Druckschrift 
Die fünf französischen Gesetzbücher : in deutscher Sprache nach den besten Übersetzungen : Nebst den bezüglichen Gesetzen, Dekreten, Staatsrathsgutachten, Ministerialumschreiben, und allen seit 1814 in den Landen des linken Rheinufers und später in dem Rheinkreise ergangenen Gesetzen, Verordnungen und Instruktionen, wodurch die französische Gesetze aufgehoben, abgeändert und erläutert werden
Entstehung
Seite
XXX
Einzelbild herunterladen

XXX 1 Summariſche Inhaltsangeige.

38 Seite.

III. Kap. Von dem Verfahpen be. oem Aſſiſenhofe. IV. Kap. Von der letzten Unterſuchung, dem Urtheile und deſſen Vollſtreckung. 1) Abſchn. Von der letzten Unterſuchung. 2) Abſchn. Von dem Urtheile und deſſen Vollſtreckung. V. Kap. Von der Geſammtheit der Geſchwornen und der Art ſie zu bilden. 1) Abſchn. Von der Geſammtheit der Geſchwornen. 2) Abſchn. Von der Art die Verſammlung der Ge⸗ ſchwornen zu Stande zu bringen und ſie zu berufen.

III. Tit. Von den verſchiedenen Arten die bei den

untergeordneten Gerichten oder bei höhern Ge⸗ richtshöfen ergangenen Urtheile anzugreifen. I. eads Von der Nichtigkeit des Verfahrens und des Ur⸗ eils. . 1. Kriminalſachen. . 2. Korrektionnel⸗ und Polizeiſachen. .3. Allgememe Berfhgun, welche ſich auf die bei⸗ den vorhergehenden Paragraphen bezieht. II. Kap. Von Kaſaationsgeſuchen. III. Kap. Von Reviſionsgeſuchen.

IV. Tit. Von einigen beſondern Prozeßarten.

I. Kap. Von der Verfaͤlſchung.

II. Kap. Von dem Kontumazialverfahren.

III. Kap. Von Verbrechen der Richter, die ſie entweder außer ihren Amtsverrichtungen oder in Ausübung derſel⸗ ben begehen mögen..

1) Abſchn. Von dem Verfahren und der Inſtruktion des Prozeſſes wider Richter, weun von Verbrechen oder Vergehen die Rede iſt, die ſie außer ihren Amtsver⸗ richtungen begangen haben.

2) Abſchn. Von dem Verfahren und der Inſtruktion des Prozeſſes wider Richter und Gerichte, welche nicht unter dem 101. Artikel des Senatsſchluſſes vom 28. Floreal 12 Jahres begriffen ſind, und einer Pflichtver⸗ etzung, oder anderer auf ihre Amtsverrichtungen ſich

. beziehender Verbrechen oder Vergehen beſchuldiget

werden.

IV. Kap. Von Verbrechen, welche der den obrigkeitlichen Perſonen gebuührenden Ehrerbiethung zuwider ſind.

V. Kap. Von der Art, wie in Kriminal⸗, Korrektionnel⸗ und Polizeiſachen die Ausſagen der Prinzen und gewiſſer Staats⸗ beamten zu Protokoll genommen werden ſollen.

NI. Kap. Von der Art, wie uüber die Identitaͤt verurtheil⸗ ter, entwichener und gefaͤnglich wieder eingezogener Per⸗ ſonen erkannt wird.

VII. Kap. Form des Verfahrens, wenn die Akten oder das in einer Sache ergangene Urtheil zerſtoͤrt oder ent⸗

wendet worden ſind.

2 42² 50 54 54 56

71

A

8

=

R