Einzelbild herunterladen

Vermischte-.

Reiß, Retchnow, Meibauer, Röseler, Hanke, Neumann, Heilborn, Langerhan-, Bergmann, Manegold, Degmeier, Salge, Cassel, sämmllich freifinnig, ferner Kyllmann (Kartell), Spinola (Candidat beider Parteien) gewählt.

Im Reichsheer-Etat ist eine Ausgabe vott 21 Mill eingestellt zur Vervollständigung des deutschen EisenbahmNetzes im Interesse der Landesver-

prtnzen abgesandt werde:

An Se. K. K. Hoheit den Kronprinzen des Deutschen Reiches und von Preußen in San Remo. Der Reichstag gedenkt in tiefster Ehrerbietung und herzlicher Liebe Sr. K. K. Hoheit. Möge Gott das theure Leben unseres geliebten Kronprinzen schirmen und zum Heile des Vaterlandes erhalten. Im Auftrage des Deutschen Reichstags: v. Wedell-Piesdorf."

Das Haus, welches die Rede stehend anhört, stimmt einhellig dem Vorschläge des Präsidenten ^zm Erläge betr. Wegfall der Wittwen- unb Waisengeld­beitrage; Darlegung der Anordnungen, welche von der preußischen, sächsischen und hamburgischen Regierung auf Grund des Socialistengesetzes getroffen worden sind; Generalbericht über die Enquete betr. die Sonntagsarbeit.

Die nun erfolgende Auszählung ergibt die Anwesenheit von 187 Mitgliedern. *Das Haus ist somit nicht beschlußfähig.

Nächste Sitzung morgen Mittag 1 Uhr. (Präsidentenwahl.)-

Telegraphische Depeschen.

Wolff'S telegr. Conesvmrdenz - Brrrearr«

Berlin, 24. November. Der Kaiser empfing im Lause des Vor­mittags mehrere militärische Meldungen und nahm alsdann die Vorträge Albe- dyll's und des Kriegsministers entgegen.

Bei den heutigen Stadtverordnetenwahlen erster Abtheilung wurden

Pari-, 24. November. Gr^vy empfing Nibot heute Morgen. Ge» rüätmeife verlautet, Nibot sei geneigt, ein Uebergangr-Mtntsterium zu bilven, dem Waldeck > Rousseau, Flourenr, Carnot und Perron angehören sollen. Die radikalen Blält-r sprechen sich energisch gegen eine Prästdenllchastr-Candidatur der General» Sausster au«. Maret sagt ImRadikal": Dec Congretz hat freie Land. Die gegenwörtige Krist» an sich sei eine moraliche Verletzung der Versasiung. Jetzt stehe die präsidentielle G-a>alt aus dem Spiele.

Paris, 24. November. LarJournal de» DÄa!»" glaubt, eine defi­nitive Lösung der Krifi» sei noch heute Abend oder morgen zu erwarten. Nach anderweitiger Annahme würde der Congreß vor Montag oder Dienstag nicht zusammenlreten. E» ist abermals von einer Plenarversammlung der Gruppen der Link-n die Rede, die sich nach der Demission Gröoy'r über die Wahl seine» Nachsolger» zu verständigen hätte. Die radikale Linke sprach sich für eine Plenarversammlung aus, aber gegen jede militärische Candidatur.

Gröoy conserirte heule Abend mit den bisherigen Cabinels-Milgliedern und lheille ihnen seinen Entschluß mit, wegen der Unmöglichkeit der Weitersüh« rung der Regierung sein Amt niederzulegen. Die Botschaft wird wahrscheinlich Moniag in den Kammern verlesen, woraus Dienrtag der Zusammentritt de» Co"Sr^^oy^be«achr>4tigt« heute Vormittag Nibot, er beabsichtige eine Bot­schaft an die Kammern zu richten und ersuche ihn, heute Abend nochmal» nach dem Elysöe zu kommen. Grövy wird heute Abend auch mit den birherigen Ministern conseriren.

Gröoy ersuchte Nibot, die Bildung de» neuen Cabinets zu übernehmen, welcher beaustragt werde, den Kammern die Botschast seiner Entlaffung zu über­bringen. Nibot übernahm den Austrag bedtngungrweise, indem er bemerkte, daß die Botschast ein politischer Act sei, deren Inhalt da» neue Cabinet billigen müßte; er rathe G.öoy von Neuem, mit dem alten Eabtnet zu conseriren. Gröoy' wird heute Abeno mit den Ministern, die ihre Entlaffung gegeben haben, beraehen. N.bot wird sich heute Abend wieder in'S Elysöe begeben.

London, 24. Novbr. Die internationale Zuckerprämien-Conserenz hielt heute Nachmittag ihre erste Sitzung unter dem Vorsitze des Secretär» der Han- delramte», Baron H. de Warm», ab. Es wurden lediglich sormale Angelegen­heiten erledigt; die sachlichen Berathungen beginnen erst Montag. Zu Ehren der Delegirten ist beute Abend Diner im Duiwärttgen Amt.

Lokale».

Gießen, 25. November. sSitzung Großh. Handelskammer Gießen vom 11 November 1887.] Gegenwärtig waren die Herren Eommerzienrath Stlbereisen,. S. Heichelheim, C. Klingspor, A. Kraatz, R. Scheel und A Ztnßcr.

Ein Gesuch des Rollfuhrunternehmers Adolph Lynckcr dahier um thellwcisc Erhöhung der ihm für die An- und Abfuhr der Guter vertragsmäßig zustchendcn Gebühren wurde der Kammer von Königl. Eisenbahnbetrtebsamt der Mam-Weser- Bahn zu Cassel mit der Anfrage mitgetheilt, ob gegen die gewünschte Erhöhung der fraglichen Gebühren von Setten der Kammer etwaige Bedenken gellend gemacht werden. fÖnnteniHt Rücksicht darauf, daß die ftüheren Sätze für Kaufleute und bezüglich ber inneren Stadttheile nach dem Inhalt des Gesuchs bestehen bleiben sollen und nur eine Modisication der Gebührensätze für besonders schwierig zu transportirende Guter gewünscht wurde, die nachgesuchte Erhöhung der Gebühren sich also nur auf Private in den äußeren Stadttheilen bezieht, wurde beschlossen. Königl. Eisenbahnbetnebsamt zu erwidern, daß gegen die Erhöhung der Rollfuhrgebühren in dem gewünschten Umfang, von Seiten der Kammer Bedenken nicht vorlägen. , rR .ooo

Eine Anfrage des Präsidenten des ausführenden Comitä's für die pro 1888 projecttrte internationale Ausstellung in Brüssel wurde dahin beantwortet, daß in dem Bezirke der Handelskammer ein besonderes Interesse an der Ausstellung bet den etwa in Betracht kommenden Geschäftstretbenden nicht vorhanden zu sein scheine.

Der Handelskammer Wesel, welche eine Petition an den Bundesrath um Ab­schaffung des Petroleumfaßzolls der Kammer zur Unterstützung mitgetheilt hat, wurde mit Rücksicht auf die in dieser Angelegenheit schon früher gefaßten Beschlüsse die Er­mächtigung ertheilt, die Unterschrift der Handelskammer ihrer Petition beizufügen.

Von Großh. Ministerium wird aus Anlaß einer demselben zugegangenen Notiz darauf aufmerksam gemacht, daß die Verwendung von Salicylsäure bet Nahrungs­mitteln nach dem jetzigen Stand der französischen Gesetzgebung als strafbare Fälschun­angesehen werde und daß insbesondere die Verwendung von Salicylsäure bei Bier nach einem Urtheil des Pariser Zuchtpolizeigerichts vom 26. Juli d. I., das seinem wesentlichen Inhalte nach in der Abendausgabe desJournal des D6bctts" vom 29. desselben Monats wiedergegeben ist, unter Anwendung von Gesetzen aus 1851 und 1855 als Fälschung zu bestrafen sei. Es wird dies hiermit zur Kenntnitz der Interessenten gebracht.

Das belgische Consulat zu Frankfurt a. M. ließ der Kammer im Auftrage seiner Regierung eine Zusammenstellung der Adressen belgischer Import- und Exportfirmen der verschiedensten Branchen des Handels und der Industrie zugehen mit dem Ersuchen, dieselbe zur Verfügung des Handels- und Gewerbeftandes bereit halten zu wollen.

Die Lifte kann von Interessenten auf dem Bureau der Handelskammer in deni festgesetzten Bureaustunden Dienstags und Freitags von 6 bis 8 Uhr Abends ein­gesehen werden.

Ueber das Bestehen von Schwindelfirmen in Genua, Odessa und Stockholm^ werden der Kammer Mittheilungen gemacht, was mit dem Anfügen hiermit bekannt gegeben wird, daß besondere Anfragen, ob sich gegen eine Geschäftsverbindung mit einer bestimmten Firma Bedenken ergäben, zunächst an die Handelskammer zu richten sind.

Weiterhin wird zur Kenntniß der Geschäftstreibenden gebracht, daß nach An­ordnung der Regierung zu Uruguay das bisher nicht durchgeführte und darum nicht beobachtete Decret vom 12. September 1885, nach welchem sowohl die Herstellung und der Verkauf, als auch die Einfuhr von salicylsäurehaltigen Nahrungs- und Genuß­mitteln aus dem Auslande verboten sind, nunmehr zur Ausführung gebracht werden wird.

Gießen, 25. Nov. Der dritte Vortrag, welchen das zur Bildung einer frei­religiösen Gemeinde dahier zusammengetretene Comitö gestern Abend im Saale des Prinz Carl" veranstaltete, hatte sich wiederum eines äußerst zahlreichen Besuchs zu erfreuen. Herr Prediger Carl Voigt aus Offenbach a. M. war für diesmal gewon­nen worden und sprach derselbe in fließender Rede über das Thema: Glaube und Wissenschaft. Das Publikum, worunter die Damenwelt mehr wie seither vertreten war, folgte mit sichtlichem Interesse bis zum Schlüsse den Ausführungen des Vor^ tragenden.

Den beim gestrigen Sturz erlittenen schweren inneren Verletzungen ist bereits gestern Abend Herr Dachdeckermeister Louis Schwalb erlegen. Der unerbittliche Tod hat hiermit grausam ein glückliches Familienleben jäh zerstört. In dem Ver­storbenen beklagen Angehörige und seine vielen Freunde einen biederen vortrefflichen Menschen. Möge der gütige Schöpfer die trauernde Gattin, Eltern und Geschwister in ihrem großen Schmerze trösten!

unftre« wirthfchafilichcn Wohlstandes, die Landwirthfchast, in einer bedrohlichNoth- S £ Ä,Ä ÄÄ&Äjg:

gefaßt worden. Ein dieses Ziel verfolgender Gesetz-Entwurf wird dem Reichstage zugehen, je Seiner Majestät des Kaisers und der verbündet« Regierungeii ist unausgesetzt auf die weitere Entwickelung des Heerwesens gerichtet. Ein Ihnen vo - ruleaender Gesetzentwurf, welcher die Landwehr und den Landsturm betrifft, ist bestimmt, !in/wesentliche Erhöhung der Wehrkraft des Reiches^erbeizufuhren. ^inaende

Sckon in der Allerhöchsten Botschaft vom 17. November ,1^1 ^er dringende Wunsch Seiner Majestät des Kaisers ausgesprochen, denArbeitern, wuche durch Alter und Invalidität erwerbsunfähig werden, das bnechtigte Maß staatlicher Fürsorge durch Gesetzaebuna zu sichern und damit eine weitere Gewahr für die Befestigung des foctaten ^riedms und für die Stärkung der nationalen Arbeitskraft zu gewinnen. Nach der schrittweisen Weiterführung der für die genossenschaftliche Gliederung unseres Erwerbs- lebens grundlegmdm Unfallversichcruvgs^Gesctzgrbung ist es nunmehr i>ie mit besonderen Schwierigkeiten verknüpfte Aufgabe threr Löfung s° i°eit-nlg-gin zuführen, daß die Ausarbeitung eines Gefetzentwurfs über die Alters- und Invaitben Versorgung der Arbeiter vorliegt. Seine Maicftat der Kaiser hofft, daß »er Entwurf, nachdem die Grundzüge für denselben der öffentlichen Erörterung unterstellt und der besonderen Prüfung fachverftändiger Kreise übergeben worden sind, Ihnen noch in dieser Session wird evorgelegt^iv t bic weitere Ausdehnung «« mit Genug-

thuung h-rvorgchob-n werden darf, je länger desto feg-nsrnch-r wirkend n Uns all- Versicherung auf die derselben bedürftigen Theile der Bevölkerung nn-lr^e zu behalten. Das gegenwärtig geltende Gesetz über die Erwerbs und Wnthfchas - genosscnschaften beruht auf dem Grundsätze der vollen Gksammtschast aller Mitg eber. Die Erfabruna hat ergeben, baß bie Nothwenbigkett, sich bieser Haftform zu unter­werfen, der wünfchenswerthen Fortentwickelung des Genossenschaftswesen ^Uichist und die beittetenden Mitglieder nicht selten eurer unorrhaltnißmaßigen Gefährdung ihrer wirthschaftlichen Lage und Selbstständigkeit aussetzt. Demzufolge und da auch die Einzelbestimmungen des Gesetzes in manchen Punkten eurer ^^?^K?lnb Ver­vollständigung bedürfen, wird Ihnen em Gesetzentwurf rugehen, welcher du^Verhalt- nisse der freien Genossenschaften regeln und insbesondere die Bildung von Genosfen- schasten mit beschränkter Haftpflicht der Mitglieder ermöglichen soll

Die Anwendung des Nahrungsmtttelgesetzes auf.den Verkehr mit Wem begegnet in der Praxis mannigfachen Schwierigkeiten. Dieselben s^b beretts wiederholt im Reichstage Gegenstand der Verhandlungen gewesen. Es wird Ihnen ^.Wetzeniwu f vorgelegt werden, dessen Zweck es ist, diese Frage m gesundhettspolizerlrcher Hinsicht zu regeln.^ ^vorstehende Ablauf unseres Handelsvertrages mit Oestnrnch-Ungarn bat den verbündeten Regierungen Veranlassung geboten, der Frage der Neugestaltung des Vertragsverhältniffes ihre volle Aufmerksamkeit zuzuwenden. Die verbündeten Regierungen können sich die Schwierigkeiten nicht verhehlen, welche einer befriedigen­den Lösung dieser Frage zunächst noch entgegenstehen, glauben sich aber zu der yon- nung berechtigt, Ihnen rechtzeittg ein Abkommen mit der kaiserlich königlichen öster­reichisch-ungarischen Regierung zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorlegen zu können, durch welches bei bestehende Handelsvertrag vorläufig verlängert und oer Eventualität eines oertragslosen Zustandes vorgebeugt wird.

Verträge behufs Regelung der Handelsbeziehungen des Reiches mit einigen amerikanischen Staaten werden Ihnen zur verfassungsmaßigm Beschlußnahme vor- -elegt werden.^^ Politik Sr. Maj. des Kaisers ist mtt Erfolg bemüht, den Frieden Europas, dessen Erhaltung ihre Aufgabe ist, durch Psiege der freundschaf - lichen Beziehungen zu allen Mächten, durch Verttage und durch Bündnisse zu be­festigen, welche den Zweck haben, den Kriegsgefahren vorzubeugen und ungerechten Angriffen gemeinsam entgegen zu treten. Das Deutsche Reich hat /eme aggressiven Tendenzen und keine Bedürfnisse, die durch siegreiche Kriege befriedigt wnderl kminten. Die unchriftliche Neigung zu UeberfLllen benachbarter Volker ist dem deutschen Charakter fremd und die Verfassung sowohl wie die Heereseinrichtungen des Reiches find nicht darauf berechnet, den Frieden unserer Nachbarn durch willkürliche Angriffe zu stören. Aber in der Abwehr solcher und in der Vertheidigung unserer Unabhängigkeit sind wir stark und wollen wir mit Gottes Hllfe so stark werden, daß wir jebcT Gefahr ruhig entgegen sehen können.

1. Sitzung vom 24. November 1887.

Der bisherige Präsident v. Wedell-Piesdorf eröffnet die Sitzung mit etwa 0 Se. K^K.^doheit der Kronprinz, dem Deutschland so großen Dank schuldet und auf den unsere Hoffnung für die Zukunft gesetzt ist, weilt, heimgesucht von schwerem Leiden, in der Ferne. Der Schmerz wegen des traurigen Geschickes unseres Kron­prinzen, die bange Sorge um sein Leben erfüllt ganz Deutschland. Ich meine deshalb es ist uns Bedürsniß, vor allen Dingen unteren tiefen Kummer über das Leiden des geliebten Kronprinzen sowohl Sr. Majestät dem Kaiser gegenüber als auch Sr. K. K. Hoheit selbst auszudrücken und auszusprechen, wie wir unser Vertrauen allein auf Gottes Gnade und Barmherzigkeit setzen. Ich bitte Sie deshalb, das Präsidium zu beauftragen, diesem Gefühle gegenüber Sr. Majestät dem Kaiser Ausdruck zu geben und bitte Sie ferner zu genehmigen, daß folgende Depefche an Se. K. K. Hoheit den Kron-

_ Mainz, 24. November. In Betreff der Wasserversorgung von Mainz haben die Stadtverordneten gestern Abend beschlossen, vorläufig auf die Dauer von 4 Monaten an dem Dr. Rauter'schen Wasserwerke Pumpversuche vornehmen zu lassen, um ein

-----» n'rV - __ «J- 21t| Urtheil über bie Leistungsfähigkeit des Werkes zu bekommen. Der hierfür erforderliche theidigung, darunter ein Zuschuß zum Bau zweigeleistger Eisenbaynbrückm über ,I Betrag beläuft sich auf 46 280 In gleicher Stadtverordnetenfitzung wurde auch

Weichsel und Nogat, ' die Wahl der Theaterdeputation vorgenommen und zwar wurden aus jeder der in der