Ar. HO Freitag dM 13. Mai 1887.

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzcigeblatt für den Kreis Gießen.

Bureau r S ch u l st r a ß e 7.

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Amtlicher Hheil.

Lehrer-Corrfererrz

des Conserenz-Bezirks Grünberg: Mittwoch den 18. Mai, Vormittags 10 Uhr, zu Grünberg. — Lieder: 27, 79, 123.

Gießen, den 11. Mai 1887. Büchner, Schulrath.

Deutschland.

Darmstadt, 11. Mai. Vor Sr. Kgl. Hoh. dem Großherzog findet morgen Vormittag eine große Parade der sämmtlichen hier garnisonirenden Truppen statt. Die Parade beginnt um 10 Uhr früh aus dem Infanterie - Exercierplatz und wird von Sr. Großh. Hoheit dem Prinzen Heinrich commandirt sein.

Berlin, 11. Mai. Seine Majestät der Kaiser begab sich Vormittags 11 Uhr nach dem Tempelhofer Felde, besichtigte die Gardeschützen, das Garde-Pionierbataillon, sowie das Kaiser - Alexander - Regiment, conferirte nach der Rückkehr mit Wilmowski und empfing den Fürsten Pleß, sowie den zum General ernannten Prinzen Albert von Altenburg. Morgen Abend findet eine Soiree im kaiserlichen Palais statt.

— Die Abreise Ihrer Majestät der Kaiserin nach Baden-Baden ist nunmehr auf Samstag früh festgesetzt.

— Das Abgeordnetenhaus genehmigte die Vorlage über die Kreistheilung in Posen und Westpreußen in dritter Lesung wesentlich nach den Beschlüssen der zweiten Lesung; abweichend davon wird die Stadt und der Polizetdtstrict Zerkow dem Kreise Iarotschin überwiesen; zu dem Landkreise Posen wird die Regierungsvorlage wieder­hergestellt; die Theilung des Kreises Neustadt (Westpreußen) wird mit 145 gegen 144 Stimmen angenommen.

Die übrigen gestern in zweiter Lesung erledigten Gesetzesvorlagen werden in dritter Lesung genehmigt.

Morgen: Antrag auf Reform der directen Steuern.

Telegraphische Depeschen.

Wolff'S telegr. Correspondenr-Bureau.

Berlin, 11. Mai. Auf der Tagesordnung der morgigen Bundesraths- Sitzung steht der Gesetzentwurf wegen Besteuerung der Zuckers.

— Bezüglich ver Blättermeldung von dem Bevorstehen eines Gesetzes über die Sperrung der Getreide-Einfuhr können wir aus zuverlässigster Quelle ver­sichern, daß die Regierung dem Gedanken vollständig fern steht.

— Die ,,Rordd. Allg. Ztg." meldet: Der Staatssecretär Graf Bismarck trat auf ärztlichen Rath einen km »en Erholung«-Urlaub an. Er bringt den­selben bei dem ihm befreundeten Vicekönig von Irland, Londonderry, in Dublin zu.

— Gutem Vernehmen nach ist der dem Bundesrathe heute zugegangene Gesetzentwurf, betr. die Rübenzuckersteuer und die Einführung einer Zucker- Consumsteuer, nicht eine Novelle zum jetzigen Gesetz, sondern eine ganz neue legislatorische Arbeit, wodurch die jetzt geltenden einschlägigen Bestimmungen zu­gleich mit den neuen codificirt werden.

Stuttgart, 11. Mai. Der Ständeversammlung gingen Vorlagen, betr. Regelung der Betheiligung des Reiches und Württembergs an dem zweigeleisigen Ausbau der Eisenbahnen Crailsheim-Eppingen im Jntereffe der Landesverttzei- digung zu, sowie betreffs Herstellung einer Eisenbahn Tuttlingen-Sigmaringen; drittens ein Gesetzentwurf, betr. Vervollständigung des Eisenbahn-Netzes im Jn­tereffe der Vertheidigung. Gefordert werden 12 Millionen Jt

Hamburg, 11. Mai. Der als Jurist und Politiker bekannte Dr. Her­mann Wex ist heute in Halle gestorben.

Paris, 11. Mai. Der Ministerpräsident Goblet erneuerte heute in der Budget-Commission den Vorschlag, betr. die Herbeiführung von Ersparniffen im Betrage von 13 Mill., erklärte jedoch, er sei bereit, mit der Commission zu prüfen, ob es möglich sei, die Ziffer der Ersparnisse zu erhöhen. Nachdem Goblet und Dauphin die Sitzung verlassen hatten, nahm die Commission mit 25 gegen 5 Stimmen eine Resolution an, daß die vorgeschlagenen Ersparnisse unzureichend seien und daß Die Regierung neue Vorschläge machen möge.

— Der deutsche Botschafter Gras Münster stattete gestern de« Minister des Auswärtigen, Flourens, einen Besuch ab.

Florenz, 11. Mai. Bei der heutigen Enthüllung der Büste Donatello's wurden mehrere Reden gehalten, darunter auch eine von Geheimerath Jordan, welche beifälligst ausgenommen wurde.

— Der König und der Kronprinz sind Mittags hier eingetroffen und wurden enthusiastisch empfangen. Die Königin wird im Laufe des Nachmittag­eintreffen.

Barcelona, 11. Mai. Die Eröffnung der allgemeinen Ausstellung ist auf den 8. April 1888 verschoben worden. ,

Mexiko, 11. Mai. Kammer und Senat beschlossen mit großer Majo­rität eine Verfassungsänderung, welche die Wiederwahl des Präsidenten und der Staats-Gouverneure für zulässig erklärt. ____

Oiefjen, 12. Mat. tB-richti" * In d-*g°st°rn °°n »ns --brachten N.tiz,

betreffend den Selbstmord eines Lehrers, ist statt Nieder-Florsta-t z Florstadt.

Reichstag.

P. Berlin, 11. Mai.

(27. Sitzung.)

Die erste Berathung der Branntweinsteueroorlage wird fortgesetzt.

Abg. v. Wedelt-Malchow (cons.) erklärt, daß seine politischen Freunde im Großen und Ganzen auf dem Boden dieser Vorlage ständen. In derselben werde der Versuch gemacht, den Interessen der Landwirthschaft möglichst Rechnung zu tragen. Allerdings blieben noch eine Anzahl Bedenken bestehen, deren Erledigung voraussichtlich in der Commission erfolgen werde. Von einem Geschenk speciell an die großen Brennereien könne keine Rede sein.

Abg. Richter (freif.): Die Steuern sollen um 200 Millionen erhöht werden, wobei er die beabsichtigten Zollerhöhungen und eine künftige Erhöhung der Btersteuer, die Herr Gamp in Aussicht stellte, noch gar nicht mitrechne. Es sei gesagt worden, das Bedürfniß sei notorisch. Notorisch sei aber doch nur, daß der neue Retchshaushalt eine Erhöhung der Matricularbeiträge um 47 Millionen erfordere. Dieser Bedarf könne durch den Wegfall der Exportprämie für Zucker beseitigt werden. Die Frei­sinnigen seien Gegner der Ueberweisungen; sie seien Gegner des Systems, welches die Einzelstaaten zu Kostgängern des Reiches, die Gemeinden zu Kostgängern der Einzel- staalen machten. Dieses System sei unwirthschaftlich. Die Freisinnigen hätten immer gemahnt, die Zucker- und Branntweinsteuer nicht verfallen zu lassen, sich vielmehr die Einnahmen daraus zu sichern und dafür die nothwendigen Lebensmittel zu entlasten. Letzteres geschehe nicht, dagegen solle der Branntwein vertheuert werden. Der Konsum von Branntwein werde nicht vermindert, denn was der Branntwein mehr koste, werde an den nothwendigsten Lebensmitteln gespart werden. Süddeutschland sei natürlich mit dem Gesetz ganz einverstanden, weil es ihm Vortheil bringe. Beim Branntwein hieße es deshalb: „Das ganze Deutschland soll es sein", beim Bier aber bleibe man in Süddeutschland bei den Worten stehen: „O nein, nein, nein!" Er zweifle nicht, daß auch das bayrische Bier zu der Reichssteuer herangezogen werde, aber Bayern werde sich kräftig dagegen sträuben und so werde eine neue Streitfrage geschaffen. Die gewerbliche Brennerei bedürfe mehr des Schutzes als die landwirthschaftliche. Die Vorlage schaffe eine Prämie für den Großgrundbesitzer auf Kosten des Bauern. Niemals sei bisher irgend ein Zweig der Industrie für etwaige Nachtheile entschädigt worden, die ihm durch Steuermaßregeln erwachsen. Der Schaden betrage nicht mehr den Bruchtheil von 1 JL pro Hectoltter. Wenn er sich schon auf den Entschädlgungs- standpunkt stellen wollte, fo würde er eine baare Entschädigung anbieten. Uebrigens würde er es für billiger finden, wenn man die 4—5000 Brenner auskaufte. Kaufen wir die ganze Gesellschaft auf! (Heiterkeit.) Dieser Vorschlag komme übrigens aus einem Eentrumsblatt, der „Schief. Volksztg." Alle Agrarier, die mühsam und beladen seien, würden durch diese Vorlage eingeladen, Brenner zu werden. Damit werde durch Ueberprobuction eine neue Krisis heroorgerufen; das heiße doch den Teufel durch Beelzebub austreiben. Dieser Gesetzentwurf führe zum Monopol. Die Festsetzung der Production durch den Staat, wie sie hier erfolge, sei der Anfang des Staats- socialismus. Dieses Gesetz werde Unzufriedenheit Hervorrufen, da es den Aermeren belaste. (Beifall.)

Ftnanzminister v. Scholz: Wenn Herr Richter sagte, daß durch die Beseitigung der Zucker-Exportprämie mit 47 Millionen das bestehende Finanzbedürfniß gedeckt werden könne, so habe er die Finanzlage rosiger dargestellt, als man nach den letzten Etatsreden von jener Seite hätte erwarten dürfen; damals habe er von einem Fiasco gesprochen. In der Thal würden durch die Einnahmen aus der Branntweinsteuer nur die nothwendigen Bedürfnisse gedeckt. Für die gefaßten großen Pläne reichten die Mittel noch nicht. Der Jrrthum, daß die Vorlage nur großen Kartoffelbrennereien zu Gute komme, scheine bei Herrn Richter unerschütterlich festzusitzen. Das Gesetz nehme ebensowenig eine Contingentirung als eine Entschädigung für die Brenner in Aussicht. Die Vorlage erkenne eine Nothlage der Brennerei an und vermeide eine weitere Ver­schärfung derselben. Herr Richter habe sich für einige Tausend Kartoffelbauern erwärmt, die durch den Rückgang des Consums beeinträchtigt würden. Warum übertrage er feine Sympathie nicht auf die Millionen von Existenzen, welche von der Gutsbrennerei abhängen. Wenn Herr Richter die Vorlaae als einen Uebergang zum Monopol be­zeichnete, so möge das geschehen sein in der Erinnerung des «Uten Erfolges, den er einmal mit dem Monopolaespenst gehabt. Diesmal werde der Erfolg aber fehlen. (Beifall.)

Abg. Dr. Miquel: Herr Richter habe die Vorlage von vornherein mißgünstig betrachtet; da mußte er zu einem anderen Ergebniß kommen, als wenn er von vorn­

herein einen wohlwollenden Standpunkt eingenommen hätte, als wenn er sich von vornherein gesagt hätte, daß die Ausgaben gedeckt werden müßten. In einem kleineren Gemeinwesen komme es wohl vor, daß man von dem Gemeindeoberhaupte allerlei haben will, aber die Mittel dazu nicht geben will; im Reichstage der deutschen Nation sollte das nicht vorkommen. Das System der Ueberweisungen sei nothwendig, nachdem die inbirecten Steuern auf bas Reich übertragen werben. Durch bie Vorlage werde wenigstens ein Damm gegen die Branntweinpeft errichtet. In Bezug auf die Recti- fication werde er sich nicht vertrösten lassen, sondern darauf dringen, daß schon in dieses Gesetz entsprechende Bestimmungen ausgenommen werden. Wenn wir unsere Gesetzgebung nicht ändern, würden wir bald das englische System haben, b. h. es würden sich nur einige wenige große Brennereien erhalten, die landwirthschaftlichen Brennereien aber verschwinden. Der Norden bringe ein großes Opfer, wenn er auf Grund des neuen Gesetzes den Anschluß Süddeutschlands an die norddeutsche Brannt­weinsteuergemeinschaft vollziehe; aber beim Abschluß des Zollvereins habe Preußen auch große Opfer gebracht und doch sei der Zollverein allen Theilen Deutschlands gleichmäßig zur größten Wohlthat geworden. Für ihn handele es sich bei der vor­liegenden Frage zugleich um eine große Frage der Bodencultur. Die Vortheile, welche der Staat durch seine Einrichtungen schaffe, kommen Allen gleichmäßig zu Gute. Der Reiche könne sich aber selbst schaffen, was der Staat auf Kosten der Gesammtheit Allen biete. Lassen wir auch den Aermeren theilnehmen an Genüssen, die sonst nur Bevorzugten zu Theil werden. (Beifall.)

Abg. Szmula (Ctr.) tritt im Princip für die Vorlage ein, findet aber den Steuersatz für zu hoch bemessen. Es sei nur das Nothwendigste zu bewilligen.

Die Vorlage wird an eine Commission von 28 Mitgliedern verwiesen. Abg. Neubarth hat sein Mandat niedergelegt.

Morgen: Nachtragsetat, Jnnungsnovelle, Wahlprüfungen.