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Rr. 294.
Bebattion. Harp terbebition: teßen, Seltersweg 83. Fernsprechanfchink Nr. 362.
Freitag, den 14. Dezember 1906
Gießener
15. Jahraang
6.
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Neueste Nachrichten
( Gießener Tageblatt)
Anabhängige Tageszeitung
( Gießener Zeitung)
für Oberheffen und die Kreise Marburg und Weklar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlichen Belauntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.
Der Reichstag aufgelöft!
Berlin, 13. Dezember.
Die innere Krisis ist nun doch zur Tatsache geworden.; Durch Kaiserliche Botschaft wurde der Reichstag gestern nachmittag aufgelöst, nachdem die Regierungsvorlage betreffend den ersten Nachtragsetat für Südwestafrika mit 178 gegen 168 Stimmen, ebenso wie der freisinnige Vermittlungsantrag mit 176 gegen 171 Stimmen abgelehnt war.
Zu der Auflösung wird uns von unserm Berliner CB.- Mitarbeiter geschrieben:
Man hat zwar in den letzten Tagen schon davon ges prochen, daß die Auflösung des Reichstages bevorstände, aber man hat nicht daran geglaubt, und se wirkt der Eindruck als eine Ueberraschung. Nachträglich ist es allerdings leicht zu sagen, es ging nicht anders, das mußte so tommen, idie Verbündeten Regierungen hatten feinen andern Ausweg. Wir müssen aber eingestehen, daß wir durch das, was geschehen ist, überrascht sind und daß es unvermeidlich
war. Es ist seit Bestehen des Reichstages zum ersten Mal der Versuch gemacht worden, vom Parlament aus
in die Kriegsformation einzugreifen, nicht etwa, wo es fich um: Kriegsvorbereitungen handelt, sondern wo es gilt, Bestimmungen zu treffen über einen bereits ausgebrochenen Krieg, denn Krieg führen wir in Südwestafrika. Man mag die Hottentorten und die anderen afrikanischen Eingeborenen als verächtliche Gegner behandeln- das Urteil über das Ausmaß der zur Befämpfung notwendigen militärischen Kräfte steht doch einzig und allein den militärischen Autoritäten zu. Freilich hat vor 150 Jahren der Wiener Hoffriegsrat fern vom Schlachtfelde die Schlachten dirigieren wollen, aber seitdem ist ähnliches nicht wieder vorgekommen und die Errungenschaften des Wiener Hoffriegsrates find ganz und gar nicht dazu angetan, zur Sechahmung zu reizen. Im Deutschen Reichstag aber hat man diesen Versuch gemacht. Man hat vom Parlament aus bestimmen wollen, wieviel Mann in Südwestafrika nötig seien, um den Aufstand völlig zu dämpfen wie schnell die Heimführung der Truppen stattfinden müsse. Die Führer der maßgebenden Parteien im Reichstage haben diesen Ausgang nicht gewollt. Es ist die Vielgestaltigkeit der Parteien, das große tote parlamentarische Gewicht, über das schon Fürst Bismarck geklagt hat, welches die Absichten, die wohlmeinend wären, vereitelt und in ihr Gegenteil verkehrt. Das Volk wird das verstehen und bei der Neuwahl dafür sorgen, daß das tote parlamentarische Gewicht vermindert wird.
: und
Deutscher Reichstag.
( 140. Sizung.)
CB. Berlin, 13. Dezember. Die letzte Sitzung.
Der heutigen Sigung des Reichstags, auf deren Tagesordnung an erster Stelle die zweite Lesung des Nachtragsetats für Südwestafrika stand, wurde mit der größten Spannung entgegengesehen. Nachdem die Budget- Kommiffion den Nachtragsetat abgelehnt hatte, nachdem weiter bekannt geworden war, daß die Verbündeten Regierungen bei ihren
Die gegenwärtige politische Lage in Heffen.
( Schluß der Rede des Professor Dr. Biermer.) Ich will Sie in diesem Zusammenhang nicht mit einer - im lieben Hessennochmaligen Betrachtung des Falles Korell land kommt jedes Jahr wenigstens ein Fall" vor langweilen. Sehr furzweilig waren trotz vieler schöner Reden schon die Synodalverhandlungen nicht. Nach meiner persönlichen Ansicht hat der temparamentvolle Pfarrer von seiner vorgesetzten Behörde zu Unrecht einen Verweis bekommen. Das entspricht sowohl meiner juristischen wie politischen Ueberzeugung. Wenn das Oberkonsistorium etwas in der Sache tun wollte, so wäre wohl am zweckmäßigsten eine generelle Verfügung an sämtliche Geistliche der Landeskirche gewesen, worin sie dringend ermahnt werden, mit Rücksicht auf ihr geistliches Amt und den sozialen Frieden in der Gemeinde sich in der politischen Betätigung die allergrößte Zurückhaltung aufzuerlegen. Der politisierende Geistliche ist selbst für jemanden, der so unkirchlich gesinnt ist, wie ich, feine reine Freude. Selbstverständlich verstehe ich unter Politik nur die Parteipolitik, nicht ein versöhnliches sozialpolitsches Wirken im Stillen. Ich würde es für kein Staatsverbrechen halten, wenn man den Geistlichen ebenso wie den politischen Beamten das passive Wahlrecht nähme. Noblesse oblige! Ich betone aber auch hier wiederum, daß das höchstpersönliche, unmaßgebliche und anfechtbare Meinungen sind. Merkwürdig ist übrigens ein Vergleich des Falles Eißnert und des Falles Korell. Der Widerspruch in der Haltung der Großherzoglichen Staatsregierung und des Großherzoglichen Oberkonsistoriums kann nicht gut drastischer zu Tage treten. Ist denn in Hessen das Oberkonsistorium gar nicht an die Gesamtrichtung des politischen Kurses der Staatsregierung gebunden? Haben wir denn bei uns schon vor den Franzosen die Trennung von Staat und Kirchen durchgeführt? Es scheint fast so..
Forderungen beharren und gegebenenfalls sogar vor einer Auflösung des Reichstags nicht zurückschrecken würden, mußte die heutige Sigung bedeutungsvolle Entscheidungen bringen. Die Abgeordneten waren in ungewöhnlich großer Zahl erschienen, die Tribünen waren dicht besetzt und auf der Ministerbant saßen der Reichskanzler, die Staatssekretäre des Innern, des Auswärtigen und des Schazes, ferner der Kriegsminister und der Kolonialdirektor. Der Bundesrat war sehr stark vertreten. Auch der Staatssekretär für ElsaßLothringen, Herr von Koeller, gegenwärtig ein seltener Gast im Reichstage, hatte sich eingefunden.
Der Nachtrags- Etaf für Südwestafrika.
Zu dem Nachtragsetat liegen zwei Anträge vor, von denen der eine von der Freisinnigen Volkspartei, der andere vom Bentrum gestellt ist. Beide betreffen die Verminderung der Truppen in Südwestafrika. Der freisinnige Antrag fordert, daß die Truppenzahl im Laufe des Rechnungswerde und jahres um viertausend Mann vermindert daß alsdann Vorbereitungen zu weiterer Verminderung zu treffen seien. Der Zentrumsantrag dagegen verlangt Verminderung um viertausend Mann bis 31. März nächsten Jahres und spätere weitere Herabsetzung der Truppenstärke bis auf 2500 Mann. Der Zentrumsführer Dr. Spahn berichtet über die Verhandlungen der Kommission.
Der Reichskanzler spricht.
Dann erhob sich der Reichskanzler und erklärte ernst und mit besonderem Nachdruck: Die Vorlage ist das Ergebnis forgsamer Prüfung aller beteiligten Stellen. Gefordert wird mir unumgänglich Notwendiges. Für die Truppen wird nur diejenige Stärke verlangt, die für die Niederwerfung des Aufstandes und die Beruhigung der Kolonie unerläßlich ist. Der Vorschlag, bis zu einem bestimmten Tage die Truppenzahl um eine vorgeschriebene Zahl zu vermindern, ist für uns unannehmbar. Nach dem Urteil aller militärischen Autoritäten ist die verlangte Truppenstärke wirklich notwendig. Eine zu große Verminderung könnte die schwerwiegendsten Folgen nach fich ziehen und nicht nur den Süden, sondern auch die Mitte und den Norden des Schutzgebiets aufs Schwerste gefährden. Neue Aufstände und verdoppelte und verdreifachte Ausgaben würden die Folge sein. Die Bes wegung fönnte auf unsere anderen Kolonien überspringen und wir könnten eine allgemeine Erhebung der Neger gegen die weiße Herrschaft erleben, der unsere Schutztruppen nicht gewachsen wären. Alle militärischen Autoritäten stimmen darin überein, daß es sich nur noch um eine letzte Anstrengung handele, um der Kolonie die Ruhe und Sicherheit wiederzugeben. Die Verzeigerung der Mittel zu dieser letzten Anstrengung würde eine schwere Unterlassung, eine nationale Versündigung sein. Ich kann nicht annehmen, daß es bei den bedauerlichen Besaüssen der Kommission bleiben werde. Sollte ich mich aber hierin täuschen, so würde ich als verantwortlicher Leiter der Geschäfte und der Politik des Reichs diese Kapitulation nicht unterschreiben können.
Noeren nimat den grünen Assessor" zurück. Nachdem Fürst Bülow unter großer Bewegung im Hause gesprochen hatte, begründete Abg. Schmidt- Elberfeld von der Freifinzigen Volkspartei mit furzen Worten den von seiner Fraktion gestellten Antrag. Dann kam der Abgeordnete Roeren vom Zentrum zum Wort. Er polemisierte in längerer Rede gegen den Kolonialdirektor und führte aus, daß er nur im Interesse der Kolonien mit dem Kolonialamte verhandelt habe. Bei dieser Gelegenheit nahm der Redner die Bezeichnung„ grüner Assessor", die er bei seinem vorigen
Die Erregung über den Fall Eißnert war nicht von langer Dauer. Die Geburt eines Erbprinzen und damit die heißersehnte Sicherheit des Fortbestandes der Dynastie hat das Hessenvolt mit patriotischer Freude erfüllt. In einer solchen Feststimmung pflegen die politischen Tageskämpfe zum Stillstand zu kommen, und das ist gut so. Aber kaum war das freudige Ereignis mit Jubel im ganzen Lande gefeiert, so mischte sich in die Feststimmung wiederum ein Mißklang Auch ich halte das Begnadigungsrecht der Krone für das schönste und höchste Vorrecht, das ihr verliehen worden ist. Und wenn von dem Amnestierecht bei patriotischen Erinnerungstagen ein reichlicher und weitherziger Gebrauch gemacht wird, so wird das gewiß die Billigung aller Wohlgesinnten finden. Der letzte Amnestieerlaß stimmt wörtlich mit den früheren überein. Es lag überaus nahe, daß, wenn man Strafen wegen Majestätsbeleidigung erlassen wollte, man auch die wegen Beamtenbeleidigung Bestraften begnadigte. Und trotzdem stand der diesmalige Amnestieaft, den man längst vorher erwartet und lebhaft kommentiert hatte, unter dem eigentümlichen Zeichen eines ungewöhnliches Einzelfalls. Sie wissen, daß ich dabei an die Affäre Köhler- Langsdorf denke. Ihre Vorgeschichte ist eine höchst eigenartige. Dieser Politiker, der innerhalb und außerhalb des Parlaments sich durch seine Draufgängerei einen Namen gemacht hat, um den ich ihn nicht beneide, der wiederholt unter dem Schutz der Immunität Personen, die sich nicht hinreichend verteidigen können, auf das schwerste in ihrer Ehre gekränkt hat, der in Wort und Schrift die Verunglimpfung Andersdenkender geradezu systematisch betreibt, der mich z. B. in öffentlicher Sitzung der Zweiten Kammer einen Sozialdemokrateu genannt hat und kurz darauf in seinem feinen Friedberger Organ einen Juden und innerhalb der letzten vier Jahre immer noch nicht den von mir für ihn ausgesetzten Preis von 10 000 Mark für den Nachweis, daß ich väterlicher oder mütterlicherseits semitischer Abstammung sei, verdient hat diesem Manne sage ich, dessen politisches Sündenregister schier endlos ist, passierte das Mißgeschick, daß ein neues beleidigendes Pamphlet aus seiner zügellosen Feder, bevor es Drucksache der Zweiten
zusammenstoß mir oem Folonialdirektor gegen den im Kolonialamte tätigen Assessor Bruckner gebraucht hatte, ausdrücklich zurüd.
Nachspiel zum Duell Deruburg- Roeren. Kolonialdirektor Dernburg widerlegte hierauf den Abgeordneten Roeren unter Berufung auf dessen Briefwechsel mit dem Reichskanzler und dem Kolonialamte in verschiedenen Punkten, nahm unter dem Beifall der Rechten mehrere, vom Abgeordneten Roeren angegriffene Beamte nochmals in Schutz und stellte schließlich unter großem Beis falle der Rechten und der Linken fest, daß er sich gegen den Abgeordneten Roeren gewandt habe, nicht erwa, weil dieser einen Druck auf den früheren Kolonialdirektor Dr. Stuebel ausgeübt habe, sondern, weil Abgeordneter Roeren auch versucht habe, ihn, den Kolonialdirektor Dernburg zu beeinflussen. Hierauf bemerkte der Kolonialdirektor zu dem freisinnigen Antrage, daß die darin geforderte allmähliche Verminderung der Truppenzahl im viertausend Mann zum großen Teil schon durchgeführt sei und in furzer Zeit vollends durchgeführt sein werde. Abgeordneter SchmidtElberfeld änderte infolgedessen den freißnnigen Antrag dahin um, daß neben der Verminderung un viertausend Mann für weitere Herabseßung Sorge getragen merden müsse. Hierauf sprach Abg. Ledebour von den Sozialdemokraten. Er warf der Rechten vor, daß auch sie sich, gleich dem Abg. Roeren in die Verwaltungsgeschä, genifi habe und be. gründete dann ausführlich den, alle Kolonielforderungen ablehnenden Standpunkt seiner Partei. Nach ihm erklärte Freiherr von Richthofen( fons.), daß seine Partei eventuell für den freisinnigen Antrag stimmen würde, wenn die Regierung mit dem Antrag einverstanden sei. Koloniais direktor Dernburg bestand namens der Regierung auf unveränderter Annahme der Regierungsvorlage, betonte aber, daß die Regierung dem freisinnigen Antrage sympathisch gegenüber stehe, ſofern er feinen Eingriff in die Kommandogewalt enthalte. Die nächsten Redner, Dr. Arendt ( Reichsp.) und Dr. Paasche( Natl.) erklärten für ihre Parteien ebenfalls das eventuelle Einverständnis mit dem Antrage. Der Abg. Arendt wandte sich dabei nochmals gegen die Behauptung, daß er sich in die Verwaltungsgeschäfte gemischt habe.
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Skandalszenen.
Bei der Rede des Abg. v. Czarlinsti( Pole) tam es barauf zu stürmischen Auftritten. Der Redner sprach u. a. bon den Schandtaten" der Regierung im Schulstreit der polnischen Kinder. Vizepräsident Graf Stolberg rief ihn zur Ordnung und läutete dabei so heftig mit der Glocke, daß der Abgeordnete erschrocken die Tribüne verließ. Es entstand ein unbeschreiblicher Lärm, den der Vizepräsident vergebens durch fortgesetztes Läuten zu dämpfen suchte. Der Skandal wurde noch größer, als der folgende Redner, Abg. Lattmann( Reformp.) mit den Worten be: gann: Die Schandtaten des Vorredners." Von allen Seiten tönten Rufe ,, Zur Ordnung!" dem Vizepräsidenten entgegen, der beständig um Ruhe für den Redner ersuchte. Schließlich erklärte Graf Stolberg, dem die Schriftführer inzwischen den Sachverhalt mitgeteilt hatten: Ich höre soeben, daß der Abg. Lattmann den Ausdruck ,, Schandtaten" auf ein Mitglied des Hauses angewandt hat; ich rufe ihn dafür zur Ordnung." Auch der Abg. Lattmann erklärte fich eventuell mit dem freifinnigen Antrag einverstanden.
Die Haltung des Zentrums begründete darauf der Abg. Spahn. Lebhafter als sonst und von wiederholten Zustimmungen seiner Partei begleitet, Kammer und damit immun geworden war, in eine Zeitungsdruckerei wanderte. Wir leben in einer Zeit, die zu leicht vergißt. Ich will kurz einige Ausdrücke aus jener denkwürdigen Parlamentsdrucksache Nr. 389 in Ihre Erinnerung zurückrufen. Bekanntlich nahm sich Herr Köhler eines gänzlich schuldlosen“ und„ ehrbaren" Mädchens, das dann kurz darauf einen Kindesmord eingestanden und dafür rechtskräftig verurteilt worden ist, an, und machte den mit der Voruntersuchung beauftragten Beamten folgende Vorwürse: Eine unter Drohung und Ueberredung erzwungene unmenschliche Leibesuntersuchung mit modernen Folterwerkzeugen", die Beschimpfung der weiblichen Ehre“,„ die Vernichtung des Lebensglücks", ein Verbrechen gegen die persönliche Freiheit und die allgemeine Sittlichkeit", sodaß das gänzliche Absterben des Restes von Glauben an Recht und Gerechtigkeit" die Folge gewesen sei, u. s. w. Für diese unglaubliche Schimpferei erhielt der Interpellant mit Fug und Recht von der Straftammer des Großherzoglichen Landgerichts in Gießev drei Monate Gefängnis aufgebrummt, und das Urteil wurde rechtskräftig. Was tut dagegen die Zweite Hessische Kammer, der Köhler als Abgeordneter angehört? Statt dem direktionslosen Kollegen die Liviten zu lesen und von ihm abzurücken, wählt sie ihn zum ersten Vizepräsidenten, wodurch nach der köstlichen Hofrangordnung dieser halbgebildete Bauer und Postagent in den Rang des Rektor Magnifikus der Landesuniversität emporstieg. Man mache mir nicht die Einwendung, daß das ein zufälliges Zusammentreffen gewesen sei; denn ich kann das gerade Gegenteil beweisen. In Abgeordnetenkreisen der Zweiten Kammer ist, wie mir von zwei Parlamentariern versichert worden ist, ausdrücklich betont worden, man wolle dem zu schwer Bestraften ein Pflaster auf seine Wunde legen. Statt auf seinen Mund, füge ich hinzu. Das sind politische Zustände, Man bedenfe die ich früher nicht für möglich gehalten hätte. wohl, daß ein unabhängiger Gerichtshof im Namen des Großherzogs maßlose Ehrverletzungen, die noch dazu in ganz leichtfertiger Weise in die Welt gesetzt worden sind, durch eine hohe Freiheitsstrafe ahndet, und daraufhin das Parlament, das eben83.
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bemiltig bie bargereichte Hand.
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zeichnung einiger wichtiger Dokumente, deren ich dringend Aber es handelt sich um die Unterzu sprechen begehre. meine Nichte Conchita zu dieser etwas ungewöhnlichen Stunde Ich bitte um Verzeihung, ehrwürdige Mutter, wenn ich
feltsamen, schwer zu beschreibenben,
frembartigen Reiz.
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strich, funkelte ein Brillant. wegung die widerspenstigen Löckchen von der Stirn zurück. ihrer linken Hand, mit der sie in einer ungeduldigen Bejunge Mädchen trug keinen Schmuck; nur an dem Ringfinger
Ah, Sie sind es, Oheim, der mich zu sprechen verlangte!
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hart, Wir werden diesen Prozeß gewinnen,
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Waters preisgeben erflärte Menschen als einen Betrüger gebrandmarkt sehen. hieße den edelsten,
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frage. Sie mir nicht glauben." fagt mit meinerlichem Sefight: gebissen, schlägt die Augen auf, richtet sich langsam auf und Passagier, mein Herr, bitte, fragen Sie den Vorsteher, wenn Der Kvante zuckt zusammen, als hätte ihn eine Schlange Mein Herr," fagt Bootjaginu er et

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begründete er den Antrag des Zentrums, indem er sich auf verschiedene frühere Erklärungen der Regierung berief. Únter großem Beifall aus der Mitte betonte er: Wir haben die Berantwortung für die Ausgaben für die Kolonien, das Kommando übernimmt die Verantwortung nicht. Wir müssen daher suchen, die Ausgaben zu vermindern." Nach dem Zentrumsredner erhielt Oberstleutnant Quade das Wort, um die Forderungen des Nachtragsetats vom militärischen Standpunkte aus zu rechtfertigen. Dann sprach der Abg. Zimmermann( Reformp.) gleichfalls für die Regierungsvorlage eventuell für den freisinnigen Antrag. Der Nationalliberale Dr. Semler polemisierte gegen das Zemtrum, was eine Erwiderung des Abg. Spahn hervorrief. Zum Schlusse sprach unter lebhaften Zurufen von allen Seiten und großer Bewegung im ganzen Hause nochmals der Reichskanzler.
Fürst Bülow hat das Wort.
Er sprach kurz, jedes Wort betonend:" Es handelt sich hier um eine Frage der nationalen Ehre und Wehrmacht. Es geht nicht an, militärische Operationen, von denen das Wohl und Wehe von tausenden tapferer Krieger und das Ansehen des Vaterlandes abhängt, durch parlamentarische Beschlüsse bestimmen zu Lassen. Der Wille einer Fraktion darf dafür nicht entscheidend sein. Man hat gegen mich ein Wort zitiert, das ich früher gebraucht habe: Nur teine inneren Krisen! In diesem Falle aber, wo es sich um das Wohl des Vaterlandes handelt, wo es gilt, unsere gesamte Kolonialstellung zu behaupten, sage ich: Wenn Sie die Krisis wollen, so haben Sie sie. Wir schreden vor einer Arisis nicht zurüď. Es ist ferner behauptet worden, ich handle in dieser Sache nur im Auftrage der höchsten Stelle im Reiche. Ich schöbe nicht, sondern würde geschoben! Das ist eine dreiste Unwahrheit. Ich habe in dieser Angelegenheit gar keine Direktiven empfangen. Ich bedarf auch keiner. Ich habe lediglich als Reichskanzler meine selbstverständliche Pflicht getan. Es gilt die Ehre des deutschen Volkes und die werden wir verteidigen im Vertrauen auf das deutsche Volt!( Lebhafte Kundgebungen von allen Seiten.) Damit schloß die Debatte. Nach einigen persönlichen Bemerkungen begann die Abstimmung.
Die Auflöfung des Reichstags.
Er wurde zunächst über den Antrag Ablaß, dann über die Regierungsvorlage abgestimmt; beide Abstimmungen sind namentlich. Es beteiligen sich 347 Abgeordnete. Der Antrag Ablaß wird mit 176 gegen 171 Stimmen, die Regierungsvorlage mit 178
gegen
168 Stimmen bei einer Stimmenthaltung abgelehnt. Sobald Graf Ballestrem das Resultat verkündet hatte, erhob sich der Reichsfanzler und sagte, unter tosendem Beifall, an dem sich die Tribünen durch Händeklatschen be teiligten:„ Ich habe dem Hause eine kaiserliche Botschaft mitzuteilen." Präsident Ballestrem rügte das Beifallklatschen. Nachdem sich die Unruhe gelegt hatte, verlas der Reichskanzler die kaiserliche Botschaft, durch die Reichstag aufgelöst wird, und fügte hinzu: auf Grund dieser Botschaft erkläre ich die Sitzungen des Reichstages für geschlossen. Präsident Graf Ballestrem forderte unter den üblichen Worten zu einem Hoch auf den Kaiser auf, in das die Anwesenden( die Sozialdemokraten hatten den Saal verlassen) dreimal einstimmten. Dann ging das Haus um 1/26 Uhr auseinander.
Politifche Rundschau.
Deutfches Reich.
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Eine Zuschrift von angeblich unterrichteter Seite aus Deutsch Ostafrika an eine Zeitung Westdeutschlands jagt, daß der Aufstand nunmehr als ganz beendigt anzusehen sei, obgleich noch eine Anzahl Kompagnien im Felde liegen; viele gefangen genommene männliche Eingeborene find zur Straf arbeit verurteilt werden. Die Frauen blieben in der Heimat, wo aber die Felder verwüstet liegen, so daß die Leute viel fach dem Hunger preisgegeben seien. Auch die Karawanen hätten große Schwierigkeiten wegen des Mangels an Lebensmitteln zu erleiben.
* Bur Frage der Schiffahrtsabgaben verlautet aus Dres den, daß die sächsische Regierung im Gegensatz zur preußischen nach wie vor auf dem Standpunkt steht, daß Artikel 54 der Reichsverfassung die Erhebung von Schiffahrtsabgaben auf natürlichen Wasserstraßen von der Art, wie sie das preußische Kanalgesetz vorsieht, verbiete, und daß die Bestimmungen des preußischen Gesezes mithin ungiltig sind. Diese Ueberzeugung der sächsischen Regierung sollen auch Württemberg, Baden und, soweit sich bisher feststellen ließ, auch Hessen teilen.
so wie die Gerichte ein Hüter des Rechts und der Gerechtigkeit sein sollte, den Wahrspruch einer Straffammer zu diskreditieren wagt. Köhler gehört allerdings der zweitgrößten Fraktion an, und diese hat als solche den Anspruch auf den ersten Vizepräsidentenposten. Diesen allgemein gültigen parlamentarischen Gebrauch konnte der Seniorenkonvent füglich nicht unbeachtet laffen, aber niemals brauchte er auch das ihm präsentierte Fraktionsmitglied zu akzeptieren. Das ist aber trotzdem ohne Bedenken geschehen. Köhler ist inzwischen sogar mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. In den Gießener Straf kammerverhandlungen wurde Köhler von einem Zentrumsabgeordneten verteidigt und, wie ich gleich hinzufügen will, sehr geschickt. Sein Plaidoyer, das der Staatsanwaltschaft hätte leicht gefährlich werden können, gipfelt in der Sentenz, man müsse den Angeklagten nicht allzu ernst nehmen. Sehr richtig, sage ich. Das tut ja auch Gott sei Dank kein Verständiger im Lande, warum tut es aber denn die Volksvertretung einschließlich jenes Abgeordneten und Menschenkenners?!
Nach der Verurteilung des Abgeordneten Köhler- Langsdorf, der inzwischen in seiner Heimatsgemeinde bei der Bürgermeisterwahl mit Glanz durchgefallen war, konnte man überall hören: „ Ach, der Mann wird ja doch nachträglich begnadigt. Er braucht nur ein Begnadigungsgesuch einzureichen, und dann wird er frei." Köhler soll sich zwar geweigert haben, um Gnade nachzusuchen. „ Der Bauer kennt kein Gebot," so lautete seine klassische Antwort, als er aufgefordert wurde, das Rauchen während einer Festtafel, der der Großherzog in Person präsidierte, zu unterlassen.
Als die dreimonatliche Gefängnisstrafe vollstreckbar war, soll, wie man sich in eingeweihten Streisen seit Wochen erzählt, höherenorts die vorläufige Nichtvollstreckbarkeit entgegen der sonstigen strikten und generellen Anweisung, daß selbst dann der Strafvollzug nicht zu unterbleiben habe, wenn ein Begnadigungsgesuch bereits vorliege, nahegelegt worden sein. Ist das wirklich
* Für die bevorstehenden endgiltigen Wahlen in Württem berg hat die Volkspartei ein Abkommen mit der Sozial demokratie geschlossen. Danach werden in fünf Kreisen die bollsparteilichen Kandidaten zurückgezogen und ihre Wähler aufgefordert, in der Nachwahl ihre Stimmen geschlossen auf die Kandidaten der sozialdemokratischen Partei abzugeben. Diese hat ihrerseits in 15 Wahlkreisen ihre Kandidaten zurüc gezogen und deren Wähler zur Stimmabgabe für die Volks. parteiler aufgefordert.
* In der Krakauer Zeitung ,, Czas" wird ein Telegramm aus Rom zum polnischen Schulstreik veröffentlicht. Danach soll Kardinal Kopp beim Heiligen Stuhle gegen die Erteilung des Religionsunterrichts in deutscher Sprache an die polnischen Schulkinder und gegen die Besetzung des Posener Erzbistums mit einem deutschen Bischof protestiert haben.- Vorläufig darf an der Richtigkeit des Telegramms wohl gezweifelt werden.
Alien.
** Nach englischen Meldungen nehmen die Unruhen in der chinesischen Provinz Hunan überhand. Die Revolutionäre bezeichnen als Ziel ihrer Bewegung, die Dynastie zu stürzen und die Ausländer zu vertreiben. Einige tausend Rebellen griffen Liuyang an und bereiten sich jetzt vor, auch Changsha anzugreifen. Der Bizekönig entsandte 2000 Truppen, alle von europäischen Offizieren ausgebildet, mit sechs Geschüßen, um den Aufstand zu unterdrüden.
Afrika.
** Die Urkunde über die neue Verfassung für Transvaal ist veröffentlicht worden. Der gefeßgebende Rat besteht danach aus 15 Mitgliedern, die vom Gouverneur ernannt werden. Bis ein Gesetz über die Festsetzung der Wahlen zu diesem Rat erlassen ist, soll er alle fünf Jahre neu zusammengesezt werden. Die gesetzgebende Versammlung besteht aus 69 gewählten Mitgliedern, bei deren Verhandlungen sowohl die englische wie die holländische Sprache gebraucht werden dürfen. Die Urkunde behält der Reichsregierung die Genehmigung bon Gesetzen vor, durch die Personen nichteuropäischer Geburt oder Abstammung Beschränkungen auferlegt werden.
Kleine politifche Nachrichten.
Benin, 13. Dezember. Das norwegische Königspaar rifft am 16. Dezember vormittags 10.17 auf der Wildpark tation ein, wo es vom Kaiserpaar und den übrigen Fürsts lichkeiten empfangen wird.
Berlin, 13. Dezember. Der Bahnbau Kubub- Keetmanshoop wurde heute in der Budgetkommission genehmigt.
Wildpark, 13. Dezember. Der Kaiser ist heute nach mittag 4.35 Minuten hier eingetroffen und ins neue Palais gefahren.
Bremen, 13. Dezember. Die Einführung einer Wertzuwachssteuer wurde von der Bremer Bürgerschaft abgelehnt
Stockholm, 13. Dezember. König Ostar fühlte sich in den letzten Tagen nicht ganz wohl. Gestern zeigten sich Symptome von Herzschwäche mit unregelmäßigem Puls. In der letzten Nacht genoß der König einige Stunden Schlaf. Sein Zustand ist heute etwas besser, aber der Puls ist andauernd unregelmäßig.
Der Kirchenftreit in Frankreich.
Die Durchführung des Trennungsgesetzes in Frankreich hat gleich am ersten Tage außer der Ausweisung des päpst. lichen Nuntius in Paris ein zweites bedeutsames Ereignis gezeitigt, einen Protest des Papstes an die Mächte gegen diese Ausweisung. Der Krieg ist also erklärt und es scheint, als wenn er mit aller Schärfe geführt wird.
Das Haus des Nuntius Montagnini in Paris ist durchsucht und es sind etwa 2000 Schriftstücke und bedeutende Geldsummen gefunden worden. Diese hat man unberühr gelassen, die Schriftstücke aber beschlagnahmt und der Protesi des Papstes richtet sich speziell gegen die Beschlagnahme des Nuntiaturarchits und lehnt jede Verantwortung bezüglich solcher in dem Archiv niedergelegten Schriftstücke ab, welche fremde Mächie beiseffen.
Die Haussuchung war bereits Gegenstand einer Kammer. interpellation. Ein Abgeordneter fragte Clémenceau, ob er wisse, was er getan habe, als er das Haus der früheren Nuntiatur angetastet hätte. Clémenceau erwiderte unter lebhaftem Beifall:
„ Ich kenne kein Haus der früheren Nuntiatur, sondern nur ein Haus Nr. 10 in der Straße Elysee. In diesem Hause hat ein Herr Montagnini von einem auswärtigen Diplomaten Merry del Val Aufträge empfangen, die gegen Frankreichs Interessen gingen. Wir werden nicht erlauben, baj ein fremder Staat französischen Bürgern Gesetze gebe. Wollen Sie den Krieg, so fangen Sie ihn heute noch an, wollen Ste Versöhnung, so erfüllen Sie das Gefeß und der Friede t gesichert. Db Krieg oder Frieden, ich bin da.
zutreffend, so muß das nach außen hin beinahe wie ein Ausnahmerecht für Landtagsabgeordnete, die mit dem Strafgesetzbuch in Konflikt geraten sind, aussehen. Bei den so wie so sehr weitgehenden verfassungsmäßigen Privilegien der Abgeordneten brauchen wir doch wahrlich keine weiteren im Strafvollzuge. Inzwischen kam der Amnestieerlaß aus Anlaß des freudigen Familienereignisses im Großherzoglichen Hause. Dem Antisemiten und Bauernbündler wurde die ganze Strafe glatt erlassen. Kann man unter diesen Umständen jemanden übelnehmen, wenn er im Hinblick auf diesen speziellen Fall keine ungetrübte Freude an der sonst so hochherzigen allerhöchsten Kundgebung gehabt hat? An und für sich ist es ja ziemlich gleichgültig, ob der KöhlerLangsdorf seine Strafe absitzt oder nicht. Er bessert sich ja doch nicht. Aber symptomatisch scheint mir der Vorgang doch nicht belanglos zu ſein; denn er beweist wiederum eine sanftmütige Rüd sichtnahme vor der Zweiten Kammer, die bei vielen Stritikbegabten keinen Beifall finden kann. Er beweist fernerhin, daß gelegentlich weder das Bestätigungs- noch das Begnadigungsrecht, um mit den Worten des Ministers zu sprechen, unter der selbstverständlichen Beobachtung größter Vorsicht" von denjenigen hohen Stellen, die Allerhöchste Erlasse verantwortlich gegenzeichnen, gehandhabt wird. Ich stehe mit dieser Ansicht gewiß nicht allein da.
politischen Krisis befände. Ihre wesenliche Grundlage ist das Einleitungsweise sagte ich, daß das Hessenland sich in einer parlamentarische Regime. Man weicht von den radikalen Parteien zurück und macht ihnen fortgesetzt überflüssige Zugeständnisse. Die Folge davon ist, daß sich der Beamtenwelt und des gebildeten Bürgertums ein zunehmendes Unbehagen bemächtigt hat. Ich habe es unternommen, dies einmal freimütig auszusprechen. Ich stehe jedem von Ihnen Red' und Antwort, wenn Sie es wünschen. Aber ich bleibe dabei, daß mehr Festigkeit höheren Orts dem ganzen Lande zum Segen und zur Beruhigung ge= reichen würde. Die hessische Gesetzgebung der neueren Zeit verEs ist eine ziemlich rücksichtslose Sprache, die aus diza Worten Klingt und es sieht nicht danach aus, als ob Regierung nachgeben wird. Inzwischen sind die mes Bischofsfize in den Bezirken von Tours, Avignon, Borders St. Dié usw. geräumt worden. Nicht überall ohne Wib stand. Der Bischof von Amiens weigerte fich, a zuziehen, und der Bischof von Nanch, Turinaz, wit als er, bon einer großen Menschenmenge umgebe sein Palais verließ, gegen einen Schutzmann handgreifli fodaß ihm noch eine Strafanzeige erblühen dürfte. Die Fr lichen Handlungen sollen überall geduldet werden, sobald f Privatgemeinden gebildet haben, die vorschriftsmäßige Polizei anzeigen, daß fie in einer bestimmten Kirche Gottes dienst abhalten lassen wollen. Mehrere solcher Anmeldunga sollen erzielt sein; wo sich die Geistlichen indeffen weigen die Anzeige zu erstatten, erfolgt seitens der Polizei Str anzeige beim Präfekten. Die Regierung wil auf Grund de Vereinsgesezes vorgehen, es wird also Strafmandate regne Wie lange der unhaltbare Zustand dauern wird, ist no nicht abzusehen. Der Friede wird ohne Zweifel von beide Seiten gewünscht und es liegt nur im allgemeinen Interese wenn er bald zustande kommt.
Nab und Fern.
+ Eine Million Schaden. Der durch die Explosion in der Roburitfabrik in Annen angerichtete Gesamtschaden beträgt nach der Feststellung der amtlich bestellten Sachverständigen 1027 000 Mart. Bei der Stadtratstaffe in Witten find bis jetzt über 300 000 Mart an freiwilligen Gaben für die Opfer der Explosion eingegangen.
+ Schiffstatastrophe im Haff. Im Stettiner Haff ist der norwegische Dampfer Eros" mit dem Stettiner Dampie Komet", der mit Getreide, Kartoffeln, Mehl und andem Gütern von Anklam unterwegs war, zusammengerannt. De ,, Romet" sant in wenigen Minuten. Die Besatzung fonnte nur mit großer Mühe gerettet werden.
+ Das Strafverfahren gegen Prinz Afwa wegen Erpressung ist eingestellt worden. Die Sache stellt sich lediglich als ein Liebesabenteuer dar, bei dem die beteiligte Dame, eine höchft hysterische Person infolge eines Bankes Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattete. Nachdem sich die Aufregung gelegt hatte, tat ihr der Vorfall leid, fie zog den Strafantrag zurück und beide leben nun wieder einträchtig wie die Turtel tauben.
† Typhusepidemie. In dem etwa 250 Einwohner zählenden Pfarrborfe Altrandsberg bei Kölzting in Bayern herrscht seit einiger Zeit der Typhus in so erschredendem
Maße, daß fast in jedem Hause ein Kranker liegt. In einer Familie famen innerhalb 14 Tagen nicht weniger als brei
Todesfälle vor.
† Sonderbares Bersted. Der unter Mordverdacht ver haftete Tischlergeselle Wippert in Halle a. S. leugnet noch hartnädig, ist aber bereits überführt worden. Von dem ge raubten Gelbe fehlten noch etwa 100 Mart. Diese wurden dem Verhafteten im Gerichtsgefängnisse gewaltsam aus dem Munde geholt. Wippert hatte fünf Ewanzigmarkstüde während der stundenlangen Bernehmungen im Munde ver borgen.
† Wider Willen gerettet. Auf der Bahnstrecke zwischen Eich und Gimbsheim bemerkte der Führer eines Zuges auf den Schienen einen fremden Mann, der sich überfahren lassen wollte, den Kopf hatte er in einem Eimer steden, um an scheinend den heranbrausenden Zug nicht zu sehen. Der Zug führer brachte den Lebensmüden in einem. Abteil und übergab ihn bei der Anfunft auf Station Eich du. Gendarmerie, die ihn in Sicherheitshaft nahm. Der Unbekannte weigerte hartnäckig, seine Personalien anzugehen.
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† Gefahr auf der Strecke. Infolge eines großen Felb sturzes auf der Strede Czennoset- Sebfin geriet der Schnell zug der böhmischen Nordwestbahn in große Gefahr. Nurimmanfialt g mit großer Mühe gelang es, ihn im letzten Augenblick zum Halten zu bringen und vor einer folgenschweren Entgleisung 211 bewahren.
Lokales.
** Der Großherzog hat das Komturkce 1. Klasse des Verdienstordens Phipps des Großmütig dem Generalmajor Grafen v. Bünau, Inspekteur ber Jäger und Schützen, seither Kommandeur der 49. J fanterie- Brigade( 1. Großh. Hess.) verliehen.
** Mittwoch, 19. d. M., borm. 9 ihr beginnen, findet eine Sigung des Provinzial. Ausschuffe mit folgender Tagesordnung ftatt: 1. Unterhaltung da Lahn anf der Preußisch- Hessischen Landesgrenze 2. Aufbringung der Koften des Geländeerwerbs für de Nebenbahn Laubach- Müde.- 3. Gesuch des Heinri Klehm zu Heegheim um Erlaubnis zum Betrieb eine Gastwirtschaft.
rät modernen Geist, frischen Wagemut und sozialpolitisches En pfinden. Das Verdienst hierfür gebührt in erster Linie unsere Staatsregierung und einem tüchtigen Beamtentum, viel wenige dem Parlament. Möge die Staatsregierung nie vergessen, da sie sich wie in allen Wohlfahrtsstaaten auch bei uns auf die g bildete Minorität und nicht auf die Massen und die Interessen parteien zu stützen hat. Diese gebildete Minderheit ist das Rüc grat des politischen und kulturellen Lebens, und sie hat ein woh erworbenes Recht darauf, daß ihr die Freude am Vaterland nicht auch noch von Oben herab vergällt wird. Was aber di bürgerlichen Mittelparteien anbetrifft, hinter denen ja jene Strei zu stehen pflegen, so sollten sie heute fester denn je zusammen halten. Sonst werden sie vom Radikalismus zerrieben und ve Mahnung will ich meine Ausführungen schießen. Ich gäbe vie lieren auch noch den letzten Rest von politischem Einfluß. Mit diese darum, wenn ich weniger Unerfreuliches hätte sagen könner. Aber sollen selbst in Hessen, im Lande des politischen Jugend stils", die Schwarzseher" nicht mehr geduldet werden?!
Großer Beifall wurde dem Referenten, Herrn Proj Dr. Bier mer, am Schlusse dieser seiner Rede, die, sobald sie in weitere Streise zur Kenntnis kommt, viel be sprochen und kommentiert wird.- Die Debatte wurde nachdem der Leiter der Versammlung, Stadtverordneter Kirch, dem Vortragenden noch speziell gedankt, sofort eröffnet und als erster Redner meldete sich Herr Justiz rat Mez, der Vorfißende des Freifinnigen Vereins 3 Gießen.( Wir werden Morgen über den Verlauf der Debatte näher be.ichten. D. R.)
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find die Stadtbaches, der schon öfters zu Klagen VerAvignon, Bung gegeben hat, im Laufe des nächsten Jahres überall obne gommen. Da erst ein fleiner Teil, der an den Turina, erungspläne borgelegt und die Hausabwässer den Senmenge un enfanälen zugeführt haben, ist es unbedingt erforder.
* Wie uns geschrieben, wird die Beseitigung| nicht darauf angewiesen ist.- Karl Nicolaus hat entFid
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Batbach angrenzenden Grundstücksbestiger ihre Entdaß die noch rückständigen Grundstücksbesitzer alsha das bisher Versämte nachholen. Nur nach Ab. rung der bisher nach dem Stadtbach geführten
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gegen dem mit der Stadt geschlossenen Vertrage an seinem Ecke Moltke- und Roonstraße gelegenen Hause eine Fassaden- Veränderung vorgenommen, und sucht um nachträglichen Dispens nach, der aber nicht gewährt wird. Es wird darauf hingewiesen, daß er nach den Bauplänen, die in seinen Händen sich befinden, sich hätte richten sollen. In Zukunft sollen derartige Dispens gesuche überhaupt keine Berücksichtigung mehr finden. Es empfiehlt sich also, zukünftig strifte fich an den Bauplänen zu halten. Im vorliegenden Fall ist die Sache für den Bauherrn um so unangenehmer, als der Giebel, der bereits vollständig ausgeführt ist, jegt wieder abgerissen werden muß. Stadtverordneter Medizinalrat Bauaufseher von Zeit zu Zeit revidieren zu lassen und darüber Bericht einzufordern. D.-B. Mecum erklärt, daß dieses bereits seit Jahren geschehe, doch könne man feine zweite Baupolizei einführen.
Die Abort- Anlagen wurden an die Firma Hoffmann in Frankfurt bergeben, die in Konkurrenz mit der Firma Schaffstaedt- Gießen gestellt war. Das Grundstück der Höheren und Erweiterten Mädchenschule ist seinerzeit aus dem Stadterweiterungsfonds für 109 000 Mark erworben worden, jetzt werden aber 126 000 Mark zurückgefordert, da O.-B. Mecum der Ansicht ist, daß der Statdterweiterungsfonds in diesem Falle als Geschäftsmann aufzutreten habe. Aus der Versammlung heraus werden andere Meinungen laut, besonders Beigeordneter Georgi und Stadtbecordneter Loeber sind gegenteiliger Meinung, doch wird die Forderung schließDas Haus Dammstraße 26 ift gekauft lich bewilligt. worden, um die Schuldienerwohnung darin einzurichten. auch noch noch eine Wohnung für einen zuverlässigen städtischen Arbeiter, der dem Schuldiener etwas zur Hand geht, herzustellen. Die zu dem Umbau erforder lichen Kosten werden in einem Kredit von 700 Mark bereitgestellt.
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idne bollständige Beseitigung möglich. Es liegt daa indeffen beim Intereſſe aller Anwohner des Stadtbaches die wid auf Gen und Entwässerungspläne und Anlagen in kürzester Dr. Haberkorn schlägt vor, die Neubauten durch die Da es sehr geräumig ist, so ergeht ein Antrag, in ihm der Bolizeidtverwaltung in dieser Sache weitgehenft zu untertrafmandate zur Ausführung bringen zu lassen.
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Im Laufe dieses Jah es vereinigten sich die eflügelzuchtverbände für Starfenburg, Rheinden und der neugegründete Verband für Oberhessen cinem Verband, dem Landesverband hessischer GeDigelzüchter. Da nun in Oberhessen zwei Verbände tanden, so waren die maßgebenden Faktoren best ebt, Vereinigung herbeizuführen, was auch Erfolg hatte, ten Sachbertin eine gemeinsame Sigung der oberhessischen Geaſe in itgeluchtvereine zu Gießen am 5. Dezember d. J. igen Gaben te die Verschmelzung der beiden oberhessischen ovinzialverbände zustande. Auch eine Einigung Stettiner Haftlicher Starkenburger Geflügelzüchtervereinigungen Stettiner Stifte im Interesse der Sache sehr geeignet erscheinen. Butzbach. Hier überfiel ein Spenglergehilfe Die Bejagung einen Meister und suchte ihn zu erwürgen. Es gelang, bem fich wie wahnsinnig gebärdenden Behilfen zu dem inzwischen herbeigerufenen a wegen Gberwältigen und fich lediglich Bendarmeriewachtmeister zu übergeben. te Dame, eine Bußbach. Die Faselmarkt- Kommission Butzbach Anzeige beibfichtigt, mit dem 14. März 1907 dortselbst statt fich die Suidenben Faſelmarkt eine Verlosung von Rindern, og den Strain Edweinen, Geflügel, landwirtschaftlichen Geräten und agleichen zu verbinden. Das Großh. Ministerium a 250 Gino Jrinern hat die nachgesuchte Erlaubnis zur VerRölating in aftaltung dieser Verlosung unter der Bedingung erin so erschredenheit, daß bis zu 11000 Lose, zu 1 M. das Stück, ausfer liegt. geben werden dürfen und mindestens 60 Prozent des ht weniger als Butto erlöses aus dem Verkaufe der Lose nach Abzug incs Betrages von 300 M. für Prämiirungszwede Mordverdacht um Ankauf von Gewinngegenständen zu verwenden . S. leugnet ind. Zugleich wurde der Vertrieb der Lose im Großden. Von den erzogtum gestattet. Mart. Diese w
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Die Sigung wird um 4½ Uhr durch den Oberich überfahren birgermeister Mecum eröffnet. Zunächst wird über zu fehen. Da Bhil. Hofmann für die Wetzsteingasse wird abgelehnt. Abteil und üb Joh. Georg Pfaff, Weftanlage, möchte abweichend Gendarmerie, 10 on der Baufluchtlinie seine Gelände rechtwinklig zu fannte weigerte i ener Grenze stellen. Dies verstößt gegen die Baupolteines großenordnung, doch soll das Gesuch befürwortet werden ngeriet der Conrad Rübsamen beabsichtigt, seine an der Militärgroße Gefahr, mimimansialt gelegene Scheuer in ein Wohnhaus umhten Augenblitumwandeln, da er gezwungen ist, sein dortiges Vermögen schweren Entglasönlich zu überwachen. Wird gestattet, jedoch unter ibe Bedingung, daß er vor dem Ortsgericht einen Vertang unterzeichnet, in dem er für sich und seine Rechts. chfolger auf die städtische Versorgung von Licht und das Komtus offer verzichtet. Bei dem Gesuche der Witwe des Gromit Hofmann ist der Fall besonders geartet. Sie mihte ihr Haus in der Walltorstraße einer baulichen Brin derung unterziehen. Nun liegt das Haus aber immitten einer projeftiesten nach der Höheren und Eriterten Mädchenschule führenden Straßenlinie. Lehnt Stadtverordneten- Versammlung das Gesuch ab, so fan die Gesuchstellerin verlangen, daß die Stadt das pejen anfauft, genehmigt sie das Gesuch, so scheidet Stadt bei der ganzen Angelegenheit aus. Das us entschließt sich für das letzte, erteilt die Geneh
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Eine längere Aussprache bringt die Umges staltung der Südanlage, die durch den TheaterNach dem vom OberNeubau erforderlich wird. bürgermeister borgelegten Plan werden die alten Wege in der Hauptsache beibehalten. Für die Schau: ſpieler wird ein besonderer Weg freigehalten, da die Bühnenmitglieder nicht mit dem allgemeinen Verkehr kollidieren dürfen. Der Stadtgärtner hat den Wunsch geäußert, man möge den Weg, der von der Synagoge nach der Plockstraße führt, verlegen; das Haus nimmt heute jedoch noch feine Stellung dazu. Der Weg, der jetzt an der Bretterwand des Theatergrundstüds entlang läuft, soll etwas abgeschwenkt werden, sodaß er auf das Schwesternhaus stößt. Die Kosten des Projekts sind unbekannt und. B. Mecum sucht deshalb um Genehmigung zur Aufstellung des Kostenvoranschlages nach, die denn auch erteilt wird. Stadtv. Dr. Ebel wünscht Auskunft über das Fällen der Bäume. D.-B. Me cum erwidert, daß mit der größten Vorsicht dabei zu Werk gegangen werden müsse, um so wenig als möglich von dem schönen Baumbestande einzubüßen.( Sehr richtig. D. Red.) Wenn der Zeit punft gekommen ist, darüber sich schlüssig zu werden, werden die Stadtverordneten an Ort und Stelle sich begeben und die zu fällenden Bäume bezeichnen. Stadtv. Kirch kommt noch einmal auf die Niederlegung des Oftroi- Häuschens zurück, da er befürchtet, daß das Häuschen einmal dem Theaterbau in seiner Wirkung Abbruch tun und zum anderen Male den Platz beengen werde. Die Mehrheit des Hauses ist aber für vor. läufige Beibehaltung des Häuschens Stadtverordnete Dr. Ebel möchte es aus historischen Gründen erhalten wissen, da die Torhäuschen die einzigen Zeugen aus der Festungszeit Gießens wären.( wie Gießener Festungswerke wurden 1809 geschleift.) Auch die Aufstellung eines Springbrunnens wird angeregt, doch wird kein Beschluß darüber gefaßt. Weiter wird beantragt, das Stüd Schorrgraben zwischen der Plock straße und Goethestraße baldmöglichst zu überwölben.
Bei den Punkten 8 und 9: Vergebung von Arbeiten und Lieferungen für den Ausbau der Schottstraße und des Asterwegs wird eine geringfügige Kreditüberschreitung gutgeheißen.
Die folgenden Punkte betreffen die Höhere und Erweitere Mädchenschule. Zunäyst wird auch hier eine geringfügige Kreditüberschreitung von 3 Mf. genehmigt, die bei den Zimmerarbeiten entstanden. Die Bänke sollen von dem alten Hause nach dem neuen mit hinüber genommen werden, doch muß ihr Bestand ergänzt werden. Es wird die freihändige Vergebung beschlossen. Die Bänke der Physik- Klasse sollen etwas größer ausfallen, um gegebenenfalls Erwachsenen zu dienen, die an den Vorträgen teilzunehmen wünschen. Auch müßte man, führte der Obe bürgermeister aus, Rücksicht auf Mädchen nehmen, die sich für die Universität vorbereiten. ( Man sieht also, daß Gießen auch in dieser Hinsicht D. Red.) Weiter sind 800 Garerobenobenansteht. Haken erforderlich, die zum Preise von 25 Pfennig per Stück freihändig an die Firma Müller& Co., Aachen, Für einen patentierten Hafen zu bergeben werden. 1 Mark konnte das Haus nicht so recht sich erwärmen.
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An der städtischen Kaserne sind bauliche Veränderungen notwendig geworden und zwar handelt es sich um 1500 Mf., die durch Miete wieder eingebracht werden sollen. Das Haus ist damit einverstanden. Weitere 40 Mk. werden eingestellt, um den städtischen Wiesena beitern das Werkzeug zu beschaffen. Die Lieferung der Kanalstiefel wird freihändig vergeben, ein kleiner Preisaufschlag, verursacht durch das Anziehen der Lederpreise, wird mit in den Kauf genommen.
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Von München aus wird die Herausgabe eines internationalen Re sealbums geplant. Gießen ist ersucht wo den, das Unternehmen durch Insertion zu unterstützen, doch sieht die Stadtverordneten- Versammlung dazu keine Veranlassung.
Außerhalb der Tagesordnung wurde mitgeteilt, daß im laufenden Jahre 900 Grundstücke an die Kanalisation angeschlossen worden sind. Sodann kam D.- B, Mecum noch einmal auf die bekannte Beschwerde der Installateure zurück. Wie wir vor einigen Wochen berichteten, wurde in der Stadt. berordneten- Versammlnng der Beschluß gefaßt, ein Gutachten einzuholen und den Beschwerdeführern anheimzugeben, ebenfalls einen Sachverständigen namhaft zu machen. Die Installateure haben die Stadtverwaltung inzwischen benachrichtigt, daß sie sich für Dr. KriegMagdeburg entschieden. Die Stadt muß aber von diesem Vorschlage absehen, da sie keinen Sachver ständigen finden kann, der geneigt ist, mit Herrn Dr. Krieg zusammenzuarbeiten. Den Installateuren ist deshalb mitgeteilt worden, bis zum 27. Dezbr. einen anderen Sachverständigen namhaft zu machen.
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Als 2. Beamter des Gas- und Wasserwerk Gießen wurde in nichtöffentlicher Sigung unter vielen anderen Angeboten Herr Karl Rizinger gewählt. Derselbe ist gegenwärtig an einem gleichen Werk in Kaiserslautern tätig.
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die Bedienung der Rückstanverschlüsse betreffend. Unter Hinweis auf§ 18 Absatz 2 der Polizeiverordnung vom 1. August 1904, die Entwässerung von Grundstücken im Anschluß an die städtische Kanalisation betreffend, welchen wir nachstehend zum Abdruck bringen, machen wir diejenigen Hausbefizer, welche ihre Grundstücke an die Neufanalisation bereits angeschlossen haben, darauf aufmerksam, daß vom 17. bis 22. Dezbr. 1906 eine Spülung sämtlicher städt. Straßenkanäle vor genommen wird.
Gießen, den 13. Dezember 1906.
Großh. Bürgermeisterei Gießen. Mecum.
Der Eigentümer hat für den ordnungsmäßigen Zustand und die richtige Handhabung des Berschluffes Sorge zu tragen und ist allein für alle, darch etwaigen Rückstau des Sielwassers hervor gerufene Schaden verantwortlich. Die Verschlüsse find so anzubringen, daß sie jederzeit, auch bei Rüdftan zugänglich sind und bequem gehandhabt werden können.
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Neueste Nachrichten.
Es geht uns furz vor Redaktionsschluß von Berlin
aus die Nachricht zu, daß die Neuwahlen zum Reichstag gleich aach Nenjahr stattfinden sollen, so dak
der neue Reichstag möglichst Anfang Februar
zusammentreten kann.
Kirchliche Nachrichten für Gießen. Evangelische Gemeinde.
Am Sonntag, den 16. Dezember, 3. Advent.
Gottesdienst.
In der Stadtkirch:.
Vormittags 9½ 1er: Pfarrer D. Schlosser. Vormittags 11 Uhr: Kinderkirche für die Matthäus. gemeinde. Pfarrer D. Schlosser. Abends 5 Uhr Pfarrer Schwabe. Beichte und heil. Abendmahl für die Markusgemeinde, wozu besonders auch die konfirmierte Jugend
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bestimmungen in§ 38 der Polizeiberordnung, die Entwässerung von Grundstücken im Anschluk an die städtische Kanalisation in der Provinzial Hauptstadt Sießen betreffend, vom 1. Auguft 1904 werden die Eigentümer aller bebanten Grundstücke in Gießen hiermit anfgefordert, die Bläne für die Entwässerung dieser Grundstücke bis spätetens zum 15. März 1907 bei uns vorzulegen. Ausgenommen sind die Eigentümer der Grundstücke: a. für welche die Pläne bereits vorgelegt sind, d. nordwestlich der Main- Weser- Bahn,
c. am Rodtberg.
d. an der Marburgerstraße, nördlich von der Abzweigung des Wieseckerweges,
e. am Wieseckerweg,
f. in den Etchgärten,
g. an der Grünbergerstraße, östlich vom Hause Nr.117.
h. an der Licherstraße, südlich von der Abzweigung zur Kaserne,
t. am Nahrungsberg,
k. an der Hessenstraße,
1. am Schiffenbergerweg, südöstlich von der Bergstr.
und dem Klebergäßchen,
m. am Erdfauterweg,
n. am Leihgesternerweg,
o. an der Frankfurterstraße, südwestlich der neuen
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p. an der kleinen Mühlgasse.
eingeladen wird. Anmeldungen vorher bei dem Pfarrer| Vormittags um 8 Uhr: Die zweite heil. Messe. jeder Gemeinde erbeten.
Abends 8 Uhr: Vereinigung der konfirmierten männl. Jugend der Matthäusgemeinde.
Donnerstag, den 20. Dezember, abends 8 Uhr im Matthäussaal, Kirchstraße 9, Bibelstunde.( Offenb. Johs. Stap. 11, 4-11.) Pfarrer D. Schlosser.
In der Johanneskirche. Vormittags 92 Uhr: Pfarrer Straus.
gottesdienst mit Predigt „ 91, Hochamt mit Predigt. Nachmittags um 4½ Uhr: Sakramentalische schafts- Andacht.
Nachmittags um 5 Uhr in der alten Kirche: teilung der Weihnachtsgaben an arme Kinde Gemeinde.
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Bormittags 11 Uhr: Kinderkirche für die Johannes- den 15. Dezember. Teilweise heiter, geringer
gemeinde.
Abends 5 Uhr: Pfarrer Guler.
gemeinde wozu besonders auch die konfirmierte Jugend
Beichte und heil. Abendmahl für die Lukaseingeladen wird. Anmeldungen vorher bei dem Pfarrer jeder Gemeinde erbeten.
Batholische Gemeinde. Samstag, den 15. Dezember.
etwas tälter, nachts Frost, mäßige nördliche W Verantwortlich: für die Politik und den Ja Albin Klein; für den übrigen Inhalt: Georg Hor in Gieken.
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Nachmittags um 5 Uhr und abends um 8 Uhr: Gelegen beseitigen den Hustenreiz, fie sind unentbehrlich bei heit zur hl. Beichte.
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Sonntag, den 16. Dezember. 3. Adventsonntag.
Vormittags von 62 Uhr an: Gelegenheit zur hl. Beichte. um 7 Uhr: Die erste heil. Messe, vor und in derselben Austeilung der heil. Kommunion.
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