der Kaiser beim Papst zurückbleibt. Die Kaiserin kehrt nicht mehr in das Cabinet des Papstes zurück, sondern begiebt sich direct zur preußischen Gesandtschaft. (Franks. Ztg.)

— DaS schweizerische Tepartement be» Aeoßeren hat offiziell bekannt gegeben, daß daS deutsche Kaiserpaar bei seiner Rückreise durch die Schweiz am 2. Mai in Luzern durch eine Abordnung de» Buode-ratheS begrüßt werden w rd. Die Majestäten gedenken an genanntem Tage, falls es das Wetter gestattet, mit Dampfschiff von Flüelen her in Luzern einzutreffen und daselbst bis Mittag zu verweilen, dann erfolgt die Weiterreise über Basel. Drei höhere schweizerische Offiziere werden daS Kaiserpaar auf deffen ganzer Reise durch die Schweiz begleiten.

Deutscher Uerchrtag.

79. Sitzung. TouuerStag, 20. April 1893.

Aus der Tage-ordnuna steht zunächst- erste Berathung de» Gesetzentwurfs zum Schutz der Waarenbezetchnungen.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) erblickt tn der Vorlage einen wesentlichen »Fortschritt. Sie bringe eine wichtige Neuerung, als sie mit den Freizeichen Aufräumen wolle Weitere Vorzüge de« Entwurf« seien die Eoncentratton des Markenschutzes, indem die Marken nicht mehr bei den localen GerichtSftellen, sondern beim Patentamt etnzu- reichen find: die Zulassung von Worten al» zu schützende Marken: die Einführung einer Art von Vorprüfung an Stelle befl reinen Anmeldeverfahren»; Strafbarkeit der groben Fahrlasfigkett beim Ge­brauch geschützter Marken; Rechtsschutz derjenigen characteristischen Bezeichnungen der Waaren, welche, ohne in den Bereich der eigent­lichen Marken zu fallen, ähnliche Zwecke wie diese verfolgen, indem fie rasch und leicht Über Ursprung oder Beschaffenheit der Waarm ortentirm, also u. A. Bestimmungen gegen fälschliche Angaben über dm Ursprung der Waaren. Bedmken beständen gegen die Besttm- munam zum Schutze nichtetngetragmer Bezeichnungen und die Form der Austragung von RechtSstretttgketten über Markenschutz. Redner beantragt Verweisung der Vorlage an eine 21er-Eommission.

Abg. Schmidt-Elberfeld (bfr.): Die Vorlage sei mit großer Sorgfalt und Hingabe an bie Sache auSgearbettet. Die Veröffent­lichung deS Entwurfs vor deren Feststellung habe gute Früchte ge­tragen, indem die Wünsche der Interessenten weitgehende Berück­sichtigung gefundm. In der Commission werde der Wunsch ver- schiedener Handelskammern »u erörtern fein, ob es sich empfehle, dem Patentamt eine Centralstelle zur Seite zu geben, welche die den Waaren direct aufgeprägten k. Waarenzeichen prüfe. Auf Freizeichen werde man wohl nicht ganz verzichten fennen. Die Behandlung der Ausländer sei anders zu regeln; der Ausländer, der für etwas, wo- füt der Inländer mit strafe bedroht werde, straflos auSgehe, könne nur bei dm Zollämtern gefaßt roerben. AuSlänbische Waaren, bie unter Verpackung, welche den Anschein erwecken, alS ob sie in Deutsch­land geschützt feien, ober unter falscher Ursprungsangabe eingehen, seien zu consisciren. In Englanb würden dmtsche Waarm viel schlechter behandelt al» englische Waaren und wir hätten alle Ursache, uns vor unreeller Concurrenz zu schützen. DaS englische Gesetz über Waarenbezeichnungm gehe daraus auS, rmommirte deutsche Waaren- zeichm zu unterdrücken und die betreffenden Waarm namenlos zu machen. Gegenüber der böswilligen GesetzauSlegung tn England zu Ungunsten deutscher Waaren helfe nur, baß wir dm Engländern in gleicher Münze heimrahlm. Obgleich Deutschland einen Meistbe- günfttgungSoertrag mit England abgeschlossen habe, würdm deutsche Waaren in England differentiell behandelt. ES müffe dem Auslände durch seste Gesetzesbestimmungen klar gemacht werden, daß Deutsch­land feine Gewerbetreibenden wirklich schützt. Der Chauvinismus in England gehe so weit, baß eS neulich öffentlich monirt würbe, daß am Hofe der Königin beutsche Bleistifte unb amerikanische Gold- ftbern benutzt würben, anstatt englische» Product; aber btefe Artikel wurden in England gor nicht in gleicher Qualität geliefert. DaS Bestreben in England sei ersichtlich daraus gerichtet, die deutsche Ein­fuhr zu verhindern: bei dieser Vorlage biete sich Gelegenheit, dm Eng­ländern darauf die nöthtge Antwort zu geben! Hier könne es nur beißen: Auge um Auge, Zahn um Zahn! Die englische Regierung lasse deutsche Waaren, weiche dm dortigen, künstlich aus dem Gesetz interprettrten Ansorberungm nicht entsprechen, ein loyal geschütztes deutsche» Zeichm tragen, bas ähnlich auch in Englanb eingetragen ist, ober nicht bie Worte aufwetsm: „made in Germany1- einfach confis- ciren unb zu Gunsten der Zollbeamten vei steigern. Letzt-rer Umstanb beweise, baß man gar kein sachliche» Bedenken dagegen hat, baß jene Waaren im Lande verarbeitet werden.

Frhr. o. Buol - Behrmberg (Ctr.) spricht seine Freude über die allgemein günstige Ausnahme der Vorlage aus unb steht etwaigen Vorschlägen hinsichtlich ber Behanblung der Ausländer im Sinne des Vorredners zustimmmd gegenüber. Er begrüßt die Aus­dehnung des Markenschutzes auf nicht in das Handelsregister ein­getragene Gewerbetreibende, Landwtrthe usw. unb erklärt fein Ein-

»ES wuß mir vorhin aus ber Tascke gefallen sein, ohne daß ich eS gewahr wurde."

„Ganz recht. Wollen Sie mir, bitte, erklären, wie Sie in den Besitz dieses Armbandes gekommen sind?"

„Ich habe es gefunden."

„Wann und wo?"

„Heute Morgen in einer Conditorei, in^welcher ich eine Taffe Bouillon zu mir nahm."

„In welcher Conditorei?"

Anton wußte den Namen nicht, doch vermochte er die Straße anzugeben.

„Also jedenfalls die Conditorei von Otto Kleine," sagte der Lieutenant, „roor Jemand zugegen, als Sie den Fund aufhoben?"

„Die Conditormadame. Sie sagte, eine junge Dame, bie Tags zuvor dagewesen wäre, hätte es jedenfalls verloren. Die Madame selbst wollte den Fund nicht aufbewahren, sie behauptete, und wie ich jetzt sehe, nicht mit Unrecht, man habe mit solchen Dingen nur unnäthige Scherereien. So nahm ich da» Kleinod am mich, um eS dann später auf der Polizei abzuliefern."

Der Lieutenant ignorirte die Bemerkung über die un- nütbigen Scherereien nnd schwieg eine Weile nachdenklich, dann sagte er: „Ich zweifle nicht, daß die Recherchen die volle Wahrheit Ihrer Angaben bestätigen werden. Sie sind jeden­falls das Opfer eines unglücklichen Zufalls. Sie sagen, das Armband soll gestern bereits verloren worden sein?"

„So sagte die Frau."

„DaS Armband ist aber mitaufgeführt unter den heute Nacht bei Herrn Geheimerath Lange gestohlenen Gegenständen. Die Sache ist also einigermaßen räthselhaft und Sie werden selbst einsehen, daß ich Sie nicht entlassen kann, bis Sie von dem mit den Nachforschungen über diesen Einbruch be­trauten Criminalcommiffar, dem ich sogleich Mittheilung zu- kommen lassen werde, vernommen sind."

(Fortsetzung folgt.)

verständniß mit den wesentlichsten Punkten der l-orlage, so mit der Eenlraltfiiuvg. mit der Vorprüfung ohne Aufgebot rc. Der von mehreren Setten gemachte Boi schlag, locale Meldestellen tu errichten, fei nicht practifch, well dem Schwierigkeiten tn der Feststellung der Priorllät der Anmeldungen entstehen würden. Von dem Entwürfe gelte das Wort: Wa» lange wähn, wird gut

Direc'or im Reich Samt des Innern Rieberding: Das BedÜrfniß zu den vorgefchlagmm Äexberungcn habe sich erst im Laufe der Jahre herauSgestellt. Redner oertheidigt dem Abg. Dr. Hammacher gegenüber, daß nicht dem Patentamt, sondern den ordentlichen Gerichten bie Entscheidung in Markenfchutzftreilsachen übertragen wird. Die Ausführungen de» Abg. Schmidt anlangend, so würben die von ihm empfohlenen Maßnahmen eine wesentliche Verzögerung bei der Waareneinfudr zur Folge haben. Da» aus­wärtige Amt sei bemüht, die Interessen der deutschen WaarenauSfuhr zu fördern; da» sei ja auch vom Abg. Schmidt anerkannt worden. Jedenfalls werden die deutschen Waaren tn England nicht schlechter behandelt, wie französische, spanische usw. Mit der englischen Gesetz­gebung müffe die deutsche Einfuhr nach England rechnen.

Adg. Huitz sch (conf) consiatirt, daß die Vorlage gut vor­bereitet und gründlich durchgearbeitet sei und den Wünschen ber Interessenten entgegenkomme. Sie habe deshalb auch auf allenISeiten eine wohlwollend« Ärttif gefunden. Er wünsche nur, baß die Vor­lage recht bald zur Verabschiedung gelange, wenngleich in dieser Hinsicht bei ber Geschäftslage bes Haufe» nicht sehr große Hoffnung zu hegen sei. Einer Beschleunigung der Fertigstellung der Vorlage würde es förderlich sein, wenn dieselbe nur an eine 14-r-Commission verwiesen würde.

Abg. Goldschmidt (dir.) spricht für Entscheidung von Marken- schutzstreitigkeilm durch da» Patentamt.

Die Vorlage wird an eine 21er-Commission verwiesen.

Sodann wird die zweite Berathung der Novelle zum Wu cher- gesetz fortgesetzt.

Die Bestimmungen über den Sachwucher werden gegen die Stimmen der Freisinnigen angenommen.

Die Bestimmungen über die Rechnungslegung finden in nach­stehender, vom Abg. Frhrn. v. Buol (Ctr.) beantragten, vom Abg. Hahn (conf.) amenbirten Fassung Annahme:

Wer gewerbsmäßig Gelb- ober Kreditgeschäfte betreibt, hat für Jeden, mit welchem er darau» in Geschäftsverbindung steht, für jedes Kalenderjahr bie Rechnung abzufchlteßen unb dem Schuldner binnen drei Monaten nach Schluß des Jahre» einen schriftlichen Auszug dieser Rechnung mitzutheilen, der außer dem Ergebniß derselben auch erkennen läßt, wie solche» erwachsen ist. Wer sich dieser Verpflichtung vorsätzlich entzieht, wirb mtt Geldstrafe biß zu 500 Mark ober mit Haft bestraft unb verliert ben Anfpruch auf bie Zinsen für ba» ver­flossene Jahr hinsichtlich der Geschäfte, welche in den Rechnungs­auszug aufzunehmen waren. Die vorstehenden Bestimmungen finden keine Anwendung: 1. auf öffentliche Banken, Notenbanken, Boden- creditinstitute und Hypothekenbanken auf Actien, auf öffentliche Leih­anstalten, auf Spar- und Darleihinstitute öffentlicher Korporationen und auf eingetragene Genossenschaften, wenn es sich um ben GefchäftS- verkehr mit ben Mitgliedern handelt; 2. auf ben GefchäftSoerkehr zwischen Kaufleuten, beren Firma in das Handelsregister eingetragen ist.

Die Abstimmung erfolgt durch Namensaufruf und ergibt 131 Stimmen mit Ja und 83 mit Nein.

Abg. Rintelen (Ctr.) beantragt Einfügung einer Bestimmung, wonach eS ber Landesgesetzgebung überlasten bleiben soll, weitere Bestimmungen zur Verhütung unb Bestrafung beS Wuchers bei dem Handel mit Vieh, bei der Diehpacht unb bei dem Handel mit länd­lichen Grundstücken zu treffen.

Reg.-Commistar Geh. Rath Dungs tritt dem Anträge in dieser Form entgegen. Die Befugniste, die der Landesgesetzgebung übertragen werden sollen, müßten wenigstens ganz speciell umgrenzt werden.

Abg. Dr. v. Bar (bfr.) schließt sich dem an.

Abg. Graf v. HoenSbroech (Ctr.) befürwortet den Antrag, über dessen Wichtigkeit man juristische Bedenken hintansetzen sollte.

Abg. Stadthagen (Eoc.) spricht gegen ben Antrag, ber nur Special- und Ausnahmegesetze schaffe.

Abg. Dr. v. Marquardlsen (notl.) spricht sich gleichsallS gegen ben Antrag in ber oorltegenben Fassung auS.

Abg. v. Äarborff (Rp.): In ber Sache habe ber Rintelen'sche Antrag burchaus Recht. BiS zur drillen Lesung werbe hoffentlich eine Fassung gefunben werben, welche die heule geäußerten Bedenken auSschließt.

Abg. Dr. Böckel (Mntifemii) spricht für den Antrag Rintelen. Der Handel mit ländlichen Grundstücken sollte überhaupt verboten werden, denn der Boden solle die Nation ernähren, kein Schacher­object sein. Redner schildert bann bie verschiebenen Formen beS Viehwuchers im Hessischen, der dort so verbreitet sei, weil dort so viele Juden feien.

Abg. Stadthagen (Soc.) protestirt gegen die letztere Aeußerung. Es müsse jeder Wucher bekämpft werden; einen speciell jüdischen Wucher gebe eS nicht.

Der Antrag Rintelen wird angenommen.

Damit ist bie zweite Berathung bet Novelle zum Wuchergesetz beendet.

Morgen: Antrag Stadthagen auf Genehmigung feiner Straf­verfolgung, kleine Vorlagen, Reichsseuchengesetz.

Heucfte Hacbrlcbtcit*

Wolff- telegraphische» Correfpondenz-Bureau.

Hamburg, 20. April. Eine stark besuchte, von sieben Bürger- und Communalverefnen einberufene Versammlung nahm nach einer beifällig aufgenommenen Rede des Rechts­anwalts Dr. Goldfeld eine Resolution an, bie besagt: DaS Bürgerschaftswahlrecht soll allen Staatsangehörigen ertheilt werden, die daS 25. Lebensjahr vollendet, die letzten fünf Jahre ununterbrochen im Hamburger Staatsgebiet gewohnt, im letzten Jahre Einkommensteuer bezahlt und den Bürgereid geleistet haben. Wählbar zur Bürgerschaft sollen alle dreißig­jährigen Bürger sein.

München, 20. April. Weiter eingezogenen Erkundig­ungen zufolge erlitt der Großherzog von Luxemburg kürzlich im Schloß Hohenburg einen Rippenbruch und erkrankte, wenn auch nur unerheblich, bei der gestern erfolgten Ankunft in München. Die völlige Erholung und die Rückreise nach Schloß Hohenburg dürfte demnächst erfolgen.

Floreoz, 20. April. Die Trauung deS Fürsten Ferdinand von Bulgarien mit der Prinzessin von Parma hat heute Nachmittag in der Billa Pianore statt­gefunden. ____________

Depeschen de» Bureau .Herold".

Berlin, 20. April. Die Socialdemokratcn haben durch den Abg. Bebel erklären lasten, daß sie der Interpella­tion Ahlwardt die Unterstützung versagen. Infolge dessen hat Ahlwardt nochmal» mit Bebel versucht, ihn für eine andere Form der Interpellation zu erwärmen und versprach dann Bebel, demselben Einsicht in einen Theil de» Actenmaterial» zu gewähren.

Berlin, 21. April. Der BuNdeSrath hat in seiner gestrigen Sitzung den Gesetzentwurf wegen Fertigstellung

de» Nachtrages zum ReichShauShaltS-Etat betreffend Nach- förderung zur Chicagoer Weltausstellung dem Ausschuß für Rechnungswesen überwiesen.

Berlin, 21. April. Der Bericht der Militär- co mmiffion, welcher bis Montag frstgestellt fein wird, umfaßt im Druck 140 Quartseiten.

MhSlowih, 21. April. Große» Aufsehen erregt die Landesverweisung von 19 deutschen Beamten auS den Fabriken bei SoSnowice tn Polen, weil fie angeb­lich der russischen, bezw. der polnischen Sprache nicht mäch­tig sind.

Ro«, 20. April. Der „Popolo Romano- feiert in be­geisterten Worten die Ankunft deS deutschen Kaiser» in ! Italien. Der Artikel schließt mit erneut .Erviva Ger­mania*.

Ro«. 21. April. Heute empfängt König Humbert die außerordentlichen Gesandten und zwar zuerst General Billot, welcher Frankreich vertritt.

Ra«, 20. April. Da» hiesige Docialtstenblatt fordert den König auf, seine Civil liste auf 250,000 Franc» festzustellen und zwanzig Millionen zu Gunsten de» Volke» zu opfern.

Sharleroi, 20. April. Die Polizei hielt bei einem An­archisten eine Haussuchung und entdeckte eine große Anzahl Dynamitpatronen. Der Anarchist wurde verhaftet.

Coccdts unb provinzielle».

Gieße». 21. April 1898.

•* Reue» Theater. Der gestrige Theaterabend brachte „Die weiße Dame", komische Oper in 3 Acten von Boildieu. Zu den großen Vorzügen derselben gehört haupt­sächlich die vortreffliche Textunterlage, welche dem Componisten ein überaus dankbare» Feld geschaffen, fein Talent zu ver rathen. Die schottische Sage von der „weißen Frau von Avenel" ist uralt und von verschiedenen englischen Roman­schriftstellern aus da» Ergiebigste auSgebeutet worden, kein Wunder, daß sich der französische Lustspiel-Dlchter Eugen Scribe de» interessanten und ergiebigen Stoffe» bediente unb dem hochbegabten Componisten ein Llbretto zur Verfügung stellte, welches sowohl der Romantik, sowie der Komik in gleich glücklicher Weife gerecht wird. Die Musik ist von seltener Schönheit und gehört unstreitig zu dem Besten, wa» auf dem Gebiete der komischen Oper je geleistet worden ist. Der Melodienreichthum in derselben, die effectvolle Instru­mentation, sowie die meisterhaften Ensemblesätze weisen von den vielen Compositionen deS Meister» gerade der „weißen Frau von Avenel" den ersten Rang in seinen Schöpfungen an und ist ihm dafür auch der Lorbeer der Unsterblichkeit geworden. — Um die gestrige Aufführung machte sich in aller­nächster Linie Herr Eapellmeister Frenzel verdient, der mit dem tüchtigen Orchester die gestellten Aufgaben glücklich löste und namentlich da» äußerst schwierige Finale im 2. Acte mit Bravour zur musikalischen Geltung brachte. Herr Neu sch, den wir seit langer Zeit nicht gehört, schien uns als Georg Brown, diesem Steckenpferde aller Tenoristen, noch nicht ganz sicher zu fein; trotzdim sand er sich mit seiner Parthie zufriedenstellend ab, einzelne Nummern, wie z. B. „O welche Lust, Soldat zu sein", und im 2. Acte „Komm, o holde Dame" wurden mit vieler Wärme vorgetragen. Herr Kieker (Gavefton) löste seine wenig dankbare Aufgabe mit vielem Geschicke, dasselbe gilt von Herrn Beermann als Dickson, der die dankbaren „Schlager" feiner komischen Partie trefflich wiedcrzugebxn wußte. Fraulein Kronegold al» Miß Anna dürfte diese Partie mit zu ihren besten Leistungen zählen, welche die tüchtige Künstlerin bisher ge­boten. Fräulein Ziemann leistete als Jenny ebenfalls Anerkennendes und wurde namentlich die Ballade im 1. Acte von ihr vorzüglich gesungen; nur wolle sich die Darstellerin von einigen unschönen Gesten, namentlich den Armbewegungen frei machen und sie würde un» noch bet Weitern besser ge­fallen. Eine noch unbekannte Kraft lernten wir in Fräulein Marano kennen, welche die Margarethe zufriedenstellend sang; im Dialog machten sich einige Unebenheiten geltend, die wohl aus Kosten der Befangenheit zu setzen sind, auch war Fräulein Marano in Ma»ke entsprechend, im Spiel jedoch zu jugendlich. Die kleineren Parthien waren entsprechend besetzt^ vieles Lob verdient auch da» Chor-Personal. Die Ausstattung an schottischen Gewändern war eine sehr glänzende und farbenreiche und hat Herr Director B a a r» somit wieder einmal von Neuem gezeigt, wie sehr derselbe bemüht ist, dem Publikum da» denkbar Vollendetste zu bieten. Die Auf­führung der Oper war eine durchweg ehrenvolle. Da» gut besuchte Hau» nahm die Leistungen sehr dankbar auf unb opplaudtrte tüchtig. Eine baldige Wiederholung der Oper dürfte der Direction in ihrem Interesse zu rathen fein unb nochmal» ein vollbesetzte» Hau» bringen.

*• Reue» Theater. Am Sonntag gelangt Carl Mari» von Webers „Freischütz" zur Aufführung und dürfte un» somit eine recht genußreiche Sonntagsvorstellung in Aussicht stehen.

** Wie wir bereit» meldeten, unternimmt die bei Infanterie Regiments Kaiser Wilhelm in diesem Sommer wieder eine Eoncertretse nach Hamburg. Die Adreife erfolgt am 6. Mai und dauert da» Engagement bi» zum 27. Mai. Die Concerte finden nicht, wie wir berichtet, in dem Richter'schen Locale, sondern in dem öcncertbou» von Gedr. Ludwig, bekanntlich dem größten unb schönsten Concertlocal Hamburg», statt. Da voraussichtlich am 23. (nächsten Sonntag) die Capelle da» letzte Mal vor der Ab­reise in voller Stärke conccrtiren wird, so machen wir da» Publikum auf diese» in Steins Garten statifindende Covcen aufmerksam.

** Schalter «nnben an Sann unb Feiertagen. Au» Berlin wird mitgethellt, daß die von den Oberpoftdirectionen eingeforderten Gutachten über Verlegung der Schalterstundew

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