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Nr. 100.
Erstes Blatt.
Jnsertionspreis: Die einspaltige Petitzeile für ganz Oberheffen, die Kreise Wezlar und Marburg 10 Pfg. sonft 15 Bfg. Reklamen die Petitzelle 30 resp. 40 fg.
Redaktion u. Haupterpedition: Gießen, Seltersweg 83. Fernsprechanschluk Nr. 362.
Samstag, den 29. April 1905.
Gießener
14. Jahrgang
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Neueste Nachrichten
( Gießener Tageblaff)
Anabhängige Tageszeitung
( Gießener Beifung)
für Oberhessen und die Kreise Marburg und Wetlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung.
Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.
Neue marokkanische Verwicklungen.
Die marokkanische Frage ist ihrer Lösung durch die Verhandlungen zwischen Berlin und Paris vorläufig noch nicht näher gekommen. Neuerdings machen sich in englischen Blättern Versuche bemerkbar, eine Parteinahme Englands für Frankreich anzubahnen.
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So behauptet der sonst nicht unzuverlässige ,, Standard", der englische Gesandte in Marokko, Mr. Lowther, habe den Befehl erhalten, sofort nach Fez zu gehen, um dort nicht allein sein Beglaubigungsschreiben zu überreichen, sondern auch, um die französische Gesandtschaft zu unterſtüßen. Meldung ist natürlich nur ein Versuch, wieder einmal ein wenig in der beliebten Deutschenheze zu machen. In Wirklichkeit hütet sich die englische Regierung, irgendwie den neutralen Standpunkt zu verlassen. Das wird schon dadurch bewiesen, daß König Eduard bei seinem Pariser Besuch ausdrücklich alles vermeidet, was einer politischen Aktion ähnlich sehen könnte. Die von Frankreich eröffneten Verhandlungen mit Deutschland werden weiter geführt und versprechen trotz aller Tatarennachrichten von deutschfeindlicher Seite einen befriedigenden Abschluß. Ein anderer ist bei der flaren und in jeder Beziehung berechtigten Stellungnahme, die Deutschland einnimmt, gar nicht zu erwarten. Eine aufhebende Notiz des Pariser Matin", die sich fälschlicherweise ein offiziöses Mäntelchen umhing, wurde bereits durch eine von der französischen Regierung inspirierte offiziellen Notiz der„ Agence Havas" auf ihren wahren Wert oder vielmehr Unwert zurückgeführt. Die Agence Havas" schreibt:„ Wir sind ermächtigt, zu erklären, daß kein neuer 3 wischenfall im Verlauf der zwischen Paris und Berlin wegen Maroffos begonnenen Besprechungen eingetreten ist. Die Regierung hat keinen Zeitungsartikel inspiriert und hat weder direkt noch indirekt irgend einem Blatte eine Mitteilung gemacht."
Die beschleunigte Reise des englischen Gesandten Lowther erklärt sich übrigens ganz einfach mit der Sorge der englischen Regierung, auch ihrerseits alles mögliche zur Wahrung ihrer Interessen zu tun. Von einer Parteinahme für die gallische Republik kann nicht die Rede sein.
Der Krieg in Oftalien.
Roschdjestwenskys Aufenthalt ist bisher noch immer nicht mit Sicherheit festzustellen gewesen. Bestätigt wird, daß er bereits am Mittwoch die Kamranh- Bucht verlassen hat. Die Russen hätten, wie weiter aus Saigon berichtet wird, reichlich Kohlen und Lebensmittel für 6 Monate. Der Beschaffenheit und Führung der Schiffe wird ein sehr günstiges Beugnis ausgestellt. Alle Sachverständigen hätten den Manövern in der Kamranh- Bucht, wo 52 Schilfe während mehrerer Tage ohne die geringste Havarie ein- und ausfuhren, die höchste Bewunderung gezont.
In Petersburg setzt man auf Roschdjestwensky denn auch die größte Hoffnung und ist fest entschlossen, die Herrschafi zur See in Ostasien wieder an sich zu reißen. Man geht mi Eifer daran, sich für fünftige Kämpfe vorzubereiten.
Neue russische Flottenrüstungen.
Laut Petersburger Drahtberichten haben die VerhandJungen des amerikanischen Großindustriellen Schwab mit der russischen Admiralität zu einem Abkommen über den Bau einer Anzahl von Schlachtschiffen von 16 000 Tons und von besonderem Typ geführt, die, wie gesagt wird, die Welt in Staunen versezen werden. Die meisten dieser Schiffe würden in den Vereinigten Staaten gebaut werden, der Rest wahrscheinlich auf einer Werft, die in einem Ostseehafen errichtet werden soll mit russischen Arbeitern, unter Oberaufsicht amerikanischer Ingenieure. Schwab, so heißt es, berbürge sich dafür, daß die Schiffe eine um 20 Prozent höhere Gefechtskraft haben würden, als irgend welche der jetzt vorhandenen Krieasschiffe.
Die Politik.
Die Bildung einer Betriebsmittelgemeinschaft der deutfchen Staatsbahnen macht rüstige Fortschritte. Am 29. April werden die gemeinsamen Beratungen der Regierungsvertreter in Freiburg i. Br. über die Ermöglichung einer Betriebsmittelgemeinschaft fortgesetzt. Im Vordergrunde steht die gemeinsame Benutzung des Fuhrparks und die damit in Busammenhang stehenden Fragen.
General von Trotha hat weitere Meldungen über die Kämpfe in Südwestafrika gesandt. Hendrik Witboi ist vorläufig nicht zu fassen, da er in unwegsamem, wegen Wassermangels nicht zu erreichendem Gelände stehen soll. In den Karasbergen fielen in einem Patrouillengefecht 12 Hottentotten, auf deutscher Seite ein Reiter. Bei der Erstürmung einer Hererowerft fielen 12 Hereros und acht wurden gefangen. Um den Transportschwierigkeiten zu begegnen, hat die Reichsregierung eine Firma in Las Palmas beauftragt, 200 Kamele anzukaufen, die in den wasserlosen Strecken und Sanddünen im Feldzuge gegen die Hottentotten verwendet werden sollen. Mit dem Dampfer Belgrano find in Hamburg von Südwestafrika Major von Reizenſtein, Generaloberarzt Dr. Schian, Leutnant Sondermann und Oberveterinär Borowski eingetroffen.
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Ueber den deutsch- amerikanischen Reziprozitätsvertrag verhandelte der deutsche Botschafter Speck von Sternburg wiederholt in den letzten Tagen mit dem Präsidenten Roosevelt. Der Präsident soll dem Abschluß des Vertrages geneigi scin, doch ist die Zustimmung des Bundessenats noch zwei. felhaft.
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A Vor dem Schiedsgericht im Haag werden am 15. Mai die Verhandlungen über die Streitfrage Japans mit Deutschland, Frankreich und England wieder beginnen. Es handelt sich um die von Japan in den ehemaligen Fremdenniederlassungen erhobenen Gebäudesteuern.
Der preußische Unterrichtsminister hat für die dentschen Auslandsschulen günstige Bestimmungen getroffen. Oberlehrern, Volks- und Mittelschullehrern soll beim Uebertritt an diese Schulen größeres Entgegenkommen gewährt werden durch Beurlaubung, Erleichterung der Rückkehr in den preußischen Schuldienst und Anrechnung der im Auslande verbrachten Dienstzeit.
frankreich.
Ueber die Trennung von Staat und Kirche in der französischen Republik hat sich der Papst in einer Audienz geäußert, die er dem französischen Kanonikus Jaspar ge= währte. Der Papst sagte, der Kampf sei eine Störung der Ordnung durch diejenigen, die den Streit hervorgerufen. Es sei angemessen und logisch von der Geistlichkeit, Widerstond zu leisten. Zu passender Zeit werde er sprechen und den Bischöfen Anweisung geben, einstweilen sollten die Verfolger der Kirche seine Pläne aber nicht kennen lernen.
Russland.
Die Furcht vor drohenden Unruhen am 1. Mai zeitigt lebhafte Besorgnisse. In den Petersburger Zeitungen wird das Publikum gewarnt, am 1. Mai die Straßen zu betreten. Mehr als 100 000 Mann Truppen sind in der Hauptstadt zusammengezogen. Die Regierung soll entschlossen sein, bei irgend welchen Demonstrationen rücksichtslos nor= zugehen.
Türkei.
A In den Grenzbezirken dauert das Bandenunwesen fort. Am 16. April überfiel eine Bande, deren Führer griechische Uniform trug, im Bezirke Naslidsch, Wilajet Monastir, els bulgarische Bauern, von denen sechs ermordet, zwei vermundet und zwei entführt wurden. Einem der Bauern gelang es zu entkommen. Am 24. April wurde westlich von Kruschewo eine bulgarische Bande aufgerieben. 16 Mann wurden getötet. Auf türkischer Seite wurde ein Gendarm verwundet. Die Hauptstadt Sana des Wilajets Jemen hat sich dem Führer der aufständischen Araber ergeben. Die Aufständischen rücken weiter vor, um Menacha zu belagern. Menacha hat eine Garnison von 5000 Mann, die jedoch zum Teil meutern sollen.
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Marokko.
Der von räuberischen Beduinen gefangene französische Forschungsreisende Segonzac ist freigelassen worden. wurde ein Lösegeld von 1700 Duros für ihn bezahlt. Er wird seine Forschungsreise weiter fortsetzen.
Alien.
Bei der Ermordung des chinesischen Residenten in Tibet find auch vier französische Missionare getötet worden. Der Vizekönig von Szechnan hat Truppen nach dem Tatorte abgesandt.
Heer und flotte.
Die Geseke über die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres und die Wehrpflicht vom 15. April 1905 sind jetzt amtlich veröffentlicht worden. Durch die Bestimmungen über die Wehrpflicht wird die zweijährige aktive Dienstzeit bei den Fußtruppen gefeßlich festgelegt.
Die Reichsverfassung vom 16. April 1871 wird im ersten Absatz wie folgt abgeändert: Jeder wehrfähige Deutsche gehört sieben Jahre lang, in der Regel vom vollendeten zwanzigsten bis zum beginnenden achtundzwanzigsten Lebensjahre, dem stehenden Heere, die folgenden fünf Lebensjahre der Landwehr ersten Aufgebots und sodann bis zum 31. März des Kalenderjahres, in welchem das neununddreißigste Lebensjahr vollendet wird, der Landwehr zweiten Aufgebots an. Während der Dauer der Dienstzeit im stehenden Heere sind die Mannschaften der Kavallerie und reitenden Feldartillerie die ersten drei, alle übrigen Mannschaften die ersten zwei Jahre zum ununterbrochenen Dienst bei den Fahnen verpflichtet.
Die Strafprozefs- Reform.
CB. Berlin, 28. April. Seit dem 1. Oktober 1879 haben wir im Deutschen Reich eine einheitliche Strafprozeßordnung. Als diese beschlossen wurde, wußte man ganz genau, daß man ein verbesserungsfähiges, vielleicht sogar verbesserungsbedürftiges Werf geschaffen hatte. Die Einheitlichkeit war das Haupterfordernis, ihrer Erreichung mußte mancher Wunsch geopiert werden. Inzwischen ist ein Vierteljahrhundert und mehr vergangen, hinreichende Zeit, um herauszufinden, was sich bewährt hat und was sich einer Aenderung empfiehlt. Die Arbeit der Vorbereitung ist im Gang, sogar schon zu einem gewissen Abschluß gelangt. Die Strafprozeß- Kommission, der die berufensten Rechtskenner und Rechtslehrer angehö ren, hat leitende Grundsäße für die kommende Reform aufgestellt, deren Inhalt im Folgenden wiedergegeben werden soll.
Wie bekannt, gibt es seit dem 1. Oftober 1879 gegen die Urteile der Landgerichte in Strafsachen feine Berufung. Diese Einrichtung ist von Anbeginn auf das peinlichste empfunden worden, und bis zur Stunde hat man sich an sie nicht gewöhnt, sieht man in ihr eine Beeinträchtigung der Rechtsgarantien. Dem Laien leuchtet nicht ein, daß er drei Instanzen soll anrufen dürfen, wo es sich um Geld handelt. daß er keinen ordentlichen Instanzenweg haben soll, wo Freiheit und Ehre auf dem Spiel steht. Hier kommen die Reformvorschläge dem allgemeinen Wunsch entgegen, indem sie jedes Strafurteil berufungsfähig ma= chen.
Fernere allgemein erwünschte Neuerungen bestehen darin, daß mangels öffentlichen Interesses eine Strafverfol gung wegen Uebertretung nicht eintreten muß, auch bei anderen Delikten nicht, wenn der Täter unter 14 Jahren und der Verletzte mit dem Unterbleiben der Strafverfolgung einverstanden ist, daß in Beleidigungssachen sowie beint Verfahren gegen Personen unter 18 Jahren die Ausschlic= Bung der Leffentlichkeit erleichtert wird daß Angeklagte eher als bisher vom persönlichen Erscheinen befreit werden können daß das Erfordernis des Sühneversuchs auf Privatklagen wegen Körperverlegung auszudehnen ist- daß die Urteilsgründe im Fall der Verurteilung erkennbar machen müssen, auf welche Tatsachen sich die Feststellung der strafbaren Handlung stützt, und weshalb die einzelnen Tatsachen als erwiesen angenommen worden sind. Mit ganz besonderem Beifall wird man es begrüßen, daß man wenigstens bei Uebertretungen und Privatklagesachen und für unerhebliche Aussagen auf die Vereidigung soll verzichten können, wenn Staatsanwalt und Angeklagter oder die Parteien und die Gerichtsmitglieder damit einverstanden sind. Die Zeugenvereidigung soll erst nach der Vernehmung erfolgen. Vor Eröffnung des Hauptverfahrens ist dem Beschuldigten unbeaufsichtigter mündlicher Verkehr mit dem Verteidiger erlaubt. Eine wahre Wohltat für die Gerichte selbst und für die Beteiligten wird das„ abgekürzte Verfahren" sein, bei dem der Amtsrichter allein das Urteil fällt. Das soll bei allen Uebertretungen geschehen, und bei Vergehungen, wenn der Beschuldigte auf frischer Tat betroffen und festgenommen ist oder zum Zweck der Aburteilung sich freiwillig stellt, geständig ist und das abgekürzte Verfahren beantragt.
Sehr einschneidend sind die Vorschläge über eine neue Organisation der Gerichte. Ueberall sollen Laien bei der Strafrechtspflege mitwirken ausgenommen natürlich in der Revisionsinstanz, bei der es sich ausschließlich um die Entscheidung rein juristischer Fragen handelt, und bei den Uebertretungssachen, wo, wie eben erwähnt, der Amtsrichter allein zuständig sein soll. Das bisherige Schöffengericht, aus einem Amtsrichter und zwei Schöffen bestehend, soll unter dem Namen kleines Schöffengericht mit erweiterter Zuständigkeit bestehen bleiben. Daneben sollen als erstinstanzliche Gerichte eingesetzt werden die mittleren Schöffengerichte mit 3 Landrichtern und 4 Schöffen, und die großen Schöffengerichte mit 3 Landrichtern und 6 Schöffen. Gegen die Urteile des Einzelrichters geht die Berufung an das fleine Schöffengericht, gegen die Urteile der kleinen Schöf= fengerichte an die mittleren Schöffengerichte, gegen die Urteile der mittleren an die großen Schöffengerichte, gegen die Urteile der großen Schöffengerichte endlich an ein aus 3 Landrichtern und 8 Schöffen zusammengesetztes Gericht. Man sieht, daß aus dieser Organisation das Schwurgericht völlig ausgeschaltet ist, als nicht mehr in den Rahmen passend. Worin der Unterschied zwischen den neuen großen Schöffengerichten und dem alten Schwurgericht wesentlich besteht, darüber mag ein anderes Mal gesprochen werden. Nur eines soll zum guten Ende noch erwähnt werden, weil es sicher allgemein willkommen geheißen wird: Der Zeugniszwang für den Redakteur wird in allen den Fällen beseitigt, in denen er selbst als Täter haftbar gemacht werden kann. Das ist nicht alles, was man auf diesem Gebiet gewünscht hat, aber es ist eine annehmbare und dankenswerte Abschlagszahlung.

Sihung der Stadtverordneten Gießens.
?? Gießen, 28. April 1905. Die geplante Oktroi- Erhöhung
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einführung. Hinsichtlich der Oktroi auf Fleisch bezeichnete| sache am Brot satt ißt, dasselbe nicht verteuern. Das er den Entwurf des D.-B. für mangelhaft, es wäre richtiger Oftroi kommt im Verkaufspreis zum Ausdruck; sei es nach Gewicht und nicht nach Stück zu besteuern. nicht sofort, so doch später; sei es nicht im Preis, dann Der erste Redner gegen Oftroi- Erhöhung war Stadtv. in der Qualität, im Gewicht ze. Lieber in den souren hat in der heutigen Sizung nach 3½ stündiger Debatte die Löber. Derselbe führte in recht humoristischer Weis Apfel gebissen und das erforderliche Mehr an Steuern auf die direkten Steuern geschlagen, das ist sein folgendes wörtlich an: Standpunkt. Es freue ihn ferner jedesmal, wenn durch den Steuerzettel das öffentliche Leben impulsiver wird, das ist kein Fehler. Allmählich soll sich die Stadtvertretung auch mit dem Verlust des Oktroi befreunden, und schon deswillen ist eine jezt angestrebte Erhöhung unpraktisch. Es sei auch fraglich, ob das Ministerium die Oktrotumänderung genehmige. Von einer Luxussteuer, wie sie von den Stadtv. Wimmenauer und Betri vorgebracht, halte er nichts, da eine solche sehr wenig einbringt.
von der überwiegend.n Mehrzahl unserer Einwohner erhoffte und erwartete Ablehnung erlebt; mit 18 gegen 12 Stimmen wurde sie zurückgewiesen. Es ſtimmten für die Erhöhung neben dem Oberbürgermeister und Beigeordneten Heyligen taedt die Stadtverordneten: Brück, Emmelius, Heichelheim, Helfrich, Jann, Keller, Petri 2., Schiele, Schmall und Wimmenauer; Gegen Oktroi- Erhöhung stimmten neben Beigeordnete Georgi die Stadtverordneten: Dr. Ebel, Euler, Faber, Dr. Gutfleisch, Helm, Eichenauer, Huhn, Jaghardt, Gabriel, Krumm, Leib, Löber, Loos, Orbig und Wallenfels. Hier sei gleich mit bemerkt, daß die Stadtverordneten Dr. Haberkorn, Haubach, Kirch, Dr. Schäfer und Schaff staedt verhindert resp. nicht anwesend waren.
Nicht fehl gehen wir, wenn man sagt, daß dieses Resultat im Wesentlichen eine Folge der in den letzten Tagen über unserer Bürgershaft lagernden mehr förmlichen Gewitterstimmung ist, daß die Bürgerschaft es selbst wieder in vielen Beziehungen dem eifrigen Bemühen des Bürgervereins zu danken hat, der zur freien Aussprache am Vorabend die Interessenten in einer Versammlung im Neuen Saalbau so gut Gelegenheit verschaffte. Dort kam die Bürgerstimme stark zum Ausdruck und hat reiches Echo gefunden in der heutigen Stadtverordnetenversammlung, ein Echo welches die Oftroi- Freunde überhallte.
Was die Wiedereinführung des Oftroi betrifft, so will im folgenden meine heutige Stellung motivieren. Damals war ich für die Beibehaltung, weil ich wußte, daß die 3 Pfg. Oftroi- Nachlaß das Kilo Bret den Bäcker nicht zum Abschlag veranlassen fonnten. Man hielt meine damalige Ansicht für unrichtig und ich fürchte, vielleicht heute wieder- troßdem Sie ges her, daß ich R cht hatte. Heute nun läßt mich die Vorlage mit ihrer Denkschrift gegen die Einführung des Oftroi stimmen und zwar aus folgenden Gründen.
Schon seit Monaten ist der Preis des Mehls gestiegen und gar oftmals mußte sich der Bäcker sagen, daß eine Echöhung des Brotpreises gerechtfert gt sei. In den benachbarten Städten Bußbach und Blar ist dies bereits der Fall, ebenso in Frankfurt und Darmstadt. Heute nun kommt diese Vorlage mit 50 Pfg. Oftroi und wird, wenn dem gemäß beschlossen wird, ein Ausschlag von 2 Pfg. pro Laib eintret n. Ich glaube mich darin nicht zu irren- es bedeuten nach meinem Dafürhalten die 50 Pfg. Oftroi teine Last, sondern wiederum ein Geschent von 300-800 mt., je nach der Größe des Geschäfts an jeden Bäcker. Ich stimme deshalb und auch noch aus anderen Gründen, auf die ich noch näher zurücktomme, gegen das Oftroi auf Mehl.
Was nun das Oktroi auf Schlachtvieh betrifft, so ist dasselbe ein so gewaltiger, daß ich es kaum fassen kann, uns solche Säße zur Genehmigung zu unterbreiten. Den Ochsen segt man auf mehr als das Doppelte des früheren Saßes, den Stier 5fach, die Kuh, welche ob ihres Alters oft zäh und ledrig ist, nur doppelt, den Fasel 3 mal so hoch ( wahrscheinlich, da er wegen seiner Ravaliereigenschaften mensurfähig ist), ebenso das Rird, das hauptsächlichste Fleisch des fleinen und mittleren Mannes, 3/2 mal so hoch. So geht dann die Steigerung vom Steppeltalb ab immer weiter und weiter, bis auf der weiten Fläche kein steuerbares Tier m: hr zu haben ist. Wo soll das hinaus? Man müßte mit Blindheit geschlagen sein, wenn man daran dächte, daß solche Sätze der Maßger bezahlt. Kotelett, Schnitzel, Lenden und Roastbeaf, die er meist nicht genügend zu liefern imstande ist, werden gewaltig im Preise steigen und trauernd wird die Hausfrau vor der Pfanne stehen ob des Geldbeutels, den ihr der tückische Metzger mit Hülfe des D.- B und der Stadtvorstandes so leicht gemacht.
Oberbürgermeister Mecum gab bei Eintritt in die Beratung dieses Punktes bekannt, daß die Bauunternehmer Winn und Abermann ihre Unterschriften zu der Eingabe der Backsteinfabrikanten zurückgezogen hätten. Die vom Gastwirt Jaskowsly in der bereits erwähnten Versammlung gemachte Behauptung: Die Gastwirte Gießens würden bei Annahme der geplanten Oktroi Erhöhung pro Jahr allein 17000 Mart allein aufbringen müssen, fönne er nicht vertehn. Oberbürgermeister Mecum erklärte weiter, daß die Einnahmen aus dem neuen Oftroi Tarif ca. 75000 Mark pro Jahr betragen, daß der in dem diesjährigen Voranschlag vorgesehene Betriebsfond von 14 000 Mart viel zu gering sei, mindestens 50 000 Mark sind hier erforderlich und daß die Ausgaben für die nächsten Jahre ganz außerordentlich hohe sind und sich noch steigern. Es müssen z. B. bis Ende Mai über 326 900 Mart bezahlt werden. Zwar sei im nächsten Jahr die außerordentliche Ausgabe von 38000 mt. für die vorjährige Eirquartierung nicht zu erwarten, auch eine neue Einnahmequelle, die Kanalgebühren könnten dem Stadtsäckel im nächsten Jahre zum Teil zugeführt werden, das schafft uns aber das in diesem Jahre sich eingestellte Difizit von 45 000 Marf nicht aus der Welt, es muß also gedeckt werden. Die Finanz- Kommission hat gestern getagt und mit 5 gegen 2 Stimmen beschlossen die notwendigen Gelder durch Erhöhung des Oftrois zu beschaffen. Für den Fall, daß dieser Vorschlag von Plenum nicht angenommen werden sollte, hat die Finanzkommission mit 6 gegen 1 Etimmen beschlossen die direkten Gemeindeſteuern um 12%, also von 114 auf 126% zu erhöhen.( pier sei gleich erwähnt, daß gegen ersteren Vorschlag die beiden Stadib. Lo0% und allenfels und gegen die Höhe in legterem Vorschlag der Stad v. Loos gestimmt haben.) Der Oberbürgermeister sagte dann weiter, daß die einzelnen Herren über den bor. liegenden Punkt: E höhung des Oftrois sich sicherlich genügend informiert haben und er ist der Meinung, daß vorher eine Debatte darüber wohl nicht mehr nötig sei. Er beantrage darum zuerst über die beiden Vorschläge der Finanzkommission, d. i. Erhöhung des Oftrois oder Erhöhung der direkten Steuer, abzustimmen und dann erft zur Diskussion überzugehen. Dieses Vorgehen des Oberbürgermeisters ist doch höchst be= fremdend und es wäre sehr zu bedauern, hätten die Stadtveordneten sich auf solche Art überrumpeln lassen. Eine solche Vorlage, die auch den fleinsten Steuerzahler betrifft, schlankweg anzunehmen ohne vorher die Stadtverordneten, die berufenen Vertreter des Gemeinwesens unserer Stadt, gehört zu haben, ist nicht weniger wie unerhört. Wo sollte das hinaus, wenn so im Handumdrehen über den Geldbeutel des Bürgers verfügt wird. Aus der Versammlung heraus wurde auch sofort ganz energisch dagegen protestiert, die Stadtverordneten Schmall und Löber nannten d'esen Anlauf nicht anders als eine Ueberrumpelung eigener Art, ebenfalls stimmten Stadtv. Wallenfeis und in ganz besonderer Weise Stadtv. Justizrat Dr. Gutfleisch und Beigeordnete Georgi den Vorrednern bei, erst in ausgiebigem Sinne über die Frage zu debatt eren. Fast eins stimmig wurde daraufhin die Beschlußfassung bis nach der Generaldebatte zurückgesezt.
Aber noch mehr als Private wird das Wirtsgewerbe davon getroffen. Hunderte von Mark muß er im Lauf des Jahres an Fleisch und Brot mehr bezahlen und wie werden sich seine Abonnent n verhalten, wenn er, was ja unausbleiblich, höhere Pres: nimmt, ganz abgesehen von seinem großen Personal, für das er auch noch das Oftroi mitbezahlen muß.
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Mit der Biersteuer ist's ebenfalls eine eigene Sache. Der Brauer – um eines Fachmanns Wort zu gebrauchen sieht dunkel in die Zukunft, nicht zu wenig machen ihm zu schaffen die Mäßigkeitsapostel. Er wird die Steuer auf den Wit abräszen, für den es nun wiederum ganz undenkbar ist, 1 Pfg. mehr auf das Dreizehntel zu nehmen, also bleibt auch hier die Steuer an demjenigen, der sie am Es bedeutet das für den Wirt 100-500 mt. wenigsten vertragen kann, dem mittleren und kleinen Manne. ungefähr 171000 Mt. für sämtliche Wirte- Mehrausgabe.
Geheimrat Prof. Wimmenauer als erster Redner hält die indirekte Steuer für nicht ganz verwerflich, wünscht sogar für manches ein solche, da sie ein Beitreibungsverfahren ausschließt. Algemeine egenstände( Brot, Mehl, Fleisch, Kohlen) sollten frei sein, dagegen solche Gegenstände, welche Wohlhabende sich leisten fönnen( Wein, Wild, Geflügel, Bier, denn das leßtere, so führte der Redner an, gehört nicht zu den notwendigen Lebensmitteln) fönnten ganz gut eine mäßige Dftroi- Erhöhung vertragen. Die Waren der auswärtigen Konkurrenz besonders mit Oftroi zu belegen, dazu könne er sich nicht begeistern schon im Hinblick auf die Gewerbefreiheit nicht. Der Oberbürgerme ster gab hiernach bekannt, daß Petitionen gegen Dftroi.Erhöhung eingegangen waren von den Backst infabrikanten, Bäckern, Brauereter, Mezgern, Gastwirten, Spirituosen- und Liför- Fabrikanten,
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Die Steinkohle, dieses so unentbehrliche Produkt für den Industriellen als den Gewerbetreibenden und Hausvater, soll ebenfalls nach oben abgerundet werden. Die Denkschrift einiger Industrieller belehrt uns, daß auch dieses nicht angängig ist.
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Mit nicht gerade schmeichelhaften Worten für den Oberbürgermeister setze dann Stadv. Krumin ein. Von der schlechten Finanzlage, welche der D.-B. Heute so traurig vorgemalt habe, ist noch keine Rede gewesen, und wenn es wirklich der Fall wäre, so dürfte man einzelnen Gewerben die Zeche auf Kosten der Allgemeinheit nicht aufbürden. Die von Oftroi- Anhängern gemachten Gründe, daß mit höherer Steuer der Zuzug von Fremden erschwert werde, halte er nicht für stichhaltig. Der Vorteil, den Gießen mit seinem großen Schulwesen den Familien bietet, ist weit mehr wert; dann sei ihm ein Gewerbetreibender viel lieber als ein fleiner pensionierter Beamter.
Was nun die Abschaffung der Torhäuser und die Schaffung einer einzigen Zentrale der Erhebung anbelangt, so ist dieselbe garnicht im entferntesten durchführbar. Der Schmuggel wird ein derartiger werden, daß wir unser blaues Wunder sehen werden im Ausbleiben der Eingänge. Ift mir doch aus meiner früheren Pcoris als Bäcker bekannt, welcher Schmuggel mit Mehl bestand, sodaß ich Veranlassung nahm, damals mit Herrn DB. Gnauth darüber zu sprechen, wie Abhülfe möglich sei. Also, das taugt garnichts!
Indem ich nun alles zusammenfass, komme ich zu dem Schluß, daß ich es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren fann( nicht unserem Handwerker) sondern dem Konsumenten solche Lasten aufzulegen. Der Reichstag ist uns in dieser Beziehung mit gutem Beispiel vorangegangen, indem er für 1910 die Aufhebung des Oftrois beschloß. Lassen Sie uns deshalb von einer Neueinführung sowohl als einer Erhöhung der anderen Verbrauchssteuern absehen."
Beigeordneter Heyligenstaedt bezeichnete die damals beschlossene Abschaffung des Oktroi auf Backwaren der Stadt gegenüber für einen großen Schaden und da selbst die Bäcker in ihrer heutigen Eingabe einer event. Wiedereinführung das Wort reden( wenn das von auswärts hereinkommende Brot bersteuert wird! D. Red.), so set er dafür.
Stadto. Euler erlaubte sich hier einige unpassende Zwischenrufe, gegen welche sich Stadtv. Löber sofort verwahrte und ihn auf die parlamentarische Ordnung verwies ( Sehr richtig!). Wenn er etwas zu sagen habe, mög er sich zum Worte melden!
Der nächste ebenfalls sehr ausschlaggebende Redner gegen Oftroi- Erhöhung war Beiger rdnete Georgi, welcher behauptet, daß die Bäcker f. 3. nicht ein Geschent bekommen haben, sondern damals schon genau so wie jetzt die auswärtige Konkurrenz fürchteten. Oftroi fomme stets im Preis zum Ausdruck, darum bitte er um Ablehnung des Entwurfs.
Stadtv. Löber ist gegen die von verschiedenen Stadtverordneten gewünschte Wiedereinführung des Oftroi auf Mehl und Backwaren; es dauere ja nur noch ein Jahr und
der Stadt ist durch das neue Gemeindesteuergesetz Gelegenbeit gegeben, neue Streuerquellen zu erschließen, er erinnere nur an die Wertzuwachssteuer, zu welcher er gern seinen Teil tragen will.
Vom volkswirtschaftlich- praktischen Standpunkte die Oftrot- Erhöhung aus betrachtet und sehr ausführlich, sachlich und überzeugend zurückgewiesen wurde sie durch den nächsten Redner, Stadtv. Justizrat Dr. Gutfleisch. Derselbe fam auf seinen im Juni 1887 eingebrachten Antrag betr. Aufhebung der Oftrot auf Backwaren zurück, welcher erst 1898 durchging. Er ist heute noch genau so wie damals der Ueberzeugung, daß die Stadt dadurch keine große Einbuße erlitten habe. Das Ministerium hätte weitere Hebstellen verlangt, die dann nötig gewesenen weiteren Erheberposten, die Räumlichkeiten und die Kontrolle hätte einen solch' großen Prozentsatz der Einnahmen verschlungen, daß
Stadtv. Heichelheim sagt, daß in der Finanz fommission die Ansicht obgewaltet habe, die Enwohnerschaft empfinde eine mäßige Erhöhung des Oktroi weniger start als 12% Steuerzuschlag. Der Verkehrevere'n fönnte seine Tätigkeit auf Heranziehung von Fremden cinstellen, wenn höhere Steuern fommen.
Beigeordneter Georgi fommt auf den Voranschlag zurück und betont ganz besonders, daß dieses Jahr die Finanzlage ja sehr schlecht sei, da wir die 38 000 Mt. für Einquortierung aufbringen müssen, die im nächsten Jahre aber schon wieder wegfallen; wir brauchen aber auch dem D.-B. tein Betriebskapital von 50000 f zu reservieren. Wenn man das schon allein beachtet, so tomme ich zu der Ueber zeugung, daß wir mit einer Erhöhung der direkten Steuer von nur 6% das sind ca. 45 000 mt. ganz schön auskommen. Wir sorgen vor der Hand einmal für dieses Jahr, was im rächsten sich einstellt, wird man ja ſehen. Er möchte weiter darauf hinweisen, daß wenn Oftroi Erhöhung angenommen wird, die Steuerzettel erst im Juli heraustommen lönnen und es wären dann gleich 3 Ziele fällig. Auch das sei ein Hemmnis.
Stadtv. Huhn fragt an( da nach den beiden ersten Rednern das Oftroi ein Beitreibungsverfahren fast ausschließe, faule Bahler gebe es da nicht), warum man die direkte Steuer dann nicht ganz abschaffe; der Pfandmeister wäre dann ent behrlich.
Stadtv. Krumm, nochmals zum Wort gemeldet, bezeichnet das ganze Dftroi als eine Mittelstandsbesteuerung den gestern in der öffentlichen Bürger- Versammlung erhobenen Stimmen gegen Erhöhung müßte die Stadtverordnetenversammlung doch auch Gehör schenken; die Bürgerschaft, die immer noch das Rückgrat für die Steuern ist, kann das verlangen. Man wolle auch nicht unbeachtet lassen, das gerade die Gewerbetreibenden in der Hauptsache unseren Mittelstand bilden; deren Einkommen ist aber ein schwankendes, während der Beamte den einzelnen Geschäftsfonjunkturen eventuellen finanzillen Verlusten nicht ausge segt ist. Also schon aus Rücksicht auf die Gewerbetreibenden dürfte eine Erhöhung des Oftroi nicht eintreten.
Von den anderen Rednern ist Stadtv. Dr. Ebel noch erwähnenswert, welcher aussagt, daß man hiet alle Ursache habe, die Lebensmittel zu verbilligen. Gießen habe vermöge seiner eigentümlichen Lage mit den Abnehmern in Nauheim und Frankfurt zu rechnen und darum seien die Lebensmittel teurer als in den anderen größeren Städten Hessens. Er stimme gegen eine Erhöhung des Oftrot.
Es erfolgte darauf die Abstimmung, welche zu Eingang bereits angeführt.
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vom D.B. der Antrag der Finanzkommission: Erhöhung Nachdem die Ottroi- Erhöhung abgelehnt war, wurde der direkten Steuern von 114 auf 126%" warm b.für wortet. Beigeordneter Georgi erwiderte darauf: er ber
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vom Bürgerverein und von den Herren Bierverleger Schmali der Verlust des Nettobetrags ganz verschwindend sein stehe die Mitglieder der F.-K. nicht, erst sträuben sie si urnwarte un Der nächste Redner, Stadtv. Petri 2., trat wieder sofort bei der Einführung das Geld abgenommen wird, leide Not darunter und jeßt sollen teine 6, sondern 12 al Lang fönne. Der Oktroizahler fann verlangen, daß ihm gegen Erhöhung der direkten Steuern, der Zuzug der Fremden Rechtsanwalt S
und Pferdemeßger Reßler.
für Oftroi ein und erwähnte, daß die s. 3t. beschlossene Aufhebung der Oftrot auf Backwaren sich nicht bewährt, vielmehr im Laufe der Jahre die Stadt dadurch eine Einbüße von ca. 160000 Mart erlitten habe; er ist für Wiederunrichtig ist es, daß er bei Entrichtung des Oftrois großen Zeitverlust erleidet. Er ist auch heute noch für oftrotfreie Einführung von Mehl und Backwaren, man solle dem armen Mann, welcher sich doch in der Hauptaufgeschlagen werden. Auch die Stadtv. Löber, Dr. Gut Fleisch und Krumm sind nur für eine ſtufenweise Er höhung des Steuersages. Dr. Gutfleisch ist sogar der Meinung, daß, wenn die Kanalisation erst einmal fertig if
Der

berteuern. Das Ausdruck; sei es
im Preis, dann
im Jahre 1907 sogar eine Reduzierung der direkten Steuern möglich sein tönnte.
Für die Erhöhung um 12% stimmten nur 8 Stadt** Dem gestrigen Bericht über die Bürger- Ver sammlung haben wir nachzutragen, daß bei Beschlußfassungen über Resolutioner, die städt. Angelegenheiten beer in den jauren verordnete. Die überwiegende Mehrheit hat also auch treffen, die Herren Stadtverordneten und städt. Beamten ehr an Steuern hier Maß gehalten und erkannt, daß 120% direkte bei der Abstimmung natürlich ausscheiden. Es wird geen, das ist sein Gemeindesteuern ausreichend sind.
mal, wenn durch impulfiber wird,
A fich die Stadt Oftroi befreunden,
strebte Erhöhung
Lokales.
29. April 1905.
P Genicftarre in Gießen. Die unheimliche
wünscht und dankbar begrüßt, daß die Herren Stadtverordneten der Einladung zu solchen Versammlungen nachkommen, in feinen Falle verlangt man aber, daß sie sich bei solchen Gelegenheiten in Bezug auf städt. Fragen in irgend einer Weise festlegen. Man will nur bezwecken, daß die Herren Stadtverordneten die Meinung der Bürgerschaft direkt
das Ministerium Seuche hat sich nunmehr auch auf Gießen ausgedehnt, indem hören und sich dann in ihrem Urteile danach mit richten
on einer Lurus: immenauer und
fie gestern einen im Bergwerf beschäftigten italienischen Arbeiter eine solche sehr be fiel. Nach Mitteilung Großh. Polizeiamts ergab die im Hygienischen Institut vorgenommene bakteriologische Unterfönnen.
Worten für den uchung eine Bestätigung der in der medizinischen Alinit ge- fand. In der Nähe von Wies& stürzte er vom Pferde und
Krumm ein.
stellten Tiagnose auf( pidemische Cerebrospinalmeningitis.
der D.-B. heute Das Zimmer, in welchem der erkrankte Arbeiter gewohnt kräftigen und gesunden Mannes ein unerwartet schnelles Ziel
so dürfte man
Di- Anhängern ge
hat, wurde sofort abgeschlossen und alsbald nach den Anbesinfiziert. Ebenso wurden sämtliche Gegenstände, welche
** Rasch tritt der Tod den Menschen an. Blöglich vom Tode überrascht wurde gestern Mittag Rentier Balser aus Gießen, als er sich auf einem Spazierritt be verschied augenblicklich. Ein Herzschlag hatte dem Leben des gesetzt. Der Verstorbene, der am 24. September 1850 als Sohn einer alteingesessenen Gießener Familie geboren, erBeliebheit. Sein leutseliges Wesen und seine erfolgreiche denken unter den Bürgern der Stadt Gießen. Er war langjähriges Mitglied der Handelskammer Gießen, Mitbegründer der Rudergesellschaft und des Eisvereins, sowie Vorstandsmitglied der Gewerbebant, des Verkehrsvereins und des
n der Allgemein gaben Gr. Kreisgesundheitsamtes in eingehendster Weise freute sich in allen Kreisen der größten Hochachtung und Steuer der Zuzug sich in dem Zimmer befanden einer Desinfektion unterzogen, Tätigkeit im öffentlichen Leben sichern ihm ein ehrendes Aner nicht für stich
t seinem großen veit mehr wert; el lieber als ein bezeichnete die
Etroi auf Back
die übrigen Bewohner des Zimmers wurden isoliert und der Da die in ned. Alinik zur Beobachtung überwiesen. fanitätspolizeilichem Interesse notwendigen Maßregeln sofort ergriffen und die Desinfektion durch die städtischen Desinfeftoren in gewissenhaftester Weise ausgeführt wurden, ist nicht zu befürchten, daß ein Umfichgreifen der Epidemie in
Detailliftenvereins.
Voraussichtlige Witterung in Hessen sur Sonntag, den 30. April. Meist trüb, vielfach Regenschauer, zurächst zeitohen Schaden Wussicht steht.- Wir verweiſen noch auf den Artikel: weiße starkwindig, fühler besonders an ag
en Gingabe einer
eden( wenn das
bersteuert wird
Maggebende Rebne rdnete Georgi nicht ein Geschen genau so wie j Oftroi fomme ftet um Ablehnung des Gerschiedenen Stads gbes Dftroi au noch ein Jahr und teuergefeß Gelegen ließen, er erinner er er gern seiner
in der Finanz ie Enwohnerschaft Coi weniger start ere'n fönnte seine cinstellen, wenn
den Voranschla dieses Jahr di e 38 000 Mt. nächsten Jahre abe ber auch dem D.- 8 reservieren. Wen ich zu der Ueber der direkten Steue Mf.- ganz fo einmal für diese wird man ja fehen enn Ottroi Erhöhung t im Juli heraus leich 3 Biele fällig
beiden erften Rebnen ft ausschließe, faule die direkte Steuer
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Wort gemeldet, Helftande befte fammlung er Stadtverordnetenbe Die Bürgert Jern if an bag beachtet laffen, daß pade unferen
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Heute Mittag verschied infolge eines Schlaganfalls plötzlich und unerwartet unser lieber Schwager und Onkel
Herr Ernst Balser
im 55. Lebensjahre,
Giessen, den 28. April 1905.
Die tieftrauernden Hinterbliebenen.
Dr. Schneider, Veterinärrat.
Die Beerdigung findet Montag, den 1. Mai, vormittags 10 Uhr von der Kapelle des alten Friedhofes aus statt.
Nr. 10
Infertion beffen, ble
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Contentia.
Wir setzen hiermit alle unsere Mitglieder von dem Hinscheiden des Herrn
Emil Weissbäcker
geziemend in Kenntnis. Der Verstorbene war uns ein ehrenwerter Gesellschafter und Freund. Giessen, den 29. April 1904.
Der Vorstand.
G. F. F. Neuer Saalbau Giessen
Montag, den 1. Mai
abends 8 Uhr:
Haupt- lebung
Das Kommando.
Unter Hinweis auf§ 17 der Sazungen werden die Mitglieder
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