Nr. 135 Mittwoch den 13. Juni jggg

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzkigcblatt für den Kreis Gießen.

kvureaur Schulstraße 7.

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

PrciS vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf,

Amtlicher Hheik.

Betreffend: Das Landgestüt, insbesondere die Bedeckung der Gtuten durch die Landgestütbeschäler.

Gießen, den 12. Juni 1888.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

an die Grotzherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises.

Wir sehen der Einsendung der Verzeichnisse der von Ihnen ausgestellten Bedeckscheine binnen 8 Tagen entgegen. ___Dr. Boekmann.

Betreffend: Die Abgabe der Kapitalrentensteuererklärungen behufs der Veranlagung für das Steuerjahr 1889/90.

~ l Att- 14 Gesetzes , ine Einführung einer Kapitalrentensteuer betreffend, vom 8. Juli 1884, erfolgt die Heranziehung zu dieser Steuer aus Grund erner Erklärung, welcher jeder nach den einschlägigen Bestimmungen Steuerpflichtige über den Jahresbetrag seiner Zinsen, sowie der etwa zum Abrua geeigneten Lasten bei der hierzu berufenen Einschätzungscommission schriftlich abzugeben hat. Zu diesen Erklärungen ist das von Großherzoalichem Ministerium der Finanzen festgesetzte Formular zu verwenden und sind dieselben, je nach der Wahl des Steuerpflichtigen, offen oder verschlossen, jährlich spätestens bis zum -M.. ÄUtt, ohne daß der Pflichtige deßhalb eine besondere Aufforderung abzuwarten hat, bei der Bürgermeisterei des Wohnorts abzuliefern.

Von der Verpflichtung zur Steuererklärung sind nach Art. 15 des Gesetzes, insofern nicht im einzelnen Fall besondere Aufforderung der Einschätzunas- commsssion ergeht, diejenigen Steuerpflichtigen entbunden, welche im unmittelbar vorausgegangenen Steuerjahr bereits zur Kapitalrentensteuer zuaezoaen waren auch inzwischenl ihren Wohnsitz nicht gewechselt und keine den Betrag von 100 jährlich erreichende Einkommensverbesserung aus Kapitalzinsen erlangt haben!

Inhaltlich des Artikel 16 des genannten Gesetzes haben die Kapitalretttensteuererklärung abzugeben:

1) für minderjährige, vermißte oder unter Vormundschaft gestellte Personen deren gesetzliche Vertreter;

für moralische Personen (Gemeinden, Körperschaften, Stiftungen, Anstalten), ferner für Gesellschaften, Genossenschaften, Gantmassen Erbmassen, soweit eine Steuerpflicht hier überhaupt in Betracht kommt, die bestellten Vorstände oder Verwalter;

3) m allen anderen Fällen der Steuerpflichtige selbst und zwar hinsichtlich des gesammten Zinsenbezugs, welcher, sei es aus eigenem Ver- „ m mögen oder aus dem Vermögen seiner nicht selbstständig zur Kapitalrentensteuer gezogenen Angehörigen, ihm in Steueransatz zu kommen hat Unter Bezugnahme auf die obigen Bestimmungen richten wir an die hiernach zur Einreichung von Kapitalrentensteuererklärungen verpflichteten Bewohner unserer Bezirke hiermit die Aufforderung, ihre Erklärungen unfehlbar bis zum genannten 1. Jutt d. I. an die betreffenden Bürgermeistereien gelangen zu lassen, von wo sie, und zwar insoweit verschlossen, uneröffnet, an die Vorsitzenden der betreffenden Einschätzungscommissionen übersendet werden.

Das Formular zu den Kapitalrentensteuererklärungen, welchem ein Auszug aus dem Gesetz und eine bezügliche nähere Anweisung beiqefüqt ist bat der Steuerpflichtige von der Bürgermeisterei des Wohnorts zu beziehen. J

Gießen, Grünberg, Hungen, Nidda, den 1. Juni 1888.

Die Großherzoglichen Steuercommissariate.

_____Süffert. Bähr. Snell. Pfannmüller.

Bekanntmachung.

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Gießen, am 11. Juni 1888. Großherzogliches Kreisamt Gießen.

Dr. Boekmann.

Politische Wochenschau

Gießen, 12. Juni.

Beim Kaiser sind seit einigen Tagen — wie ein am Sonntag ausgegebenes officielles Bulletin besagt — von Neuem Schlingbeschwerden aufgetreten, die sich in­dessen auf das günstige Allgemeinbefinden des Monarchen bislang als ohne Einfluß erwiesen haben. Den Sonntag verbrachte der Kaiser ziemlich gut; im Laufe des Nach­mittags wurde durch Dr. Mackenzie eine neue (silberne) Canüle eingeführt, worauf der hohe Herr eine Spazierfahrt unternahm. Am Samstagabend conferirte der Kaiser dreioiertel Stunden mit dem Justizminister Dr. v. Friedberg und empfing am Sonn­tag Nachmittag 1 Uhr den Reichskanzler 'in fast zweistündiger Audienz. Die Nacht zum Montag verlief für den Kaiser ud)t befriedigend, doch sind die Schlingbeschwerden noch immer nicht ganz gehoben. Der Appetit war am Montag etwas besser und stand Se. Maj. gegen 11 Uhr auf. Die Gerüchte, welche von einer Ende Juni er­folgenden Uebersiedelung des Kaisers nach Homburg wissen wollen, beruhen nur auf Vermuthungen.

Die Reise der Kaiserin Victoria in das westpreußische Ueberschwemmungs- gebiet ist auf's Beste verlaufen und ist der hohen Frau allerorten ein jubelnder Em­pfang bereitet worden. Die Kaiserin soll sich auch ihrer Umgebung gegenüber mit größter Befriedigung über die Erlebnisse und Eindrücke der Reise geäußert haben.

Die preußische Ministerkrisis scheint sich in die Länge ziehen zu wollen, wenigstens verlautet über einen Nachfolger für Herrn v. Puttkamer noch durchaus nichts Bestimmtes, wenngleich schon verschiedene 9?amen genannt werden. In einigen Blättern taucht sogar die Version auf, daß die Schlußentscheidung sowohl hinsichtlich der Neubesetzung des Ministeriums des Innern als auch in Betreff der Zusammen­setzung des preußischen Gesammtcabinets erst vom Ausfälle der Neuwahlen zum preußischen Landtage abhängen werde. Man scheint demnach anzunehmen, daß der Rücktritt Herrn v. Puttkamer's noch weitere Veränderungen im Cabinet nach sich ziehen werde. Jedenfalls wird Fürst Bismarck in seiner Eonferenz mit dem Kaiser vom Sonntag dem Monarchen bestimmte Vorschläge über die Wiederbesetzung des vacanlen Ministerpostens unterbreitet haben, die allerhöchste Entschließung selbst wird alsdann abzuwarten sein und bis zu dieser Entscheidung wird Unterstaatssecretär Herrfurth die Geschäfte des Ministers des Innern führen, während der Justizminister Dr. o. Friedberg bis auf Weiteres zugleich als Vicepräsident des Staatsministeriums fungirt. Noch immer wird in den Blättern aller Parteischattirungen die überraschende Schnelligkeit erörtert, mit welcher der „Sturz" Herrn v. Puttkamer's erfolgte, ohne "daß man doch zu einem bestimmten Schluß gelangen könnte und nur so viel steht fest,

daß das zweite kaiserliche Handschreiben an Herrn v. Puttkamer denselben zu dem so- I fort ausgeführten Entschluß brachte, seine Demission .einzureichen. Qb Herr v. Putt- i kamer sich nunmehr in die Stille des Privatlebens zurückziehen, oder .'aber, wie die : „Schlei. Ztg." andeutet, an die Spitze der conservativen Partei Preußens treten wird, ' muß noch abgewartet werden; vermuthlich würde aber in letzterem Falle Herr v. Rauch­haupt nicht ohne Weiteres seine Führerrolle an Herrn v. Puttkamer abtreten.

Französische Blätter wissen von einer Grenzverletzung seitens deutscher Soldaten zu berichten, während die reichsländischen Behörden hierüber noch nichts er­fahren haben wollen. Nach den französischen Berichten hätten kürzlich etwa zwanzig Soldaten der Metzer Garnison die Grenze bei Saint Ail, an der Bahn von Metz nach Eanflans gelegen, überschritten, und zwar bewaffnet und hätten in einem fran­zösischen Bahnwärterhäuschen Blumen von der Umrandung desselben verlangt. — In­wieweit die Darstellungen der französischen Blätter begründet sind, ober ob man es nur mit einem Phantasiestückchen irgend eines französischen Reporters zu thun hat, darüber wird die deutscherseits sofort eingeleitete Untersuchung bald Klarheit bringen. In ersterem Falle können die betreffenden Soldaten, sofern die Feststellung ihrer Per­sönlichkeiten gelingt, einer exemplarischen Strafe entgegensehen.

Die Erwiderung des Kaisers Franz Josef auf die Ansprachen, welche die beiden Präsidenten der österreichisch - ungarischen Delegationen anläßlich ihres Em- t psimges beim Kaiser am Sonntag hielten, ist von einem etwas ernsteren Tone durch­weht, als allgemein erwartet worden war. Wenn der österreichische Monarch die un- i geminderte Fortdauer der innigen Beziehungen seines Reiches zu Deutschland betonte und auch das Verhältniß Oesterreich-Ungarns zu den übrigen Mächten als durchaus 1 freundschaftlich darstellte, so bezeichnete er doch die allgemeine politische Lage des Welttheiles als fortdauernd unsicher, welche Oesterreich-Ungarn gleich den übrigen Mächten zu unausgesetzter Steigerung seiner militärischen Schlagfertigkeit nöthige. Mit bemerkenswerther Festigkeit erklärte der Kaiser, daß Oesterreich - Ungarn mit allen Kräften für die Vertheidigung seiner Interessen wie derjenigen des aQgemeinen Friedens einstehen werde und diese entschlossene und dabei doch von aller Selbfterhebung freie Sprache wird im Auslande sicherlich nur einen günstigen Eindruck Hervorrufen. Im Uebrigen versicherte der Kaiser, daß bei den, den Delegationen unterbreiteten neuen militärischen Creditforderungen thunlichste Rücksicht auf die finanzielle Lage der Monarchie genommen worden sei und wünschte er schließlich der Thätigkeit der Delegationen den besten Erfolg.

Vom Bologneser UniversitätSjubULum wird gemeldet, daß am Sonntag der feierliche Empfang der zur Untverfitätsfeier entsendeten Vertreter der ttalrenifchen