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-rr. 104 Erstes Blatt Donnerstag de« 4. Mai

1893

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K»»eige» für den

Auslunv.

StaatSsecrettrS^Hanauer.BundeSrathS ewsegangen, die Beschäftigung jugendlicher und weiblicher Arbeiter in Ziegeleim

Abschluß gelangt.

werden. — Ein Gesuch desStad.tvorstandes zu Bens-

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saißmdm leg erscheinenden Nummer hl» Bmb. 10 U^e.

Deutscher Reichstag.

87. Sitzung. Dienstag. 2. Mai 1893.

enthält:

(Nr. 2092.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über

v. Marschall berührt worden.

— In der Militärfrage ist ein neuer und fast ver­blüffend zu nennender Sceneriewechsel eingetreten. Noch bis

betreffmd. ^^etzmiwurf über die Ersatzvertheilung wird in dritter Lesung angenommen, desgleichen in dritter Lesung der zweite Nachtragsetat pro 1892/93; ebenso wird der Gesetzentwurf über den Wucher bet der Gesammtabstimmung .in dritter Lesung ange-

Das Haus ist gut besetzt, die Tribünen überfüllt.

Der Präsident macht die MittheUung von dem Ableben des

Zweite Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 2. Mai 1893.

Chicago, 2. Mai. Bei der gestern erfolgten Eröff­nung der Weltausstellung bot unter unbeschreiblichem Fubel des Publikums Präsident Cleveland den Vertretern der „ ...m-a Willkommens-

Der Antrag der jCommisfion wird angenommen. Morgm: Militärvorlage.

Noueste Nachrichten»

WolffS telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 2. Mai. AuS Parlamentarischen Kreisen ver­lautet, daß 15 Mitglieder der deutsch freisinnigen Partei für den Compromißantra'g Huene zur

Male Nachrichten verschiedenen Ursprungs, welche überein stimmend versichern, daß eine bestimmte Linie der Verstän digung über die Militärvorlage doch noch gefunden worden sei. Dem Vernehmen nach hat der Reichskanzler Graf Cap­rivi einen angebotenen nochmaligen Compromißvorschlag deS Centrumsabgeordneten Freiherrn v. Huene angenommen. Für den Vorschlag sollen die beiden conservativen Fractionen, die Nationalliberalen und theilweise das Centrum und die Frei­sinnigen gewonnen worden sein. Allerdings wird> offiztöser- seits vorsichtig bemerkt, ob sich hiermit die erforderliche Mehr­heit erzielen laffen werde, sei fraglich, aber zugleich fügt man hinzu, es sei dies wenigstens nicht mehr so unwahrscheinlich als bisher. Der Compromißvorschlag v. Huenes geht dahin, statt 60,000 Mann Rekrutenerhöhung 53,000 Mann zu- zugestehen und im Verlaufe von 2‘/a Jahren eine Erhöhung der Präsenzstärke zu erreichen, welche schließlich um etwa 13,000 Mann — 70,000 anstatt 83,000 — hinter der­jenigen der Regierungsforderung Zurückbleiben würde. Der Reichskanzler hat dem Compromiß zugestimmt, doch muß das­selbe noch formulirt werden.

Vorlage mit 24 gegen 21 Stimmen verworfen. Fast sämmt- liche rheinhessische Abgeordneten stimmten gegen die Regierungs- Vorlage, d. h. auf Erbauung zweier Brücken. Schluß 2 Uhr. Morgen Sitzung.

Deutsches Reich.

Berlin, 1. Mai. Der günstige Eindruck des Besuches Kaiser Wilhelms beim Papste in vaticanischen Kreisen wird von dem vaticanischen Berichterstatter der „Wiener Polit. Corresp." neuerdings mit der Versicherung festgestellt, der Papst habe wiederholt seine Befriedigung über den Besuch bekundet. In der zweistündigen Audienz des StaatSsecretärs des Auswärtigen, Freiherrn v. Marschall, seien verschiedene schwebende Angelegenheiten zur Erörterung gelangt, die Mili- tärvorlage sei aber weder in dem Gespräche des Papstes mit dem Kaiser, noch in demjenigen mit dem Staatssecretär

Bekanntmachung.

Mit Rücksicht auf den dermaligen sehr bedeutenden I Waffermangel wird hiermit auf Grund des Art. 56 Absatz 2 I der Städteordnung das Folgende bestimmt:

§ 1. Die Benutzung der auf den öffentlichen Straßen und Plätzen aufgestellten Bentilbrvunen der städtischen Quellwasserleitung ist nur für den gewöhnlichen Hausbedarf I gestattet; jede weitergehende Entnahme von Wasser aus I diesen Brunnen, insbesondere zu gewerblichen oder landwirth- schaftlichen Zwecken, oder unter Verwendung von Schläuchen I oder Fuhrwerken ist verboten. I

Das Waffer aus allen öffentlichen Brunnen darf nur mit reinen Zübern, Eimern und kleineren Gefäßen ent- nommen werden.

Ein unnützes Laufenlaffen der Ventllbrunnen ist ver- boten. Beim Wasserholen gebührt dem zuerst Kommenden für die Füllung höchstens zweier Gefäße der Vorzug.

§ 2. Jede Verunreinigung der öffentlichen Brunnen, sowie der zugehörigen Ständer, Schächte und Vorschächte, Ablaufsschalen, Tröge und Rinnen, desgleichen das Ausspülen, Ab- und Auswaschen aller Art von Gegen- | ständen, sowie das Waschen von Gemüse :c. und das Vieh- । tränken an den öffentlichen Brunnen ist untersagt, unbeschadet der Befugniß zur Entnahme von Waffer zu letzterem Zweck.

$ 3. Die unbefugte Entziehung von Waffer aus der Quellwafferleitung, sowie jede den „Bestimmungen für den Bezug von Waffer aus dem Wafferwerk der Stadt Gießen" widersprechende Benutzung der Wasserleitung ist

Bet Brandausbruch in der Stadt sind alle Zapfstellen der Privatleitungen bis nach Bewältigung des Feuers ge­schlossen zu halten.

Die Verwendung des Wassers aus der Wasserleitung seitens der Privaten zum Speisen von Springbrunnen, zum Besprengen von Gärten und Trottoirs, sowie zu gewerblichen Zwecken wird hiermit untersagt.

§ 4. Zuwiderhandlungen gegen diese Polizeiverordnung werden, sofern nicht höhere gesetzliche Strafen einzutreten haben, mit Geldstrafe bis zu 30 Mark, an deren Stelle im Falle des Unvermögens Haft tritt, bestraft.

Gießen, den 1. Mai 1893.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen. Fresenius.

grüß. Vor den Augen der Völker der alten Welt seien durch die junge amerikanische Nation große Werke vollbracht. DaS jetzt unternommene Werk sei der Erleuchtung des Menschen­geschlechtes geweiht. Im Sinne der erhabensten Brüderlich­keit der Nationen möge an der wahren Bedeutung der heu­tigen Feier sestgehalten werden. Nach Beendigung der An­sprache wurden mittelst Druck auf einen Knopf sämmtliche Maschinen und Springbrunnen auf electrischem Wege m Function gesetzt. Artillerie-Salven ertönten und die Glocken läuteten. Die Festtheilnehmer stimmten das Halleluja von Händel an. Hieraus fand ein Festmahl statt.

Es kommt zur Berathung der schleunige Antrag Ahl warbt.

Referent v. Cuny (natl.) gibt nochmals eine Uebersicht übn den Inhalt der Acten Ahlwardts und legt die Anlage der Capitalten des Invalidenfonds dar. Redner beantragt, die Beschuldigungen Ahlwardts für nicht gerechtfertigt zu erklären. . w

Zweiter Referent, Porscssf reproducirt ebenfalls nochmals die Behauptungen Ahlwardts und geht sehr ausführlich auf die Acten- stücke ein, welche keinen Beweis für Ahlwardts Beschuldigungen ent­halten. Redner erklärt, an den Präsidenten des Reichstags sei eine Depesche KaltnderoS gelangt, worin die Behauptungen Ahlwardts als Verleumdung bezeichnet mürben.

Die Commission bittet den Reichstag, bie Erklärung zu rati- fictren, den Antrag Ahlwardt für erledigt zu erklären; besitze Ahl- wardt einen Funken von Ehrgefühl, so nehme er die vorgebrachten Beschuldigungen zurück. (Bravo.)

Abg. Ahlwardt (Zischen, Unruhe): Meine Behauptmigen, betreffend die rumänischen Bahnen und den JnvaltdenfondS, haben ihre Begründung in der Sache selbst, von einer weiteren Begründuna durch Acten habe ich nichts gesagt. (Große Hetterk^t. Unruhe^ Redner will die Faulheit der angekauften Eisenbahn-Papiere durch Schilderung der Verhältnisse beweisen, worunter die Bahnen Hannover- Altenbeken, Magdeburg-Halberstadt gebaut wurdm. Er will durch Behauptungen beweisen, daß das deutsche Volk ungeheuer betrogen worden sei. Redner wird mehrmals vom Präsidenten unUrbrochen. Ahlwardt behauptet, in den Acten seien Originale und Abschriften vorhanden, letztere von ebensoviel Werth als erstere. Er bespricht sodann die Gründung der Rumänischen Eisenbahngesellschast und die angeblichen Bestechungen der Presse (Heiterkeit) und behauptet, die Acten feien, bevor sie in die Commission gekommen, in Unordnung I gebracht worden, was der Präsident energisch zurückweist. Da« HauS habe Mißtrauen gegen ihn gehabt und er habe als einzelner Mann gegen viele kämpfen müssen. Er werde den Kamps trotzdem

Amtlicher Theil.

Nr. 14 des Reichs-Gesetzblatts, ausgegeben den 28. v. M,,

Die Kammer wird um V,11 Uhr.eröffnet. Nach Ver­kündigung einer Reihe neuer Einläufe und Berichtsanzeigen gelangt zunächst die Interpellation deS Abg. Zinßer, die Nebenbahn Salzschlirf-Schlitz betr., durchHrn. Finanz- m in ist er Web er zur Beantwortung. Derselbe erklärt, die Projectirungsarbeiten für diese Bahn würden voraussichtlich im Lause dieses Sommers beendigt werden. Die Derhand- , —„------ . r

tun gen mit der Preußischen Regierung seien noch nicht zum | in die letzten Tage hinein hatten die Aussichten der Mültar- Abschluß gelangt. Der Verlängerung der Bahn nach der, Vorlage als so minimale gegolten, daß allseitig ihre Ablehnung Nordseite der Stadt Schlitz stünden keine Bedenken entgegen, i seilens des Reichstages so gut wie feststehend betrachtet und vorausgesetzt, daß die erforderlichen Kosten dafür bewilligt | deßhalb auch die Auflösung des Parlaments als unvermeidlich werden. — Ein Gesuch des Sta dtvorst a ndeS zu Bens- hingestellt wurde. Jetzt kommen aber aus Berlin mit einem

heim um Errichtung eines Amtsgerichts daselbst wird einstimmig dahin erledigt, daß an Großh. Regierung das Er­suchen gestellt wird, die Errichtung eines Amtsgerichts zu Bens­heim in geneigte Erwägung zu ziehen. — Der Antrag W e st e r- nacherundGenossen, Vergütung d er auswärtigen Dienstgeschäfte der Steueraufseher betr., findet - keine Annahme, da von Seiten der Großh. Staatsregierung

den Eisenbahnsrachtverkehr beigesügten Liste. Vom 14. April „klärt wurde, daß die „auswärtigen Dienstgeschäfte" einen 1893. . großen Theil der Functionen der Steuerausseher bildeten und

(Nr. 2093.) Bekanntmachung, betreffend die Beschäfti- c§ faum zum empfehlen sei, hierfür unter Umständen Diäten gung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Ziege- $u gewähren. Schon die damit verbundene Controle empfehle leien. Vom 27. April 1893. es nicht. Die Gewährung eines entsprechenden „Aversums"

Gießen, den 3. Mai 1893. für die etwa nöthige auswärtige Verköstigung sei eher in

Großherzogliches Kreisamt Gießen. Betracht zu ziehen. Der Ausschuß beantragt daher,

v. Gagern. I Großh. Regierung zu ersuchen, bei Aufstellung des neuen

-------------------- ~ Hauptvoranschlags die Einstellung eines angemessenen Betrages Bekanntmachung. für die Steueraufseher in Betracht zu ziehen und beschließt

Klagen und sonstige Erklärungen und Anträge sind bei die Kammer demgemäst. - Da» Gesuch der.Einwohner von unseren Gerichtsschreibereien an allen Wochentagen Vormtt-! Herbstein um 93cf rf) 9 9 .

b. t/ 9 wni im? ö des Zuges Nr. 40 der Nebenbahn von Laubach nach Hungen,

® ßtrn&hPrinntiAefi AmtSaerickt damit noch zeitig Reisende von dort nach Gelnhausen fahren

GroßherzogltcheL AmtSgencht. tönnen. Die Regierung erklärt, daß sich der Eisenbahn-

—?5re|C ----1 beirath einstimmig gegen diesen Antrag ausgesprochen. ^ugtoäTtiflen Nationen in feierlicher Weise den Willkommens

Abg. Erck und Abg. Schröder befürworten den Antrag, I u • ----- L

der einem Wunsche von ganz Oberhessen entspreche. Der I Eisenbahnbeirath sei in diesen Fragen nicht allein competent. I Sie sprechen den Wunsch aus, daß im Eisenbahnbeirath auch I Gewerbetreibende vertreten sein möchten. Der Antrag wird I schließlich mit großer Majorität abgelehut. — Bezüglich der Rückäußerung erster Kammer, den Gesetz-Entwurf, die p ol iz ei- liche Beaufsichtigung derMiethwohnungen und Schlafstellen betr., beharrt die Kammer auf den ftüherenBe- schlüssen. — Ein Antrag deS Abg. Berg st räßer auf Wiederherstellung eines Lehrstuhls für Kunst­wissenschaft an der Landesuniversität Gießen wird nach der Erklärung der Regierung, besagten Lehrstuhl bei Auf­stellung des neuen Finanzbudgets in Erwägung zu ziehen, für erledigt erklärt. — Zu dem Gesuch des Vorstandes des hessischen Landeslehrer-Vereins, betr. die Gehalts- Verhältnisse und die Stellung der Volksschullehrer und Schul­verwalter im Großherzogthum Hessen, insbesondere, daß der Anfangsgehalt eines definitiv angestellten Lehrers 1200 Mk. betrage, das Aufrücken von 5 zu 5 Jahren um je 200 Mk. erfolge und daß der Höchstgehalt in 25 Dienstjahren 2200 Mk. betrage, erklärt Großh. Regierung, daß diese Wünsche eine so große Tragweite hätten, daß sie erst einer eingehenden

। sorgfältigen Prüfung bedürften und daß Großh. Regierung während des noch jetzt tagenden Landtages nicht mehr in der Lage sei, eine Entschließung zu treffen. Das Haus beschließt daher, das Gesuch zur Zeit für erledigt zu erklären. — Am Schluß der heutigen Sitzung gelangt nochmals die Vor­lage des Wormser Brückenbaues zur Berathung. Der Ausschuß empfiehlt Beharren auf dem früheren Beschluß. Finanzminister Weber sowie Oberbaurath Schäffer treten nochmals für die Regierungs-Vorlage ein, ebenso Abg. Reinhardt, Osann, Jöst, Metz-Darmstadt. Trotz alledem wird der Beschluß erster Kammer und die Regierungs-