aufzustcllen.
die Aufständischen .haben
Militärmacht des Landes
des
v. Dalwigk.
gekommen;
Irlands mit
zoglichen Siegels.
Darmstadt, den 4. März 1867.
(L. S.) LUDWIG-
II. Bekanntmachung, die amtliche Benennung beiDienststelle -wes Rechners des Mainzer Nniversitäts- und Strpendienzonds und den .lmtet.te Rechners betreffend. . .- . r m-rwaltuna des Fonds für
HL Bekanntmachung, d,e Ergebnisse der Derwammg öffentliche und gemeinnützige Zwecke im Jahre 18 j H
Was flieht es sonst Neues?
Darmstadt. Das Regierungsblatt Nr. 12 enthält : '
1 Gesetz die Wahl eines Abgeordneten «um Landtage für dl« durch del Friedensvertrag mit Preußen vom 3. September 1866 nut dem Gtoßherzog-
Großherzog von Hes-
Wir haben^mit" Zustimmung Unserer getreuen Stände verordnet und verordnen hiermit, wie folgt :
Artrkel 1. .
Di. durch den zwischen Un- und Seiner Rtajestät dem König, von Preußen abgeschlossenen Friedensvertrag vom 3. Septemb welchem
Großherzogthum vereinigten LandeStheile bilden einen W >z - .weiten für die Dauer der gegenwärtigen Wahlperiode ein LU> e due F J* Kammer der Stände nach den für d>. Abgeord»etenwahl-n un Großye zog thum bestehenden gesetzlichen Vorschriften wählen ist.
Der erste Absatz des Artikels ^14 der Verfassungs-Urkunde findet auf die volljährigen Angehörigen der in bem vorhergehenden Art, e ezn me - dcStheile dann Anwendung, wenn dieselben zur Zeit d - ' .. zu
nehmenden Wahl wenigstens drei Jahre lang m e h , welchen jene LandeStheile gehörten, oder ini^ Groß )erz g
Mit der Ausführung gegenwärtigen Gesetzes ist Unfir Mim,lermm^be^ Innern beauftragt, von welchem in-bq-ndm » Borschriften an
gen zu treffen find, um die nach den v liegenden g p cstimmtzerecktiauna Zahlung gewisser Steuerquoten geknüpften Bedingungen ‘, aeitenBen und Wählbarkeit mit den in den neu erworbenen Landesthe.len geltenden Steuer-Gesetzen in Einklang zu bringen. Grukber-
Urkundlich Unserer eigenhändigen Unterschrift un ge
der Telegraphen- .
Nähe Dublin’« fand am 5. d. 'M. ein wenstoss zwischen etwa 200 Polizisten und man Hal sich genöthigt gesehen, die ausiubieten Selbst wenn man e.n,ge Uebcrtrelbungen in Den Berichten annehmen will, so stehtdoch Einenwch^
LL £ ui'ch-» «"-bi.., °.m
Bereinigten Staaten, M>'ss>y, gemacht. f, . . hi gin,
^n Betreff der o r i e n t a l. sch e n Frage scheint du An-
Näherung Frankreich« an Rußland nunmehr zu einem allgemeinen Einvcrstäntniss zwischen den Grossmächten gesuhrt zu haben, w niasten- wurde dem russischen Gesandten bei Forderung der von dem Ezaren verlangten Concessionen von den Vertretern tci: übrigen Mächte secundirt. Sehr bezeichnend ?>e Lage ist e.n To-^t des russischen Thronfolgers auf die Unabhang.gke. der Canv oten, der für die Absichten Russlands mehr als deutlich spnch und wobl geeignet sein möchte, een Divan an die BergangUchke.t der irdischen Dinge zu erinnern. — Aegypten und Serd sind eifrig bemüht, sich von der Pforte durchaus unabhängig zu machen, und wenn man in letzterem Lande im Bercln mit Ru mänien eine Wchrverfaffung nach dem Muster der ' einsühren will, so spricht die- gerade nicht für d,e Absicht, aus die Forderungen e>nzugehen, unter denen V>e Pforte sich zur Räumung der serbischen Festungen geneigt erklärt hat.
Der weltliche Souverän von Japan hat zwei Entschlüsse gefasst, welche die günstige Stimmung dieses Fürsten gegen dte fremden Mächte bezeugen. In Uebereinstimmung mit dem Mikado hat der Taikun die in Japan befindlichen diplomatischen Vertreter auf sein Schloss nach Osoka einladen lassen, wo sie un Lauf des Januar in feierlicher Audienz empfangen werden sollten. Die fremden Gesandten haben diese in Japan ohne Praccdenzfall da- stehende Einladung angenommen. Sodann h,t der Taikunsich entschlossen; seinen Bruder zur Ausstellung nach Pans zu schicken.
c ,Rrü"t' n Tage der Frau Alber,ine W-nd.lstabt, geb. Walkart 5, an demselben g » 6 . Erlaubniß zur Annahme und zum
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7 XI. NamenSveränderungen.
1 flotten,\att seines bisherigen Vornamens Abraham in Zukunft o. ben gXua^beV @Ufabdl? und Anna Elisabeth. Fitch" aus
2 ) Molchen,^ dermalen zu Offenbach, zu gestatten, in Zukunft statt t^te« 2'Margar^a'M üller zu Offenbach zm ge-
* 3) ^tten2,' statt ihres bisherigen Familiennamens Muller in Zukunft Sen Namen Oßmann zu führen.
XII Ertbeiluuq von Erfindungspatenten.
ÄÄ'äss rs.’srtisÄ* E^ndunaSpatent aus bi. durch Zeichnung und Beschreibung naher -n «U» m
4 VIII Beizeichniß rechtskräftig gewordener, in Gemäßheit M Art. 30 Strafgesetzbuchs im Regierungsblatt bekannt zu machender Strafer.
f/nntnUie der Gerichte bet Provinz Starkenburg.
IX Promotionen an der Großherzoglichen LandeS-Unwersitat G.eßen. x Ermächtigungen zur Annahme fremder Orden.
Sein. Königliche Hoheit bet Großherzog haben aliergnäd.gst geruht : Hani 13 Februar dem Kartenfabrikauten Emil Reuter zu Darmstadt lj Erlaubniß zur Annahme und zum Tragen des ihm von «--einer
Masistät de,n^Kaiser von Oesterreich verliehenen Ritterkreuze- des vi nm"14^Febr777m Kammerherrn und Ministerial-Secretär erster 2) h/dem Ministerium der Justiz Smanuel Freih.rrn von R.cou
Ktum v Annabme und zum Tragen des ihm von Seiner
M°Kä7 dem Könige von Preußen verliehenen rothen Adler-Lrden-
3i -n demfilben Tage bem praktischen Arzt Dr. Oskar Verdier de 3) an bem,«lbe 9 lfcl- Annahme und zum Tragen de« chm von Seiner MZät beVw von Oesterreich deri.ehenen
7 7ü-bt Schwester Marie Bonaventura Duboie die Erlaubniß ^ Annabme und zum Tragen des ihr von Seiner Majestät dem Kai-
8 von Oesterreich verliehenen Verdi.nstkreuze- mit der goldenen
IV Ueberficht der für das Jabr 1867 genehmigten Umlagen zur Bestreitung der Eommimalbedurfnifl« in den Gemeinden de« Kreise« Darmitadt.
V. Ueberficht der für da« Jahr 1867 genehmigten Umlagen zur Bestreitung bet Bebursnisse bet israelischen Religronsgememden de« Kreise- Darm- stad t-i ^er für daS Jahr 1867 genehmigten Umlagen zur Be
streitung der Bedürfnisse der israelitischen ReligionSgemeinden de« Kreise« Frredberg^bersicht fcd, -ut baä Jabr 1867 genehmigten Umlagen zur Bestreitung von Bedürfnissen der israelitischen Religion-gemeinden de- Kreise«
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2) bie zweite evangelische Platt,tell z » @rafen zu Etbach-
. mit einem
für Heizung des ®*Q^tetbfi llc.
®e,I0rben < s,b kat ^bwig Mahn, zu Offenbach;
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Bl.ichenbach-
Gießen. Im Laufe dieser Woche hat keine Gemeinte- sitzunastatt gesund en. katholische Confes-
■ । sich in vielen Orten
„. „nt -iUnd-HMm.» SJ—„ 33nu(*’’. und 1000 Feniern statt,
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Umfang beS Gtoßhetzogthums zu etlheilen.
XIII. Dienstenthebung.
evangelischen D-kanats Remhetm zu entheben.
XIV. Concutrenzetoffnungen.