Nr. ISS

Samstag den 18. Juni 1887.

ießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Brrreairr Schul st ratze 7.

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Erscheint täglich mit Ausnahme des MontagS.

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.

Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Amtlicher Theil.

Betreffend: Schießübungen.

Bekanntmachung.

Am 23. und 24. l M, Vormittags von 8 Uhr ab, findet auf der Schaafweide bei Wismar eine militärische Schießübung mit der Schußrichtung von der Lahn gegen die Teufelsberge statt.

Für die Dauer des Schießens wird die Straße Wismar—Ruttershausen von der großen Kiesgrube östlich des ersteren Ortes bis zur Lahnkrümmung westlich von Ruttershausen gesperrt werden. Ferner hat der Verkehr auf den Feldern westlich der Teuselsberge, auf dem Weg längs des Wismarbachs und von Crofdorf über die Teuselsberge nach Ruttershausen zu unterbleiben.

Die Großherzoglichen Bürgermeistereien der bethelligten Gemarkungen wollen dies alsbald in ortsüblicher Weise in ihren Gemeinden bekannt machen lasten.

Gießen, am 16. Juni 1887. Großherzogliches Kreisamt Gießen.

__________________Dr. Boekmann._________________________________________________

Bekanntma chung.

In Gemäßheit des § 9 des Gesetzes vom 13. Februar 1875 über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden werden hiermit nachstehende Durchschnittsmarktpreise vom Monat Mai 1887 veröffentlicht:

Hafer JL 12.83, Heu JL 6.— , Stroh Jt 6.— pro 100 Kilogramm.

Gießen, den 13. Juni 1887. Großherzogliches Kreisamt Gießen.

Dr. Boekmann.

Deutschland.

Darmstadt, 15. Juni. Se. Königl. Hoheit der Großherzog haben mittelst Allerhöchster Entschließung vom Heutigen den Premier-Lieutenant a. D. Locher, früher im Feld - Artillerie - Regiment Nr. 25 sGroßh. Artillerie- Corps), unter die Großherzoglichen Officiere ä la suite der Artillerie auszu­nehmen geruht.

Irankreich.

Paris, 16. Juni. Deputirtenkammer. Steenackers richtet an die Regierung eine Anfrage wegen Verzögerung des Berichts der Commission, welche beauftragt war, den Antrag, betreffend die Besteuerung von Ausländern, zu prüfen. Der Minister­präsident Rouoter erwidert, die Regierung müsse sich diesem Gegenstände gegenüber sehr reservirt verhalten; die Handelsverträge garantirten den Unterthanen der kon- trahirenden Nationen freie Ausübung ihrer Beschäftigung, mögen sie Handeltreibende oder Arbeiter sein; die Frage sei eine sehr delikate; man dürfe nicht bei Behandlung derselben Worte gebrauchen, welche die Beziehungen Frankreichs mit den auswärtigen Mächten stören könnten. Steenackers bringt einen Anttag ein, in welchem er darauf besteht, daß die Commission den Bericht vorlege. Der Antrag wird abgelehnt. — Anläßlich des von Deutschland zu erbauenden Nord-Ostsee-Canals fragt Delattte, ob die Regierung die kommerziellen und strategischen Folgen dieses Unternehmens in's Auge gefaßt habe und ob dieselbe nicht ihrerseits einen Canal zu erbauen gedenke, der den Ocean mit dem Mittelländischen Meere verbinde. Ter Minister für öffentliche Arbeiten, de Heredta, erwidert, das Project sei zur Ausführung noch nicht reif; das­selbe würde 1500 Millionen kosten; auch würden die Erträgnisse des Durchgangs­verkehrs die Zinsen nicht decken, es handle sich also um ein Unternehmen, das große Lasten auferlege und von der Regierung aufmerksam geprüft werden müsse. Was die projectirte Herstellung eines Seehafens in Paris angehe, so könne die Regierung bei dem gegenwärtigen Stande der Finanzen an ein so kostspieliges Unternehmen nicht denken; man müsse es der Initiative der Prioatindustrie überlassen, ob dieselbe das Project ohne Beihilfe des Staates ausführen könne.

Keichstaq.

P. Berlin, 15. Juni 1887.

(43. Sitzung.)

Die Sitzung wird Abends 8 Uhr fortgesetzt.

Auf der Tagesordnung steht zuerst die erste und zweite Berathung des Gesetz­entwurfs, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete.

Abg. Dr. Meyer-Jena (natl.): Bei der Geschäftslage des Hauses sei eine Er­ledigung des Entwurfs in dieser Session nicht möglich. Man müsse sich daher auf das Dringendste beschränken. Er beantrage die Annahme einer Bestimmung, durch welche dem Kaiser die Befugniß ertheilt wird, eine von den nach $ 2 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, maßgebenden Vorschriften abweichende Regelung der Rechtsverhältnisse an unbeweglichen Sachen eintreten zu lassen.

Staatssecretär Dr. v. Schelling erklärt sich hiermit einverstanden.

Der Antrag Meyer wird angenommen.

Es folgt die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betteffend die Verwendung gesundheitsschädlicher Farben bei der Herstellung von Nahrungs- und Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen. (Res. Abg. Witte.)

Staatssecretär v. Bötticher erklärt, die von der Commission vorgeschlagenen Abänderungen beim Bundesrath befürworten zu wollen.

Die Abgeordneten Dr. Ba umbach und Witte beantragen: „Den Reichs­kanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß im Wege internationaler Vereinbarung die­jenigen Farben bezeichnet werden, welche von den betheiligten Staaten bei der Fabrikation von Spielwaaren zugelassen werden sollen.

Staatssecretär v. Bötticher spricht sich gegen die Resolution aus, welche eine ganz andere Tendenz verfolge als die Vorlage. Eine solche internationale Verein­barung, wie sie hier gewünscht werde, sei nicht zu erzielen. Gehen wir eine solche Vereinbarung ein, so müssen wir sie halten, während wir keine Garantie dafür haben, daß sie anderwärts streng gehalten werde. Unsere Industrie werde also keinen Vortheil, wohl aber Nachtheil davon haben.

Die Vorlage wird durchweg in der Fassung der Commission angenommen; die Abstimmung über die Resolution findet erst in dritter Lesung statt.

Es folgt die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Unfallversiche­rung der Seeleute. (Res. Abg. Gebhard.)

Abg. Dr. Windthorst fürchtet von der Vorlage eine Schädigung der Rheder die sich so wie so schon in einer ungünstigen Lage befänden. '

Staatssecretär v. Bötticher kann nicht zugeben, daß den Rhedern zu große Lasten durch dieses Gesetz auferlegt würden. Die Vorlage habe eine jahrelange sorg­fältige Vorbereitung erfahren. Die Erledigung der Unfallversicherung der Seeleute sei ein nothwendiger Schritt, wenn nächstes Jahr die Alters- und Invaliditäts-Fürsorge der Arbeiter in Angriff genommen werden solle.

Abg. Wo er mann (natl.) betont dem Abg. Windthorst gegenüber, daß gerade die naimuben Interessen in der Commission genügende Vertretung und Berücksichtigung gesunden. Namentlich fei den Verhältnissen der kleineren Rheder Rechnung getragen worden. Er empfehle die Annahme der Vorlage, damit die Wohlthat des Gesetzes den Seeleuten bald zu Theil werde.

Abg. Dr. Brömel (frs.) verbreitet sich über die ungünstige Lage der Rhederei Die Commissionsvorlage vermöge die in der ersten Lesung geäußerten Bedenken nicht zu beseitigen. Der Regelung der Unfallfürsorge der Seeleute stehe er sympathisch gegen­über, aber man dürfe auch die Rhederei nicht überlasten; diese Vorlage habe nicht das Richtige getroffen.

Staatssecretär v. Bötticher: Der langen Rede kurzer Sinn sei: ich will die Vorlage nicht, ich weiß aber auch nichts Besseres. Er sei bereit, noch jetzt über etwaige Anträge des Herrn Brömel zu diskutiren. Derselbe habe solche Anträge weder in der Commission noch im Plenum eingebracht. Das Gesetz abzulehnen würde geradezu eine Grausamkeit gegen die Seeleute sein, denen man damit eine Wohlthat vorenthalte die anderen Arbeiterkategorien zu Theil werde.

Abg. Spahn (Centr.) befürwortet die Vorlage.

Abg. Kräcker (Soc.) theilt nicht die Meinung der Abgeordneten Dr. Windthorst und Brömel, daß das Zustandekommen dieses Gesetzes hinauszuschieben fei. In der Commission sei die Vorlage verschlechtert worden; bei der Situation des Hauses hätten seine Freunde aber darauf verzichten müssen, Verbesserungs - Anttäge ein­zubringen.

S 1 wird angenommen. * A

In 8 2 wird auf Anttag des Abg. Struckmann (natl.) folgende Fassung an­genommen: „Als ein deutsches Seefahrzeug im Sinne dieses Gesetzes gilt jedes aus­schließlich oder vorzugsweise zur Seefahrt benutzte Fahrzeug, welches unter deutscher Flagge fährt."

Im Uebrigen wird die Vorlage durchweg nach den Commissionsanttägm an­genommen.

Dagegen stimmen die Freisinnigen und einige Centrumsmitglieder unter Führung des Abg. Dr. Windthorst. 9 B

Morgen Vormittag 10 Uhr: Rechnungssachen, Zuckersteuer, Jnnungsgesetz rc.

Berlin, 16. Juni 1887.

(44. Sitzung.)

Bezüglich der Rechnung der Kasse der Oberrechnungskammer für 1884/85 wird Decharge ertheilt. Ebenso wird die Reichsschuldenverwaltung, sowie der Verwaltung des Reichs-Jnvalidenfonds für ihre Rechnungen dechargirt.

Eine Anzahl von Etatsüberschreitungen in 1885/86 werden vorläufig genehmigt.

Es folgt zweite Berathung der Zuckersteuervorlage.

S 1, welcher den Einfuhrzoll für Syrup und Melasse auf 15 JL und für anderen Zucker jeder Art auf 30 JL. festsetzt, wird debattelos angenommen.

S 2 bestimmt, daß die Zuckersteuer als Materialsteuer und als Verbrauchsabgabe erhoben wird.

Abg. Pfafferott (Centr.) spricht seine Genugthuung darüber aus, daß man bezüglich der Zuckerbesteuerung endlich zu einem anderen System gelangt fei, welches ben Uebergang zur Fabrikatsteuer bilden werde. Er und ein Theil feiner Freunde vom Centrum hielten die Regierungsvorlage für besser als den Antrag ChamarS, würden aber für den letzteren im Interesse des Zustandekommens des Gesetzes stimmen, da damit immer noch eine Besserung gegenüber dem jetzigen Zustande geschaffen werde.

Die Abgg. Dr. Mey er-Halle und Schrader beantragen, die Materialsteuer ganz zu streichen. c _

Der Antrag Meyer wird gegen 6 Stimmen abgelehnt und 8 2 in der Commtsstons- fassung angenommen.

§ 3 der Regierungsvorlage setzt die Materialsteuer vom 1. August:1ööö auf 1 JL für 100 Kilogramm rohe Rüben und die Verbrauchsabgabe auf U) für

100 Kilogramm Zucker fest. In Verbindung damit wird § 6 discuttrt, welcher die Steuervergütung feststellt. r _ .... , -.

In der Commission ist eine Verständigung über die Steuersätze und die Steuer­vergütungssätze nicht erzielt worden. Dagegen haben sich Vertreter der beiden conser-