Ausgabe 
14.5.1895 Erstes Blatt
 
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Der Okfrener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme deS Montag-,

Die Gießener Aamirtenvrätter werden dem Anzeiger Wöchentlich dreimal heigelegt.

Erstes Blatt.

Dienstag den 14. Mai

189»

Gießener Anzeiger

Kenerat-Mnzeiger.

Vierteljähriger APonnrmenlsprdit 2 Mark 20 Pfg. mit Bringerlohn.

Durch die Post bezöge«. 2 Mark 50 Psg.

Rcdactron, iS^pcbitte« und Druckerei:

AchulKrahe Zlr.7.

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Amts- und Anzeigeblntt für den Ureis Gieren.

Hratisbeikage: Hießener Jamikienölätter. |

Amtlicher Theil

Bekanntmachung,

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag- für be* folgenden Tag erscheinenden Nummer bi- Dorm. 10 Uhr.

unnachsichtlich zur Anzeige zu bringen, v. Gagern.

nicht annehmen zu können glaubt, so werden meine Freunde hier die Commifstonsbefchlüste ablehnen. , . r . .

Nunmehr schlicht die Discussion und eS wird sodann der 8 112 in jeder Fassung mit wechselnden Mehrheiten abgelehat.

Abg. Richter: Ich denke, meine'Herren, wir machen eS jetzt kurz. Meine Freunde verzichten bet den wetteren Paragraphen auf jede DtScuision.

Abg. v. Manteuffel: Auch wir stimmen dem zu.

Ohne Debatte werden sodann sLmmtliche Paragraphen der Borlage der Reihe «ach abgelehnt womit die Bor»«« gefalle« ist. (Lebhaftes Bravo.) (Bereits am -Samstag Abend durch Anschlag an unserer Expedition veröffentlicht. Red).

Montag: Zollkartell mit Oesterreich (Ausführungsgesetz), andere kleine Vorlagen und zweite Berathung deS TabaksteuergesetzeS.

Alle Annoncen-Bureaux de- In- und Auslandes nehme» Anzeigen für denGießener Anzeiger" entgegen.

Neueste NuchrLchten.

Wolffs telegraphisches Correspondmz-Bureau.

Berlin, 12. Mai. Der Kaiser beehrte heute Mittag den zum Vortrag befohlenen Reichskanzler Flirsten Hohenlohe, sowie die gleichfalls zum Vortrage befohlenen Minister v. Köller und Dr. Miquel mit einer Einladung zur Frühstückstafel.

Kronstadt, 12. Mai. Der Verkehr mit der See ist durch einen etngelaufenen englischen Dampfer eröffnet. Der Capitän deffelben thetlte mit, daß sich zwischen SeSkär und Sommars viel Eis befinde,- bet SeSkär saß ein deutscher Dampfer im Eise fest.

Depeschen des BureauHerold".

Berlin, 12. Mai. Die meisten Berliner Morgenblätter besprechen die gestrige Ablehnung der Umsturz-Vor. läge durch den Reichstag. Die Blätter stimmen fast sämmt- lich darin überein, daß die Socialdemokratie den größten Boi theil von der Ablehnung haben werde. So schreibt die Voss. Ztg.": Wir freuen uns, daß die Umsturzvorlage be- seitigt ist, aber wir bedauern, daß sie jemals eingebracht worden ist. Die Socialdemokratie ist wahrscheinlich auch darüber erfreut, daß die Vorlage beseitigt ist, aber in viel höherem Grade ist sie darüber erfreut, daß die Vorlage ein­gebracht, von ihr bekämpft und durch ihren Beistand ab­gelehnt worden ist. Die Socialdemokcatie feiert einen Triumph und diesen Triumph gönnen wir ihr nicht. Wir halten es für schädlich, daß sie diesen Triumph hat feiern können und wir machen der Regierung einen sehr schweren Vorwurf daraus, daß sie ihr diesen Triumph bereitet hat. Jetzt steht die kraftvolle Regierung, die berufen war, das schwächliche Regiment des Grafen Caprivi abzulösen, in einer so unbehaglichen Lage da, wie sie selten einer Regierung beschteden ist. Sie ist jetzt vor die Wahl gestellt, ob sie die Folgen eines begangenen Fehlers dadurch gut machen will, daß sie einen noch größeren Fehler begeht oder ob sie sich zu der Einsicht bekehren will, daß sie andere Wege einschlagen muß. DasBerliner Tageblatt" schreibt u. a.: Die Regierung des neuesten Courses hat eine Niederlage erlitten, die das ganze System Köller in seinen Grundsätzen erschüttern muß.Nationalzeitung": . . . Die Socialdemokratie wird dafür sorgen, daß der Anlaß, den Kampf aufs Neue auf. zunehmen, nicht ausbleiben wird. Möge die Staatsgewalt dann bester gerüstet sein, ihn mit Erfolg zu führen. Kreuzzeitung": ... Es bleibt dabei, daß dem Centrum die Hauptschuld zufällt, wenn wieder einmal nichts gediehen und nach einem mehr als sechsmonatlichen wüthenden Kampfe der Meinungen und nur eine große Null entgegengrinst. Volkszeitung": . . . Nicht so bald hat eine Regierung eine so grandiose Niederlage erlitten, wie sie ihr gestern be­reitet worden ist. Auf die Vernichtung der Socialdemokraten war abgesehen, indessen die Niederlage der Regierung schließt in sich einen Triumph der Socialdemokratie. Der Vorwärts" triumphirt über die Niederlage der Regierung. Der Triumph gipfelt in den Worten: Die Umsturzvorlage ist umgestürzt, der Wechselbalg ist tobt, das deutsche Volk hat dafür zu sorgen, daß er nicht wieder aufsteht. Die Germania" schreibt: Dem Begräbntß der Umsturzvorlage folgt am Montag daß Begräbniß der Tabakfabrikatsteuer. Vorlage.

Weise bekannt zu machen. Die im § Mission ist, wenn solches nicht bereits geschehen sein sollte, unverzüglich durch den Gemeinderath zu wählen.

Etwaige Zuwiderhandlungen gegen Ihre Anordnung sind

In einem Theile beß Kreises und zwar in dem südlichen mehr, als in dem nördlichen, zeigen sich in diesem Frühjahr die Maikäfer in einer solchen Menge, daß daß Einsammeln derselben alß dringend geboten erscheint. Unter Hinweiß auf die Polizeiverordnung für den Kreiß Gießen vom 11. April 1894, betreffend die Vertilgung der Maikäfer, beauftragen wir Sie deshalb, sofern Ihre Gemarkung von den Maikäfern nicht verschont ist, die in dem § 1 der Verordnung bezeich­nete Anordnung alsbald zu treffen und in der ortsüblichen "2 vorgesehene Com-

betreffend Gesuch beß Otto Hirsch in Mainz um Ertheilung einer Concession zur Vermittelung beß Transportes von Auswanderern.

wirb hierburch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß zufolge Ermächtigung Großh. Ministeriums beß Innern und der Justiz vom 27. April l. I. zu Nr. M. I. 11 945 dem Kaufmann Herrn Otto Hirsch in Mainz die Con- cesfion als Hauptagent der Schiffsbefrachter von der Becke und Marfily in Antwerpen (Red Star Linie) zur Beförderung von Auswanderern über den genannten Hafen nach den'Ver- einigten Staaten von Nord-Amerika, Canada und Australien, tn Stelle des bisherigen Hauptagenten Herrn F. I. Bothof zu Mainz, welcher diese Agentur niedergelegt hat, unter den in der Verordnung vom 25. Januar 1851 enthaltenen Be­dingungen ertheilt worden ist.

Gießen, den 11. Mai 1895.

Großherzogliches Kreisamt Gießen, v. Gagern.

Ausland.

Laibach, 11. Mai. Heute früh fand wiederum ein Erdstoß statt. Viele Einwohner verlassen die Stadt.

Amsterdam, 11. Mai. Bei der heutigen feierlichen Eröffnung der Weltausstellung hielt der Bürger­meister von Amsterdam eine kurze Ansprache, in der er den besten Wünschen für die Ausstellung Ausdruck gab. Nach einer Rede beß Vorsitzenden beß ExecutivcomitSs hielt Ober» ceremonienmeister Baron Dutour van Bellinchave in Ver­tretung der Königin eine Ansprache, in der er die Außstellung für eröffnet erklärte.

daß Institut der Reserveoffiziere sei ein Unding, oder der Dunkel­arrest sei eine unwürdige, schmachvolle Strafe, so würden wir strafbar sein. Der Paragraph unterdrückt jede freie Meinungs- Aeußerung, er macht den Richter zum Werkzeug der Verfolgung politischer Meinungen, und davor sollte sich vor Allem auch der­selbe preußische Justizmintstcr hüten, der erst neulich erklärte, er wolle Alles thun, um das Ansehen der Justiz und des Richter­standes zu beben.

Kriegsminister v. Bronsart: Nach meinen und meiner Ver­treter Erklärungen hier und in der Commission ist wohl der Gegen­stand erschöpft. Neues ist darüber ja auch gar nicht beigebracht worden. Ich will daher hier auch nur auf das Fretltgrath'sche Ge­dicht etngehen. Die Form mag ja schön sein. Aber das Gedicht ist aletchwerlhtg mit anderen Erzeugniffen einer hirnverbrannten Phantasie, die durch ihre tn die Kasernen geworfenen Flugblätter einen Schaden stiftet, der gar nicht zu übersehen ist. Bezeichnend ist ja auch, wie die Soctaldemokratte gegen diesen Paragraphen und gegen die ganze Vorlage Front macht. Sie erblickt aber tn der Armee eine Mauer, die sie mit allen ihren Köpfen nicht nteberrennen kann. Aber nieder- gebrochen muß diese Mauer werden, ehe es der Soctaldemokratie ge­lingt, auch nur eine einzige Nummer ihres Programms zu verwirk­lichen, so beispielsweffe die Republik. Deßhalb sind aber die Social- demokralen so emsig bei der Arbeit, an diesem Fundament zu graben, zu bohren, zu stochern Um diesen Bohrversuchen wirksam zu be­gegnen, dazu erblicken wir eine wirksame Handhabe in dem $ 112 der Regierungsvorlage. Die Commission hat dem $ 5 eine andere Fassung gegeben, die nicht mit voller Schärfe trifft, was die Militär­verwaltung ins Auge gefaßt hat, und die andererfetts Manches bringt, was wir nicht fordern. Ich meinerseits stehe aus dem Boden der Regierungsvorlage. (Heiterkeit)

Abg. Bebel (Soc) weist die in den Worten des Ministers liegenden Vorwürfe gegen die Socialdemokratie zurück Die Social- demokratte verfolge ihre Ziele nicht auf gewaltfamem Wege, sondern auf dem Wege der Vropagandtrung politischer Aufklärung. Eine hochgestellte Dame habe ihm selbst erzählt, in der Armee warteten die Offiziere nur auf eine Gelegenheit, um die Soctaldemokratie niederzufchlagen Da wäre es also doch Wahnsinn, wenn nicht die Führer der Soctaldemokratie die Massen zurückhalten wollten. Wenn freilich auf der anderen «Leite der Staatsstreich und Aehnliches ge­predigt wird, wohin solle das führen, und eventuell treffe nicht die Soctaldemokratie die Verantwortung. Redner kritisirt dann bas zur Begründung des $ 112 vorgebrachte Material. Einen Beamten, der mit folcher Leichtfertigkeit und Gewissenlosigkeit ben Reichstag ver­höhnt, indem er ihm ein Material vorlegt, das geradezu das Gegen- thetl von dem beweist, was eS beweisen soll, einen solchen Beamten kann man nicht schleunig genug wegen Unbrauchbarkeit vom Amt entfernen. DaS ganze Geschrei wegen der Agitation in ben Kasernen ist Unwahrheit, benn das Verbreiten von Druckschriften in ben Kasernen ist auch burch bie Vorgesetzten überwacht. Man sollte vielmehr barauf achten, was AlleS tn ben Kasernen vor sich geht, man lese ba nur bie Protokolle ber 6. Conferen» beutfcher Sittlichkeitsveretne. Da w'.rben beispielsweise auch bie Manöver als Brutstätten ber Unzucht bezeichnet. Das hätte ein Socialdemokrat zu sagen wagen sollen. Und trotzdem sollen wir vrrbrannt werden.

Krieasminister v. Bronsart bestreitet, daß er durch seine neuliche Rede provocirt habe; wie er selbst provocirt worden, zeige ein Artikel imVorwärts", wo ihm angedroht worden sei, wie ein toller Hund ntedergefchossen zu werden. Meine Herren, wer so etwas schreibt und druckt, thuts nicht. (Heiterkeit.) Und sollte er es thun, dann trifft er mich nicht. Und wenn er mich trifft, nun dann heißtS ein Mann über Bord. Dann ist ein Nachfolger da. Aber vergessen Sie nicht, daß es Leute giebt, die, wenn sie so etwas lesen, wirklich angeregt werden und mich zu Schießübungen benutzen könnten. Mein neuliches Bild von der Feuerwehr war doch gewiß kein provocirendes, sondern nur ein heileres. Ich glaubte mich zwar deutlich genug ausgedrückt zu haben, will ed aber wiederholen: Von meinem Stand­punkte aus gebe ich ber Regierungsvorlage entschieden den Vorzug vor ber Eommissionsfassung, unb bieten Stanbpunkt werbe ich auch weiter vertreten. Namens ber verbündeten Regierungen eine Er­klärung abzugeben, bin ich allerdings nicht in ber Lage, wohl aber kann ich im Namen des preußischen Kriegsministeriums erklären, daß ich entschieden den § 112 ber Regierungsvorlage für bester halte, als bie Eommissionsfassung.

Abg. Spahn erklärt, seine Freunde, das (Zentrum, würden ben Antrag Haußmann ablehnen unb ben Paragraphen in ber Fassung der Commission annehmen. Seine Freunde hätten ihre Schuldigkeit gethan unb gingen mit gutem Gewissen aus biesen Verhanblungen hervor.

Staatssecretär Nieder bi ng geht auf bie Verhanblungen in ber Commission ein. Die Regierung habe bort keinen Zweifel barüber gelassen, baß sie mit den Beschlüsten ber Commission nicht einverstanden sei, sie aber für discutirbar allerdings, halte. Die Hoffnungen, welche die Regierungen gehegt hätten, batten sich als i eitel erwiesen.

Nach einer weiteren Auseinandersetzung über die Vorgänge tn der Commission bet $ 112, zwischen dem Generalaubiteur'Jtt euch ach, Abg. Spahn und Staatssecretär Rteberding, sowie dem Minister o. Bronsart, erklärt

Abg. v. Kardo.rff Namms der Reichspartei: Nachdem der Krieasminister auf der Vorlage bestanden habe, lehne seine Partei die Commtssionsbeschlüsse ab

Abg. v. Roon (cons.) polemisirt bann noch gegen Social- bemokratie unb Freisinn und nennt dabei das Jahr 1848 ein Jahr i der Schande.

Abg. v. Levetzow (cons.): Der S H2 gefällt unß in der Fassung der Vorlage viel mehr als die Commissionsbeschlüsse. Letztere hätten wir trotzdem annehmen rönnen, wenn erstens der Paragraph tn dieser Fassung ein Theil eines Gesetzes würde, welches uns überhaupt als zweckmäßig erschime und wenn außerdem der Bundesrath ben Paragraphen in bieser Fassung annehmen würbe. Nachdem aber der $ 111 abgelehnt ist, und nachdem der preußische Kriegsminister erklärt hat, daß ihm der S 112 der Commissions- beschlüsse nicht erwünscht erscheint, und da ber Bundesrath sicher einen Paragraphen nicht annehmen wird, wclchm ber Kriegsmtntster

Deutscher Reichstag

90. Sitzung. SamStag, den 11. Mai 1895.

Die Berathung ber Umsturzvorlage wird fortgesetzt.

Der S H2, nach ber Regierungsvorlage, bebrohte ben mit Strafen, der eS unternimmt, einen Angehörigen des activen Heeres zur Betheiligung an Bestrebungen zu verleiten, welche auf den ge­waltsamen Umsturz der bestehenden Staatsordnung gerichtet sind.

Die Commission schlägt, erheblich über die Vorlage hinaus- aehmd, vor, schon denjenigm zu bestrafen (mit Gefängniß biß zu 3 Jahren), derin der Absicht, die militärische Zucht und Ord­nung zu untergraben, durch Wort, Schrift rc. gegenüber einem activen Militär das Heer (ober Marine) ober Einrichtungen der- feiben verächtlich macht, ober zur Verletzung ber Dienstpflichten auf- forbert ober anreizt.

Ein Antrag Haußmann, Lenzmann unb Genosten hierzu will dieStrafbarkeit des Verächtlichmachens" streichen.

Abg. Haußmann (südd. Vlksp.): Ich hoffe, die ganze Vor­lage wird das Schicksal deS S Hl theilen und fallen, nachdem der Reichstag bei diesem Paragraphen die erste große Bresche in die Vorlage gelegt hat. Die Aeutzerungen besonders des Ministers v. Köller zeigen uns ja auch schon, daß der Regierung derMuth der Kaltblütigkeit" bereits verloren gegangen ist. Gröber hat von dem Schweineglück der Soctaldemokratie gesprochen (Heiterkeit): er hat nur vergessen, daß die Herren vom Cmtrum bisher die größten Hüter dieses Schweineglücks gewesen sind. Meine Freunde lehnm 5112 wie alle übrigen ab. $ 112 ist mindestens ebenso gefährlich, wie S HL Wenn die Vorlage gefallen sein wird, so mögen sich die verbündeten Regierungen vor Allem bei Herrn von Mh dafür bedanken. (Beifall.) In den Motivm ist sogar ein Tstchta an­geführt, der 1870 baß Hurrah Germania! gedichtet hat. Das sollte wenigstens die Regierung wissen, wenn wir auch vielleicht von unserer Militärverwaltung nicht verlangen konnm, daß sie untere ganze Literatur kmnt. (Heiterkeit.) Ein Dichter, 0«iligrath, der auch seinen einzigen Sohn 1870 in den Krieg geschickt hat. In den Motiven sind überhaupt nur Ladenhüter angeführt, bie djoni bet ber Begründung des Socialistengesehes eine Rolle gespielt haben. Und ba will bas Centrum noch bie Vorlage verschärfen burch die Einfügung bes Verächtlichmachens! Wie kann man überhaupt leblose Dinge verächtlich machen? Alles das, was man abfällige Kritik nennt, Kritik von Einrichtungen, sei sie auch noch so be- Wgt würde unter diesen Begriff fall« und straffällig sein. Es ist bisher unerhört, daß auch ber bestraft werben soll, ber von der Wahrheit seiner abfälligen Äußerungen erfüllt ist. Dann ver- wanbelt sich allerbings bas:Wer die Wahrheit tarnt unb sagt fie nicht der ist fürwahr ein erbärmlicher Wicht" in das:Wer die Wahrheit kennt und sagt sie frei, der kommt auf die Tübinger Stadtpolizei." (Heiterkeit.) Wenn wir künftig noch sagen wollten,

Gießen, den 13. Mai 1895.

Betreffend: Die Vertilgung ber Maikäfer.

Daß Grotzherzogliche Kreisamt Gießen

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