Mißhandlungsdebatten langweilten und mißhandelten.
Vicepräsioent Schmidt: Ich muß dock den Herrn Redner ersuchen, nicht das Amt des Präsidenten zu führen, sondern es dem Präsidium zu überlassen, zu entscheiden, was ungehörig ist.
Abg. v. Roon wirft den Socialdemokraten vor, gegen die Armee zu hetzen und bestreitet u. A. die Behauptungen Bebels und Stadthagens, daß in Berlin Soldaten zum Besuch des Verein» christlicher junger Männer commandirt würden. Die Soldaten mürben hierzu nur auf ihren Wunch 'beurlaubt. Der Verein fei völlig unpolitisch unb wirke segensreich. DaS Duell sei ein noth- wendiges Uebefi
Abg. vr. Lieber (Ctr.): Der Kriegsminister hat aus Rücksicht auf bas Haus auf bte vielen Einzelheiten Bebels nicht eingehe» wollen. Wir bedauern bas. Die Sache ist außerorbentlich ernst. Wenn uns ber Kriegsminister erklärt, „diese Angabe Bebels trifft zu, ich werde Abhilfe eintreten lassen", so würde Niemand von uns in die Aufrichtigkeit dieser Erklärung auch nur den mindesten Zweifel setzen. Aber wenn und insoweit bte Angaben Bebels unbegründet find, würben wir es nur für richtig halten, baß ber Krtegsmtnister dies hier ausbrücklich barlegt, unb dabei auf das Haus keine Rücksicht nimmt. Bebel bat übrigens nicht das Recht, zu behaupten, daß feine Partei allein Mißstände in der Armee rüge. Wir verurtheilen das Duell absolut, ohne jede Entschuldigung; wir verurtheilen eS aus Gründen der Vernunft, aber vor Allem auS Achtung bet Gewissenspflicht. Wir verurtheilen auch die Soldatenmißhandlunpen; aber wir hüten uns, einen einzelnen Fall zu verallgemeinern- Wir freuen uns aber, einen Kriegsminister zu haben, der bemüht ist, die Mißhandlung abzuschaffen. Wir wollen auch, daß der Oifizier sich stets bewußt bleibe, daß ihm bie Waffe nur zum Dienst für bas Vaterlanb anvertraut ist, zu nichts Anberem, am wenigsten aber zum Kampf gegen wehrlose Ctotlisten. Die Orbensverlethungeu gehen uns nichts an, aber barin stimme ich Bebel bet, daß wenn i» bürgerlichen Kretfen mehr Werth gelegt wird auf die militärische Ehre als auf die bürgerliche, dies nur zu beklagen ist. In der Frage Frankfurt a. O. (Beurlaubung zweier Soldaten an eine« Gerber) kann ich nach der Darstellung des Ministers Bebel nicht betstimmen. Die von Bebel auf den Tisch des Hauses ntebergekgten Unfittl'chkeitsfälle ftnbe ich haarsträubenb, aber — ich vermisse bie Schlüssigkeit auf bte Armee, zumal insoweit es sich um Vergehen nicht mehr acttver Militärs handelt, rote z. B. bei dem Festprogramm eines Vereins ehemaliger Krieger.
Minister Bronsart: Wenn Herr Lieber mein Verhalten gegenüber ben Socialdemokraten nicht für richtig hält, so glaube ich, wird feine Ansicht nicht von allen Mitgliedern feiner Partei ge- theilt. Wenn er will, daß ich bestimmte Vorgänge prüfe unb dem Reichstage darüber Auskunft gebe, so habe ich das ja gethan, auch gestern, unb werbe es ferner thun, aber ich kann nicht auf Alles 0 ^Abg. Hausmann (Vp.): In Frankfurt a. O. ist auf jebe» Fall bas Princip ber Nichteinmischung in gewerbliche Lohnkärnnfe Seitens der Staatsgewalt verletzt worden. Auf dem Gebiete der Behandlung Untergebener durch bie Vorgesetzten ist keine wesentliche Besserung eingetreten. Es liegt baS an bem System be8 mangelnden Rechtsschutzes für den Gemißhandelten Die Zeugen wagen vor den oberen Vorgesetzten nicht die volle Wahrheit »u tagen, denn dazu gehört geradezu eine wahre Aufopferung. Eine Reform deS MilitSr- strafproceffes ist dringend nöthig. Ich erwarte zuversichtlich, daß uns bis zur dritten Lesung oder spätestens zur nächsten Session bk Reformvorlage zugeht. Rebner künbigt einen Antrag gegen bie zu frühe Penfionirung von Offizieren an unb wünscht bie Herbeiführung eines besseren Zustanbes bezüglich Behanblung ber Solbaten burch bie ^^ronfart weist bie Annahme bes Vorrebners zurück, als ob jemals nicht wahrheitsgemäße militärische Berichte an Vorgesetzte erstattet würben unb als ob bas Material an Aerzten ein mangelhaftes sei. In Bezug auf Reform bes Militärstrafproceffe» habe er seiner letzten Erklärung nichts hinzuzufügen.
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_ t r u I Er giebt zu, daß eS sich der jetzige Fabrikinspector sehr ac»
Aus den Verhandlungen der Zweiten gelegen sein läßt, sein Amt richtig zu versehen unb auch
Kammer der hessischen Stände. Alles thut, was in seinen Befugnissen liegt, allein sein In-
_n 15 Februar 1896 fpectionskreiS ist viel zu groß, um alle Verhältnisse kennen
nn‘ 151 3cbtuat zu lernen. Würden die Regierung-B-r.reter einmal in die
Die Berathungen wurden heute Morgen um i/t 10 Uhr Versammlungen ber Frauen gehen und dort hören, wie es -fortgesetzt. Zur Berathung steht ein Gesetz-Entwurf, die I (n den Fabriken zugeht, dann würden sie ein ganz anderes rutschädigung für an Milzbrand und Rausch sßub von denselben haben, wie eS jetzt der Fall ist. Er trän b gefallene Thiere bctr. DaS Gesetz umfaßt bespricht d>e Betriebsverhältniffe ber Cartonnage-,Portefeuille, 10 Artikel unb bezweckt, daß für gereifte, durch das Auftreten Schuhfabriken unb Hasenhaarschnetüereten, wo noch Manches »er Seuche veranlaßte Verluste unter der Voraussetzung der lm argen liege. Auch auf sittlichem Gebiete sei noch viel Erfüllung bestimmter Pflichten eine Entschädigung in Aus zu thun. So lange noch die Arbeiterin unter der Willkür
sicht gestellt wirb. DaS Reichsviehseuchengesetz sieht solche be« Fabrikherrn stehe, fei es um dieses Gebiet schlecht be-
Entschädigungen nur In den Fällen vor, in denen es sich fteat. Abg. Ulrich wünscht, daß auch Aerzte zu den um eine Enteignung von Thieren handelt, die im Interesse Favrtktnspectioneu hinzugezogen werden, welche im Stande einer retrkiamen Seuchenbekämpfung getödtet wurden. Um find, sich mit der größten Ruhe über bte Einrichtung einer eine möglichst rasche Beseitigung der Cadaver der an Milz- Fabrik in Bezug auf die gesundheitlichen Einrichtungen für brand ober Rauschbrand gefallenen Thtere herbeizuführen, I Arbeiter unb Arbeiterinnen auszusprechen. Falls die Re- Me Gefahr der Ansteckung von Menschen durch die Seuche gierung nicht in der Lage sei, eine geeignete Persönlichkeit zv verhüten unb ber Verheimlichung von Seuchenfällen vor- den Poften einer Fabrtkinspectorin zu finden, so möge
zubeugen, wurde auf Antrag des LandeSauSschufseS für die I fich nur an bie Centralft<lle der organtfirten Arbeiter
landreirrhschaftlichen Vereine ein solcher Gesetz Entwurf aus- I ^nd Arbeiterinnen wenden. Dort werde fich schon Jemand gearbeitet und dem Hause vorgelegt. Nach Durchberathung finden, der an Hand guter Anweisungen und Instructionen >tr einzelnen Artikel deS Gesetzes findet dasselbe nach ein- I wirken werde zum Segen der Arbeiterinnen.— Abg. Osann
gehender Debatte Annahme nach den Anträgen deS AuS- jft ^r den Antrag Reinhardt, der das Richtige treffe- er
schuffes. verweist auf England, Frankreich und Amerika, die entgegen
Zu einer Eingabe des Bunde» deutscher Frauenvereine den Berlepsch'schen Ansichten gute Erfolge aufzuweisen haben, end zu dem Antrag deS Abg. Reinhardt, die Anstellung — Abg. Schmidt begrüßt es, baß Heften ber erste Staat Weiblicher Gewerbeinspectoren betr., hat ber AuS- I in Deutschlanb sein wirb, ber hier bahnbrechenb vorgehe.^ — schuß beantragt, bie Großherzogliche Regierung zu ersuchen, Abg. Schröber ist für ben Ausschußantrag, um zunächst nu nächsten StaatSbubget einen Ausgabeposten vorzufehen, Versuche nach Ve.b ftcrungen in dieser Richtung anzustellen, o« den Fabrikinspectoren weibliche Assistenz mit vorstehender Uebrigens sei es noch sogar fraglich, wie die Arbeiterinnen keichränkung beizuoronen. Ministerialrath Emmerling Prä^ eine solche Fabrikinspcctorin aufnehmen werden. Auch sei risirt den Standpunkt der Regierung dahin, daß dieselbe doch I eS nidjk ausgeschlossen, daß tendenziöse Entfiellungen und erst wissen müsse, reaS für ein proctischer Erfolg gesichert Aenßerungen Vorkommen und zu großen Mißständen führen sei. Das sei bis jetzt noch nicht der Fall. Die Erste Kammer könnten. Auch fei cß schwer, die richtige Person für einen teofle bte Anstellung ber Fabrikinfpectorin. Dafür könne sich so verantwortungsreichen Posten zu finben. Es sprechen die Regierung nicht aussprechen. WaS zunächst ben praktischen noch die Adgg. Bähr, Metz-Darmstabt, Me.tz-G'eßen Eisvlg bieser weiblichen Fabrtkinspectorin betrifft, so verspreche und HaaS für den Antrag deS Ausschusses. Letzterer be« sih die Regierung nicht viel davon, um so mehr, als beten antragt statt bem Wort Assistenz „Assistentinnen" zu setzen. Wirkungskreis nur ein ganz beschränkter sein könne und von Der Antrag Reinhardt auf definitive Anstellung einer Fabrik« dem der Fabrikinspectoren ganz bestimmt abgegrenzt werben tnspeclortn wird hieraus gegen 15 Stimmen abgelehnt und »üffen, um nicht mit diesem in Competenzconflicte zu gerathen. I der AuSkchußantrag mit dem Antrag HaaS auf Anstellung (5 würbe aber auch aus dem Grunde für umhunlich er- von Afsistentinnen bei den Fabrtktnfpecttonen einstimmig scheinen, weil eß an geeigneten Frauen für diesen Beruf angenommen.
Men wird. Ebenso sei der Vorschlag deS AuSschusseß auf Weibliche Assistenz ohne Gewähr auf Erfolg, weil bie Arbeiterinnen sich nicht zu Mittheilungen an btefe herbetlaften Verben auß Furcht vor Entlassung. (Hört! Hört!) Damit Würbe bie Zuziehung weiblicher Fabrikinspectorinnen ihren Hauptzweck verfehlen. Ministerialrath Emmerling beruft sch noch auf daß Urtheil des preußischen Handelsmtnisters Hit Berlepsch, der fich im nämlichen Sinne geäußert habe.


