Nr. 61.
Erstes Matt. Somstag beu 13. März 1887.
iehener Anzeiger
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
Burenrrr Schulst raße 7.
Reichssteuer ist nur denkbar und durchführenswerth, wenn die Einzelstaaten auf ihre directen Steuern verzichten, eine völlig ausgeschlossene Eventualität. Eine Reichseinkommensteuer würde verwirrend in die Steuersysteme der Einzelstaaten eingreifen, während eine Reform innerhalb der letzteren durchführbar ist. Gern haben wir vernommen, daß der Abg. Rickert eine Reform der Branntwein- und Zuckersteuer nicht ablehnt. Wir halten es für dringend wünfchenswerlh, daß das Reich auf eigene Einnahmen gestellt und daß die drückenden Matrikularbeiträge abgeschafst werden. Es sind Utopien, so beträchtliche Reichseinnahmen zu erhoffen, daß vom Ueberfchuß noch die Einzelstaaten genährt werden können. Ich beantrage im Sinne meiner Ausführungen Namens meiner Partei die mottvirte Tagesordnung.
Abg. Dr. Meyer (dfr.): So viel ist sicher, daß neue indirecte Steuern nicht aufgelegt werden dürfen, ohne eine Reform der directen Steuern, vor Allem müssen die steuerfreien Mediatisirten herangezogen werden. Zu bedauern sei, daß gerade der Abg. Miquel das Reich hinter die Einzelstaateu zurücksetzt, denn das Umgekehrte öare ^Abg^v. Helldorff (cons.) wendet sich in längeren Ausführungen gegen die freisinnige Resolution. ., m .
Die weitere Debatte gestaltete sich zu einem sehr hitzigen und erregten Wortgefecht, in dem die verschiedenen Ansichten aufeinanderplatzten und aller Grimm der entgegenstehenden Parteien, der bisher mit Rücksicht aus ein ungesiortes Zustandekommen der Militärvorlage zurückgehalten worden war, zum Ausbruch kam.
Abg v Kar dorff spottete über die Coalition Grillenberger, Wmdthorst, Richter, die heute.schon in's Schwanken gekommen sei und mußte sich von dem
Abg. v. Huene (Etr.) sagen lassen, daß es eine „obiectiveUnwahrheit fei, von einer solchen Coalition zu sprechen; es lä^e doch weit naher für ihn, über die that- sächliche Verbrüderung der Conservativen und Natlonallrheralen zu sprechen. , .
Aba v Köller (ksv.), der von der Erbärmlichkeit der freisinnigen Parier tin Lande sprach und diesen Ausdruck, trotz der Ermahnung des Präsidenten, wiederholte, wurde ^"r^u^ Ordnung ^hiett'gleichfalls einen Ordnungsruf für die Aeußerung, daß man den Abg. v. Köller nicht ernsthaft nehmen könne,
Abg Dr Bamberger (dfr.) verwahrt dre Partei dagegen, daß man sie nicht für ebenso 'national halte, wie die Kartellparteien sich halten.
Die Tagesordnung der nationalliberalen Partei wurde mit allen Stimmen gegen die der Nationaüiberalen, die Resolution der deutsch-freisinnigen Partei mit allen Stimmen gegen die der Deutsch-Freisinnigen und Socialdemokraten abgelehnt.
Nächste Sitzung Montag de» 14. März.
Reichstag.
E. R. Berlin, 11. März 1887.
Die dritte Lesung der Militärvorlage wurde ohne Debatte erledigt. Das Resultat der Abstimmung ist die definitive Annahme des Gesetzes mit 2-7 gegen 31 Stimmen, 84 enthalten sich der Abstimmung. m - 2,
Es folgt die Berathung der freisinnigen Resolution auf Einführung einer Reichs- Einkommens rechtfertigt die Resolution unter Wiederholung der bereits
mehrfach geltend gemachten Gründe; verschiedene Mitglieder der nationalliberalen Partei hätten sich für eine derartige Reichseinkommensteuer ausgesprochen. Dieser Gedanke sei namentlich auf dem bekannten Eongreß in Eisenach «n Jahre 1874 von Mitgliedern aller Parteien vertreten worden. Von einem socialistrschen Experimente könne bei dem vorgeschlagenen Procentsatze nicht gesprochen werden; die Besteuerung des Massenconsums wirkt, wie durch die Wissenschaft festgestellt ^i, progressiv nach unten und was solle dem gegenüber die kleine Summe bedeuten, die diese Steuer ausbringen sollte. Das Ziel, dem seine Partei nachstrebe, sei eine Befreiung der nothwendigen Lebensmittel von den Steuern ; das sei eine Aufgabe der Zukunf, eine Forderung der Gerichtigkeit. Lehnen Sie Heu e den Antrag ab, so werden wir im
Jahre gen die Resolution, Abg.
CmtIAbg6Dr.C MGegenüber dem Abg. Rickert, der sich, auf Mich berufen, mutz ich erklären, daß ich mich auch heute noch freuen wurde, wenn em- Otrecte Reichssteuer möglich wäre. In der Resolution tadle ich runachst, daß dreselbe entgegen üblichen Steuergrund,ätzen ein- Steuer für bestimmte Verwendungszweer- »erlangt. Ein Wahlmanöoer mag die Resolution nicht fein, «bei.Herr Rickert wu i S ' daü -leit und Umstände danach angethan waren, diesen Verdacht heroorzurufen. (Zustimmung rechts.) Es fehlt auch der Nachweis, daß das Verhältmß der Belastung von indirecten und directen Steuern bis in's Unerüägliche hmem "berschr
Wenn resormirt werden soll, erscheint es mir, abweichend von den Freisinnigen, immer noch besser, daß in den Einzelstaaten, als tm Reich angefangen wird. Eine directe
Jeutschland.
Darmstadt, 10. März. Se. Königs. Hoheit der Grobherzog haben Allergnädigst geruht. bie Stadtverordneten-Versammlung zu Gießen
erfolatm Wiederwahl des bisherigen Beigeordneten, Buchdruckereibefitzers Wil- hrlin Keller, zum Bürgermeisterei-Beigeordneten der Provinzial«Hauptstadt Gießen di- Bestätigung zu erlheilen.
Darmstadt, 11. März. (Zweite Kammer der Stände.) Abg. Arnow erstattete Namens des zweiien Ausschusses Bericht über einen Protest und eine Mitlheilung unter Bezugnahme aus Art. 84 der Hessisch-N ®e^Q'^n94“t^nbe; Der Ausschuß beantragt; Großh. Regierung zu ersuchen, ein Gesetz den ©Wn den vorzuiegen, durch welcher die Immunitäten der Abgeordneten, von welchen der Art 84 der Versassungsurkunde redet, neu geregelt werden.
Berlin, 11. März. Der Kaiser nahm heute Vormittag die Vortrags der Graien Stolberg und Hochberg entgegen, empfing alsdann den Herzog von Anhalt und eri heilte Nachmittag» dem Oberhosprediger Dr. Kägel Audienz, um 2 Uhr machte der Kaiser eine Aursahrt. E
— -Las Abgeordnetenhaus nahm den Gesetzentwurs über dar Verehren bei Verthellung der Jmmobtliarpreise int Geltungsbereiche der rheinischen Rechts en bloc an, überwies ferner die auf die Stellung der Lehrer an den landwirth- schaftlich-n Schulen, sowie aus die Gleichstellung der Lehrer an den nichtstaatlichen höheren Lehranstalten mit solchen an den Staatsanstalten bezüglichen Petitionen an die Regierung als Material bei Regelung dreier Verhältnisse und erledigte eine Reihe anderer Petitionen vorwiegend localen Interesses nach den Lornmisfions-Anträgen.
Dienstag zweite Lesung der Eisenbahn-Vorlage.
England.
London, 11. März. J-n Unterhaus erklärt der Unterstaatssecretär Feraussvn aus Anfragen, die Agenten in Bulgarien hätten keine Instruction, sich bei den Regenten in die Ausübung ihrer Pflichten zu mischen; die Regierung erhielt von Rußland keine Mittheilung über die Hinrichtung der G-fangenen >n Bulgarien. Den Inhalt und Charakter der Unterhandlungeni Wo.ff« mit der Pforte werde die Regierung dem Parlamente mittherlen, sobald es den Staats Interessen dienlich sei. Hamilton erklärt, das Staats-Interesse erheische noch Schweigen über die Person, welche vom Zeichner Terry rn Chatham geheime Admiralitätspläne erworben habe, aber gegen bie amerikanische Gesandtschaft liege keine "Amtsblatt publicirt den am 24. November v. I«. abgeschlossenen und am 2. Februar d. Js. ratificirlen russisch-englischen Aurlieserungs-
Das „Bureau Reuter" hört gerüchtweise, im Cabinet beständen Mei- nungs-Verschiedenhsiten bezüglich des sür Irland zu erlassenden Agrargesetzes, dessen B-ftimmungen angeblich den Anschauungen Gaschens nicht entsprechen.
Telegraphische Depeschen.
Wolff's telegr. Eorrcspondcn; = Vurcau.
Berlin N. März. Die „Nordd. Allg. Ztg." melbet: Der russifche Kaiser verlieh anläßlich seines gestrigen Geburtstages dem Staalssecretar Grasen Bismarck den Eeiß^^Adlerorden Abstimmung über die von Crisvi beantragte Tages
ordnung, >7°rin die Haltung der Minister in der letzten Kris.s als d-n parlamentarischen Gebräuchen ruwiderlaufend getadelt wird, durfte erst morgen stattfinden.
Di? Ovinione" hebt wiederholt hervor, das Einvernehmen Italiens mit Deutschland undOesterreich involvire keinerlei aggressivenEharacter gegen irgend einen anderenSt^t Maurizio wurde heute Nachmittag kurz nach 3 Uhr
abermals von einem Erdbeben h-imgesucht; gleichzeitig wurde em heftiger wellen- förmiger Erdstoß in Ventimiglia verspürt. Die Bevölkerung verließ die noch bewohn- baren Säuse.^uni^ flüchtete in B°racken Belfort melden: Tie Explosion
entstand^in Folge von Ueberhitzung des zur Füllung eines Geschosses verwendeten
90. G-bmMag- duck General Earneiro einen in Portugal gearberte.en Degen überreichem btn Passagieren, welch- sich auf dem inzwischen
wieder^lM^wordenen Z?ampfer „Rhein" befanden, wurden 75 in R-wportn-ws und 60 in Norfolk aclandet .
Gefunden: 1 Schild mit der Aufschrift: „Cigarren", 2 Taschentücher, 1 Cigarren-Etui, 1 Spielzeug (Hündchen von Wolle), 1 Kinderkragen, 1 evql. Gesangbuch, 1 Ubrkelle, 1 Paar Socken, 1 Hacke, 1 Schippe. Gießen, am 12. März 1887. Großherzogltches Poltzetamt Gießen.
M Fres enrus
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Rechenunterricht in den Schulen, unter Weg all der alteren, m on unb
bekannten gefunden. Dieselbe muß langer . t vorhanden waren. Der
lich nur noch die Knochen und zwar diese nur noch über dem Fund-
Kopf, bezw. Schädel, welcher noch mit einer Mütze beoear ,
r . Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.
Erscheint täglich mit Ausnahme des Msntags. Durch die Poft bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.