Politische Rundschau

Darmstadt, 13. Juli. Am Schluffe der gestri­gen Kammersitzung wurde auf Anordnung des Prä- sidenten von dem Secretariat eine Uebcrsicht der seit­herigen Gcschäststhätigkeit zweiter Kammer mitge- ! theilt, welcher wir Nachstehendes entnehmen: Auf dem dermaligen (20.) Landtag kamen vom 24. No­vember 1868 bl- zum 12. Juli 1869 ein: 94 Vorstellungen, Petitionen und Beschwerden von Ein­zelnen und Corporationen; 68 Anträge von Mit­gliedern der Kammer; 26 Vorlagen, Propositionen und Erlasse verschiedener Ministerien; 25 Gesetzes- vorlagen. Hiervon wurden bis zum 12. Juli in 56 Sitzungen erledigt: 77 Vorstellungen, Petitionen rc.; 53 Anträge von Mitgliedern der Kammer; 19 Pro­positionen und Erlasse verschiedener Ministerien; 24 Gesetzesvorlagen. — Die GeschäftSlhätigkcit zweiter Kammer dürfte hiernach um so mehr rühmende An­erkennung verdienen, als es derselben nach ausdrück­licher Erwähnung des Herrn Präsidenten gelungen ist, das Budget in kürzerer Zeit als alle früheren hessischen Landtage zum Abschlüsse zu bringen.

Darmstadt, 14. Juli. Nachdem seit Mona- ten die Verhandlungen zwischen der Direktion der Main-Neckarbahn und der Verwaltung der hessischen Ludwigsbahn, Betreffs der Anlage eines Bahnhofes dahier vollständig geruht hatten, fand gestern eine hierauf bezügliche Confer'enz statt. Dem Vernehmen nach soll die Direction der Main-Neckarbahn für Abtretung des der Ludwigsbahn nöthigen Geländes 60 st. pro Klafter 24,000 fl. pro Morgen be­ansprucht, der Verwaltungsrath der Ludwigsbahn eine Erklärung hierüber vorerst aber noch nicht abgege­ben haben.

Berlin, 13. Juli. Der Bundeskanzler von Bismarck will streng zurückgezogen in Varzin leben und nimmt deßhalb keine Besuche an. Es gehört zur Manie verschrobener Ausländer, wie strebsamer Einheimischer, von sich sagen zu können, daß sie in Varzin waren. Darum verstehen sie sich zu einer Excursion nach Hinterpommern, begreifen aber nicht, daß sie mit ihren affectionirten Schwärmereien das Gespött des nüchternen, derben Pommern werden. In Erwartung, daß Bismarck eine Zeit des Som­mers in Rügenwaldermünde zubringrn wird, sind in dem kleinen Seebadeort schon seit längerer Zeit viele Wohnungen gemiethet worden. So groß nun auch noch immer die Abgötterei ist, die man mit dem Mi- nister treibt, so läßt sie in Etwas doch sichtlich nach. Beherrscht doch Diesen und Jenen die Vorstellung, Bismarck möchte vielleicht die längste Zeit prädomi- nirend gewesen fein, und ist er also das nächstens nicht mehr, so bringt die Vergötterung nichts ein, sie kommt vielmehr aus der Mode. — Nächstens wird der Cultusminister v. Mühler den Vorsitz im Staats­ministerium an Hrn. v. Roon abtreten, der in die- sen Tagen zurückkehrt. Wichtige Entscheidungen stehen nicht zu erwarten, die Ruhe in der Politik macht sich allenthalben geltend. — Mit seiner Sonntags­erklärung hat Hr. Fournier wenig Glück gemacht. Man ist erstaunt über die Desavouirung sämmtlicher Zeugenaussagen, aber um so gespannter auf die Ver­handlungen in zweiter Instanz. Dem Herrn Consi- storialrath nahestehende Personen wollen schon jetzt wiffen, derselbe werde eventuell bis ans Obertribunal gehen, und, wenn auch dort abgewiesen, mit Sicher- heit darauf rechnen können, daß ein Gnadengesuch für ihn werde eingereicht werden. Seine kirchlichen Freunde sind beflissen, ihn unter allen Umständen im Amt zu erhalten. Hrn. Fournier scheint mit diesen Bestrebungen gedient zu sein. — Der „Staatsan­zeiger" publicirt das Gesetz vom 16. Mai d. I, betreffend Die Einführung von Telegraphenfreimarken. Dieselben sind zu dem auf dem Stempel bezeichneten Betrage zu verkaufen. Die Fälscher und Benutzer gefälschter Marken werden mit den nämlichen Stra­fen bedroht, die in dieser Beziehung bezüglich der Postmarken verhängt sind.

Berlin, 14. Juli. Die „Zeidl. Correspond." schreibt: „Aus Anlaß einer in der Darmstädtischen zweiten Kammer abgegebenen und jedenfalls irrthüm- lichen Erklärung des Großherzogl. Hessischen Stabs- Auditeurs Verdier, dahin gehend, daß im preußischen Militär die körperliche Züchtigung nicht ausgeschlossen sei, ist auf der ganzen Linie der anti-preußischen Preffe ein wahrer Sturm sittlicher Eutrüstung los- gelaffen worden. In Wahrheit ist die preußische Armee unter allen europäischen die erste, in welcher Die Prügelstrafe thatsächlich und gänzlich außer An­wendung kam. Nur noch für die Soldaten Der zweiten Klasse, d. h. solche, welche wegen schimpf­licher Verbrechen rechtskräftig bestraft unD der Na- tionalcocarde verlustig erklärt worden sind, ließ das

Militärstrasgesetzbuch die körperliche Züchtigung in Der Theorie bestehen; Doch wurDe dieselbe auch in Betreff dieser Kategorie durch die Cabinetsordre vom 6. Mai 1848 und durch §. 10. des Gesetzes vom 15. April 1852 gänzlich aufgehoben. Der Jrrthum des Herrn Stabs-Auditeurs ist nur erklärlich aus einer Verwechselung mit den Militärsträflingen und ArbeitSsolvaten, welche gleich den Zuchthaussträflin­gen aus dem Civilstande, mit denen sie in einer Ka- tegorte stehen, in schweren Disciplinarfällen einer körperlichen Strafe unterworfen sind. Doch selbst in diesem Falle ist Die humane Disciplin Der preußi- chen Eorrections - Strafanstalten stets bemüht gewe- en, von einer Anwendung ihrer bezeichneten Straf­gewalt abzusehen." Ferner schreibt dasselbe Blatt: „Die Zahl der Gesuche um Entlassung aus Dem InterthanenverbanDe Seitens junger Frnnkfurter stei­gert sich immer mehr. Im Laufe dieses Jahres sind chon 129 Derartige Gesuche, bei Denen es sich zum größten Theil um junge Leute unter 17 Jahren handelt, Deren Eltern im preußischen Staatsver- banve verbleiben, vorgelegt unD genehmigt worDen, Da Die Gesetzgebung Die Ablehnung derselben, wie es cheint, leider nicht gestattet."

Linz, 12. Juli. Heute erfolgte die Schwurge- richtSverhandlung gegen den Bischof Rudigier. In Folge eines einhelligen Geschwornenverdiets wurde der Bischof wegen des Verbrechens versuchter Ruhe­störung zu 14tägigem Kerker verurtheilt. Die Staats­anwaltschaft hatte 6monatliche Haft beantragt.

Paris, 15. Juli. Gestern wurde Rouher mit Schneider, Forcade und Magne nach St. Cloud be­rufen. Der Kaiser hat Rouher wiederholt die Prä­sidentschaft des Senats angeboten. — Es heißt, Fürst Latour d'Auvergne lehne das Portefeuille der auswärtigen Angelegenheiten aus Gesundheitsrück­sichten ab.

Brest, 12. Juli. Ingenieur Forde telegraphirt an Julius Reuter: „Der „Great Castern" war in Folge des anhaltenden Nebels gezwungen, eine Boje zu legen. Das Schiff ist wahrscheinlich nur noch 10 Meilen von dem Spleißungstheile des Kabels entfernt."

St. Pierre, 14. Juli. Heute ist von hier ein Kabeltelegramm nach Paris abgegangen, in wel­chem dem Kaiser zur Vollendung Der Kabellegung Glück gewünscht wurde. Morgen beginnt die wei­tere Kabellegung nach Cuxburp an der amerikani­schen Küste.

Vermischtes.

Darmstadt, 13. Juli. Das gestern ^erschienene Negie­rungsblatt Nr. 31 enthält:

I. Verordnung, die Wiederholungen der Prüfungen betr.

II. Verordnung, die Einführung einer allgemeinen Einkom­mensteuer betr.

111. Bekanntmachung Großherzoglichen KriegsministermmS, die Zahlung der Vertretungssummen für Militärpflichtige, welche sich bei der nächsten Truppenergänzung vertreten lasten wollen, betr.

IV. Uebersicht der für das Jahr 1869 genehmigten Umla­gen zur Bestreitung der Communalbedürfnisse in den Ge­meinden des Kreises Dieburg.

V. Bekanntmachung Großherzoglicher Commission für Post- Angelegenheiten, laut welcher die Personenposten zwischen Gerns­heim urb Zwingenberg, mit Rücksicht auf die Wetterführung der Ried-Eisenbahn, eingezogen worden sind.

VI. Verzeichniß rechtskräftig gewordener, in Gemäßheit des Art. 30 des Strafgesetzbuchs im Regierungsblatt bekannt zu machender Straf-Erkenntnisse der Gerichte der Provinz Oberhessen.

VII. Ordensverleihungen. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst zu verleihen geruht: am 19. Mai dem Bürgermeister der Bürgermeisterei Klein-Umstadt, Valentin Heyl II., das allgemeine Ehrenzeichen mit der In­schrift: „Für Verdienste"; — am 2. Juni dem Landgerichts, diener an dem Landgerichte Michelstadt, Wilhelm Gebhardt, in Anerkennung seiner 50jährigen treu geleisteten Dienste, das allgemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift: „Für fünfzigjährige treue Dienste"; — ani 24. Juni dem Landgerichtsdiener an dem Landgerichte Reinheim, Conrad Neuhaus, in Anerken­nung seiner 50jährigen treu geleisteten Dienste, das silberne Kreuz des Philippsordens.

VIII. Ermächtigung zur Annahme fremder Or­dens. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben aller­gnädigst geruht: am 6. Juni dem OberrechnungSrath Ferdi­nand Heß und am 26. Juni dem Hofgerichts.Assessor Weber zu Darmstadt die Erlaubniß zur Annahme und zum Tragen des denselben von Er. Maj. dem König von Preußen verlie­henen Kronenordens dritter Klaffe zu ertheilen.

IX. Dienftnachrichten. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: am 13. April dem Friedrich Kopp aus Reinheim das Patent als Geometer der zweiten Klaffe für den Kreis Dieburg zu ertheilen; — am 21. April den Zugsfeldwebel im 4. Infanterie-Regiment , Georg Koch aus Schotten, zum Kanzleidiener bei der Ober-Forst- unb Domänen-Direction zu ernennen; — am 25. April ben Oberförster der Oberförsterei Mönchbruch, Ferdinand Muhl, in gleicher Diensteigenschaft in die Oberfürsterei Bessungen zu versetzen; — am 28. April den Zollausseher Christoph Stell- wag zum Steuerausseher zu ernennen; — am demselben Tage

dem Hauptstaatskaffe-Buchhalter, Hofrath Ernst Feibel, unter Enthebung desselben von der ihm übertragenen Nebenstelle einet ControleurS bei der Hauptstaatskasse, die Nebenstelle eines Se- cretärS bei der Hauptstaatökasse-Direction zu verleihen; — dem Hauptstaatskasse-Buchhalter, Joh. Jacob Michel, die Neben­stelle erneS ControleurS bei der Hauptstaatskasse zu übertragen; — den Hauptstaatskaffe. Calculator I. Klasse, Gustav Veil, zum Hauptstaatskasse-Buchhalter, — den HauptstaatSkaffe-Cal-- culator II. Klaffe, Christian Weygand, zum Hauptstaatskasse« Calculator 1. Klaffe, — und den Finanz-Aspiranten, Carl W. Eckersweiler aus Gießen, zum Hauptstaatskasse-Calculator II. Klaffe zu ernennen; — am 5. Mai den Domänenpfand­meister bei dem Rentamte Nidda, Joh. Ph. Müller, in gleicher Diensteigenschaft an das Rentamt Gießen zu versetzen; — am 7. Mai dem Philipp Hauck aus Schaafheim daS Pa­tent als Geometer der 2. Klaffe für den Kreis Dieburg zu ertheilen; — am 8. Mai den Heinr. Heppenheimer aus Stockstadt und den Carl Andreas aus Darmstadt zu Erpe- piditionSgehülfen bei der Station Darmstadt der Main-Neckar- Eisenbahn zu ernennen; — am 13. Mai den Calculator I. Klasse bei der Calculatur der Ober-Bau-Direction, Carl Beck, zum Revisor bei dieser Calculatur, — am 18. Mai den Tech­niker, Leopold Blumhos auS Nielbach, zum Großherzoglichen Hofgarten-Jngenieur zu ernennen; — am 22. Mai den von dem Staudesherrn, dem Herrn Fürsten zu Jsenburg-Birstein, auf die erledigte zweite evangelische Psarrstelle zu Offenbach, im Decanate Offenbach, präsentirten dritten evangelischen Pfar­rer zu Offenbach, im Decanate Offenbach, Franz Justus Hein­rich Sartorius, für diese Stelle— und am demselben Tage den von dem Ortsvorstand der Gemeinde Nieder-Wöllstadt, im Kreise Friedberg, auf die erste evangelische Schulstelle daselbst präsentirten Schullehrer an der evangelischen schule zu Kessel- bach, im Kreise Grünberg, Ludwig Friedrich Schmidt, für diese Stelle zu bestätigen; — am 25. Mai dem Geometer 2. Klasse, Carl Heinrich Völzing aus Kestrich, das Patent als Geometer der 1. Klaffe für den Kreis Alsfeld zu ertheilen; — am 31. Mai den Hauptzollamtö-Revifor bei dem Hauptzvll- amte Mainz, Friedrich Netz, zum Rendanten bei diesem Haupt­zollamte, — ben HauptzollamtS-Controleur bei dem Hauptzoll-- amte WormS, Johannes Friedrich Gunderloch, zum Ren­danten bei dem Hauptzollamte Offenbach und b'er damit ver­bundenen OrtSeinnehy)erei der indirecten Abgaben, — sowie an demselben Tage den Calculator 2. Klaffe bei der Calcula­tur der Ober-Bau-Direction, Georg Förster, zum Calculator 1. Klasse bei dieser Calculatur, — und den Hauptbau-Calcu- lator 2. Klasse, Philipp Merck, zum Calculator 2. Klasse bei der Calculatur der Ober-Bau-Direction, — den SchulamtS- Aspiranten, Christian Albach au« Hattenrod, in der Eigen­schaft als Volköschullehrer zum Lehrer an der Realschule zu Gießen; — am 1. Juni den KreiSbaumeister deS KreiSbauamtS Bingen, Eduard Köhler, in gleicher Diensteigenschaft an das Kreisbauamt Darmstadt zu versetzen; — am 8. Juni dem Schulamts-Aspiranten, Franz Le iß aus Sponheim, die erle­digte katholische Schulstelle zu Appenheim, — und dem Schul- amtS-Aspiranten, Johannes Hilß aus Bullau, die erledigte vierte evangelische Schulstelle zu Ober-Ingelheim zu übertra­gen; — am 15. Juni dem Schullehrer an der vierten evan­gelischen Knabenschule zu Lauterbach, Friedrich Wolf, die erledigte zweite Knabenschul- und Cantorstelle zu Lauterbach, — dem Schullehrer an der drittenßkatholischen Schule zu Gon­senheim, Valentin Würth, die erledigte erste katholische Schul- ftelle daselbst, — und dem Schulamts-Aspiranten, DominicuS Schad aus Heßloch, die erledigte zweite Gemeinde-Schulstelle zu Albig übertragen; — an demselben Tage den Zollausseher Johannes Philipp Wilhelm Stavpelton zum Amtsdiener bei dem Hauptzollamt Offenbach und der damit verbundenen OrtSeinnehmerei der indirecten Abgaben zu ernennen; — am 16. Juni dem Geomeier 2. Klasse, Heinrich Obermann aus Cngelrod, daS Petent als Geometer der 1. Klasse für den Kreis Alzey zu ertheilen; — am 22. Juni den HauptzollamtS- Controleur bei dem Hauptzollamt Mainz, Friedrich Daniel Reh, zum HauptzollamtS-Revisor bei diesem Hauptzollamt, den Districtseinnehmer der DistrictSeinnehmerei Offenbach, Herr­mann Kraus, — den Districtseinnehmer der DistrictSeinneh­merei Alzey II., Johannes Ludwig Ferdinand Günther, und den Finanz-Accessisten, Gustav Fertsch auS Darmstadt, zu Steuer-Controleuren, — am 25. Juni den Landgestütsbei- knecht, Johann Georg Rink aus Endbach, im Königreich Preußen, zum Landgestütsdiener zu ernennen; — am 29. Juni dem früheren Lehrer an der Stadt- und Realschule zu Bieden­kopf, Conrad Heinrich Spam er, die Stelle eines Lehrers für französische und englische Sprache an der Stadtschule zu Butz­bach, unter Vorbehalt der Verwendung desselben in anderen Unterrichtsfächern, zu übertragen; — am 30. Juni dem Hein­rich Battenfeld aus Darmstadt das Patent als Geometer der 2. Klaffe für ben Kreis Darmstadt, — und dem Wilhelm Krug aus Fürfeld das Patent als Geometer der 2. Klasse für den Kreis Mainz zu ertheilen; — sowie am 1. Juli den Bahn-Ingenieur und zweiten Beamten der Bahnverwaltiing Frankfurt a. M., Geßner, zum Bahn-Ingenieur und Vor­stand der Bahnverwaltung Darmstadt der Main-Neckar-Gisen- bahn zu ernennen. ,

X. C harakterertheilung. Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht: am 10. April dem Oberförster der Oberförsterei Ober-RoSbach. Georg Bin g- mann, aus Veranlassung seines am 11. Mai d. I. eintreten­den fünfzigjährigen Dienstjubiläums und in Anerkennung seiner treu geleisteten Dienste den Charakter als „Forstmeister", — am 8. Mai dem Apotheker Wilhelm Sturmfels zu Fried­berg, — am 9. Mai dem Apotheker Carl Görtz ebendaselbst den Charakter als „Hofapotheker", — am 13. Mai dem Metz­germeister Johannes Zimmer zu Darmstadt den Charakter als „Hofmetzger", — am 22. Mai dem Forstwarten der Forst- wartei Jägerhaus, Forstmitaufseher Friedrich Kreut er, aus Veranlassung seines am 5. Juii d. 3- eintretenden fünfzigiah- rigen DienstjubilaumS und in Anerkennulig seine« fünfzigjähri­gen treu geleisteten Dienste den Charakter als „Wilbmeister", sowie am 28. Mai dem praktischen Arzte, Dr. med. August Ehrhardt In Bad Nauheim, den Charakter al« „Medicinal- rath", — am 9. Juni dem Weinhändler Johann Baptist Astor in Mainz den Charakter als „Hostieferant", am 22. Juni dem Gymnasiallehrer in Pension, Dr. Franz Schaum zu Gießen, den Cha, alter als „Professor" zu verleihen.

(Schluß folgt.)

Redaction, Druck und Verlag der Brühl'schen Druckerei (Fr. Ehr. Pietsch) in Gießen.