1876

Samstag, den 24. Juni

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Mkener "Anzeiger

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Anzcize- miii Amtsblatt fit den Kreis Gießen

Prsis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich B Mark W Pf.

Gießen, am 21. Juni 1876.

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Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

Expeditionr Schulstraße, Lit. B. Nr. 18.

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'Daß gerade die Veröffentlichung von Entscheidungen für das Verständmß der Gesetzgebung ihre richtige Auslegung und Handhabung von großem Jntereffe ist, daß dadurch manche Zweifel beseitigt, irrige Anschauungen berichtigt werden, ist einleuchtend, und es dürfte für die Großherzoglrchen Bürgermeister, sowie für bte Mitglieder der Gemeindeverwaltungen von Nutzen sein, in der erwähnten Zeitschrift Kenntniß der Rechtsprechung zu erhalten.

Wir nehmen deshalb keinen Anstand, Sie auf die Zeitschrift aufmerksam zu machen.

v. Röder. __________

Darmstadt, 21. Juni. Die zweite Kammer der Stände trat in ihrer heutigen 19. Sitzung in die Besprechung der Interpellation des Abg. Osann, die Riedentwässe- rung betreffend. Sodann wurde die Beratbung über den Hauptvoranschlag der Staats ausgaben fortgesetzt und zwar mit Hauptabtheilung Vila. Gesammtministerium und Kobinetsdirection. Die in dem Voranschlag vorgesehenen Beträge waren in Folge des jüngsten Personenwechsels im Gesammtministerium herabgesetzt worden und wurden diese herabgesetzten Beträge nach dem Ausschutzantrag einstimmig bewilligt.

Das vom Ausschuß an die Regierung zu richtende Ersuchen, die oberste Ver­waltung des Großherzoglhums dahin abändern zu wollen, daß ein verantwortlicher SWinifter an die Spitze der Verwaltung gestellt werde, wurde mit 28 gegen 10 Stimmen unbenommen und bezüglich des weiteren Ausschußantrags, jedenfalls eine solche Orga- risation zu treffen, daß die Zahl der Ministerien vermindert, der Geschäftsgang ver- einsacht werde und wesentliche Kostenersparmß erzielt würde, die Abstimmung gegen 13 Stimmen abgelehnt. Die Ausschußanträge zu Villa, Geschäftszweige des Ge- sammtministeriums, wurden einstimmig ohne Debatte angenommen.

In Hauptabtheilung XI, Geschäftszweige des Ministeriums der Fii.anzen, wur­den sodann die Pos. 1 Ministerium selbst, entsprechend der Regierungsvorlage, ehr stimmig bewilligt, ebenso Pos. 2 Oberrechnungskammer nebst der dazu gehörigen Ju- stistcatur I. Abtheilung, und das zu letzterer Pos. vom Ausschuß an Die Regierung zu lichten beantragte Ersuchen, die vakante Stelle eines Rathetz bet der Oberrechnungö- kammer nicht wieder zu besetzen, angenommen. Zu 3 Hauptstaatskaffe, wurde die Re- bierungsvorlage gegen 10 Stimmen abgelehnt, und der Ausschußantrag auf Verwilli- oung des angeforderten Betrages, unter Abstrich von 2500 Mark, einstimmig ange­nommen. Zu Pos. 4 Verwaltungscollegien, A. Obersteuerdnection, wurden die Summe von 60,380 M-, welche der Ausschuß zu bewilligen beantragt hatte, bewilligt und hier­mit 4900 M- des angeforderten Betrags, von welchem die Regierung jedoch zuvor

Berlin, 21. Juni. Wie der „D. R.-C." von angeblich unterrichteter Seite versichert wird, leidet der Reichskanzler Fürst Bismarck an Verhärtung einer.Fußader, welche der Arzt für so bedenklich erachtet hat, daß er ein Un­terlassen der Kissinger Kur als geradezu lebensgefährlich erklärte. Erst in Folge dieses sehr bestlmmt gehaltenen ärztlichen Ausspruchs entschloß sich der Reichs­kanzler zur Reise nach Kissingen.

— Wie aus Konstantinopel berichtet wird, circulirt dort vielfach das Gerücht, daß die Sultanin Valide die Veranlassung der Ermordung der beiden Minister gewesen sei. Sie habe Husiein Avni Pascha für die sicherste Stütze des Thrones ihres SohneS gehalten und auf ihn auch wegen der Thronfolge ihres Enkels gebaut. Nachdem der Seraskier aber einen so wesentlichen An- theil am Sturze Abdul Azt;' genommen, habe sie sich an dem Verräther rächen wollen und den Major Hassan znrn Morde Hussein Avni Paschas gedungen.

Berlin, 21. Juni. Der „Reichs Anz." schreibt, die Trennung der Ab­theilung für Elsaß-Lothringen vom Reichskanzler-Amte sei bereits erfolgt und stehe diese Abthetlung jetzt direct unter dem Reichskanzler. — Die bezüglich deS deutschen Schiffes „Anna" gegen die chinesische Regierung gethanen diplo­matischen Schritte hätten Erfolg gehabt. Die Straf-Anträge gegen die Mörder des Capitäns und des Steuermanns, gegen die seeräuberische Bevölkerung und gegen compromittirte chinesische Beamte feien genehmigt worden und die gefor­derte Entschädigung theils ausgezahlt, theils zugesagt worden. Außerdem habe die Regierung Chinas zur Verhütung ähnlicher Fälle eine für ganz China gül­tige Strand-Ordnung erlasien.

Berlin, 22. Juni. Das Abgeordnetenhaus erledigte heute die Berichte der Budget-Commission über den Fortgang des Baues und die Betriebs-Ergeb­nisse der Staatsbabnen in den Jahren 1873 und 1874, desgleichen die Be­richte über den Fortgang und den Stand der Bahnbauten im Jahre 1875 im Sinne der Commissions-Anträge. In Betreff der während der Debatte er­wähnten Bahnlinien Hamm-Osnabrück, deren Bau die Bergisch-Märkische Bahn übernommen, aber nicht ausführt, erklärte der Regierungs-Commtffar, der Bau der Bahn sei in Folge gemeinsamen Vorgehens der preußischen und der olden- burgischen Regierung demnächst zu erwarten. Derselbe sicherte auch bezüglich anderer zur Sprache gebrachter Beschleunigungen von Bahn-Bauten den ge­wünschten Nachdruck Seitens der Regierung zu. Das Nothstands- Gesetz und die Vorlage, betr. die Ablösung von Servituten in Schleswig-Holstein, wurden in dritter Lesung unverändert angenommen.

Aus Baden, 20. Juni. Fast täglich laufen betrübende Nachrichten aus den Bodensee- und Rheingegenden ein. Im Markgräflerland, im Ried, im Hanauer Gebiete sind die Rheindämme theils durchbrochen, theils unter? wühlt und durchwaschen, so daß der Durchbruch erfolgen muß, wenn die Waffer nicht rasch ablaufen. Auch der Altrhein ist gestern an manchen Stellen Über seine Ufer getreten und hat Ortschaften heimgesucht, welche bisher nichts von Wassersnoth wußten. Bei Maxau steht der Badgasthof unter Waffer, ,und ist das Rheinbad nur mittelst Kähnen zu erreichen. Der Schaden an zerstörten Feldern, Brücken, Wohnungen, ist zur Zeit noch nicht berechenbar; jedenfalls wird er sich als sehr bedeutend Herausstellen, da in manchen Rheinorten die ganze Gemarkung überschwemmt wurde.

München, 22. Juni. Die Abgeordneten-Kammer hat in ihrer heuti­gen Sitzung die Vorlage wegen Bewilligung einer Zinsgarantie von 4*/2 pCt. für die Summe von 251,000 Mk. behufs Herstellung akustischer und optischer Signal-Vorrichtungen, sodann einer solchen für 7,355,000 Mk. behufs Ausbau der Eisenbahnlinie Zweibrücken-Hornbach Bitsch, angenommen ; der Antrag von i Hafenbrädl, die Zinsgarantie für letztere Äahn nur bis zur Landesgrenze.zu । gewähren, wurde abgelehnt. Absatz c des Art. 2 der Vorlage, wonach behufs Ausführung der Eisenbahn Kaiserslautern Lauterecken mit Abzweigung nach Or > terberg eine Zinsgarantie von 472 pCt. für 6,138,000 Mk. gewährt werden . soll, wurde mit 71 gegen 70 Stimmen abgelehnt, und schließlich der ganze Gesetz-Entwurf in der aus den vorhergehenden Verhandlungen sich ergebenden

die Meile 1,186,400 fl., während sonst der höchste Satz bei den neuen Linien H9,000 fl., auf die Meile (Hanau-Babenhausen) ist; Goldstein-Goddelau er- sordert 500,000 fl., Biblis-Mannheim 620,000 fl. und Lampertheim-Rosen­garten nur 250,000 fl. auf die Meile.

Jugenheim, 21. Juni. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin Au­gusta statteten heute auf der Durchreise von Baden nach Coblenz Sr. Majestät dem Kaiser von Rußland einen Besuch aus Schloß Heiligenberg ab. Aller- höchstdieselben wurden von Sr. Majestät dem Kaiser von Rußland, Sr. Großh. Hoheit dem Prinzen Alexander und höchstdeffen Familie in Bickenbach empfan­gen. Nach eingenommenem Diner, zu welchem auch Se. König!. Hoheit der Großherzog und die übrigen Mitglieder der Großberzoglichen Familie sich ein- gefunden hatten, setzte Ihre Majestät die Reise über Mainz fort.

Berlin, 21. Juni. Der schon früher einmal erwähnte, zwischen hier und Frankfurt a. M. einzurichtende Expreß-Eisenbahnzug wird erst zum 15. Oc iober d. I. in Wirksamkeit treten. Derselbe soll um 11 Uhr Vormittags von Berlin abgehen, schon nach 8 Uhr Abends in Frankfurt eintreffen und, was iesonders hervorzuheben ist, zwei Klaffen von Wagen führen. Außer der größe­ren Fahrgeschwindigkeit wird auch durch abgekürzten Aufenthalt auf den Stativ­en viel Zeit eingebrgcht werden. So wird der Zug ohne Unterbrechung von Berlin bis Magdeburg und von dort ebenso bis Kreiensen gehen u. s. w. Auch to Kassel wird nur eine kurze -Wartezeit sein.

— Die Ausprägung von Zweimarkstücken wird erst beginnen, wenn dte M der Silber- und Nickelmünzen ein gewisses Maximum erreicht haben wird. M die Nickelmünzen ist daffelbe auf 33 Mill. Mk. festgesetzt.

Betreffend: Die Zeitschrift für Staats- und Gemeinde-Verwaltung im Großherzogthum Hessen.

Das Großhcrzoglichc Kreisamt Gießen

an die Großherzoqlichen Bürgermeistereien des Kreises.

Unter obigem Titel erscheint feit April l. I. bet I. Diemer in Mainz eine Zeitschrift, welche es sich zur Aufgabe gesetzt hat, durch Mtttheilung der wichtigeren

T frn .- Entscheidungen der Kreis- und Provinzial-Ausschü'sse.'des Großherzoglichen Ministeriums und des ^roßherzoglichen Verwaltungsgerichtshofs, des Bundesamts für Heimath-

' n l°WJ Mm 2C., sowie durch selbstständige Abhandlungen die Kenntmß der Verwaltungsgefetzgebung des Großherzoathums Hessen und der Reichsgesetze weiter zu verbreiten^

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Das vom Ausschuß beantragte Ersuchen, den dritten Sekretär entweder ander­weitig zu verwenden oder zeitweise zu pensionireu, wurde entsprechend der vorerwähnten Jitchtbewilligung einstimmig angenommen; ebenso das Ersuchen auf Vereinigung der Stellen der juristischen Mitglieder der Cberfteuerbirection und der Oder-Forst- und Domänen-Dtrection. Zu Pos. B. Ober-Forst- und Domänen-Directlon wurde die von der Regierung verlangte Summe nach Abstrich des Gehaltes eines Directors und 100 Nark Kanzleikosten bewilligt und mit 29 gegen 8 Stimmen das Ersuchen an die | Regierung gerichtet, dem Director der Ober-Steuer-Dtrection die zur Zeit vakante tztelle eines Directors der Ober-Forst- und Domänen-Direction mit zu übertragen.

Nächste Sitzung Donnerstag den 22. Juni, Vormittags 9 Uhr.

Mainz, 20. Juni. Der Äau der Bahnlinie Erbach-Eberbach ist die im Bau schwierigste und kostspieligste aller Strecken der hessischen Ludwigsbahn md wird dieses auch im Betrieb werden. Sie erfordert voranschläglick auf

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