Anzeige- und Wnlsßlnit für den Kreis Hiessen

Dienstag den 11. November

1873.

Gießen, am 10. November 1873.

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Jahre, an demselben Tage dem Ernst Reinhard aus Homberg a. d. O-, der­malen zu Frankfurt a. M-, auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent für die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte neueste Construction einer Cigarren-Maschine, während der nächsten fünf Jahre, am 7. October dem William Henry Cory und dem Edward Cory aus der Grafschaft Middlesex in England aus deren Nachsuchen ein Erfindungspatent für die durch Zeich-

2. Bekanntmachung Großherzoglicher Commission für Post-Angelegenheiten, Errichtung einer Kaiserlichen Postagentur zu Stockhausen bei Herbstein, Krei- Lauterbach, betreffend.

3. Bekanntmachung Großherzoglicher Commission für Post-Angelegenheiten, Errichtung einer Kaiserlichen Postagentur zu Wallertheim, Kreises Oppen-

vierteljährig 1 fl. 12 fr. ii * Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährig 1 fl. 29 fr.

heutige „Neue Franks. Presse" hebt mit Recht die Thatsache hervor, daß Prof. Oncken — durch einen Druckfehler wird dort Becker gesagt — ständig bei teil Kammerverhandlungen fehle. Er wirkte bei dem bekannten Universitätöstreit oder vielmehr Professorenstreit mit dem Finanzausschuß eifrig mit und noch in einigen Sitzungen über das Schulgesetz. Sonst ist sein Platz leer. Hoffentlich wird er durch baldiges Erscheinen und Ausharren seinen Fehler gut machen. Auch Kanzler Birnbaum fehlte in erster Kammer bei den hochwichtigen Abstim mungen und gab Veranlassung zu scharfem Tadel. Ueberhaupt ist es doch eigeuthümlich, daß alle Gießener Abgeordnete eine so sonderbare Stellung ein­nehmen und so wenig ihre politische Pflicht erfüllen. Superintendent Simon fohlte gleichfalls bei den Verhandlungen erster Kammer über das Schulgesetz und Abgeordnete Buff bilder bei den Verwaltungsgesetzen einen Thcil des vier­blätterigen Kleeblattes, welches gegen direkte Wahl der Bürgermeister in Landgemeinden stimmt. Abg. v. Rabenau endlich fehlt zwar auch, ist aber in letzter Zeit durch schwere Erkrankung seines einzigen Sohnes vollständig entschuldigt. (Herr Prof. Onken hat seine Abwesenheit in voriger Woche in den

haben. Die zweite Kammer hatte diese Bestimmung abgelehnt, die erste Kam­mer stellte sie wieder her und empfiehlt Ministerialdirectar v. S t a r ck dringend

die Annahme des Negierungsentwurfs, der in dem Interesse der Städte liege. H e i n z e r l i n g spricht in demselben Sinn und fragt die Regierung, ob sie die nöthigen statistischen Ermittelungen über die Zahl der Höchstbesteuerten und die Wirkung obiger Bestimmung angestellt habe. Ministerialdirector v. Starck bemerkt, daß er in den fünf größten Städten des Landes Erhebungen habe

Kammersitzungen durch den Beginn der Vorlesungen an der Uurersitat ent­schuldigt. Die Red.)

Darmstadt, 6. Novbr. Das Großherzogl. Regierungsblatt Nr. 45 enthält:

1. Bekanntmachung Großherzoglichen Ministeriums des Innern, das Regle­ment über die Erhebung des städtischen Octrois zu Gießen, insbesondere die Rückvergütung für wieder ausgeführtes Mehl betreffend.

Erfinduugspateut für die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte> gebracht zu werden, da ihnen das höhere politische Wirken ja nicht verschlossen Coustruction eines verbesserten Weberschiffchens, während der nächsten 3^ Jahre,-sei. Becker bemerkt, daß die erste und zweite Kammer in diesem Punkte ein- an demselben Tage dem A. Stösfler und teilt Mechaniker A Schmittzehc in!verstanden seien und eine Aenderung nicht mehr thunlich sei. Die zweite Kam- Stuttgart auf deren Nachsnchen ein Erfindungspatent für die durch Zeichnung Imer beschließt nach dem Vorschlag des Ausschusses, wonach also nur Geistliche, und Beschreibung näher erläuterte Construction der Steindruck-Schnellpresse mit!Elementar-Lehrer und Angestellte des Kreises von der Wählbarkeit zu den Anwendung von Reiberdrnck, während ter nächsten fünf Jahre, an demselben!Kreistagen, nicht aber andere Beamte ausgeschlossen sind. Art. 11 der Städte- Tage den S- und D- Klüh in Offenbach-aus deren Nachsuchen ein Erfindungs- ordnung, der über die Zusammensetzung der Stadtverordneten handelt, will die patent auf das durch Beschreibung näher erläuterte Verfahren zum Ausdrücken!Hälfte derselben aus dem höchstbesteuerten Viertel der Wählbaren gewählt von Verzierungen auf Porzellan, Holz u. s. w,, während der nächsten fünf -----..........* ,vr0-fl

die häuslichen! n kann, sucht' »er ?cue Anlage.

fübrunfl und rauter Mann l g, auch über- l \ aller ichnfl- [ n RMs-An- ! tb. b. Bl.

Großherzogliches Kreis amt Gießen, v. Röder.

Erscheint täglich, <r.:t Aus­nahme Sonntags.

Expedition: Canzletbrrg, LU. B. Nr. 1.

B e k a u n k m a ch u n g.

Unsere Verordnung vom 25. August I. I.. das Einhalten der Hunde in der Stadt Gießen betreffend (Nr. 198 des Anzeigers) setzen wir hierdurch wieder außer Kraft.

nächsten fünf Jahre, für den Umfang des Großherzogthums zu ertheilen, und zwar bei allen unter 1 bis 9 genannten Patentträgern unter dem ausdrücklichen Vorbehalte, daß durch die ertheilten Patente Niemand in der Anwendung be­reits früher schon bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert wer­den soll. (Schluß folgt.)

Darmstadt, 7. November. (Kammersitzung.) In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer zeigte der Präsident an, daß die zweite Berathung der Geschäftsordnung wegen Unwohlsein des Herrn Ministerpräsidenten ausgesetzt werden soll und wurde darauf mit der zweiten Berathung der Verwaltungs­gesetze begonnen. Die erste Kammer hat an den Beschlüssen der zweiten Kam­mer verschiedene, theils principielle Aeuderungen beschlossen und diese sind es besonders, welche den Gegenstand der heutigen Berathung bilden. In Art. 3, welche eine spätere Aenderung der Kreise nur durch Gesetz festgestellt haben will, hat die erste Kammer: „durch landesherrliche Verordnung" gefetzt. Ellenberger erklärt sich für die erste Fassung, spricht von den durch die bevorstehende Anfhebnng einiger Kreise verletzten Interessen, namentlich derjeni­gen, in welchen er gewählt ist. Die Kammer beharrte auf ihrem früheren Beschluß. Eine Anzahl weiterer Artikel wurde ebenfalls größtentheils nach den früheren Beschlüssen der zweiten Kammer angenommen; nur bei einzelnen erhielten unerhebliche Abänderungen der ersten Kammer Zustimmung. Bei Art. 14 hat die erste Kammer einen Zusatz gemacht, wonach die Standesherren für ihre Person und der Senior der Familie v. Riedesel Mitglieder der Kreistage fein sollen. Dernburg erklärt sich gegen diesen Anspruch und wird derselbe einstimmig abgelehnt. Nach Art. 45 des Gesetzes sind durch Beschluß der zweiten Kammer geistliche Elemeutar-Lehrer und active Staatsbeamte vom Kreisausschuß ausgeschlossen; der Regierungsentwurf hatte nur die Geistlichen und Lehrer ansnchmen wollen, die erste Kammer stellte diese Bestimmung wie­der her und ist der Ausschuß der zweiten Kammer damit einverstanden, wenn die Angestellten des Kreises ausgenommen werden. Ellen berg er freut sich, daß die erste Kammer die Zulassung der Beamten wieder hergestellt habe und hofft, man werde auch die Geistlichen und Lehrer nicht von der Wählbarkeit ansschließen. Er widerlegt die Gründe, die man gegen diese Wählbarkeit vor­gebracht habe. D ernbürg glaubt, es liege im Interesse der Geistlichen nnd Lehrer selbst, nicht allzusehr mit der inneren Verwaltungspolitik in Verbindung

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heim, betreffend.

4. Bekanntmachung, die Vertheiluiig der Preise im philologischen Semi­nar zu Gießen betreffend. Von den für die Mitglieder des philologischen Scm'.nars in dem Etats-Jahr 1873 ausgesetzten Preisen sind folgende an die nachstehend verzeichneten Studirenden auf Grund ihrer Leistungen im Seminar während der verflossenen beiden Semester verliehen worden: der zweite Preis dem Stud. phil. Gustav Forbach ans Gießen, der dritte Preis dem Sind. phil. Ludwig Walther aus Nieder-Jngclheim, der vierte Preis dem Stud. phil. Jacob Keller aus Groß-Gerau.

5. Ordensverleihungen.

6. Ermächtigungen zur Annahme und zum Tragen fremder Orden.

7. Ertheiluug von Erfindunzspatenten. Se. König!. Hoheit der Groß­herzog haben allergnädigst geruht: am 6. October den Fabrikanten Kühne und Aulbad) in Mannheim auf deren Nachsuchen ein Erfindungspatent für die durch Modelle und Befchreibiing näher erläuterte Constriiction eines Bügelver- schlnsseS für Reisesäcke, Koffer u. s. w., während der nächsten drei Jahre, an demselben Tage dem Charles I. Frank zu Stuttgart auf dessen Nachsuchen ein

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DeutJancino. i kation von Briquetts, während der nächsten fünf Jahre, an demselben Tage

Gießen, 10. November. Die „Main-Ztg." bringt Folgendes: Die dem Grafen Paul de Leufse in Reichshofen im Elsaß auf dessen Nachsuchen Snfi sib-At ein Erfindnugspatent für das durch Zeichnung und Beschreibulig näher erläu­terte Verfahren zur Herstellung und Erhaltung von Bier, welches sich in seiner Substanz nicht verändert, während der nächsten fünf Jahre, an demselben Tage dem Architekten Johann Baptist Camozzi aus Mainz auf dessen Nach- snchen ein E>findungspatent für die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Construction eines fahrbaren, selbstrhätigen Spar- und Ueberhöhungs- Meßapparats für Eisenbahngel-.ise, während der nächsten fünf Jahre und an demselben Tage dem Fabrikanten A. Neubecker in Offenbach auf dessen Nach­suchen ein Erfindnugspatent für die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Construction eines verbesserten Bier-Kühl-Apparates, während der

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