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"Anzeige- und Amts Klatt für den Kreis Hießen

Freiing ben 14. Mai

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Bekannt m a ch u n q

Zum Ankauf von Ncmonten.im

ür diesrS Jahr nachstehende, Morgens um 8 Uhr beginnende Märkte anberanmt worben und zwar:

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den 24.

Juli

den 8. Juli in Alsfeld,

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ferner noch ein Nachmittags 2 Uhr beginnender Markt

den 22. Juki in Bieberau.

Deutschland.

6 Ectheilung eines Erfindungspatentes. Se. ftcnigl Hoheit der Groß-

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:r Zeitung berechnet, i Ansatz bringt.

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Bickenbach, Groß'Gcrau, Goddelau, Gernsheim,

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und Beschreibung näher erläuterte Construction eines automatischen Condensa- tionswasser -- Ableirers, untej: dem ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß durch ba» ertbedte Patent 9iiemand in der Anwendung bereits früher schon bekannt

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der Blcitter bet für lmsten und deS eor. jeder Anzeige cn- mit den thudntn

0 nur eine- Manm

ah-, Nachwti-.-. und speien erspart, nbiflen, der franhfurt a.^l.

gewesener Thcile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächsten drei Jahre für den Umfang des Großberzogthums — zu ertheilen.

7. Dienstnackrickten. Le. König!. Hoheit der Großherzog haben aller- gnädigsr geruht: am 20. April den Oberförster der Oberförsterei Rimbach, Carl Heß, in gleicher Tiensteigenschaft in die Oberförstern Eichelsachscn, und am 23’ April den Expeditor bei der Station Darmstadt der Main-Neckar- Eisenbabn, Carl Backert, in gleicher Dienfteigenschaft auf die Station Isen­burg dieser Eisenbahn — zu versetzen.

Berlin, 10. Mai. Tie „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Kaiser Alexan­der Eebrr als Deutschlands bester Freund wieder, wie seit einer langen Reihe von Jahren. Tie Treue in Glück und Unglück, in Leid und Freud', die be­währte Freundschaft, welche mit wohlwollender Theilnahme unserem mühevollen Ringen, mit aufrichtiger, neidloser Freude unseren Siegen, unserem nationalen Aufschwünge gefolgt ist, macht uns Kaiser Alexander werth und themr Mit

ttvfdirtht täpUdl, mtt 4a*» nahmt Montag-.

Expedition: 6an)ltifctrg, 8lL v. Nr. 1.

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le größere Par. -______ (1849

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„ Nidda,

„ Nieder Wöllstadt, „ Groß Umstadt,

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t(fc Landtages am darauffolgenden Tage statt.

Darmstadt, 18. Mai- Die Nr. 22 des Großherzoglichen Regierungs­blatts hat folgenden Inhalt:

1. Gesetz, das Verfahren bei unfreiwilligen Versetzungen von Mitgliedern eines Justizcollege in ten Ruhestand betreffend.

2. Allerhöchste Verordnung, die Abänderung des § 1 der Verordnung vom 8. September 1843 über die Errichtung einer allgemeinen geistlichen Witt- wenkaste betreffend.

3. Uebersicht der von Großherzoglichem Ministerium des Innern für das Jahr 1875 genehmigten Umlagen zur Bestreitung von Kommunal Bedürfnissen in den Gemeinden des Kreises Bingen.

4. Uebersicht der für das Jahr 1875 genehmigten Umlagen zur Bestrei­tung der Bedürfniffe in den israelitischen Religions - Gemeinden des Kreises Offenbach.

5. Ordensverleihungen.

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, 17.

„ 19.

„ 22.

Petition en die erste Kammer gerichtet, worin um Fortbestand der kleinen katholischen Lonfessiens- schule daselbst und um Fortgewäbrung der staatlichen Unterstützung gebeten wurde und hatte die erste flammet diese Petnion der Regierung zur Berückstchtiaung empfohlen. Der AuSschußantrag der zweiten Kammer beantragt dagegen Verwerfung der Petition, die mit dem Schulgesetz in völligem Widerspruch siebe, tbg. Wolz hebt hervor, daß noch mehrere solcher Minoritätsschulcn wwohl katbo'.i'che al« evangelische im Land vorhanden seien. Rach dem Schulgesetz bestehe all.rdingS fein Recht auf Staat-zuschuß, er hoffe jedoch auf Berüeksichttaung der Petition aul Dill.gkettSgründ.n. Wenn nur Vteare angestellt würden, wie die erste flammet her Regierung empfohlen habe, so seien die Kosten nicht so groß und stellt er den Antrag, daß diele letztere Bitte zur besonderen Abstimmung komme. Ministerialrath Knorr führt auß, daß das Schulgeictz tem Ansuchen von Biebelnheim direet widerspreche; das Geictz schließe eine Verpflichtung deS Staates auß und habe die Regierung kein Recht zur Verwilligung. Auch dem Gesuch um An­stellung von Viearen stehe das Gesetz entgegen Frank wünscht, daß die Regierung auch evangtl. LonfessionSfchulen gegenüber den Rechtßstandpunkt so streng ausrecht erhalte; er wisse Falle, daß d,e Kreisämter katholischen Gemeinden angemuthet hätten, evangelische LonfessionSschulen al« Gemeindeschulen anzuerkennen. Die Petition und der Beschluß der ersten Kammer wurde darauf abgelehnt. Gin Antrag des Ibgeordneten Heinzerling auf Erlaß einer allgemeinen Bauordnung wurde durch die Zulage einer demnächstigen Regierungsvorlage über diesen Gegenstand al« er lefcigt erklärt. Der frühere Beschluß der zweiten flammet über Abgabe von Waldstreu wurde nach einer kurzen Debatte aufrecht erkalten, ebenso der Beschluß über Aufhebung deS Gesetze« von 1867 über Aufbringung der Kosten für das zur Erbauung von Eisenbahnen erforderliche Gelände. Die nächste Sitzung findet voraussichtlich Donnerstag nach Pfingsten und der Schluß

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betreffend den Remonte-Anknus pro 1875.

Alter von vorzugsweise drei und ausnahmsweise vier und fünf Jahren, sind im Bereich des Großycrzogthums Heffen

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iftrcicher, sowie ein ofort Geld verdiene^ )on

Müller, Vodinr, Kreuz iß. 2(»3.

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zwei Realschüler Ac tn Roft und M «’ in btr fr W

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überall ga>*" cluifl gesucht te­uer besonderen H nmisst, ist noch«» eicht zu fthrrn «». - Provision ab- r ler Ertped' d. M .chstaben A- "

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Die oon der Mililäi-Cornmission eikaustcn Pferde werden zur Stelle «benommen und gegen Quittung sofort baar bezahlt.

Pscrde mit solchen Fedlern, welche nach den Landesgesetzen den Hanf rückgängig machen, smd vom Verkäufer gegen Erstattung des Kaustireises und der sämmtlichen Unkosten znrnckzunehmen, auch sind iirippensctzer vom Kaufe ausgeschlossen. Die Verkäufer sind ferner verpflichtet, jedem verkauftem Pferde eine neue starke rintlcderne Trense mit starkem Gebiß mb Ringen versehen, eine starke Kvpftmlfter von Leder oder Hanf mit zwei mindestens jttfl Meter lange», starken Hanfstricken — ohne besondere Vergütung — mitzugeben;

Berlin, den 8. März 1875. m ,

Kriegs - Ministerium, Abtheilung für das Rcmonte - Wesen.

gez. von Schön.gez. von Klüder.

Darmstadt, 12. Mai. In der heutigen Sitzung bet zweiten flammet wurde eme Eingabe bet Stab, Alsfeld angezeigt, worin um Umwandlung det dortigen Realschule in ein. solche erster Ordnung gebeten wird. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist das Ge,uch der älteren Lwilpensionäre um Erhöhung ihrer Pensionen. Diese früher schon mit Rüctsicht daraus, daß die Regierung zugesagt hat, im nächsten Budget die Angelegenheit zu ordnen, von der Kammer afcaelcbnte Petition, wurde von bet ersten Kammer der Regierung empfohlen und kommt cabet jut wiederholten Berathung. Aba. Schröder tritt für das Recht dieser älteren Pensionäre ein, glaubt nicht, daß man die alten Leute noch länget warten lassen könne und will mmbestens eine Betwilligung für 1875, ohne damit eine Verbindlichkeit für die Folge zu begründen. Kcniget setzt auseinander, daß sehr verschiedene Kategorien solcher Pensionäre vorhanden feien, die nicht nad) gleichem Maße gemessen werden könnten. Es seien daher genaue Nachweise nöthig, welch, die Regierung zu liefern zugesagt Hase. Auch eine einmalige Zulage, oder eine Bevollmächtigung der Regierung, nach ihrem Ermessen die Pensionen zu erhöhen, habe ihre Bedenken. Ministerr Präsident Hofmann bemerkt, daß die Frage, ob eine PensionSerhöhung billig ober nötbig sei, riett im Allgemeinen entschieden werden könne. Der Staat dürfe nicht dulden, daß die Pensionäre darbten; diese Rücksicht mache es aber nötbig, auf die einzelnen Fälle cinzugehen, und müsse der Regierung in dieser Beziehung eine gewisse Befugniß eingeräumt gerben, welche sie gewiß mit Vorsicht ausüben werde. Werde die Frage dieseSmal »icht gelöst, so werde sie in der nächsten Session genau in derselben Gestalt wieder erscheinen. Stüber will Hülfe für die alten Pensionäre, man solle den Lebenden helfen, die lobten bedürften feiner Hülfe mehr. Schulze will die Bewilligung als Gnadengeschenk angesehen wissen- Frank und v. Rabenau sind gegen einen Di-position»fond, welcher durch Annahme be« Beschlusses der ersten Kammer gefchaffen würde. Schröder ist ebenfalls gegen einen DiSpositionSfond, möchte aber doch für 187d dem Beschluß der ersten Kammer, unter der Voraussetzung, baß für das nächste Budget eine generelle Ordnung der Sache durch die Regierung zur Vorlage gebracht werde. Goldmann stellt in diesem Sinn einen förmlichen Antrag, den auch Dumont befürwortet Golbmann wendet sich gegen bie Ansicht Schulze S, die Pension sei ein Gnadengeschenk ; das widerstreite der Würde oeö Staatodienste» v. Rabenau glaubt d.irch den Antrag Goldmann s werde kein lliechtsanspruch aeichaffen, sondern nur Gnadengeschenke gegeben. Dienstfähige Pensionäre solle man wieder anstellen. Welker empfiehlt Annahme d.ö Ausjchußantrages, dem Be.chluy der ersten Kammer nicht beizutreten. Der Antrag Goldmann s wird darauf nut 21 gegen 20 Stimmen angenommen. __'Die Petition eines Herrn Vollmar in Kempten, dem im Jahr 1860 xin Gebäude abbrannte unb damals bie Versicherungssumme verweigert wurde, weil er nicht mehr an dieselbe Stalle bauen wollte, der aber zehn Jahre später die Erlaubniß zu einem Bau an anderer Stelle erhielt und setzt die in diesen zehn Jahren verlorenen Zinsen der Versicherungo>umme verlangt, wird von Georgi aus Billigkeitsgründen empfohlen, von dem RegierungS - Eommissär aber beftnit.n, ba e» sich hier nicht um Mittel des Landes, sondern um wiche emer auf Gegenseitigkeit gegründeten Lersicherungs.Gesellschaft handele, über die der Staat nicht das Recht habe zu verfügen. Auch sonstige in dem Verhalten des Herrn Vollmar selbst liegende Gründe sprächen gegen die Petition. _ ~ m f

Welker glaubt ebenfalls, «S sei unmöglich über die Gelder der Versicherungdkafie zu verfugen, haben allergnadlgft geruht: am 24. ApNl dem Alfred Kufcnberg zu es würde em solcher Fall unabsehbare Consequenzen nach sich ziehen Dumont halt o»e Kammer' Düffeldorf auf deffen Nackffllchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung nicht für eompctent in der Sache, er erkennt auch keine Billigkeitsgründe für bie Zinsvergütung u ’ ' " . 1- ~ - • ö • - *7 . »

an v Rabenau erinnert an ben Theaterbau, bei dem die Zinsen der Veisicherungsiumme auch nicht an baS Land gefallen seien. Halte sich der Petent für berechtigt, so möge er klagen, ©ücbntr bemerkt, daß bie Summe allerdings auSdezahlt worden fei, aber in die Skaats'chulben tllaunqSkasse, wo sie zur Disposition gestanden habe und glaube er, daß unter diesen Umständen allerdings dem Beschädigten die Zinsen zu Gute kommen müßten. Der Regierungseommissär bestreitet das, bie Dispositionsstellung bei der EtaatsschuldentilgungSkasse geschehe zu Gunsten der Versicherungsgesellschaft. Weber (Darmstaotl glaubt, so gut alS im Jahre 1*70 hätte man bem Petenten auch schon 1860 den Neubau erlauben können; wenn die Gesellschaft einen Fehler «emacht habe, so müsse sie ihn auch gut machen. Unsere LandeSversschcrui-g Icke an großen ©ebretben man solle die.eiben wenigstens in einzelnen Fällen möglichst auSzugleichen und zu mildern suchen. Der Berichterstatter v. Wedekind bemerkt, es handle sich (:er nicht um eine freiwillige Versicherungsgesellschaft, sondern um eine unter staatlicher Verwaltung stcdende ge-- zwunaene Versicherung; d»e Regierung könne die Genebmigung zum Bau an anderer Stelle geben; cS sei ,in Gewinn auf Kosten des Versicherten gemacht worden und Halle er daher genügende Gründe für Bewilligung vorhanden. Die Petition wurde baraur mit großer Mehrhkil abgelchnt. Matth motivirt seine Abstimmung für die Petition dahm, daß er überzeugt fei, daß Volkmar a!S Deutschkatholik mißliebig gewesen und deßhalb früher in bte'crjßit>t behandelt worden sei. — Die Vorlage der Regierung auf Gewährung etneS St«atSvor>chusies an ver'chicbene Gemeinden der Provinzen Starkenburg und Rheinhessen für den Geländccrwcrb zu den von ter Ludwigs- bahn erbauten Bahnen wurde ohne Debatte einstimmig genehmigt und ebnvo t:e früher-n Be ftblüffe der Kammer über das Aicbwesen und die Errichtung einer Haltestelle bei Besinn gen ter • - .

ersten Kammer geqenüber aufrecht erhalten. Die katholischen Bürger in Dicbelnheim Latten eine der übrigen Dell thecken Wir die Hochachtung und Bewunderung für feine