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Nr. 61 Erstes Blatt. Domerstag de« 12. Mär;

1896

Der chleßener A«»ei«er erscheint täglich, mit Ausnahme deS Montag».

Die Gießener N.milie.ötLtier werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal deigrlegt.

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Berlin, 10. März. Im Abgeordnetenhause wurde heute der CnltuSetat weiterberatheo. Morgen Fortsetzung.

Berlin, 10. März. Graf Goluchowöky stattete heute Morgen dem Reichskanzler und dem StaatSsecrerar Freiherrn v. Marschall einen Besuch ab, worauf er deren Gegenbesuche

zuwohnen. Um 12 Uhr nahm Seine Majestät da» Frühstück bei dem OsfiziercorpS des 3. Garde-Ulanen-RegimeutS ein. Nach Befichtigung der Regimenter begibt sich Ge. Majestät nach Berlin zurück.

Karlsruhe, 10. März. Der „Karlsruher Zeitung zu­folge hat die Rheinische Hypothekenbank in Mannheim dem Großherzoglichen Ministerium deS Innern 5000 Mk für die durch die Ueberschwemmungen Geschädigten zur Ver­fügung gestellt.

Freiburg i. Br., 10. März. Dem „Badischen Landes- boten" zufolge haben die gestern aus Kehl eivgetroffeuen Pioniere unter gefahrvoller Arbeit daS Gerölle bei der ein- gestürzten Schwabeuthorbrücke gehoben und dasselbe trotz des steigenden Masters beseitigt. Die Leichen deS Landes- commiffarS Geheimen OberregierungSrathS Siegel und deS StadtdirectorS Geheimen RatheS Sonntag sind jedoch nicht gefunden worden. Der Minister des Innern, Eifenlohr, ist heute Vormittag nach Hochstetten abgereist und Mittag» nach Kirchgarten, um die UeberschwemmungSgebiete zu

besichtigen.

Rom, 10. März. Den Blättern zufolge wird da» neue Ministerium in folgender Weise gebildet werden: Rudini Präsidium und Inneres, Gaetani Sermoneta AeußereS, Ricotti Krieg, Brtn Marine, Colombo Schatz, Branca Finanzen, Costa Justiz, Gianturco Unterricht, Perazzi öffent­liche Arbeiten, Guicciardini Ackerbau und Carmine Post und Telegraphie. — DaS neue Cabinet wird heute rndgiltig ge­bildet. Heute Vormittag werden Ricotti, Rudini und Brin eine Zusammenkunft zur Festsetzung der CabinetSliste haben.

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag» für bee fafgenben Tag erscheinenden Nummer bi» Borm. 10 Uhr.

Berlin, 10. März. In der Justiz-Commission des Reichstages wurde heute die zweite Lesung der Novelle zur Strafprozeßordnung fortgesetzt und die Para- graphen 273, 273 a, 293, 294, welche die Abfassung de» ProrocollS über die Fragestellung an die Geschworenen be-

Deutsche* Reichstag.

66. Plenarsitzung. Dienstag, den 10. Marz 1896.

Die Berathung der Gewerbenovelle wird fortgesetzt bei I Artikel 6, welcher dte handelsgewerbltche Sonntagsruhe auch auf die I Konsum- und anderen Vereine auSdehnen will.

Abg. Schneider (frs. Vp.) ist zwar im Princip hiermit ein­verstanden, wenigstens insoweit dte Consumvereine in Betracht kommen. ES sei nur billig, auch den Angestellten der Consumoereine den in der Sonntagsruhe liegenden Arbetterschutz zukommen zu lassen. Aber die „anderen Vereine" mühten doch näher pradftrt werden, damit nicht auch gemeinnützige Genossenfchaslen, Badeanstalten, I Schornsteinfeger-Genossenschaften, die nur Sonntags ihren Betrieb I auSüben könnten, der Sonntagsruhe unterständen.

Ohne wettere Debatte wird der Artikel genehmigt.

Von den Abgg. Gröber, v. Holleufer und Genossen war Einschaltung eines Artikels 6a beantragt betr. Verbot des Brannt­wein-Kleinhandels und des Ausschanks geistiger Getränke vor 8 Uhr Morgens. Der Antrag wurde indeh mit der Erklärung zurück- I gezogen, daß sich die Antragsteller damit begnügten, die Sache angeregt zu hab«u.^^ 7 erstens die Bestimmung deS S 42b der Gewerbe- I «rdnung, wonach dte höhere Verwaltungsbehörde gewiste Bestimm­ungen über den Haustrhandel „am Orte" nur „auf Grund etneS Semeindebeschlasses" erlassen kann, dahin ändern, daß es dazu nur der „Anhörung der Gemeindebehörde" bedarf. Ferner will der Artikel, daß durch entsprechende Aenderung des § 59 das haufir- mühtge Fetlbieten land- und forstwtrthschaftlicher Erzeugnisse, besonders ruck auf Wochenmärkten künftig von einer Erlaubnth abhängig gemacht werden kann, insoweit es sich nicht um selbstgewonnene oder elbstoerfertigte Waaren handelt.

Abg. Richter (frs. Vp.) beantragt Ablehnung beider Bestimm- | ungen deS Artikels. Die erstere schädige die Selbstoerwaltuna der Gemeinden, während die zweite Bestimmung den Zwischenhandel ta ganz unnöthtger Weise beeinträchtigen würde, ohne dem Absatz land- " wirthfchaftltcher Producte förderlich zu sein. . .

Nachdem Mtntstertaldirector o. Wo edle um unveränderte Annahme des Artikels ersucht, wird derselbe unter Streichung der zweiten Bestimmung angenommen.

Der Haufir- und Markthandel in landwtrthschaftlichen Gärt­nerei- ic. Producten ist also auch künftig nicht concesstonSpfltchtig.

Als Artikel 7a beantragt Abg. Lenzmann (frs. Vp.) einzu­fügen, dah Kinder unter 14 Jahren nicht auf öffentlichen Wegen, Strahen, Plätzen oder an öffentlichen Orten oder Ke vorgängige Bestellung von Haus zu Haus fetlbieten dürfen. Die Ortspoltzei- behörde solle jedoch befugt sein, für bestimmte Zettpertoden, aber jedesmal auf höchsten« zwei Wochen, Ausnahmen von vorstehendem Verbot zu gestatten. , r, . .

Abg. Httze (Sir ) ist mit dem Anträge einverstanden, will aber der Polizei die Zulassung von Ausnahmm nicht gestatten.

Staatssecretär o. Bötticher will den Antrag im Bundesrath befürworten. Aussicht auf Annahme habe der Antrag aber nur, wenn auch der zu eite Thetl aufrecht erhalten bleibe. Er verweise da nur auf Weihnachten und auf die wtrthschastliche Sette des Hausirens von Kindern um diese Zett. Auch werde vielleicht die Frist für welche jedesmal eine Ausnahme gestattet werden dürfe, noch etwas au verlängern fein. ., ,

Abg. v Holleufer stimmt Namens der Eonfervativen betben TheUen deS Antrages zu. u i o m

Abg. Hitze erklärt die Zustimmung des Eentrums zur Ge­stattung von Ausnahmen, falls dafür in dritter Lefung gewisse Directiven gegeben werden.

Der Antrag Lenz mann wird angenommen.

Art 8 der Vorlage bestimmt: „DaS Aufsuchen von Bestellungen auf Waaren darf, fowett nicht der BundeSrath für bestimmte Waaren Ausnahmen zuläßt, nur bei Kaufleuten ober solchen Personen ge­schehen, in bercn Gewerbebetriebe Waaren der angebotenen Art Ver- wenbung staben." Es soll also bas Detailreisen aus bas Aufsuchen von Gewerbetreibenden beschränken. .

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.) hat gegen diese weitgehende Beschränkung des DetailretsenS Bedenken. Mindestens müsse das Detatlreiskn zu Nicht-Gewerbetreibenden auch geftattet Jeta, Jorodt »em Betreffendes dazu eine ausdrückliche öffentliche oder schriftliche Aufforderung ergangen sei." 1£x . ,

Abg. Hitze beantragt dagegen: Druckschriftui, andere Schriften und Bildwerke von der in Art. 8 geplanten Beschränkung deS Detail- reisenS auSzunehmm und außerdem dem Bundesrath die Zulassung weiterer Ausnahmen nicht nur für andere Waaren, sondern auch für gewisse Gegenden ober Gruppen von Gewerbetreibenben unheim-

>U0Cb8lbg. Quentin (nL) erklärt, ein Theil seiner Freunde ver­werfe ben ganzen Art. 8, ein anderer TheU halte allerdings derartige Bestimmungen im Interesse der kleinen Gewerbetreibenden für er­forderlich. Redner beantragt außer Druckschriften, anderen Schriften tinb Bildwerken auch noch Leinen, Wäsche und Aussteuern in diesen, Serner Wein und Baumaterialien für das Detailreisen fretjugeben.

Abg. Humann (E.) findet Art. 8 in seiner Schroffheit eben- einc Dte x U11U

frä» bebentli* unb' be»iebt ficö babet namentltä auf'alte:SteIefelber Qfn.iert.He|tftJlnbe|| bet den genannten Regimentern bei-

Leinenwaarengeschäfte und deren herkömmlichen Absatz auf dem Wege ' uifijici» «ncujimiutu °

des Detailreisens. Er beantragt dem Ar"kel hinzuzufügen: Für Gewerbebetriebe, welche vor Inkrafttreten dieses Gesetzes den Nach­weis eines mehr als 5jährigen Bestehens erbringen, verbleibt es bis zur Ausscheidung des seitherigen Inhabers der Sittna für den um­fang des zeitigen Geschäftsbetriebes bei den biShnigm Bestimmungen.

Abg. v. Euny (nl.) befürwortet den Antrag Grober-Hitze mit der Maßgabe, daß auch Gegenstände des Weinhandels von den dem Detailreifen aufzuerlegenden Beschränkungen befreit bleiben sollen.

Abg. Förster (Ant.) spricht sich Namens seiner Partei für den Antrag Hitze-Gröber, aber unter Streichung aller Bundesraths- befugnisse, noch weitere Waaren für das Detailreisen freizugeben, sowie unter Hinzufügung des Antrags Stumm, aus.

Abg. Easfelmann (frs.) bekämpft den ganzen Artikel, be­streitet, daß das Detailreisen in einer belästigenden Weise zugenommen habe und glaubt auch nicht, daß die hier geplanten Beschränkungen des DetailretsenS den kleinen Gewerbetreibenden auch nur das geringste nützen mürben.

Abg. Vogtherr (Soc.) fprtcfct M in 6let<bem Sinne aus und verlangt außerdem Beseitigung der Legitimationskarten für die ?Kdfenaba‘. Quentin beantragt noch: „Gewerbetreibende, weltfe biS zum 1. Januar 1896 ihr Geschäft mittels Aufsuchen von Be- I stellungen bei Privatrunden betrieben haben, behalten für nm uno nach ihrem Tode deren Wittwe bezw. minderjährigen Kinder die Besugntß zur Fortführung des Geschäfts in bisheriger Weise.

Nach längerer Debatte wird der Antrag Gröber-Hitze-Holleufer, der die Ausnahme für Druckschriften und Bildwerke festlegt und die Befugniß deS BundesrathS erweitert, angenommen, alle übrigen Anträge abgelehnt.

Weiterberathung morgen.

Amtlicher Theil.

Nr. 6 des Reichs-Gefetzblatts, ausgegeben den 6. d. M., enthält:

(Nr. 2292.; Bekanntmachung, betreffend den Betrieb von Bäckereien und Conditoreien. Vom 4. März 1896. * (Nr. 2293.) Bekanntmachung, betreffend die Anzeige- pflicht für die Schweineseuche, die Schweinepest und den Roth, lauf der Schweine. Vom 4. März 1896.

Gießen, ben 11. März 1896.

Großherzogliches Kreisamt Gießen, v. (Sagern.

Berlin, 10. März. Graf GoluchowSkt, der öfter- reichisch-ungarische Minister deS Auswärtigen, traf am Montag Abend gegen 9 Uhr auf Bahnhof Friedrich­straße ein, wo er von dem österreichisch-ungarischen Bot­schafter Grafen Szögyenyi und dem gejammten Botschafts­personal empfangen wurde. Das Abendessen nahm Graf Goluchowski beim Botschafter Grafen Szögyrnyi ein- sein Aufenthalt in Berlin wird, soweit bekannt, bis Donnerstag Abend währen. DieVeranlassungdeS jetzigen Besuches des Leiters der auswärtigen Politik Oesterreich-Ungarns in der deutschen RetchShauptstadt ist bekannt, Graf GoluchoSwkt ist zunächst zur Abstattung des schuldigen Gegenbesuchs beim Reichskanzler Fürsten Hohenlohe nach Berlin gekommen. Aber schon die ungewöhnlich lange Dauer des Aufenthaltes GoluchowSkys in der deutschen Kaiserstadt beutet darauf hin, daß der Vor- v o , gang schließlich denn doch noch einen anderen Character be- treffen, irn Wesentlichen nach den Beschlüffen erster Lesung sitzt, als jenen eines durch die Internationale Etikette ge- erlebigt.

botenen Höflichkeitsactes. Seit der vorjährigen Zusammen- Berlin, 10. März. In der heutigen Sitzung der kunft des deutschen Reichskanzlers und des österreichisch- Budget-Commission deS Reichstages wurde die

ungarischen Ministers des Auswärtigen in Alt-Aussee hat Forderung von 191,800 Mk. sür Strandanschüttungen am

sich in der hohen Politik doch so Mancherlei ereignet, ba« eine ^eIet Hafen, sowie 1 Million Mark zum Bau eines Trocken-

erneute persönliche Aussprache zwischen beiden Staatsmännern boct8 ia $uel, die letztere Forderung bereits zum vierten

als wünschenswerth erscheinen ließ. Außerdem wird man Male, abgelehnt. Irn Uebrigen wurde der Rest be8 Extra-

aber in der Annahme wohl nicht fehlgehen, daß eS die in I Ordinariums nach den EtatSansätzen genehmigt.

Italien infolge der jüngsten afrikanischen Ereigniffe etnge- Berlin, 10. März. In der Commission deS Reichstages tretene ernste Krisis gewesen ist, welche Graf Goluchowski fttr daS Bürgerliche Gesetzbuch wurden heute die bewog, seine geplante Berliner Reise endlich auSzusühren, 574 bis 603, welche die Pacht, Lehen und Darlehen be- und man darf es gewiß als zweifellos betrachten, daß diese handeln, unverändert angenommen und in die Berathung deS Vorgänge in seinen Besprechungen mit den leitenden politischen Abschnittes Dienstvertrag eingetreten.

Berliner Persönlichkeiten eine Hauptrolle gespielt haben. Berlin, 10. März. Die „Nordd. Allg. Ztg." bestätigt Die officiöse „Nordd. Allg. Ztg." schreibt in dieser Hinsicht ble gestrige Meldung der „Post", betreffend die vierten anscheinend inspirirt: „Für Deutschland und Oesterreich können Bataillone.

1 die Zwischenfälle des afrikanischen Colonialkrieges keinen Ein- I Berlin, 10. März. Heute früh halb 8 Uhr wurde auf floß auf die Stellung Italiens im Dr-ibunde auSüben. bem Grundstück des Krankenhauses Bethanien in der HauS- In dem Gedankenaustausche GoluchowSkis mit den leitenden dienerstube der 27jährige Hausdiener ZühlSke erhängt deutschen Staatsmännern könne an eine Lockerung der Be- unb bic 55jährige Krankenschwester Oetting erschlagen ziehungen zu Italien nicht gedacht werden. Die gehässigen vorgesunden. Die Oetting stammt auS Westfalen und war Auslassungen einzelner engüfeyer Blätter seien lediglich ein schon 30 Jahre in der Anstalt thätig.

neuer Ausfluß von Liebhaberei der englischen Preffe für die Gaffel, 10. März. Von der Oberweser wird ein be- Brandstiftungen auf dem europäischen Kontinente, ein Ver- I beutenbe« An wachsen deS Wassers gemeldet. Die fahren, welches dem Urtheile der besonnenen englischen Preffe ganze Schifffahrt ist eingestellt.

überlasten bleiben könne. Köln, 9. März. Die amtlichen, vom Oberrhein unb

München, 10. März. Wie die „Münch. Reuest. Nachr." seinen Nebenflüsten hier eingetroffenen Nachrichten melden

berichten, wurden in den letzten Tagen im bayerischen Zeug. ctn weiteres bedenkliches Steigen der Ströme. Auf

Hause etwa 80000 Gewehre Modell 71/84 eingemuftert ber ganzen Linie ist der WafferstandSnachrichtendienst ein»

unb revidirt, welche die Regierung von China für gerld)tet worden. Das Kölner Hafencornmistariat verfügte

5 Franc per Stück erworben hat. Die Ablieferung wird bte sofortige Räumung des HasenS und traf Maßnahmen

I in einigen Tagen erfolgen. I gegen die Überschwemmungsgefahr. Bei Maxau ist der

' Rhein in ben letzten 24 Stunden um 2 Meter gestiegen. Im

XUue<te iapett» Ruhrgebiet find die Hasengeleise Überschwemmt.

Wolff« teleartphischev Lorrefpondent-Bur—u. München, 9. März. AuS allen Th^^" Bayerns, be»

Potsdam, 10. März. Seine Majestät der Kaiser sonders aus der Hollerdau unb dem ^un-Gebiete, werden trnf nm 9 Uhr 34 Min hier ein unb begab .sich in einem große Ueberschwemmungen gemeldet. Auf mehrere offenen Wagw nach ber Kaserne ber Leib'Gnrbe Hnsaren- Bahnstrecken muß» der Verkehr wegen Unterspülung der

8 Ln ,ubr Seine Majestäl nach der Kaserne Bahndämme und Damm-Rulschungen eingestellt werden. ke-8Re,ment? der Garde snCorp-' und dann nach der Karl-ruhe. 10. März. Der S.ad'ra.h I Kaserne de- 1. und 3. Garde.Ulanen-R-gllnen.r, um den | ^«8« Äe.' S-rner