Ausgabe 
27.6.1880 Erstes Blatt
 
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SLv. 147. Erstes Blatt. Sonntag den 27. Juni 188«.

Gießener Mnzeiger

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Amtlicher Ttzeil.

Gefundene Gegenständer

1 Portemonnaie mit Inhalt, 1 Veilchen, 1 Shltps, 1 goldenes Hemdenknöpfchen, 1 Regenschirm, 1 Kinderhut, 1 Notizbuch, 1 Maurer-Senkel. Gießen, den 25. Juni 1580. Großherzogliche Poltzeiverwaltung Gießen.

Fresenius.

Die französische Amnestie.

Der Streit, ob die französische Regierung durch die allgemeine Amnestie eine Schwäche oder erhöhtes Krastgesühl beweise, ist schwer zu entscheiden. Da aber alle Parteien für die Maßregel eintreten dürften, nicht nur, soweit sie bereits in Aussicht genommen ist, sondern auch in Bezug aus rasche Durch­führung, so werden der Bedeutung der vollendeten Thatsache gegenüber die Debatten unwichtig, ob Gambetta nach neuer Popularität hasche, ob die Re­gierung vor den Radikalen Furcht empfinde und gezwungen Concesstonen mache, ob die Royalisten und Bonapartisten aus Bosheit für die Amnestie eintreten, um auf den Trümmern einer neuen Commune zurRestauration" schreiten zu können u. s. w. Die Regierung traut sich jedenfalls die Kraft zu, mit den Rocheforts und Pyat's fertig zu werden, sonst würde sie die gefährliche Kraftprobe unterlassen.

Was die Zukunft bringt, danach fragen die leichtlebigen Franzosen nicht, und Prophezeiungen, wie sie in deutschen Blättern zur Zeit unheilverkündend auftauchten, haben wenig Werth, weil die Propheten nicht mitten im französi­schen Leben stehen. Das innere politische Leben in Frankreich ist so wechsel­voll und unberechenbar, daß es entschieden voreilig ist, den Erfolg der allge­meinen Amnestie Vorhersagen zu wollen. Die Maßregel ist eine so eminent versöhnliche und humanitäre, daß man ihr den besten Erfolg wünschen möchte.

Frankreich, eine aus nicht allzufesten Füßen stehende Republik, erläßt eine Amnestie nicht nur für Communisten, sondern auch für die gemeinen Ver­brecher derselben. Sollte dieser Muth nicht auch dem starken festbegründeten deutschen Kaiserreiche den Gedanken eingeben, nach längerer strenger Herrschaft 1,'egen die Anhänger ähnlicher weltbessernder Jrrthümer es einmal mit der Milde zu versuchen? Verschiedene freudige Eretgnisie sind in Deutschland vorüber« gegangen, ohne ihm eine Amnestie zu bringen, andere stehen bevor, wie z. B. die Vermählung des jugendlichen zukünftigen deutschen Kaisers, Prinzen Wil­helm. Eine Amnestie für Deutschland ist vielleicht nicht zeitgemäß der Socia- listen und Culturkämpfer halber, aber seit langer Zett war die Zahl der wegen Preßoergehen veruriheilter Redacteure nicht so groß wie jetzt; auch fitzen noch viele Majeßätsbeleidiger, die in erregter Zeit zu langjährigen Frei­heitsstrafen verurtheilt worden sind, und unter ihnen sind viele Leichtsinnige, Unmündige, Frauen, vielleicht auch manche Unschuldige, durch Denunctanten 1n>s Unglück Gestürzte. Endlich aber haben die schlechten Zeiten mehr als je zu leichten Etgenthumsvergehen geführt, die Roth ist ja der größte Urheber der Verbrechen, und unsere Gefängmffe sind überfüllt. In Tausenden von Gnadengesuchen offenbart sich das Leid und die Bedrängniß der Angehörigen, und es wäre ein schöner Triumph Deutschlands, wenn durch die Strenge, welche zum »Lystem einer neuen Aera zu gehören scheint, die Sonne der Gnade in einer Ammstie durchbräche.

Arcmkreich.

Paris, 24. Juni. Kammer der Deputaten. Die Amendements, welche auf Wiederherstellung der ehemaligen Ziffer der Besoldung der Prälaten und Cardinäle abzielen, werden verworfen; das Cultusbudget wird angenommen. Bei der Discussiou des Kriegsbudgets beklagen sich mehrere Redner über die geringe Effecttvstärke der Armee. Der Berichterstatter erwidert, der Kriegs- Minister habe sich mit dieser Frage bereits beschäftigt und sei entschloffen, die Lücken in der Infanterie durch eine bessere Verthetlung des Conttngents auszufüllen.

Nutzland.

Petersburg, 23. Juni. Aus Odessa wird folgender humane Zug des neuen UnterrichlSmtnisters Saburow gemeldet: Die Schüler der obersten Klaffe der Rostower und Charkower Realschule waren auf mtmstertellen Befehl auf ein Jahr in derselben Klasse zurückbehalten worden, weil sie aus irgend einem Grunoe beim früheren Minister mit einer Collecttvbtttschrift etngekommen waren. Bezüglich der Zöglinge der Charkower Realschule wurde diese Ver­fügung des Ministers durch Lons-Melikoff (als derselbe dort General-Gouver­neur war) sofort aufgehoben. Am 14. Mat hat nun der Curator des Odeffaer Lehrbeztrks vom neuen Unterrichtsminister gletchssalls die Weisung erhalten, den Schülern der ersten Klaffe der Rostower Realschule die erforderlichen Zeugniffe über die Absolvtrung ihres Cursus auszustellen. Saburow und Lorts-Meltkoff sind kräftig bemüht, das wieder gut zu machen, was Tolstoi durch unnütze Härte verdorben hat.

Irlegraphische Krpeschen.

telegr. SorrespOuderrz »uteciiu

Darmstadt, 25. Juni. Seine König!. Hoheit der Großherzog ist von Wien wieder eingetroffen.

Berlin, 25. Juni. Die Conferenz trat heute um 3 Uhr zusammen und hielt eine dreistündige Sitzung. Allgemein wird angenommen, daß die Hauptarbeiten heute Vollender sind.

Konstantinopel, 25. Juni. In einer Note vom gestrigen Tage beantwortet die Pforte den Montenegro betreffenden Thetl der identischen Note der Signatarmächte; danach verlangt dieselbe Zeit zur Durchführung des Memorandums vom 14. April und spricht die Bereitwilligkeit aus, jeden , anderen Vorschlag anzunehmen, der geeignet sei, die obwaltenden Schwierigkeiten ohne Blutvergießen zu begleichen.

Berlin, 25. Juni. Die Conferenz wird, wie gemeldet, voraussichtlich morgen ihre Arbeiten schließen können mit der protokollarischen Erklärung, daß die in der Conferenz vereinigten Botschafter im Namen der Mächte tte griechisch-türkische Grenze in Ausführung des Art. 24 des Berliner Friedens­vertrags tractrl hätten. Die Botschafter t-xfcrinn daun ihren Regierungen, worauf identische Mtttheilungen bezüglich des Conferenzbeschluffes Seilens der Mächte nach Konstantinopel erfolgen würden. Man meint, daß die Conferenz- arbett alle thatsächlichen Verhältniffe derartig in Betracht gezogen hat und die Uebereinstimmung der Mächte eine so imposante ist, daß zur schließlichen Durchführung der Beschlüsse ein besondens executivischeö Vorgehen entbehrlich sein wird.

Ragufa, 25. Juni. Der britische Consul Green hat die Mission, die Albanesen zu beschwichtigen, als gescheitert aufgegeben und kehrt nach Skurari zurück. Die Albanesen halten an dem Nationalitäts-Princip fest und organiflreu ihren Widerstand. Um die Abtretung Dulcigno's zu verhindern, nehmen die Stämme wieder die Waffen auf.

Berlin, 25. Juni. Abgeordnetenhaus. Interpellation Virchow, betreffend die Ein­verleibung Altonas und der unteren Elbe in das Zollgebiet. Virchow erklärt: Die Inter­pellation berühre das reichsgesetzliche Gebiet, nicht das Recht des Hauses. Gründe der Nütz­lichkeit hätten die Interpellation veranlaßt. Es sei wünschenswerth, zu wissen, wie die preußische Regierung zu der betreffenden Frage stehe, namentlich weil der Reichskanzler diese Einverleibung als im Interesse Preußens geboten bezeichnete. Die finanziellen Vortheile, welche Preußen bet der Sache erziele, würden durch die Nachtheile voll und ganz ausgewogen, welche Altona und die noch Freihafen verbleibenden umliegenden Gebiete erleiden. Ob die in Aussicht gestellten Verkehrssteigerungen sich realisiren würden, sei mindestens zweifelhaft. Die Verlegung der Zollgrenze würde deßhalb zu den größten Verkehrsstörungen führen, weil, möge die Negierung auch anfangs noch so milde in Ueberwachung des Verkehrs verfahren, der dadurch unbedingt beförderte Schmuggel ollmälig doch zu größerer Härte führen würde. Die Beantwortung der Frage, wie die Negierung zu Hamburg stehe, würde ebenfalls nicht abgelehnt werden können. Es fehle jede Aufklärung darüber, warum Preußen mit solcher Hast in der Frage vorgegangen sei und die bezüglichen Bundesrathsbejchlüsse extrahirt habe, trotz des nicht mißzuverstehenden Votums des Reichstages Die Regierung könne nicht sagen, sie habe mit der Sache nichts zu thun, da Preußen den Bundesrathsbeschluß hervorgerufen habe.

Der Finanzminister gibt auf die Interpellation Virchow folgende Erklärung ab: Es hätten sorgfältige Erwägungen stattgefunden, daß die wirthschaftUchen Nachtheile des Zoll­anschluffes Altonas nicht die Vortheile überwiegen. Abgesehen davon sei mit dem Anschluffe Altonas lediglich nach Bestimmung der Verfaffung verfahren. Die Kosten-Anschläge würden seinerzeit dem Reichstage und Bundesrathe vorgelegt. Bislang wären nur überschlägliche Be- rathungen angestellt; eigentliche Kosten-Anschläge könnten erst auf Grund der bereits eingeleiteten Verhandlungen aufgestellt werden. Wegen der Geldmittel werde, sobald auf Preußen zurück- gegrtffen würde, gesetzmäßig verfahren werden. Die Regierung habe ihr Verhalten in dieser Angelegenheit dem Reichstage gegenüber nicht zu rechtfertigen und lehne jede Erklärung in dieser Richtung ab. Die auf die verbündeten deutschen Staaten zu nehmenden Rücksichten, welche gewürdigt worden, seien nicht im preußischen Abgeordnetenhause zu verhandeln; auch nicht auf diplomatischem Wege nach der früheren Pragmatik des aufgelösten deutschen Bundes oder durch Etnzelverhandlungen; dieselben würden vielmehr verfaffungsmäßig innerhalb des Bundesrathes zur Entscheidung gebracht und erledigt.

Bei Besprechung der Interpellation Virchow erklärte v. Mtnnigerode die Form deffelben für verfehlt, den Inhalt in seiner Allgemeinheit für indiscutabel. Die Einverleibung Altonas sei materiell geboten; Hamburgs Freihafenstellung bleibe gewahrt. Richter tritt dem Vor­redner entgegen, verurtheilt schaif das Verfahren gegen Hamburg und erklärt, die ganze Sache trage den Stempel einer beabsichtigten Pression auf Hamburg. Windthorst will nichts über die Frage entscheiden, weil er sich nicht für unterrichtet genug halte. Redner fügt hinzu: Die Einverleibung der Unterelbe war rechtlich unzulässig. Warburg spricht sich im Sinne der Interpellation gegen die Einverleibung Altonas und der Unterelbe in den Zollverein aus unter eingehender Erörterung der Handels- und sonstigen wtrthschaftlichen Bedürfniffe Altona's.

Interpellation v. Hüne, betreffend den Nothstand in Oberschlesien. Der Finanzmtnister erklärt sich zur sofortigen Beantwortung bereit, v. Hüne begründet die Interpellation mit dem Hinweise, daß es nach Hebung des Nothstandes dringend geboten sei, die Bevölkerung anzuletten und ihr Gelegenheit zu geben, durch eigene Arbeit zu Wohlstand zu gelangen und auf diese Weise die Wiederkehr der traurigen Zustände zu verhindern. Das geeignetste Mittel hierzu sei die Beförderung der in Aussicht genommenen Eisenbahnbauten. Der Ftnanzminister beant­wortet den ersten Thetl der Interpellation vahin, daß die Staatsregierung einen seine Jn- struettonen aus der Centralinstanz empfangenden Mtnistertal-Commissar nach den Nothstands- kreisen geschickt habe, der prüfen solle, welche Maßnahmen nothwendig seien, um die Berhält- ntffe dauernd zu verbessern, wo Drainagen auszuführen, wo landwirthschaftliche Genoffenschaften zu bilden und Wasserstraßen zu meltortren seien. Der Minister hofft, daß dem Hause im Herbst darüber ein Generalplan mit Kostenberechnung vorgelegt werden und daß dann im Einver­nehmen mit der Landesvertretung dem Oberprästdenten und der Bezirksregierung in Oppeln die Ausführung des Planes überlasten werden könnte.

Minister Maybach beantwortet den zweiten Theil der Interpellation, indem er darlegt daß bereits mit der Oberschlesischen und der Rechte Oderufer-Etsenbahn-Gesellschaft Verhaiw' lungen bezüglich Anlage neuer Eisenbahnstrecken unter Bcthülfe der Kreise und zum Thetl des Staates angeknüpft seien, die ein günstiges Ergebntß erhoffen lasten. Namentlich halte er die