Ar. 100 Erstes Blatt. Sonntag deu 1. Mai 1887.
chiehener Anzeiger
Amts- und Anzeigtblatt für den Kreis Gießen.
Bursa»r Schulstraßc 7. Erscheint täglich mit Ausnahm« des Montags. Durch dl^s?b^»gn?vieräjährllch'2 Mark 50 Ptl
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Amtlicher Theil.
Gefunden: 1 Compaßnadel, 1 Kinderhose, 1 Strickzeug, 1 Tischdecke, 1 Kinderpeitsche, Formularien und Papier, 1 Taschentuch, 1 Zwicker, 1 Spazierstöckchen, 2 Hundehalsbänder, mehrere Schlüssel und Hundeblechmarken.
Gießen, am 30. April 1887. Großherzogliches Polizeiamt Gießen.
X Darmstadt, 29. Avril. [II. Kammer der ßanbftanbe.] Nachdem die Verhandlungen eröffnet sind, entspinnt sich eine lebhafte Debatte über die zu hand- chabende Geschäftsordnung beim Fehlen der Abgeordneten in den Sitzungen.
Es wird von sämmtlichen Rednern der Wunsch ausgedrückt, das Präsidium "möge die Abgeordneten, welche ohne Entschuldigung fehlen, auf die Folgen dieses fortgesetzten Fehlens aufmerksam machen.
Ebenso richtet der Vertreter der Großh. Regierung, Ministerialrath Weberin ' gleicher Weise die Bitte an das Präsidium, diese die Verhandlungen sehr beeinträchtigenden Zustände möglichst abzustellen.
Die Verhandlungen über das „Dammbaugesetz" werden sodann mit Art. 45 fortgesetzt und derselbe ohne Debatte genehmigt.
Bei Art. 46 entspinnt sich eine lebhafte Debatte.
Der Artikel bestimmt, daß die Aufsichtsbehörde die für jeden Sommerdamm zulässige Maximalhöhe feftsetzt.
Ist dieses Maß durch bestehende Sommerdämme überschritten, so kann eine Abtragung, soweit erforderlich, von der Aufsichtsbehörde angeordnet werden.
Die Kosten einer solchen trägt, wenn und insoweit die seiner Zeit für den betreffenden Sommerdamm genehmigte Höhe überschritten ist, der Eigenthümer, andernfalls der -Ltaat.
Der Ausschuß beantragt unter Hinzufügen einiger redactioneller Aendermigen Annahme des Artikels.
Abg. Schröder erblickt in diesem Artikel einen wesentlichen Eingriff in die Rechte der Eigenthümer, welchen hierdurch jeder Einspruch einer Erhöhung oder Verminderung der Sommerdämme entzogen wird. Vielen Gemeinden ist eine Beseitigung der Winterdämme wünschenswerthcr als eine Verminderung der Sommerdämme. Denn durch die Eorrectionen in Baden und hierdurch bedingte Stauungen seien die Bewohner des Rheines oft den Ueberfluthungen ausgesetzt.
Abg. Haas spricht sich ebenfalls gegen den Artikel in der jetzigen Fassung aus und stellt folgenden Abänderungs-Antrag:
1) Tritt in diesem Falle eine Veränderung im Werthe derjenigen Grundstücke ein, welche durch den Sommerdamm geschützt sind, so hat eine Entschädigung der betreffenden Grundeigentümer dann stattzufinden, wenn die durch die s. Z. ertheilte Genehmigung bestimmte Höhe nicht überschritten ist.
2) Die Entschädigung wird nach dem im Art. 8 und ff. festgesetzten Maßstabe und unter der dort erwähnten Voraussetzung vom Staat und denjenigen Gemeinden getragen, denen die Erniedrigung des Sommerdammes zum Vortheil gereicht.
Abg. Osann ist ebenfalls entschieden gegen die Bestimmungen des Artikels. Er erblickt hierin einen Eingriff in das Eigenthumsrecht der Gemeinden. Es sei unmöglich, daß man den Gemeinden durch eine städtische Behörde aufgeben könne, diese Sommerdämme ohne Entschädigung zu entfernen. Er stellt dementsprechend drei Abänderungsanträge.
Ebenso sprechen gegen den Artikel die Abgeordneten Metz-Darmstadt, Wasser- churg, Racks.
Abg. Jöckel und Gen. stellen den Antrag, den Artikel wegen nicht genügender Borbereitung an den Ausschuß zurückzuverweisen.
Ministerial-Präsident Weber erklärt, die Großh. Regierung sei nicht in der Lage, sich für die gestellten Anträge auszusprechen. Es sei unmöglich, daß die Regierung mit der Tragung der Kosten in Anspruch genommen werden könne. Was die Entschädigungspflicht betreffe, so entzöge sich die Regierung derselben nicht, wo es sich «m bereits bestehende Sommerdämme, sowie deren Abtragung handelt.
Es sei nur rechtlich, wenn die Tragung der Kosten Denjenigen zufalle, welchen sie zu Gute kommen, hier dem Staat und der Gemeinde.
Nach Abstimmung erfolgt die Annahme des Artikels nach dem Anträge des Abg. Haas mit 25 gegen 12 Stimmen unter Ablehnung der Regierungsvorlage, sowie sämmtlicher hierzu gestellten weiteren Anträgen.
Art. 47 und 48 finden ohne Debatte Annahme.
Art. 49 wird mit dem Strich des Abs. 3 trotz Widerspruchs Großh. Regierung mit bedeutender Majorität angenommen.
Morgen früh Fortsetzung der Berathungen. Auf die Tagesordnung ist die Vorlage Großh. Regierung, die Besteuerung des Weines, gesetzt.
Telegraphische Depeschen.
Wolff'S telegr. Corresporrdenz-Brrrearr.
Berlin, 29. April. Der Kaiser nahm Vormittags mehrere kurze Vor- träge entgegen, empfing später im Beisein des Staatssecretärs Bismarck den neu ernannten Gesandten von Uruguay zur Ueberreichung der Accreditive und conserirte dann noch mit dem Staatrsecretär Bismo-ck und mit Wilmowski. Nachmittags machte der Kaiser eine Spazierfahrt und mpfing nach der Rückkehr den General-Quartiermeister Grasen Waldersee und den Grafen Stolberg.
Berlin, 29. April. Der „National-Ztg." zusolge steht die Entlastung Schnäbelet unmittelbar bevor, obwohl die Untersuchung evident erwiesen hat, daß Schnäbele keineswegs auf deutsches Gebiet, wo er thatsächlich verhaftet ward, gelockt wurde; wohl aber betrachte die deutsche Regierung mittelst einer weitgehenden Interpretation die Einladung Schnäbelet seitens des deutschen Polizeikommiffars als eine Art Geleitsbrief, obgleich feine Verhaftung selbst, wie ebenfalls aktenmäßig feststeht, unabhängig von der Einladung und ohne Wissen Gautscht durch die beiden Berliner Polizeibeamten erfolgte, welche zufällig von dem Eintreffen Schnäbelet Kenntniß erhalten hatten,
Danzig, 29. April. Die „Danziger Zeitung" meldet: Der Staatsanwalt erhob gegen 26 hiesige Socialisten wegen Theilnahme an geheimen Ver- bindungen, gegen 11 derselben auch wegen Aufreizung zu Gewaltthätigkeiten, gegen 11 andere wegen Verbreitung verbotener Schriften Anklage.
Wien, 29. April. Die Kommission des Herrenhauses zur Berathung des Antrags Schmerling wegen des Sprachenerlasses nahm den von der Mittelpartei gestellten Antrag an, in welchem ausgeführt wird, die Gesetzwidrigkeit des Sprachenerlaffes könne aus den bestehenden Verordnungen nicht abgeleitet werden; die Regierung werde jedoch aufgefordert, den von ihr selbst anerkannten bisherigen Stand der deutschen Sprache als den des inneren Dienstes bei den Behörden und Gerichten aufrecht zu erhalte».
London, 29. April. Im Oberhaus erklärte Earl Onslow auf Anfrage, die Regierung habe auf den Antrag Kanadas, zur Verbindung der kanadischen Pacificbahn mit China und Japan einen dreimal wöchentlich stattfindenden Dampferdienst zwischen Vancouver uud Hongkong einzurichten, nicht eingehen können; sie erwäge jetzt den Vorschlag eines monatlichen Dampferdienstes.
— Wie da« „Bureau Reuter" erfährt, ist noch immer Grund zur Annahme vorhanden, es werde dem Emir von Afghanistan gelingen, seine Autorität über die Insurgenten wieder herzustellen; sollte jedoch der Emir gestürzt werden, so seien bereits Pläne zur Verhinderung von Capitulationen erwogen worden, so daß der Sturz des Emirs England und Rußland Gelegenheit geben dürste, gemeinsame Vorkehrungen zu treffen, um einen Krieg dec afghanischen Stämme untereinander zu unterdrücken und Afghanistan unter einen von England und Rußland geschützten, beiden Mächten genehmen Herrscher zu stellen.
Metz, 29. April. (Privat-Depesche.) Schnäbele wurde auf Verfügung des Untersuchungsrichters fretgelaffen und ist mit dem Schnellzuge um Mitternacht über Ars Noveant nach Pagny abgereist. Die Freilassungs-Ordre traf Abends um 9 Uhr hier ein.
L o k a l e
Gieße«, 30. April. In der Generalversammlung des Volksbilbungsverems am 28. April berichtete ber Vorsitzende Prof. Buchner zuerst über bie Thätigkeit bes Vereins im abgelaufenen Geschäftsjahre. Wenn auch im letzten Winter bie öffentlichen Vorträge infolge bes geringen Besuchs berselben im vorletzten Winter unterblieben und erst im Winter 1887/8 hoffentlich mit besserem Erfolg rokber ausgenommen werben sollen, so war boch bie Bemühung burch bas Lesen guter Bücher Kenntnisse unb Bilbung zu verbreiten, mit gutem Erfolge begleitet. Der Verein besitzt eine be bcutcnbe Bibliothek, bie im Laufe bes letzten Jahres burch Neuanschaffunaen wesentlich vergrößert würbe. Jt 257 würben bafür aufgewenbet unb kosteten die Einbände allein 81. Die Leseabenbe, bie vorwiegend von Lehrjungen und Gesellen, aber auch von erwachsenen Schulknaben besucht werden, waren von 552 Lesmden gegen 599 im Vorjahr besucht, welche 710, im Vorjahr 852 Bücher lasen. Außerdem wurden von 1626 Besuchern 2874 Bücher entliehen. Hoffentlich wurde dadurch der Gaffen- bummelei, dem Wirthshaus und dem Spiel manche „Kraft" entzogen. Freilich ist aber auch die Ueberwachung der Bibliothek und der Leseabende sehr kostspielig (179 «x). Die Einnahme von 210 Mitgliedern betrug JL 407 und ohne eine gütige Spende von 150 seitens der Spar- unb Leihkasse unb eine kleine Erübrigung aus vorigen Jahren wäre es nicht möglich gewesen, den Anforderungen nachzukommen. Es ist dringend zu wünschen und zu hoffen, daß nicht nur die alten Freunde des Vereins auch ferner treu zu demselben stehen, sondern daß er auch neue Freunde gewinne, wenn demnächst die Jahresbeiträge wieder eingesammelt werden.
Don auswärts kamen an den Verein sehr zahlreiche Anerbieten, Vorlesungen über bie oerschiebenartigsten Themata zu halten. Da aber auch bie billigsten für die Vereinsmittel viel zu theuer waren, mehr noch, weil die hiesigen gratis Vortragenden, sowie bie Rebner bes Darmstäbter Gewerbvereins einen so geringen Zuhörerkreis- anzulocken vermochten, würbe auf alle Vorträge verzichtet.
Vermischtes.
A Mainz, 29. April. Unser verbienstvoller ftäbtischer Capellmeister Herr Emil Steinbach, der nun schon über 10 Jahre über unserem städtischen Orchester de« Taktstock schwingt, soll, um ihn ständig an Mainz zu fesseln, jetzt als städtischer Beamter mit pensionsberechtigtem Gehalt decretmäßig angestellt werden.
—. Vom Rhein, 29. April. In Eoblenz ist gestern das massiv gebaute Maschmenhaus der Couvertenfabrik von L. Mayer vollständig in sich zusammengestürzt. Der Unfall, bei dem zum Glück kein Menschenleben zu beklagen, ist darauf zurückzuführen, daß neben dem Maschmenhaus ein Lagerhaus gebaut wird, durch dessen Fundamentirung das Fundament des Maschinenhauses freigelegt wurde unb in das
Weichen kam.
Zur Vergrößerung ber Irrenanstalt St. Thomas bei Anbernach hat bie Regierung letzter Tage einen größeren Gütercomplex erworben. s.
Das Personenschiff „Concordia" ist durch falsche Steuerung gestern gegen oie Coblenzer Schiffbrücke gefahren, wobei ein Joch ein Leck erhielt und alsbald nm Der Verkehr auf der Schiffbrücke ist dadurch vorerst unterbrochen und wird ote bindung mit den beiderseitigen Ufern durch die „Concordia" vermittelt.
Die alte Mainzer Schiffbrücke, die feiner Zeit von der Gemeinde .. Y Y erworben wurde, gegen deren Aufstellung dorten sich aber Bedenken erhoben, doch vor Mühlheim aufgestellt. Eben ist man damit beschäftigt, dleB i
dielen und wird alsdann nach Vollendung dieser Arbeit der von den Muy y lange ersehnte Rheinübergang geschaffen werben. □


