Nr. 288 Drittes Blatt. Sonntag den 2 December 1888.

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis

L

»ießen.

Orrreairr Schulstraße 7.

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Wart 50 Pf«

Deutscher Reichstag.

6. Plenarsitzung. Freitag, den 30. November 1888, 1 Uhr.

Haus und Tribünen sind mäßig besetzt. Am Bundesrathstische: v. Boetticher, v. Schelling, Frhr. v. Maltzahn.

Das Haus beginnt die zweite Berathung des Etats.

Beim Special-Etat des Reichstages constatirt Abg Dr. Buhl (nl.), daß die Summe von 30000 JL zum Ankauf von Büchern rc. mit Rücksicht auf die beschränkten Räume der Bibliothek in früheren Jahren nicht völlig aufgebraucht worden ist. Die Bemerkung, daß aus diesem Titel die Kosten der Herstellung eines neuen Catalogs bestritten werden, ist keine disposittve Bestimmung, sondern soll nur bewirken, daß aus diesem Fond, so lange die Anschaffungen durch die unzureichenden Räumlichkeiten beschränkt sind, auch andere Unkosten bestritten werden können.

Abg. Frhr. o. Stauffenberg (dfr.) beklagt ebenfalls die Unzulänglichkeit der Räume der Bibliothek.

Staatssecretär v. B ötticher bestätigt den Raummangel, hält aber besonders bauliche Anlagen zur Abhilfe nicht für empfehlenswerth, da mit L-iche, beit anzunebmen, daß der Reichstag im Herbste 1892 sein neues Heim im neuen Reichstagsgebäude beziehen werde.

Der Etat des Reichstags und der Etat des Reichskanzlers und der Reichskanzlei werden ohne weitere Debatte bewilligt.

Bet dem Etat des Retchsamts des Innern bemängeln die Abgeordneten Strom- beck (Etr.) und Witte (dfr.) die formelle Behandlung der Position: Zur Förderung der Hochseesischerei 200,000 welche mit der Anmerkung versehen ist: Dieser Fond ist nebst etwaigen Rücketnnahmen übertragbar.

Dem Anträge des Abg. Gebhardt (nl.) gemäß, wird die Position an die Budget-Commtssion verwiesen.

Bei Titel 18, Kosten der Maßregeln gegen die Rinderpest, 50,000 JC, klagt Abg. Kröber (Bolksp) über die großen Plackereien, welche den Landleuten namentlich an den Grenzen aus den Bestimmungen gegen die Rinderpest erwachsen.

Die Position wird genehmigt.

Beim Kapitel „Gesundheitsamt" bemerkt Abg. Dr. Witte (dfr.), daß seit Erlaß des Kunstbutter-Gesetzes der Verkauf von Margarine bedeutend zugenommen, mithin das Gesetz das Gegcnthetl dessen zur Folge gehabt habe, was man bezweckte. Er wünscht zu wissen, ob und wie viel Bestrafungen auf Grund des Gesetzes statt­gefunden haben.

Staatssecretär v. Boetticher kann eine genaue Mitthetlung hierüber nicht machen, gibt aber zu, daß das Gesetz nicht günstig gewirkt hat und zwar infolge der vom Reichstage angenommenen Bestimmung, wonach jede Mischung von Butter und Margarine als Kunstdutter bezeichnet werden mußte, welche Bestimmung nach seiner Meinung zu weit gehe.

Abg. Robbe (Reichsp.) hält den Erfolg des Gesetzes immerhin für werthvoll, es stehe eine genaue Entscheidung zwischen Butter und Kunstbutter fest.

Abg. Engler (natl.): Es fehlt an tüchtigen Chemikern, die Verfälschungen der Nahrungsmittel nachweisen.

Staatssecretär v. Boetticher: Hierauf hat die Reichsoerwaltung keinen Einfluß, die preußische Staatsverwaltung ist der Sache näher getreten.

Abg. v. Wedell-Malchow (cons.): In den Kreisen der Landwirthe herrscht durchaus Zufriedenheit mit dem Gesetz; warten wir die weitere Wirkung ab.

Abg. Bebel (Soc.) ist erfreut über den Mißerfolg des Gesetzes, das nur den Zweck hatte, den Landwirthen höhere Butterpretse zu schaffen und armen Leuten die Margarine zu verekeln.

Die Abgg. v. Goldschmidt (dfr.) und Duvigneau (natl.) erörtern nochmals die mit dem Gesetze verfolgten Absichten.

Abg. Meyer-Halle (dfr.): Es ist bezeichnend, daß ein Jahr nach dem Gesetze die Parteien sich darüber streiten, was mit dem Gesetze beabsichtigt war. Sie wollten die ethische Butter von der Kunstbutter unterscheiden und heute hören wir, daß die Landwirthe nur sich selber zwingen wollten, die reine Kunstbutter nicht zu vermischen. Es war Unrecht, den Leuten die Kunstbutter verekeln zu wollen, denn die Schlempe- Butter ist nicht besser als die Margarine von einem gesunden Ochsen bereitet, der mit Gras gefüttert wurde.

Die Position wird genehmigt.

Beim Capitel „Patentamt" erwidert Staatssecretair v. Boetticher auf eine Anfrage des Abg. Henne berg (nl.), daß die Patentgesetzreform vom Reiche nicht aus den Augen gelassen werde.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) berührt in längerer Ausführung Mängel des Patentwesens und des Markenschutzgesetzes.

Staatssecretair v. Boetticher bittet in den Wünschen nicht zu weit zu gehen; so habe das Reich auf ergangene Anregung ein Patentregister aufgestellt, das in muster­hafter Ausstattung vorliege, aber nicht gekauft werde, so daß der Verleger ein schlechtes Geschäft gemacht habe.

Die Position wird bewilligt und ohne weitere Debatte der Rest des Etats des Reichsamts des Innern.

Beim Etat des Reichsjustizamts regt Abg. Kulemann (nl.) die Frage der Ermäßigung der Gertchtskosten an und die Ermäßigung der Anwaltsgebühren, ferner erörtert er Uebelstände in der Advocatur.

Staatssecretair v. Schelling: Eine Vorlage betr. die Reform der Gerichts­kosten wird vorbereitet; die Conjuncturen für dieselbe sind heute etwa die gleichen, wie vor einem Jahre; eine neue Resolution des Hauses (die alte liegt dem Justizaus- schusse des Bundesraths vor) würde die Sache nicht fördern.

Abg Dr Hartmann (cons) spricht seine Freude und Anerkennung über die Fertigstellung des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuchs aus. Es sei das erste Mal daß das ganze in Deutschland geltende Civtlrecht einheitlich zusammengefaßt werde.

Aba Struckmann (nl.) hofft, daß in nicht zu ferner Zett der Entwurf dieses Haus beschäftigen werde. Er bittet um Auskunft über die bezüglich der Fertigstellung getroffenen Dispositionen.

Staatssecretair v. Schelling betont, daß die Einhelligkeit des Werkes durch den Tod des Vorsitzenden der Commission Pape nicht gestört sei. Die Regierung bat au dem Entwürfe noch nicht Stellung genommen und von ihren Entschließungen wird es abhängen, wie die weitere Bearbeitung stattfindet.

Aba Dr Meyer-Halle (dfr.) findet den Entwurf insoweit gut, als derselbe eine Grundlage biete auf der sich weiter bauen lasse. Die meisten Angriffe habe der Entwurf gerade von der Pa» tei des Abg. Hartmann erfahren. Uebrtgens hätte man dm En.wukf g-r°d- seiner Wichtigkeit «egen, wohl den Mitgliedern des Reichstags zugänglich machen können.

Abg. Hartmann (cons.) constatirt. daß auch er das baldige Inkrafttreten des Gesetzbuchs wünsche und hierin mit dem Vorredner übereinsttmme.

Der Justizetat wird genehmigt. Der Etat des Reichsschatzamts wird debattelos genehmigt. Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Nächste Sitzung Dienstag, 4. December, 1 Uhr: Etat.

Schluß 4 Uhr.

Verrni schtes.

△ Mainz, 30. November. In der Nacht vom Mittwoch auf Donnerstag horte ein an dem Rhein hier postirter Octrotbeamter Hilferufe; der Beamte eilte herbei und sah, wie eine Frauensperson mit einem Manne sich herumschlug und wie der Un­bekannte den Versuch machte, das Frauenzimmer nach dem Ufer hin zu drängen und dasselbe in den Rhein zu stürzen. Als der Mann den Octrotbeamten sah, rannte er etltgst davon. Das Frauenzimmer erzählte, der Mann habe sie berauben und da sie gutwillig kein Geld hergegeben, in den Rhein werfen wollen. Auf die Beschreibung des Frauenzimmers hin wurde heute Morgen ein der Zunft der „Louis" angehörend^s Subjekt als der Thäter verhaftet.

— Längs der hiesigen Stadt und insbesondere an der Mündung des Hafens haben sich im Verlaufe der letzten Monate bedeutende Versandungen gebildet, deren Beseitigung ^er Stadt große Kosten für Baggerungen auferlegt. Da nun festgestellt ist, daß es Sache der hessischen Strombaubehörde ist, die Wasserstraße an der gedachten Stelle freizuhalten, so ist die städtische Verwaltung wiederholt bei der hessischen Staats- regierung vorstellig geworden und hat jetzt den Erfolg damit erzielt, daß der neu an- gestellte Wasserbau-Jnspector mit der Ausarbeitung einer Vorlage zur systematischen Freimachung der Wasserstraße b.auftragt wurde.

— Um dem Danke an Se. Majestät den Kaiser und König für Uebernahme des Protectorats Ausdruck zu geben und ferner einen Bericht des Vorstandes über den Stand des Unternehmens entgegenzunehmen, fand am 23. d. Mts. im Englischen Hause in Berlin eine Sitzung des Ehrcncomitös der Deutschen Allgemeinen Ausstellung für Unfallverhütung statt. An derselben nahmen auch Mitglieder von Behörden, die dem Unternehmen bisher hülfreich zur Seite standen, als Ehrengäste, sowie die Zeichner zum Ga^antiefonds und die Mitglieder der Commissionen Theil.

Der Ehrenpläsident der Ausstellung, Herr Reichsoersicherungsamts-Präsident Bödiker, welcher die Sitzung eröffnete, begrüßte die überaus zahlreich Erschienenen. Er bezeichnete das Ausstellungs-Unternehmen als ein Werk des Friedens und der nationalen Vereinigung, der Sicherung der gewerblichen Anlagen und des Schuhes der Arbeiter.

Die Ausstellung ist ein von den Deutschen Berufsgenossenschaften einmüthig getragenes Unternehmen, welches den Allerhöchsten Intentionen, wie sie in der Procla- mation und den ersten Thronreden des jetzt regierenden Kaisers zum Ausdruck kommen, voll entspricht. Der Ehrenpräsident fuhr dann fort: Wir erfüllen eine tieiempfundene Pflicht und genügen einem Herzensbedürfniß, wenn wir Seiner Majestät für diesen hochherzigen Entschluß, durch den das Schwergewicht Seines Namens zu Gunsten der Arbeiter in die Wagschale gelegt wird, unseren allerunterthänPsten Dank aussprechen. (Allseitiges Bravo.) Ich ersuche Sie, zum Beweise dessen sich von Ihren Sitzen zu erheben. (Die Versammlung erhebt sich.)

Redner schloß mit der Aufforderung, nicht nachzulassen und nicht zu ermüden. „Beharrlich im Vorsatz wollen wir vorwärts streben. Als Palme winkt uns das Bewußtsein, den deutschen Arbeitern geholfen, von Manchen schweres Leid oder jähen Tod ferngehalten, viele Familien vor tiefem Kummer bewahrt und zahllosen Thräncn gewehrt zu haben." (Allseitiges Bravo.)

Hierauf gab der Vorsitzende der Ausstellung, Herr Director Roesicke, Berlin, einen Bericht über den Stand des Unternehmens, nachdem er im Eingänge seiner Rede dem Ehrenpräsidenten Herrn Bödiker im Namen sämmtlicher Organe des Unter­nehmens für die bereitwillige Uebernahme der Ehrenpräsidentschaft in warmen Worten seinen Dank ausgesprochen hatte.

Herr Roesicke theilte der Versammlung mit, daß der Schlußtermin für die Anmeldungen zur Ausstellung auf den 8. December festgestellt werden würde, wofür er die Zustimmung der Mitglieder des Ehrencomitös sich erbat.

Von besonderem Interesse war die Mittheilung des Redners über die Unfall­statistik der einzelnen Berufsgenossenschaften, aus welcher ersichtlich war, daß das Braugewerbe unter allen Gewerben des Deutschen Reiches die weitaus höchste Unfalls­ziffer aufweist. Um so verständlicher sei es, daß das Braugewerbe auch an die Spitze dieser Ausstellung getreten sei. Der Garantiefonds, fährt Herr Roesicke fort, der ursprünglich 100 000 Mark betrug, ist jetzt auf nahezu V< Million Mark erhöht und lediglich von Mitgliedern des Braugewerbes, welches von vörnherein die finanzielle Garantie für das Unternehmen übernommen hatte, aufgebracht worden.

Nach Schluß der Sitzung fand gleichfalls im Englischen Hause ein Festeffen statt. Den ersten Toast, auf Se. Majestät den Kaiser, brachte das Ehrencomilö-Mitglied, Herr Präsident des Reichstages v. Levetzow aus, den zweiten Herr Director Ro esicke auf den Reichskanzler Fürsten von Bismarck, indem er den Reichs- und Staatsbehörden Dank für ihre Unterstützung aussprach, einen ferneren Herr Dr. Oskar v. Hase, Leipzig, auf den Ehrenpräsident Herrn Bödiker. Letzterer toastete auf die deutschen Berufsgenosselttchaften, Herr Geheimer Commerzienrath Schwartzkopfs auf den Commissar des Reichs-Versicherungsamtes, Herrn Regierungsrath Reichel, Herr Geheimer Commerzienrath Michel, Mainz, feierte die Verdienste des Vorsitzenden der Aus­stellung, Herrn Roesicke. Herr v. Pfister aus München brachte den ubr^en Mit­gliedern des Vorstandes und Ausschusses ein besonderes Hoch aus. Auch die Verdienst des Schriftführers der Ausstellung, deS Herrn Director Schlesinger, wurden durch Herrn Civil-Jngenieur Püt sch gewürdigt, welcher ihn mit dem Motor in einem großen Betriebe verglich. , „ .

Die Versammlung blieb bis zu spater stunde vereint._________________________

Aniversttitts - ß-rorriL.

Marburg, 30. November. Wieder hat der Tod aus den Rethen unserer aka­demischen Lehrer ein Opfer gefordert. Herr Professor Dr. Carl Lucae hat heute früh 7 Uhr nach langen und schweren Leiden das Zeitliche gesegnet. Geboren- war der Verblichene am 7. August 1833 zu Berlin. Nach Vollendung seiner Universitatsstudien hadilitirte er sich als Prioaldocent an der Universität Halle, von wo er als ordentlicher Professor in der philosophischen Fakultät für deutsche Sprache und Literaturundzum Director des germanistischen Seminars an hiesiger Unrversitat im Jahre 1808 ernannt wurde Während der beiden Amtsjahr- 1873-74 und 1874-75 b-tle.det- er das Amt des Rectors der Universität; auch wurde ihm der Rothe Adlerorden 4. Elaste allcr- gnädtgst^verlichcm Bibliothekar Dr. Oskar von Gebhardt zu Berlin ist

das Prädikat „Professor" beigelegt worden.