Eingegangen ist die Vorlage, die Zuckersteuer - Reform betreffend, sowie eine Denkschrift über die seit 1875 erlassenen Arbeitergesetze.
Das Gesetz über die Controle des Reichshaushalts von Elsaß-Lothringen wird in dritter Lesung ohne Diskussion erledigt.
Es folgen Wahlprüfungen. Die Wahlen der Abgeordneten o. d. Osten, v. Schenck werden ohne Debatte nach den Anträgen der Commission für gütig erklärt.
Die Wahl des Abg. Dr. Hänel beantragt die Commission — Referent Abg. Liebknecht — für gütig zu erklären.
Abg. v. Köller (ks.) meint, daß ein Theil der Ausführungen des Referenten sich nicht mit den Anschauungen der Commission decken, sondern den Standpunkt der socialdeinokratiichen Partei darstellen.
Abg. Francke (natl.) führt aus, daß der Reichstag und seine Wahlprüfungs- Commission nicht berechtigt sei, wie der Referent es gethan, ein vom obersten Gerichtshof auf Grund des Socialistengesetzes verbotenes Flugblatt als zulässig anzusehen.
Abg. Rickert (bfr.): Es sei bisher stets die Praxis der Wahlprüfungs - Commission gewesen, daß man möglichst streng darauf geachtet habe, daß gerade socialdemokratischen Versammlungen gegenüber keine unberechtigten Polizeiverbote stattfinden. Das hat wohl auch der Referent betont unD in) bin über den Einspruch des Herrn v. Köller hiergegen sehr verwundert.
Abg. v. Köller meint, daß er nur Einspruch dagegen habe erheben wollen, daß der Referent Namens der Commission Ausführungen mache, die die Majorität derselben nicht theile.
Abg. Rickert erklärt, daß cs sich nicht um den vorliegenden irrelevanten Fall allein, sondern um eine Reihe ähnlicher Wahlen handle. Es ist bedauerlich, daß eine an das Reichsamt des Innern in Wahlsachen gerichtete Beschwerde nicht beantwortet, sondern an den preußischen Minister des Innern weitergegangen sei.
Staatssecretär v. Bötticher: Wenn ein derartiger Fall vorliegt, so ist dies nur deßhalb geschehen, weil eine Entscheidung doch nicht ohne Kenntniß der Sache, ohne daß die beteiligte Landesbehörde gehört worden, ertheilt werden kann.
Die Wahl des Abg. Hänel wird darnach für giltig erklärt, ebenso die Wahl des Abg. Gebhard, während über die Wahl des Abg. v. Wurmb Actenvorlegung verlangt wird.
Es folgt die zweite Berathung des Etats der Verwaltung der Eisenbahnen. Bei dem Kapitel: Einmalige Ausgaben, befürwortet
Abg. Zorn v. Bulach (Els.): Die Anlage einer Bahnlinie durch das Breusch- thal im Elsaß und zwar eine Verlängerung über Rockau nach Saales.
Geh. Ober-Reg.-Rath Körte erwidert, daß über diese Linie noch Verhandlungen schweben.
Der Rest des Etats wird hierauf debattelos genehmigt.
Nächste Sitzung morgen 2 Uhr. Antrag v. Bernuth über die Behandlung von Resolutionen, sowie die Vorlage über den Nord-Ostsee-Ccmal.
Telegraphische Depeschen.
Wolff'- telegr. Korrespondenz
Berlin, 8. Januar. In der am 7. dss. Mts. unter dem Vorsitz des Staatsministers, Staatssicrctär des Innern, v. Bötticher, abgehaltenen Plenarsitzung genehmigte der Bundesrath den Entwurf eines Gesetzes für Elsaß - Lothringen über die Depositenverwaltung, sowie den Landeshaushalts - Etat nebst Etatsgesetz für Elsaß- Lothringen für das Etatsjahr 1886—87. Die Vorlagen, betreffend die Bildung einer Berufsgenossenschaft für Weinkellereibetriebe auf Grund des Unfallversichcrungsgesetzes, und betreffend die Aenderung der Bestimmungen des Eisenbahn - Betricbsreglements über die Beförderung von wasserfreier, flüssiger, schwefliger Säure wurden, erstere dem Ausschuß für Handel und Industrie, letztere dem Ausschuß für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und dem Ausschuß für Handel und Verkehr überwiesen. Endlich wurde noch über die geschäftliche Behandlung mehrerer Eingaben Beschluß gefaßt.
Köln, 8. Januar. Ein Berliner Telegramm der „Köln. Zeitung" über den „Temps"-Artikel, wonach Deutschland, England und Frankreich Schritte gethan, um eine Gebietsabtretung zu Gunsten Griechenlands von der Pforte zu erwirken, sagt: Wir haben an mehreren hiesigen Stellen deshalb Erkundigungen eingezogen, haben betreffs solcher Schritte Frankreichs Bestimmtes nicht erfahren und müssen dafür dem „Temps" die Verantwortung überlassen. Betreffs Deutschlands und Englands wurde auf das Bündigste versichert, daß dieselben keinen derartigen Schritt in Konstantinopel gethan oder derartige Versprechungen in Athen gegeben haben. Ein Krieg zwischen Griechenland und oer Türkei habe für Europa nur ein nebensächliches Interesse. Wolle Griechenland eine Gebietsabtretung erzwingen, so thue es das auf eigene Gefahr und möge sehen, ivic es mit seinem mächtigen Gegner fertig werde.
Dresden, 8. Januar. Zweite Kammer. Die Finanzdeputation beantragte die Bewilligung von 2 480 000 zum Bau einer Eisenbahn von Stollberg nach Zwönitz, von 721 436 JL zum Bau einer solchen von Mügeln nach Trebsen und von 2173 000 JL zum Bau einer solchen von Leipzig nach Plagwitz. In weiterem Fortgänge der Sitzung wurde der Antrag Bebels auf Beseitigung des Schulgeldes an den Volksschulen abgelehnt.
Triest, 8. Januar. Durch eine Verordnung des Handelsministers ist die Quarantäne für die Provenienzen aus Triest in den dalmatinischen Häsen aufgehoben worden, dagegen wird die ärztliche Visitation dieser Provenienzen beim Einlaufen in den ersten dalmatinischen Häfen aufrecht erhalten.
Kopenhagen, 8. Januar. Im Folkething brachte der Finanzminister einen Gesetzentwurf ein, betreffend den Schutz des inländischen Rübenzuckers und die Ermäßigung der Zölle für Zucker aus Saint Croix. Gleichzeitig wird die Aufhebung der Zölle auf Steinkohlen und die Auflegung eines Einfuhrzolles auf Mais und Gerste vorgeschlagen.
Paris, 8. Januar. Die Mehrzahl der Zeitungen nimmt das neue Cabinet als Cabinet der Versöhnung günstig auf. Es heißt, Constans werde zum General- Gouverneur von Algier ernannt.
Paris, 8. Januar. Der frühere Gesandte in Belgrad, Nicolaus Delyannis, ist zum Gesandten Griechenlands hier ernannt worden. — Das Gerücht von der Abberufung des Residenten Cambon in Tunis wird seitens der Regierungskreise dcmentirt. — „France" schreibt, die Erklärung des Kabinets vor den Kammern werde die Noth- wendigkeit betonen, einen Waffenstillstand herzustellest, um eine Politik praktischer Reformen möglich zu machen. Das Ministerium werde insbesondere die Mittel erwägen, um das Gleichgewicht des Budgets herzustellen. „Temps" sagt, der Kriegs- Minister beabsichtige namentlich eine Reduktion der Ausgaben des Kriegsbudgets herbeizuführen. — Seit heute Mittag herrscht hier starker Schneesturm. Der Wagenverkehr in den Straßen ist sehr erschwert.
— Der Kriegsminister erließ folgenden Tagesbefehl an die Armee: Der Präsident der Repulik erwies mir die große Ehre, mich ins Ministerium zu berufen. Ich nahm den Ruf mit Vertrauen an, in der Nebcrzeugung, bei allen Graden absolut die Unterstützung zu finden, welche auf den Gefühlen der Pflicht, dem Gehorsam und der Ergebenheit beruht, lüouoii die Armee soviel Beweise gibt. Ich werde mit Energie den von meinen Amtsvorgängern vorgezeichneten Weg verfolgen, den Weg militärischer Renovation, den wir seit fünfzehn Jahren verfolgen. Es lebe Frankreich, es lebe die Republik.
Rom, 8. Januar. Der „Moniteur de Rome" meldet, daß ein Consistorium auf den 15. d. M. anberaumt worden sei.
Brüssel, 8. Januar. Der Senat setzte die Berathung des Gesetzentwurfs über den Schutz des künstlerischen Eigenthums fort und nahm ein Amendement an, wonach Telegramme und Informationen der Journale nicht ohne Quellenangabe re- producirt werden dürfen.
Madrid, 8. Januar. Jn Algesiras sind gestern 22 Erkrankungen und 11 Todesfälle an Cholera vorgekommen.
Petersburg, 8. Januar. Das in Simbirsk stehende Kaluga-Regiment, dessen Chef Se. Majestät der Kaiser Wilhelm ist, hatte anläßlich der am Sonntag stattgehabten Regierungsjubelfeier Sr. Majestät seine Glückwünsche telegraphisch übermittelt. In Antwort darauf ist ein Dankestelegramm des Kaisers eingelaufen, worin cs heißt, daß der Kaiser ein so erprobt tapferes Regiment auch künftig mit Stolz das seinige nennen werde.
Konstantinopel, 8. Januar. (Meldung des Bureau Reuter.) Die griechische Regierung legt neuerdings der Pforte gegenüber ein entgegenkommendes Verhalten an den Tag. Sie beschloß, den Konsul Zigomelas von Kreta abzuberufen und durch den hiesigen General-Konsul Mauromichalis zu ersetzen. Ferner wird es als indirekte Demobilisirung angesehen, daß bei dem griechischen Heere anläßlich des Weihnachtsfestes viele Beurlaubungen auf unbestimmte Zeit stattgefunden haben, sodaß jede Compagnie nur noch siebenzig Mann zählt. Die Vtobilisirung der zweiten Klasse der türkischen Reserve in Syrien, 20 000 Mann umfassend, ist abbestcllr. Die erste Klasse bleibt zwar mobil, der Befehl zum Abmarsch nach Salonichi ist aber zurückgenommen worden.
Washington, 8. Januar. Präsident Cleveland legte dem Senate Schriftstücke vor über die Schritte der amerikanischen Negierung, um die Ansichten der auswärtigen Regierungen über eine Feststellung des internationalen Werthverhältnisses zwischen Gold und Silber zu erfahren.
Valparaiso, 8. Januar. Die Kammer lehnte in einer stürmischen Sitzung die Votirung des Budgets ab. Tie Regierung suspendirte in Folge dessen weitere Auszahlungen aus der Staatskasse. Die Lage ist äußerst gespannt.
Lokales.
Gießen, 9. Januar. sStadtverordnetensitzung vom 7. Januar, Nachmittags 4 Uhr., Anwesend die Herren: Bürgermeister Bramm, Beigeordneten Keller und Heß, sowie die Herren Stadtverordneten Baist, Georgi, Grüneberg, Haustein, Hoch, Homberg er, Kauf, Lüdeking, Ad. Noll, Aug. Noll, Petri, Schopbach, Simon, Vogt und Wortmann; als Auskunftsperson Herr Stadt- baumeifter Stief.
Bei Eröffnung der Sitzung begrüßt Herr Bürgermeister Bramm die Versammlung mit warmen Worten zum neuen Jahre, mit oem Wunsche, daß dasselbe sich der Stadt und jedem Einzelnen als ein segensreiches erweisen möge.
Ueberfluthungen des Neustädter Feldes. Gegenüber einer Eingabe des Herrn Gutsbesitzers L-chlenke steht das Gutachten des Kreisbaumeisters, Herrn Baurath Walter, dahingehend, daß eine Abdämmung der zur Backsteinfabrikation ausgc- grabenen Aecker auf ihre ursprüngliche Höhe immerhin eine wesentliche Besserung für qu. tfelb sei eine stärkere Abdämmung, möglicher Weise aber eine Schädigung von größter Tragweite auf ber linken Lahnseite herbeisühren könnte, falls man nicht mit Sicherheit über bie Richtung ber Strömung bei einem solchen Hochwasser unterrichtet ist. Es wirb baher beschlossen, von ber früher vorgesehenen Auffüllung am linkseitigen Lahnufer abzusehen uiib bte Wieberherstellung bes vor ber Ausziegelung oerschiebener Grundstücke bestandenen früheren Zustandes der Baubeputation zur Antragstellung zu überweisen.
Die für bas nächste Bubget in Aussicht genommene weitere Fassung bes Stabt- baches (Schoorgraben) in eine Steinsohle, 400 Meter, soll von ber Südanlage nach dem Seltersthore fortgesetzt werden.
Die Festsetzung ber Baufluchtlinien in der Sonnenstraße, in Folge eines Baugesuches des Herrn Adolf Vogt in Anregung gebracht, jedoch von dem eingereichten Projecte unberührt, gestattet dem Petenten auf der bestehenden Baulinie die Ausführung desselben.
Punkt 4 der Tagesordnung, Errichtung eines Brunnens in der Nordanlage, wird ausgesetzt, da die beschlossene Beaugenscheinigung noch nicht stattgefunden hat.
Bevor in ber Tagesorbnung fortgefahren wirb, macht Herr Bürgermeister Bramm bie Mittheilung, baß Herr Ingenieur Rosenfelb aus die an ihn gelangte Zusage mit ben Nivellementsarbeiten zur Aufschließung ber Buseckcr Quellen alsbalb beginnen wirb. Auch wirb bas Ergebniß ber chemischen Analyse bes daselbst gefundenen Wassers mitgetheilt, deren Gesammtresultat ein für Genuß, Kochen und Waschen vorzügliches ist.
Die Aufstellung eines Brunnens auf dem Seltersberg, welche zu Verhandlungen mit Herrn C. Wenzel führte, hat dessen Zustimmung erhalten und soll nun der nöthige Kostenvoranschlag aufgestellt werden.
Die Mißständigkeiten durch den Fluthgraben in der Kornblumengasse sollen durch Regulirung des ersteren und Umpflasterung der letzteren, da sich bie Anwohner zur Theilnahme an ben Kosten bereit erklären, beseitigt werben.
Das Baugesuch bes Herrn Schremermeisters Emil Müller (verlängerte Schillerstraße) mürbe in ber Sitzung vom 5. December unter ber Bebingung genehmigt, baß. berselbe auf Straßenausbau, Entwässerung unb Beleuchtung vorerst verzichtet. Gegen bieten Zusatz hat Petent Protest eingelegt, welcher jeboch verworfen wirb.
Dem Gesuch bes Herrn Bierbrauereibesitzers Friedrich Textor umErlaubniß zur Legung eines Rohres in einen städtischen Weg wird auf Widerruf stattgegeben.
Gesuch des Herrn Christian Haubach II. um Erlaubniß zur Anlegung einer Einfahrt wird nach dem Anträge der Baubeputation stattgegeben.
Dem Bäckermeister Herrn Christian Faß wirb die Ueberlassung eines Holzlagerplatzes pachtweise zugestanden.
Die Geradelegung der Wieseck erfordert die Erwerbung verschiedener Wiesen und ist man hierbei besonders bei einer Besitzerin auf Widerstand gestoßen. Die beantragte Expropriation wird jedoch abgelehnt.
Bei der Erwerbung der Hofraithe des Schmiedemeisters Herrn Philipp Walther wurden die in ber Werkstätte befinblichen Blasebälge miterworben unb bas Ganze vorerst an einen Schmieb verpachtet, was bie Zustimmung ber Versammlung finbet.
Zur Verwerthung bes Eichenstammholzes pro 1886/87 würben bie Vorschläge ber Oberförsterei, außer den bisher benutzten Organen zur Bekanntmachung der Verkäufe noch das „Handelsblatt für Walderzeugnisse" in Gießen, Schulsttaße 7, unb ben „Straßburger Submissionsanzeiger" zu benutzen, genehmigt.
Schluß ber öffentlichen Sitzung 3/<6 Uhr.
öermifebte*
Heidelberg, 6. Januar. Der „Franks.Ztg." wird von hier geschrieben: Das Programm des historischen Festzuges ist jetzt endgültig festgestellt unb wirb folgenbe 12 Hauptnummern umfassen, bie selbst roieber in verschiebene Unterabteilungen zerfallen: 1386 Ruprecht I., Grünbung ber Universität; 1460 Kriegszug Friebrichs des Siegreichen; 1560 Otto Heinrich, humanistische Lehranstalt, Erbauung des Schlosses; 1584 Joh. Casimir, Palatia jucunda, das große Faß; 1613 Friedrich V., Einzug seiner Gemahlin Elisabeth von England; 1618 Böhmische Gesandtschaft, welche die Konigs- wahl anzeigt; 1618—1648 Typen aus dem dreißigjährigen Krieg; 1660 Karl Ludwig, Wieberhersteller ber Pfalz; 1720 Karl Philipp, Jagbzug; 1760 Karl Thcobor unb sein Hof; 1804 Wieberaufrichtung ber Universität unter bem Namen Ruperto Carolina burd) Karl Friebrich von Baben; Deutsche Burschenschaft. — Die Entwürfe bes Festzuges, bie von ben Malern Hoff, Schurtl, Borgmann unb Kallmorgen herrühren, waren bieser Tage im Gebäube ber Karlsruher Kunstschule ausgestellt, zahllose Aquarellskizzen, währenb eine Oelskizze, bie einen ganzen Saal umspannt, ben Festzug zusammenhängend erläuterte. Wie aus obiger Zusammenstellung heroorgeht, ist bie Auswahl eine charakteristische; die Hauptmomente, die mit den wechselvollen Schicksalen ber Stabt unb Universität Heibelberg in Verbinbung gebracht werben können, werben am Festzuge durch entsprechende Figuren und Gruppen vertreten sein; nicht minder bie vor- nehmlichsten Herrscher, die in der Neckarstadt residirten unb sich burd) einen regen Sinn für Kunst unb Wissenschaft auszeichneten. Die Kosten bes Festzuges — einzelne Costüme werben auf Tausenbe von Mark zu stehen kommen — sinb Natürlich ganz enorme unb können nur zum Theil ans ben freiwilligen Beiträgen ber Bürgerschaft, welche bie Höhe von 80,000 Mark erreichen, bestritten werben. Viele Theilnehmer unb einzelne Korporationen, die Figuren unb ganze Gruppen barstellen, haben sich in hochherziger Weise bereit erklärt, bie Kosten ihrer Costüme aus eigener Tasche zu bezahlen.
Für bie Hinterbliebenen bcs verunglückten Conrab Keßler gingen ferner bei uns ein:
O. Sch. 2 JL, Lehrer Ebeling 3 JL, W. 1 JL, W. Bach 3 JL, C. Schwan 5 JL, N. N. 4 JL, Dr. P. 3 Runber Tisch in Cafä Leib 4,50 JL, Bahnwärter Wagner 1 ^L, R. 2 JL, Dr. St. 3 JL, L. F. 1 JL, Oberstlieutenant Spohr 3 JL, Prof. Oncken. 5 JL, K & 2R. K. 3 JL Jnsgesammt 43,50 «4L
Weitere Gaben werden gerne entgegengenommen.
Die Expedition des „Gießener Anzeiger".


