ersten Rate von 1100 000 Ml., aber unter Festlegung der Gesammt- fnmmen auf 4 Millionen Mark.

Referent Graf Ltmburg-Stirum (cons.) gibt einen aus- sübrltchen Bericht über die Verhandlungen in der Commission. Letztere sei der Ansicht, daß mit 4 Millionen wohl ein dem Andenken des Kaisers entsprechendes Denkmal herzustellen sei, und daß, wenn die Regierung nicht derselben Ansicht sei, dieselbe sich von feuern an den Reichstag zu wenden habe, ehe sie Aufwendungen für das Denkmal mach-.

Abg. v. Stumm (Rp.): Wir meinen, daß 4 Millionen für diesen Zweck nicht genügen. Wenn wir uns trotzdem dem Beschluß der Commission fügen, so geschieht dies, weil wir keine unnütze De- Monftralion machen wollen. Sollten sich aber die Constellattonen ändern, so würden wir den heutigen Beschluß nicht als uns für alle Zetten bindend ansehen.

Abg. Singer (soc.): Wir werden sowohl gegen die Vorlage, als auch gegen den Beschluß der Commission stimmen. In der heutigen wirthschaftltchen Lage kann an eine solche Ausgabe nicht gedacht werden. Die Errichtung des Denkmals ist unter den heutigen Umständen weder nothwendig, noch unaufschiebbar.

Abg. Richter erklärt Namens seiner Partei und der süddeutschen Volkspartei: Die Geldbewilligung hat sich der Reichstag vorbehalten. Demgemäß würden wir die Bewilligung nur unter zwei Bedingungen aussprechen: daß uns nicht mehr als 4 Millionen abverlangt werden unb daß uns der summarische Anschlag auf der Basis der 4 Millionen vorgelegt wird, damit wir innerlich überzeugt werden, daß auch mit den 4 Millionen ein vollständig ausreichendes Denkmal hergestellt wird. Wir müssen das zumal verlangen Angesichts der Ausführungen des Herrn v. Stumm; diese Ausführungen lassen tiefer blicken, als nur in das Innere des Herrn v. Stumm, (-sehr richtig) Wir verlangen den summarischen Anschlag auch deshalb, damit nicht etwa Nachforderungen erfolgen und wohl gar auf andere Weise, durch PrioaUo'.terien, gedeckt werden.

Staatssecretär v. Bötticher ist heute noch nicht in der Lage, eine endgültige Erklärung darüber abzugeben, ob der Bundesrath dem etwa heute zu fassenden Beschlüsse des Reichstages zusttmmen wird, glaubt aber kaum, daß das nicht geschehen werde, denn dieser Beschluß würde sich ja auf dem Boden des Beschlusses des Reichs­tages von 1890 bewegen. Wenn der Bundesrath zu der Ueberzeugung kommt, daß mit den 4 Millionen ein dem gesegneten Andenken des Kaisers Wilhelm entsprechendes Denkmal hergestellt werden kann, so wird er unverzüglich daran gehen. Gewinnt er diese Ueberzeugung nicht, so wird er Ihnen mit anderen Vorschlägen kommen. Sie können also ohne Bedenken heute einen solchen Beschluß fassen. Wenn Herr Richter eine Bewilligung nur aussprechen iwtll, wenn ihm auch für einen etwaigen neuen Plan ein Gesammtanschlag vor­gelegt werde, so widerspricht das doch dem früheren Beschlüsse des Hauses, welches sich keine Mitwirkung bet Ausführung des Denkmals, sondern nur noch die Geldbewilligung vorbehteltl Was die Ein­wände des Herrn Singer anlangt, so glaube ich, ohne zwingende Nothwendigkett sollten wir die Errichtung dieses Denkmals nicht hinausschieden. So arm ist das Deutsche Reich nicht, daß es nicht eine Dankesschuld an den Gründer des Reiches sollte abtragen wollen.

Abg. Frhr. v. Manteuffel (cons.): Meine Freunde treten iür den Commtssionsbeschluß ein, um einen möglichst einhelligen Beschluß des Hauses herbetzusühren. Herrn Singer bemerke ich nur: wir hier aus der Rechten sind einstimmig gewillt, die Dankesschuld an den verewigten Monarchen abzutragen. (Beifall rechts.)

Abg. Singer (Soc.): Das mögen Sie dann auf Ihre Kosten thun. Für uns ist allerdings die wirthschastliche Lage nur ein Nebenmoment; wir stimmen grundsätzlich gegen das Denkmal und würden es auch thun, wenn wir im Gelde schwämmen. (Beifall bei den Socialdemokraten.)

Abg. v. Bennigsen (ntl.): Wenn die Herren Singer und Gen. glauben, daß sie bei solchem Vorgehen gegen das Andenken des unvergeßlichen Kaisers Wilhelm, des Schöpfers unserer Reichseinheit, auch die ganze Masse der Millionen Arbeiter im Lande hinter sich haben, so irren sie sich. (Lebhafter Beifall.) Wenn die Arbeiter auch zur Socialdemokratie hinneigen, diese Aeußerung Singers werden sie nicht unterschreiben.

Abg. Lieber (Clr.): Die hier gefallenen Aeußerungen beweisen, welch eine tiefe Kluft zwischen der äußeren Linken und der großen Mehrheit des Hauses besteht. In weitere Unterhaltung über diese Dinge wollen wir uns nicht einlassen, aus Achtung vor dem An­denken des verstorbenen Kaisers und aus Achtung vor diesem Hause. (Beifall.) Redner erklärt sich Namens des Centrums für den Commisfionsantrag.

Abg. v. Manteuffel (cons.): National waren die Worte Singers nicht, sie waren international. (Beifall.) Was Sie (zu den Socialdemokraten) gesagt haben, wird im Volke verstanden »erben; ehrerbietig gegen unseren verewigten Kaiser war es nicht.

Abg. Bebel (Soc.): Aus unserer antimonarchischen Gesinnung haben wir nie ein Hehl gemacht. Die Arbeiter wissen genau, was wir wollen, und sie wissen auch, daß der Socialismus ohne Re- publtkanismus nicht durchführbar ist. Aber selbst, wenn wir auf dem Boden der Monarchie ständen, könnten wir doch keinem Monarchen ein Denkmal setzen, der 12 Jahre lang das Socialisten- gesetz über uns verhängt hat. (Beifall bei den Socialdemokraten, Pfutfrufe rechts.)

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Deutsch - soc.): Die Imponderabilien der Volksseele kennen Sie (die Socialdemokraten) in diesem Falle nicht und Sie werden das noch an Ihrem Leibe verspüren. Es ist bezeichnend für die Richtung, in welcher sich die Socialdemokratie bewegt, daß die drei Herren, welche vorhin am lauteften auftraten, der goldenen Internationale, dem Judenthume, angehören. (Beifall. Oho!)

Der Commissionsantrag wird angenommen.

Vom Etat ist ferner noch unerledigt die Abstimmung über den Aviso „Ersatz Falke." Bei der namentlichen Abstimmung hatte fich die Beschlußfähigkeit des Hauses ergeben.

Die Abstimmung bleibt zunächst zweifelhaft; Zählung ergiebt die Streichung des „Ersatz Falke" mit 157 gegen 127 Stimmen.

Der Rest des Etats wird ohne bemerkenswerthe Debatte erledigt.

Es folgt die dritte Lesung des Gesetzentwurfs betr. Aufhebung des Identitätsnachweises. Ein Antrag Bennigsen und Genossen ^Compromtßantrag der beiden conservativen Parteien, der National- liberalen, der freisinnigen Vereinigung und des Centrums) schlägt folgende Aenderung der in zweiter Lesung gefaßten Beschlüsse vor: Die Verwendung der Einsuhrscheine (bet der Aussuhr von Weizen, Roggen, Hafer, Hülsenfrüchten, Gerste, Raps und Rübsaat) alS Zoll­quittungen für die Einfuhr anderer Waaren soll nicht generell als ^»lässig erklärt werden, vielmehr soll es in einem neuen Absatz zu Ziffer 4 heißen:

„Der Bundesrath wird Vorschriften erlassen, durch welche diese Verwendung der Einsuhrschetne unter den von ihm festzu­setzenden Bedingungen gestattet wird."

Ferner beantragen v. Puttkamer-Plauth und Gen., durch Ilesolution die Regierung zu der Erwägung aufzufordern, ob nicht entweder die gemischten Privattransitläger von Getreide, welche zu überwiegend speculattven Zwecken dienen, sowie bei den Export­müllereien gewährten Zollerletchterungen ganz ober theilweise aufzu­heben, ober ber benselben gewährte Zollcrebit zu beschränken sei.

Abg. Haußmann (südd. Vp.) beantragt, baß sowohl für Identitätsnachweis wie für bie Staffeltarife die Aufhebung am 1. Juli erfolgt. Anbernfalls machen uns bie ostpreußischen Mühlen Con- currenz, und solche Wirkung der einseitigen Aushebung des Jdentitäts- Jiachwetses würbe bie gegenwärtige Hanbelspolitik nur biscrebitiren. Princtpiell halte ich bie Aushebung bes Jbentitäts-Nachweises übers hauptssür schäblich, weil man damit einePr ämienwirthschaft mit unüber­sehbaren Wirkungen auf bas ganze wirthschastliche Leben einführt.

Staatssecretär v. Bötticher erwibert, mit ben Staffeltarifen habe man aber hier nichts zu thun, bas sei LanbeSsache. Der Termin für beren Aufhebung könne baher nicht festgelegt werben. Minister Thielen habe ja auch schon erklärt, daß er bereit sei, bie Staffel-

। tarife schonfvor bem 1. September eventuell am21. August aufzuheben. | Eventuell würbe er gewiß auch bereit sein, bas auch noch früher E zu thun. (Beifall.)

In ber weiteren Debatte sprachen noch bie Abgg. Graf Schwerin (cons.), Graf Limburg - Stirum (cons.), welcher bebauert, baß bie Regierung sich habe zur Aushebung ber Staffeltarife brängen lassen; Staatssecretär Dr. v. Bötticher, welcher erwibert, daß biefe, auch in ben Reihen ber Lanbwirthe verschieben beurteilte Frage im preuß. Staatsministerium nach eingehenber Berathung entschieben ist; Abgg. Gamp (Rp.), der im Interesse der Mühleninbustrte im Osten die Aufhebung der Staffeltarife erst zum 1. Sept, wünschte, Hauß­mann (Vp.) und v. Puttkamer-Plauth.

In der Specialdebatte empfiehlt Abg. Dr. v. Bennigsen seinen vorerwähnten Compromißantrag.

Staatssecretär Graf v. Posadowski erklärt den Compromiß­antrag für eine wesentliche Verbesserung ber Beschlüsse zweiter Lesung. Die Frage, welche Maßnahmen zu treffen sein möchten, um einen Mißbrauch ber gemischten Transttläger zu verhüten, wirb von bem Bunbesrath im Auge behalten unb eingehenb erwogen werben.

Das Haus nimmt ben Antrag von Bennigsen mit großer Mehr­heit an und ebenso den danach geänderten Gesetzentwurf in der Ge- fammtabflimmung.

Die Resolution wirb schließlich mit großer Mehrheit angenommen.

Morgen 12 Uhr: Dritte Etatslesung.

Verhandlungen der Zweiten Kammer der Landstände.

nn. Darmstadt, 14. März.

Dem gestrigen Bericht ist noch nachzutragen, daß Präsi­dent Weber vor Eintritt in die Tagesordnung noch des freudigen Ereignisses der Verlobung Seiner Königl. Hoheit des Großherzogs gedachte und Namens des Hauses die besten Wünsche ausdrückte, weiche dem hohen Verlobten übermittelt werden sollen.

Nach Verkündigung einer Reihe von neuen Einläufen und Berichtsanzeigen erfolgt bie Beantwortung resp. Besprechung über die Anfrage des Abg. Frh. Dael von Köth-Wanscheid, die Erbauung der Bahn Fürth—Heppenheim a. d. B. betr., wobei sich eine lebhafte Discussion entspann. Der Interpellant fragt an, warum diese Bahn, welche im Interesse des Oden­walds unbedingt erforderlich sei, noch keinen Schritt vorwärts gerückt sei, und welche Hinderniffe diesem im Wege stehen.

Minister-Präsident Weber freut sich, daß die Bedenken, welche man gegen die Regierung gehegt habe, sie stehe diesem Bahnproject unsympathisch gegenüber, nunmehr zerstreut seien. Der Grund der Verzögerung liege insbesondere darin, daß die Baukosten sich erheblich theurer stellten, als der bewilligte Credit betrage, und auch bei den betreffenden Gemeinden sei in der Leistung ihrer Zuschüsse eine Einigung noch nicht er­zielt worden. Bevor aber diese Bedingungen noch nicht er­füllt seien, müsse die Regierung jede Schuld einer Verzöge­rung von sich abweisen. Dieselbe sei bereit, bezüglich der Gelände-Erwerbungen den Gemeinden entgegen zu kommen.

Abg. Reinhardt hält es für äußerst wichtig, daß die Bahn Fürth—Heppenheim und in Verbindung mit Worms möglichst rasch gebaut werde, umsomehr als doch in voraus­sichtlich kurzer Zeit das Project des Baues einer festen Brücke bei Worms dem Hause wieder zugehen werde. Er frage noch an, ob vielleicht durch eine andere Trace die Geländekosten verringert würden.

Oberbaurath Wetz bestätigt die Ausführungen des Finanzminister Weber. Etwas anderes sei es für die Regie­rung, wenn man geneigt fei, die Grundlagen dieser Bahn überhaupt zu ändern. Vielleicht genüge bei dieser Bahn, wenn man sie in einer Steigung von 1:25 baue; damit würden bedeutende Ersparnisse gemacht.

Abg. Schönberger, Haas und Metz-Darmstadt befürworten eine Beschleunigung der Ausführung der zuerst in Aussicht genommenen Bahnbauten umsomehr, als gerade diese Linie eines der ältesten Projecte im Hause sei.

Finanzminister Weber versichert noch, daß er dem Hause von Zeit zu Zeit Bericht über die Lage der Bahn- projecte geben werde.

Hiermit wird die Berathung geschlossen.

Vor Berathung der weiteren Punkte der Tagesordnung bringt der Präsident ein Urlaubsgesuch des Abg. Dr. Schröder zur Kenntniß des Hauses. Infolge andauernden Unwohl­seins bittet der Herr Abgeordnete um eine 4 wöchige Urlaubs­bewilligung. Der Präsident schlägt dem Hause vor, da der Abg. Dr. Schröder ein zu wichtiges Glied des Finanzaus­schusses sei, den gewünschten Urlaub bis zur nächsten Tagung nach Ostern zu gewähren. Hoffentlich habe sich bis dahin dessen Gesundheitszustand gebessert. Demgemäß beschließt die Kammer.

Eine Anfrage des Abg. Lichtenstein über die Erbauung der Nebenbahnen Nieder-Olm — Ingelheim — Freiweinheim und Nieder-Olm — Partenheim — Sprendlingen beantwortet Finanzminister Weber dahin, daß in Folge Mangels an tech­nischem Personal bie Vorarbeiten für diese Bahnprojecte noch nicht vorgenommen werden konnten. Wann dies geschehen werde, sei noch nicht abzusehen. Die Regierung stehe den Projecten nicht unsympathisch gegenüber, sie könne aber auch keine Armee von Technikern aus der Erde stampfen.

Die Abg. Lichtenstein, Reinhard, Wernher und Wasserburg befürworten im Interesse der rheinhessischen Bevölkerung eine Beschleunigung der Ausführung dieser Bahnen.

Eine Anfrage des Abg. Dr. Weber-Offenbach, die Canalisirung des Mains auf der Strecke von Frankfurt bis Offenbach betr., wird dahin beantwortet, daß sich die Verhand­lungen mit den Mainufer-Staaten, insbesondere aber mit Preußen wegen dessen ungewöhnlichen Forderungen hinsicht­lich der Frankfurter Strecke außerordentlich in die Länge gezogen hätten. Endlich sei man nun zu einer Einigung dahin gelangt, daß Preußen auf die Forderung der Vertiefung des Fahrwassers und die Erhöhung des eisernen Steges bei Frank­furt auf Kosten des hessischen Staates nunmehr verzichtet habe. Dagegen sei die Anlage einer Stauvorrichtung an der Gerbermühle stromabwärts gefordert und zugestanden. Ein bestimmter Zeitpunkt über die Inangriffnahme der Canali- ' sirung sei noch nicht anzugeben.

An der Debatte beteiligten sich Oberbaurath Jmroth. Abgg. Weber, Reinhardt und Haas. Letzterer bedauerte, daß Frankfurt sich Offenbach gegenüber nicht freundnachbarlich gezeigt habe.

Hiermit sind die Interpellationen geschlossen, und tritt die Kammer in die Berathung der Vorlagen Großh. Mini­steriums auf Bewilligung von 115,118 Mk. 69 Psg. §ur Erbauung einer Eisenbahn von Friedberg nach Hanau, Sei­tens der beteiligten Gemeinden. Die Vorlage wird ein­stimmig nach bem Antrag des Ausschusses genehmigt.

Desgleichen die Vorlage der Regierung wegen Verwett- düng eines Betrags von 4250 Mk. zur Verbesserung des Dampfbootes Hasfia.

Auch die Vorlage des Ministers des Innern, wegen Beschaffung weiterer Mittel für die Landeskreditkasse im Betrage von 3,850,000 Mk., findet einstimmige Annahme.

Dem Gesuch einer Anzahl Gemeinden um Herstellung eines Tunnels an der südlichen Seite von Bad Nauheim wird dem Antrag des Ausschusses entsprechend abgelehnt, um nicht hier ein Präjudiz zu schaffen. Bezüglich des Gesuchs, betr. 9?egulirung der Pensionsverhältnisse der angestellten älteren Steuercommiffariatsgehülfen, beschließt das Haus nach warmer Befürwortung des Abg. Hechler, den älteren Steuercommis- sariats Gehülfen, welche zur Zeit der in Kraft getretenen Bestimmung über ihre Pensionsberechtigung länger als 15 Jahre Dienstführung hinter sich haben, jedoch nur vom 33. Lebensjahre an, in der Weise in Anrechnung zu bringen, daß denselben Anstellungsdecrete mit Einrechnung ihrer wei­teren Dienstjahre verliehen werden.

Bezüglich einer Eingabe des Vogelsberg-Bahn-Comitvs, die Erbauung der Bahnstrecke Lauterbach bis Grebenhain- Crainfeld der Nebenbahn Gedern-Lauterbach betreffend, erklärt Finanzrath Michel, daß es auch der Großherzoglichen Re­gierung zweckmäßig erscheine, die Linie Gedern - Lauterbach wegen ihrer erheblichen Längenausdehnung in einzelnen Tbetl- strecken zu erbauen. Auch der Ausschuß schließt sich dieser Anschauung an und beantragt, die Eingabe demgemäß für erledigt zu erklären.

Ein Antrag der Abgg. Haas und Hechler auf Ein­legung eines Früh- und Spätzuges in den Sommerfahrplan der Riedbahn ruft eine lebhafte Debatte hervor, in welcher das wenig Entgegenkommende der Hess. Ludwigsbahn Seitens der Antragsteller scharf kritisirt wurde. Abg. Haas bittet die Regierung, im Interesse der Arbeiter hier einmal energisch vorzugehen.

Mmisterialrath Michel sagt Prüfung der Sache zu und beschließt die Kammer mit 22 gegen 17 Stimmen em Ersuchen an die Großherzogliche Regierung: die Hessische Ludwigsbahn zu veranlassen, den berechtigten Wünschen der hier in Betracht kommenden Bevölkerung in höherem Maße als bisher Rechnung zu tragen. Ein Antrag Haas auf be­stimmte Wünsche wurde hiermit abgelehnt.

Am Schluß der Sitzung gelangte noch die Vorlage der Großherzoglichen Regierung : die Städte - Ordnung für das Großherzogthum Hessen, ohne weitere Debatte nach den Anträgen des Ausschusses einstimmig zur Annahme.

Netteste Ncrchvtchten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz- Bureau.

Bremen, 14. März. Eine dem Norddeutschen Lloyd au8 Rio de Janeiro zugegangene Depesche bestätigt, daß der Aufstand daselbst beendigt sei.

Posen, 14. März. Dem „Tageblatt" zufolge wurden bei der Reichstags-Ersatzwahl im Wahlkreise Born st« Meseritz bisher für Dziembowski (Reichspartei (3200)r Szymanski (Pole) 5179 und Mosch (Antisemit) 2512 Stimmen gezählt; zersplittert sind 196 Stimmen. Stichwahl zwischen Szymanski und Dziembowski wahrscheinlich.

Depeschen deS Bureau „Herold".

Berlin, 14. März. Wie verlautet, erläuterte der Kaiser auf dem gestrigen Festmahl bei Miquel lebhaft die Nothwendigkeit eines Mittellandcanals an Hand von zu diesem Zweck mitgebrachten Landkarten.

Berlin, 14. März. Bei der heutigen Parade über das Alexander-Garde-Grenadier - Regiment be^ tonte der Kaiser in einer Ansprache an das Regiment, er habe demselben die historischen Helme verliehen, um ihm feine Anerkennung zu beweisen. Er erwarte, daß die Alexander- Grenadiere, stets der Geschichte des Regiments eingedenk, dem Vaterlande Ehre machen und bei Angriffen gegen äußere wie innere Feinde stets treu zu ihrem Kaiser stehen werden. Der Oberst des Regiments erwiderte, die Grenadiere würden stets ihre Pflicht erfüllen- und brachte ein dreifaches Hurrah auf den Kaiser aus. Allgemein fiel es auf, daß während der ganzen Parade neben dem Kaiser ein russischer General stand, den der Monarch wiederholt durch Ansprache und Händedruck auszeichnete.

Berlin, 14. März. Nach der „Nationalzeitung" steht die Veröffentlichung des deutsch-französischen Ver­trages über das Hinterland von Kamerun in den nächsten Tagen bevor.

Berlin, 13. März, lieber die Reisepläne des Kaisers für den Sommer verlautet, daß diesmal mit der Nordlandreise noch ein Besuch von Finnland verbunden sein soll.

Berlin, 14. März. Der Vorstand der national« liberalen Fraction des Reichstages wurde heute durch die Wahl der Abgeordneten Dr. Harnmacher und v. Marquardsen zu Stellvertretern des Herrn v. Bennigsen als Vorsitzenden conftituht. Denselben Herren übertrug der Vorstand die Vertretung zum Seniorenconvent des Reichstags.

Berlin, 14. März. In einer großen conservativ- antisernitisch en Volksversammlung in der Tonhalle wurde gestern die Reichsregierung scharf angegriffen. Abq. Jakobskötter polemisirte gegen die „antinationale Wirtschafts­politik des neuen Curses". Abg. Lutz nannte den Handels-