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■ A/..chem Falle mai v«, - , 1 ein SeroetS biShe M'itabnUftn Weltbewerl Wewnß vorschktzt. Mar MunßWd btt brrnere geben wollen. Wollte man es auch hinsichtlich der B ftfbot müsse er doch dring Die Landwirthe schwer gesch vttben. Ebenso müsse er i kiame für Butter und May schwer durchsührbar sein wüi »eise gerade dem Margarin «mmtltch der billigeren, g« Aein aulange, so sei bleie

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Gladenbach, den 25. Juni 1896.

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Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts.

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Gießen, den 29. Juni 1896. Großherzogl. Oberförsterei Gießen.

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Grünberg, am 30. Juni 1896.

Großh. Bürgermeisterei Grünberg. | e,

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zur Baustelle . .

Vor der Versteigerung sind Proben

Haf Hefe einzelmu arten des unlauteren Wettbewerbes | kommen »fr in den folgenden »dhanbluagen au«sührli<her iUtÜCTem durch anlauteren Wettbewerb Geschäbigten wird ein in den Farmen de« bürgerlichen Rechtsstreit« geltend jn wachender Anspruch auf Schaden«»!», und auf künftiger Benachtheiligung gewahrt. Nebendief-m i ist für schwerere Ausschreitungen im geschäftlichen Wettbewer kü>e hrafrechtliche Sühne, hohe Geldstrafe ober »"gemeßene Gefäuguißstrafe, vorgesehen.

Für die Klagen, betreffend Vergehen gegen die Be- ftlmmungen de« Gesetze« zur Bekämpsung de« unseren Wettbewerbe«, ist au«fchltehlich »ustundig da« Gericht, in dessen Bezirke der Beklagte seine gewerbliche Niederlassung Oder in Ermangelung einer solchen seinen Wohnsitz Hut. Für Personen, welche im Deutschen Reiche weder eine gewerbliche Niederlaffung noch einen Wohnsitz haben, ist °^A"chlich zuständig das Gericht deS OrteS, an welchem der -vertagte, sei es vorübergehend ober für längere Dauer, fei es regel­mäßig ober zufällig, sich aufhält. Ist ein «ufe°th°ltr°rt d s Beklagten nicht bekannt, Io ist zuständig da« Gericht, besten Bezirk die strafbare Handlung begangen ist, gleichgiltig, ob durch den Beklagten selbst oder einen Dritten, für den er astet. Um eine gegen das Gesetz verstoßende Form des en- hmrteren Wettbewerb» möglichst schnell zn beseitigen, können von

Wilhelm Schneider, Schreinermeister.

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l. I., Bormittags 9 Uhr, I mr gegr. 1857 in sollen im hiesigen Rathhaussaale die zu 85, 90, 95 und 100 Pfg. das zur Pflasterung der Marktgaffe unb i/2 Pfund. Verkaufsstelle: Gießen, Anlage erhöhter Fußsteige vor« H. Wallach, Marktplatz 8. 349 kommenden Arbeiten und Lieferungen

versteigert werden, als: > Ajsuwouw** f

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(im früher Merz'fcheu Hause). 5995

Geissler, Gr. Gerichtsvollsieher.

Wohnungs-Veränderung.

Meine Wohnung befindet sich von jetzt ab in «eeoe« neuerbauten Hause ,

In dem ConcurSverfahren über

das Vermögen des Obersteigers Carl Der» von Bieber ist Schluß­termin auf den 23. Juli 1896, i «

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Pebtr find am 4 d. Vts. im Laden deS Beklagten Sewese«. ttstzdem M"rate, am 16. d. MIS„ dieselben PreiSnotitungen noch -n b«

^uKe'bek-äL^eisier^Teich unb d.S Schuh- °"^E?HandlMgSwei,e bei Beklagten »blicke ich eine uul.ntere ÄfflKSÄS’iKfS SS 'S” WK.1S- SÄ "AU,,. ... 27. Mai 1896).

M MÄnttun« oor dem hiestg-n eM-Sg* staiifinden zu lassen und den Beklagt« den ges.tzlichm Bestimmungen entsprechend zu bestrafen.

' ' Georg Hut, Kleiderhändler/

Gar mancher Schwindel und manche, unlautere Geschäft»- aebahren wird unter dem Gesetze zur Bekamp ung de, nn lauteren Wettbewerb, unmäzlich werden, allerding« wird auch manche barmlose Uebertreibung eon der Bildflache «"schwinden, wie i. B, die 10000 Schlafröcke der Goldenen Hundertzehn. Hoffen wir, daß da, Gesetz seinen Zweck -rfüllt, datz e, ehrlichen Geschäst-manne da, Bestehen de« Wettbewerb« gegenüber unlauteren Elementen erleichtert, und dah du ch dasselbe die berechtigten Jntereffen de« ErwerdSstande» in gewünschter Weise gesärdert werden.

prLmiirten btefigen, empfiehlt 2284 Friedr. Deo, Seltersweg.

Privatklaae des KleiderhändlerS Georg Hut in Ltndenstr. 3, Klagers, wider

den Kleiderhändler Max Tuch in L, Markt o, Beklagten, wegen unlauteren Wettbewerbes.

Begründung. t r e

Der Bellagte hat in L., Markt 8, eine Kleiderhandlung. »n den in seinen Schaufenstern ausgelegtm Waarm hat er Pras- notirungen angebracht, welche den Preifm, »u denen er thatsachttch die Waaren abgibt, nicht entsprechen. Der Bäckermeister Hugo Teich in Neuefir. 10, und der SLuhmachermetfter Ernst Leder ML., Engegasse 19, waren am 4. d. M., beide zu gleicher Zeit, im Laden des Beklagten. Teich forderte eine im Schaufenster ausgelegte, mit einer Pretsnotirung von 1 Mk. versehene Mütze. Der Beklagte erklärte, für 1 Mk. könne er die Mutze nicht verkaufen, dieselbe koste 2 Mk, die Preisnotirung mit 1 Mk. auf derselben beruhe auf einem Versehen des Lehrlings. Leder forderte einen im Schaufenster aus- gelegten Anzug, welcher nach der an ihm befestigten Preismarte für 20 Mk. offertrt wurde. Der Beklagte erklärte, auch diese Preis­notirung beruhe auf einem Dersehm des Lehrlings, der Anzug koste 25 Mk-

Die vorgenannten Bäckermeister Teich und Schuhmachermeister

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dem Amtsgerichte eivstneilige Berfügusgeu erlaffen werden, | el steht aber in dem freien Ermeffen des Gerichts, dmuber zu befinden, ob und in welcher Art nach Lage des Falles eine vorläufige Anordnung zu treffen ist.

Nachfolgendes Beispiel einer Privatklage möge zum leichteren Berftändniß dienen:

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= Hekephon Wr. 47. —