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Gefängniß.
Kammer vom 20. d.
auf einen Tag nach
25.
Suaiueru
Paris, 7. December. „Ltbertö", welcher 6 Wochen genommen, daß die Carlisten
Frankreich.
Ein hierher zurückgckehrter Correspondent der bei Don Carlos gewesen, hat den Eindruck mit?
— Der „Ganlois" erfährt, die Eröffnung der neuen Oper sei auf den December festgesetzt.
— Wie es heißt, werden die Neujahrs-Ferien der bis zum 8. Januar dauern.
— Heute Abend findet der erste offictelle Empfang bei dem deutschen Botschafter, Fürsten Hohenlohe, statt, wozu alle Mitglieder des diplomatischen Corps eingeladen sind.
— Der russische Großfürst Alexis kommt morgen Paris und geht dann nach Nußland.
Paris, 8. December. Im obersten Handelsrathe brachte Minister Gri- vart einen Entwurf betreffs neuer Regulirung der Zuckerzölle ein und erklärte, vor der Unterbreitung deS Entwurfs an die Nationalversammlung seien neue Unterhandlungen mit den auswärtigen Machten, welche die Convention vom Jahre 1864 unterzeichnet haben, erforderlich.
Rotenburg (Hessen), 8. December. Das Preisgericht verurtheilte den Pastor Henkel wegen der in den „Hessischen Blättern" abgedruckten Attentats-Artikel zu drei Monaten Gefängniß.
England.
London, 8. December. Der amtliche Bericht verzeichnet für das abgelaufene Jahr 7890 Desertionen von der Armee.
— Für die Polar - Expedition wird die tzebensmittsl- Ausrüstung in den königlichen Anstalten besorgt; im Ganzen werden 15,000 Pfund Rindfl isch eingepökelt.
— Disraeli ist fast gänzlich hergestellt. Die Gicht-Symptome sind völlig verschwunden und er ist gestern ausgegangen.
London, 8. November. „Neuter's Bureau" meldet aus Washington vom gestrigen Tage: Staatssecretär Fish habe schon im Laufe des Februar den Unions-Gesandten in Madrid instruirt, daß die Unions-Regierung die Unabhängigkeit Cubas und die Sclaven-Emancipation als nothwendige Lösung der cubanischen Frage betrachte, jede Absicht der Annexion der Unions-Regierung jedoch vollständig fernliege.
sich nicht länger mehr haltrn können und schon als verloren zu betrachten seien. Der officiöse „Moniteur" behauptet ebenfalls, die Carllsten seien ermüdet. Diesem Blatte zufolge wäre sogar die Rede von Unterhandlung zwischen Don Carlos und Isabella.
d) in anderen Orten von 2500 Seelen und mehr 8 Mark 60 Pf-nniae
e) in anderen Orten von 50 Seelen und mehr, jedoch weniger als 2500 Seelen, 6 Mark 90 Pfennige,
d) in Orten von weniger als 50 Seelen 5 Mark 20 Pfennige.
c. Von öffentlichen Tänzen auf einen Nachmittag 5 Mark 20 Pfennige.
Berlin, . December. Der Reichstag setzte heute die Berathung des
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Oeulfcfjkinö. Einführung der Maß- und Gewichts-Ordnung und Aufhebung der nach dem
m französischen Gesche bestandenen Stempelpflichtigkeit in Elsaß-Lothringen wird
6Iattc« -Jir 57 ' ' ' Großherzogllchen Regierungs- ohne Debatte angenommen. Der Entwurf über Einführung von Reicks-Ge-
6 Bekanntmackuna Groüber-oali-s,-.,. sret.un fe^en in Elsaß-Lothringen wird in erster Lesmig angenommen, die zweite Lesung
wcrbsteucr betreffend S b 53 Mnusteruims der Finanzen, die Ge- vertagt. Nächste Sitzung Mj^twoch. Auf der Tagesordnung steht die Berathung Slack der auf Grund des Gesekes m bcr Erbschafts-Convention mit Rußland und Wahlprüfungen. Die Geschäfts-
führuna der Reichsmarkrechnuna betreffend d- I., die Ein- Commission des Reichstages beschloß di« Ablehnnng der elsässischen Abgeord-
1 ^nuar 1875 an betraten - b’ 0C^^cncn Festsetzung wird vom neten, sich an der Commission für den elsaß-lothringischen Etat zu betheiligen,
N die Stemvelaebübr ffir die s R , anzuerkennen und dem Reichstage die Vornahme einer Neuwahl zu empfehlen,
sckrfft hbren 3 h « ra m H«u''rpatente und di- Ab- Der Abg Kloß wird den Antrag im Plenum motiviren.
SWÄL3 vom 6 9 0°m 4. December 1860 j ®ee(4n, 8. December. Das Sraatsministerium befahl vor einiger Zeit
treffende 35 sßfemiiae • $ ’ & 1846, bcn Havsirhandel re. bc-l anläßlich eines besonderen Falles seinen Beamten, über amtlich zu ihrer Kennt-
2) die n ittelft des Ktemn-ts m L sviß gekommene Angelegenheiten ihres Ressorts auch vor Gericht jede Auskunft
rwrt 28 des Gem 's- "hebende Gewerbsteuer der Ausländer>zu verweigern; in Bcsolgting dieser Bestimmung verweigerte der Geh. Leqa-
£vIwWäsmS1r- -- - - ‘•a-m-M 4. Klasse 13 Mk. 80 Pfg., für die 5. Klaffe 10 Mk. 30 Pfg. für die 6 Klaffe! '
6 Mk. 90 Pfg., für die 7 Klaffe 3 Mk. 50 Pfg • F9' ' Dle b' 5,la,,ei . . -fcit ^'Ep°l/bgabe für die Patente der Handelsreisenden auswärtiger 5a6nfcn unb Manufacturen (Art. 28 des Gewerbsteuer-Gesetzes) 25 Mk- bt) Pfg.; ' y 7
4W>*e von Komödien- und Marionettensplel, Kunstreiten -c. £ Lerordimng, d.e Gewerbsteuer betreffend, vom 24. December 1860) für jede Woche 8 Mk. 30 Pfg.; J
5) ber AusfertiguugSstempel für die Erlaubniß z,,m Betrieb concessions- pflichtiger Gcivcrbe 3 der Verordnung vom 28. December 1860 die Ge- mtrtfteu« betreffend), sowie die Legitimationsscheinc zum Gewerbeb.trieb im Umherziehen 60 Pfg.;
6) die Stcmp-lgebühr für die Gewerbe - Legiiimationsscheine, welche Bel- gischen Fabrikanten und Kauflcnten, oder deren Handelsreisenden nack der Re- SSrto Va™ 1 $iQi 1855' 9te9ierun9e6latt S. 211, ertheilt werde,, :
7. Bekanntmachung Großherzoglichen Ministeriums der Finanren die Abgabe von Nachtigallen betreffend. Finanzen, eie
Vom 1. Januar 1875 an wird nach der auf Grund des Gesehes vom 25. November d. 3 die Einführung der Reichsmarkrechnuug im Großherzog, thum betreffend geschehenen Feststellung di- Abgabe von Nachtigallen mit 8 Mk. 60 Pfennigen jährlich erbvben werden, was mit Bezugnahme auf 3 des Betreff vo>"19 März 18d3 hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.
8. Bekanntmachung Großherzoglichen Ministeriums der Finanzen die Erlaubnitzscheine zum Tanz- und Musikhalten an öffentlichen Orten betreffend
Unter Bezugnahme auf § 1 der Verordnung in obige« Betreff vom 10. December 1857 wird hierdurch zur öffentliche» Ke,u,tn,ß gebracht, daß bie dort bestimmten Tarifansätze auf Grund des Gesetzes vom 25. November d I die Einführung der R-ichsmarkrechnung im Großherzogthnm betreffend, vom 1. Januar 18.5 an wie folgt festgesetzt worden sind:
A. . Vom Tanz- und Musikhalten auf Kirchweihen, Jahrmärkten und Hoch, zelten für jeden Tag 12 Mark. y
B. Von anderen öffentlicheii Tänzen für jeden Tag:
a) zu Darmstadt, Mainz, Gießen, Offenbach, Worms und Bingen, sowie m den Ortschaften, welche weniger als eine Stunde von diesen Städten entfernt sind, 12 Mark,
Stabs fort ul>18e"'Jm<9te (SaMung bet dritten Rate für die Gotthard- Madrid, 6. December. Der groß- Fehler, welchen die spanischen Lo^L°d iekks Beffim^: und Zettungs-Verwaltnug. Die Anträge aufiHeerführer nach ihren Siegen in Guipuzcoa gemacht, scheint jetzt wieder gut Revifion der Gesetzes-Bchlmmungeu über die Zeitungs-Provision wurden zurück-igemacht werden zu sollen. In San Sebastian werden in den nächsten Tagen, belen Jnbetrachlnahme zugesichert-wenn bie See es erlaubt, 12,000 Mann und 30 Kanonen eintreffen (5000 ' ' Bcrarhung des Etats d-r Telegraphen-Verwaltung. Sonne-sMann davon sind schon angekommen), welche unter den Befehlen Loma's und
mann cmpstehlt den Antrag der Comnnssions - Gruppe, betr. einen Einheits.-Blanco'r die Provinz Guipuzcoa, und zwar insbesondere den Grenzstr,ch, wie- nun bKn Pve's-Etmäßigung für Z-itungs.Corre-sder besetzen werden. In Bilbao bereitet inzwischeu der General Salamanca
^nn™te, a^piUnt’u" ®enclaI Meydam constatirt die Be-smtt zwei Brigaden einen Marsch nack Orduna vor. Durch diese Bewegungen
mühungen cer Telegraphen. Verwaltung im Sinne der Resolution. Derssoll der Carlisten-General Mendiri, welcher mit 25 Bataillonen in Navarra Telegrap Hkn-Eat vird darauf angenommen. Ebenso der Erat für Zölle unb j bie Linie von Carrascal besetzt hält, um die Verproviantirung von Pamplona Terbrauchsste ern. Ec folgt der Münz-Etat. Der Präsident des Reichskanzler-In verhindern, aus seiner Stellung gedrängt werden, indem wabricheinlich von t'i. aU °U'e Anfrage des Abg. Siemens, ob das Logrono und Tafalla aus bie verstärkte Nvrdarmee unter Laserna und Morio-
G-s-tz, wonach die Gründung neuer Banken von dem Reichsgesetz abhängig nes gleichzeitig gegen die Carliften Vordringen wird. Gegen Loma und Sala- ftl, prolongtrt werde : Die Prolongation des G-setzeS werde im Laufe des manca sind die Carlisten - Generale Egana und Mogrvvejo voraeschickt. Es Monats eintr-ten. In Verbindung mit der Vorlage werde die Reichsregierung scheint also, daß es nach Serrano's demnächstiger Ankunft in Logrono und ivcltere Bestimmungen über die ra,che Einziehung der kleineren Noten-Apoints seiner U-bernahme des Oberbefehls bald zu einem größeren Zusammenstöße beantragen. D-r Munz-Etat wird sodann genehmigt. Die Vorlage betreffs kommen wird. H


