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1885
Ne. 291. Erstes Blatt. Sonntag den 13. December
Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.
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Amtlicher Pheil.
Das Großherzogliche Steuer-Commiffariat Gießen
an die GroßheLjogliche« OrtsgericdtSvorKeher des Bezirks.
Die Ihnen dieser Tage zugehenden Bau- und Crltur-Veränderungs-Verzeichnisse wollen Sie 4 Wochen lang offenlegen und sodann, am Schluffe der 4. Seite bescheinigt, alsbald wieder hierher einsenden.
________Gieß en, den 12 December 1885.______________Süfsert.__________
Gefunden: 2 Armbänder, 1 Brosche, 2 Portemonnaies mit Inhalt, 1 Schlittschuh, 1 Boa, mehrere Handschuhe, 2 Hundehalsbänder, mehrere Schlüssel.
Gießen, am 12. December 1885. Großherzogliches Polizeiamt Gießen.
Fresenius
Kerttschkand,
Berlin, 11. December. Die Budget-Commission lehnte einstimmig den Bau einer Kavallerie-Kaserne in Darmstadt ab. sSo ist also vorerst Aussicht vorhanden, daß die Städte Butzbach und Babenhausen ihre Gar- rrison behalten. 9teb.]
AravLreich.
Paris, 11. December. Die zur Vorberathung d-r Creditsorderung für Tongking eingesetzte Commission hat Pelletan zum Berichterstatter gewählt. Pelletan ist für die schleunigste Abwickelung des Tongking'Unternehmens, derselbe wird zwar den für den Unterhalt der Truppen uothwendigen provisorischen Krevitsorderungen zustimmen, eine Aufrechterhaltung der Occupalion auf unbestimmte Zeit hinaus aber ablehnen,
Seröierr.
Belgrad, 11. December. lieber den Inhalt des bereits kurz skizzirten serbischen Circularschreibens vom 9. ds. wird noch Folgendes mitgeiheilt: Das serbische Kriegs'Commando mußte die bulgarischen Vorschläge sowohl aus militärischen Gründen, wie rücksichtlich des abzuschließendcn Friedens ablehnen. Die Verhandlungen wurden wegen der Hoffnungslosigkeit auf ein praktisches Er- gebniß abgebrochen. Die Serben werden die bestehende Waffenruhe keinesfalls stören. Sie müssen die Verantwortung eines eventuellen neuen Friedcnsbruches den Bulgaren überlassen. Serbien, welches bett Willen der Mächte stets achtete, ist gesonnen, jede Vermittelung der Großmächte zu acceptiren, welche zu einem praktischen, mit den Interessen Serbiens vereinbarlichen Resultate führen könnte. ♦
über
Reichstag.
E. R. Berlin, 11. December. Die zweite Etatsberathung wurde heute beim Reichsamt des Innern fortgesetzt. Bei dem Kapitel: „Remunerationen für H ü l f s l e i st u n g e n" weist Abg. B a u m b a ch (dfr.), vergleichend auf die Berichte der oefterreichischen Fabrikinspektoren bin, welche bessere seien, als die der diesseitigen Fabrikinspektoren. Aus letzteren, die den Charakter akademischer Erörterungen hätten, erführe man wohl von Ausstellungen, die hie und da zu machen seien, aber man erfahre nicht, was nun wirklich geschehen. Es müßte die Sache der Kompetenz des Reichs unterstellt und von Reichswegen verfügt werden, was zur Verhütung von Unfällen zu geschehen habe. Die Berufsgenossenschaften seien zu schwerfällig organtsirt.
Abg. Kalle (nat.-lib.) findet, daß in mancher Beziehung eine Wendung zum Bessern eingetreten sei. Eine gewisse Centralisation scheine auch ihm den Vorzug zu verdienen, wobei dahingestellt sein könne, ob man Reichsbeamte an die Spitze stellen wolle oder nicht. Die Berufsgenossenschaften sind nicht alle gleichmäßig glücklich
über Nacht- und Kinderarbeit sind sehr beachtenswerth. Die Berichte der Fabrikinspek- ioren aus Sachsen zeigen, wie notwendig die Einführung der Sonntagsruhe ist; dort sind Arbeitseinstellungen angedroht, weil die Feier des Sonntags, die Einstellung der Sonntagsarlleit vermehrt worden war. m .
Staatssekretär v. Bötticher: Dle Ergebnisse der angestellten Sonntagsfeier- Enauete werden jetzt bearbeitet. Heber die Nachtarbeit der Frauen sind 1884 bereits Hntprfudnmaen angestellt, deren Resultate sollen auch mitgetheilt werden.
Aba K r ü b e r (Volkspartei) theilt mit, daß die Münchener Berufsgenossenschaft für Holzindustrie mit der Ausarbeitung von Vorschlägen zur Unfallverhütung beschäftigt -lei An Arbeit fehlt es nicht. Die Kosten, besonders die Portospesen sind nicht gering. Man möge den Berufsgenossenschaften nicht neue Aufgaben zuweisen, vielleicht seien aber Portoermäßigungen möglich.
Staatssekretär v. Bötticher: Die Kosten der Berufsgenossenschaften werden sich verringern, da viele Einrichtungsspesen zu tragen waren; eine sparsame Redaktion der Mittheilungen ist empfehlenswerth. Der Staatssekretär des Postwesens wird geneigt sein, den Berufsgenossenschaften dieselbe Vergünstigung zu gewahren, wie den Kaufmännischen Drucksachen^ Die Portosache ist doch eine wichtige Etatssache. Wollen Sie den Berufsgenossenschaften Portovergünstigung gewähren, so müssen Sie das auch bei anderen wohlthätigen Vereinen thun; das würde aber am Etat sehr au spuren sein.
Staatssekretär v. Bötticher: $efmitiDe ^0(^^01156116^ bte Kosten liegen noch nicht vor. Mein vorheriger Hinweis auf ein Zeitungsblatt sollte nur die
9 Staatssekretär v. Bötticher sagt die Befriedigung der geäußerten Wünsche je nach Möglichkeit zu. Die polizeilichen Bestimmungen zur Unfallverhütung den Vandesbehörden zu entziehen, liegt kein Grund vor. Generelle Schutzvorschriften für das ganze Reich zu treffen, ist unpraktisch und auf diesem Gebiete zu schablonisirev, tijut nie gut. Die Berufsgenosienschaften sind durchaus lebensfähig, auch die Kostspieligkeit wird übertrieben; sie liegt zumeist an den Aerzten, die nicht billig genug sind.
Abg L in gen s (Ctr.) empfiehlt die Verfügung der Düsseldorfer Regierung die Sonntagsheiligung in den Fabriken zur Nachahmung. Die Controlvorschriften Nacht- und Kinderarbeit sind sehr beachtenswerth. Die Berichte der Fabrikinspek-
Unzuverlässigkeit vieler Blätter kennzeichnen. So werden jetzt wieder von einem großen Berliner Blatte die Kosten der Sonntags-Enquete mit 200,000 JL angegeben, während für diese Behauptung noch nicht der geringste Halt besteht. Die Redaktionen sollten sich sorgfältiger und wahrhafter erweisen. (Zurufe links: Norddeutsche!)
Abg. Hitze (Centrum): Eine Vernehmung der Fabrikinspektoren ist nothwendig. Ein Generalbericht hat seine Vorzüge, aber er darf nicht auf Kosten der Spezialberichte in den Vordergrund treten, da sonst den Fabrikinspektoren die Lust an ihrer Arbeit getrabt wird.
Abg. Dr. Buhl (nat.-lib.): Tie Verwaltungskosten der Berufsgenosseilschaften, vom richtigen Standpunkt aus betrachtet, sind nicht große. Es empfiehlt sich ober, die Zahl der Scctionen nicht zu groß zu machen. Ein Mißverstchen scheint auch zwischen den freien Hilfskassen und den Versicherungskassen in Bezug auf die Privilegien zu bestehen, worüber ich gern Auskunft hätte.
Staatssecretär v. Bötticher: Ich würde gern hierauf erwidern, wenn ich nur wüßte, wie diese Sache mit der Remunerirung von Hülfsleistungen zusammenhängt. (Heiterkeit.)
Abg. Diri chl et (dfr.): Man thut stets so, als ob die Vortheile der Düsseldorfer Bestimmungen, von denen der Abg. Lingens gesprochen, in der Sonntagsfeierfrage so fest ständen. Ich habe dort gerade sehr viele Klagen über die dem Verkehr erwachsenen Hemmungen gehört.
Abg. Schnader (dfr.) ersucht die Regierungen. Abschlüsse über die Kostenbeträge der Bcrufsgenossenschaften recht bald feststellen zu lassen.
Abg. Gamp (Reichsp.) weist auf die großen Kosten der alten Versicherungsgesellschaften hin, die größer seien als die der Berufsgenossenschaften, wiewohl in letzteren doch noch andere als Versicherungsspesen enthalten seien.
Abg. Dr. Barth (dfr.) weist dem Abg. Gamp einige erhebliche Unrichtigkeiten in seinen Zahlenangaben über die Magdeburger Unfallversicherungs-Gesellschaft nach. Nach Herpn Gamp's Angaben kämen auf den Kopf der Versicherten 100 je. Kosten — das allein beweist schon Die Unmöglichkeit seiner Behauptungen.
Abg. Gamp: Ich will diesen Gegenstand jetzt verlassen (Große Heiterkeit), halte aber meine Ausführungen in Bezug auf andere Unfallversicherungs-Gesellschaften aufrecht.
Beim Kapitel: Unterstützung für die Betheiligung der deutschen Kunst an internationalen Ausstellungen des Auslandes befürwortet
Abg. Baumbach die Förderung der für 1888 in Aussicht genommenen Nationalen Gewerbe-Ausstellung in Berlin; es wäre erfreulich, wenn die Regierung sich zu diesem Projcet freundlich stellen würde.
Staatssecretär v. Bötticher: Die Negierung hat hierzu noch keine bestimmte Stellung nehmen können. Wenn große Industrieen sich gegen die Ausstellung erklären, so ist der Standpunkt der Regierung schwierig. Auf eine von den Neuesten der Berliner Kaufmannschaft ausgegangene Anfrage an etwa 280 Interessenten seien nur 65 Antworten eingegangen, darunter 36 gegen die Ausstellung. Auf meiner Herbstreise habe ich überall gehört: Wenn die Ausstellung zu Stande kommt, werden wir uns auch daran bethciligen, aber Sympathie haben wir nicht dafür. Die Negierung kann demgegenüber nicht actio vorgehen, sondern muß roeitere Anregung abwarten und eventuell die gleichen Erleichterungen wie bei anderen Ausstellungen gewähren.
Ein Antrag des Abg v.Massow, die geforderte Unterstützung für den deutschen Fischereioerein zur Förderung der künstlichen Fischzucht von 20000 JL auf 30000 JL zu erhöhen, wird nach Bemerkungen des Staatssecretärs v. Bötticher und des Abg. Rickert, die diese Erhöhung nicht für nöthig halten, an die Budgetcommission verwiesen.
Die Position: Zur Förderung der Hochseefischerei 100000 JL. zu bewilligen, gibt den Abgg. v. Hülst, Witte und Wörmann Anlaß, der Reichsregierung den Dank für die geplante Förderung der Hochseefischerei auszusprechen.
Morgen wird die Etatsberathung fortgesetzt.
Telegraphische Depeschen.
telegr. «orresporrderrz - Brrrearr.
Berlin, 11. December. Der Tischler Schunicht wurde wegen Ermordung der Frau Johanna Weber, welche er offen eingestand, vom Schwurgerichte zum Tode verurtheilt.
Bern, 11. December. Der Nationalrath hat mit 79 gegen 53 Stimmen für militärifche Sicherstellung des Gotthardt einen erstmaligen Credit von 500,000 Francs bewilligt.
Wien, 11. December. Die „Polit. Corresp." meldet, der zwischen den Mächten stattgehabte Meinungsaustausch habe deren Geneigtheit ergeben, der von der bulgarischen wie von der serbischen Regierung angekündigten Absicht, die in der Waffen-- stillstandsfrage zwischen ihnen bestehenden Räumungsdifferenz der Entscheidung her Mächte anheimzustellcn, Folge zu geben. Sobald das bezügliche Ersuchen formell gestellt und von beiden Seiten erklärt sein werde, daß man sich dem Spruche der Mächte fügen wolle, würde eine aus militärischen Delegirten der Mächte bestehende Commissiow die Bestimmung der Demarkationslinie an Ort und Stelle vorzunehmen und zur Abwendung zufälliger Zusammenstöße eine neutrale Zwischenzone seftzustellen haben. Auf die Frage des Friedensschlusses habe die eventuelle, zunächst einen dauernden Waffenstillstand bezweckende Action keinen Bezug.
London, 11. December. Es sind jetzt 332 Liberale, 2o0 Conservative und- 86 Parnelliten gewählt. Nur noch zwei Wahlen fehlen, welche den Liberalen und den. Conservativen je 1 Mitglied zusühren dürften.


