Darmstadt. Das Regierungsblatt Nr. 39 enthält:
(Schluß)
VI. NamenSveränderungen.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht:
1) am 29. August der Katharine Griesbach von Heusenstamm zn gestatten, statt ihres bisherigen Familiennamens Griesbach künftighin den Namen Büttner, —
2) am 3. September der Elisabeth« Brestel von Bensheim zu gestatten, in Zukunft den Familiennamen G erst cn sch la ger, —
3) an demselben Tage der Elisabeth« Gottschalk aus Schönberg zu gestatten , kunslighin statt ihres bisherigen Familiennamens Gottschalk den Familiennamen Schäfer, —
4) am 7. September dem Louis Gottschalk von Darmstadt zu gestalten, statt seines bisherigen Familiennamens in Zukunft den Familiennamen Henkel — und
5) an demselben Tage der Clisabethe Wilhelmine Heim von Offenbach zu gestalten, kuiistighin den Familiennamen Röder zu fuhren.
VII. ürtheilung von ErslndungSpatenlen.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht:
1) am 24. August dem Johann Heinrich Herbst und Oscar Wassermann zu (Sali auf deren Nachsuchen ein Erfindungspalenl auf die durch Beschreibung näher erläuterte Methode zum Rasfiniren des mittelst metallischem Zink cntsilbertem WcrkbleieS, unter dem ausdrücklichen Borbehalte jedoch, daß durch das crlhcilte Patent »Jiitmanb in der Anwendung bereits früher bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, wahrend der nächsten fünf Jahre für den Umfang des GroßherzogthumS, —
2) an demselben Tage dem Robert Breckenridge Baker zu Paris auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspalent auf den durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterten Apparat zur Berhinoerung der Bildung des Kesselsteins und zum Lösen der Jncrustationen und Niederschläge in den Dampfkesseln, unter dem ausdrücklichen Borbehalte jedoch, daß durch das ertheilte Patent Nieniand in der Anwendung bereits früher bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert n erden soll, während der nächsten fünf Jahre für den Umfang dcS GroßherzogthumS, —
3) am 29. August dem Eugen Langen und dem Nicolaus August Otto zu Eöln auf dllen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Eonstruclion einer atmosphärischen GaS- Kraftmaschine, unter dem ausdrücklichen Borbehalte jedoch, daß durch das ertheilte Patent Niemand in der Anwendung bereits ftüher bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächsten fünf Jahre für den Umfang des GroßherzogthumS — und
4) an demselben Tage dem Civil- Ingenieur Peter Barthel zu Büttelborn auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterten Apparate zur continuirlichen Fabrikation von Leiichtgas unter dem ausdrücklichen Borbehalte jedoch, daß durch das ertheilte Patent Niemand in der Anwendung bereits früher bckaniit gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll und daß daS ertheilte Patent sich nicht auf das Prinzip der continmr- lichen LeuchtgaSbereitnng, weil früher schon bekannt, erstreckt, während der nächsten fünf Jahre für den Umfang des GroßherzogthumS zu er- theilcn.
VIII. Dienstnachrichtcn.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht:
1) am 3. September den Oberförster der Oberförsterei Schaafheim Friedrich Hüter in die Oberförsterei Nieder -Ohmen — und dem Oberförster der Oberförsterei Altheim Eonrad Weber d>e neugebildete Oberförsterei Schaafheim zu übertragen;
2) an demselben Tage den Bahn-Ingenieur und Bahnhofs - Inspektor der Station Friedberg der Blain - Weser - Eisenbahn August Nahm zum Bahn-Ingenieur und Bahnhofo-Jnspector der Station Gießen, — deu Bahnhofs-Verwalter der Station Butzbach der Main-Wescr-Eisenbahn Ingenieur Ludwig Hehl zum Bahn-Ingenieur und BahnhofS-Jnspector der Station Friedberg dieser Eisenbahn — und
3) an demselben Tage den Landrichter des Landgerichts Wald-Michelbach Friedrich Bötticher zum Landrichter des Landgerichts Gießen zu ernennen:
4) an demselben Tage dem öautboisten erster Klaffe im ersten Infanterie- Regiment Georg Becker von Atzenhain, im Kresse Grünberg, die Stelle eines Kanzleidieners bei dem Administrativ-Justizhof, der Brand- versicherungS-Commission und der Ecntralstelle für die LandeS-Stat.stik zu übertragen;
5) am 7. September den Hofbibliothek-Accessisten Ludwig Wörner aus Darmstadt zum Secretär zweiter Klasse bei der Hofbibliothek, —
6) am 9. September die Ersatz-Bahnwärter bei der Main-Neckar-Eisen- bahn Georg Hankel — und Heinrich Traier zu Bahnwärtern bei dieser Eisenbahn, — den Heizer bei der Eisenbahn von Offenbach nach Frankfurt Adam Keller zum Locomotivführer bei der Main-Neckar- Eisenbahn — und
7) an demselben Tage den Schaffner bei der Main-Weser-Eisenbahn Georg Adam Schwöbei zum Erpedicntcn auf der Station Friedberg dieser Eisenbahn zu ernennen;
8) am 10. September den Oberförster der Oberförsterei Trais a. d. Lumda Friedrich Klump in gleicher Diensteigenschaft in die Oberförster«i Butzbach — und den Oberförster der Oberförsterei Rainrod Hermann Amendt in gleicher Diensteigenschaft in die Oberförsterei Trais a. d. Lumda zu versehen;
9) an demselben Tage dem evangelischen Pfarrer zu Dudenhofen Johann Conrad Zöckler die evangelische Pfarrstelle zu Königstädken, im Dekanate Groß-Gerau, zu übertragen — und den von dem Herrn Fürsten zu SolmS-Braunfcls auf die erste evangelische Schulstelle zu Langsdorf, im Kreise Nidda, präsentirten Schulamts-Aspiranten Friedrich Bach aus Ober-Schmitten, im Kreise Nidda, für diese Stelle zu bestätigen;
10) am 17. September den zweiten Pedellen bei der Landes-Universität Caspar Ruckeishausen in die erste Pedellenstelle vorrücken zu lassen — und
11) an demselben Tage den Feldwebel im vierten Jukanterie - Regiment Johanne» Kißler zum zwecken Pedellen an der Lande» Universität zu ernennen.
IX. Cbarakterertheilungen.
Seine Königliebe Hodect der Großherzog baden allergnädigst geruhi:
1) am 7. September dem Polizei-Inspektor bei der Poiizeiverwalwng der Wtadl Nauheim Friedrich Gleim den Charakter al» Polizeieath, —
2) am 10. «eptember dem Schreinermeister Karl Johann Beintdeijel zu Darmstadt den Charakter al# Hoff»rein«r, —
3) am 14. September dem Schiefeiteckermeister Peter Aßmu» in Nidda deu Charakter al» Hoffchieferdecker — und
4) an demselben Tage dem Maurermeister Wilhelm Geyer in Bessungen den Charakter al» Hofmaurer — zu verleihen
X. Conkurrenzeröffnungen.
Erledigt find:
1) die evangelische Schulstelle zu Ober-Schmitten, im .Kreise Nidda, nut einem Gehalte von 300 ft.
2) die erste evangelische Schulstelle zu Neckar-Steinach, im Kreis« Heppen- hecm, mit «inem Gehalte von 563 st. 55 fr., worauf ein« temporäre Abgabe von 25 st. jährlich hastet, und fünf Stecken Hol, jur Heilung de» Schullocal»; 13 0
3) di« evangelische Schulstelle zu Bieben, im Kreise Alsfeld, mit einem Gehalte von 300 st., nebst vier Stecken Buche,ischeilhoi, ,ur Heilung de» Schullocal»;
XI. Sterbfälle.
Gestorben find: .
1) am 18. August der pensionirte Schullehrer Paul Schmuck zu Mommenheim ;
2) am 28. August der Militärpensionär Jacob Deiß au» Harrheim;
3) am 29. August der Großherzogliche Kreisbauineister a. D. Baurath Eickemeyer zu Aschaffenburg.
Darmstadt. Da» Regierungsblatt Nr. 40 enthält:
I. Finanzgcsetz, für die Jahre 1866, 1867 und 1868.
IL Bekanntmachung, das Ausscheiden dcS KaiferthumS Oesterreich und de» Furffenthums Liechtenstein aus dem deutschen Munzverein betreffend.
111. Ert Heilung von Er findungsp al eilten.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht:
1) am IT September dem Joseph Maitre zu Chatilion sur Seine auf dessen Nachsuchen ein Erfindungspatent auf das durch Zeichnung und Befchreibung näher erläuterte Verfahren zum Abschälcn des Eichenholzes und anderer Holzgattungen, unter dem ausdrücklichen Vorbehalte zevoch, baß durch das ertheilte Patent Niemand .in der Anwendung bereit» früher bekannt gewefeiier Theile der Erfindung gehindert werden lall, wahrend der nächsten fünf Jahre für den Umfang des Großherzog- thums — und
2) an demselben Tage dem Maschinenbauer Einst Milden berg er zu Stuttgart aus dessen Nachsuchen cm Erfinvungspatent auf die durch Zeichnung und Beschreibung näher erläuterte Cigarren - Wickelmaschine, unter dem ausdrücklichen Vorbehalte jedoch, daß durch das ertheilte Patent Niemand in der Anwendung bereits früher bekannt gewesener Theile der Erfindung gehindert werden soll, während der nächst--,, fünf Jahre für den Umfang des GroßherzogthumS zu ertheilen.
IV. Dienstnachrichten.
1) am 6. August wurde dem Theodor Hein eck auS Alsfeld das Patent als Geometer der ersten Klasse für den Kreis Lauterbach, __
2) am 13. August dem Kreisbauaufseher -Aspiranten Christian Kramer aus Wörrstadt, dermalen zu Alsfeld, das Patent als Geometer der dritten Klaffe für den Kreis Alsfeld, —
3) am 9. September dem Jacob Martin aus Lörzweiler das Patent als Geometer der dritten K affe für den Kreis Oppenheim — und
4) am 24. September dem Finanz-Aspiranten Johannes He ferme hl aus Goddelau das Patent als Geometer der dritten Klaffe für den Kreis Groß-Gerau ertheilt.
V. Dienstentlassung
Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht:
am 25. Juni dem Posterpeditor Alerander Carl Ludwig Fink zu Ober- Ramstadt die nachzesuchte Entlassung von seinem Dienste zu ertheilen.
VI. Versetzungen in den Ruhestand.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht:
1) am 5. Juli den Posterpeditor bei der Posterpedition Büdingen Johann Carl Muller — und
2) an deuiselheu Tage den Posterpeditor bei der Posterpedition Asscnheim Franz Gcyger auf sein Nachsuchen in den Ruhestand zu versetzen.
VII. Concurreuzeröffnung.
Erledigt ist:
die erste evangelische Pfarrstelle zu Wimpfen, im Dekanate Wimpfen, mit einem jährlichen Gehalte von 1314 ft. 203/4 fr.
Darmstadt. Da» Regierungsblatt Nr. 41 enthält:
I. Bekanntmachung, die Statuten der Actiengesellschaft „Äctien - Baumwollspinnerei in Blitzenrod bei Lauterbach in Lberheffen" betreffend.
III. Dien st nachrichten.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben allergnädigst geruht:
1) am 10. September den Gerichtsvollzieher Georg Rübe in Pfeddersheim in gleicher Eigenschaft nach »Mainz zu versetzen;
2) an demselben Tage den Aspiranten des Gerichtsvollzieherdienstes Philipp Wilhelm Dappcr aus Wies-Oppenheim zum Gerichtsvollzieher mit dem Amtssitze zu Pfeddersheim zu ernennen ;
3) am 14. September dem Pfarramts - (Sanbibaien Friebrich Theobor AmanbuS Müller aus Sprendlingen, im Kreise Alzey, die erst« evangelische Pfarrstelle zu »Nieder-Rosbach. im Dekanate Friedberg, zu übertragen ;
4) an demselben Tage dem Bezirkegerichtsrathe und seitherigen ersten Untersuchungsrichter bei dem Bezirksgerichte »Mainz Ludwig Schön, unter Belassung seines Richteramts, die Functionen eines Untersuchungsrichters IL für den Sprengel des genannten Bezirksgerichts — und dem BezirkSgerichtSrathe und seitherigen zweiten Untersuchungsrichter