Amtlicher Teil.
Bekarttrtrnaetzrrrlg.
abe der Steuererklärungen
kür das Steuer
Betr..- Die A
jahr 191,.
Staats st euer-Beranlaguua
Icach Artikel 20 des Einkommensteuergesetzes vom 1890 m '5^5, Steuerpflichtige, der ein steueidares ^ahreserntommen voll 2600 Mart oder mehr besitzt über den ^ahre^elT-ag fernes Einkommens und der etwa znm Abzug greigiteten Lasten eine «christliche Erklärung abzugeben
, Abgabe dieser Einkommenssteuererklär-ung ist nach ^.uanrUen (Petzes, insofern nicht im einzelnen Fall beiondere Anforderung des Vorptzenden der Veranlagungskom-, "nnwn ergeht, derjenige Steuerpflichtige befreit, Melcher im mv* i r voransgegangenen Steuerjahr bereits zur Einkommen teuer 1. Abteilung - Einkommen von 2600 Mk. und mehr) veran .agt war, auch urZwischen seinen Wohnsitz nicht gewechselt und keine Ei nkommensverbessernng erfahren hat, die seine Bersctzrma in eine höhere .Kla,>e bedingt. ^
ftciiäwl dlrt.15, und 21 Abs. 1 des Einkomnten
steuergejetze^ stnp oie Vorstande der nach Art. 2 der Einkommen^ Uuer unterworfenen Geiellschaften ufw. verpflichtet, über deren; l^rnrommen alliahrlich vollständigen Ärsschlrrß zu erteilen
Diejenigen ^teneroflichtigen, welche Einkommen aus Aktien nnv. der mit einem Seil ihres Einkonnrtens schon für sich der Ein wmmensteiuer m dessen unterliegenden 0>esellsckasten beziehen xmrtcn die Einkommenbezüge aus diesen Aktien nsw. nicht mir dem vouen Mr/iq, mrt dem sie als Einkommen unter I Ord.-Nr 9 der
Dst Mühr en sind, sondern nur teilweise unter Ü ^ »er ErÄarnng m Abzug bringen. Die abzugsfähchen
Prozerttjoche kbruren bei dem zuständigen Finanzamt erfragt ^pder ein gesehen werden.
* 9 j*? ? e l m b § e n sst e u e r g e s e tz e s vom l: v blit jebet von der Kommission für die Einkmnmen-
i^KMim***^'** *T?£ö lb V in . Ehrliches Einkommen f on E M7 und mehr besitzende Betriebsunternehmer iPer- sonen, die Zand-und Forstwirtschaft oder ein ('bewerbe betreiben) der zum ersten Male mrt Anlage- und Betriebskapital zur Vermögenssteuer veranlagtwird, eine schriftliche Erklärung über das im land- imd sorstwirtschaftlrchen oder gewerblichen Unternehmen An age- und Betriebskapital und die cs betastenden Schulden abzugeben
Beiter ist nach Artikel 25 desselben Gesetzes jeder, dessen sonstiges Vermögen (Kapitalvermögen^usw.) tm*
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0^8 ba baxaatf lafttxiben Schulden einen Wert von 3000 Mk. uWmehr bot bä seiner erstmaligen Veranlagung zur Bermögens-- ftero zur Abgabe einer schriftlÄhen Erklärung über dieses Ber mögen verpflichtet.
6. Gemeindesteuer-Veranlagung.
Art. 15 des Gemeindenmlagesgesetzes vom 8. ^rli 1911 stnd diejenigen Personerr, deren Anlage- und Betriebs- kapital mindestens 3000 Mk. betragt, verpflichtet, bei ihrer erft- matigell Berantagntig zur Gemeindegewerbesteuer eine Erklärung über das Anlage- und Betriebskapital abzugeben.
Ferner hat NtfoLge Art. 44 jeder Wichtige, dessen Kapital- «« n tntnMta« 3000 M beträgt, bei seiner erstmaligen Veranlagung zur Gemeindekapttalsteuer eine Erklärung über sein Kapitalvermogen^einzurerchen. Hat sich das Kapitalvermögen gegen uJ^ Ve - t§ ^»rer veranlagten Betrag um mehr als 3000 Mk. gWt, «o ist von dem Pflichtigen eine neue Erklärung über sein Kapitalvermögen abzugeben.
Diejenigen Steirerpflichtigen, welche Aktien oder GeschäftS- P^SH s rci>er <A^.^ ustt einem Teil ihres Anlage- und Betrieb^- MtAs m hessischen Gemeinden zur Gewerbesteuer veranlagten Gesellschaften usw. besetzen, dürfen diese Aktien oder Geschäftsanteile - n 5 t bE vollen Betrag, mit dem sie als Vermögen unter ist. 4 der Angaben über das Kapitalvermögen aufzuführen sind sondern mrr wftweise wieder in Abzug bringen. Die abzugsfähiaen dornten bei dem Znständ^en Finanzamt erfragt oder eingesehen werden.
^ In denjenigen Fällen, in denen bereits nach' den für die Ätaatssteuer geltenden Grundsätzen die Pflicht zur Mgabe einer Erklärung über bö§ Anlage- und Betriebskapital oder über das Kapitalvermögen besteht, ist eine besondere Erklärung für die Ver- nieh/abzu.,e^b ^ermogeiis zu den Gemerndeumlagen nicht
i ®°" t , nt e 11 » u Gerneindenmlagen, nicht aber
gleichzeitig zur Lflaatssteuer heranzttziehen ist, gelten die Vorschrif- *£ n &£ lc Abgabe von Erklärungen zur Staatssteuer sinngemäß für Erklärungen über mir gemeindesbeuerpflichtiges Einkommen 6. Gemeinsame Vorschriften , Die nach Vorstehendem^ erforderlichen Staats- oder Gemeinde- stenererklärungen sind abzugeben: E
1. für Min^rjährige, Abwesende sowie für Personen, die aus andeven Grnndeii unter Vormundschaft oder Pflegschaft ge- stellt sind, von deren gesetzlichen Vertretern; ' i
für nrristtsche Personeii (Gemeinden, Körperschaften, Sti^ 1 tunqtri, Anstalten), ferner für Gesellschaften, Genossenschaften und sonstige juristische Personen, (pantmässen, Erbmassen
Spiel im Spiel 4*
ppelte Liebesgeschichte in mp.hrpn»n T 0 n fln .
eine Steuerpflicht hier über^rupt in Betracht kommt.' von den gesetzlichen oder bestellten Vorständen oder Verwaltern;
0. in allen archeven Fällen von dem SteuerpflichltigLn selbst und zwar hinsichtlich des gesamten eigenen wie des Ei«- wmmens und Vermögens seiner nicht selbständig besteuerien Angehörigen, «oiveit sie nach Artikel 5 des Einkommenstruer • ge«^es, Artikel 10 des Vermögenssteuergeietzes und Artikel 46 des Gemeindenmlagengesetzes bei der Bestenerimg mit ihm als eine Person anzusehen sind.
Zu diesen Erklärungen sind die vom Grvßh. Ddinisterium der HinQrzen festgesetzten und von den Bürgermeistereien zu beziehenden Formulare zu verwenden: sie sind je nach der Wahk des Verpflichteten ofteir oder verschlossen
1. in den Lmidgememdeii der Finanzämter Butzbach, Gießen, lprimverg und Hungen spätestens bis 1. September,
2. rn den StLdteir Butzbach, Gießen nnd Grünbera spätestens . bis zum 1. Oktober ds. Is.,
rmnnttolbar bei dem Finanzamt oder bei der — zur Weitergabe an dc^ Fmai^mut verpflichteten — Bürgermeisterei abzukiefern, ohne dcrj; der Pflichtige deshalb eine besoirdere Aufforderung abzuwarten hatte.
._Die Einsendung der Erklärungen durch die Post ist zulässig geschieht aber cms Gefahr des Absenders und deshalb zzveckmüßig mtttelst Einschreibebriefs.
Unter Bezugnahme auf die obigen Mrtteilun- ^^u fordern wir die zur Abgabe von Steuer*
e rklarungen Verpflichte tenhiernkitauf, ihreEr-
tlarungen bei Meidnnq der gesetzlichen Nachteile und der verwirkten Strafen (Hinterziehnngs* strafen in Hohe des 4-bis 20f ach e n B e tr a gs d e r h i n- S^geneu Steuer, Ordnungsstrafen bis zu 100 Mark) bis zu den an ge ge b en e n Zeitpunkten an die Bürgermeistereien oder unmittelbar an uns gelangen zu lassen.
Den Steuerpflichtigen, die nicht zur Abgabe von Steuererklärungen verpflichtet sind, bleibt die Abgabe freinnlliger Sterrer- erklärungen unbenommen.
Die Großh. Finanzämter sind im übrigen bereit, über evoaige Zweifel an den bekannten Amtstagen Auskunft zu erteilen.
Gießen. Butzbach, Grünberg, Hungen, den 27. Juli 1917.
I Tie Vorsitzenden der Veranlagungskommissionen
_ Ar die Finanzämter L680
Gießm, .Butzbach, .Grünberg, Hungen,
Steinhä user. Flattz. Wenzel. May
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