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346 Deutsche Photographen-Zeitung 1889. Nr. 42

Bohrmaschine wohl eine neue Eigenschaft, aber darum noch nicht den Character der Patentfäbigkeit.

Auch wenn man z. B. die Bobrmaschine nur theilweise zum Fräsen verändert, so zwar, dass einige Spindeln bohren, wäbrend andere fräsen, und wenn man hierdurch den wesentlich gewerblichen Vortheil erreicht, dass Gegenstände, welche hintereinander gefräst und gebohrt werden müssen, nicht mehr auf zwei besonderen Maschinen, nämlich einer Bohr- und einer Fräsmaschine, bearbeitet zu werden brauchen, sondern der Process des Bohrens und Fräsens an ein- und derselben mehrspindeligen Bohrmaschine ausgeführt werden kann, so ist eine solche Einrichtung im Sinne des Gesetzes nicht als eine patentfähige Erfindung anzusehen.

Es gehörte zwar eine gewisse erfinderische Thaätigkeit dazu, die Bohrmaschine in eine Fräsmaschine umzuwandeln, zumal wenn ge- wisse Mechanismen beseitigt werden mussten und die Geschwindigkeit der Bohrspindel, sowie deren Lagerung zu verändern waren, aber diese erfinderische Thätigkeit hatte zwar einen wesentlichen Gewerbs- vortheil im Gefolge, jedoch keinen neuen Erfolg im Sinne des Patentgesetzes.

Der Erfinder hat durch Zusammenfügen von bekannten Mecha- nismen aber auch nur bekannte Vorgänge erzielt, denn Fräsen und Bohren ist bekannt und die Vereinigung beider Bearbeitungsweisen an einer bereits bekannten Bohrmaschine bildet keine patentfäbige Erfindung.

In gleicher Art, wie bei Gegenständen, an deren Einrichtung und durch Anordnung deren einzelner Theile ein neuer Erfolg erkenn- bar sein muss, verhält es sich mit neuen Verfahren und Methoden. Auch hier ist nicht der geschäftliche Vortheil ausschlaggebend, sondern es muss durch eine besondere Zusammensetzung von Stoffen sowie eigenartiges chemisches Aufeinanderwirken und die durch letzteres bedingte Behandlung der einzelnen Theile der Zusammensetzung ein neues Resultat erzielt werden, welches zur Folge hat, dass ein be- kannter Körper auf neue Art hergestellt werden kann, oder dass mit Hilfe besonderer Behandlungsweise ein technischer gewerblicher Process, z. B. das Färben oder Beizen von Textilfasern, auf andere von der bisherigen abweichenden Methode durchgeführt wird.

Fragekasten.

Fragen. 833) Frisst Hydrochinonentwickler einen Zinktrog wohl durch?

Antworten.

Lu Frage 830: Ein Alaunbad nach beendeter Abschwächung nimmt Niederschlag fort. K. in Z.

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Eingegangen bei der Redaction:

Hans Brunck, phot. Universal-Manufactur, Nürnberg: Haupt⸗-Preisliste. Robert Carls, St. Ludwig i. Els.: Nachtrag zur Export-Preisliste.

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