1885

Sonntag den 29. März

Nr. 75

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Erscheint täglich mH Ausnahme des MontagH.

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27. Februar:

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Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Brmgerlrchn.

Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Marl 50 Pf.

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Gefunden: 1 Portemonnaie mit Inhalt, 1 Pferde-Teppich, 1 gestickter Beutel, 1 Kinder-Schlawer.

Gießen, den 28. März 1885. Großherzogliche« Polizeiamt Gießen.

I. V.: Kraemer._____________

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Telegraphische Depeschen.

Wolff's t-legr. CorresponScn,.Bureau.

Karlsruhe, 27. März. Staatsminister Turban wird sich zur Beglück­wünschung de« Reichskanzler« Fürsten Bismarck demnächst nach Berlin begeben.

Mannheim, 27. März. Die „Neue bad. Landes-Ztg." meldet, daß heute Mittag die große Rheinisch- Hartgummi-Fabrik in Neckarau fast voll­ständig niedergebrannt sei. Der Schaden wird auf eine Million Mark geschätzt.

Troppau, 27. März. In der letzten Nacht verunglückten im Bettina- Schacht der Dombrau-Ornauer Bergbaugesellschaft bei Dombrau in Schlesien in Folge einer Gas-Explosion 40 Bergarbeiter. Es ist noch nicht sestgestellt, ob alle tobt sind.

Paris, 27. März. Die „Agence Havas" erfährt, daß heute bet Ge- neral Negrier beträchtliche Verstärkungen eintreffen sollten, da die Täte derselben bereits am 24. d. Mts. angekommen war. Der größte Theil der Verstärkungs- Truppen ist mit Repetirgewehren ausgerüstet. In Hanoi befinden sich große Proviant- und Munitions-Vorräthe. Das Corps de« Generals Negrier dürfte nunmehr mit allem Röthigen versehen sein-

— Die Finanz-Commission des Senat« wählte einstimmig Freycinet zum Vorsitzenden. Alle Mitglieder Der Senats-Commission für die Vorberathung des Listenscrutiniums RtiD für den Entwurf, vorbehaltlich unbedeutender Aendemn- gen. — Dem Journal „Paris" zufolge erhielt Negrier 4000 Mann Verstär­kungen, darunter 2000 Zuaven und 160 Spahi«. Die Gesammtstärke seiner Truppen ist gegenwärtig 10,000 Mann.

London, 27. März. Dem „Standard" zusolge werden auf den Staatswerften Anstalten getroffen zur Ausrüstung einer Panzerflvtte für Opera- tionen in den nördlichen Meeren.

— Die „Timer" erblickt in der Einberufung der Reserven dar Resul­tat der praktischen Ueberzeugung der Ministerium«, daß der Friede mit Ruß­land nur aufrecht erhalten werden könne, wenn den russischen Staatsmännern und Generalen bewiesen werde, England sei kriegsbereit und wolle lieber alle Gefahren und Opfer eines langwierigen und kostspieligen Krieges tragen, als eine grobe Verletzung feierlicher Versprechungen, einen offenen Eingriff m dre Rechte von Bundesgenoffen Englands oder unverblümt die Bedrohung Indiens dmden.

— Die wegen Theilnahme an den Explosionen im Tower und in der Westminster-Hall angeklagten Cunnigham und Burton wurden heute vor bte Assisen verwiesen. ™„

London, 27. März. Oberhaus. Granville «erst die Meinung Salis- bury's zurück, daß die Regierung in ihrer afghanischen Polmk schwanke; die Regierung halte an der von den beiden großen Parteien gewünschten Politik fest. Er könne den Tag des Beginnes der Grenzabsteckung noch mcht angeven, weil betreffs der jüngsten britischen Mittheilung der Botschafter Staal gestern erklärte, er sei angewiesen, den Empsang derselben zu bestätigen \ die russische Regierung erwäge dieselbe und werde alsdann antworten. Der Emir, von vem jüngsten Arrangement mit Rußland verständigt, habe an die afghanischen Trup­pen Befehle ergehen laffen, die von denselben letzt befolgt würden. Die Verve, gung der Afghanen nach Pendsch-deh sei vor Lumsden's Ankunft erfolgt.

Ein Antrag des Abg. Wasserburg auf namentliche Abstimnmng über Absatz 2 des Art. 1 zielend, wird angenommen, worauf man zur Abstimmung über Absatz 2 übergeht. Diese ergibt Annahme der Regierungsvorlage mit 27 gegen 16 Stimmen. Dafür stimmte»! die Abg. Baur, Böhm, Ellenberger, Friedrich, Geyer, Grünewald, Haas, Jost, Küchler, Lautz, List, Metz (Darmstadt), Metz (Gießen), Ohly, Reinhart, Schaum, Schröder, Stephan, Tecklenburg, Theobald, Vogt, Wasserburg, v. Wedekind, Arnold, Heinzerling, Wolfskehl, Kugler. Dagegen die Abg. Frank, Kredel, Matthäi, Möhn, Möllinger, Muhl, Osann, Pitthan, Pfannstiel, v. Rabenau, Röiner, Schade, Schönberger, Weid, Wolz.

Absatz 1 des Art. III., sowie der Zusatzantrag des Ausschusses: „Die Einschätzung kann jedoch auch in die zunächst niedrigere Klaffe erfolgen, wenn andre, auf die Leistungs­fähigkeit des Steuerpflichtigen ungünstig einwirkende Verhältnisse zu besonderer Berück­sichtigung Anlaß geben. Tritt dieser Fall bei einem Steuerpflichtigen der Klaffe A. ein, so kann er ganz freigegeben werden", werden einstimmig angenommen. Absatz 2 wird in der Fassung der Regierungsvorlage gegen 12 Stimmen aceeptirt. Der gestern mitgetheilte von den Abg. Böhm und Reinhart beantragte Art. Illa, wird gegen 4 Stimmen ab­gelehnt.

Zunächst werden die von der Stadt Mainz gewählten Abg. Jost und Ulrich von dem Präsidenten vereidigt und in die Kammer ausgenommen.

Bei Berathung des Art. II., der die Möglichkeit an die Hand gibt, besondere Ge­meindesteuerkapitalien zu bilden, wenn ein Staatssteuerkapital nicht vorhanden ist, wird von den Abg. Schröder, v. Rabenau, Böhm darüber geklagt, daß die im Jnlande Wohnenden für ihr Einkommen aus ausländischen! Grundbesitz ohne Rücksicht, ob sie dort Gemeindesteuer bezahlen oder nicht, zur Besteuerung am Wohnort herangezogen würden.

Abg. Osann glaubt, es sei diesen Mißständen dadurch abzuhelfen, wie auch im Ausschußbericht betont sei, wenn es Großh. Regierung gelinge, diesen Gegenstand auf dem. Wege der Reichsgesetzgebung zu regeln.

Art. II wird hierauf gegen 2 Stimmen in der Fassung der Regierungsvorlage ange­nommen. — Die Discussion über Art. IV. wird, nachdem die Abgg. Tecklenburg und Schaum sich eingehend gegen Besteuerung der Aetien- und Commanditgesellschasten aus- . .gesprochen haben, der vorgerückten Zeit halber abgebrochen.

Nächste Sitzung Morgen Vormittag 9 Uhr.

—L Darmstadt, 27. März. (Zweite Kammer der Lavdstände.) Zu Be­ginn der hemigen tzvitzung wurden Seitens des StaatSmtatsterS Finger, Exc., die Interpellation der Abgeordneten Schröder, Böhm, Osann und Arnold, die Zwangserziehung verwahrloster Kinder bett-, in dem Sinne beantwortet, daß die Re- g,erring der Frage, ein Zwangsgesetz zu erlaffen, nähergetreten und mit der Aus­arbeitung des Gesetzes augenblicklich beschäftigt sei.

Bezüglich der Interpellation des Abg. Kredel, die Ausführung deS GescheS vom 27. April 1881, den Bau und die Unterhaltung der Kunflstraßen betr., erklärte Staatsmtv'ster Frnger, daß bet der Beantwortung drS Antrags der Abgeordneten Schönberger, HaaS, Arnold, Muhl, Jost, Kredel, die Erhöhung des im Budget als Beitrag zur Erbauung von KcetSstraßen eingestellten Betrags von 60 000J4 ouf 120,000 JL betr., die Großh. Regierung Gelegenheit nehmen werde, sich auch darüber ouszufprechen, wie den Gemeinden des Kreises Erbach, welche die Mittel zum Umbau ihrer V-cinalwege in KcetSstraßen aufzubriugen außer Stand seien, staatliche Beihülfe zu gewähren sein dürfte.

Uibrrqehend zur Interpellation deS Abg. Wolz, betr. die Verlegung der Garni­son voa Babenhausen nach Darmstadt, bemerkt StaatSmtnister Finger, Exc, daß die Verlegung der Garnison Babenhausen von der preußischen Mtlttärverwalwvg^ aller­dings in Erwägung gezogen worden sei. Die Regierung sei zwar nicht ermächtigt, htcriu eine entscheidende Meinung zu Sußerp, habe fidoch nicht unterlaßen, nach Mög­lichkeit dafür etnzutreten, daß die Verlegung abgewendet werde.

Abg. Vogt glaubt, man könne bei dieser Gelegenheit auch über die Garnison Butzbach sprechen, da hier die Verhältnisse ganz die gleichen seien. Er meint, die Re­gierung hätte doch der preußischen Militärverwaltung gegenüber mehr Festigkeit zeigen sollen. Die Frage der Verlegung der Garnisonen sei eine sehr schwerwiegende für unsere kleinen Städte und da eine Abwendung derselben noch möglich sei, so halte er iS für seine Pflicht an die Regierung die Bitte zu richten. daß sie durch ihren Ver­treter im BuudeSrath dahin zu wirken suche, daß die Concentrtrung der Garnisonen in Hessen noch verzögert werde.

Staatsmintster Finger, Exc.: Ec könne nicht zugeben, daß der Regierung auch nur der leiseste Vorwurf gemacht werde. So lauge irgend möglich habe die Re^ gierung der preußischen Militärverwaltung widerstanden. Selbst Se. Königl. Hoheit der Großherzog sei nicht im Stande. Dislocationev der Garntfouen innerhalb des GroßherzogihumS wirksam zu beanstanden. AlS zwingende Gründe für bte Ver­legung habe man Seitens ber preußischen Verwaltung angeführt, Butzbach sei seines ungünstigen Terrains wegen nicht für richtige Ausbildung einer Dragonergarnison ge­eignet. Eine vorgeschlagene Entschädigung durch eine Jnfaatertegarnifon sei abgelehnt worden. In Babenhausen fet wegen des schlechten Zustandes der Kaserne ein Neu­bau nölhig. Müsse derselbe aber gemacht werden, so werde er bester in Darmstadt gemacht.

Abg. Wolz ist von der Beantwortung befriedigt, insofern die Regierung alles ihr Mögliche gethan habe. Er weist nochmals auf die Verhältnisse Babenhausens hin. das durch seine sandige Gegend geeignet für eine Reitergarnison sei. Er berührt ferner die Entwerthung der Häuser, die von ihren Besitzern für die Bedürfnisse der Officiere und Jntendanturbeamten hergrrtchtet worden seien. Auch sei die Verlegung ein großer Nachiheil für die Umgegend Babenhausens, da die Bauern außer Stand gesetzt seien, ihre Eresceniien dort abzus tzev. Die Stadt Babenhausen sei schließlich geneigt, noch größere Opfer als bisher zu bringen durch Beschaffung der für ein ganzes Regiment nöthigen Baulichkeiten.

Man schreitet nunmehr zur Berathung über den Antrag des Bureaus der Kammer, die Erweiterung der Geschäfts- und Aufenthaltsräume der II. Kammer betreffend.

Präsident Kugler verliest den Antrag, der dahin geht, die Kammer möge das Bureau beauftragen, bte Regierung um Erweiterung der Räumlichkeiteu zu ersuchen, werden insbesondere gewünscht, ein größeres Lokal für Ausschußsitzungen, ein Lese­zimmer. verschiedene Sprechzimmer, schließlich ein Buffet.

Abg. Heinzerling empfiehlt den Antrag, da dann die Regierung sich veranlaßt sehe, eine Commission zu bilden, welche über die Berechtigung der Wünsche schnell ent­scheiden könne.

Staatsminister Finger, Exc.: Die Regierung sei gerne bereit, den Wünschen des Hauses näher zu treten und eine solche Commission zu berufen, um die Art der Bedürf­nisse zu prüfen.

Abg. Schaum weist noch auf die Rothweudigkeit besonderer Arbeitszimmer für die Abgeordneten hin, worin ihm von dem Abg. Schröder widersprochen wird.

Der Antrag des Bureaus wird hierauf einstimmig angenommen. —

Der Präsident eröffnet nunmehr die Discussion über die Vorlage Großherzoglichen Ministeriums der Finanzen, betr. Einführung electrischer Beleuchtung in dem Bahnhof der Main-Neckar-Bahn zu Darmstadt.

Hierbei beantragt der Ausschuß: Zu der Ausführung der projecttrten Anlagen für electrische Beleuchtung aus den gemeinsamen Betriebsüberschüffen der Bahn vom Jahr 1884 der Entnahme von 62,000 Jf. die Zustimmung zu ertheilen.

Abg. Vogt ist gegen diesen Antrag, da die electrische Beleuchtung fortwährend noch Experimenten und Verbesserungen unterliege. Er wolle erst die Ueberzeugung haben, daß die Beleuchtung eine nicht versagende und billiger als die Gasbeleuchtung sei.

Prof. Kittler als zugezogener Regierungscommiffär: Daß die electrische Beleuch- lang noch im Stadium des Experimentirens sei, gebe er als richtig zu, doch nicht, daß * man deshalb einem größeren Bahnhof die Wohlthat einer besseren Beleuchtung versage. - Äpi Versagen der electrischen Lampen sei die Unpräcision der Dampfmaschinen schuld, die " in verschiedenen Momenten mit zu verschiedener Anzahl von Pferdekräften arbeiteten. Im neuen Bahnhof zu Straßburg betrügen die Kosten der electrischen Beleuchtung nur die välfte der event. Gasbeleuchtung. Hier seien die Verhältnisse anders, doch fei der Betrag von 62,000 als Maximalsatz angenommen.

Abg. Haas weist auf die unzureichende Beleuchtung der Waggons hin.

Abg. Wolfskehl richtet noch an die Regierung die Bitte, die Gasbeleuchtung als

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1 , Bei der Abstimmung wird der Ausschußantrag gegen 7 Stimmen angenommen.

hierauf wird die gestern unterbrochene Berathung über das „Communalsteuergesetz" . weiter fortgesetzt, wobei von dem Abg. Möllinger Ranrens der Minorität, von dem Äbg. Wolfskehl Namens der Majorität nochmals in längerer Rede die bei Stellung der Anträge leitenden Gesichtspunkte auseinandergesetzt werden.

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