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Lenz'scher Felsenkellei^ M Freitag Abevt

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Samstag den 6. December

1890

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Gießener Anzeig er

Kenerat-Wnzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Areis Gieren.

chratisöeikage: Gießener Jamikienökätter,

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag- für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bi- vorm. 10 Uhr.

Webaction, SxpeditiaV und Druckerei:

-chntstraße Wr.T

Fernsprecher bl.

vierteljähriger A-onnementspreiO» 2 Mark 20 Pfg. «tt Bringcrlohn.

Durch die Post bezog« 2 Mark 50 Pfg.

Der

Gießener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme deS Montags.

Die Vießmer

Wamitie» S kälter «erden dem Anzeiger ^zSchentlich dreimal beigelegt.

Alle Annoncen-Bureaux deS In- und Auslandes nehm« Anzeigen für den „Gießener Anzeiger- entgegen.

Amtlicher Theil.

Bekanntmachung.

Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß Balthas er Melior zu Gießen von uns als Heilgehülfe <oncessionirt worden ist.

Gießen, den 29. November 1890.

Großherzogliches Kreisamt Gießen v. Gagern.

Bekanntmachung.

Al« Gerichtstage für 1891 sind DierrStag und Donnerstag bestimmt. Die Gerichtsschreiberei ist an den Werktagen täglich von 10 Uhr Vormittags bis 12 Uhr Mittags für die Rechtssuchenden geöffnet. Der Richter ist, dringende Fälle ausgenommen, nur an den Gerichtstagen zu sprechen.

Ltch, den 3. December 1890.

Großherzogliches Amtsgericht Lich. Lanaermann

Derstfche- Leich.

Darmstadt, 4. December. Die Einrichtung einer selbst­ständigen Abteilung für das Eisenbahnwesen im Groß- h er zogt hum Hessen ist bei dem Großh. Ministerium der Finanzen in Aussicht genommen.

Deutscher Ueichstag.

35. Plenarsitzung. Donnerstag, 4. December 1890, 2 Uhr.

Dos HauS tr:tt in die zweite Berathung der Vorlage bctr. die Vereinigung von Helgoland mit dem Deutschen Reiche ein.

Adg. Stadthagen (Soc.) deanlcagt die Bestimmung de« S 1 ter Vorlage, wonach Helgoland dem preußrichen Staate etn- oedeibt wnd, abzulehnen. Es wird vielleicht zu überlegen sein, ob Helgoland nicht besser an Hamburg angegliedert wird. Preußen hat bis jetzt für Helgoland nichts gelhan. Stögen die Helgoländer doch über bte Frage ihrer Staatsjugehörtgkctl selbst entscheiden.

Staalssecretar o. Bötticher: Ein Zusammenhang der Insel mit Hamburg besteht höchstens in wnihschaslltcher Beziehung, eine hamburgische Schutzherrschaft über die Insel hat nie befianben. Die preußische Negierung wird die Insel gewiß gut verwalten und den besonderen Einrichtungen derselben Rechnung tragen. Die Insel ist zu klein, um sie zu einem selbständigen Gemeinwesen zu machen und -sie etwa durch einen Reichscommissar verwalten zu lassen.

Äbg. Dr. Bauurbach-Berlin (bfr.) schließt sich ben Aus­führungen des Slagtssec elärs an und bekämpft den Antrag SradtbagtN.

Der Absatz 2 des $ 1 wird entgegen d:m Anträge Stadthagen gegen de Stimmen der Socialdemokraten angenommen. — Auch e er Rest dec Vorlage wird ohne wesentliche Debatte erltdigl.

Es sylgt die erste Berathung des Geietzentwurses betr. die Ab- -nderung des Patentgesetzes.

S^aatsseccetär v. Bötticher: Die Vorlage legt ein g oßes Gewicht aut daS Vorprüfungsvn fahren, während bisher nur das Anwaltsoerfahren bestand. Tas deutsche Patent gilt auch für das Ausland als sehr crst'edenswerth, sodaß 33 Proeent aller unserer Latente über Auslande het beantragt sind. Allerdings hat die Reform in einzelnen Kreisen der Industrie schon Widerspruch ge- funDai, doch ist zu erwart«n, daß unser Patentwrsen gerade durch diese N.form im Auslairde noch bedeutend an Ansehen g^lpinnen wird. Die zweite große Reform, welche die Vorlage vorschlagt, ist bte anderweile Organisation des Reichspatentamtes; eS sollen namentlich an die Stelle der provisorischen Beamten definitive Beamte für di.se Behörde geschaffen werdtn. Es läßt sich mancherlei für und gegen den bisherigen Z rstand sagen. Möge das Gesetz aus den Be- rathungen des Hauses so her vorgehen, daß es der Industrie zum Segen gereicht. (Beifall)

Abg. Goldschmidt (bfr.) ist mit dem Pttncip deS Vor- prüfungsoersahrens eitioerftanben, doch wirb-dabei ein contradtctorisches Pe,fahren nöthig sein. Im Allgemeinen ist bte Reform des Patent­wesens freudig zu begrüßen, doch kann Redner seine Bedenken gegen Eirrzelhettcn der Vorlage mebt unterdrücken, so namentlich gegen die Bestimmungen über die Wirkungen des Patents und über die Organisation des Patentamts. Besonders bedenklich erscheint die Anstellung der Mitglieder des Patentamtes auf Lebenszeit. Redner wünscht gründliche Borderalhung der Vorlage durch eine Commission von 28 Mrtgliedern.

Abg. Frhr. o. Buol-Behrenberg (Ctr.) ist ebenfalls mit der Refotm des Patentwesens einverstanden und steht der Vorlage sym­pathisch gegenüber. Gegen Einzelheiten bat auch dieser Redner Be­denken, doch wird cs zur Vorberathung keiner so großen Commission bedürfen.

Abg. Hultzsch (cons.) glaubt, daß an den Grundlagen des Entwurfs N'cht wesentlich wird geändert wer deti können, doch werden noch hierauf gerichtete Anträge in der Commission berücksichtigt werden müssen. Aus diesem Grunde empfiehlt sich auch die Einsetzung einer größer.n Commission von 28 Mitgliedern.

Abg. Dr. Hammacher (natl.) wünscht, daß man ein Einoer- uehmen mtt der internationalen Union zum Schutze des gewerblichen -Eigenthums anstrebe, verhehlt sich aber die Schwierigkeiten hierfür nicht, die in der willkürlichen Auslegung der Patentbesttmmungen durch die französischen Behörden zu suchen sind. Um den Patent­inhaber gegen den Verfall des Patents zu schützen, empfiehlt sich siellctcht die Einrichtung, eine Erinnerung an den Patentinhaber som Patentamte aus zu erlaffen. Auch die Organisation des

Jnstanzenwsges ist kaum empfehlenswerth; es muß im weiteren Umfange, als die Vorlage dies tbut, dem Beschwerdeführer die Gewißheit gegeben werden, daß die Beschwerden eine sachgemäße, gründliche Prüfung erfahren. Eine Commission von 21 Mitgliedern wird für die Vorberathung genügen.

Abg. Münch (bfr.l hält das Vorprüfungsversahren nicht für zweckmäßig; eS ist auch die Ursache, daß unsere Patentanmeldungen in den letzten Jahren so rapide zurückgegangen find. Wenn der Industrie genützt werden soll, muß man das Vorprüfungsoerfahren andern. Daß dies Verfahren nicht viel taugt, ergibt sich am besten daraus, daß von 48000 Patenten nach 5 Jahren nur noch 5000 in Giltigkeit sind. Von einer Enquete, die von der preußischen Regierung im Jahre 1886 veranlaßt worden ist, werden wir nicht viel gebrauchen können, da solche Enqueten in Preußen gewöhnlich nichts Anderes sind als das Echo des Ministers, von dem ste veranstaltet werden, wie wir das bei der Unterrichts-Enquete in Preußen sehen.

Die Vorlage geht an eine 21er-Commission.

Nächste Sitzung Freitag 2 Uhr. Tages-Ordnung: Musterschutz- Vorlage und Krankenkassen-Nooelle. — Schluß 5 Uhr.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphische- Lorrespondmz-Bureau.

Berlin, 4. December. Der Kaiser fuhr um IN/^UHr im offenen Zweispänner zur Eröffnung der Schulreform- Enquete im Cultusministerium. Er wurde von dem zahlreich versammelten Publikum ehrfurchtsvoll begrüßt und von dem Minister Goßler, der das Band des Schwarzen Adlerordens angelegt hatte, empfangen und hineingeleitet.

Berlin, 4. December. Der Bundesrath stimmte in heutiger Sitzung den Anträgen Sachsens und Bayerns, betr. die Einfuhr von Rindvieh aus Oesterreich-Ungarn, zu, ebenso dem Entwürfe einer Verordnung wegen Aushebung eines Ver­botes der Einfuhr von Schweinen, Schweinefleisch, Würsten dänischen, schwedischen und norwegischen Ursprungs.

Berlin, 4. December. Das Abgeordnetenhaus berieth den Antrag Conrad, betreffend das Wildschabengesetz, in Ver­bindung mit dem Antrag Kurtz, betreffend die Aenderung des Jagdpolizeigesetzes. Nach längerer Berathung, wobei der Minister von Heyden die Nothwendigkeit einer Aenderung der bestehenden Gesetzgebung betonte, und die Entscheidung beider Häuser des Landtages über die Wildschadenfrage als wünschenswerth erklärte, damit die Regierung Stellung dazu nehmen könne, zog der Abg. Kurtz seinen Antrag zurück, worauf das Haus beschloß, die 2. Lesung des Antrags Con­rad im Plenum vorzunehmen. — Nächste Sitzung morgen elf Uhr: Volksschulgesetz.

Berlin, 4. December. Nach Schluß der Schul-Con- ferenz nahm der Kaiser an dem von Goßler dargebotenen Frühstück theil- der Monarch nahm riehen der Gemahlin des Ministers Platz und führte eine lebhafte zwanglose Unter­haltung mit den Tischgästen. Um 23/4 Uhr kehrte er nach dem Schlosse zurück. Die übrigen Teilnehmer verweilten bis gegen 3 Uhr in eifriger Unterhaltung.

Berlin, 4. December. Die Bevölkerungszahl Ber­lins betrug bei der Volkszählung nach vorläufiger Feststellung 1,574,485.

Berlin, 4. December. Die Centrumspartei des Reichs­tages brachte einen Antrag auf Aufhebung desJesuiten- g e s e tz e s ein.

Köln, 4. December. Das Herrenhausmitglied, Wirk­licher Geheimrath Camp Hausen ist im 88. Lebensjahre gestern hier gestorben.

Dortmund, 4. December. Das Urtheil in dem in gestriger Sitzung der hiesigen Strafkammer verhandelten Pro­zesse des Vorstandes der märkischen Knappschaftskasse „Bochum" gegen den Chefredacteur der„Tremonia", Lambert, wegen Beleidigung, begangen durch die Broschüre „Der große Berg- arbeiter-Strike des Jahres 1889", lautet dem Anträge der Staatsanwaltschaft entsprechend auf 6 Wochen Gefängniß.

Breslau, 4. December. Die „Schlesische Volkszeitung" meldet, der Landwirthschastsverein in Schlesien beschloß, Peti­tionen an den Bundesrath und den Reichskanzler gegen die geplante Herabsetzung der Getreide- und Viehzölle zu richten, sowie eine entsprechende Eingabe an den Reichstag gegen die Aufhebung der Grenzsperre.

Hildesheim, 4. December. Heute früh fand ein Zu­sammenstoß eines Personenzuges mit einer Rangirmaschine statt. Die Locomotive und zwei Wagen des Personenzuges wurden beschädigt, ein Beamter ist leicht verwundet.

Graudenz, 4. December. Bei der Reichstags-Ersatzwahl im Wahlkreise Flatow-Schlochau wurde Landrath Helldorf- Bedra mit 10,422 Stimmen gewählt. Der freisinnige Can- didat Neukirch erhielt 7728 Stimmen.

Dresden, 4. December. Die Volkszählung ergab für Dresden 276,085 Einwohner.

Wien, 4. December. Das Wiener Cabinet ließ der „Polit. Corresp." zufolge in Belgrad mündlich erklären,

Oesterreich-Ungarn könne vor Beendigung der gegenwärtigen handelspolitischen Berathungen mit Deutschland wegen der dadurch bedingten völligen Inanspruchnahme aller betheiligtcn Factoren nicht in handelspolitische Verhandlungen mit Serbien eintreten.

Wien, 4. December. Wie das „Fremdenblatt" meldet, hat das Finanzministerium im Einvernehmen mit dem Handels­ministerium die zollfreie Einfuhr der Koch'sch en Lymphe gestattet.

Paris, 4. December. Heute fand hier ein Seelen- gottesdieyst zum Gedächtniß des Königs von Holland statt, wobei Carnot durch den General Bruyere und mili­tärisches Gefolge vertreten wurde und dem Minister Ribot und andere Minister, sowie auswärtige Vertreter beiwyhnten. Am Ausgang der Kirche wurden von Unbekannten in hollän­discher Sprache gedruckte Zettel vertheilt, worin die „hollän­dischen Patrioten" gegen die Uebernahme der Regierung durch die Regentin protestiren.

Paris, 4. December. Da die französische Nordbahn sich mit den deutschen Bahnen betreffs einer Tarif ermäßigung für die Gegenstände der französischen Ausstellung in Moskau nicht einigen konnte, werden die Gegenstände auf dem See­wege über Dünkirchen, Reval nach Moskau befördert.

Paris, 4. December. Nach einer Meldung des „Eclair" aus Nancy hat der Gerichtshof einen gewissen Arnoult, der behufs Börsenmanöver Lügendepeschen von Nancy und Toul nach Paris absenden ließ, zu viertägigem Arrest ver- urtheilt.

London, 4. December. Unterhaus. Balfour be­gründete eine Creditforderung von 5000 Pfund für West- Irland mit dem zusvlge mißrathener Kartoffelernte dort ein­getretenen Nothstand. Die Beschaffung der Kartoffelsaat solle erleichtert und Nothleidende bei Bauten unter der Controlle der Regierung beschäftigt werden. Nach vierstündiger Debatte wurde dieser Nothstands-Credit angenommen.

Halifax (Neuschottland), 4. December. Während eines heftigen Sturmes, der am Montag und Dienstag an ber Küste wüthete, sollen 40 Schiffe, zumeist aus den Seeprovin­zen, bei den Inseln Saint Pierre und Miquelon unter­gegangen und auch 12 Personen umgekommen sein. Auch auf dem Lande hat der Sturm großen Schaden verursacht, zahlreiche Brücken weggerissen und den Eisenbahnverkehr mehr­fach unterbrochen.

Rom, 4. December. Ein Schreiben des Papstes an. den Episcopat erinnert, daß die Kirche sich zu Gunsten der Sclav enb esr eiun g verwendete und führt diesbezügliche Thaten früherer Päpste, sowie das Schreiben Leos XIII. an die Bischöfe Brasiliens an. Der Papst, von den Erzählungen über die Leiden der Sclaven in Centralafrika ergriffen, be­auftragte den Cardinal Lavigerie, in Europa die Städte zw besuchen und die Souveräne der Völker aufzufordern, für die: Abschaffung der Sclaverei einzutreten. Der Papst spendet den Souveränen Europas Lob und Dank für die Abhaltunx der Brüsseler und Pariser Anti-Sclaverei-Congresse und em­pfiehlt , mit der Verkündigung des Evangeliums in Afrika durch Missionäre fortzufahren,- zu diesem Behufe werde eine jährliche Veranstaltung einer Collecte am Dreikönigstage an­geordnet.

Kapstadt, 4. December. (Meldung des Reuter'schew Bureaus.) Eine portugiesche Streitmacht unter dem Commando Andreades bemächtigte sich des Kraals Mulaca, riß die englische Flagge ab und pflanzte die portugiesische Fahne auf. Die Polizei der südafrikanischen Gesellschaft vertrieb die Portugiesen und sperrte Anerade in Fort Salis­bury ein. Gleichzeitig fielen die Portugiesen in englisches Gebiet ein und zwangen den Häuptling Lomogunda, die portugiesische Fahne zu hissen.

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Gießen, 5. December.

— Sitzung der Stadtverordneten am 4. December. An­wesend : Herr Oberbürgermeister Gnauth, Herr Beigeordnetem Langsdorfs, von Seiten der Stadtverordneten die Herren Adami, Georgi, Grüneberg, Habenicht, Homberger, Jug- hardt, Keller, Löber, Dr. Ploch, Scheel, Schopbach, Schmall, Simon, Dr. Thaer, Vogt und Wallenfels.

Die aus der Tagesordnung stehenden drei Gesuche um Ertheilung der Concession zum Wirthschaftsbetrieb werden dem Anträge der Commission entsprechend, da es sich lediglich um Fortsetzung bestehender Wirthschaften handelt, befürwortet. Herr Fritz Leuning hat die früher Hauß'sche WirthfchafL in der Löwengaffe, Herr Carl Jäger die Chr. Lony'sche Wirthschaft in der Großen Mühlgaffe übernommen, während Frau Peter Hubel er Wwe. ihre seither verpachtete