Donnerstag den 12. Juni

Rr. 133

1890

Amts- unb Anzeigeblatt fm? den "Kreis Gieren

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Gießener Anzeig er

General-Anzeiger

Amtlicher Theil.

Bekanntmachung.

Mit Rücksicht auf die im Kreis Schotten verbreitete Maul- und Klauenseuche ist die Abhaltung des auf den 17. Juni d I. angesetzten Viehmarktes zu Laubach untersagt worden-

Gießen, den 9. Juni 1890.

Großherzogliches Kretsamt Gießen, v. Gagern.

Gießen, den 10. Juni 1890. Betr.: Die Vertilgung der BluÜaus.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

an die Grotzh. Bürgermeistereien des Kreises.

Soweit Sie unserer Verfügung vom 23. April l. I. — Kreisblatt Nr. 95 — noch nicht entsprochen haben, erinnern wir Sie an baldige Erledigung.

v. Gagern.

Gießen, am 10. Juni 1890.

Betr.: Den Abverdienst uneinbringlicher Feldstrasen vom Jahre 1889/90.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

an die Grotzh. Bürgermeistereien des Kreises.

Diejenigen von Ihnen, welche noch mit der Vollstreckung des Abverdienstes aus der I.—VI. Feldrügegerichtsperiode 1889/90 im Rückstände sind, werden hiermit an die Erledigung binnen acht Tagen erinnert.

v. Gagern.

Deutsches Reich.

Darmstadt, 10. Ium. Ordensverleihungen. Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht, die Erlaub- niß zur Anlegung des Comthurkreuzes 2. Klasse des Großh. Verdienstordens Philipps des Großmüthigen: dem Obersten Synold v ov Schüz, Commandeur des Husaren-Regiments König Wilhelm I. (1. Rheinischen) Nr. 7, und des Ritter­kreuzes 1. Klasse desselben Ordens: dem Major v. Mühl­berg in demselben Regiment — zu ertheilen.

Darmstadt, 6. Juni. (Antrag aus Uebernahme der Kosten aller öffentlichen Schulen durch die Staatskasse.) lieber diesen von einer Anzahl von Abgeordneten der zweiten Kammer ge­stellten Antrag liegt jetzt der Bericht des Finanzaus­schusses vor. Derselbe schließt mit folgendem bedeutsamen, einstimmig gestellten Antrag: „Die Kammer wolle die Groß- herzogliche Regierung, unter Beachtung der von ihr zum An­trag Schröder und Genossen gemachten Mittheilungen und vorgelegten Erhebungen, ersuchen, aus dem begonnenen Weg der Uebernahme von Schullasten der Gemeinden für die Volksschulen durch den Staat weiter voranzugehen und in dieser Weise die Gemeinden und namentlich die ärmeren in ihren Schullasten allmälich immer mehr zu erleichtern."

Deutscher Reichstag.

13. Plenarsitzung. Dienstag, 10. Juni 1890, 2 Uhr.

Das Haus ehrt das Andenken des gestern plötzlich ver­storbenen Abg. v. Wedell-Malchow (eons.) durch Erheben von den Sitzen.

Eingegangen ist eine Vorlage betr. die Errichtung eines Denkmals für Kaiser Wilhelm I.

Das Haus tritt in die Tagesordnung ein:

Auf den Antrag des Abg. Dr. Windthorst (Ctr.) wird das bisherige Präsidium — v. Levetzow (eons.), Graf Ballestrem (Ctr.) und Dr. Baumbach (dsr.) — für die Dauer der Session definitiv und per Aeelamalion wiedergewählt.

Es folgt die Interpellation Richter (dfr.) betr. die Fortdauer der für Elsaß-Lothringen erlassenen besonderen Bestimmungen über die Paßpflicht und die Aufenthalts­beschränkungen.

Der Interpellant betont, daß er beim Vorliegen eines Etats die Sache dort zur Sprache gebracht haben würde, da diese Gelegenheit fehlte, so habe er die Form der Inter­pellation gewählt. Der Verkehr leide schwer unter den ge­troffenen Maßnahmen, namentlich aber auch die Curorte in den Vogesen, ebenso der persönliche Verkehr unter den durch die Grenzlinie getrennten Verwandten, lieber die Ursachen der Verhängung dieser Maßregel hat seinerzeit die osfieiöse Presse zahlreiche, aber wenig einleuchtende und zutreffende

Gründe mitgetheilt. Wenn wirklich durch diese Maßnahmen einzelne bedenkliche Elemente ferngehalten werden, zfo recht­fertigt das nicht die Schädigung zahlreicher Geschäftsleute, zumal wirklich gefährliche Elemente anderweit Gelegenheit finden werden, sich den Aufenthalt und Zugang von anderen Stellen her zu verschaffen.

Reichskanzler v. Caprivi: Die zahlreichen Hoch- verrathsproeesse der 80er Jahre ergaben, daß die Reichslande mit einem ganzen Netz von Kundschaftern überzogen waren. Die Zahl der Franzosen im Elsaß wuchs von 15000 im Jahre 1888 auf 19 000 im Jahre 1889, darunter zahlreiche Personen, die Beurlaubte der französischen Armee oder Mit­glieder der französischen Territorialarmee waren. Neben dieser militäriMen Ueberwachung geht die politische Agitation- ich erinnere an die Patriotenliga, und so wurden dann von eompetenter Stelle Maßregeln in Erwägung gezogen. An Wohlwollen haben wir es für die elsaß-lothringische Bevölkerung nicht fehlen lassen- aber nachdem 17 Jahre lang diese Milde vergeblich war, mußte den Elsaß-Lothringern zum Bewußtsein gebracht werden, daß die gegenwärtige Grenze eine bestimmte und unabänderliche sei. Es wurden damals Maßregeln sorg­fältig berathen und der Paßzwang und die Aufenthalts­beschränkung verhängt. Nach Einholung eines Gutachtens vom Reichsjustizamt darüber, ob etwa diese Maßnahmen den Art. 11 des Frankfurter Friedensvertrags verletzen, wonach wir Frankreich das Recht der meistbegünstigten Nation eingeräumt haben, wurde die Aufenthaltsbeschränkung nach elfmonatlichem Bestehen aufgehoben. ' Der Paßzwang verursachte eine Reihe polizeilicher Verordnungen, die zum Theil wohl lästig empfunden werden mögen. Im Allgemeinen aber sind die Maßnahmen correct und mein Rath geht dahin, sie nicht aufzuheben. Es ist doch besser, eine solche vorbeugende Maß­regel zu treffen, als lediglich -Repressalien zu üben. Von dieser Maßnahme werden viele Franzosen nicht so schwer betroffen, als Deutsche von dem französischen Spionage-Gesetz. Von einer Wirkung des Paßgesetzes wird man erst nach längeren Jahren reden können, wenn die Bevölkerung sich an dasselbe gewöhnt haben wird. Ob milder verfahren werden kann, das wird abhängen von der Stellung, die die Elsaß- Lothringer dazu einnehmen. Uebrigens wäre es erwünscht, wenn vor dem Einbringen solcher Interpellationen die Inter­pellanten sich bei mir erkundigten, ob eine Interpellation zu empfehlen ist oder nicht. Wo dies nicht geschieht, fällt die Verantwortung für die Tragweite der Interpellation dem Auslande gegenüber auf die Antragsteller. (Sehr richtig!)

Auf den Antrag des Abg. Guerber (Elf.) erfolgt die Besprechung der Interpellation.

Abg. Guerber (Els.): Man konnte von der Be­völkerung nicht ohne Weiteres eine deutschfreundliche Stimmung verlangen - aber nach dem Erlaß der Paßverordnungen ist diese Stimmung eine ingrimmige geworden. Diese Maß­regeln treffen gleichmäßig Schuldige und Unschuldige. Man möge sich hüten, mit Ausnahmegesetzen gegen die Elsaß-Loth­ringer vorzugehen - man würde dort ebenso schlechte Erfahrungen machen, wie bei den Soeialdemokraten.

Abg. Dr. Höffel (Reichsp.) steht auf dem Boden der Thatfache, daß die Reichslande ein deutscher Bundesstaat sind. Aber der Paßzwang hat die Stimmung der Elsaß-Lothringer gegen Deutschland gewaltig erregt- mit solchen Maßregeln wird man diese Leute nicht für das Deutsche Reich gewinnen.

Abg. Hickel (Soe.): Der Paßzwang macht das Volk unzufrieden und zwar noch unzufriedener als die Soeial­demokraten. Mit solchen Maßregeln gewinnen Sie die Herzen der Bevölkerung nicht.

Abg. Del lös (Els.): Wir billigen alle Maßregeln zur Ruhe und Ordnung, aber der Paßzwang muß gemildert, am besten abgeschafft werden.

Abg. Richter (dfr.): Wenn wir alle Dinge, die das Ausland betreffen, hier nur nach vorgängiger privater Ver­ständigung mit der Regierung verhandeln sollen, so dürste ein bedeutender Theil unseres Verhandlungsstoffes ganz aus- scheiden. Die Sache ist übrigens bereits im Landesausschusse öffentlich verhandelt worden. An gewisse Dinge, die sich längst überlebt haben, gewöhnt sich eben das Volk nie.

Abg. Dr. Windthorst (Ctr.): Sowie derPaßzwang heute besteht, sollte er nicht bleiben, aber es sollten Jn- struetionen erlassen werden, um eine mildere Handhabung zu ermöglichen. Die Aufhebung muß man anstreben, wenn sie auch von heute auf morgen nicht erfolgen kann.

Abg. v. Kardorfs (Reichsp.) wünscht auch, daß die Maßregeln bald mögen aufgehoben werden können, verwahrt aber die Regierung gegen den Verdacht, lediglich eine vexatorifche Maßnahme beabsichtigt zu haben.

Abg. v. Bennigsen (natl.): Die Aufhebung des Paßzwanges darf man der Regierung nicht aufzwingen.

Möge sich die Bevölkerung der Reichslande, beruhigen, damit der Paßzwang baldigst aufgehoben werden kann.

Abg. v. Puttkamer (eons.): Es ist nicht richtig, daß die Maßregel ein gegen Frankreich gefügter Schlag gewesen sei. Die Notwendigkeit der getroffenen Maßnahmen für die Vergangenheit und Gegenwart erkennen wir an und hoffen eine engere Annäherung der elsaß-lothMgischen Bevölkerung an uns für die Zukunft.

Damit ist die Besprechung der Interpellation beendet.

Das Haus vertagt sich.

Nächste Sitzung Mittwoch 12 Uhr. Anträge aus dem Hause.

Schluß 43/4 Uhr.

Neueste Nachrichten.

WolsiS telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Potsdam, 10. Juni. Zu Ehren des Kronprinzen von Italien fand Vormittags im Lustgarten große Parade statt. Der Kaiser, der Kronprinz von Italien, sämmtliche könig­liche Prinzen, Prinz Rupprecht von Bayern, waren anwesend. Im Marmorsaale wurde gefrühstückt. Nachmittags ist eine Spazierfahrt durch die königlichen Gärten bei Sanssouci und Babelsberg beabsichtigt.

Potsdam, 10. Juni. Der Kronprinz von Italien besuchte Nachmittags die Friedenskirche und legte auf den Sarg Kaiser Friedrichs einen Palmenzweig und einen Kranz von Rosen nieder.

Potsdam, 10. Juni. Von der Friedenskirche fuhr der Kronprinz von Italien nach dem Neuen Palais, wo er der Kaiserin und dem Prinzen Heinrich einen Besuch abstattete. Dann kehrte er nach Potsdam zurück und machte dort weitere Besuche. Später begab er sich nach Babelsberg, verließ den Wagen und ging zu Fuß über Glienicke, durch den Neuen Garten nach dem Stadtschloß. Bei der Galatafel Abends waren 150 Gedecke aufgelegt. Der Kaiser, der Kronprinz von Italien, die Prinzen des preußischen Königshauses und die anderen in Berlin garnisonirenden Prinzen, sowie die Minister, die Generalität, Graf Launay und die übrigen Mitglieder der ital. Botschaft nahmen Theil. Gegen Ende der Tafel toastete der Kaiser in deutscher Sprache: Er trinke auf das Wohl des Königs und der Königin von Italien, sowie auf das Wohl des geliebten Gastes. Die Musik spielte die italienische Nationalhymne, welche die Versammelten stehend anhörten. Der italienische Kronprinz dankte dem Kaiser in kurzen Worten. Später sand ein musikalischer Zapfenstreich statt, den die Spielleute der Capellen sämmtlicher in Potsdam und Berlin garnisonirenden Truppen ausführten.

München, 10. Juni. Der Minister v. Lutz verbrachte trotz der Morphiumeinspritzungen die Nacht fast schlaflos. Er wurde durch Athembefchwerden sehr gestört, jedoch ist keine wesentliche Verschlimmerung des Gesammtzustandes zu bemerken.

Wien, 10. Juni. Sämmtliche Morgenblätter besprechen die Erklärungen des Grafen Kalnoky mit wärmster Be­friedigung, insbesondere diejenigen in Betreff Serbiens. Das „Fremdenblatt" meint, das Wiener Cabinet habe niemals ein Monopol der serbischen Sympathieen beansprucht, noch den Abgang derselben schmerzlich vermißt- es erwarte ledig­lich eine deutlichere, werkthätige Kundgebung des Willens, jene guten Beziehungen zu pflegen, welche für Serbien selbst am werthvollsten seien. Die „Neue Freie Presse" bezeichnet es als den schönsten Erfolg des Grafen Kalnoky, daß durch das Expose die Friedenssicherheit gewachsen sei.

Troppau, 10. Juni. In Bennisch durchzogen gestern Abend Ar beit ermassen die Stadt, schlugen den Arbeit­gebern die Fenster ein, versuchten in die Häuser einzudringen und einen Verhafteten zu befreien, was die Gendarmen hin­derten. Militär ist abgegangen. Die Nacht und der Vor­mittag waren ruhig.

Paris, 10. Juni. Beim Grafen Münster war gestern ein glänzender Empfang, zu welchem die Minister, die Diplo­matie, militärische Würdenträger und andere hervorragende Persönlichkeiten, sowie die deutschen Delegirten zum Tele­grap Hen-Congresse erschienen waren.

— Die Blätter melden, der Escadronschef Meunier sei an Stelle von Hue zum ersten Militärattache in Berlin ernannt worden.

Marseille, 10. Juni. An Bord des Packetbootes „Taurus", das Abends nach dem Senegalgebiet abgehen sollte, brach Morgens ein Brand aus, der aber rasch gelöscht wurde, so daß ein schweres Unglück verhütet wurde, denn auf dem „Taurus" lagerten 53 000 Kilogramm Pulver und eine Menge gefüllter Geschosse.