Ar. KAY. Zweites Blatt. Sonntag den 19. Juni 1887.

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Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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Wochen - Uebersicht.

Gießen, 18. Juni.

Die Nachrichten über das Befinden des Kaisers lauteten in dieser Woche zwar im Allgemeinen günstig, immerhin mußte ein, wenn auch nur ganz leichter, Rückfall verzeichnet werden. Es hat stch nämlich wieder ein Schnupfen eingestellt, in Folge dessen stch der greise Monarch noch etwas angegriffen fühlt und empfindet er noch fortdauernd das Bedürfniß nach Ruhe. Unter bte(en Verhältnissen erscheint es selbstverständlich, daß der Beginn der kaiserlichen Som­merreisen eine Verschiebung erfahren hat, jedoch wird versichert, daß hierdurch das schon feststehende Reiseprogramm des Kaisers keine wesentliche Veränderung bedingt und daß es namentlich auch bei der gewohnten Nachkur in Gastein verbleibt- _ _Y, .

Der deutsche Kronprinz ist mit seiner Familie am Dienstag Abend wohlbehalten auf englischem Boden angelangt und vernimmt man mit Besrie- digung, daß die Anstrengungen der Reise auf den Gesundheitszustand des hohen Herrn nicht im Minvesten ungünstig eingewirkt haben. Wie bekannt, haben die kronprinzlichen Herrschaften in dem in ruhiger ländlicher Umgebung gelegenen Londoner Vororte Norwood bis zum Beginne der eigentlichen Londoner Jubl- läums-Festlichkeiten Wohnung genommen.

Prinz und Prinzessin Wilhelm von Preußen sind in Begleitung des Erb­prinzen und der Erbprinzessin von Meiningen am Freitag ebenfalls nach London Lbgereist.

Dar bedeutsamste Wochen-Ereigniß aus parlamentarischem, wie überhaupt aus innerpolitischem Gebiete bildete die Annahme der einzelnen Be­stimmungen der Branntweinsteuer-Vorlage seitens des Reichstags- Plenums. Drei volle Sitzungen, von denen die Mittwochssitzung allein der Frage der Nachbesteuerung gewidmet war, gebrauchte der Reichstag zur Erledi­gung der Vorlage und die Verhandlungen trugen durch die aufeinanderprallenden politischen und wirthschastlichen Partei-Gegensätze einen zum Theil sehr lebhaften Charakter. Die Commissions-Beschlüsse haben in der Specialdebatte, namentlich was die Bestimmungen über die Nachbesteuerung anbelangt, noch verschiedene nicht unwesentliche Veränderungen erfahren, die indessen dm Grundlagen des Entwurfes keine andere Gestaltung zu verleihen vermochten; die definitive An­nahme der Vorlage in ihrer nunmehrigen Fassung in dritter Lesung wird zweifellos mit großer Mehrheit erfolgen. Auch der zweite Theil der Steuer­reform, diejenige der Zucker st euer, kann nunmehr als gesichert betrachtet werden, nachdem es gelungen ist, zwischen Centrum, Conservativen und Natio­nalliberalen noch vor der Specialberathung der Zuckersteuer-Vorlage eine Ver­ständigung über die Höhe der Materialsteuer und der Aussuhrvergütung herbei- zusühren. Das abgeschlossene Compromiß basirt aus dem vom Centrum gemachten Vorschlag (Antrag Chamarö), wonach der Regierung eine Verbrauchs- Abgabe von 12 «M. gewährt wird, unter gleichzeitiger Herabsetzung der Rübensteuer von 10 aus 8 und Festsetzung der Steuervergütung aus 8 50 , der Antrag Chamarö vermittelt demnach zwischen der Regierung

und den Forderungen der Agrarier und wenn denselben hierbei mehr wie nöthig Rechnung getragen worden ist, so muß doch berücksichtigt werden, daß ohne da» Compromiß die Zuckersteuer-Resorm wiederum gescheitert wäre.

Seit der Erledigung der zweiten Lesung der Branntweinsteuer-Vorlage arbeitet der Reichstag mit Hochdruck und nimmt er jetzt auch Abendsitzungen zu Hilfe. Die erste derselben sand noch am Mittwoch statt, und zwar in ziemlich summarischer Weise. Zu dem Gesetzentwürfe, betr. die Rechtsverhältnisse in den deutschen Schutzgebieten, wurde ein Antrag des Abg. Meyer-Jena angenommen, wonach das gegenwärtige Gesetz über die Rechtsverhältnisse dahin abgeändert wird daß durch kaiserliche Verordnung eine von den bestehenden Vorschriften abweichende Regelung der Rechtsverhältnisse an unbeweglichen Sachen erfolgen kann. In zweiter Lesung wurde alsdann das Gesetz über die Verwendung

gesundheitsschädlicher Farben unverändert genehmigt. Auch der Entwurf über die Unfallversicherung der Seeleute sand in zweiter Lesung die Zustimmung des Hauses und stellte hierbei Staatssecretär v. Bötticher die Einbringung weiterer socialpolitischer Gesetzentwürfe für nächsten Winter in bestimmte Aussicht. — Am Donnerstag erledigte das Hau« zunächst Rechnung-fachen und trat dann in die zweite Berathung der Zuckersteuer-Vorlage ein; für Freitag standen die zweiten Lesungen der elsässischen Gesetze und des Entwurfes über Ausschluß der Oeffentlichkeit bei Gerichtsverhandlungen auf der Tagesordnung. Der Schluß der Session soll spätestens am nächsten Mittwoch erfolgen.

Im Donau-Kaiserreiche werden für die nächste Zeit die Neuwahlen zum ungarischen Reichstage den Mittelpunkt des politischen Interesses bilden. Dieselben haben mit dem 17. Juni begonnen, an welchem Tage die größeren Städte und 34 Comitate (Landgem.-Bezirke) wählten und wird man von den Resultaten dieses ersten Tages auf den Gesammt-Charakter der Wahlen schließen können. Im vorigen Reichstage verfügte das Cabinet Tisza über eine geschlossene liberale Mehrheit und es ist nicht anzunehmen, daß dieselbe nunmehr den Anstrengungen der Radikalen mit einem Male erliegen sollte.

Die geplante Einberufung der bulgarischen großen Nationalversamm­lung behufs abermaliger Vornahme der Fürstenwahl droht an dem erhobenen Einsprüche der Pforte, hinter welcher offenbar Rußland steht, zu scheitern. Wahrscheinlich wird aus diese Weise die bulgarische Frage noch zu einem poli- tischen Petresact werden!

Aus dem Czarenreiche bringt der Telegraph immer wieder un­erfreuliche Meldungen- Zu der russischen Zollpolitik stellt die beschlossene Er­höhung des Eingangszolles aus Näh- und Strickgarne eine neue bezeichnende Illustration dar und ist es da wahrhaftig hohe Zeit gewesen, daß die beim russischen Handels- und Manufactur - Departement eingesetzt gewesene Com­mission zur theilweisen Revision des Zolltarifs jetzt ihre Arbeiten beendigt hat. Die vielen, in letzter Zeit in Rußland in's Leben getretenen Zollerhöhungen beweisen, wie die Commission „die Revision" gründlich genommen hat. Ferner kommt aus den Ostseeprovinzen die Kunde von einer neuen Maßregelung der Deutsch-Balten. Die Mitglieder des Mitauer Hauptmannsgerichts, Hauptmann Baron Medern, die Assessoren Baron Medern und Lieven, sowie Baron Vietinghof in Jacobsfladt sind laut Senatsbeschlusses abgesetzt worden und diese Maßregel ist nur ein neues Glied in der langen Kette von Vexationen, mit denen die russische Regierung seit einiger Zeit die Deutschen -in den Ostsee­provinzen Heimsucht.

Das englische Unterhaus ist bei derSpecialberathung der irischen Strafrechtsbill bis zu Art. 6 gelangt; vom 17. Juni an soll bekanntlich das „Durchpeitschen" aller bis zu dem genannten Tage, Abends 10 Uhr, noch nicht erledigten Bestimmungen der Bill beginnen, d. h. es sollen dieselben ohne weitere Diskussion sofort zur Abstimmung gebracht werden. Bei dem erbitterten Widerstande der Gladstonianer und Parnelliten wird diese Forcirung der Vor­lage noch ein recht erbauliches Schauspiel geben._______________________________

Uuiverfltäts-Chronik.

— Für die juristische Facultät der Berliner Universität ist Prof. vr. Otto Gierke als Lehrer des Privatrechts aus Heidelberg berufen worden.

— Die Universität Breslau wird in diesem Sommerhalbjahr von W4b Studirenden besucht. . m

— Der vom Conseil der Universität Dorpat zum ordentlichen Profejjor des römischen Rechts erwählte Dr. Ernst Stampe in Breslau ist in diesem: ^n.re vom Minister der Volksaufklärung nicht bestätigt worden,weil derselbe des Ru b n nicht mächtig ist. Bis jetzt ist bei Berufungen ausländischer des Russischen niemals verlangt worden. — Der Professor dev r ss

Or. Engelmann, ist nach Ablauf seiner Dienstzeit aus wettere I h rur)-(.-d r

bestätigt worden, doch nur unter der Bedingung, daß er ^ Dorl s g l n N I ) Sprache halte. Wie wir schon gemeldet haben, wird „

Russischen mächtig, sein Amt niederlegen, weil er der Ueberzeugung ist, daß unter Den