TTE î
(demokratiſche;/ le und katho-: Gruppe wird
ungsweiſe ge-
ie erſten pro-
ſtändigen Arz
Anmerkungen Einleitung: ſich aus Émi- 4: j
E D 1 Vom 26. Januar 1930 bis zum 1. April 1931 war Pr. Wilhelm och dieſes Un Frick! infolge der Wahlen einer bürgerlichen Mehrheit thüringiſcher legalen Arbeit Innenminiſter. Er verwaltete das Miniſterium des Innern und das ült vieles hin- Miniſterium für Volksbildungs. Seine miniſterielle Tätigkeit beſtand y doch ſtehen. in einer Reibe von Rechtsbrüchen. Mit einem Ermächtigungsgeſet
verſuchte er die ordentliche Geſetzgebung des Landtags auszuſchalten.
ißen Be- Jal heißen Ich war der erſte deutſche Abgeordnete, der dem erſten Naziminiſter
1d das deutlbe nach ſeiner erſten parlamentariſchen Rede, der Begründung zu dieſem 1 bewahren, Ermächtigungsgeſet, entgegentrat. Da die faule bürgerliche Mehrheit “ kaine ſich allen Vernunftgründen verſchloß, führte ich den Kampf auch auf 1 bringe° dem Boden des. Rechtsſtaates vor den Gerichten. Es gelang mir mit ngen ſind 20- Hilfe des Reichsminiſters des Innern, den Artikel 3 dieſes Ermächtiz|
_ gungsgeſetzes, der die Axt an die Wurzeln des Beamtentums legte, vom Reichsgericht für ungültig erklären zu laſſen. Ich reichte vor dem Staatsgerichtshof für das Deutſche Reich und beim Staatsgerichtshof des Landes Thüringen eine Klage gegen das Ermächtigungsgeſet im
grill Ganzen ein. Im September 1930 kapitulierte Frick . Er ließ alle Geſetze, ann L- die auf Grund des Ermächtigungsgeſetßes ergangen waren, durch ein | ordentliches Landtagsgeſetz, ein Mantelgeſet, legaliſieren und entzog ſich ſo der Verhandlung vor dem Staatsgerichtshof.. Frick verbot zweimal durch Polizeiverfügung die Aufführung des Theaterſtücks»Frauen iù Not« von Dr. Karl Credè. Zweimal ſette ich vor dem Thüringiſchen Oberverwaltungsgericht die Aufhebung dieſer Polizeiverfügung als Rechtsbruch durch. Frick erließ eine Unzahl von
jE SET SERES ISE ER EE ESET:
M 1 Wilhelm Frick , geb. 1877 in Alſenz als Sohn eines proteſtantiſchen Rektors. Nach dem | Studium der Rechtswiſſenſchaften ſeit 1900 im bayriſchen Staatsdienſt. 1907-1917 Bezirksamts=2 Aſſeſſor în Pirmaſens , dann Oberamtmann bei der Polizeidirektion in München . Verbarg in dieſer Stellung Kapitän Ehrhardt und andere Putſchiſten in München , verhinderte die Aufklärung von Feme =Morden und trat der NDSAP bei. Wegen Teilnahme am Hitler=Putſch 1923 zu lang= \ jähriger Feſtungshaft verurteilt, begnadigt und 1926 wieder als Regierungsrat in den bayriſchen î Staatsdienſt eingeſtellt, wohin er auch nach Beendigung ſeiner thüringiſchen Miniſtertätigkeit : zurüdzkehrte. Seit 30. 1. 1933 Reichsrainiſter des Innern, verantwortlich für den Ausſchluß der kommuniſtiſchen und ſozialdemokratiſchen Abgeordneten aus dem Reichstag , für die Errichtung y der Konzentrationslager, für die Nürnberger Geſete, für die Progromnacht vom 8./9 November
1938. Seit 1943 Reichsprotektor in Böhmen . Als Kriegsverbrecher vom Internationalen Militär= Ï gerichtshof in Nürnberg zum Tode verurteilt und gehängt.
.
RO y