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1888.
Mittwoch den 25 April
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iesrener Anzeiger
Amts- und Anzeigcblatt für den Kreis Gießen.
t*nrctiV r Schulstraße 7.
" " Z? " " PreiA vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. inU Bringerlohn.
Erscheint täglich mit Ausnahme des StOUtag». Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.
Wegen vorzunehmender Chaussirung und Reiter bis auf Weiteres gesperrt.
Gießen, den 24. April 1883.
Amtlicher Hheil. Bekanntmachung, auf dem Altenfeldweg bleibt die Strecke vom Schrffenbergerweg
bis an den Bahnübergang für Fuhrwerk
Großherzogliches Polizeiamt Gießen. Fresenius.
Politische Uebersicht.
Gießen, 24. April.
Die am Donnerstag im Reichstag begonnene Special-Discussion des Krankenkassen-Gesetzes hat nicht zu längeren Erörterungen über die kaiserliche Botschaft vom 14. April geführt, wenn auch der Abg. Eugen Richter es nicht unterlassen konnte, diesen Gegenstand mit in den Kreis seiner Betrachtungen zu ziehen. In der That ist die Botschaft auch nicht geeignet, im Parlamente des Langen und Breiten ernt ihre Bedeutung oder Zweckmäßigkeit hm untersucht zu werden und diese Ansicht scheint denn auch bei der großen Mehr- zahl der Reichstags-Mitglieder die vorherrschende zu sein. Was nun den bisherigen Verlaus der Specialdebatte über das Krankenkassen-Gesetz anbelangt, so ift vor Allem zu constatiren, daß auf keiner Seite ein principieller Widerspruch gegen dasselbe hervorgetreten ist, wenn auch bezüglich verschiedener Bestimmungen der Vorlage die Regierung sich nicht in: Einklang mit den Wünschet! der Parteien befindet. Wenigstens wird von verschiedenen Seiten eine Erweiterung des Gesetzes befürwortet, wie dies aus den aus der Mitte des Hauses gestellten Anträgen auf Heranziehung der landwirthschaftlichen Arbeiter zur Krankenkasse, auf Ausdehnung des Krankenkassenzwanges für alle Diejenigen, die überhaupt in Lohn und Brod stehen, aus die Verpflichtung der zu Beitrügen anzuhaltenden Kategorien der Arbeitgeber u. s. w. beziehen. Jedenfalls begegnet die in der Vorlage ausgesprochene Absicht der Negierung, den Arbeitern bei Erkrankungen möglichste Unterstützung zu gewähren, der lebhaftesten Zustimmung aller Parteien und nur über das Wie? ist man nicht einig. Einen einigermaßen bedenklichen Punkt bildet jedoch die Frage, ob und in welcher Weise die landwirth- schastlichen Arbeiter mit in die Krankenkassen aufzunehmen seien; die Regierung will nur die fakultative Versicherung dieser Arbeiterklasse und der Bundescommiflar Lohmann erklärte sogar in der Freitags-Sitzung des Reichstages, daß die eventuelle obligatorische Versicherung der landwirthschaftlichen Arbeiter möglicherweise das Scheitern des ganzen Gesetzes herbeiführen könne; die Verhältnisse der letzteren sind noch zu wenig geklärt, um den Versicherungszwang ihnen gegenüber durchzusühren. Hoffentlich scheitert dieses an und für stch so bedeutungsvolle Gesetz nicht an der Meinungs-Verschiedenheit über den erwähnten Punkt. . c.. <.
Bezüglich der parlamentarischen Bestimmungen für die nächste Zeit ist nunmehr insofern eine Vereinbarung zlvischen den Präsidien des Reichstages und des preußischen Abgeordnetenhauses getroffen worden, als das Abgeordnetenhaus immer in den Vormittagsstunden tagen wird, während der Reichstag die Nachmittage für sich in Anspruch nimmt. Außerdem erhält das Abgeordnetenhaus noch einen Tag in der Woche ganz zu seiner Disposition. Es sind nach diesem Arrangement allerdings die Unzuträglichkeiten, welche sich aus dem Zusammentagen von Reichstag und Landtag ergeben, soweit als möglich gemildert worden, ob aber bei der voraussichtlich noch langen Dauer der Session in beiden parlamentarischen Körperschaften die physischen und geistigen Kräfte derjenigen Abgeordneten, welche beiden parlamentarischen Körper- schasten angehören, nicht zu sehr angestrengt werden, dies ist freilich eine andere Frage und wir fürchten, daß die Zeit bald kommen wird, in der sowohl im Reichstage, wie auch im Abgeordnetenhaus das alte chronische Uebel der Beschluß- unsähigkeit sich wieder einstellen wird.
Der Kaiser hat nach Maßgabe des Gesetzes vom 17. März 1878 mit der Stellvertretung des Reichskanzlers im Bereiche der Marineverwaltung den Chef der kaiserlichen Admiralität, Generallieutenant v. Caprivi, beauftragt. Herrn v. Stosch war diese Stellvertretung ebenfalls übertragen.
Im österreichischen Abgeordnetenhause hat das Ministerium Taaffe in der am Donnerstag erfolgten principiellen Abstimmung 'über die Annahme der Schulnovelle einen entscheidenden Sieg davongetragen. Mit 174 gegen 158 Stimmen lehnte das Haus den Antrag der Linken auf Uebergang zur Tagesordnung ab und nahm in ungefähr demselben Stimmenverhältniß den Antrag der Rechten, in die Specialdiscussion der Vorlage einzutreten, an. Allerdings hat die Rechte die Schulreaction noch nicht ganz im sicheren Hasen, denn die einzelnen Haupt-Paragraphen der Novelle werden nicht die gleiche Majorität haben, wie das Eingehen in die Specialdebatte. Namentlich der Paragraph 48, der von der Confession der Schulleiter handelt, wird auch die Herren Schönerer und Fürnkranz zu Gegnern haben, auch die beiden Jung- Czechen werden gegen den genannten Paragraphen votiren, so daß die Mehrheit auf etwa drei Stimmen r'educirt sein wird, falls nicht noch weitere Stimm- enthaltungen aus der Rechten stattfinden und Niemand sich absentirt oder dem wechselnden Frühlingswetter zum Opfer fällt.
Der Finanzminister der französischen Republik hat die Deputirtenkammer bei ihrem Wiederzusammentritte sogleich von einer großen finanziellen Operation in Kenntniß gesetzt, zu deren Durchführung er schon seit
Wochen alle Hebel in Bewegung gesetzt hat. Dieselbe besteht in der vom Finanzminister vorgeschlagenen Umwandlung der 5procentigen Anleihe in eine 4'/2procentige Rente; indessen erregt diese Maßregel vielfachen Widerspruch und ist deshalb eine wesentliche Modificatiou der betr. Regierungs-Vorlage nicht unwahrscheinlich. Der ehemalige Finanzminister Gambetta's, Main - Targä, hat anaekündigt, daß er beabsichtigt, mehrere Amendements vorzuschlagen, deren Annahme den Rücktritt Tirard's zur Folge haben müßte. Die Zur Vorberathung der Convertirungs-Vorlage gewählte Commission besteht ihrer Mehrzahl nach allerdings aus Anhängern der Regierungs-Vorlage, doch damit ist nicht gesagt, daß auch das Plenum derselben zustimmen wird. — Der Strike der Hafenarbeiter in Marseille ist beendet. .
England schwellen die Dynamit- und Mordprocesse zu einer riesigen Höhe an und allem Anscheine nach wird den englischen Gerichten noch wichtiges Material zu einer Anzahl weiterer Processe in der angedeuteten Richtung zuqehen. Im Dubliner Mordproceffe finoen gegenwärtig die Verhandlungen gegen die dritte „Section" derjenigen Verhafteten statt, welche der Ermordung Cavendish' und Bourke's angeklagt sind.
Mitten in die glänzenden Vorbereitungen zur Moskauer Kaiserkrönung hinein wirst der Ausgang des großen Nihilisten-Processes zu Petersburg seine düsteren Schatten. Von den wegen Zugehörigkeit zur russischen Socialrevolutions-Partei Angeklagten wurden sechs zum Tode und die übrigen, unter denen sich auch acht Frauen befinden, zu 15- bis 20jahnger Zwangsarbeit in den Bergwerken und Fabriken v erurtheilt. Die ungewöhnliche Strenge dieses Unheils erregt allgemeines Aufsehen und glaubt man, daß der Czar anläßlich seiner Krönung an keinem der zum Tode verurtheilten Nihilisten diese Strafe vollziehen lassen und auch den übrigen Verurtheilten gegenüber von seinem Begnadigungsrechte Gebrauch machen wird.
Delhi, die alte Residenz der indischen Kaiser (Moguls) ist von einem furchtbaren Brandunglücke betroffen worden. _ Bei einer kürzlich daselbst ausgebrochenen Feuersbrunst sind über 2000 Häuser verbrannt, wodurch die Bevölkerung in die größte Bestürzung versetzt worden ist. Die englische Regierung thut alles Mögliche, um der durch den Brand eingetretenen Roth zu steuern. _____________
Deutschland.
Darmstadt. 23. April. Seine Königliche Hoheit der Großherzog und Seine Kronb ADohe't der Prinz Wilhelm sind gestern Abend 8 Uhr 30 Minuten von Schwerin Merher m?ückgekehrr Von Schwerin aus benutzten die Hohen Reisenden den Extrazug Seiner Kaiserlichen Hoheit deS Deuischen Kronprinzen vis Hagenow und htelien sich dann bis gestern Mittag in Hannover aus. Dortselbst ist auch Seine Großherzogliche Hoheit der^ Prmz Heinrich zurückgeblieben, Höchstwelcher erst heute Abend wieder hier Cmtrtff$armfta6t, 20. April. Die Vorlage der Großh Regierung wegen N-ur-gelung der Beirragspslicht der Gemeinden zu den Kosten der Realschulen im Unbe hat Aussicht, noch in der gegen Ende nächsten Monats beginnenden Kammersession erledigt zu Eden In Folge srüheren Kammerbeschluss.s war di- R-g^rung S°h°U-n, vor Ad- mus des am 1. April begonnenen Etatsjahres die betreffende Vorlage zu machem Die bestehende Ungleichheit in dieser Beitragsfrage ist -ine historisch- ^kleimn An-
Realschulen neu- Entwickelungen stnd, entstanden st- o-r-nzett, meist auskleinen 2m sängen und zunächst von den betreffenden Gemeinden gestützt un b p nnd) erst wurden sie Staatsanstalten und verbreiteten sich über daV ^ano pin.. jmu imb d-n on st- »-st-lli-n F-rd-rungen °-mehr-n sich d
Ausgaben dasür. Die Eommunen konnten damit nich^ SchrM halten »nd Uedernahme durch den Staat ersolgte. Freilich >n besch an tem Matze- Die r.-prgio°u°e zu stellen und zu unterhalten, blieb Sache der G-meinden, ebenso d e Attuung der stchrmiltel- Dem Staat und der Gemeinde fällt je zur tzam- die -«mo>>ngm.g der L-hrergehalte zur Last, so wett dieSchulz der d ^-gelung^st-'l einer nach der Belastung des G-meindebudgets und- d« Sr-tz-r- ” ■
wo die Gemeindeumlagen eine g-wlsse Loh- " “S ’E Diese größeren Siaats- die dlrecten Staatssteuern, zu welchem jene Zusch ge Qfi 5ilber völlig un- beitrage an die Gemeinden für ihre Rcalschul f Dies «st der Grund der gc- gl-ich und schlt es eigentlich an °'"^,,^spsticht^. ES erscheint indessen recht fraglich, iorderten Neuregelung der fraglichen Beitrag Ä^nn'unb dazu gerechten Grund- ob die neuen Vorschläge der Regierung auf Un r . marum foüen b(e Real-
lage stehen- Ja, man kann W** b ^acht und behandelt werden wie di- Gpm- schulcn von Seiten des Staates gering baql elne selbstständige Existenz und nassen? Haben erstere nicht au» da Re»r bo8 akademische Weiter-
führt ihr Bildungsgang nicht ebenfalls zum wiy. » (g. g,)
studium? , bören hat Ihre Majestät die Kaiserin bestimmt,
Berlin, 21. April. W>- » r «or '®a die Allerhöchsten und
daß die Hpgieme.Ausstellur g am lO. M anffi£((nb jeln (5nncni so ist zunächst
Höchsten v-rrschast-n zu dieser J » ßffn ng Abstand genommen und erst wenn von einer groben S "M "lich- Hoheit der Kronprinz von s-eN-r Reise nach Italien S-.ne Kaiserliche »"d Kontglt« v 1 (|)U e(n fefllic5er Aktu« »attsinden, nachdem
g-d-n Mitte Mai hierher zu^u g\ ' b so,ort nach seiner Rückkehr die Hygreme-
Ausstell'ung"eingehend"zu besichtigen. JhreMajestät di- Kaiserin wird gegen Ende