Sonntag, den 26. Mai

1678

Io. 1«V

Kichener "Anzeiger

pEmkißas

Anzeige- nii Amtsblatt für den Kreis Gieße«

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

tylanb zu dienen.

dem

. Hießen

(91

96-

16

16

20

16

16

9

Für Deutschland war das Attentat auf den Kaiser auch während der vergangenen Woche noch Hauptgegenstand des öffentlichen Interesses. ( Die zahllosen Kundgebungen der Theilnahme, welche dem Kaiser aus allen Theilen des Landes und von überall her, wo nur immer Deutsche zusammen­wohnen , dargebracht wurden, legten Zeugniß ab von der allgemeinen Liebe unb Verehrung, in welcher ber Schöpfer der beutschen Einheit bei seinem Volke steht. Ein Erlaß des Kaisers an den Reichskanzler gab seinen Dankgefühlen einen wahrhaft rührenden Ausdruck. Glücklicherweise ist der greise Monarch von der mit dem beklagenswerthen Vorfall verbundenen Aufregung völlig unbe­rührt geblieben, so daß er sich allen seinen Beschäftigungen nach wie vor in gewohnter Weise hingeben konnte. Eine besondere Freude gewährte es ihm, daß er am 13. Mai das Familienfest einer Doppelverlobung, nämlich die Ver­lobung zweier Töchter des Prinzen Friedrich Karl, feiern konnte.

Der Reichstag erledigte mehrere wichtige Gesetze in zweiter Berathung: so die Rechtsanwaltsordnung, das Gesetz über den Spielkartenstempel und das zur Ausführung der Reichsjustiz Organisation erforderliche Gerichtskostengesetz. Die Vorlage über die Tabakssteuer-Enquete wurde zwar in einer sehr abge- schwächten Gestalt angenommen, ober doch in einer Fassung, welche es der Regt»rung ermöglicht, die gewünschten statistischen Angaben zu erhalten. Bei der dritten Lesung der Gewerbeordnungs-Novelle stellte das Haus den die Sonntagsarbeit betr. Paragraphen in der Form der Regierungsvorlage wieder her, indem es das in zweiter Lesung angenommene Amendement, welches die Arbeiten in Fabriken und bei Bauten an Sonntagen verbietet, mit 132 gegen 131 Stimmen verwarf: es beschränkte sich mithin darauf, bem Arbeiter das Recht zur Sonntagsruhe zu wahren. Eine Interpellation des Abg. Windthorst über die Aushebung des Pferdeausfuhr-Verbotes gab der Regierung Anlaß zu der Erklärung, daß die gegenwärtigen Zeitverhältmsse zu einer Aufhebung nicht geeignet seien. Der Gesetzentwurf über die Ausschreitungen der Socialdemo- kratte wurde unter theilweise sehr scharfen Reden der verschiedenen Parteiführer mit 251 Stimmen gegen 57 Stimmen abgelehnt.

Bei zwei Gelegenheiten sahen sich Mitglieder des Bundesrathes und Reichstagsabgeordnete zu erfreulicher Gemeinschaft vereinigt: nämlich bei dem Stapeüauf der Panzercorvette „Bavaria", und bei einer Ausfahrt zur Be­sichtigung der neuen Cadettenanstalt in Lichterfelde und der Riesel­felder der Stadt Berlin bei Osdorf. Der Vicepräsident des Reichstages, ber bayrische Freiherr von Stauffenberg, der in Folge einer merkwürdigen Ver­kettung der Umstände die Taufe der „Bavaria" zu vollziehen hatte, konnte nach seiner Rückkehr von Kiel hoch Erfreuliches sowohl über den Aufschwung der deutschen Flotte, wie über die Aufnahme, welche die Vertreter der Bundes­regierungen und des Reichstages in Lübeck, Kiel, Wismar und Schwerin gesunden, berichten.

Die zweite Kammer der hcssischen Stände genehmigte die von der Majorität auf 1,096,288 Mk. festgesetzte Civilltste des Großherzogs und be­schäftigte sich außerdem mit den Sitzen der Amtsgerichte in den ver­schiedenen Städten und Städtchen des Großherzogthums.

In Bayern ist der bisherige Streit zwischen dem Vatican und der Regierung durch die päpstlicherseits erfolgte Bestätigung des vom Könige zum Erzbischof von München ernannten Domprobstes Steichele einer Schlichtung entgegensührt. Die königl. sächsische Regierung hat ein Verbot aller Versamuilungen erlassen, auf welchen zum Austritt aus der Kirche aufgefordert

17-20

PreiS vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

werden sollte.

In Oesterreich-Ungarn war das öffentliche Interesse ausschlteßlich auf die Verhandlungen über den Ausgleich und den 60-Millionen-Eredit ge­richtet. Die Hoffnung, daß ersterer demnächst endlich zu Stande kommen werde, erhält sich. Auch bleibt die Bewilligung des Credits, trotzdem daß das österreichische Abgeordnetenhaus sich zu derselben nur nach vorgängiger genauer Auskunft über seine Verwendung bereit sinden lassen will, noch immer wahr- scheinlich. Der ungarische Reichstag hat den Credit in Folge der anttrussisck gefärbten Erklärungen, welche der Ministerpräsident Tisza gab, schon genehmigt.

England setzt seine Kriegsvorbereitungen mit Eifer fort. Die Angriffe, welche die Opposition im Parlament wegen der Verwendung indischer Truppen in Europa aus die Negierung gerichtet hat, machen auf diese ebenso wenig Ein­druck, wie die Unruhen der Baumwollarbeiter in Lancashire. Die Königin hält schon Truppenbesichtigungen ab und das erste Armee-Corps macht sich zur Einschiffung bereit.

Der schwedische Reichstag hat den von der Regierung zur Auf­rechterhaltung der Neutralität geforderten Credit von 2 Mill. Kronen bwilligt. Uebligens erklärte der Minister des Auswärtigen alle Gerüchte über Unter­handlungen mit dem Berliner Cabinet wegen der Einfahrt der britischen Flotte in die Ostsee für unbegründet: keine Macht habe bisher vorgeschlagen, die Ostsee als ein geschlossenes Meer zu betrachten.

Frankreich war zwar in erster Linie mit seiner Ausstellung beschaftrgt, wendete seine Aufmerksamkeit aber doch auch anderen Gegenständen zu. Gam- betta, der wieder zum Präsidenten der Budget-Commission gewählt wurde, hielt bei dem Antritt seines Postens eine Art Thronrede, in welcher er der Regie-

| England.

London, 23. Mat. In der Unrerhaussitzung erklärte SchatzkanUer Norihcote auf Befragen Hartington's. er beraume die Debatte über den Nach- tragöeredit für das indische Truppen-Contingent auf Montag an. Hieraus wurde die Debatte über Harttngton's Resolution fortgesetzt. Staatssecreiär Croß behauptet die Verfassungsmäßigkeit der Maßregel der indischen Truppen- senduug und erklärte, die Geheimhaltung derselben sei durch die Umstände gebo­ten gewesen. Ferner hob Croß hervor, baß die Regierung, als sie die Absendung der indischen Truppen beschlossen, geglaubt habe, das Land sei in imminenter Gefahr. Die Prärogative der Krone berechtigten die Regierung zu diesem Schritte. Die Verfassung werde dadurch nicht verletzt. Er sei überzeugt, daß das Land die Handlungsweise der Regierung billigen werde. Bei der Abstim­mung wurde die Resolution Harttngton's mit 347 gegen 226 Stimmen ver­worfen. Die Majorität für die Regierung betrug 121 Stimmen. Beach's Amendement wurde ohne Abstimmung genehmigt.

Der deutsche Kronprinz war in der Sitzung zugegen.

Deutschland.

Berlin, 24. Mai. Der Kaiser hat die Entlassung Falk's abgelehnt. Das Schreiben ist in verbindlichster Form abgefaßt. Falk möge nicht auch fahnenflüchtig werden in so schwerer Zett, sondern auf dem Posten bleiben, um

Telegraphische Depeschen.

Wagner'» telegr» Eorrefponbenz-Burean.

Berlin, 24. Mai. In der heutigen Sitzung des Reichstages wurde die erste Lesung des Gesetzentwurfes bezüglich der socialdemokratischen Ausschreitungen fortgesetzt. Gneist bemerkte: die soriaUstische Bewegung sei noch nichr unterdrückt, weil die liberalen Vereine und die liberale Presse für die arbeitenden Klaffen unzugänglich seien; in Folge dessen hätten sich die Arbeiter schroff von allen anderen Stänven abgeschlossen. An sich seien alle Bestrebungen, der Obrigkeit gegenüber den Socialdemokraten größere Macht zu verleiben, gerechtfertigt. Die Vorlage selbst errege indessen viele juristische Bedenken; trotzvem sei sie amendirungsfähig. Redner ersuchte das Haus, das von ihm eingebrachte Amendement anzunehmen. Hierauf ergriff Windt­horst (Meppen- das Wort gegen die Vorlage.

Minister Hofmann verwahrte sich gegen die von Jörg und Windthorst seinen gestrigen Aeußerungen über die Hülfe der Kirche gegebenen Deutungen; er habe nur von dem Kirchenthum gesprochen, das mit dem Staate Hand in Hand gehe und die Autorität des Staates achte. Der Culturkampf, wie ihn die katholische Kirche durch ihre Preffe und sonstige Organe führe, habe der staatlichen Autorität mehr zu schaden gesucht, als die Socialdemokratie.

Moltke gab die Verbesserungsfähigkeit der Vorlage zu, wies aber auf die allgemein verbreitete Ueberzeugung hm, daß man besseren Schutzes vor den den Staat bedrohenden Gefahren der Socialdemokratie bedürfe. Gegen Roth, Elend und Armuth könne feine Regierungsform und kein Gesetzgeber schützen. Revolutionen hätten noch nie geholfen und hätten ihre Anstifter und Führer stets zuerst verzehrt. Man solle der Regierung die nöthige Macht geben, die Gefahren der bürgerlichen Gesellschaft bei Zeiten abzuwehren. Die Geschichte der Pariser Commune zeige, welche Folgen entstunden, wenn die Regierung sich die Zügel der Gewalt ent­schlüpfen ließe. Die Zustände und Begebenheiten unter der Herrschaft der Commune würde man für unmöglich halten, wenn sie sich nicht unter den Augen der Occupationscnmee zuge­tragen hätten, die Gewehr bei Fuß gezwungen war, von jedem Eingreifen Abstand zu nehmen. Solche Dinge seien eine verständliche Mahnung für die Ordnungspartei. Der Reichstag könne das Gesetz heute ablehnen, in der Erwartung, daß die Regierung stark genug sei, Ausschreitungen mit den Waffen in der Hand entgegenzutreten. Dadurch werde aber nur augenblicklich geholfen und die Schäden nicht gründlich geheilt. Wenn mit der Vorlage der Weg gezeigt werde, durch vorbeugende Maßregeln, durch verständige Beschränkung der gemißbrauchten Freiheit beklagens­werthen Nebeln abzuhelfen, so müsse der Reichstag dazu die Hand bieten. Der leidende Theil der Bevölkerung gewinne nicht durch gewaltsamen Umsturz, sondern auf dem langsamen Wege der Gesetzgebung den erforderlichen Schutz.

Lasker trat der Behauptung entgegen, daß die liberale Partei das Anwachsen der Socialdemokratie gefördert habe. Mit größerem Rechte treffe solcher Vorwurf die conservative Partei, die durch ihre Intriguen und Machinationen zur Untergrabung der öffentlichen Sittlich­keit beigetragen habe. Auch die Regierungen hätten die Socialisten gegenüber den Liberalen begünstigt, wie dies namentlich bei den letzten Wahlen in Sachsen geschehen sei. Die Bestimm­ungen des Entwurfs seien in vielen Stücken ganz unausführbar, auch nicht verbesserungsfähig; der bezügliche Versuch Gneist's sei ein mißglückter. Er und seine Partei würden ab irato ge­machte« Gesetzen niemals zustimmen. — Der sächsische Minister v. Nostiz-Wallwitz erklärte die Behauptung Laskers betreffend die Begünstigung der Socialisten durch die Negierung bei den letzten Wahlen für unwahr. — Damit schloß die erste Lesung und wurde sofort in die zweite

: Gartenstraße B. 165.

VxpeditionSdierttttrr Schulstraße B. 18.

üben Srtunbt

,13

glls Stücke

t8tte befindet 'em Cafe Leib.

2U erfragen in der ÄtÄ«

9«, 3-

rung sein Vertrauen bezeugte, zugleich aber hervorhob, baß bie Kammer, wenn sie auck bereit fein werde, Alles zu bewilligen, was ersorberlich sei, um Frank­reich zu vertheibigen unb auf bie volle Höhe seiner Entwicklung zu bringen, boch anbererseits bas Maß nicht überschreiten, sondern bie Ziele bes Friebens unb der Ctvilisation stets im Auge behalten werbe. Die coloffale Höhe des Bubgets pro 1878, welches, abgesehen von ben 250 Mill, bes Liquidations- Contos, nicht weniger als 2838 Mill. Ausgaben aufweist, mahnt allerdings einbringlich genug zur Sparsamkeit unb Besonnenheit. Die feierliche Beerbi- gung bes Obersten Denfett, bes „glorreichen Vertheibigers von Belfort", auf Staatskosten, wie bie zarte Fürsorge ber Kammer für die Bedürfnisse der Arn ee beweist freilich, baß auch bie Republikaner trotz aller Friebensversicherungen ben Gedanken an bie Revanche noch nicht aufgegeben haben. Der Beschluß bes Pariser Gemeiuderaths, ben 100jährigen Todestag Voltaire's durch eine Feier auf stäbtische Kosten zu begehen, hat bie klerikale Partei unter Führung des Bischofs Dupanloup zu einer leidenschaftlichen Agitation gegen diesen Feind ber Kirche und die Regierung zu dem Verbot einer amtlichen Feier veranlaßt.

r A 20-24 20-24 32-37

-----M-

ene Broche wurde nnenstraße nach dem Der Wiederbringer

ounenstraße 8.76. öreii r wollener Teppich, irb gebeten denselben ageben im varrnstäbter-Haus'.

Herren lächern iermit bestens im ller Sorten teliälleii teizten Zuspruch. . Mostet. ICUWtg im Hause Ücker Ww. ~3un0e in vie üehre lernet, Schreimmstr- Volkengafie.__

lerg, Bierflaschen rc. Rothenberger,

Men SchlMtlleer-

ann ein Kranker! SÄysl iaturhe*?*; j eisolgt. -citt" |

S tseW«

* E bittet