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Nr. ISO» Erstes Blatt. Sonntag den 8. Juni

1870.

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Anztize- uuii A»tsM fit den Kreis Gießen.

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| Schulstraße B. 18.

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Amtlicher Tßei L.

Gefundene Gegen st an de:

1 Portemonnaie mit Inhalt, 1 Federmesser, 1 Schlüffe! und 1 Ehrenzeichen, 1 weißes Taschentuch, i Paar Manschetten nebst Knöpfen, 1 Portemonnaie mit Inhalt, 1 Schlüssel und 1 Metermaß, 1 Gewichtstein, 1 Filzhut.

Gießen, den 7. Juni 1879. Großherzogliche Polizeiverwaltung Gießen.

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Deutschland.

m. Darmstadt, 6. Juni. Das Großherzogliche Ober-Consistorium hat unterm 27. Mai d. I. eine Vorlage an die Landessynode gelangen lassen, welche die Ge­nehmigung eines neu regulirten Besoldungsetats dieser Behörde verlangt. Es heißt darin: „Nachdem auf dem diesmaligen Landtag in Folge der neuen Organisation der oberen Verwaltungsbehörden und der bevorstehenden Justizorganisation eine Re- gulirung der Gehalte der Mitglieder des Ministeriums und der Ministerialabtheilungen, sowie der Justizcollegien stattgefunden hat, mußte es geboten erscheinen, auch eine defini­tive Regulirung der Gehalte des Ober-Consistoriums vorzunehmen." Zugleich wird eine Feststellung der Pensionsverhältnisse, welche dermalen hinsichtlich der einzelnen Mitglieder sehr verschieden sind, nothwendig sein. Nach dem dermaligen Budget sind an Gehalten bewilligt:

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für den Präsidenten 8571 43 erster weltlicher Rath und Stellvertreter des Präsidenten 6400 — zweiter weltlicher Rath . ..... 4900 —

geistlicher Rath (Prälat Schmitt) . • 5442 86

außerdem aus der Dotation der ersten Pfarrei Mainz 795 vH und freie Wohnung.

geistlicher Rath (Ober-Consistorialrath Habicht) . . . 6000 — (Ein geistlicher Rath, welcher zugleich Superintendent für Starkenburg ist, erhält seinen Gehalt von 6000 vH. aus dem betreffenden Besoldungsfonds.)

erster Secretär........ 3800 —

zweiter Secretär ........... 3300 —

Registrator ....... 3300 —

Protokollist und Registraturgehülfe 2200 — Kanzlei-Jnspector .......... 2400 —

zwei Kanzlisten, ä 2100 vH . ..... 4200 —

Kanzleidiener . .......... . 1340 —

Zusammen vH 51,854 29 H

Auf Grund einer Beschlußfassung des erweiterten Ober-Consistoriums und nach­dem von Großh. Ministerium des Innern und der Justiz die Ermächtigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs eingeholt worden ist, wird von dem Ober-Con- sistorium an die Synode das Ansinnen gerichtet, dieselbe wolle den Besoldungsetat des Ober-Consistoriums in folgender Weise genehmigen:

Präsident 9000 vH

5 Räthe mit einem Durchschnittsgehalt

von 6,250 vH. =...... 31,250 vH

hiervon ab der aus dem betreffenden Besoldungsfonds bestrittene Gehalt des Superintendenten für Starkenburg 6000 „

bleiben 25,250 vH

ein Secretär............ 2500 bis 4000 „

Registrator ......... 3300 „

Protokollist und Registraturgehülfe 2200 „ Kanzlei-Jnspector.......... 2400 „

ein Kanzlist................2100 „

Kanzleidiener......... 1340 „

Zusammen 49,590 vH-

Gegen den budgetmäßig bewilligten Betrag würde bei der dermaligen Besetzung des Collegs bei obigem Besoldungsetat eine Ersparnis von jährlich 2,264 «X 29 eintreten, welche sich so lange das erste geistliche Mitglied Pfarrer in Mainz ist, noch um die Dotation dieser Stelle mit 795 vHt sonach auf 3,059 29 erhöht.

Weiter wird das Ansinnen an die Synode gerichtet, dieselbe wolle sich damit einverstanden erklären, daß die für die Räthe und den Secretär des Ober-Consistoriums zu vereinbarenden Gehalte in ihrem Gesammtbetrag als pensionsfähig angesehen, und daß die Pensionsbeträge, insoweit sie nicht dem Staate zur Last fallen, von dem Central- Kirchenfonds übernommen werden.

Eine weitere, ebenfalls vom 27. Mai datirte Vorlage Großh. Ober-Consistoriums enthält das Ansinnen an die Landessynode, dieselbe wolle die Auszahlung der neu zu regulirenden Gehalte vom 1. Januar 1880 an gestatten.

Berlin, 5. Juni. Wie das „Berl. Tageblatt" erfährt, haben die sociaidernokratischen Reichstags-Abgeordneten Bebel, Fritzsche, Liebknecht, Wie- mer, Bracke, Vahlteich, Kayser und Haffelmann der Tabakssteuer-Commission folgende Resolution zukommen lassen: „Für den Fall der Annahme einer Steuer und Zoll-Erhöhung auf Tabak wolle der Reichstag beschließen: Den Reichskanzler aufzufordern, dahin zu wirken, daß die Tabaksfabrication in den deutschen Strafanstalten, Untersuchungs-Gefängnissen und öffentlichen Arbeits­häusern bis spätestens den 31. December d. I. beseitigt werde." — Bemer­kenswerth ist, daß dieser Antrag auch die Unterschrift des Abg. Haffelmann trägt, ein Umstand, durch den wohl die Nachricht, als sei Haffelmann aus der socialdemokratischen Partei ausgeschloffen, ihre Widerlegung findet.

— Die „Germania" schreibt in ihrer letzten Wochenrundschau : „Trotz der einigenden Gedanken, trotz des Entgegenkommens der Conservativen in for­mellen Fragen, trotz der Freundlichkeit des Reichskanzlers gegen den neuge­wählten Vicepräsidenten des Reichstages und gegen den Abg. Windthorst, trotz aller Gerüchte über den Rücktritt Falk's bleiben drei bedenkliche Hindernisse für ein dauerndes Zusammenwirken des Centrums, der Rechten und der Regie­

rung bestehen. Das erste und bedeutendste ist der „Culturkampf", deffen Ende sich ungeachtet aller Verheißungen noch nicht absehen läßt .... Ehe in positiven Maßnahmen eine Garantie für die Hebung der schweren Leiden unserer Kirche, unserer Geistlichkeit wie des gläubigen Volkes gegeben ist, wird das Centrum nicht mit jenem Vertrauen und jener Freudigkeit an den Arbeiten der Regierung und der Rechten theilnehmen können, wie es im In­teresse des Landes zu wünschen wäre. Das zweite Hinderniß ist die Vorliebe der Conservativen für Polizeistaat und Absolutismus in der staatlichen, für ungebührliche Stärkung der preußischen Präpouderanz in der Reichsentwickelung. Hier zeigt die vielbesprochene Frage der constitutionellen und föderativen Ga­rantien den Zwiespalt. Wir glauben, daß in dieser Beziehung eine Eintracht mit der Rechten nur herzustellen ist durch den praktischen Sinn und die Ge­schicklichkeit des Fürsten Bismarck. Er wird einsehen, daß das Centrum weder einer fortschrittlichen, noch einer demokratischen Parlamentsherrschaft zustrebt und keineswegs einem die Lebenskraft des Reiches untergrabenden Partikula- rismus Raum gibt, sondern nur die bestehenden verfassungsmäßigen Rechte der Volksvertretung wie der Einzelstaaten in den Wirren der wirthschastlichen und finanziellen Gesetzgebung unangetastet conserviren will; wenn er keine Neben­zwecke neben den ausgesprochenen Zielen seiner neueren Gesetzesvorlagen ver- folgt, so ist auf diesem Gebiete eine praktische Einigung von Fall zu Fall sehr wohl zu erzielen. Das dritte, vielleicht bedeutendere Hinderniß bietet die Höhe der beanspruchten neuen Einnahmen, an deren Fersen die schwierige Frage des Militäraufwandes sich heftet. Sowohl in der Tarifcommission als in der Biersteuercommission sind die bezüglichen Gegensätze schon aufeinander­gestoßen. Doch ist die Lage der Dinge weniger nach den eventuellen Be- schlüffen der Commissionen, als nach den im Plenum abgegebenen allgemeinen Erklärungen, insbesondere der Rede des Abg. Windthorst zu beurtheilen. Auf den Gedanken, bei dieser Gelegenheit die Mittel bereit zu stellen, aus die man nach Ablauf des Septennats bei einem Anträge auf Erhöhung des Militär- Etats sich stützen könnte, werden die Rechte und die Regierung freilich verzich­ten muffen, wenn sie auf die Stimmen des Centrums rechnen. Fordern sie aber nur das unbedingt Nothwendige und gewähren die nothwendigen Garan­tien, so wird die bislang „reichsfeindliche" Partei ihre Pflichten gegen Staat und Reich zu erfüllen wissen."

Uußland.

Petersburg, 3. Juni. Die russischen Blätter behaupten, Schuwaloff würde entweder Munster des Aeußern oder Innern oder Polizeiminister wer­den, doch habe der Graf gebeten, ihm noch für diesen Sommer feine Freiheit zu lasten. — Solowieff wird in nächster Zeit gehenkt werden. Morgen tritt bereits das Gericht zusammen, um ihm den Proceß zu machen. Er soll mora­lisch und physisch vollständig gebrochen sein und hat ausgesagt, was er aus- sagen konnte, und schon einige Tage nach seiner Festnahme den Fragern keinen Widerstand mehr zu leisten vermocht.

Telegraphische Depeschen.

Wagner'- telegr. «orrespondeur-Burean.

Berlin, 6. Juni. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Nachdem Se. Maj. der Kaiser schon vor einigen Wochen die Absicht zu erkennen gegeben habe, zur Goldenen Hochzeitsfeier Begnadigungen oder Strafmilderungen auf vorgängige Gesuche nach Prüfung des einzelnen Falles in umfangreicherem Maße als in gewöhnlichen Zeiten eintreten zu lasten, habe Se. Majestät durch eine in der Vorwoche erlassene Bestimmung die Geneigtheit ausgesprochen, unter gewissen Voraussetzungen auch Personen, die in Folge der vorjährigen, Attentate wegen Majestäisbeleidigung zu Gesängnißstrasen verurtheilt waren Begnadigung zu gewähren. Auch in Bezug auf wegen Auswanderung oder Controlentziehung straffällige Militärpflichtige würden Begnadigungen stattfinden.

Dresden, 6. Juni. Nach dem „Dresd. Journ." wird auf Anordnung des evangelischen Landes-Konsistoriums aus Anlaß des Goldenen Ehejubiläums des deutschen Kaiserpaares nächsten Sonntag in das allgemeine Kirchengebet noch ein besonderes Gebet eingelegt werden.

Petersburg, 6. Juni. Die Großfürstin Maria Panlowna ver­brachte die Nacht vom 4. zum 5. Juni sehr gut. Temperatur 5 Uhr Mor­gens 36,9 Grad. Der Kaiser empfängt täglich Berichte über den Zustand seiner Schwiegertochter.

London, 6. Juni. Der Fürst von Bulgarien ist gestern Abend nach Balmoral gereist, um die Königin zu besuchen.

Konstantinopel, 6. Juni. Der russische Botschafter, Lobanoff, soll