Nr. 88
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Gießener Zeitung
( Neueste Nachrichten)
Erscheint Mittwochs und Samstags. Bezugspreis 2,40 M vierteljährlich frei ins Haus. Redaktionsschluß früh 8 Uhr.- Für Aufbewahrung oder RüdJendung nicht verlangter Manuskripte wird nicht garantiert.
41. Jahrg.
Politische Tagesschau.
Die Reichsregierung hat einen Gesezentwurf ausgearbeitet, daß in Zukunft als Staatszugehörigkeit die Reichsangehörigkeit gelten soll.
Auf Anfrage erklärte der Regierungsvertreter im englischen Oberhaus, daß die Regierung von England immer für eine Räumung gewesen sei und immer bemüht bleiben werde, die französische Regierung für ihre Ansicht zu gewinnen. England behalte sich das Recht vor, diese Politik zu fördern, und zwar nnabhängig von den Reparationen, sobald ihr dieses ange= bracht erscheine.
Die belgische Regierung hat an die französische und britische Regierung Noten gerichtet, worin sie ihren Standpunkt, be= treffend die Reparationsfrage und Sachverständigenkomitee auseinandersetzt.
Die deutsche Frattion gab in der polnischen Sjem eine Ertlärung ab, daß sie sich nicht an den Jubiläumsfeiern anläßlich der Selbständigkeitsmachung Polens vor 10 Jahren beteiligen werde.
Poincaré hat den Antrag zur Bildung des neuen franzö= sischen Kabinetts angenommen. Bei seiner Unterredung mit dem Präsidenten Doumergue unterstrich er die Schwierigkeiten, die der Neubildung entgegenstehen. Er wird versuchen, ein Ka= binett der Republikanischen Einigung zustandezubringen.
Druck und Verlag von Albin Klein in Gießen Geschäftsstelle: Gießen, Südanlage 21. Fernsprecher Nr. 2525 und 2526 Bostscheckionto Nr. 69 530 Amt Frankfurt a. M
Samstag, den 10. November 1928
den und die kommenden Reparationsverhandlungen ungünstig beeinflußten. Lohnerhöhungen und als notwendige Folge
( Gießener Tageblatt)
Anzeigenpreise: die 30mm breite Petitzeile auswärts 24 Pfg. lokal 12 Pig., die 90 mm breite Retlame- Petitzeile 96 Pfg. Plak vorschriften ohne Verbindlichkeit. Bei Wiederholung Rabatt. für Bollklischee- Anzeigen außerdem besondere Ermäßigung.
Nochmals
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Preiserhöhungen müßte eine ihrer Verantwortung bewußte wie sich die hohen Steuern erklären.
sen, statt durch unangebrachte Nachgiebigkeit nach der einen Regierung in diesem Augenblick unbedingt zu verhindern wisSeite den Kampf zu verschärfen. In unserer gegenwärtigen außenpolitischen Lage sei dem Versuch der Arbeiterschaft mit Energie entgegenzutreten, die gerade von ihr verschuldete Daweslast von sich abzuwälzen. Hier handle es sich um die Existenz des ganzen deutschen Volkes. Der Lohnkampf am Rhein sei eine Sturmwarnung.
Zu diesem von uns in der Nummer 82 vom 17. Oktober die ses Jahres behandelten Thema sind uns eine Reihe von Zuschriften aus unserem Leserkreise zugegangen, die erkennen lassen, daß die von uns kritisierte gewaltige Steigerung der öffentlichen Abgaben zu Lasten der Steuerzahler, in erster Linie des Mittelstandes, feine Einzelerscheinung ist. Aus dem noch zu verarbeitenden umfangreichen Material entnehmen wir heute aus einer Zuschrift aus rheinhessischem Leserkreise die Zahlen aus einer Zuschrift aus Rheinhessen die Zahlen aus dem Ge= Daselbst betrugen die Ausgaben für
Hoover siegte in den Wahlen zum Bräsidenten. meindehaushalt einer Gemeinde mit nur ca. 2500 Einwohnern.
Entsprechend dem amerikanischen Wahlmodus wählt das Volk Wahlmänner, die wiederum den Präsidenten wählen. Da= es drüben nur zwei Parteien, die Republikaner und Demokra= ten, gibt, ist mit den Wahlmänner auch schon praktisch der neue Präsident gewählt. Die Wahlen am Dienstag brachten den Republikanern den Sieg, ihr Kandidat Hoover ist damit Coolidge Nachfolger. Der Kandidat der Demokraten, Smith, fand besonders auf dem platten Lande kaum Unterstützung.
Das amtliche Ergebnis der amerikanischen Wahlen in den 48 Staaten ergibt 18 261 879 abgegebene Stimmen für Hoover und 12 994 275 Stimmen für Smith. Hoover hat demnach eine Mehrheit von 5 267 604 Stimmen aufzuweisen.
1. Bürgermeister einschl. Gehilfen 2. Gemeinderechner
3. Polizeidiener
1914
1928 2500 M 7800 M
1400 M 5000 M 1060 M 3200 M
4. Feldschützen( d. Zahl ist v. 1 auf 3 erhöht) 1050 M 9000 M(!) 6010 M 25000 M
( Zu diesen 25000 Mart kommen noch 14% Versicherungsbeiträge) Es bedeutet das eine Steigerung von mehr als 420 Prozent. Zieht man in Betracht, in welchem Umfang die Steuerkraft der Bevölkerung gegen 1914 zurückgegangen ist, so kann man ungefähr ermessen, wie eine solche gewaltige Ausgabensteigerung auf die Steuerzahler sich auswirkt. Da die GemeindehausDas mexikanische Schwurgericht verurteilte den Mörder Hessen und die Neugliederung des Reiches. halte zum überwiegenden Teil auf die Steuer- und die Gebühdes Präsidentschaftskandidaten Generals Obregon, Toral, zum Tode, und die Nonne Concepcion zu 20 Jahren Gefängnis.
Der Konflikt in der Eisenindustrie.
Während es von den in Aussicht genommenen Vermittlungsverhandlungen im Kampf in der nordwestdeutschen Eisenindustrie in den letzten Tagen leider ziemlich still geworden ist, soll wenigstens eine Entscheidung beschleunigt werden, die für die Fortdauer der Spannung von erheblicher Bedeutung ist. Der ursprünglich auf den 16. November anberaumte Termin vor dem Arbeitsgericht Duisburg, in dem über die Feststellungstiage der Arbeitgeber gegen die Verbindlichkeitserklärung des Schiedsspruches verhandelt werden soll, ist um vier Tage vorverlegt worden, so daß er bereits am 12. November stattfindet. Man wird in diesem neuen Termin einen Erfolg der Bemühungen des Reichsarbeitsministers Wissell erblicken dürfen. Wissell ist begreiflicherweise darauf bedacht, durch rasche Bereinigung aller schwebenden grundsätzlichen Streitfragen formaler Natur den Weg für materielle Verständigungsverhandlungen zu ebnen.
Das ist um so notwendiger, als das Stillegen der Arbeit bei der Eisenindustrie täglich immer weitere Kreise anderer Wirtschaftskategorien in Mitleidenschaft zieht. Im Bergbau, in verschiedenen Kaltwerken, im Transportgewerbe sind schon Feierschichten eingelegt oder Arbeitsverkürzungen anderer Art angeordnet worden. Wenn weitere Industriezweige sich jetzt genötigt sehen, Stillegungen in Betracht zu ziehen, dann wachsen sich die Fernwirkungen der Aussperrung in immer bedrohlicherem Maße aus, und immer lebhafter wird dann die Forderung ausgesprochen werden müssen, daß man sich möglichst bald am Verhandlungstisch zusammenfindet, um noch Schlimmeres zu verhüten.
Diese Stimmung wird zweifellos auch in der Montagssigung des Reichstages zum Ausdrud kommen. Verschiedene Parteien haben bereits Interpellationen und Anträge, die sich auf den Riesenkampf im Ruhrgebiet beziehen, eingebracht.
Wird Opel stillgelegt?
Wie die ,, Mainzer Volkszeitung" zu berichten weiß, soll durch den Ruhrkonflikt auch die hessische Industrie und hier in erster Linie die Firma Opel in Rüsselsheim in Mitleidenfchaft gezogen werden Der Mangel an Rohmaterialien hat bei Opel bereits dazu geführt, daß in der Woche nur noch vier Tage gearbeitet werden kann. Gelingt es nicht, die Krise bis zum 23. Rovember zum Abschluß zu bringen, dann ist- wie aus Rüsselsheim berichtet wird mit der vollen Schließung des Opelschen Werkes zu rechnen..
Eine Sturmwanderung.
Die neue Streitwelle im Zusammenhang mit den bevorstehenden Reparationsverhandlungen waren dieser Tage Gegenstand einer Vorstandsbesprechung der Nationalen Einheitsfront. Auf Grund des Referats eines namhaften, aber dem gegenwärtigen Lohnkampf am Rhein fernstehenden Kenners der deutschen Wirtschaft wurde nach längerer Erörte= rung ein Beschluß gefaßt, in dem die beginnenden Lohnkämpfe als eine Gefährdung der deutschen Stoßkraft bei den kommenden Dawesverhandlungen bezeichnet werden. Warnend stehe vor uns die zehnjährige Wiederkehr des Tages, an dem Begehrlichkeit und Uneinigkeit den Zusammenbruch Deutschlands verschuldet haben. Es handle sich hier nicht um eine im ungeeignetsten Augenblick entfesselte Bewegung zur Verbesserung der Lebenshaltung des Arbeiters, sondern um eine bewußte Stör tung des Kampfes um die Zukunft Deutschlands Die Arbeit: geber seien sich offenbar ihrer Verantwortung bewußt, wenn sie es ablehnen, Lohnerhöhungen zu bewilligen, die im Widerpruch mit der wirklichen Leistungsfähigkeit der Industrie stün=
Einsetzung eines Landtagsausschusses. Dem hessischen Landtag ist folgender Antrag der demokratischen Fraktion zugegangen:
,, Der Landtag wolle beschließen, einen Ausschuß einzusetzen mit der Aufgabe, zu prüfen, welche praktischen Schritte von Hessen alsbald getan werden können, um die aus nationalen und finanziellen Gründen erstrebte Neugliederung des Reiches zu fördern und vorzubereiten. Der Ausschuß soll seine Vorschläge nach Anhörung von Vertretern der Berufsstände, des Hessischen Städte und Landgemeindetages, von Staatsrechtslehrern und anderen geeigneten Persönlichkeiten machen. Angesichts der Lutherschen Vorschläge für eine Reichsreform und der lebhaften Erörterung dieser Frage in der Oeffentlichkeit erscheint es dringend geboten, daß der hessische Landtag nicht untätig zusieht, sondern eine eigene Initiative entfaltet, um Einfluß auf die Entwicklung zu erlangen.:
Das Urteil im Winterprozeß.
,, Betriebsanwalt" Gustav Winter wurde am 8. November vom Gemeinsamen Leipziger Schöffengericht wegen fortge= setzten Betrugs zu einem Jahr und drei Monaten Gefängnis und 20 000 Mart Geldstrafe, an deren Stelle im Falle der Uneinbringlichkeit weiter 200 Tage Gefängnis treten, verurteilt. Auf Antrag des Staatsanwaltes wurde er sofort verhaftet.
Damit dürfte die Oeffentlichkeit für einige Zeit von einem üblen Profitmacher befreit sein, der mit dem Lockmittel: Ich verschaffe Euch volle Aufwertung der Vorkriegsreichsbanknoten! Dumme in Scharen um sich sammelte und dann auf deren Kosten nicht gerade schlecht leöte.
Unternehmungen der öffentlichen Hand.
Die tägliche Erfahrung zeigt immer wieder, wie leichtfertig in gemeinnütigen Unternehmungen und Betrieben der öffentlichen Hand mit den anvertrauten Geldern gewirtschaftet wird. So hinterläßt die kürzlich zusammengebrochene Niederbarnimer- Siedlungs- Gesellschaft nach Verkauf aller Grundstücke und Betriebe für den Kreis Niederbarnim ein Defizit von rund 2 Millionen Reichsmart, ein Defizit, dessen Deckung notgedrungen die Steuerzahler übernehmen müssen. Mit Recht weist Richard Calwer in seinen„, Wirtschaftlichen Tagesberichten" vom 15. Oftober darauf hin, daß von dem guten Willen und der Geduld, bezw. der Gleichgültigkeit der Steuerzahler die ganze Gattung der gemeinnützigen Unternehmungen überhaupt lebt. Auch das Unternehmen der Spandauer Schupo- Siedlung mußte mit einem gewaltigen Fehlbetrag abschließen, ein Konkurs, an dem auch viele Handwerksmeister mit mehreren hunderttausend Reichsmark beteiligt sind. Hingewiesen sei in dieser Beziehung auch auf das Vorgehen der Stadt Berlin, die das bestehende große Charlottenburger Wasserwerk mehr und mehr zurückzudrängen sucht, weil es ein Privatunternehmen ist, bisher aber als Erfolg lediglich buchen konnte, daß die Wasserversorgung der eroberten Stadtteile größte Stodungen aufweist. Trotz dieser Mißerfolge wächst in den Städten immer noch die Neigung, sich in neue wirtschaftliche Unternehmungen zu stürzen. Berlin beabsichtigt nunmehr offenbar, eine neue Zentralstelle für den Einkauf von Baumaterialien für städtische Bauten zu gründen, die Ziegeleien usw. auftaufen will und von der die Begebung von Aufträgen für Neubauten mit Hauszinssteuerhypotheken ausgehen soll. Schwerste Bedenken erheben sich gegen diese Gründung, die über große, ja fast unbegrenzte Beträge verfügen wird, allerdings aus den Mitteln der Steuerzahler. Die gegebenen Beispiele zeigen, daß sich trotz der schlechten Erfahrungen immer wieder neue Unternehmungslust zu wirtschaftlichen Gründungen einfindet, deren Kosten der schweigende Steuerzahler zu übernehmen hat.
veneinnahmen von Haus- und Grundbesitz und Gewerbe aufgebaut sind, so ist die Wirkung dieser Ausgabeerhöhungen auf diese Kreise eine geradezu verheerende.
Eine Zuschrift aus dem Odenwald beschäftigt sich mit der Finanzgebahrung der Kreisämter, speziell des Kreisamtes Erbach i. O. unter Bezugnahme auf eine im ,, Darmstädter Tagblatt" erschienene Notiz, nach welcher die Kreisverwaltung Erbach i. O. mit einem Defizit von 100.000 Mark abschließt. Der Minister des Innern soll eine starke Steuererhöhung( selbstver= ständlich) empfohlen haben, die aber nicht alle Parteien im Kreistag mitmachen wollten, sodaß Zwangsetatisierung in Aus= sicht stehe. Der Kreis Erbach, so heißt es in der Zuschrift weiter, habe sich mit außerordentlich hohen Ausgaben belastet, obwohl der größte Ausgabeposten, die Straßenunterhaltung, wegge= fallen sei. Der unnötigste Posten sind die hohen Veranlagungs-, Erhebungs- und Verrechnungskosten der Kreisumlagen.( Wir ha= ben auf diese bürokratische Steuererhebungsart bereits in Nr. 6 der ,, Hessischen Hausbesitzerzeitung" vom 20. März 1927 hingewiesen. Die Red.). Der nächste Ausgabeposten sind die übertriebenen Personalausgaben. Aus parteipolitischen Gründen wurden mehrere mittlere Beamtenstellen mit Personen besetzt, die die für andere Beamte gleicher Art vorgeschriebene Prüfung gar nicht abgelegt haben. Trotz der großen Not, in der sich der Kreis Erbach, der zu 90% aus in der Land- und Forstwirtschaft tätigen Bevölkerung besteht, wird ein Kreis- Auto und ein Kraftfahrer gehalten, die im Jahr 10-12 000 Mark Kosten verursachen.
Eine weitere Zuschrift befaßt sich mit den Verhältnissen im Kreis Bensheim a. d. B. Auch dort soll der Kreistag den neuen Kreisvoranschlag abgelehnt haben, weil Gelder des vergange= nen Jahres gar nicht zu den vorgeschriebenen Zweden verwendet worden seien. Die direkte Steuerschraube der besonderen Kreisumlagen hat der dortigen Kreiskasse flüssige Mittel in großem Umfang zugeführt, die gar nicht benötigt wurden und obwohl die steuerzahlende Bevölkerung darben muß. Diese Mittel sollen bei einer Privatbank angelegt worden und in Höhe von etwa 60 000 Mart verloren gegangen sein. Es sollen auch noch andere Beträge verloren gegangen sein, über deren Höhe aber noch nichts bekannt ist.
Die Kreisverwaltungen in Hessen wachsen sich immer mehr zu ,, selbständigen großen Kreisgemeinden" aus, anstatt gemäß der Bestimmung der Kreisordnung ,, Gemeindeverbände" zu sein. Alle Kreisausgaben gehören, ohne Rücksicht auf politische und persönliche Interessen unbarmherzig durchgeprüft.( Ein dankbares Feld für den Reichssparkommissar Sämisch). Wir sind überzeugt, daß sich große Ausgabeposten ersparen lassen. Das alte Umlageverfahren der Fehlbeträge auf die Gemeindekassen nach dem Verhältnis der Gemeindesteuerzahlen genügt vollkommen, um notwendige Kreisausgaben zu decken. Wie das ganze Steuerzuweisungsverfahren einer Reihe direkter Reichssteuern an die Gemeinden im höchsten Grade bürokratisch und wirtschaftlich betrachtet, unsinnig ist, so ist es auch mit der direkten Erhebung der Kreis- und Provinzialsteuern, die nur dem Zwed dienen, einen aufgeblähten Verwaltungsapparat auf Kosten der steuerlich drangfalierten Bevölkerung zu unterhalten.
Aber wer ist denn heute da, der in den nachgeordneten Instanzen nach dem Rechten sieht? Im Staatshaushalt sieht es ja auch nicht besser aus. Und wenn das am grünen Holz ge= schieht,
Droht Husten, Grippe, Heiserkeit hall'
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Rheila Jerlen
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Samstag, den 10. November 1928.
Lokales.
Sonntagsgedanken.
Es war ein ewig weiter, leerer Raum. Ein Nichts. Unendliche Höhe, grundlose Tiefe. Und kein Jezzt, kein War und kein Wird.
Inmitten des Nichts stand ein Riese. Da öffneten sich seine Lippen. Und das Wort war: Jetzt. Es stiegen Dünste und Dämpfe auf und von dem Augenblick an gab es ein Raum und Zeit. Das Nichts war zum All geworden. Und aus den Dämpfen loderten Brände auf: Es war Licht.
Es begann das große Werden. Und in allem schien ein Wille. Und inmitten stand der Riese.
In dem großen unendlichen Raum begann es zu schwingen, zu wirbeln, sich zu drehen, und es war ein Glühen und Eis, Feuer und Frost. Und dann ein großes, ungeheures Rauschen, wie wenn tausend Meere geboren würden.
Und die Sonne scheinte und Milliarden Sterne. Die Erde war. Ein unscheinbares Lichtpünktchen. Ein Glühwürmchen nur, das mitstieben darf im Funfenregen des Sternenbrandes.
Dann schuf der Riese das Meisterwerk des letzten Schöpfungstages. Es war der Mensch.
Und seit vielen tausend Jahren schauen diese Menschenkinder in das unendliche Weltall hinaus, schauen Sonnen und Sterne. Ein Sehnen geht durch all diese Menschenherzen ein ganzes Leben lang noch weiter blicken zu können, das Letzte zu sehen, das Allerletzte, das hinter den Sonnen und Sternenhaufen liegt.
Den Riesen.
-
Der inmitten des Alls steht.
Es wird die Gnadenstunde kommen, ein sonnenlichter Tag, wo alle Sterne doppelt leuchten, wo es für Menschenaugen feine Grenzen gibt, wo hinter Milchstraßen, Sonnen und Sternen der Riese hervortreten wird.
Der Sonntagsschreiber.
30
* Keine neue Beamtenbesoldung. Zu der Frage, ob bei der Steigerung des Lebenshaltungsindex von 147,1 im September 1927 auf 152,3 im September 1928 eine neue Beamtenbesoldung in Aussicht steht, wird von Beamtenseite mitgeteilt, daß die Beamtenschaft zwar in Versammlungen diese Angelegenheit behandelt hat, aber nicht daran denkt, eine neue Beamtenbesoldung zu verlangen. Es ist erfreulich, daß die Beamtenschaft diesen Standpunkt einnimmt, da eine neue Beamtenbesoldung zweifellos eine gewisse Beunruhigung hervorgerufen hätte.
*
Wichtig für Lungentrante. Die Sprechstunden der Fürsorgestelle für Lungenkranke in der Medizinischen Poliklinik finden für die Besucher aus den Landgemeinden des Kreises GieBen jeden Montagnachmittag von 4 bis 5 Uhr statt. Lungentranke und Krankheitsgefährdete, die in ärztlicher Behandlung sind, bedürfen einer Ueberweisung ihres Arztes an die Lungenfürsorgestelle. Unbemittelte werden unentgeltlich beraten.
* Der Verband der Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen der Kriegerkameradschaft Hassia, Landesgruppe Hessen, hält in unserer Heimatstadt heute und morgen einen Landesvertretertag ab, der sich mit Fragen der Fürsorge und Versorgung der Kriegsopfer, der Invalidenentner, der Witwen und Waisen beschäftigen wird. Bereits heute tagen die Ausschüsse, die nach Erledigung organisatorischer Fragen eine Reihe von Referaten von Führern der Kriegsbeschädigten- Organisation zu besprechen haben. Morgen früh findet die Hauptversammlung der Landesgruppe im Café Leib statt.
* Staatspräsident Adelung hat Herrn Universitätsprofessor i. R. Dr. Pasch zum 85. Geburtstag seine herzlichen Glückwünsche übermittelt.
* Berufung. Dr. Friedrich Sander, Professor der Philosophie und Abteilungsvorsteher am Psychologischen Institut der Universität Leipzig, erhielt einen Ruf an unsere alma mater.
* Die Behandlung der Fundsachen vom Polizeiamt und die monatliche Bekanntgabe derselben. Das Verzeichnis über die im Monat Oftober 1928 gefundenen bezw. abgelieferten|
Die Fahrt des
zum 10. Deutschen Sänger- Bundesfest nach Wien vom 17. bis 26. Juli 1928.
Von E. Punger.
3. Fortsetzung.
III. Die Rückfahrt.
., Gießener Zeitung"
Gegenstände tann an der Anschlagtafel im Flur des Polizeiamis, Weidengasse Nr. 5, eingesehen werden. Die Empfangsberechtigten werden aufgefordert, ihre etwaigen Rechte innerhalb zwei Monaten beim Fundbüro während der Dienststunden geltend zu machen.
* Polizeibericht. Am 3. November, vormittags gegen 8% Uhr, wurde in einem Hause im Seltersweg ein Einbruchsdiebstahl ausgeführt. Der Dieb schlich sich unbemerkt durch den Flur in das obere Stockwerk und entwendete zum Nachteil eines Dienstmädchens ein schwarzes Portemonnaie mit 14 Rmt. und eine kleine Kassette aus Weißblech mit Papieren und Quittungstartenbescheinigungen. In den letzten Tagen wurde im Seltersweg, Ecke Goethestraße, ein Fahrtrichtweiser( Einbahnstraße) gewaltsam abgerissen und entfernt. In der Zeit vom 31. Oktober bis 1. November wurden in hiesiger Stadt nachstehende Gegenstände entwendet und zwar in der Ebelstraße in der Nacht zum 1. ds. Mts. eine verschließbare, aus Holzlatten bestehende Gartentüre, an einer Arbeitsstelle am Nahrungsberg in der Nacht zum 3. ds. Mts. eine Sturmlaterne mit Spaliereisen und am 6. ds. Mts. einem Besucher des Volksbades von seinem, in der dortigen Fahrradhalle untergestellten Fahrrad die elektrische Fahrradlaterne entwendet. Personen, die sachdienliche Angaben über den Verbleib der entwendeten Gegenstände machen können, werden gebeten, der Kriminalpolizei hiervon Mitteilung zu machen.
* Erhobene Anzeigen in verkehrspolizeilicher Hinsicht. In der Zeit vom 1. bis 31. Oktober 1928 sind folgende Anzeigen gegen Fahrzeugführer bezw. Kraft- und Radfahrer wegen zuwiderhandlungen in verkehrspolizeilicher Hinsicht erhoben worden: 16 Anzeigen wegen Fahrens zur Nachtzeit ohne hellbrennende Laterne, 7 Anzeigen wegen Fahrens auf Bürgersteigen, 6 Anzeigen wegen Fahrens mit übermäßiger Geschwindigkeit, 8 Anzeigen wegen Fahrens, ohne die rechte Straßenseite einzuhalten, 8 Anzeigen wegen Fahrens durch gesperrte Straßen, und 58 Anzeigen wegen sonstiger Zuwiderhandlungen in verfehrspolizeilicher Hinsicht.
* Zeppelin- Briefpost aus Amerika. Der Bauersche Gesangverein erhielt von seinem früheren Mitglied Henry Luz in Pittsburg( Pennsylvania) einen Brief mit dem Abfertigungsstempel„ Lakehurst, 28. Oktober" und dem deutschen Ankunftsstempel ,, Friedrichshafen, 1. November". Auf dem amerikanischen Abfertigungsstempel sieht man links dem amerikanischen Kontinent rechts Europa, beide verbunden durch den freischwebenden ,, Graf Zeppelin".
* Ende des Betrugsprozesses. Mittwoch fand der Betrugsprozeß gegen Studienrat a. D. H., Kaufmann Karl Alexander R. und dessen Buchhalter, nach zehntägiger Verhandlung seinen Abschluß. Die Angeklagten haben es verstanden, in den wirtschaftskritischen Jahren 1924 und 1925 ihre Gläubiger durch Hergabe von Hypothekenbriefen und Akzepten zu schädigen. Das Gericht ging über den Antrag des Staatsanwaltes hinaus und verurteilte Studienrat H. zu einer Gesamtstrafe von 3 Jahren 6 Monaten Gefängnis und R. zu einem Jahr 10 Monaten Gefängnis unter Anrechnung von fünf Monaten und zwei Wochen Untersuchungshaft. Von der Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte, sowie von einer Zuchthausstrafe wurde abgesehen, da beide noch nicht vorbestraft sind. Beide Verurteilte wurden wegen Fluchtverdachtes verhaftet. Der Buchhalter wurde freigesprochen.
* Schafräude in Gießen. Bei der Schafherde des Wilhelm Hahn II. von Annerod, welche hier im Gehöfte Gottmann, Marburgerstraße 65, untergebracht ist, ist die Schafräude ausgebrochen. Folgende Schutzmaßnahmen sind angeordnet: 1. Sämtliche zur Herde gehörenden Schafe sind dem Heilverfahren eines Tierarztes zu unterwerfen;
2. die rändekranken und sämtliche zum Bestand der Herde gehörenden Schafe dürfen bis zur Aufhebung der Schutzmaßnahmen weder in fremde Ställe gestellt, noch auf eine Weide gebracht werden, die mit Schafen aus einer unverseuchten Herde beweidet werden.
3. der Herde ist ein bestimmtes Weidegebiet zugewiesen worden. 4. Häute räudekranker Schafe dürfen aus dem Gebiet der Gegroße und großartige Benediktinerstift das größte Kloster Desterreichs- und sahen einer Pionierübung Gesangvereins Frohsinn" Bad Nauheim auf Kähnen in dem mit Stein- und Schlammbänken auf Kähnen in dem mit Stein- und Schlammbänken eingeengten Flußbett zu. In Erlauf warf ein junges Mädchen Blumensträuße in unser Auto. Sie bat auf einem jeweils anhängenden Kärtchen um eine Ansicht aus unserer Heimat, was inzwischen vielfach geschehen ist. Wir waren über diese Blumengrüße freudigst überrascht und bildeten sie auf unserer weiteren Fahrt noch lange angenehmen Gesprächsstoff. In Enns gab es den gewohnten Zollaufenthalt beim Uebertritt von Niedernach Ober- Desterreich und die beschwerliche Ueberfahrt über eine lange Holzbrücke. Auf dem Wege bisher und auch weiterhin haben wir eine gesteigerte Begeisterung der Bevölkerung mit Freuden erlebt: eine Wirkung der bedeutenden Wiener Ereignisse. Zum Mittagessen waren wir in Linz bei unserem bekannten Wirt, wo sich wieder einige Sangesbrüder vom Männergesangverein, Rürnberg" eingefunden hatten, die uns nochmals die Bruderhand herzhaft drückten und von denen wir mit dem Wunsche und dem gegenseitigen Versprechen schieden: ,, Auf frohes und gesundes Wiedersehen beim 11. Deutschen Sängerbundesfest 1932 zu Frankfurt a. M."
Am Montag, den 23. Juli, versammelten wir uns pünktlich früh um 5 Uhr zur Abfahrt von dem schönen Wien, in dem wir so Großes und Schönes erlebt haben. In uns allen schwang die Stimmung: Zur Heimat geht's". Das machte uns den Abschied leichter. Wien schlief noch, als wir von unseren freundlichen Quartierwirten schieden, von denen einige unserm noch im Festschmuck prangenden Auto die letzten Grüße an Deutschland mitgaben. Wir kamen noch an den städtischen Neubauten von Wien vorbei, die durch ihre Massigkeit und reine Zweckform auffielen. Dann eilten wir, um unser etwa 375 Km. entferntes Tagesziel Grödig bei bei Salzburg zu erreichen. Zur glatten Abwicklung des überaus starken Autoverkehrs hatte man in weiser Voraussicht die Haupt- Reichsstraße nach Wien für die Dauer der Festtage zur Einbahnstraße erklärt. Auf diese Weise mußten wir zu unserer großen Freude einen fleinen Umweg durch den ,, Wiener Wald" machen und konnten dabei dessen schön bewaldete Berge, schmale und steile Wege und bilderfrohe Täler genießen. Weiterhin fuhren wir bis Linz durch die uns von der Hinfahrt her bekannte Gegend. Doch erlebten wir noch viel Schönes unterwegs, soweit uns der Schlummer nicht in seine Gewalt zwang. In St. Poelten frühstückten wir. Hinter der Stadt hatten wir einen sehr schwierigen Bahnübergang, vorbei an einem Langholzwagen, dem ausgerechnet auf den Schienen ein Hinterrad den Dienst versagte. Bei Melk bewunderten wir das hochragende,
Hinter Linz stiegen wir allmählich den Alpen entgegen und genossen herrliche Blicke auf die Traun und ihr schönes Tal zur Linken. Gruppen fröhlich Badender wurden von uns beneidet, die wir im glühenden Sonnenbrand dahinfuhren nach und durch Wels a. d. Traun. Auf den Straßen quoll Staub auf, und uns drückte der Schlummer nieder. Wir trafen hier wieder viel Wegebau- Kolonnen, von denen uns einige mit ihren leeren Trinkflaschen zuwinkten- sie wollten sie gerne gefüllt haben. Leider hatten wir selber keinen kühlen Trunk, den uns aber ein ,, Rohkostler" in selbstloser Weise durch Obst, Salat und Erdnüsse bestens ersetzte. Durch weite Getreidefelder mit frohen Heilrufen
Nr. 89.
markung Gießen nur in vollkommenen getrocknetem 3ustande ausgeführt werden, sofern nicht unmittelbar Ablieferung an seine Gerberei erfolgt.
5. Die Wolle von räudekranken Schafe darf nur in festen Säcken verpackt aus der Gemarkung ausgeführt werden. 6. Personen, die bei der Wollschur räudekranker Schafe beschäftigt werden, dürfen vor einem Wechsel oder vor gründlicher Reinigung der Kleider die Schurſtelle nicht verlassen.
7. Die Ausfuhr der zum Bestand der Herde gehörenden Schafe darf nur mit Genehmigung des Kreisamts Gießen erfolgen.
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Wieseck. Die Straßenbahnverbindung Gießen- Wiesed in Gefahr. Während Verhandlungen über die Weiterführung der Gießener Straßenbahn nach Wieseck schweben, verlautet, daß der Zweckverband Wieseck- Alten- Buseck den Autobetrieb an die Hessische Kraftomnibus- Aktiengesellschaft übertragen wolle. Dadurch würde die Rentabilität der Straßenbahn unmöglich gemacht.
Grünberg. Der Lohnkampf in der westdeutschen Eisenindustrie hat die an dem Kampfe beteiligten Werke veranlaßt, der Brauneisensteingrube Gewerkschaft„ Louise" in Weickartshain mitzuteilen, daß die Abnahme von Brauneisenstein bis auf weiteres eingestellt werde. Daraufhin hat die Leitung der Gewerkschaft ,, Louise" ihrer Belegschaft bekanntgegeben, daß der Betrieb in 14 Tagen stillgelegt werde.
Schotten. Die Landesversicherungsanstalt beabsichtigt, das ehemalige Lehrerheim„ Luginsland" anzukaufen, um darin ein Genesungsheim einzurichten.
Alsfeld. Heute und morgen findet hier in der Festhalle die diesjährige Geflügelschau der oberhessischen Zuchtvereine statt. Das beste Geflügelmaterial Oberhessens wird gezeigt
werden.
Darmstadt. Von der Demokratischen Partei veranstaltet, findet morgen mittag, halb 12 Uhr, im Saalbau eine würdig vom vorbereitete Generalintendanten Ebert vom Landestheater Trauerfeier für den verstorbenen Minister Henrich statt.
Darmstadt. Die Stadtverordnetenversammlung genehmigte den Bau eines Stahlhauses System Baudirektor Blecken der Stahlhaus G. m. b. H. in Duisburg- Meiderich. Dieser Bau enthält sechs Wohnungen, davon fünf zu drei Räumen und eine zu zwei Räumen, er ist 32,20 Meter lang und 8,05 Meter breit. Das Dach wird mit roten Ziegeln( Biberschwänzen) abgedeckt, der Bau wird halb unterkellert und erhält Gas-, Wasser- und Elektrizitätsanschlüsse sowie Aborte( mit Spülung) innerhalb des Hauses. Der Preis für den schlüsselfertigen Bau beträgt 31.750 R.-M. zuzüglich 7.250 R.-M. für Defen, Herde und Baufoster außerhalb des Baues, im Ganzen also 39.000 R.-M. Die Bauzeit beträgt zirka sieben bis acht Wochen.
Mainz. In wenigen Monaten wurden auf der Strecke Mainz- Holland 467 Tote aus dem Rhein gezogen.
Wezlar. Auf der Provinzialstraße Wetzlar- Groß- Rechtenbach überrannte ein Radfahrer in schnellem Tempo eine Hebamme aus Oberkleen, die, zu Boden geschleudert, schwere Verletzungen an Kopf und Armen erlitt. Der Radler konnte unerkannt entkommen. Andere Passanten veranlaßten die Ueberführung der Verunglückten in ihre Wohnung.
Rodheim v. d. H. Hier wurde bei der Bürgermeisterwahl Bürgermeister Rohrbach mit 800 Stimmen wiedergewählt, der sozialdemokratische Gegenkandidat Wagner erhielt 38 Stimmen.
Frankfurt. Am Mittwoch wurde im Theaterbetrugsprozeß der ehemalige Geschäftsführer Müller- Wieland zu 7 Monaten Gefängnis und 800 Mark Geldstrafe verurteilt.
Frankfurt. Die Handwerkskammer Frankfurt hat beschlos sen, morgen, Sonntag, den 11. November 1928, vorm. 10 Uhr, im Großen Saal des Zoologischen Gartens eine Protestversemmlung abzuhalten. Diese richtet sich in der Hauptsache gegen die bei den staatlichen und städtischen Behörden eingerichteten Regiebetriebe. Schlossermeister Francois, M. d. R., und Syndikus Bouveret- Ffm. sind als Redner vorgesehen.
und Zuwinken der erntenden Bauersleute eilten wir weiter. In der Ferne stiegen die Ketten der Alpen auf. Hinter Lambach fuhren wir an einer Waldkapelle vorbei, die abseits im Walde lag und die lebhaft an das bekannte Bild von Schwind erinnert:
Ein Häuschen mit dem Heiligenbild, davor eine offene Laube mit säulengetragenem Dach, darunter eine Ruhebank und rundum des Waldes Frieden und Gottnähe.
2. Entmündigte
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1. Personen, die 83 bis 90, 1 $§ 124 bis 1 243, 244, 249 und 10 des G gesetzes vom das Gesez geg Gebrauch von Jetblatt G. 6
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in ihrem Besitz Bolizeiamt ablie Die Begriffe des obengenannt Echußwaffen, die Weise verborgen
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Unser Weg stieg weiter ins Salzkammergut hinein. Das war mit den Salzburger und Berchtesgadener Alpen der überragend schönste Teil unserer ganzen Fahrt. Wir alle waren bis ins Tiefste ergriffen vor soviel eng zusammengedrängter Schönheit, mit der dieses Schatzfästlein so reich, so überreich gesegnet ist. Grüne Hügel, dunkle Hochwälder, wildzerklüftete, riesige Berge, mäch tige Gebirgsketten, von Ferne leuchtende Gletscher, liebliche, blaugrün strahlende Alpseen, schöne und altehrwürdige Städte, trauliche Dörfer und friedsame Einzelhöfe. Immer und immer wieder taten sich entzückende Blicke von überwältigender Schönheit vor uns auf. Wir sahen den Traunfall mit dem großen Elektrizitätswert, die Papierfabrik Steyrermühle, vor Gmunden die schönen Wege in Wald und Flur, auf denen Sommergäste und Sängerscharen sich ergingen. Beim Anblick der Sängermützen und der Wiener Festabzeichen schlug unser Herz höher, und jubelnd flogen Heilgrüße herüber und hinüber. In Gmunden bot sich unsren aufnehmenden Augen die einzigartige lange Strandallee. Das Strandbad mit seinem bunten Leben und Treiben, das Schloß Orth im Traunsee, durch einen langen Steg mit dem Ufer verbunden, der herrliche See, auf dem viele Boote fuhren. Als Hintergrund bildet der hochragende Traunstein die herrlichsten Malermotive. Nun konnten wir es verstehen, daß außer anderen bedeutenden Männern ein Lenau, Hebbel und Schubert sich hier gerne aufhielten und den Worten und Tönen lauschten, die
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Samstag, den 10. November 1928.
Die Ablieferung von Schußwaffen.
Vom Polizeiamt wird uns mitgeteilt:
,, Nach§ 17 des am 1. Oktober 1928 in Kraft getretenen Gesezes über Schußwaffen und Munition vom 12. April 1928 haben Personen, die zum Besize von Schußwaffen oder Munition nicht berechtigt sind, die in ihrem Besitz befindlichen Schußwaffen und Munition unverzüglich der zuständigen Be hörde( Polizeiamt) gegen Empfangsbescheinigung in Verwahr zu geben. Haben sie einen gesetzlichen Vertreter, so liegt ihm diese Verpflichtung ob. Sofern diese Personen oder ihre gesetzlichen Vertreter über die Schußwaffen oder Munition nicht binnen 6 Monaten zugunsten eines im Sinne dieses Gesetzes Berechtigten durch Abtretung des Herausgabeanspruchs verfügen, kann das Polizeiamt die Uebereignung der Schußwaffen und Munition an sich gegen Zahlung des gemeinen Wertes verlangen. Ablieferungspflichtig sind:
1. Personen unter 20 Jahren,
2. Entmündigte oder geistig minderwertige,
3. Zigeuner oder nach Zigeunerart umherziehende Personen, 4. Personen, die wegen Zuwiderhandlungen gegen die§§ 81, 83 bis 90, 105, 106 107a, 110 bis 120, 122, 123 Abs. 2, §§ 124 bis 130, 181a, 211 bis 216, 223 bis 228, 240, 241, 243, 244, 249 bis 255, 292 bis 294, 296, 340, 361 Nr. 3, 4, 5 und 10 des Strafgesetzbuches, gegen§ 148 des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 1869( Bundesgesetzblatt S. 317), gegen das Gesetz gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen vom 9. Juni 1884( ReichsgeJetzblatt G. 61), gegen die Verordnung des Rates der Volksbeauftragten über Waffen besitz vom 13. Januar 1919 ( Reichsgesetzblatt G. 31, 122), gegen das Gesetz über die Entwaffnung der Bevölkerung vom 7. August 1920( Reichsgesetzblatt S. 1553), gegen die§§ 1, 2, 4 bis 7, 8 Nr. 3, § 19 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 21. Juli 1922( Reichsgesetzblatt 1 S. 585) oder gegen die Vorschrif ten dieses Gesetzes zu einer Freiheitsstrafe von mehr als zwei Wochen rechtskräftig verurteilt worden sind, wenn feit der Verbüßung, der Verjährung oder dem Erlasse der Strafe noch nicht fünf Jahre verflossen sind! ist die Strafe nach einer Probezeit erlassen, so läuft die Frist von fünf Jahren von dem Beginne der Probezeit;
5. Personen, gegen die auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht oder auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt worden ist, für die Dauer der Zulässigkeit der Polizeiaufsicht oder des Verlustes der bürgerlichen Ehrenrechte;
6. Personen, welche wegen Zuwiderhandlungen gegen die Artikel 17, 20, 23 und 25 des Forststrafgesetzes und des Feldstrafgesetzes zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden sind;
7. Personen, welche wegen Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung, das Verbot des Tragens von Waffen betref= fend, vom 17. Dezember 1918( Regierungsblatt 1919 G. 1) zu einer Freiheitsstrafe von mehr als 2 Wochen verurteilt worden sind. Die unter 1-7 7 aufgeführten Personen bleiben gemäߧ 31 des obengenannten Gesezes straffrei, wenn sie innerhalb sechs Wochen nach Inkrafttreten des Gesetzes( 1. Oktober 1928) alle in ihrem Besitz befindlichen Schußwaffen und Munition beim Polizeiamt abliefern.
Die Begriffe ,, Schußwaffen“ und„ Munition" sind in§ 1 des obengenannten Gesetzes festgelegt. Hierunter fallen auch Schußwaffen, die in Stöden oder Röhren oder in ähnlicher Weise verborgen sind, und die sogenannten Wilddiebsgewehre, die zum schleunigen Zerlegen eingerichtet sind.
,, Gießener Zeitung"
Nr. 89.
Lehrlingsanmeldung bei den Ortskrankenkassen. als Bestandteil der Betriebskosten in die Friedensmiete einWie uns die Ortskrankenkassen mitteilen, haben diese in einer größeren Anzahl von Fällen festgestellt, daß die Lehrmeister die bei ihnen beschäftigten Lehrlinge erst nach beendigter Probezeit zur Anmeldung bringen. Wir machen darauf cufmerksam, daß auch während der Dauer der Probezeit die Versicherungspflicht zur Krankenkasse besteht. Bisher haben die Krankenkassen davon abgesehen, mit Ausnahme von einigen krassen Fällen, Anzeige zu erstatten. Wir machen deshalb nochmals alle Handwerksmeister, die Lehrlinge halten, darauf auf= merksam, daß die Versicherungspflicht zur Krankenkasse mit dem Tage beginnt, an dem der Lehrling die Lehre antritt, mit an deren Worten, daß auch die Probezeit frankenversicherungspflichtig ist.
Wie erfolgt die Festsetzung der Friedensmiete, wenn in der Vorkriegszeit das Wassergeld von dem Mieter besonders bezahlt wurde?
Ueber diese Frage hat das Oberlandesgericht in Darmstadt eine Entscheidung gefällt, die für Alle von Interesse sein dürfte. Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
In einem Haus in Bad Nauheim wohnte ein Mieter ununterbrochen seit der Vorkriegszeit. Eine Friedensmiete ist nicht festgesetzt worden. Die Miete betrug in der Vorkriegszeit 900 R.-M. jährlich. Außerdem hatte der Mieter 30 R.-M. Wassergeld zu zahlen. Die Zuschläge auf Grund des Reichsmietenge= setzes wurden seither stets nach dem Mietpreis von 900 R.-M. berechnet und von dem Mieter bezahlt. Der Hausbesitzer verlangte nun Festsetzung der Friedensmiete auf jährlich 930 R.-M., also eine Erhöhung um den Betrag des Wassergeldes. Gegen die dem Hausbesitzer günstige Entscheidung des Mieteinigungsamtes hatte der Mieter die Rechtsbeschwerde verfolgt, welche jedoch von dem Oberlandgericht Darmstadt durch Beschluß vdom 29. August 1928 verworfen wurde. Zur Begründung seiner Entscheidung führt das Oberlandgericht folgendes aus:
,, Für die Wohnung des Antragsgegners wurden vor dem Krieg jährlich 900 Mark Miete und daneben 30 Mart Wassergeld bezahlt. Nach dem angefochtenen Beschluß hat der Vermieter beantragt, die Friedensmiete um den Betrag des auf den Mieter entfallenden Wassergeldanteils neu festzusetzen bezw. zu erhöhen."
Der angefochtene Beschluß lautet:
,, Die Friedensmiete für die Wohnung wird um den Betrag von jährlich 30 R.-M. für Wassergeld erhöht."
Diese Entscheidung wird von den Beteiligten richtig dahin aufgefaßt, daß der Berechnung der gesetzlichen Miete eine Friedensmiete von jährlich 930 Mark zu Grunde legen sei. Nach dem Wortlaut fönnte allerdings angenommen werden, daß eine Friedensmiete im Sinne des§ 2 Abs. 1 R. G. M. für die Wohnung bestanden habe und daß diese erhöht werden solle. Träfc dies zu, dann könnte dem Beschwerdeführer beigepflichtet werden, wenn er ausführt, der angefochtene Beschluß gelange zu einer doppelten Vergütung des Wassergeldes. Denn nach der Bekanntmachung des Hessischen Gesamtministeriums vom 20. September 1927 ist in die gesetzliche Miete mit Wirkung vom 1. Oftober 1927 das Wassergeld in vollem Umfange einkalkuliert, so daß kein Grund bestehen könnte, des Wassergeldes wegen die Friedensmiete zu erhöhen.
Eine nähere Betrachtung ergibt indes, daß es sich bei der angefochtenen Entscheidung nicht um die Erhöhung einer an sich feststehenden Friedensmiete, sondern um die Festsetzung einer bisher fehlenden Friedensmiete handelt. Die Bekanntmachung vom 20. September 1927 geht davon aus, daß das Wassergeld
falkuliert war. In den Fällen, in denen in der Vorkriegszeit das Wassergeld besonders berechnet und bezahlt worden ist, bildet daher der für die Wohnung ohne Einkalkulierung des Wassergeldes entrichtete Mietzins nicht eine Friedensmiete im Sinne des Reichsmietengesetzes, die der Berechnung der jetzigen gesetz= lichen Miete zu Grunde gelegt werden könnte. Eine Friedensmiete im streng rechtlichen Sinne fehlt vielmehr. Die angefochtene Entscheidung stellt sich daher als Festsetzung der Friedensmiete auf jährlich 930 Mark im Sinne des§ 2 Abs. 4 S. 1 erste Alternative R. M. G. dar. Bei der Bemessung der Höhe ist ein Rechtsirrtum zum Nachteil des Beschwerdeführers nicht zu er= fennen. Seine Angriffe und Anträge widerlegen sich ohne weiteres dadurch, daß sie von der unrichtigen Unterstellung ausgehen, die Friedensmiete habe nur 900 Mark betragen. Die Rechtsbeschwerde kann hiernach keinen Erfolg haben. Jedoch war es angezeigt, den entscheidenden Teil des angefochtenen Beschlusses in einen der Rechts- und Sachlage entsprechenden Wortlaut zu bringen. Eine sachliche Aenderung zu Gunsten des Beschwerdeführers tritt hierdurch nicht ein."
Der Sinn der vorstehenden Entscheidung ist also der, daß, falls der Mieter in der Vorkriegszeit das Wassergeld besonders bezahlt hat, die Friedensmiete um diesen Betrag zu erhöhen ist.
Das Stockwerkseigentum.
Die Frage der Wiedereinführung des Stockwerkseigentums, das der Gesetzgeber im Hinblick auf die Gefahren, die dieses Rechtsinstitut in sich birgt, in das Bürgerliche Gesetzbuch nicht aufgenommen hat, bildet in Juristenkreisen seit längerer Zeit Gegenstand lebhafter Erörterungen. Schon auf dem 33. deutschen Juristentag in Heidelberg machten sich Bestrebungen be= merkbar, die darauf hinzielen, dem Stodwerkseigentum wieder Geltung zu verschaffen. Während sich Reichsgerichtsrat Dr. Sontag in der Zeitschrift ,, Das Mietgericht" Nr. 9-1927 für die Wiedereinführung des Stockwerkseigentums ausgesprochen hat, lehnt Prof. Dr. Hein- Halle dieses Rechtsgebilde mit der Begründung ab, es würde das Sachenrecht unübersichtlich gestalten.
Aber auch aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus ist dem Vorschlage, das Stodwerkseigentum wieder einzuführen, nicht beizutreten, denn noch heute muß man die Gründe, die den Gesetzgeber zu einer ablehnenden Haltung gegenüber dem Stodwerkseigentum veranlaßten, als gültig bezeichnen. In den Motiven zum Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuches heißt es u. a. ,,, Die Unzuträglichkeiten, welche mit dem Vorhandensein mehrerer Haushaltungen unter demselben Dach verbunden sind, finden in dem Falle der Miete ihr Korrektiv durch das Recht der Beteiligten, nach einer gewissen Zeit das Verhältnis zu lösen. Sie treten dagegen in ihrer ganzen Schärfe hervor, wenn die Inhaber der verschiedenen Stockwerke. bezw. Wohnungen durch ein dauerndes Recht an das Haus gefesselt sind. Kommt nun zu dem Sondereigentume an diese Lokalitäten noch ein Miteigentum am Grunde und Boden und an den der gemeinschaftlichen Benutzung gewidmeten Hausteilen hinzu, so hat man eine Gemeinschaft, die durch ihre eigene indivision forcée eine Quelle fortwährender Streitigkeiten eröffnet. Durch den Hinweis auf die Sitte in den unbemittelten Volkskreisen, auf welche die Verfasser des bayer. Entwurfes sich berufen, läßt die Uebertragung derartiger Rechtsbildungen auf Gebiete, welchen sie bisher fremd gewesen sind, sich nicht rechtfertigen. Gewiß hat der Gesetzgeber die auf Begründung eines festen Heimes gerichteten Bestrebungen möglichst zu begünstigen. Aber er darf dies nicht auf die Gefahr hin, Verhältnisse zu schaffen, die ihrer ganzen Struktur nach dazu angetan sind, den Frieden in dem Innern der Häuser zu gefährden."
Werdende und stillende Mütter
sollten nur Kaffee Hag trinken
wir auch einen guten Führer fanden, der uns wegen Ueberfüllung von Sängern, die alle vom Wiener Fest heimfluteten, nach dem bergwärts gelegenen Grödig brachte.
Auf diese Weise machten wir auch unsere erste Fahrt durch ein abendliches Berggewitter, das von der Erhabenheit der Naturgewalten über menschliches Wesen einen schaurig beklemmenden Eindruck auf uns machte. In Grödig bei Salzburg fanden wir zum größten lichen Privatleuten durch Vermittlung des jungen Dirigenten der Sängerrunde Grödig- St. Leonhard, reiche Gastfreundschaft und einen herzlichen Begrüßungsabend von seiten der ganzen Sängerrunde, der uns des Tages Anstrengung und Hitze schnell vergessen ließ und uns noch lange zusammenhielt bei deutschem Lied, herzlichen Ansprachen, musikalischen und mimischen Vorträgen in frohem Zusammenklang der Herzen. Padend, wie ein Echo der Wiener Anschlußkundgebung, wirkte auf uns der Sängergruß der Sängerrunde:
| steilen Hängen, Kuppen, Graten und unzähligen Zacken namentlich zu erklären, was unserem„ eingeborenen" Führer spielend gelang.
die wechselvolle geschichtliche Vergangenheit seit der Urzeit und Menschen- und Völkerschicksale hier raunten. Noch lange hielt das wundervolle Bild uns fest und zwang uns wieder und immer wieder zur Rückschau, als wir an Traunkirchen vorbei, das weit in den See vorspringt, die Höhe hinauf nach Bad Ischl weiterfuhren. agenem Dach, Auch hier bot sich uns ein hinreißendes Bild: In einem weitgedehnten Talkessel, den hohe Berge einfassen, liegt das durch seine Solbäder weltberühmte Bad Ischl, ein mergut hinein. Modebad der eleganten Welt Oesterreichs. Im Süden Teil im dortigen Brauhaus, teilweise auch bei freund- büßt. Auch die vielen Stadttore, die wir immer paserhebt sich in der Ferne der Dachstein, dessen Gletscher herüberschimmern. Er zwingt unsere Gedanken in die weitentlegenen Zeiträume zurück, in denen er durch seine Eisströme diese Landschaft umformte und auch die vielen Seen schuf, die jetzt wie glänzende Edelsteine die großartige Gebirgslandschaft des Salzkammergutes noch anziehender gestalten. Nach einer kurzen Kaffeepause in Bad Ischl fuhren wir weiter am ſagenumwobenen Wolfgang- oder Abersee entlang, durch Städte und Dörfer in herrlichster Lage, wie Strobl, Wiesenbach, St. Wolfgang und St. Gilgen, in dem auch das Geburtshaus von Mozarts Mutter steht. Immer wieder genossen wir Ausblicke auf die große und schöne Natur und das starte Schaffen des Menschen darin, die Augen und Gedanken festhielten. Besonders viele stille Eindrücke brachte uns auch die Fahrt über den Schaf= berg. Wir tamen an ,, Schweizerhäusern" mit ihrem wuchtigen und doch anheimelnden Stil, an einsamen Sennhütten, weiten Almen und prächtigen Wäldern vorbei und genossen die überwältigenden Rund- und Tiefblicke auf Berge und Seen. Hinter dem kleinen Fuchelsee erlebten wir ein farbenreiches Abendrot über den Alpenbergen. Aber über Salzburg hängen schwere Wetterwolken, und da wir in dieselben hineinfahren mußten, wurden wir von starkem Regen überschüttet. Bald erreichten wir das ersehnte Salzburg, stellten uns für eine Weile in der dortigen Postgarage unter, wo
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Es soll schon sehr früh gewesen sein, als die letzten Sänger Zeit zum Ruhen fanden. Noch einen wertvollen Gewinn brachte uns das liebgewonnene Grödig: Einer der dortigen Lehrer- wieder war es der hilfsbereite Dirigent der Sängerrunde, Sangesbruder Rinnübernahm in liebenswürdiger Weise am nächberger sten Morgen kurzentſchloſſen unsere Führung nach Salzburg und zum Königssee. Es gehört immerhin schon ein großes Wissen und viel Liebe zur Heimat dazu, all' die zahlreichen Berge mit ihren schroffen Felswänden,
Wenn wir bis nach Grödig im vollen Festschmud bisher fahren konnten, so war dies nun leider für die Weiterreise nicht mehr möglich, denn die drei großen blumengeschmückten Bögen hatten bei der Fahrt durch überhängende Baumzweige manchen Rutenstreich erhalten und hatten so von ihrer Schönheit sehr eingesieren mußten, waren für so hohe Bögen nicht vorgesehen und ließen wir daher die letzteren zur größten Freude der Grödiger Jugend zurück, die sich sofort des Blumenschmuckes bemächtigte. Von den Kindern wollte jedes einige rote und weiße Blumen haben, und als sie sich über die Teilung derselben geeinigt hatten, war es Zeit für unseren Aufbruch, der unter einem wahren Freudengeheul der Jugend stattfand. Wir fuhren zunächst wieder nach Salzburg zurück und besichtigten die altberühmte Bischofsstadt unter der fachkundigen Führung unseres liebgewonnenen Grödiger Lehrers. Hierfür sei ihm an dieser Stelle nochmals herzlichst gedankt. Wir nahmen tiefe Eindrücke mit von der herrlichen Landschaft, die vom Mönchsberg, der Hohensalzburg und der Salzach beherrscht wird, von dem herrlichen Dom, den Bischof Adolf Dietrich von Reichenau nach dem Vorbilde der Peterskirche in Rom von italienischen Baumeistern aufführen ließ und welcher besonders durch seine wunderbaren Deckengemälde und seine prachtvolle Orgel berühmt ist. Wir sahen den Peterskeller mit der Peterskirche, die Freilichtbühne, auf der jetzt das Festspiel Jedermann" aufgeführt wird, das Stadttheater, das Festspielhaus mit prächtigen MosaitWandbildern, verschiedene alte Häuser, die mit schönen Wandgemälden geschmückt waren. Am meisten fiel die Reihe ,, Leinweberei und Flachsbereitung" auf.
( Fortsetzung folgt.)

Samstag, den 10. November 1928.
Ein kommunaler ,, Musterbetrieb".
Ein grelles Licht auf die Vorgänge in einem kommunalen Wirtschaftsbetrieb hat die fast zwei Wochen dauernde Verhandlung in der Strafsache Trapp u. Gen. von der Frankfurter Arbeitszentrale geworfen. Anstatt dem Frankfurter Gewerbe zu helfen, damit Erwerbsbeschränkte untergebracht werden können, hat die Stadt Frankfurt a. M. einen eigenen Möbelanferti gangsbetrieb eingerichtet. Dieser Betrieb war das Schoßkind der Linksparteien und wer es wagte, unter Hinweis auf die mehr und mehr der Oeffentlichkeit bekannt werdenden Vorgänge, bei der Arbeitszentrale ein Untersuchung zu fordern, wurde als Reaktionär verschrieen. Selbst kurz vor dem Eintritt der Katastrophe wurden Untersuchungsanträge im Stadtparlament noch abgelehnt.
Was die Verhandlung zu Tage gefördert hat, überſtieg die schlimmsten Befürchtungen. Der aus der Tapetenbranche stammende Mitangeklagte Trapp wurde sicherlich nicht ohne Beziehungen zum Direktor dieser Arbeitszentrale gemacht und schaltete und waltete jahrelang wie er wollte. Mit dem Geld der Steuerzahler wurde geast. Aussicht war keine da. Der zuständige Stadtrat, der wohl auch persönlich nicht in der Lage war, einen Wirtschaftsbetrieb mit etwa 1000 Personen ordnungsmäßig zu beaufsichtigen, überließ alles dem Direktor Trapp. Es wurde mit Schmiergeldern gearbeitet und Holz für die Möbelfabrikation geliefert und angenommen, das nicht einmal zu Sargherstellungen brauchbar war. Eine Firma Heinzinger in München hatte das Lieferungsmonopol bei Trapp, weil sie am besten schmierte. Die einheimischen in Frankfurt steuerzahlenden Holzhändler wurden für Lieferungen überhaupt nicht zugelassen. In eingeweihten Kreisen erzählte man sich, wenn man schlechtes Holz halte, daß das nur an die Stadt Frankfurt abzusetzen sei, da es sonst niemand abnehme. Auf diese Weise ist die Stadt Frankfurt um Hunderttausende von Mark geschädigt worden, die die Frankfurter Steuerzahler aufbringen dürfen. Die Höhe des Schadens wird wohl niemals festgestellt werden, da die Stadtverwaltung fein allzu großes Interesse daran haben dürfte.
Die Angeklagten haben milde Richter gefunden, weil ihnen der Betrug von der Stadtverwaltung so leicht gemacht wurde. Die Hauptschuldige an diesen Vorgängen, die Frankfurter Stadtverwaltung, fehlte auf der Anklagebank. Sie wird sich vor ihren Steuerzahlern zu verantworten haben. Etwas herauskommen wird dabei nicht, sodaß die Frankfurter Bürgerschaft die Leidtragende bleiben wird.
Aus diesem neuen Vorfall sollten endlich die Stadtverwaltungen die Lehre ziehen, sich nicht auf Gebiete zu begeben, die mit der Kommunalwirtschaft nichts zu tun haben und von
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„ Gießener Zeitung"
Ah, wie fein!
Solch ein würziges Kaffeegetränk kann man eben nur mit ,, Aecht Franck" bereiten, denn er allein befitzt die Fähigkeit, fowohl Bohnen- als auch Getreidekaffee die gefchmackliche Vollendung zu geben. Von Generation zu Generation überträgt fich daher der Grundfatz: Zu jedem Kaffee gehört das feine und ausgiebige Zichorienkaffee- Erzeugnis
Aecht Franck
mit der Kaffeemühle
denen sie nichts verstehen. Nur dadurch sind derartige Unterschleife von Steuergeldern zu erklären. Obendrein wird die steuerzahlende Privatwirtschaft noch durch die unlautere Konkurrenz geschädigt. G. 3.
Neue Bücher.
Deutscher Bierverlag. Erschienen im Buch- und Kunstverlag Knorr& Hirth, G. m. b. H., München. Preis 2,75 M. Zum ersten Male ist im vorigen Jahre auch dem deutschen Bier und allem, was mit ihm zusammenhängt, ein würdiger Wandabreiß- Kalender erstanden. Der Deutsche Bierkalender ist allen Freunden des Bieres gewidmet und führt sie durch die Geschichte unseres Volkes von der Steinbierbrauerei des germanischen Gehöftes zum behaglichen Braustübchen des gastNr. 89.
lichen Klosters, vom gemeinsamen Sudhaus der freien Reichsstadt bis zum modernen Großbraubetrieb, führt sie durch alle Gewerbe, die mit der Biererzeugung zusammenhängen, durch Kunst, Dichtung und Volksleben aller deutschen Stämme und Gaue. Der Herausgeber, J. Schuster, ist ein besonderer Kenner und Forscher der gesamten Geschichte des Brauwesens. Der Kalender ist künstlerisch ausgestattet und auf Kunstdrudpapier gedruckt; das köstliche farbige Titelbild stammt von der Meisterhand des Kunstmalers Professor Ludwig Hohlwein. Hochinteressante Texte und Bilder schildern die Technik der Bierherstellung. Wir erleben den Hopfenbau und die Entwicklung der Nebengewerbe, der Schäffler und Kannengießer. Vieler deutscher Dichter hinreißende Trinklieder zum Bier werden angeführt und urkräftige Volkssprüche aus alter und neuer Zeit. Der Humor kommt in föstlichen Beiträgen und Bildern zu Wort. Der Deutsche Bierkalender ist im wahrsten Sinne ein Kulturkalender von Rang und Bedeutung. So geht der Deutsche Bierkalender zum zweiten Male hinaus in alle deutschen Gaue und über die Reichsgrenzen zur Ehre deutschen Gewerbefleißes. Jedem wird er mit tieferem Verständnis den alten guten Spruch entloden: Hopfen und Malz- Gott er halts. Der Kalender ist durch jede gute Buchhandlung zu beziehen.
Politik als Gesinnung und Kunst." Soeben erscheint im Verlag des Bundes der Großdeutschen, Berlin W. 35, Potsdamer Straße 121 I( in 2. Auflage, Preis brosch. 0,80 M) die politisch grundlegende Schrift von Dr. Stadtler über das Wesen der Politik. Die kurze Abhandlung Dr. Stadtlers führt den Leser tiefer in das Wesen der Materie hinein, als manches dickleibige Kompendium, in klarer, auch dem Laien verständlicher Form, ohne unnötige Umschweise den Kernpunkt des ganzen Problems zu erfassen.
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