Nr. 132
Erscheint tS-Uch mit Au-nahme deS Sonntag».
D,E ..Sieheaer Famillenblatter- werderr dem »Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt das „Xreirblatt für den Xrelr Sictzen" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlicher, Zeit- sragen erscheinen monatlich zweimal.
16 G. Jahrgang
General-Anzeiger für Gberheffen
Mittwoch, 7. Imri MIT
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitats - Buch- und Steindruckerel R. Lange, Gießen.
Schristleitung,Geschäftsstelle u.Truekecer: Schul, strafte 7. Geschäftsstelle u.Verlag:L^51, Schrift- leitung: e»U2. Adresse für Drahtnachrichten: Anzeiger Gießen.
Mb. Deutscher Reichstag.
60. Sitzung, Dienstag, den 6 . Juni 1916.
«v ^ Bundesrats: v. Bethmanu Holl weg.
Dr.^Helfferrch, v. Jagow,d. Breitenbach, Kraetke,
1ö Mirurte^ fiöemW ^öffnet bze Sitzung um 11 Uhr
!CTKH«SKrZ3Mß»:
Kehre Anfragen.
©taWfrsett (Sog. SMS.) führt Beschwerde über das «r /J“. * osfentlicheo für den 81. Mai ge.
L\? ZL l? '»L f 1L'L m ' 0 i-> BerNn-Friedrichsfelde, die sich
Mtt der Lebensmittelfrage beschäftigen sollte.
Ministerialdirektor im Reichsamt des Innern Dr. Lewald- Drc Genehmigung ch nicht erteilt worden, weil öffentliche Versammlungen politischer Vereine oder ihnen gleich zn achtender Vereimgungen grundsätzlich nicht ge-
c ß oo^r 5, cr ^ ei1 gegenüber in
gl-euher Weise gehandhabt.
* S?* (Soz.) fragt an, ob der Reichskanzler bereit
rst, bE nach Beendigung des Krieges einen Ausschuß zu berufen, z Wammen ge setzt aus Vertretern der staatlichen und gemeindlichen S ch u l p o l i t i k , der pädagogischen Theorie und diese Fragen zu beraten und sich über etwaige aesetz- E^ewschs Schkuhsoigerimgen für das Reich gutachtlich zw ällüem hat.
Ministerialdirektor Dr. Lewald: Die Anfrage bezweckt eiüe Auskunft über Tatsachen, die nach der Geschäftsordnung nicht zur Zuständigkeit des Reichstags gehören. Daher ist der Reichskanzler nicht rn der Lage, die Antwort zn erteilen.
5McI (Soz.) weist darauf hin. daß besonders in Schlesien lug endlich e Textilarbeiterinnen zu schweren Arbeiten im Steinsetz gewerbe und in der Landwirtschaft unter Androhung der Ilnterstützungsentziehung angehalten werden, daß ste der elterlichen Fürsorge entzogen und durch das Zusammenarbeiten mit ausländischen Arbeitern und Kriegsgefangenen sowie durch die Unterbringung in primitiven Lagerstätten der Gefahr sittlicher Schädigung ausgesetzt werden.
Ministerialdirektor Dr. Caspar: Dem Reichskanzler ist n i ch t bekannt, daß derartige Zustände bestehen. Es werden Ermittlungen eiugeleitet werden.
Die Deutschen in Portugal.
Abg. Baffermann (Natl.) stellt folgende Änftage: Es ist mit- geteilt worden, daß -Portugal die Ausweisung aller nicht militärpflichtigen Deutschen, die Internierung der Militärpflichtigen und dre Beschlagnahmedes gesamten deutschen Eigentums angeordnet hat. Ist der Reichskanzler in der Lage und bereit, über die seitens der portugiesischen Regierung getroffenen Maßnahmen Mitteilung zu machen?
MinisteriaDirek tor im Auswärtigen Amt Kriege: Die portugiesische Regierung hat in der Tat die Internierung der männlichen Deutschen zwischen 16 und 4ö Jahren und die Ausweifturg ter übrigen Deutschen angeordnet. In den portugiesischen Kolonien sind nach den hier vorliegenden Nachrichten sämtliche Deutsche interniert worden. Die deutsche Regierung hat der portugiesischen vorgeschlagen, die beiderseitigen Staatsangehörigen frei zu lassen, auch ihrer Abreise keine Schwierigkeiten zr bereiten. Wir werden, wenn in nächster Zeit endgültige Nachrichten vorliegen, gegen die Portugiesen in Deutschland, denen bereits die Abreise untersagt ist, mit entsprechenden Berge ltnngsmaßregeln Vorgehen. Die portugiesische Regierung hat ferner in Nachahmung der englischen und französischen Kriegsgefetzgebung jeden Handelsverkehr mit Deutsch land oder deutschen Reichsangehörigen untersagt, auch das in Portugal befindliche gesamte deutsche Eigentum mit Beschlag belegt. Die deutsche Regierung hat bereits gleichartige Vergeltuugsmaßregelu getroffen, die im Reichsgesetzblatt veröffentlicht worden sind.
Dr Antrag auf Vertagung ded Reichstages bis zum 26. September 1916 wird angenommen.
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Die drille Lesung des Elüls.
Aussprache wird fortgesetzt.
Abg. Dr. Spahn (Ztr.):
Der Reichskanzler hat gestern dem Reichstag für' die BewM- gung der Steuervorlagen den Dank der verbündeten Regierungen ausgesprochen. D^r Reichstag kann diesen Dank mich entgegennehmen, denn mit den bewilligten Steuervorlagen sind die Finanzen des Reiches aus eine gesunde Grundlage gestellt worden. So wie wir steht keine Finanzverwaltung eines der uns feindlichen Länder da. Der Reichskanzler hat sich auch über die Kriegslage ausgesprochen. Nach den neuesten Nachrichten ist jetzt an der bessarabischen Grenze ein n e u e r h e f t i g e r Kampf entbrannt. Wir können die zu- versichtliche Hoffnung haben, daß Oesterreich-Ungarn auch hier das Feld behaupten wird. (Lebhafter Beifall.) Oesterreich- Ungarn hat während dieses Krieges eine stets steigende Energie an den Tag gelegt, und Rußland muß sich darüber klar werden, daß es bei der langen Dauer eines so verlustreichen Krieges, wie es der gegenwärtige ist, mit einer Wirt" schaftlichcn Katastrophe bedroht wird, die seine ganze Zukunft geradezu gefährdet. (Sehr richtigIj Italien hat in den letzten Wochen ja auch erfahren, wie die Aussichten des von chm beabsichtigten Spazierganges nach Wien sind. (Heiterkeit.)
Die Kräfte der Eiftente sind auf allen Gebieten geringer geworden. Bei Skagen hat unsere Marine einen Sieg erfochten, der eine schwere Niederlage für das seegewaltige England bedeu- tet, das immer so verächtlich aus unsere Flotte herabgeblickt hat. (Stürmischer Beifall.) Seine Seeherrschaft ist von jetzt ab erschüttert und der Satz von Englands Unangreifbar- r-ll\ i 1 k. er 1 e 0 (Erneuter stürmischer Beifall.) Aussichtslos ist auch der gegen alle Gefühle der Menschlichkeit von unseren Feinden gemachte Versuch, durchHunger, Notuvd Elend uns auf die Knie zu zwingen. Gewiß, Entbehrungen sind da. Aber wir werden die wenigen Wochen noch durchhalteu, bis die Sichel blinkt. All es Friedensgerede ist nach der Antwort die Sir Edward Grey auf die Rede des Reichskanzlers gegeben hat zur Zeit nutzlos. (Sehr richtig!) Wir waren dem Frieden langst naher, wenn England nicht die ganze Entente am Stricke führen würde. So lange die Kriegslage nicht endgültig
feststeht, hat jede Erörterung über Friedensziel? sck keinen Zweck, sondern wäre direkt
kim n S sind aber auch die ge-
Manusk^^> d ^ J ! y t n ziehen, die vertraulich oder als Manuskript gedruat, durch die Post versandt werden.
~ r = bCr ^ichskanzler Betrachtungen über die
Friede ns ziele anstellt, so hat das seine Berechtig 6 ung Uns aber fehlt diese Berechtigung w^il Mreftl^ der Unterlagen find, die beim Friedensschluß
iEIÄ^^kscheidend imn werden. Wir haben auch nicht die - m ? r lorglEen Prüfung, und uns fehlt für dre,e Erörterungen hier im Reichstag die ver-
kis Ö aSf * h e e ^i i01In0 * Dagegen haben wir ^ - die Anlchauungen des Reichskanzlers un,erieits ernzuwirken. Diese Ein- °! £ W. a6c[ dürfen sich nur von Mund zn Mund im ge 1 a) l o 11 e n e n Raum vollziehen. (Sehr richtig! im E^?krum.) Gewiß bestehen auch bei uns Meinungsverschieden- heiten über ftrwdensmpglichkelten. Der Reichstag hat a^r von seiner Macht, aus den Reichskanzler einzuwirkcn, reichlich Gebrauch gemacht, und wir rechnen damit, daß wie bisher so der Reichskanzler in mündlichen Darlegungen dem Reichstage alle wunwsenwerten Aufklärungen geben wird (Zu strmmung im Zentrum.) U ^
c. ,*5? Reichskanzler hat gestern nicht davon gesprochen, daß diese Angriffe auf Parteien des Reichstages z u- ^ glaube ni . d ^ t ' daß irgend jemand aus dem Reichstag dem Reichskanzler m der Erftillung seiner Pflichten, dre ft schwer aus ihm ruhen, Schwierigkeiten bereiten wird Aus seinem gestrigen Auftreten schließe ich, daß er eine Be Itatigung seiner Ansichten auch von seiner Reise nach Süd- d eu t schla n d zurückgebracht'hat. Die Mitteilungen, die der Rmchskanzler uns macht, muffen vertraulich sein, können mcht in der Dessen tlichke ft erfolgen. Er kann daher auch nicht » t .! Q ? widerlegen, was gegen chn vorgebracht wird. Darüber soll sich das Volk klar sein, daß sich die G e g e n s e i t e n i ch t frei äußern kann. (Sehr richtig!) Mich persönlich haben die Darlegungen des Reichskanzlers und des Staatssekretärs des Auswärtigen über dre Zeppelin- und I7-Bootfrage beruhigt. Wegen der El-Bootfrage durften unsere Beziehungen zu Amerika nicht abgebrochen werden.
Einen außerordentlichen Einfluß aus diesen Krieg, auf seinen Verlauf und seine Dauer übt die Presse aus. Unsere Feinde in Paris und London sind, wie ich weiß, über dieVor- gänge im Reiche so genau unterrichtet wie wir selbst. Ihnen fehlt nicht die Kenntnis der tatsächlichen Vorgänge, ihnen fehlt nur die richtige Bewertung, und das ist für uns sehr bedenklich, weil cs die Gefahr der Verlängerung des Krieges m sich schließt, weil es ihnen falsche Hosfnüngen erweckt. (Sehr richtig!) Das gilt auch für die Erörterungen über unsere wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse und über die Schriften, die uns anoiihm zugehen. Unsere Krieger in den Schützengräben haben die Unvorsichtigkeiten mitihrem Leben zn büßen, die in diesen Schriftsätzen liegen. Sonst wäre dieser Literatur keine große Bedeutung zuzumessen. (Schr richtig!) Sie ist eines rechtlich denkenden Mannes unwürdig. (Erneute Zustimmung.) Solange die Zensur besteht, kann niemand verlangen, eine Ausnahinestellung einzunehmen. Anonyme Schriften gchören schon aus ethischeii Gründen in den Papierkorb. (Sehr richtig!) Mit Recht hat der Reichskanzler gestern als schönste Frucht dieses Krieges bezeichnet, daß wir die alte Unterscheidung zwischen nationalen und antinationalen Parteien für alle Zeiten zum akten Eisen Wersen müßten. (Sehr wahr!)
Der Seesieg vom 1. Jmri hat uns dev Wert unserer Schiffsmannschaften erkennen lasten. Nicht auf die Zahl der Schiffe und Geschütze kvnrmt es an, sondern auf den Geist und die Ausbildung der Mannschaft. Wenn wir alle daheim urid draußen nasere Pflicht tun, so hoffe ich von der Gerechtigkeit der Vorsehung, daß wir nach Beendigung des Krieges einem neuen Aufschwünge entgegensehen. (Lebhafter Beifalls
Abgeordneter Dr. Gradnauer (Soz.):
Die gestrige Flucht des Reichskanzlers in die Oesfentlichkeit zeigt, wie giftig die Angriffe sind, die au4 dem Hinterhalt gegcn die Politik des Reichskanzlers geruhtet werden. Denn wegen einiger beliebiger Schmähschriften wäre der Reichskanzler hier nicht ausgetreten, sondern es muffen da° hmter ernflußreiche, mächtige Kreise stehen, die zwar cm Zahl gering sein werden, deren Geldmacht und Stellung aber mcht gering ist. (Zustimmung.)
Die Zensurdebate von: vorigen Mittwoch mit den Angriffen der Abgeordneten v. Graese und Hirsch war ja nur ein ganz blaffes Vorspiel zu dem nns gestern mitgeteilten Schmäh- schrrftentrommelfeuer von Jnvektiven, Beleidigungen und Verleumdungen, das allerdings ein ftarckes Stück darstellt Keine Partei wird fih finden, um jene Leute und ihr sauberes Handwerk in Schutz *n nehmen. Aus welchem Lager kommen diele Geschosse? Aus dem N a t i o n a l i st e n l a g e r, aus dem fortge,etzt der Schrei nach Welteroberung ertönt, der rücksichtslosen .Gewaltmenschen nicht nur nach mchen, sondern auch nach mnen. In diesem Lager hat sich das Geld der am Krieg i«ter° etfierten Schwerindustne. haben sich die Phantastereien der alldeutschen Welteroberei und die reaktionären Gelüste der Scharfmacher und Feinde sider freiheitlichen Entwicklung zusammen- gefunden. Zu der Arilage, die man gegen den Kanzler erhebt, kann er sich eigentlich nur Glück wünschen. (Sehr richtig! links.) In den Augen aller F iedensfteunde und verständigen Leute sind die Angriffe sogar ein. Rechtftrtigurrg seiner Politik. (Sehr richtig! links.) Das deutfte Volk wird genau umgekehrt urteilen als lene hinterhältigen Wdersacher. und sehr damit einverstanden fern, daß der Reichskaizler alles getan hat, um den furchtbaren Krieg zu vermeiden. (Sehr richtig! links.)
Das endgültige Ureil über d:c dem Kriegsausbruch unmittel- hax vorangegangenen Vorgänge wird erst zukünftig die Geschichte fallen können, aber heüe schon können wir immerhin sagen, daß gerade dre Tatsachen, auf deren Grund man die Anklage gegen den Reichskanzler anfgebaut hat, beweisen, daß die Behauptungen der Ententemächte unwahr sind, Deutschland habe den Krieg probozie:t und nicht sie. Der Zorn jener Ankläger richtet sich gegen dre angeblich flaue und schlaffe Polrtrk des Rerchskanzlers. Offenbar wollen sie sich ernen n euen R eichAanzler schassen. (Pfuirufe im Zentrum.) Sre suchen sich.inen Reichskanzler, der ihren EroberungS- planen ein gefügiges Wrkzeug wäre. Wir bekämpftn alle pha».
h .rÄ & ^' 1 f än ä^tu>i0®Plänc cntfcfjiebcn. Jene Kreise haben ." ,C V aä s ? 0l? dinier sich, sondern setzen sich ausschliek"
R?ich^kanÄerEwen^^ 3? J? t ..S um mindesten haben sic den
'1 ? 0e öer Imicrc i Politik angerissen, sie befürckten
nach Fr.edcnsichluß doch etwas von. der vie besprochenen Ne^ or.entierung Verwrrllickung fände. Diese Scbarsmack-^ fÄ mcbts gelernt und nichts vergessen. (Sehr richtig! be' den So^ 1 ? lC "Achten Sozialdemokratie verfemen und die alten Fehden gegen ftden Fortschritt wieder aufnchrnen. * Q
Unfruchtbarkeit der inneren Politik ist mit H bieI Mißstimmung und Verdrossenheit vorhanden ist. Leider hat die Reichsregierung den Bestrebunaen CZnStcnprrf Ietne fortschrittliche Entwicklung wollen, allzu viel Entgegenkommen bewrejen. Nicht durch Worte, sondern durch Taten kann das Vertrauen der Arbeiterklasse gewonnen werden Wrr vertrauen nur auf die Macht der Tatsachen und des weiten.' feit mp°rV« SoZ'cllpolrtlsche Forderungen müssen zur Wirrlick- . t werden. Wir Sozralcsten wollen Träger der neuen Entwick- uns die freiheitliche Entwicklung weiter der- Srn muffen - 5" ben Kampf mir rücksichtsloser Energie
r/ l r / dlte < m on rede Anschauung, welche es auch sei, solange sie chrlrch und offen vertreten wird. Die gestrige 5ftnzlerrede f.L 1 '? 11 ^ Zezergt, daß die vorhandenen Gegensätze öffentlich ausgetragen werden muffen. Wenn die Ausführungen des ReiÄs- SX ^^uderer gemacht hätte, wären fLe dem Zensurstift ? ^uU^n. Daß dre ^ Lichtscheuen an das Licht gezogen worden sind, kann nur als ein Gesundungsprozeß begrüßt werden. Auch General von Falkenhahn hat sich für die Lockerung der Zensur ausgesprochen. '
s 28 /?! 1 b . ic Schranken der Zensur fallen, dann 5? 'r Sorgen, daß dre große Mehrheit des deutschen Volkes nicht hinter den Krerfen steht, die der Reichskanzler gestern ge- brandrnarkt hat.^ (Sehr richtig! links.) Die große Mehrheit un- ,eres Volkes wünscht erne Politik, die aus die Schaffung r l -fr e / E h ^ envolIen Friedens nach außen und einer srei- hei lrchen Entwicklung unseres Landes im Innern abzielt. (Beifall l'uks.) ^er Reichskanzler hat gestern auch über die KinegZIaae und über ^riedensmöglichkeiten gesprochen. Meine Frak- tioir hat beschlossen, auch der neuen Kriegskre- sV-t y ^ e rhre Zustimmung zu erteilen. (Stürm. Meisau.) Unsere Stellungnahme vom 4 . August 1914 i st u n v e r ä n d e r t geblieben. Unsere Haltung bedeutet weder ein Vertrauen noch ein L>krßtrauen zur Regierung noch zum Reichskanzler. Unsere Haltung wird ausschließlich bestimmt von dem, was die LebenZintereffeu unseres Landes in dieser furchtbar schweren Zeit gebieten. (Lebh. Beifall.)
Wir sind eine Fr.iedenspartei, wir haben^uns nie einem Krieasrausch hingegeben. Wir sind aber der Ueberzeu- gung, daß der Krieg noch, immer das ist, was er von Anfang an war: Ein Krieg um die Existenz unseres Landes. Dankwürdig ist, was unsere Brüder und Söhne zu Wasser und zu Lande gegen eine übermächtige feindliche Koalition geleistet und wie sie alle kindlichen Vernrchtungspläne zuschanden gemacht haben. (Lebh Beifall.) Wir sind aber nicht übermütig und weit entfernt von dem Wahn, als konnten wir die gegnerischen Mächte zerschmettern. Das- deutsche Volk will derartiges auch nicht. (Sehr richtig' b d. Sl^.). Es erkennt auch die TapseÄert der Feinde an und unter- chaht mcht rhre militärischen und wirtschaftlichen Hilfsquellen. Das deutsche Volk ist stolz darauf, daß es seine Verteidigung gegen d«-f übermächtigen Feinde ft ersolgreicb durchfübren konnte. Es halt fest an dem Wort der Thronrede: Uns treibt nicht Eroberungslust. (Sehr richtig! links.)
Tie unbefriedigende Antwort, die aus England und Frankreich aus die verschiedenen Friedensangebote des Reichs- r a n z I e r s gekommen ist. ergibt für uns zweifellos die Notwendigkeit. die gegnerischen Angriffe weiter abMvehren. (Zustimmung - Der Kneg wird dadurch nicht um einen Tag verlängert. Im Gegenteil, baS trägt dazu bei, möglichst bald einen ehrenvollen 11 orrerchen und unsere Gegner geneigter zum Friedens- sthluß zu machen. Bei allen Völkern wächst die Sehnsucht nach Frieden. Deshalb sEe man auch einen ehrlichen Friedensmakler mcht zuruckweisen. Die Friedensrede Wilsons ist in onglrschen und auch m einem TeÄ der deutschen Presse mit wilden Protesten begrüßt worden. Das deutsche Volk wird aber einem ehrlichcm, unparteiischen Stcurtsmanne für seine Vermiti- Umg Dank wissen. (Zustimmung bei den Soz.) Unserer Ueber- zeugung nach kann der Krieg nur durch einen verständigen Ans- Dw deutsche Regierung mutz daher noch mehr als bisher alles daran sehen, den Völkern den heißcrseSnteu Frieden w-rederzugeben. (Beisall bei den Soz.)
Abgeordneter Basscrnrann (Natl.):
Die bedeutungsvollen gestrigen Ausführungen des Reichskanzlers, aber auch Ausführungen iu der Presse von Delbrück und von Theodor Wolfs, die in den letzten Tagen ein Trommelfeuer auf uns eröffnet haben, veranlaff-en mich noch einmal, in aller Kürze, wie sie die Geschäftslage des Hauses und dre Aufrechterhaltung des Burgftiedens reftangen, unseren Standpunkt darzulegen. Dem Reichskanzler können wir in der Feststellung unserer'Erfolge auf allen Fronten nnr zuskmmen. In herßen Kämpfen stehen unsere tapferen Truppen vor Verdun. (Beifall.) Wenn auch diese gewaltige Festung nicht ans einen Ansturm überwunden worden üst. ft ist doch das eine erreicht, daß die französischen Armeen in ihren weitaus größten Bestandteilen dort ftstgehalten werden. Di^ Märzoffensive der Russen ist zurückgoschlagen. Der Reichskanzler ftrach von der günstigen Stellung im Osten, dort, wo unsere Truppen unter der geniaten Führu-ng von Hindenburg und von Ludendovff stehen, unter der Leitung des Geiveralfeld- marschalls, dkn der Kaiser in diesen Tagen unter dem Jubel des Volkes als Nationalheros imseres Volkes in diesem Kriege gefeiert und damit allgemein freudigen Widerhall in der Nation gesunden hat. (Lebhafte Zustimmung.) Kein Schritt breit Boden wird dort der russischen Uebermaclü geopfert. Fest rra& treu wird dort die Wacht gehakten. (Betsall.) Wir können Hinweisen mtf die feste Stellung der Bulgaren bei Saloniki, auf die Fortschritte unserer türkischen Freunde, die nach dem Fall von Knt el-Amara nun auch in Armenien Vordringen.
Dazu kommen die gewst bewrmdernswerten Forff^bri-tte der Oesterreicher in Jtal'°n, wo unsere Bundesgenossen, eeren Leistungsfähigkeit sich m diesem Kriege ständig ertürht jetzt in einer wohldurchdachten Offensive Conrads von Hötzendorff von den Bergen in die Ebene nieder-stergcn nnd die Italiener in ihrem eigenen Lande angreifm. Endlich der Sieg unserer Flotte in der Schlacht am Skagerrak, der sich würdig d« siegreichen Schtaäü von Coronel und dem ruhmvollen Untergang unserer Schifft bei den Falklandsinseln an die Seite stellen kann. Damit ist d i e richtige Antworterteilt auf Churchills prablerisch-e Rede von dem AuLgraben der Ratten. (Sehr Bei


