Ausgabe 
24.11.1878 Zweites Blatt
 
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Die Kreisregierungen.

Württemberg.

Die

Bremen.

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deren Dat

Mmb öffentlich

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d. durch den Mintsterpräsi-

an ihrem Vertrauen auf die

Ortspolizeibehörden.

Ortspolizeibehörden.

Landespolizeibehörde.

Die Kreishauptmannschaften.

Staat.

Sachsen- Meiningen.

Hamburg.

Elsaß-Lothringen.

Landespolizeibehörde.

Das Staats - Ministerium, Abtheilung des Innern.

Die stände).

D»e

Sachsen- Altenburg.

Sachsen-Coburg- Gotha. Anhalt.

Schwarzburg- Sondershausen. Schwarzburg- Rudolstadt.

Waldeck, Reuß ä. L. Rcuß j. L.

Schaumburg» Lippe. Lippe. Lübeck.

Äicktt halbtt

Vorstand der Potizcidirectiou daselbst, 3) die Krelsdirectoren.

Staat.

Königreich Sachsen.

leflfiibeiten noch nicht weit genug gefördert seien, Vorlagen darüber macken zu können.

Der hessische Landtag wurde am 22. deuten, Herrn v. St^ck, eröffnet.

Das Ministerium, Abthei- lung des Innern.

Die mit landräthlichen Be« fugnissen versehenen Behörden.

Die Regierung, Abtheilung des Innern.

Die Landräthe.

Die Landrathsämter.

Der öandeSdirector.

Das Landrathsamt.

Die Landrathsämter.

Der Polizeidirector der Re­sidenzstadt.

Die Regierung.

Das Polizeiamt in Lübeck.

Die Senatscommission für Polizeiangelegenheiten.

Die städtische Polizeibehörde.

Die Bezirks-Präsidenten.

Die Nachrichten über das Befinden unsers in Wiesbaden weilenden Kai­sers lauten fortwährend erfreulich. Einer städtischen Deputation gegenüber, welche ihn am 11. d. begrüßte, hat er nunmehr auch selbst die Hoffnung aus­gesprochen, daß er nach dem Gebrauch der dortigen Thermen seine frühere gewohnte Thätigkeit werde wieder aufnehmen können. Am 13. d. empfing er den Besuch des Königs von Württemberg, am 15. den des Gcoßherzogs von Weimar. r

Das Befinden der schwer erkrankten Mitglieder unserer Großherzogllchen F amtlte hat sich im Laufe der Woche zum Besseren geneigt und sehen die uns Theuren einer baldigen Genesung entgegen. Leiver wird die Freude hierüber durch den Tod der nun in Gott ruhenden Prinzeß Marie getrübt.

DemReichs-Anzeiger" zufolge haben die von einem deutschen Kriegs­schiffe auf den Samoa-Inseln getroffenen Maßregeln keineswegs Die dauernde Besitznahme jener Inseln zum Zweck gehabt, vielmehr nur bezweckt, die vertragsmäßig festgestellten Rechte deutscher Relchsangehörtger, welche sich dort angesiedelt hatten, und die friedliche Entwickelung des deutschen Handels zu schützen.

Der General-Postdirector Stephan konnte am 18. d. eine neue Schöpfung seines unermüdlichen Fleißes, wie sie bisher in der ganzen Welt nicht ihres Gleichen hat, nämlich einen Apparatensaal im Central-Telegraphen­gebäude, in welchem sich dtrecte Verbindungen aus allen Hauptstädten des Con- ttnents befinden, feierlich einweihen.

Die Ausführung des Socialtstengesetzes wurde auch in der ver­gangenen Woche durch wettere Verbote von soctaldemokcatischen Vereinen und Zeitschriften fortgesetzt.

Großes Jntereffe erregte das seinem Wortlaute nach bekannt gewordene Schreiben des Fürsten Bismarck an den Bundesrath, (siehe letzte Nummer d. Bltts.) in welchem die Einsetzung einer besonderen Commission zur Vorberei­tung der Revision des Zolltarifs beantragt wird. Es geht daraus hervor, daß bet den vertraulichen Besprechungen der deutschen Finanzminister in Hei­delberg über die itn Reich anzustrebende Steuerreform die Überzeugung von der Nothwendigkett einer wetteren Ausbildung des indtrecten Steuersystems ein- müthtg zum Ausdruck gelangte, auch über die vorzugsweise in's Auge zu fasten­den Ftnanzartikel ein allseitiges Einverständniß erzielt wurde. Die nach Amerika entsandte!» Cowmistare der Tabakssteuer-Enquete sollen sich nach ihrer Rückkehr gegen die Einführung der dort üblichen Fabnkaisteuer ausgesprochen haben.

Am 19. d. fand die Eröffnung des preußischen Landtages durch den V>ceprästdenten des Staatsministeriums, Grasen Stolberg, statt. Die von ihm veilesene Thronrede weist, nachdem sie der schmerzlichen Ereignisse des vori­gen Sommers gedacht, in erster Lmie auf die innerhalb der Finanzverwaltung entstandenen Schwierigkeiten hin und schlägt vor. dieselben für diesmal auf dem W^ge der Anleihe zu überwinden, da die Beschaffung der zur Beseitigung des Mißverhältnisses zwischen Einnahmen und Ausgaben erforderlichen Mittel aus dem Wege der dem Reiche überwiesenen indirecten Besteuerung in Aussicht stehe. Im Uebrigen kündigt sie zahlreiche Vorlagen auf den verschiedensten Ge­bt. ten an, bemerkt aber über die beabsichtigte Reform der inneren Verwaltungs-

Dte Orlspolizetbehörden.

Die Ortspolizeibehörden.

Das Landrathsamt.

Die Gemeindevorstände.

Die Ortspolizeibehörden (auf dem plattm Lande die Aemter).

Die Aemter und Magistrate.

Die in den einzelnen Gebtetsthetlen zu» ständigen Polizeibehörden.

In Bremen die Polizeidircction, im Land- gebiet der Landherr, in den Hafenstädten die Aemter.

Die in den einzelnen Gebietsthetlen zu­ständigen Polizeibehörden.

1) Die Bürgermeister, mit Ausnahme derjenigen zu Straßburg, Metz und Mühl-

Geschäftszweige AuSgaöe-Anwe//' tun bem Wic&f §. 11. De Mglieder anroe H Ctimmenglei §. 12. Zu ritglieder bered) ur Mitglieder d §. 13. De müsse, zu: 1.

Lereins zu I-'Muhrung be |ü entscheiden; ' I « zu erthei

Polizeibehörde.

Die Polizeidirection in Dresden. Die Amrshauptmannschaften. Die Verwaltungs- Commission für die Schönburgischen Receß- herrschaften. Die PoUzeiämter in Leipzig und Chemnitz, in den übrigen Städten mit revtdirter Städteordnung die Stadträthe, sowie hinsichtlich der Vereinszusammenkünfte und Versammlungen, innerhalb der in der Verordnung vom 22. August 1874 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen S. 126) bestimmte» Competenz- grenzen, in den mittleren und kleineren Städten die Bürgermeister und in den Land­gemeinden die Gemeindevorstände.

Im Sinne des § 10 des Gesetzes:

die Ortsvorsteher;

im Sinne des $ 15 des Gesetzes:

die Stadtdirection zu Stuttgart, die Oberämter und außerhalb des Sitzes der­selben die Ortsvorsteher;

im Sinne des § 28 des Gesetzes:

die Stadtdirection zu Stuttgart und die Oberämter.

Die Bezirksämter.

Die Lokalpoltzeibehörden.

Die Ortsobrigkeiten.

In den Ortsgemeinden die Gemeinde­vorstände, in den vom Gcmeindeverband aus- geschlosienen Grundbesitzungen die Bezirks­directoren.

Im Domanium die Aemter, in der Rit- terschaft Die Gutsherrschaften, im Fürsten- thum Ratzeburg die Landvogtei.

Im Herzogthum Oldenburg und im Fürstenthum Lübeck die Verwaltungsämter und die Stadtmagistrate der Städte erster Classe, im Fürstenthum Birkenfeld die Bür­germeister.

Die Ortspoltzeibehörden.

Beiträge se §. 6. Der

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!Äe-Präsidenten loteten Aemter ? orstandes beljo

Dk preußisch* Re üerung hält noch immer

Friede! strebe" Leo's XIII. und an der Erwartung fest, daß die aus deffen Anregung etnqeltttelen vertraulichen Verhandlungen zur Wiederherstellung des ktrchl chen Friedens führen würden. Mit der anaeblichen Versöhnlichkeit des Papste fhmmt »s nd ß schlecht, daß diejenigen Organe, welche mit den Gesi" ungen d s V.tt.cans am meisten vertraut sind, wie dieCiviltä cattolica,

Einrichtungen, sonne über den Entwurf zum Unterrichtsgesetz, baß diese Ange- um schon in dieser Session

Aegypten zurückgekehrt., , , . m

In der französischen Deputirtenkammer spielten sich bei den Bei* Handlungen über die natürlich sammt und sonders für ungültig erklärten Wahlen verschiedener Mitglieder der Rechten wieder Scenen ab, welche auf der «charsen Gegensatz zwischen den Parteien ein grelles Licht warfen. D-e freche,, leidenschaftlichen Angriffe, welche Männer wie der frühere Minister Fourtou un) der ultramontane Fanatiker Graf Mun aus die bestehende Staatsform nieten, konnten nur dazu dienen, die Pläne Gambetta's zu fördern. Auch das Man'' fest der Rechten an die Senatorenwädler dat im Lande einen ungünstigen W druck gemacht. Im Uebrigen erfreut sich Frankreich trotz der Handelskrists eines

ralhsämter.

* Ortspolizeibehörden (Gemeinde»-,.

nach wie vor die regierungsfeindliche Haltung des CentrumS rückdaltslos billi­gen. Auch der Klerus setzt seine Angriffe auf die preußische Unterrichts-Ver. waltung ununterbrochen fort. Hit sich doch die Geistlichkeit der Diöcefen Münster und Paderborn trotz der entschiedenen Zurückweisung, die ihre Be­schwerden in Sachen des Religionsunterrichtes Seitens des Cultusministers gefunden, soeben zu neuen Agitationen gegen letzteren entschloffen. Unter diesen Umständen verliert die Versicherung derGermania", daß das Centrum den Frieden mit Freuden begrüßen werde, ebenso sehr an Werth, wie sich die Aus­sichten auf ein günstiges Ergebntß der Verhandlungen vermindern.

Der Herzog von Cumberland hat durch seine Verlobung mit der Tochter des Königs von Dänemark vor der Hand mchts Anderes erreicht, als daß die preußische Regierung in Berathungen über Einverleibung des Welfen- fonds in das Staatsvermögen eingetreten ist.

In Italien tritt natürlich alles Andere in den Hintergrund gegen be i Vorfall, der das erschütterndste Ereigniß der ganzen Woche bildet, den Mord­versuch auf König Humbert. Zeigte dies neue Attentat aus ein gekröntes Haupt der übrigen Welt die weite Ausdehnung der rothen Internationalen, so bot es den gewaltig erregten Italienern selbst willkommenen Anlaß, dem Sohne Victor Emanuels ihre Liebe und Anhänglichkeit in vollstem Miße zu zeigen. Aus allen Theilen des Königreiches wurden ihm begeisterte patriotische Kund- gebungen dargebracht. Selbst der Papst fühlte sich gedrungen, den von (einen Bannfluch getroffenen Monarchen zu beglückwünschen, daß er dem Dolche ent­gangen. Auch im Auslande, besondes in Deutschland, fand der traurige VorsaL allseitige Theilnahme. Glücklicher Weise ist sowohl die Verwundung bei Königs, wie die des Ministerpräsidenten Cairoli, der den Mörder ergriff, eine leichte. ~ , ,r

Kaiser Franz Joseph hat die letzten Zweifel über die von seiner , Negierung beobachtete Orientpolitik durch die Worte, mit denen er die Ergeben- heitsadreffe der Deputatian auS Bosnien und der Herzegowina erwiderte, zer- , streut. Präsentirten sie sich ihm als Sr. Majestätgetreue Untertanen", f« trat er ihnen gegenüber als Landesherr aus, indem er ihnen die gnädige Ver­sicherung gab, daß er für ihr Wohl Alles thun werde, was in feinen Kräften > stehe. Die verschiedenen Minister, welchen sich die Deputation ebenfalls vor stellte, verstärkten durch ihre Ansprachen nur den Eindruck, daß der österrei. cktsche Adler die occupirten Länder so leicht nicht mehr fahren lasten werde. Ministerpräsident Tisza wußte gleichzeitig feine Ungarn dadurch für die kaiser­liche Politik zu gewinnen, daß er ihnen oorstellte, vieselbe habe feit jeher darti bestanden, dafür zu sorgen, daß die türkischen Provinzen nicht Rußlands Beult werden und die orientalischen Kleinstaaten zu der Ueberzeugung kommen möchte^ ihr Heil beruhe einzig und allein auf Oesterreich 1 -

Für England bildete die Rede, die sein Premierminister auf dem Lort- Mayors-Feste gehalten, den Hauptgegenstand der öffentlichen Dtscussion. Lor> Deacon-field's Aeußerungen über die in's Äuge gefaßte Berichtigung der Nord westgienze Indiens mußte sich dabei manches scharf tatelnbe Urtbeil, u. A. da! des früheren Vicekönigs von Indien, Lord Lawrence, gefallen lasten. Mittler- ' .veile setzt die Regierung ihre Rüstungen fort und werden wir bald weiterer kriegerischen Nachrichten entgegensehen können, zumal der Emir von Afghantstai es vorzog, das englische Ultimatum einfach unbeantwortet zu lasten. D'k Minister des Krieges und der Marine sind von ihrer Reise nach Cypern urfr

Wt in', 1127)

Polizeibehörde.

Die Landräthe und die Ortsvorstände (Magistrate, Bürgermeisterämter beziehungs­weise Bürgermeister, Schultheißen, Gemar» kungsverrreter), außerdem im Sinne des § 10 des Gesetzes die zur Ueberwachung von Versammlungen, öffentlichen Festlichkeiten oder Aufzügen von den vorbenannten ab- geordneten Polizeibeamten.

In den Städten die Stadträthe, in den Ortschaften des platten Landes Die Land-

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3. Auch L Vtlkine könn I §. 4. Die 1 Mehlung des

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2) in den Städten Straßburg, Metz und » y , Mühlhausen die Polizeidirectoren beziehungs- I jtreten durch ei weise der Kreisdirector zu Mühlhausen alS I: «h (siedigt alle lUuitg ausschl 7. Der!

chnjannnlunger ät ein Drittel

Baden.

Hessen.

Mecklenburg- Schwerin. Großh. Sachsen.

Die Landescommisiäre.

Die Kretsämter.

Das Ministerium d. Innern.

Die Bezirksdirectoren.

Mecklenburg- Strelitz.

Die Landesregierung.

Oldenburg.

Im Herzogthum Oldenburg das Staats Ministerium, De­partement des Innern, in den Fürstenthümern Lübeck und Birkenfeld die Regierungen.

Braunschweig.

Die Kretsdirecttonen und die Polizeidirection in Braun­schweig.