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Rabattion n. ap terpebition: Gießen, Seltersweg 89. Fernsprechenfchink Rr. 382.
Montag, den 17. Dezember 1906
Gießener
15. Jahrgang
6.
Gratisbeilagen: Oberheffische Familienzeitung( täglich) und die Gießener Seifenblasen( wöchentlich).
Neuelle Nachrichten
( Bichoner Tageblatt)
Anabhängige Tageszeitung
( Gießener Zeitung)
für Oberheffen und die Kreise Marburg und Weklar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle austlichen Balentmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberheffen.
Die Reichstagswahlen.
Wahlvorbereitungen.
Die nationalliberale Fraktion und die Reichspartei sind bereits Freitag im Reichstagsban, ſeine gebäude zuſammengetreten, um die Vorbereitungen für den Wahlkampf zu treffen. Auch die Sozialdemonah beraten und die Freis. Bolkspartei treffen schon Borbereitungen dazu.
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KundenDer Landesausschuß der fretsinnigen Partei des Großherzogtums Hessen trat gestern in Frankfurt zu einer Sizung zusammen.
Der Landesausschuß der nationalliberalen Partei hielt gestern in Darmstadt eine Sigung ab.
Hessen und Hessen- Nassau.
Hanau. Die vereinigten Liberalen stellen einen eigenen Kandidaten auf, die nationalliberale Partei beabsichtigt wieder den seitherigen Vertreter des WahlEreises, Amtsrichter Dr. Bucas, borzuschlagen, während die Sozialdemokraten den Arbeitersekretär Hoch vorschlagen. Das Zentrum wird mit einer Zähltandidatur Herbort eten, die Mittelstandspartei beabsichtigt, einen Kandidaten zu ernennen und die Antisemiten werden ebenfalls unter den Bewerbern mit einem Mandat auf der Bildfläche erscheinen.
Norddeutschland.
Eisenach. Die nationalliberale Bartet hat befchloffen, für die Reichstagswahl den Antifetten Schad nicht mehr zu unterstützen und mit der Freisinnigen Volks. partei gemeinsam vorzugehen.
Huflösung.
[ Politische Wochenschan.]
Die Auflösung des Reichstags ist das Ereignis der Woche. Die Parteien hatten sich gewissermaßen verrannt, so daß es leinen Ausweg mehr gab. Die Irrungen und Mißverständnisse datieren nicht von heute und gestern, fie datieren über ein Jahr zurück. Schon die erste Ablehnung der Errichtung eines selbständigen Kolonialamts war ein Mißverständnis gewesen. Die Berufung des Herrn Dernburg zur Leitung des Kolonialwesens schien Glück zu machen, wie manchmal das Ueberraschende, und alles wäre wohl zu friedlichem Ende gelangt, wenn nicht das unvorhergesehene Rededuell DernburgRoeren die vorige Mißstimmung erneuert und verschärft hätte. Ganz ohne die Absicht der unmittelbar Beteiligten. Gerade die Art der Zustimmung, die Herr Dernburg von mancher Seite fand, hatte einen Unterton, den das Zentrum nicht überhören konnte, und der dazu angetan war, längst begrabene Gegensätzlichkeiten wieder aufleben zu lassen. So verringerte fich die Neigung zur Nachgiebigkeit auf der einen Seite, ver schärften sich auf der anderen Seite die Forderungen. Daß idie Budgetkommission des Reichstags den Nachtragsetat für Die Kolonien abgelehnt hatte, war ein erster Hinweis auf den Ernst der Situation. Doch war man der Meinung, daß das Plenum nachholen würde, was die Kommission versäumt. Hatte ja nur eine Minderheit der Kommission an der Forderung festgehalten, die Zahl der Schußtruppen in Südwestafrika solle bis Ende des Etatsjahrs auf 2500 herabgemindert sein. Allerdings war auch nur eine Minderheit der Kommission für die unverkürzte Bewilligung des Regierungsvorschlags eingetreten. Das Plenum, so glaubte man, werde schon einen Ausweg finden. Umsomehr glaubte man das, als unmittelbar vor der Entscheidung Fürst Bülow erklärt Matte, die Verbündeten Regierungen müßten gemäß Dem Urteil aller berufenen und verantwortlichen Sachverständigen zur Verhütung des Ausbruchs neuer Aufstände darauf beharren, die Schuztruppenzahl zunächst nicht Hinter 8000 zurückgehen zu lassen. Gleichwohl wiederholte ich im Plenum, was in der Kommission geschehen war. Eine Mehrheit von drei Stimmen verwarf den freisinnigen Vermittelungsantrag, der die Bewilligung des Nachtragsetats an Die Bedingung der Heimsendung von 4000 Mann Schuhtruppen knüpfte, und der bedingungslosen Bewilligung fehlten sechs Stimmen an der absoluten Mehrheit. So fleine Differenzen lassen sich nicht vorher berechnen. Der Zufall einer Gruppe, einer persönlichen Abhaltung entscheidet. Es hatte gegen den Regierungsvorschlag entschieden. Diese Möglichfeit war natürlich vorausgesehen. Für diesen Fall lag die Auflösungsordre bereit, und nach Verkündung des Abfitimmungsergebnisses verlas sie der Reichskanzler. Daß der aufgelöste Reichstag unter dreifachem Hochruf auf den Kaiser museinander ging, soll als eine vorbildliche Mahnung für die Wahlen dienen, bei allen Meinungsverschiedenheiten in Treue zusammenzustehen für Kaiser und Reich.
Eine andere Art Auflösung hat sich in Frankreich abggespielt. Der Kirchenstreit, durch die Aufhebung des FRonkordats und das Gesetz, das die Trennung von Kirche und Staat ausspricht, eingeleitet, hat sich zugespitzt. Papst Bius X. hat abgelehnt, dem französischen Klerus die Gemehmigung zur Einholung vereinsgefeßlicher Erlaubnis für.
bit auyulung von Gottesorenjten zu erteilen. Im Interesse des Friedens der Gemüter ist zu wünschen, daß ein Ausweg gefunden wird. Nicht ohne komischen Beige, chmack ist es, daß einige französische Organe des Radikalismus und Chauvinismus die Haltung des Papstes auf deutsche Einflüsse zurückführen und Papst Pius X. direkt als den Papst des Dreibunds bezeichnen, der die Aufgabe übernommen habe, in Frankreich Wirren hervorzurufen. Man braucht wirklich fein Kenner des Papsttums zu sein, um die Phantastik und die Tendenz solcher Ausstreuungen zu durchschauen. Wenn andere französische Blätter verbreiten, daß ein erheblicher Teil der französischen Geistlichkeit dem Papst den Gehorsam verweigern werde, so ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankens. Es wäre unvorsichtig, an diese Verficherung Folgerungen zu knüpfen. Die Ausweisung des päpstlichen Delegierten Montagnini aus Paris und die Bes schlagnahme seiner Papiere, die von der französischen Regierung angeordnet worden, sind unter allen Umständen Handlungen ungewöhnlicher Schroffheit. Daß Schroffheit unter allen Umständen imponiert und daß sie unter allen Umständen ein Beweis von Stärke ist, läßt sich nicht behaupten.
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Auflösung auch in Marokko Auflösung der öffentlichen Ordnung, sogar der Ordnung nach den in dieser Beziehung jehr bescheidenen und anspruchslosen marokkanischen Begriffen. Der Sultan vermahnt Raisuli zur Mäßigung, Raisuli schiebt bie Schuld an allen Unruhen von sich ab, und niemand weiß, ob nicht ein zwischen beiden verabredetes Spiel vorliegt. Jedenfalls ist es jeßt an Frankreich und Spanien, die Polizei wirksam zu machen, deren Uebertragung sie von der Konferenz in Algeciras verlangt und erlangt haben.
Der verfloffene Reichstag.
Der verflossene Reichstag, der, um mit der Bibel zu reden, bei halber Lebensdauer dahingegangen ist, hat seine stürmischen und seine stillen Zeiten gehabt. Die stillen überwogen. Die endlose Dauer der Sessionen erschwerte es den meisten Mitgliedern, die nicht Berufsparlamentarier waren, machte es vielen direkt unmöglich, den Sizungen des Reichstags mit einiger Regelmäßigkeit beizuwohnen. In dieser Not griffen die Verbündeten Regierungen zu dem Hilfsmittel der Diäten. Die dreißig Jahre lang regelmäßig abgelehnte Forderung von Diäten für die Reichsboten wurde dem Obstruktionsstreif der Reichstagsabgeordneten gegenüber endlich bewilligt. Allerdings nicht in der verlangten und sonst allgemein üblichen Form. Es gab teine Tagegelder und keine Anwesenheitsgelder, sondern der Reichsbote erhielt ein Pauschquantum, von dem Abwesenheitsgelder in strafender Höhe zum Abzug gebracht wurden. Die Reichsboten waren darüber nicht gerade be= glückt, aber sie ließen es sich gefallen und der Erfolg war auch leidlich gut. Die Sigungen wurden viel besser besucht als vorher, die furchtbarer stilen Tage hatten aufgehört. So ist der verflossene Reichstag der erste Diätenreichstag gewesen, und diesen Namen wird er wahrscheinlich behalten. Dabei tommt er nicht schlecht fort, denn Diäten sind an sich keine üble Einrichtung, und bei uns mag sie sogar notwendig sein. Andere Leistungen des Reichstags hätten ihm minder freund= liche Bezeichnungen eintragen können. Was er auf dem Gebiet des Steuerwesens geschaffen hat, wird nicht eben ein Ruhmesblatt füllen. Er hat Steuervorschläge improvisiert und sie den Verbündeten Regierungen, die nichts davon wissen wollten, förmlich aufgedrängt. Die Zurücknahme der meisten Posttarifverbilligungen ist das Werk des aufgelösten Reichstags, ihm haben wir auch den Fahrkartenstempel zu danken. Steuern müssen sein. Auch ihre Höhe richtet sich nicht nach unserem Wunsch, sondern nach dem Bedarf von Reich und Staat. Sind die Ausgaben bewilligt, so müssen die Steuern geschluckt werden ,, auf die Sünde da folgt das Uebel, wie die Trän' auf der herben Zwiebel" gegen diesen Stachel tann man nicht löcken. Der Versuch schon ist strafbar, denn der Versuch besteht in der Einführung der Pumpwirtschaft, und die ist sehr teuer. Der aufgelöste Reichstag hat in beiden Richtungen gesündigt: er hat nicht Steuern genug bewilligt und damit eine Erhöhung der Reichsschulden, eine dauernde Zukunftsbelastung erzwungen; er hat ferner der Regierung Steuern angetragen und deren Einführung ohne gründliche Vorbereitung und Vorberatung gleichfalls erzwungen. Für die Eilfertigkeit der Arbeit. legt Zeugnis ab, daß die verteuernde Posttarifreform, die der Reichstag forderte und durchsezte, im Ortsverkehr das Drucksachen- Porto höher ansezte, als das Briefporto! Das kam von der Geschwindigkeit und dem blinden Eifer.
Daß während der Dauer des aufgelösten Reichstags der Aufstand in Südwestafrika ausbrach, ist natürlich nicht dem Reichstage zur Last zu schreiben. Wohl aber lag es in der Stellung seiner Majorität zu den Kolonialfragen, daß schließlich die vorzeitige Beendigung seiner Tätigkeit erfolgte. Der Fortführung der Sozialgesetzgebung hat der Reichstag fich nicht entgegengestellt, vielmehr verständnisvoll die Vorschläge der Verbündeten Regierungen gebilligt. Auch die Forderungen für Heer und Marine fanden seine Zustimmung. In der auswärtigen Politik hat er die Reichsregierung zumeist durch vertrauensvolles Schweigen, zuweilen durch ausdrücklichen Beifall unterstützt. Das ist verdienstlich und soll nicht bergessen sein.
Der verflossene Reichstag war am 16. Juni 1903 ge= wählt. Die Mandate verteilten fich damals auf die einzelnen
Parteien in folgender Weise: 100 Zentrumsmitglieder, 81 Sozialdemokraten, 52 Konservative, 50 Nationalliberale, 21 Freisinnige Volksparteiler, 20 Reichsparteiler, 16 Polen, 13 Mitglieder der Wirtschaftslichen Vereinigung, 10 Elsässer 9 Mitglieder der Freisinnigen Vereinigung, 6 Deutsche Volts parteiler, 6 Welfen, 5 Reformparteiler und 1 Däne.- Die vorige Auflösung eines Reichstags fand am 6. Mai 1893 statt.
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Politifche Rundfchau.
Deutsches Reich.
* Nachdem der Termin der Reichstagswahlen auf den 25. Januar n. J. festgesezt worden ist, hat der preußische Minister angeordnet, daß mit der Aufstellung der Wählerlisten sofort zu beginnen ist. Die öffentliche Auslegung der Wählerlisten hat vier Wochen vor dem Wahltermin zu erfolgen, also bom 28. Dezember d. J. ab. Die einzelnen Stadtverwaltungen sind in dieser Beziehung bereits vom Minister angewiesen worden. Die Stichwahlen werden voraussichtlich am 1. Februar stattfinden. Der Zusammentritt des Reichstags ist einstweilen für Mitte Februar in Aussicht genommen. * Der erste Besuch des norwegischen Königspaares am Kaiserhofe wickelte sich in den üblichen Formen ab. Zum Empfang waren auf der Wildpart- Station außer dem Kaiser und der Kaiserin die Kronprinzessin Cecilie und die übrigen anwesenden Fürstlichkeiten erschienen. Gardejäger und Garde du Korps unter dem Kommando des Kronprinzen nahmen den Ehrendienst war. Die Begrüßung war sehr herzlich, besonders auch für den kleinen dreijährigen Kronprinzen Olaf, der seine Eltern auf der Reise begleitet. Vom Bahnhof fuhren die Fürstlichkeiten zum Neuen Palais bei Potsdam, wo ein Vorbeimarsch der gesamten Potsdamer Garnison stattfand. Der König und die Königin von Norwegen legten nachmittags an den Sarkophagen Kaiser Friedrichs und der Kaiserin Viktoria Kränze nieder. Abends war Galatafel, später Theatervorstellung im Neuen Palais. Die Abreise der norwegischen Herrschaften erfolgte Sonntag abend von der Station Wildpart aus.
frankreich.
** Der Gesetzentwurf über die Ausübung des Gottesdienstes ist der Deputiertenfammer zugegangen. Der Entwurf spricht den Gemeinden, Departements und dem Staat das sofortige Eigentumsrecht an den Kirchen, Pfarrhäusern, bischöflichen Palästen und Seminargebäuden zu. Die Kirchen stehen fernerhin für den Gottesdienst zur Verfügung, jedoch muß die im Gesez vorgeschriebene Erklärung erfolgen. Priester, welche Gottesdienst halten, ohne das Gesez anerkannt zu haben, wird die Pension entzogen. In vers schiedenen Orten des Landes kommt es bei der Durchführung des Trennungsgesezes fortwährend zu Unruhen.
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** Der Deputierte Jaurès fündigt eine Aufforderung an das Ministerium an, in Sachen einer angeblichen versteckten Anleihe an Rußland Untersuchungen anzustellen. Jaurès behauptet, daß die Fi anzgruppe, an deren Spitze der frühere Ministerpräsident Nouvier steht, sich anschicke, der russischen Regierung Materiallieferungen im Werte von 200 Millionen Franks vorzustrecken. Rufsland.
** In Petersburg wurde auf der Sergijewskaja ein Bombenattentat gegen den früheren Moskauer Generalgouverneur Admiral Dubassow, als er zum Taurischen Garten fuhr, verübt. Der Admiral wurde leicht verwundet. Zwei Täter wurden verhaftet.
** Aus den Gouvernements Samara und Simbirst wird berichtet, daß die Hungersnot erschreckende Dimensionen angenommen hat. Unter den notleidenden Bauern find große Unruhen ausgebrochen. Sieben Gutsbefizer mit ihren gesamten Familien wurden von wütenden Bauern ermordet. Die Bauern zerstören alles, was ihnen in den Weg kommt. Die Verbrechen, die begangen werden, find grauenerregend. Die Behörden find machtlos.
Amerika.
** Zu einem wilden Straßentumult fam es in Cuenca, einer Stadt der Republik Ecuador. General Paez, der die Revolutionäre am Azoguez- Fluß befiegt hat, hielt feinen Einzug in Cuenca an der Spize der Regierungstruppen, wobei der Führer des Aufstandes Oberst Vega und die übrigen Gefangenen aus jener Schlacht mitgeführt wurden. Ein Volkshaufe versuchte die Gefangenen zu befreien, worauf die Soldaten Feuer gaben und die Menge auseinandertrieben. Oberst Vega wurde tot am Blaze gefunden; es heißt, er habe sich bei dem Vorgang mit einem Revolver, den er bei fich trug, erschossen; seine Partei behauptet, er sei ermordet worden.
Kleine politifche Nachrichten.
Berlin, 16. Dezember. Der kaiserliche Gouverneur z. D. Graf v. Gößen foll angeblich demnächst in den diplomatischen Dienst des Reiches eintreten. Man nimmt an, daß der frühere Gouverneur von Deutsch- Ostafrika als Nachfolger Stübels nach Christiania entsendet wird.
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Berlin, 15. Dezember. Ein hübsches Wigwort des bis: herigen Reichstagspräsidenten Ballestrem wird folportiert. Er soll beim Verlassen des Hauses geäußert haben:„ Mich sehen Sie hier nicht wieder. Morgen ziehe ich drüben aus, und der nächste Einwohner ist Singer."
Kattowik, 15. Dezember. Die bisherigen Zentrums: abgeordneten Graf Ballestrem- Gleiwiß und Szmula wollen bei den bevorstehenden Neuwahlen nicht mehr fandidieren.
Bremen, 15. Dezember. Die Oldenburger Staatsregierung hat dem Landtag einen Gesezentwurf wegen Aufnahme einer Staatsanleihe über 6500 000 Mart für Eisenbahnzwecke borgelegt.
Lübeck, 16. Dezember. Der Lübecker Senat wies den Vertreter zum Bundesrat an, entsprechend der Eingabe der Handelstammer für die Deffnung der Grenzen für die Viehund Fleischeinfuhr zu wirken.
Elberfeld, 15. Dezember. Die Vorstände der Freisinnigen Volkspartei und der Nationalliberalen Partei beschlossen, im Wahlkreis Elberfeld- Barmen den Parteigenossen ein gemein: sames Vorgehen bei den bevorstehenden Reichstagswahlen borzuschlagen.
Mailand, 15. Dezember. Auf den Schnellzug Mailand. Rom wurden bei der Station Borghera in das Coupé welches ein russischer Großfürst benutzte, durch die Fenster zwanzig Revolverschüsse abgegeben. Die Täter konnten nicht ermittelt werden.
In der Kammer erklärt
Madrid, 15. Dezember. der Finanzminister auf eine Anfrage, die Regierung stehe in Unterhandlungen wegen Verlängerung des handelspolitischen Modus vivendi mit Deutschland bis nächsten Juni.
Tokio, 15. Dezember. Der durch einen Sturz mit dem Pferde schwer verletzte General Nogi, der Eroberer von Port Arthur, befindet sich besser, so daß man auf seine Her: tellung hofft.
Deer und flotte.
Neue Fahnen. Am 27. Januar n. J. findet im Zeug Hause zu Berlin die feierliche Nagelung mehrerer neue Fahnen statt. In Frage kommen dabei eine Standarte für das Jäger- Regiment zu Pferde Nr. 4 und Fahnen für di britten Bataillone der Infanterie- Regimenter Nr. 147 und 151.
Unterseeboot für die deutsche Marine. Das erste deutsch Unterseeboot UI ist jetzt in Dienst gestellt worden. Dem ersten folgen in kurzer Zeit vorläufig fünf weitere Boote.
Eigenhändige Testamente.
( Von unserem juristischen Mitarbeiter.)
Seitdem in den Paragraphen des Bürgerlichen Gesetzbuches für das Gebiet des ganzen Deutschen Reiches ein einheitliches Recht gegeben wurde, ist es dem Mann aus dem Bolte wieder möglich geworden, weniger fomplizierte Rechtsgeschäfte ohne Hilfe eines Juristen zu besorgen. So war beispielsweise das Erbrecht der Ehegatten in den unterschiedlichen Landesteilen verschieden geregelt. Nicht nur die Staaten und Provinzen, sondern selbst die einzelnen Ortschaften, ja sogar in diesen einzelne Stadtteile oder einzelne, Klassen von Bewohnern hatten oft ihr besonderes Güterrecht.
Geradezu reformierend haben die Bestimmungen über das Testament gewirkt. Jetzt haben wir für das ganze Reich das Institut des eigenhändigen Testaments, das schon als Bestandteil des Code civil ſeit der Franzosenherrschaft in den lintsrheinischen Gebieten Geltung hatte. Das ist zweifellos ein großer Fortschritt, der seinen Segen überall dort verspüren läßt, wo es sich um weniger komplizierte Verhältnisse handelt. Dabei ist allerdings vorausgesetzt, daß man die ge setzlichen Vorschriften ganz genau beobachtet. Gerade hier wird viel gesündigt und die Gerichte müssen sehr viele nicht ganz formgerechte eigenhändige Testamente ungültig erklären.
Aus den bisherigen Gerichtsentscheidungen ist mit einiger Sicherheit festzustellen, wie eigentlich das eigenhändige Testament auszusehen hat. Es kommt hier keineswegs eine bestimmte Form in Frage, wie sie ja sonst bei fast allen SchriftStücken gefordert wird, mit denen sich das Gericht zu beschäftigen hat. Sondern es ist nur erforderlich, eigen: händig niederzuschreiben, was man zu bestimmen hat, und das Schriftstück mit Ort, Datum und Unterschrift zu versehen. Dabei ist zu beachten, daß kein Wort, etwa der Ortsname oder ein Teil des Datums gedruckt sein darf, das ganze Schriftstück muß vielmehr von Anfang bis zu Ende eigenhändig niedergeschrieben sein. Ferner ist es erforderlich, daß der Namen unter dem Schriftstück steht. Das ist ein seh wesentlicher Punkt, wie uns ein Urteil des Kammergerichts zeigt. Für die gemeinschaftlichen Testamente genügt es, das ein Ehegatte das Testament verfaßt und datiert und der andere darunter seine datierte, eigenhändig ge- und unterschriebene Beitrittserklärung setzt. In einem zur Gerichtsentscheidung gekommenen Falle hatte die Ehefrau ihre Unterschrift rechts neben ihre Beitrittserklärung gestellt, so daß das Testament folgendermaßen abschloß:
Fl., den 6. November 1901. Dieses Testament soll auch als mein Testament gelten.
Dr. F. A.( Ehemann) Olga A. geb. N. als Ehefrau.
Fl., den 6. November 1901. Das Kammergericht hat dieses Testament für ungültig erklärt und in seiner Begründung des Urteils ausgeführt, daß durch die Unterschrift nur das über ihr, nicht das neben oder unter ihr Stehende gedeckt werde. Somit sei die Beitrittserklärung als nicht unterzeichnet und ungültig zu betrachten.
Wir haben schon ausgeführt, daß ein Testament gar feiner bestimmten Form bedarf. Das ist an einem besonders drastischen Beispiel zu erörtern, an dem uns gezeigt wird, wie überaus vorsichtig man mit erbberechtlichen Versprechungen sein muß. Eined Schwägerin schrieb an ihren Schwager einen Brief, der folgenen Satz ent hielt:„ Eure Kinder sollten an Onkel Mar( der verstorbene Ehemann der Briefscheiberin) auch ein Andenken erhalten; jedes soll nach meinem Tode 1500 Mark erhalten; ich schreibe Euch dies, da man nicht weiß, wie schnell man abberufen werden kann." Als nach dem Tode der Briefschreiberin die in dem Schriftstücke Bezeichneten beantragten, die Eröffnung usw. nach den für das Testament geltenden Regeln vorzunehmen, wurden sie zwar bon zwei Instanzen abgewiesen, aber das Kammergericht entschied endlich doch zu ihren Gunsten. Da ein eigenhändiges geund unterschriebenes Schriftstück vorliege, das natürlich auch mit Ort und Zeitangabe versehen war, lag ein rechtsgültiges Testament vor.
Bekanntlich kann man ein Testament durch spätere Zufäße ergänzen. Aber diese, Rusäße müssen denselben Bors
schriften entsprechen, die an das eigentliche Testament gestellt werden. In einem Prozeß handelte es sich darum, daß ein Schriftstück auf der einen Seite ein rechtsgültiges Testament enthielt, auf der andern Seite aber ergänzende Bestimmungen, denen jedoch das Datum fehlte. Die beiden ersten Instanzen erklärten das Teftament für ungültig. Dem widersprach aber das Kammergericht und sagte, daß die Bestimmungen auf der Seite ohne Datum rechtlich bedeutungslos wären und es genügte, daß das auf der datierten Seite Geschriebene ein gültiges Testament darstelle. Wäre aber zufällig in den gültigen Bestimmungen eine Bezugnahme auf die undatierten Erklärun gen enthalten gewesen, so hätte das ganze Testament für ungültig erklärt werden müssen. Will ein Teftator so sagt das Gericht zu einem rechtsgültig abgeschlossenen Testament nachträglich Zusäße oder Aenderungen machen, so kann er dies entweder im Testamente selbst, soweit sie dort durch Datum oder Unterschrift gedeckt werden, oder es bedarf einer neuen Testamentsform, also neuer Datierung und Unterschrift und selbstverständlich eigenhändiger Schrift.
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Man sieht also, wie vorsichtig man bei der Errichtung eines eigenhändigen Testaments zu Werke gehen muß. Wird diese Vorsicht nicht außer acht gelassen, so wird man sich schon zurechtfinden, wenn nicht gerade die zu ordnenden Verhält nisse zu verwickelt find. Wo dies der Fall ist, sollte man immer einen Rechtsbeistand zu Rate ziehen.
Nab und fern.
† Justizmord? Vor einigen Jahren ist in Apenrade ein gewisser Deppe auf Grund eines komplizierten Indizien beweises wegen eines im Jahre 1897 an einem Kinde bei Norburg begangenen Lustmordes hingerichtet worden. Deppe beteuerte damals noch auf dem Schafott seine Unschuld. Nunmehr sollen sich schwerwiegende Gründe dafür ergeben haben, daß Deppe tatsächlich unschuldig war und der Luftmord wahrscheinlich von dem zurzeit vor dem Schwurgericht in Greifswald stehenden Kindesmörder Tessnow begangen wurde. Die dringend betriebenen behördlichen Untersuchungen find noch nicht abgeschlossen.
† Durch Explosion getötet. In Schlan explodierte beim Ferdinandsschachte an der Buschtierahderbahn Dynamit, das der Patronenmeister mit sich führte. Der Patronenmeister sowie ein Mann sind getötet, zwei Mann verletzt.
† Tödliche Wurst. An Bord des Hamburg- AmerikaDampfers Moltke" waren auf der letzten Reise nach NewYork drei Todesfälle zu beklagen, die sämtlich auf Vergiftung durch Wurstgift zurückzuführen sind. Die Leute, sämtlich Italiener, hatten die beim Volke so beliebte Salamiwurst mit an Bord gebracht und sind nach dem Genuß der Wurst gestorben.
† Verschüttet. Im 12. Bezirk der Stadt Wien wurden durch den Zusammenbruch eines Neubaues meyrere Arbeiter verschüttet. Nach dreistündiger angestrengter Tätigkeit der Feuerwehr sind alle Verunglückten geborgen worden. Fünf Arbeiter sind schwer, vier leicht verlegt, einer ist getötet. Beim Rettungswert erlitt ein Feuerwehrmann Verlegungen.
† Denkmalsschändung. In Rom herrscht große Erregung über eine schwere Beschädigung eines mittelalterlichen Dentmals. Von dem weltberühmten Schildkrötenbrunnen auf der Piazza Mattei della Portas wurde die bronzene Schildkröte abgeschlagen und gestohlen. Die Schildkröte war ein Meisterwerk der Renaissancekunst. Der Dieb wurde bisher nicht ermittelt.
Bunte Tages- Chronik.
Hamburg, 13. Dezember. Die Kälte erforderte in der Umgegend von Hamburg die ersten Opfer: vier Männer wurden erfroren aufgefunden.
Elberfeld, 14. Dezember. Sparkassenrendant Müller von Ronsdorf ist wegen Unterschlagung von 100 000 Mark verhaftet worden. Die Unterschlagungen datieren Jahre zurück.
Elberfeld, 13. Dezember. Die Verwaltung der BergischMärkischen Bank hat mit Rücksicht auf die noch anhaltenden Teuerungsverhältnisse ihren sämtlichen Angestellten eine außer= ordentliche einmalige Teuerungszulage in Höhe eines Monatsgehalts gewährt.
Hus dem Gerichtsfaal.
§ Urteil im polnischen Schulstreit. Das Posener Land gericht hat den Beschluß des Amtsgerichts in Schroda, wonach dem Polen Jetlik das Erziehungsrecht seines Sohnes wegen Schulstreifs entzogen werden sollte, auf dessen Beschwerde aufgehoben.
§ Der Kindesmörder Tessnow erklärte, als er aufgefordert wurde, sich über die am 9. September 1898 erfolgte Ermordung der beiden siebenjährigen Schulmädchen Heidermann und Langmeyer im Lechtiger Forste zu äußern, er sei nicht der Täter, und wies alle weiteren Fragen mit den Worten zurück: Die Sache ist bald 12 Jahre her, wie soll ich mich da an Einzelheiten erinnern!" Durch die Aussagen der Zeugen wurde er aber ebenso wie in der ersten Verhandlung schwer belastet, ohne seine Unschuld nachweisen zu fönnen. Bu erwähnen ist noch, daß der Staatsanwalt auch zu der Nachricht, daß der Angeklagte noch einen Mord auf dem Gewissen habe, für den ein anderer hingerichtet worden sei, Stellung nahm. Er versicherte, daß die Ermittelungen diesen Verdacht in feiner Weise bestätigt hätten.
§ Der falsche Lokomotivheizer. Der Schreiber Richard Warnath aus Königsberg, der in Stendal als LokomotivHeizer aufgetreten war und zahlreiche Schwindeleien verübte, wurde von der Stendaler Straffammer zu einem Jahr neun Monaten Zuchthaus und 1650 Mark Geldstrafe, 14 Tagen Haft wegen Tragens der Uniform und fünf Jahren Ehrverlust verurteilt. Warnath fuhr auf mehreren Maschinen und erschwindelte sich auf Grund der Uniform und der Angabe, er sei ein Neffe des Vorstehers der Stendaler Betriebswerkstätte, größere Geldbeträge.
§ Ein betrügerischer Minister. Vor dem Schwurgericht in Rom hat der Prozeß gegen den früheren Minister Nasi und seinen Sekretär Lombardo begonnen, die wegen Ver= untreuung öffentlicher Gelder und Urkundenfälschung angeklagt sind. Der Staatsanwalt beantragte, das Gericht solle erklären, daß die ordentliche Gerichtsbarkeit in diesem Falle nicht zuständig sei; der Antrag wurde abgelehnt. Der Staatsanwalt erklärte, daß er gegen diesen Beschluß die Nichtigkeitsbeschwerde einlegen werde. Die weitere Verhandlung wurde baraufhin vertagt.
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§ Der Posener Waffendiebstahlprozeß scheint gar Ende nehmen zu wollen. Die vernommenen Feldwebel te verschiedenen Regimenter geben schlankweg zu, Patronen a die Angeklagten verkauft zu haben. Auch der Zeuge Maja Trommer vom Großen Generalstab hat, als er noch Hau mann im 27. Jufanterieregiment war, seinem Feldwebel stattet, Batronen an den Angeklagten Nadasohn zu verkaufe Zeuge Major Trommer erklärt: Aus den Geldern, die von Verkauf der Patronen herrühren, wird ein sogenannte " Schwarzer Fonds" gebildet, der allen Leuten in der Kon pagnie zugute fommt. Die Patronen find also ausschließli Eigentum der Leute und nicht der Kompagnie. Angenommen daß ich selbst Patronen verkauft hätte, ich würde mich hier berechtigt gehalten haben." Ein anderer Zeuge befunde böllig übereinstimmend, daß er mit Genehmigung seins Kompagniechefs Patronen verkauft habe, und zwar kam da Erlös in den schwarzen Fonds". Die Patronen wurden a private Händler verkauft, weil dieselben besser bezahlten as das Artilleriedepot.
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§ Der Rächer seiner Gattenere freigesprochen. Da Schwurgericht in 8weibrüden sprach den Adjunkten Schmidt aus Germersheim, der seine Frau wegen Ehebruchs mit den Oberleutnant Roeder erschossen hatte, frei. Roeder hatte in einem in gleicher Angelegenheit angestrengten Prozeß eine Falscheid geleistet, wegen dessen er zu neun Monaten Ge fängnis und zur Dienstentlassung verurteilt worden war.
§ Das Ende der Lemgoer Briefaffäre. Das Wieden aufnahmeverfahren im Strafprozesse gegen die Frau Kracht in Lemgo, die bekanntlich in der anonymen Briefaffäre wega Meineids zu schwerer Zuchthausstrafe verurteilt wurde, it nunmehr vom Oberlandesgericht Celle endgiltig zurückgewiese worden, auch hat Fürst Leopold zur Lippe ein an ihn ge richtetes Gnadengesuch, worin um Umwandlung der Zucht hausstrafe in eine entsprechende Gefängnisstrafe gebeten wurde, abgelehnt.
Lokales.
** Der Großherzog empfing am 15. Dezember die Universitätsprofessoren Krüger, Behrens, Strahl und Leist sowie den Universitätsmusi direktor Professor Trautmann von Gießen, den Lehrer Bohl von Schlitz, den Prof. Dr. Schott bon Bad- Nauheim, den Kolonnenführer- Stellvertreter Si den Oberlehrer Prof. Dr. Wezell von Laubach.
** Der Großherzog hat am 12. Dezember be durch die Dekanatssynode des Dekanats Gießen für den Rest der im Jahre 1908 ablaufenden Wahlperiode vol zogenen Wahl des evangelischen Pfarrers Ferdinand Euler zu Gießen zum Stellvertreter des Defans des Defanats Gießen die Bestätigung erteilt.
* Parlamentarisches. In dem Finanz- Aus schuß fand eine eingehende Besprechung des Antrage Hauck, betreffend die Aufhebung der Stempelgebühre bei Tauschberträgen von Grundstücken 2c. zwischen Ver wandten statt. Da bisher keinerlei Material über den Umfang respektiv die Zahl derartiger Verträge vorliegt wird die Regierung hierüber zunächst die notwendiga Erhebungen anstellen lassen. Alsdann wurde die Be sprechung über die Wertzuwachssteuer fortgesetzt und im allgemeinen ziemliches Einverständnis erzielt.
* Hoftitel und Meisterprüfung. Di Hessische Handwerkskammer hat bei dem Großherzoglichen Hofmarschallamt den Wunsch ausgesprochen, daß für die Folge ein Hoftitel- Hofschreiner oder dgl. nur an solche Handwerker verliehen werden möchte, die dur die Prüfung zur Führung des Meistertitels berechtigt seien. Der Großherzog hat sich jetzt damit einverstanda erklärt.
** Nationalliberaler Verein Gießen Wie aus dem Annoncenteil ersichtlich ist, findet morgen Dienstag, abends 8 Uhr, im oberen Saale des Café Ebel eine außerordentliche Generalversammlung statt die sich mit der Reichstagswahl beschäftigen wird. Sin guter Besuch steht wohl zu erwarten.
*** Samstag hielt der Landwirtschaftlic Verein für die Provinz Oberhessen im„ Neuen Saalbau" zu Gießen seine Hauptversammlung ab, auf deren Verhandlungen wir noch ausführlicher zurid fommen.
tt. Stadttheater Gießen. Morgen Die tag geht zum ersten Male die bekannte Detektiv fomödie Scherlock Holmes" in Szene, die gegen wärtig den Weg über sämliche deutsche Bühnen maht Die Vorbereitungen sind sehr sorgfältige.
P. Diebstahl. In verflossener Nacht stattere Diebe einem Meggerladen in der Marktstraße eine Besuch ab und entwendeten größere Stücke Flet Sie waren durch ein offenstehendes Fenster in d Haus eingestiegen. Einer der Diebe wurde mit seine Beute von einem Laternenwärter in der Wagenge gesehen. Der Dieb fühlte sich deshalb nicht sicher und legte 2 Schinken und 1 Rippenstück dort ab und br schwand. Der Laternenwärter lieferte das Fleisch de Polizei ab, von dem Täter hat er aber nichts m gesehen. Da dem Metzger noch mehr Fleisch fehlt, scheint der andere Komplize seine Beute glücklich unter gebracht zu haben. Wer Anhaltspunkte über die Täte schaft geben fann, wird gebeten dies bei der hiesiger Krimminal Polizei zu tun.
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** Das günstige Wetter des gestrigen, sog. Silber Sonntages, beachte Gießen einen ungemein starten Verkehr von auswärts. Die Hauptgeschäftsstrafe waren zeitweise so überfüllt, daß man sie nur mit Mühe pasfieren konnte. Vor den Erfern stauten fid dichte Massen, die die hübschen Auslagen mit fritischem Blick musterten. Aber es wurde nicht nur betrachtet sondern auch gekauft, sodaß das Erbebnis des Silber Sonntages für die Geschäftsleute zufriedenstellend aus gefallen sein dürfte. Bei dieser Gelegenheit möchten
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worden. Die Meister müssen aber mehr fordern, da die Löhne in letzter Zeit sehr in die Höhe gegangen find. Auch der ortsübliche Tagelohn ist in hiesiger Gegend erheblich erhöht worden. v Nieder- Ofleiden. Unser Ort hat außer der
einigen Jahren einging, auch noch durch die AbEr maß dem Bürgermeister, der im Erteilen von Anweisungen und Belegen sehr nachlässig gewesen sei, die größte Schuld bei der unordentlichen Buchführung bei, was dieser auch zugab. Nachdem etwa die Hälfte der Zeugen und die Sachverständigen bernommen waren,
adasohn zu verta efträger 2c. zur vollgültigen Quittungsleistung über Haushaltungsschule, welche nach dem Tode der erfolgte nach 8 Uhr abends die Vertagung auf Samstag den Geldern, die erhobenen Zeitungsgelder berechtigt. Die Vorteile, wohltätigen Freifrau v. Schenk zu Schweinsberg vor früh 82 Uhr. Leuten in der Die Augen, wenn man berücksichtigt, daß der regel- berufung der beliebten Diakonissin seine Klein ind also ausiliige Fortbezug der Zeitung gesichert, der Gang zur kinderschule verloren, was sehr bedauert wird.
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-k- Alsfeld. Im Kreise Alsfeld werden nächstes Jahr wieder 4 neue Schulhäuser gebaut worden. * Marburg. Hier konstituierten sich gleichfalls Komitees zwecks Zusammenschlusses aller liberalen Elemente zu einem Stirchenverband der hessischen Landeskirche.
* Darmstadt, 14. Dezbr Jm Philippshospital in Hofheim im Ried hat heute früh ein Geistestranter
freigesprochen. Grad Kälte heißen Kaffee mit Milch und Zucker Namens Hagen aus Leipzig, der hier die technische Hoch
15. Dezember 1906. Die weitere Zeugenvernehmung in der Sache gegen den Rechner Neeb von Udenhausen ergab, daß er sehr viel Geld berpraßt. Ein Wirt erklärte, das Bier sei in der Wirtsstube herumgeflossen, wenn Neeb da war. Den Branntwein ließ er in Biergläsern auftragen und der Wein wurde zum Fenster an Vorübergehende und an die Nachbarn gereicht. Neeb schulde ihm noch etwa 500 Mt. Als die Gäste satt waren, ließ er einen Hundertmarkschein blicken mit dem Bemerken, es möge nur weiter getrunken werden, dieser darf noch draufer die ihm anvertrauten Gelder an. Das Gericht fam zu der Ueberzeugung, daß er mindestens 4000 Mt unterschlagen hat; einen Diebstahl, wie er anfänglich angab, hielt es für ausgeschlossen. Indem es auch noch die hohe Schädigung der Gemeinde als straferschwerenden Umstand in Rücksicht zog, kam es zur Verurteilung in eine Gefängnisstrafe von 1 Jahr 6 Monaten und 5 Jahren Ehrverlust.
en Adjuntten St fosten der Einsenbahnverwaltung verabreichen zu schule besuchte, mit einem Revolver eineu Wärter ge- gehen. Man hatte aber doch die Empfindung, als greife
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neun Monate Homberg. Das unglückliche Dienstmädchen bon Nieder- flleiden, das sich in Rodheim v. d. Höhe in et Behausung seiner Dienstherrschaft erhängte, ist von nen Briefaffäre te beerdigt worden. egen die Frau einem Angehörigen in seine Heimat verbracht und -Homberg. Unser Kriegerverein ist aus dgiltig zurüdgezie dem Hassiabezirk Homberg mit Genehmigung des
berurteilt wurde,
wandlung der But dingungen dem Bezirk Grünberg mit Genehmigung isstrafe gebeten u de bortigen Vorstandes zugeteilt worden.
X Deckenbach. Der noch vor einigen Wochen von einem Berichterstatter der„ Oberhessischen Zeitung" abgeleugnete ir chengesangberein ist nunmehr doch bahiar ins Leben getreten. Die Proben hält der Verein g am 15. Dezert unter Leitung des Lehrers Weber im neuen Schulger, Behte ale ab. Universitätsmu Schadenbach. Bei Vergebung der Arbeiten für bon Gießen, den stir chenbau dahier sind die Angebote vielfach rof. Dr. Schott höher gekommen, als man allgemein erwartet hatte.
-Stellvertreter
Don Laubach.
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tötet und einen zweiten Wärter und einen Arzt, die ihn festnehmen wollten, schwer verletzt. Nur mit großer Mühe gelang es, den Kranken zu überwältigen und in sicheren Gewahrsam zu bringen.
× Alzey. Zwischen den Jahren halten im hiesigen Kriegervereinsbezirk drei Redner der Hassia aus Oberhessen Vorträge in den Vereinen.
Aus dem Gerichts[ aai.
Streffammer.
Gießen, 14. Dezember 1906. Gegen den Rechner der Gemeinde- und Kirchenkasse zu Udenhausen, Werner Neeb 2., ist wegen Unterschlagung amtlicher Gelder Anklage erhoben. Als im vorigen Jahre durch das Kreisamt Alsfeld eine Kassen visitation bei ihm stattfand, stellte sich ein Fehlbetrag von 4316,32 Mr. heraus. Er bestritt, von dem ihm anvertrauten Gelde veruntreut zu haben und wollte glauben machen, es sei ihm gestohlen worden. Eine Reihe Zeugen befundete, er habe sowohl in Udenhausen als auch in den umliegenden Ortschaften viel Geld verFür Weihnachts- Geschenke
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Gestorbene.
Am 7. Dezember. Johannette Dicoré, geb. Fint, 43 Jahre alt. 10. Christoph Bischoff, 66 Jahre alt, Straßenmeister i. P. 11. Wilhelm Bornträger, 5 Jahre alt. Josefat Staubach, 52 Jahre alt, Briefträger. 12. Gäcilie Schanzleh, geb. Offermann, 70 Jahre alt. 13. Johanna Frieda Volz, 9 Mte. alt. Emma Wölfing, 2 Jahre alt. Dr. Albrecht Konrad Thaer, 78 Jahre alt, Universitätsprofessor, Geh. Hofrat.
Gießener landwirtschaftlicher Wetterdiens. Boraussichtliche Witterung in Hessen für Dienstag, den 18. Dezember. Teilweise heiter, trocken, stärkerer Frost, mäßige nördliche Winde.
( Näheres durch die Giekener Wetterkarte.)
Krieger- Verein Gießen.
Wir erfüllen hiermit die traurige Pflicht, unsere Mitglieder von dem Ableben des Kameraden
Johannes Otterbein
geziemend in Kenntnis zu setzen.
Die Beerdigung findet Dienstag, den 18. Ifd. Mis., nachmittags 21 Uhr, von der Kapelle des neuen Friedhofes aus statt.
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Berantwortlich für die Politik und den Infantatel Ibin Klein; für den übrigen Inhalt: Georg Horn, bribe zn Gießen.
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Auf Grund der Bestimmungen in§ 38 der Toli berordnung, die Entwässerung von Grundstüden
Stadt- Cheaternschluß an die städtische Kanalisation in der
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Dienstag, den 18. If. Mits., abends 8½ 1hr, findet im oberen Saale des ,, Café Ebel" eine
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Allen Wohltätern unserer Anstalt, sowie der ganzen Gemeinde teilen wir hierdurch mit, daß die
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am nächsten Sonntag, den 23. Dezember, nahm. pünktlich 3 Uhr, in der Johanneskirche stattfinden soll. Der mit Liturgie der Kinder im Glanz des Christbaumes zu haltende Gottesdienst ist zugleich Gemeindegottesdienst, zu dem wir freundlichst einladen.
Nach demselben findet in der Kleinkinderschule im engsten Kreise der Kinder und ihrer Angehörigen die Bescherung für die Kinder statt.
-
Alle, die uns noch Gaben zugedacht haben wir bitten herzlichst um dieselben für unsere 256 Kinderwollen dieselben recht bald an die Vorstandsdamen ges langen lassen.
Gießen, den 17. Dezember 1906. Der Vorstand der Kleinkinder- Bewahranstalt. Dr. Naumann, Kirchenrat.
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Provinzial: Hanptstadt Sießen betreffend, 1. Auguft 1904 werden die Eigentümer aller bebanten Grundstücke in Gießen hiermit aufgefordert, die Bläne für die Entwässerung dieser Grundfide bis spätestens zum 15. März 1907 bei uns vorzulegen Ausgenommen sind die Eigentümer der Grundtide
a. für welche die Pläne bereits vorgelegt fint, d. nordwestlich der Main- Weser- Bahn, c. am Rodtberg.
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Soweit schon früher Aufforderungen ergangen id werden die früher gestellten Fristen hierdurch nightbo längert.
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Großh. Bürgermeisterei Gießen. Mecum.
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die Bedienung der Rückstauverschlüsse betref. Unter Hinweis auf§ 18 Absatz 2 der Polizeder ordnung vom 1. August 1904, die Entwässerung dan Grundstücken im Anschluß an die städtische Kanalida a betreffend, welchen wir nachstehend zum Abdruck brine, machen wir diejenigen Hausbesitzer, welche ihre Gr stücke an die Neufanalisation bereits angeschlossen halen, Weinbandlung und darauf aufmerksam, daß vom 17. bis 22. Dezbr.106 Weinstube Seibel eine Spülung sämtlicher städt. Straßenkanäle
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