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1895

Mittwoch den 23. Januar

Nr. 19 Erßes Blatt.

Der Gletzener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme deS MontagS.

Die Gießener Achmilteuvkätter werden dem Anzeiger wSchentlich dreimal beigelegt.

Gießener Anzeiger

Generat-Mnzeiger.

Vierteljähriger Aöounemcotsprcks t 2 Mark 20 Pfg. mit Bringerlohn. Durch die Post bezöge« 2 Mark 50 Pf,.

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Amts- und Anzeigeblutt für den Ttveis Gieren.

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag- für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bi- Borm. 10 Uhr.

Gratisbeilage: Gießener Kamikienölättcr.

Alle Annoncen«Bureaux de- In» und Auslandes nehme» Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.

Amtlichem Sheil.

Gießen, den 22. Januar 1895.

Das Großherzogliche Kreisamt Gieße« au die evaug. Kirchen- und Stiftrrngsvorftäude des Kreises.

Wir erwarten Seitens der Rückständigen von Ihnen Erledigung unseres Amtsblatts vom 5. Dezember v. Js., binnen 3 Tagen.

v. Gagern.

Gießen, ben ^57^tfätur 1895. Betr.: Das Ersatz-Geschäft pro 1895.

Der Civilvorsitzende der Großh.

Ersatz-Commission Gießen

au die Großh. Bürgermeistereien des Kreises.

Mit Rücksicht auf den frühen Beginn des diesjährigen Ersatzgeschäftes wollen Sie alsbald mit der Aufstellung der neuen Stammrollen beginnen und solche mit denjenigen pro 1893 und 1894 ungesäumt einsenden. Etwaige Zu­gänge sind besonders in Vorlage zu bringen.

Dr. Meli 0 r.

Aus den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 19. Januar 1895.

Die Sitzung wird um ö1/^ Uhr eröffnet.

Am Regierungstische find: /Fmanzminifter Weber, Ministertalrath v. Krug, Obersteuerrrath Bittet und RegierungScommissär En gisch.

Die Generaldebatte über den Gesetzentwurf auf Ab­änderung des Einkommensteuer-Gesetzes wird heute fortgesetzt. Abg. Hechler ergreift das Wort und führt aus, daß schon seit langen Jahren der Wunsch nach einer Steuerreform im Hause bestehe und eß sei erfreulich, daß die Regierung durch den vorliegenden Gesetzentwurf hierzu die Hand biete. Einstimmig habe die Kammer die Decla- rattonspflicht in die Progrission s. Z. angenommen. Be- bäuerlicher Weise sei aber die Erste Kammer auf diese Punkte nicht eingegangen und habe im Lande die Meinung ver­breitet, die Erste Kammer wolle die Progression und Decla­ration überhaupt nicht. Die neue Vorlage habe wesentliche Berbesierungen und daher könne er dem Hause nur deren Annahme empfehlen. — Obersteuerrath Bittet erklärt, daß die Reform, einerlei in welcher Weise sie komme, eine Re­vision unseres gesammten Steuersystems mit sich führe. Eine einseitige Progression bedeute einen Rückschritt. Die 1884 etngeführte Capitalrentensteuer habe fich gut bewährt und sei als ein Fortschritt in unserem Steuersystem zu betrachten. Niemals werde aber im Einkommensteuergesetz die Vermögens­steuer oder die Vorausbesteuerung zum Ausdruck kommen können. Die Einkommensteuer müsse in klarer Weise wie bei der Capitalrentensteuer durchgeführt werden. — Abg. Iöckel erklärt, nach der gestern vom Henn Staatsminister kundgegebenen Absicht, sich in energischer Weise die Steuer­reform angelegen sein zu laffen, liege für ihn kein Grund mehr vor, gegen das Gesetz zu stimmen. Er trete daher von dem Majoritätsantrag zurück. — Abg. Schröder dankt der Regierung für die von derselben abgegebene Er­klärung, trotzdem sei die Majorität nach wie vor der Meinung, dieses Gesetz nicht in Kraft treten zu laffen. Vor zwei Jahren habe man noch geglaubt, mit dem jetzigen Ge­setze auszukommen. Seitdem hätten sich jedoch die Zeiten gewaltig geändert und die Lage der Landwirthschaft und des Handwerks sei bedeutend schlechter geworden. Diese Gesichts­punkte allein lassen eine allgemeine Reform unseres gesammten Steuerwesens wünschenswerth erscheinen. Er sei für Pro- gressiou und Declaration, aber erst wenn eine Reform in der Grund- und Gewerbesteuer eingelreten sei. Zu dem von der Regierung gemachten Hinweis, daß der jetzige Gesetz­entwurf die Grundlage zur neuen Steuerreform bilde, müsse er bitten, den Gesetzentwurf abzulehnen. — Metz-Gießen glaubt, daß man mit der ganzen Steuerreform viel besser i« Fluß kommen werde, wenn der vorliegende Entwurf an­genommen werde. Er sei für Eintritt in die Berathung. — Abg. Ullrich fragt sich, was man mit diesem neuen Entwurf erreichen wolle. Da müsse er fich sagen, daß die Regierung die redliche Absicht habe, Mißstände in der jetzigen Steuerveranlagung zu beseitigen. Aus diesem Grunde werde , er für den Gesetzentwurf stimmen, besonders aber deßwegen, weil durch denselben die Reichen, welche seither nicht richtig I

zur Steuer herangezogen wurden, durch die Progression und Declaration gezwungen werden, ihr richiigeS Einkommen an­zugeben. Der Staat werde hierbei ein gutes Geschäft machen und zu Gunsten der armen Klassen werde manche Million zugeführt werden. Sollie die Erste Kammer noch immer auf ihrem ablehnenden Standpunkte bezüglich der Progression und DeclarattonSpflicht stehen, dann müsse man im Lande gegen dieselbe losgehen. Er halte die Erste Kammer über­haupt für überflüssig. — Abg. Hetdenreich ist für die Vorlage, hofft aber, daß die Regierung die angekündigte Reform vornehme, ohne daß dieselbe durch die Herren Steuer- techmker beeinträchtigt werde. — Abg. Haas-Offenbach be­gründet den ablehnenden Standpunkt der Ausschußmajorität. Derselbe bleibe bestehen, bis die Regierung zur gesammten Steuerreform greife. — Nachdem noch Abg. Wolfs kehl Namens der Minorität die Regierungsvorlage zur Berathung empfohlen hat, gelangt der Antrag unter Ablehnung des Verwerfungs-Antrags der Majorität des Ausschusses mit 34 gegen 4 St mmen zur Annahme.

Hierauf vertagt sich das Haus bis zum Dienstag.

Deutsches Reich.

Darmstadt, 21. Januar. Se. Köntgl. Hoheit der Groß­herzog wird sich zur Feier des GeburtSfcsteS Sr. Maj. des Kaisers nach Berlin begeben und am 26. ds. dorthin abreisen.

Berlin, 19. Januar. In der Budgetcommission des Reichstages wurde heute die Berathung des Militär- et ats fortgesetzt und zwar bei Capitel 26 (Bekleidung und Ausrüstung der Truppen). Bei Capitel 26 Titel 6 wurde die Summe von 415000 Mk. Mehrforderung mit 15 gegen 11 Stimmen gestrichen, dagegen der Antrag Hammacher, die Militärverwaltung wolle die Vergebung der Tüche centralifiren, auch einen größeren Kreis von Submittenten zulassen und den Abschluß der Tuchlieferungsverträge auf einen dem folgenden Etatsjahr näher liegenden Zeitpunkt hinausschieben, mit Majorität angenommen. Titel 4 bis 8 Capitel 26 wurden genehmigt, desgleichen im weiteren Verlaufe der Sitzung daß ganze Capitel 26. Nächste Sitzung Dienstag.

Ausland.

— Die Ernennung des Fürsten Lobanoff zum neuen Botschafter Rußlands in Berlin an Stelle des Grafen Schuwaloff ist vom Petersburger „Regierungsboten" am Sonntag veröffentlicht worden. Fürst Lobanoff war früher Botschafter in London, seit 1882 wirkte er als Ver­treter Rußlands am Wiener Hofe, nunmehr wird er von der Kaiserstadt an der Donau nach der Kaiserstadt an der Spree übersiedeln, um daselbst die Nachfolgeschast des Grafen Schuwaloff zu übernehmen. Bei den bekannten deutschfreund­lichen Gesinnungen des Fürsten Lobanoff steht zu erwarten, daß er in seiner neuen Stellung am deutschen Hofe das ©einige zur Aufrechterhaltung und weiteren Festigung des wieder eingeleiteten besseren Verhältnisses zwischen Deutsch­land und Rußland beitragen werde.

— In Brooklyn, der Schwester- und Nachbarstadt New- Aorks, ist eine förmliche Straßenrebellion ausgebrochen, veranlaßt durch den Sinke der Pserdebahnbediensteten. Die Miliz hat gegen die Unruhstifter bereits mehrere scharfe An­griffe unternehmen müssen, wobei es auf beiden Seiten eine Anzahl Verwundete gab. Eine am Sonntag stattgehabte Zawmmenkunst von Vertretern der Brooklyner Omnibus- und Tramway-Gesellschaften mit Delegaten der Strikenden führte keine Einigung herbei, die Unruhen dauern fort.

— Die japanische Flotte hat in den letzten Tagen wieder­holt die große chinesische Hafenstadt Teng Tschau fou bombar­diert. Dieselbe liegt auf derselben Seite des Petschili Golfes, wie der Kriegshafen WeiHai Wei, vielleicht soll der Angriff auf Teng Tichau-fou nur ein Unternehmen der Japaner gegen Wei-Hai Wei maskiren.

Neueste riuchrLchten*

Wolffs telegraphisches Cortefpondenz-Bureau.

Berlin, 21. Januar. Zur Besprechung des ministeriellen Reformplanes bezüglich der Handelskammern fand heute Mittag eine Berathung sämmtlicher preußischen Handels­kammern statt. Auf Wunsch des Handelsministers bleiben die Verhandlungen vertraulich.

Teplih, 21. Januar. Nach einer gestern stattgehabten Versammlung des politischen Arbeitervereins „Fortschritt", an welcher 2000 Personen theilnahmen, durchzogen die Ar­beiter unter Hochrufen auf das allgemeine Wahlrecht die Straßen der Stabt. Auf dem Marktplätze wurden fie

durch daS wohlwollende und feste Auftreten des Bezirks- Hauptmanns Prinzen Hohenlohe zum AuSeinandergehen be­wogen, daS fich ohne Zwischenfall vollzog.

Paris, 21. Januar. Wie in parlamentarischen Kreise« verlautet, beabfichtigen die Extremen auS Verstimmung baiübcr, daß Poincare das Portefeuille der Finanzen und Barthon ein anderes Portefeuille erhalten soll, am nächste« Donnerstag die Aushebung beß Anarchistengesetzes zu beantragen.

London, 21. Januar. Daß Reuter'sche Bureau meldet auß Tf chtfu: 35 Tranßportsch ffe und 15 Kriegsschiffe der Japaner trafen am 19. dss. Mts., Abendß, in der Bucht von Jungtsching ein. Am Morgen daraus griffen drei japanische Schiffe die chinesischen Strandbatterien a« und brachten dieselben zum Schweigen. Die Chinesen gaben ben Widerstand auf. Hierauf wurden 25,000 Japaner in Jungtsching, 35 englische Meilen von Wet-Het Wei entfernt, gelandet. Während der Kämpfe fiel reichlich Schnee.

Neapel, 21. Januar. Heute Morgen fanden Seitens der Studenten der hiefigen Universität lärmende Auf­tritte statt. Die Studenten verlangten einen außerordent­lichen PrÜfungßtermin, den der Minister nicht bewillige« konnte. Wenn die Unruhen fortdauern, dürfte die Universität geschloffen werden.

WB. Lavsanue, 22. Januar. Der Philosoph Charles Secret an, Professor an der hiesigen Universität, ist gefter« Abend gestorben.

WB. Newyork, 22. Januar. Zwischen den strikende« Straßenbahnbeamien und dem Militär in Brooklyn kam es zu mehrfachen Zusammenstößen. Biele, wurden z« Boden gerissen, einige durch Bayonnetstiche verwundet. Vor den Stallungen wurden Kanonen aufgefahren. Die Be­völkerung unterstützt die Strikenden durch Geld und Lebens­mittel. Abends wandte sich die Menge wiederum gegen bie Wagen- die Truppen feuerten, die Zahl der Tobten und ver­wundeten ist unbekannt.

Depeschen des Bureau „Herold".

Berlin, 21. Januar. Die Commission des Reichstages zur Berathung der Umsturzvorlage bißcutirle heute Über bie neue Fassung der §§ 111 und lila des Strafgesetz­buches. Der Regierungi Vertreter suchte die Nothwendigkeit der Verschärfung dieser Paragraphen durch Citate auß socialisttschen und anarchistischen Blättern nachzuweisen. Die Abgg. Barth (freis. Ver.) und Bebel (Soc.) sührten aus, daß alle angeführten Vergehen durch den Hochverraths-Para- graphen getroffen würden, während von nationalliberaler und conseroativer Seite die vorgeschlagene Verschärfung befür­wortet wurde. Vom Centrum wurde für eine Milderung der beantragten Verschärfung platdirt. — In derselben Sitzung wurde vom Abg. Spahn ((Str.) ein Antrag eingebracht, die Verbreitung, öffentliche Ausstellung, das Feilhalten sowie die Herstellung unsittlicher Bilder und Schriften zu bestrafen. — Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Verschiedene Blätter habe« in den letzten Tagen Erörterungen darüber angefteflt, ob der Wechsel derPräsldentschaft inFrankreich zu einer Veränderung in der diplomatischen Vertretung der französischen Republik in Deutschland führen könne. Zu solche« Erölterungen liegt, wie wir aus guter Quelle vernehmen, kein Anlaß vor.

Berlin, 21. Januar. Entgegen der vielfach falschen Auffassung der neuen Finanzreform-Vorlage wird uns von unterrichteter Seite mitgethellt, was diese Vorlage in Wirklichkeit anstrebt. Die Finanzreform soll ein für allemal verhüten, daß die Matricularbeiträge der Einzelstaateu nnb des Reichs in wenig schwankender Höhe fich fortgesetzt steigern. Die Einzelstaaten müssen endlich wissen, woran fie mit ihren Finanzen sind. Die Zeiten, in welchen die Ueberwelsungen aus ben Zöllen und Steuern des Reiches eine Einnahme­quelle für die Einzelstaaten bildete, finb vorbei und die Finanzminister der Einzelstaaten sehen fich bei Aufstellung ihrer Haushaltsetats in einer sehr bedrängten Lage gerade wegen der unausgesetzt steigenden Matricularbeiträge. Ganz ungerechtfertigt ist die Annahme, daß mit der Verwirklichung der Reform ein Refervefond für ungemeffenc Ausgaben für Heer und Marine geschaffen würde. Solch einer Möglichkeit wird vorgebeugt durch Annahme der Bestimmung, daß die zu einem Reservefond fich anfammelnben Mehreinnahmen des Reiches ausschließlich nur zu Amortisattonszwecken dienen hülfen. Aus der parlamentarischen Soiräe beim Reichskanzler wurde dieses Thema vielfach eifrig discutirt und es zeigte fich, daß gerade unter den süddeutschen Abgeordneten jetzt ein viel größeres Verftändniß für die Nothwendigkeit dieser orgamschen Reform vorhanden war, als früher.