die damalige Commission beschlossen, nach der mit seinem Stimmentscheid beschlossenen Aufhebung des Octrois auf Mehl und Backwaaren und einer das Einverständniß ausdrückenden Erklärung des Herrn Oberbürgermeisters von weiterer Be­handlung der Octroiangelegenheit bis auf Weiteres abzusehen. Danach wurde Seitens der Bürgermeisterei Herr Schmall aufgefordert, seine Grundgedanken zur Reform des Octroi- wesens schriftlich etnzuretchen. Diesem Ersuchen kam derselbe unterm 24. April nach. — Herr Dr. Gutfleisch war mit der Berichterstattung über die Verhandlungen der Commission betraut, welche sich mit dem Anträge des Herrn Schmall beschäftigt hatte. Der Antrag bewegte sich in folgenden Grundzügen:

1. Alle bestehenden Octroi-Einnahmen müssen in der Hauptsache erhalten bleiben, .da eine richtige städtische Finanz­politik auf einen Ausfall an solchen fest garantirten Ein­nahmen nicht hinarbeiten darf, zudem die Aufhebung des Octrois auf Mehl und Backwaaren eine Ermäßigung der Brodpreise nach allgemeinen Erfahrungen und dem eigenen Urtheil der Bäcker nicht herbetführen würde — und endlich nach dem früheren Bescheid des Ministeriums der Finanzen wohl keine Aussicht auf Genehmigung eines gegentheiltgen Antrags vorhanden sein dürfte.

2. Um eine gegenüber den steigenden Bedürfnissen der Stadt nothwendige Vermehrung ihrer Einnahmen auch aus dem Octrot herbeizuführen, muß eine Abrundung der jetzigen im Vergleich zu den Octrot-Abgaben der anderen hessischen Städte im Allgemeinen zu niedrigen und insonderheit für Bier und Schlachtvieh ganz außerordentlich minimalen Tarif­sätze nach oben erfolgen, wodurch der Stadt eine sehr erheb­liche Mehreinnahme gesichert wäre, ohne sonderlich fühlbar werdende Belastung einzelner Erwerbszweige und ohne jegliche Bertheuerung der davon betroffenen Artikel.

3. Erscheint nothwendig bei der jetzt ganz unrichtigen und unzweckmäßigen Lage der Thorhäuser resp. Erhebestellen, daß solche entweder hinausgeschoben und bei der dermaligen Ausdehnung der Stadt und auch in Zukunft entsprechend vermehrt würden, was aber eine möglichst zu vermeidende Mehrausgabe für Verwaltungskosten und damit eine Ver­minderung des Octroi-Reinertrags zur Folge haben und deshalb nicht zu empfehlen sein würde — oder, was für die Stadt am Vortheilhaftesten wäre, eine Centralisirung der Octroi-Erhebung, vielleicht in Verbindung mit der Stadtkasse, einzurichten, gleichzeitig mit der Buchcontrole. Das Schlacht­haus, an welches man früher als Centralerhebestelle gedacht haben soll, dürfte sich seiner exponirten Lage wegen hierzu nicht eignen- in Worms ist das mitten in der Stadt liegende Schlachthaus die alleinige Erhebestelle. Die bei Errichtung einer Centralerhebeftelle überflüssig werdenden einzelnen Erheber könnten anderweitig im städtischen Dienst Verwendung finden.

4. Was die neu einzuführende Controle und Buchcontrole anlangt, so möchte solche zu ermöglichen sein nach unserem jetzigen Octroi-Tarif:

für Fleisch und Wildpret durch das Schlachthaus -

für Früchte und Mehl durch von den Händlern und Bäckern zu führende und unter Vorlage der Rech­nungen zu belegende Lieferungsbücher, bezüglich der mit der Bahn eingeführt werdenden Quantitäten ist die Controle ja ohnehin leicht -

für Steinkohlen durch die Bahn und die nach dem Stadtverordnetenbeschluß getroffenen Maßregeln -

für sonstige Brennmaterialien und noch übrigen Artikel durch das verpflichtete Octroi-Aufsichtspersonal-

für durch die Bahn und sonst eingeführt werdenden Getränke und dahin gehörige hier verwendete Stoffe durch Controle der Frachtbriefe und Buch-Controle der Weinhändler, Wirthe, Brauer und Branntwein- Händler.

Diesem Anträge ist in seiner Begründung u. A. hinzu­gefügt, daß eine Central Octroi-Erhebestelle einzurichten und die Buchcontrole einzusühren sei, unter gleichzeitiger schärferer Ueberwachung und besserer Ausübung der Octroiaufsicht, eventuell zur Erreichung dieses Ziels die Verpflichtung aller städtischen Beamten auf den Octroischutz - ferner die Controle über die zahlreich durch die Poft eingehenden octroipflichtigen Gegenstände und schließlich die Einführung von Mahnzetteln bezüglich rückständigen Octrois zur Vermeidung allzu drako­nischer Strafbestimmungen. Ueber die Höhe der Tarifsätze verbreitete sich der Antrag nicht- Herr Schmall will dies den Commissionsberathungen überlassen.

Herr Dr. Gutfleisch gab, bevor er auf den Antrag des Herrn Schmall näher einging, eine Uebersicht über die seit 1887 gepflogenen Verhandlungen der Commissionen wie des Plenums der Stadtverordneten-Versammlung bis zum 17. Juni 1891, seit welchem Tage die Sache infolge emes Commissionsbeschlusses ruhte. Aus den Verhandlungen der juristischen und Ftnanzcommissiou theilte Herr Dr. Gut- fleud) mit, daß man als das wünschenswertheste Ziel die gänzliche Aufhebung des Octrois betrachtet habe, aber in Anbetracht der finanziellen Verhältnisse der Stadt davon ab- ftehen müsse- über die Fragen, was an der Art der Erhebung und der Dinge geändert werden solle, enthalte der Antrag Schmall positive Vorschläge nicht, Herr Schmall habe auf das Wormser Octroi-Reglement hingewiesen- .der dortige Octroi- tartf enthalte aber nur wenige Gegenstände, deshalb sei die Controle geringer und die Erhebungskosten stellten sich günstiger. Herr Schmall wünsche aber eine Reduction der octroipflichtigen Gegenstände nicht. Herr Dr. Gutfleisch suchte hierauf in

Ausführung die Stellung der Commission gegen den Schmall schen Antrag zu rechtfertigen und unter Hinweis auf seinen früheren, auf Aufhebung des Octrois für Brod, Mehl, Holz rc. gestellten Antrag darzulegen, daß nicht nur eine Erleichterung in der Erhebung herbeigeführt, sondern auch der Stadt eine Mehreinnahme von über 11 000 Mk. erwachsen wäre- die Besteuerung des Brennmaterials halte er für un­gerecht, sie bestehe nur in wenigen Städten, weil man überall zur Erkenntniß gekommen, daß die Industrie eine weitere

Belastung nicht vertrage. Nach der schließlich verlesenen Erklärung der Commission kann eine mäßige Abänderung der Octroisätze nach oben als wünschenswerthe Reform nicht an­gesehen werden, die Anträge des Herrn Schmall eigneten sich danach nicht zur Berathung- die Commission beantrage daher, eine solche abzulehnen.

Herr Schmall legt hierauf in längerer, zu den Acten gegebenen Erklärung Protest ein gegen die Behandlung, welche sein Antrag in der Commission erfahren habe. Namentlich verwahre er sich gegen den in der vorerwähnten Commission gemachten Vorwurf der in seinem Antrag angeblich ent­haltenen Widersprüche. Wenn er heute vor die Frage gestellt würde, ob das Octroi neu einzuführen sei, so würde er da­gegen stimmen, nunmehr aber könne die Stadt es nicht ent­behren, ohne daß die Communalsteuer um ungefähr 84000 Mk. erhöht würde. Aus dieser Anschauung habe Herr Ober­bürgermeister Gnauth einen Widerspruch construirt, wie auch aus einer seiner Aeußerungen in einer Tabakarbeiterversamm­lung. Den weiteren Vorwurf eines Widerspruchs habe man in seinem Hinweis auf das Wormser Octroi-Reglement ge­funden, weil in Worms Mehl und Backwaaren frei seien - er müsse erklären, daß er das Wormser Reglement nur mit (nicht ganz) zur Grundlage empfohlen. Wenn man in Gießen auch die Steinkohlen (wie in Worms) höher belasten wolle, so belaste man nicht die tragfähigsten Schultern (Hüttenwerk und Eisenbahn), sondern treffe mittlere und kleine Leute, weil mit den Buderus'schen Eisenwerken und der Eisenbahn recht niedrige Pauschalsummen vereinbart seien. Diese müßten von Rechtswegen das volle Octroi bezahlen, da das Reglement doch sonst auch keine Rücksichten auf andere Geschäftsleute nehme. Den mit Octroi und Communalsteuern hoch be- lafteteten Bäckern und Metzgern solle man auch einigermaßen Rechnung tragen, indem man der auswärtigen Concurrenz nicht noch schrankenloser die Thore öffne. Herr Schmall wies hierbei auch auf die Fleischbeschau, die er als rigoros bezeichnete, hin, sie begünstige einerseits die Einbringung weniger sorgfältig untersuchten Fleisches von außen und schädige andererseits die großen Metzger schwer, während durch die massenhafte Verweisung auf die Freibank den kleinen Metzgern die Existenz geradezu abgeschnitten würde. — Am Schluffe seiner Ausführungen bezeichnete Herr Schmall den Antrag der juristischen und Finanzcommission als eine directe Aufhebung des Octrois auf Mehl rc., er bat, diesem entgegen zu treten und forderte die Herren, die vor drei Jahren mit ihm gestimmt, auf, dagegen zu stimmen oder sich der Ab­stimmung zu enthalten.

Herr Oberbürgermeister Gnauth erklärte: Der von Herrn Schmall geäußerte Wunsch nach sachlicher Behandlung des Antrags sei ein allgemeiner. Herr Schmall mache der Commission und dem Protocollführer Vorwürfe über die Behandlung seines Antrages- es wisse aber in der Commission Niemand, was Herr Schmall gewollt und er glaube, es seien ihm Gedanken unterschoben worden, die er nicht gehabt. Herr Schmall sei vielmehr in Darlegung seiner Gedanken in der Com­mission unterstützt worden. Herr Schmall habe sich thatsächlicher Widersprüche in seinen Ausführungen über die Octroireform schuldig gemacht. Was seine (des Herrn Oberbürgermeisters) Meinung betreffe, so erkläre er, daß es ja bequem sei, bei * den steigenden Ausgaben der Stadt die Octroi-Einnahmen möglichst hoch gesteigert zu bekommen, seine Ueberzeugung aber sei, daß die indirecten Steuern nicht aufrecht erhalten werden sollten durch einzelne Gemeinden. Wenn Herr Schmall in seiner Erklärung sage, man scheine es für Aufgabe der Stadtverordneten zu halten, die hiesigen Bäcker und Metzger vor auswärtiger Concurrenz zu bewahren, so erkläre er, daß die Stadtverordneten auch die Aufgabe hätten, für die Leute zu sorgen, die Fleisch und Brod effen. Herr Oberbürger­meister Gnauth erklärte schließlich, daß er sich jedes Ein­greifens in die Debatte habe enthalten wollen und deshalb Herrn Dr. Gutfleisch mit der Erstattung des Deputations- berichlS betraut habe.

Herr Löb er stellt entschieden in Abrede, daß ein Ring der Bäcker bestehe- zu leugnen sei allerdings nicht, daß bei der Calculation der Brodpreise das Octroi mit in Betracht gezogen werde.

Herr Schmall erklärt: Wenn er während der Com­missionsberathungen in Widersprüche gerathen sei, so komme es daher, weil er allein gegenüber einer geschloffenen Mehr­heit seine Ansichten habe vertheidigen müssen- wenn es aber so leicht sei, Directiven für eine Neugestaltung des Octroi- wesens zu geben, so habe dies ja der Herr Oberbürgermeister thun können.

Herr Oberbürgermeister Gnauth: Mein Octroitarif ist fertig, wenn Herr Schmall ihn zu wissen wünscht, so kann er ihn erhalten.

Herr JugHardt bemängelt, daß man durch das jetzige Octroi-Reglement die Bäcker und Metzger schütze, andere Ge­schäfte aber nicht, die ja auch durch die auswärtige Concurrenz zu leiden hätten.

Herr Dr. Gutfleisch: Herr Schmall habe ihm Vor­würfe ob seiner Protocollführung gemacht, er erkläre aber hiermit, daß er alles niedergeschrieben, was Gegenstand der Verhandlungen gewesen und nur das weggelassen habe, was einiges von Herrn Schmall in der Commission geäußertes noch widerspruchsvoller hätte erscheinen lassen. Er wisse sich weder im Banne einer wirthschaftlichen noch politischen Voreinge­nommenheit- er habe einen Vergleich mit den gegenwärtigen Finanzverhältnissen der Stadt eingehen müssen, sonst würde er für gänzliche Aufhebung des Octrois sprechen. Er ver- theidigt seine früheren, auf Aufhebung des Octrois auf Mehl, Backwaaren, Hafer, Holz rc. gerichteten Anträge, durch deren Annahme der Stadt eine Mehreinnahme von 11 162,33 Mk. erwachsen wäre und zwar nicht durch Mehrbelastung der Bürger, sondern durch Vereinfachung der Controlle, die ge­rade durch Backwaaren auch hinsichtlich der Octroi - Rückver­gütung erschwert werde.

Herr Schmall beharrt dabei, einige in dem Protocoll befindliche Worte nicht gebraucht zu haben.

Herr Homberg er erklärt sich mit dem von Herr« Dr. Gutfleisch Niedergeschriebenen einverstanden- die Beschlüsse seien auf der Grundlage des Antrags gefaßt worden, von einer Sonderauffassung der Commissionsmitglieder könne keine Rede sein.

Herr Petri äußert den Wunsch, die Octroiangelegenheit einmal auf dem Städtetage zu erörtern, Gießen solle mit Abschaffung des Octrois nicht den Anfang machen.

Herr Dr. Schäfer erklärt, daß auch er die allgemein als nothwendig bezeichneteOctroireform für nöthig halte- er verliest ein Amendement, nach welchem die Bürgermeisterei ersucht wird, demnächst Vorschläge zur Ausarbeitung eines, vorher noch in besonderer Commission zu berathenden Octroi- Reglements zu machen, nach dem der buchmäßige Nachweis über die Einführung octroipflichtiger Gegenstände nur den Gewerbtreibenden auferlegt, den Privaten die Entrichtung des Octrois möglichst erleichtert und das Octroi auf Mehl, Futter­artikel und Holz aufgehoben wird, dabei aber die Rein­erträge für die Stadt möglichst gleich bleiben.

Herr Grünewald spricht die Hoffnung aus, daß die Asche, welche nach Verbrennung des Schmall'schen Antrags übrig bleibe, wenigstens befruchtend auf die Octroireform wirken werde- die besten Kräfte hätten sich an den Verhand» lungen beteiligt, immer und immer wieder müsse auf die Sache zurückgekommen werden, bis sie schließlich doch durch- dringe- er wolle Anregung geben, daß die Bürgermeisterei bald mit Reformvorschlägen hervortreten werde. Das jetzige Reglement bedürfe auch deswegen der Umarbeitung, weil es in mancher Beziehung im Widerspruche stehe mit der heutigen Rechtsauffassung. Er beantrage daher, daß der Herr Ober­bürgermeister bald den Entwurf eines Octroi - Reglements auf Grund des Commissionsbeschlusses vom 17. Mai 1891 vorlege. (Nach diesem Beschlüsse sollen Getränke, besonders Bier, und Fleisch mehr belastet, Mehl und Backwaaren frei gegeben werden. Ref.)

Herr Oberbürgermeister Gnauth: Er habe keinen An- Haltspunkt dafür, daß die Stadtverordneten - Versammlung anders denke, als vor drei Jahren, drängen die Ansichten des Herrn Grünewald durch, so würde er bald einen Entwurf vorlegen.

Herr Vogt spricht sich gegen das Amendement Schäfer aus, weil das Brod durch das Octroi nicht vertheuert werde, und es ungerecht sei, nur die Metzger zu belasten,- wogegen Herr Dr. Ploch erst den Nachweis erbracht zu haben wünscht, daß nach Aufhebung des Mehl- rc. Octrois der Ausfall am Reinertrag gedeckt wird.

Herr Oberbürgermeister Gnauth erläutert die Auf­stellungen in der Rechnung des abgelaufenen Jahres, nach denen sich ein Mehrertrag von 11 162 Mark ergeben haben würde.

Herr Scheel erklärt, die Octroireform habe keinen Zweck, wenn Mehl und Backwaaren nicht vom Octroi befreit würden.

Herr Löb er stellt den Antrag auf demnächstige Vorlage eines Reformentwurfs.

Herr Heyligenstaedt ist für Einsetzung einer Com­mission zur Ausarbeitung eines Entwurfs und spricht sich für Beibehaltung des Octrois auf Mehl und Back­waaren aus.

Herr Beigeordneter Georgi tritt für Annahme des Amendements Schäfer ein- die Commission habe lediglich auf den Antrag des Herrn Schmall hin Vorschläge nicht machen können.

Herr Scheel empfiehlt gleichfalls die Annahme des Schäfer'schen Amendements, der Ansicht Ausdruck gebend, daß das Brod nach Aushebung des Octrois doch billiger werde in Rücksicht auf die auswärtige Concurrenz.

An der weiteren Debatte, die sich hauptsächlich um die Form der von den Herren Dr. Schäfer und Grünewald ge­stellten Anträge drehte, betheiligten sich fast sämmtliche oben bezeichneten Redner.

Herr Dr. Thaer wünscht recht eingehende Berück­sichtigung aller in Betracht kommenden Fragen, auch bezüglich der Octroibefreiung der Backwaaren- er erachte es für Wünschenswerth, daß von der Beschlußfassung über ein neues Octroi-Reglement abgesehen werde, bis volle Klarheit herrsche, damit nicht nur die Macht der Majorität entscheide.

Herr Schmal,! zieht, um nach seiner Erklärung die Sache zu vereinfachen, seinen Antrag zurück. Die Frage, ob nunmehr über die Anträge der Herren Dr. Schäfer und Grünewald abgesttmmt werden kann und welchem Anträge die Priorität zustehe, wurde durch formelle Beschlüsse dahin er­ledigt, daß alsbald abgestimmt wurde und zwar über den Grünewald'schen Antrag zuerst. Der Antrag wurde hiernach mit 15 Stimmen angenommen.

Ueber den Rest der noch auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände soll in einer auf Freitag Nachmittag 5 Uhr anberaumten Sitzung berathen werden. (Das Referat über die Beschlüsse in Betreff der Punkte 1 bis 11 und 13 der Tagesordnung, mußte wegen Raummangels zurückgestellt werden. Red.)

Cteoltt uttb provinzielle-.

Sieben, den 18. Mai 1894.

* * Behufs Besichtigung de8 Infanterie-Regiments Kaiser Wilhelm traf gestern Abend Se. Excellenz der commandirende General des 11. Armeecorps, v. Wittich, hier ein.

* * Wasserleitung betr. Wir machen auf die Bekannt­machung des Gas- und Wasserwerks im heutigen Blatte, beschränkte Wasserabgabe betreffend, auch an dieser Stelle aufmerksam.

* * Explosion. Gestern Nachmittag explodirte in einem Hause der Frankfurterstraße während des Kaffeekochens ein Petroleumherd und verursachte einen geringen Brandschaden.

* * Diebstahl. Als sich gestern Abend die Wirthin einer in der Rodheimerstraße belegenen Wirthschaft in ihre im