Nr. 41.
Erstes Blatt.
Abonnementeprets: in Gießen, abgeholt monatlich 50 Bfg., in's Haus gebracht 60 Bfg., durch die Poft bezogen vierteljährlich Mr. 1.50.
Bratisbeilegen: Oberheffische Familienzeitung( täglich) Oberbeffische Beitschrift für Landwirtschaft, Obst- und Gartenbau, sowie die Gießener Seifenblasen( wöchentlich). Das Blatt erscheint an allen Berttagen nachmittags.
Mittwoch, den 18. Februar 1903.
Gießener
12. Jahrgang.
Insertionsprei 8: Die einspaltige Petitzeile für Gießen wie ganz Oberheffen, die Kreise Weglar und Marburg 10 Pfg. jonn 15 Big.: Reklamen die Petitjeile 30 refp. 40 fg.
Boftzeitungslifte No. 8369.
Redaktion und Expedition: Gießen Nenenweg 28. Fernsprechanschluk Nr. 362.
Nenelle Nachrichten
( Siekener Tageblatt)
Anabhängige Tageszeitung
( Gießener Zeitung)
für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wetzlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.
260. Sigung.
Deutscher Reichstag.
Eigener Bericht.
Noch kein Lichtpunkt. Auch in der heutigen Sigung bot sich noch kein Ausblid auf eine baldige Beendigung der Beratung des Etats des Reichsamts des Innern. Bevor diese fortgesezt wurde, waren zwei Wahlen für giltig erklärt worden. Dann sprach der sozialdemokratische Abgeord nete Sachse in einem wirklich ermüdenden Tonfalle zwei Stunden lang über die verschiedenen Fragen der letzten Tage, um schließlich eine Zuziehung von Arbeitern zu den Gewerbeaufsichtsbeamten zu verlangen. Der sächsische Bundesratsbevollmächtigte Wirkl. Geh. Rat Dr. Fischer, der verschiedene Angelegenheiten aus Sachsen eingehend besprach, entfesselte eine erfrischende Heiterkeit im Hause, als er dem Abg. Dr. Müller- Meiningen den Dank für dessen Ueberzeugung aussprach, daß in Dresden viele Damen leben, die Geistesbildung mit Herzensbildung vereinigen. Bergrat Meißner sprach alsdann längere Zeit über die Bergbauverhältnisse. Die Unruhe des Hauses und der Tribünen war aber so groß, daß man zeitweilig seine Stimme garnicht hörte.
In der weiteren Debatte, an der sich namentlich di Abgg. Schwarz( wildlib.) Stockmann( Reichsp.) und Euler( str.) beleiligen, wurze über Wohnungswesen- Befähigungsnachweis und Bäckereiverordnung verhandelt; Abg. Stockmann fragte bei der Regierung u. a. an, wo denn das Gesez zur Bekämpfung des Altoholmißbrauchs bleibe.
Die Politik.
Wer wird v. Bitters Nachfolger sein? ( Kaum war bekannt geworden, daß der Posener Oberpräsident Herr v. Bitter seinen Abschied nimmt, und schon begann die Suche nach einem Nachfolger für ihn. Zwei Kandidaten der sogenannten politischen Streise sind bereits genannt worden: der frühere Regierungspräsident von Bromberg, Herr v. Tiedemann, und der Chef der Reichskanzlei, Wirkt. Geh. Rat Conrad. Heute sind wir in der Lage, noch mit verschiedenen anderen Namen aufzuwarten. Da ist zunächst der jeßige Bromberger Regierungspräsident Kruse, der sich deshalb empfiehlt, weil er die Verhältnisse in der Provinz Pojen ohne Zweifel gründlich kennt. Dann kommt der Regierungspräsident v. Moltke in Potsdam, der so zu sagen, wenn auch nicht lange Zeit, unter den Augen des Kaijers gearbeitet hat und früher in Oppeln war. Da in Oberschlesien mit seiner gemischt- sprachigen Bevölkerung bie Verhältnisse ähnlich liegen wie in Posen, so glaubi man wohl, in ihm den geeigneten Mann für das frei werdende Oberpräsidium entdeckt zu haben. Numers brei: der Landrat des Teltower Kreises, Herr v. Stubencauch, der bei dem Kaiser in besonderer Gunst und großem Ansehen steht. Einzelne Blätter reden auch von einer Kandidatur des Grafen Posadowsly, dem sie unter stellen, er wünsche ein weniger anstrengendes Amt als sein jetziges. Diese letzte Meldung ist, wie unser Berliner CB. Mitarbeiter aus zuverlässigster Quelle erfährt, vollständig unzutreffend; Graf Posadowsky jühlt sich auf seinem Posten sehr wohl und ist auch ein Mann von zu viel Pflichtgefühl, als daß er seinen Posten verließe, soBald er ihn irgend noch verwalten kann. Gerade weil sein jeziges Amt so hohe Anforderungen an den Inhaber stellt, denkt Graf Posadowsty mit teinem Gedanken daran, ihm Valet zu sagen. Die Kandidatur Posadowslys ist also eine willkürliche Kombination, die ernsthaft überhaupt Auch die anderen Kandida nicht in Frage kommt.
uren sind natürlich nur bloße Vermutungen,
Amerikas Ernte in Venezuela.
* Amerika beginnt jetzt den wirtschaftlichen Profit einzuheimsen, den ihm Bowens Vermittelung in der Venezuelaaffäre neben dem politischen Prestigezuwachs in den Schoß geworfen hat. Kaum ist die Blockade Venezuelas aufgehoben, da entwickeln die amerikanischen Exporteure eine fieberhafte Tätigkeit, sich den Markt in dem ausgehungerien Lande zu sichern. Außerordentliche Vorbereitungen für die Verschiffung amerikanischer Wa cen werden in den amerikanischen Häfen getroffen, und tatsächlich ist auch die Nachfrage nach Nahrungsmitteln und Werkzeugen aller Art in Venezuela groß. Dabei herrscht in der südamerikanischen Republik bei der Beöfferung trotz des Mangels an Lebensmitteln eine starke Reigung zum Bontott aller englischen und deutschen Waren! Wie sollten die Amerikaner, die überdies auch cäumlich die nächsten dazu sind, nicht die günstige Geegenheit ergreifen, die unbequemen englischen und deutchen Konkurrenten in Venezuela auf den Eind zu setzen? Man wird mit der Tatsache rechnen müssen, daß der Deutschen und der britischen Einfuhr in Venezuela fortan urch die nordamerikanische erheblich mehr Abbruch getan verden wird als bisher.
Das Reformprogramm sur Mazedonien. Unser Berliner CB.- Mitarbeiter schreibt uns: Das mazedonische Reformprogramm, das Desterreich und Ruß( and in gegenseitigem Einverständnis ausgearbeitet ha ben, ist am Dienstag von den Botschaftern der beiden Mächte gemeinsam dem deutschen Reichskanzler überreicht vorden. Zur selben Zeit ist es, wie ich höre, in Rom, Paris und London überreicht worden. Erfolgt feine Einvendung seitens irgend eines Kabinetts, so soll es am Freitag der hohen Pforte zugestellt werden. Der Inhalt Des Reformprogramms wird von authentischer Site dahin zusamemngefaßt: Es bringt lediglich administrative and firanzielle Reformvorschläge. Weder wird eine Auto nomie für Mazedonien, noch auch die Einsetzung eines Gouverneurs, noch sonst eine politische Maßnahme gejordert. Auch von einer Entwaffnung der mohamedanischen Bevölkerung ist in dem Programm teine Rede. In Berliner maßgebenden politischen Kreisen wird versichert, daß die deutsche Reichsregierung dieses Programm Punkt jür Punkt billigen wird, auch wird die deutsche Regierung gerade bei der Wärme der persönlichen und politischen Freundschaft zwischen dem deutschen Kaiser und dem Sultan es sich angelegen sein lassen, auf die türkische Regierung dahin zu wirken, daß sie im Interesse der Türkei selbst diese Vorschläge rückhaltlos annimmt. Diese Vermittlerrolle Deutschlands wird die ehrliche Politik unjerer Regierung in der mazedonischen Frage in ein völlig unzweideutiges Licht seßen und jene neuerdings auftauchenden französischen Intriguen als baren Schwindel aufdecken, die Deutschland als die Macht hinstellen, welche die Pforte zum Widerstande gegen die russisch- österreichischen Forderungen ermutige. Mu wie albernen Mitteln übri gens diese französisch- chauvinistischen Intriganten operieren, dafür nur ein Beispiel: Daraus, daß einige deutsche Zeitungsforrespondenten in Stambul angeblich statt des Hutes einen Fez tragen, schließen diese französischen Schlauberger, die deutschen Journalisten ständen in ge heimen Beziehungen, sozusagen im Solde der Türkei!
Gesundheitsrücksichten in China.
Ueber eine Affaire, die nicht eines komischen Anstrichs entbehrt, wird aus dem fernen China berichtet. Zum Gouverneur der Provinz Schansi war Exzellenz Jüliensan ernannt worden, ein wegen seiner großen Verwaltungstalente und sonstigen Vorzüge von dem Pefinger Kaiserhof und der chinesischen Regierung hochgeschätzter Würdenträger. Leider steht Herr Yüliensan bei ben roten Teufeln", den Fremden, im Geruche fremdenfeindlicher Gesinnung, weshalb der englische, der amerikanische und der französische Gesandte gegen seine Ernennung Einspruch erhoben. Exzellenz Yüliensan, der sich vorher einer vortrefflichen Gesundheit erfreute, wurde plötzlich schwer krank und erbat wegen seines schlechten Gesundheitszustandes seine Entlassung, die von der chinesischen Regierung ebenso schnell angenommen wurde. Man sieht also, auch in China stellen sich mitunter, wenn ein Beamter gehen soll, zur rechten Zeit Besundheitsrücksichten ein.
Eine zerstörte politische Legende.
$ Immer aufs neue taucht in auswärtigen- namentlich englischen und auch deutschen Blättern die Mär auf, die u. a. auch Dr. Karl Peters als feststehende Tatsache bezeichnet hat, die Mär, Präsident Krüger habe einst Deutschland das Protektorat über Transbaal angeboten und Fürst Bismarck damals den Fehler begangen, das Anerbieten abzulehnen. Präsident Krü zer ist jetzt selbst dieser Legende entschieden entgegengetreten, er ermächtigte einen seiner Freunde, den deutchen Pastor Schowalter, mitzuteilen, daß an dieser Geschichte kein wahres Wort sei. Weder Krüger noch irgend eine andere verantwortliche Persönlichkeit hat jemals ein solches Anerbieten gemacht. Bei dieser Gelegenheit sei mitgeteilt, daß sich erfreulicherweise alles als unrichtig herausstellt, was über den Gesundheitszustand des bekanntlich seit einiger Zeit in Mentone zur Erholung weilenden Präsidenten Krüger von Berichterstattern geschrieben worden ist. Ohm Paul ist weder hinjällig noch stumpfsinnig, sondern ungebeugt und ungebrochen. Präsident Krüger ist noch immer ein Mann des Glaubens und der Hoffnung. Auch seine törperiche Kraft ist in Anbetracht seines hohen Alters erstaunlich. Leider erfahren wir nicht auch, wie es sich mit Den Gerüchten verhält, daß Krüger bei der englischen Regierung die Erlaubnis zur Rückkehr nach Südafrika nachsuchen wolle.
Auch von Herrn Steijn, dem zweiten der jüdafrikanischen Präsidenten im Eril, wird günstiges berichtet. Das ehemalige Oberhaupt der jeßigen Oranjefluß- olonie hält sich noch immer in Montreur am Genfer See auf und sein Befinden ist in fortschreitender Besserung. Herr Steijn tann bereits ausfahren und ohne die geringste Untertügung stehen. Sein Aussehen ist bedeutend gesünder, uch trägt er im Hause nicht mehr die blaue Brille, beren er bei Ausfahrten noch nicht oft entraten tann. Der Patient ist weiter imstande, einige Schritte zu gehen, and man glaubt, daß er den vollen Gebrauch seiner Glieder
vieder erlangen wird. Einstweilen sind seine Arme und Beine freilich noch sehr schwach. Präsident Steijn ge> enkt, später ein nördlicher gelegenes Land aufzusuchen. Die Neberfüllung der preußischen Volksschulen. ( Von der durchschnittlichen Ueberfüllung der öf fentlichen Volksschulen in Preußen gewährt der vor kur zem erschienene dritte Teil der statistischen Erhebungen über das preußische Volksschulwesen vom 27. Juni 1901 ein flares Bild. Danach waren an diesem Tage im preußischen Staatsgebiete 673 Halbtagsschulen mit 1340 Klassen und 93 066 Schulkindern überfüllt, da auf jede dieser Klassen durchschnittlich mehr als 60, nämlich 69 Kinder kamen. An diesen Halbtagsschulen hatte also je der Lehrer durchschnittlich 138 Kinder zu unterrichten. Auf die Städte entfielen dabei 6 Halbtagsschulen mit 12 Klassen. Von den einklassigen Schulen waren 1051 mit ebensoviel Klassen und 93 677 Schulkindern überfüllt, da auf eine Schulklasse durchschnittlich 89 in der kamen. Die Städte nahmen an dieser Zahl mit 23 Schulen teil. Von den zwei- und mehrklassigen Scha len waren 2093 mit 8856 lassen und 670 883 Schulen überfüllt; in jeder dieser Klassen saßen durchschnittlich 76 Echulkinder. Auf die Städte entfielen davon 285 Schulen mit 1827 Klassen und 135 936 Kindern, mit durchschnittlich 74 auf jede klasse. Unter abnormen Fre quenzverhältnissen wurden danach 857 516 Schulkinder unterrichtet, gegen 1390 250 im Jahre 1896 und 1 661 182 im Jahre 1891. Geht die Besserung so weiter, so wür den wir in etwa zehn Jahren einigermaßen normale Verhältnisse haben. Die Zahl der schulpflichtigen Kinder, welche im Jahre 1901 überhaupt keine Aufnahme fin ben konnten, beträgt 2735. Hiervon entfällt allein aus die Provinz Posen ungefähr die Hälfte, nämlich 1341. Kurze volitische Nachrichten.
Berlin, 17. Februar.( Hofbericht.) Heute Morgen besichtigte das Kaiserpaar im Kunstausstellungs gebäude die Modelle für die Tenkmalsanlagen vor dem Brandenburger Tore. Dann hörte der Kaiser die Vor träge der Chefs des Militärkabinets und des Admiral stabes der Marine.
* In der Budgetkommission des Reichs. tages sprach der Kriegsminister v. Goßler sein Be bauern darüber aus, daß das Militärpensionsgesetz noch nicht vorgelegt werden lönne, weil da s lbe jährlich einen Mehraufwand von 20 Millionen Marf und, wenn ihm rückwirkende Kraft verliehen werden sollte, von weiteren 23 Millionen Mart, insgesamt also von 43 Millionen Mark erheischen und für 1908-1910, bei Erschöpfung des Reichsinvalidenfonds, einen Reichszuschuß von 80-90 Millionen Mark bedingen würde.
* Das Reichsgericht verwarf die Revision des Redakteurs des, Vorwärts", Wilhelm Schiöber, der du ch das Urteil des Landgerichts Berlin vom 16. Juli v. J. wegen Beleidigung des ostasiatischen E petitionstorps zu vier Monaten Gefängnis verurteilt war. Der Stra antrag des preußischen Kriegsministers wurde für gültig angesehen.
* Aus Panama wird gemeldet: Der aus dem letzten Aufstande in Columbia befannte General UribeUribe hat den General Valderrama infolge eines Wortwechsels erschossen.
23. Sigung
Preussischer Landtag.
Baus der Abgeordneten.
Eigener Bericht.
Die Bernsteinfrage steht wieder auf. Bekanntlich bildete das Bernsteinmonopol in den frü heren Landtagsperioden ein stehendes Kapitel. Es han delte sich damals um die Beträge, welche die Firma Stantien und Becker für die Ausbeutung der Nordsee zahlte, und die, da sie absolut zu gering waren, deshalb mißfällig aufgenommen wurden. Inzwischen ist die Bernsteingewinnung an eine Hamburger Firma übergegangen, die auch zugleich den Verkauf betreibt. Als sich nun die Firma Didrichsen in Kiel um Rothbernstein behufs Lie ferung nach China bemühte, wurde sie abgewiesen. Dieser Fall wurde heute durch den Abg. Dr. Barth zur Sprache gebracht; dieser erblickt darin eine Unhöflichkeit und verlangt Gleichberechtigung preußischer Unternehmer mit nichtpreußischen; aber die Abg. der Rechten stellten sich völlig auf den Standpunkt der Regierung. Bevor dieser Buntt zur Sprache tam, hatte der tons. Abg. Felisch die Anstellung von Handwertern an Baugewerfschulen und den Befähigungsnachweis für das Baugewerbe verlangt. Gegen lezteres Begehren trat der nat.- lib. Abg. Vollbrecht in die Schranken. Der Handelsminister Möller äußerte sich zum ersten Bunfte prinzipiell entgegenfommend. Bei dem Titel Ministergehalt" begründete Abg. Deser einen Antrag, den zollfreien Veredelungsverkehr in folchen Fällen zu gestatten, in denen durch verschiedene Bemessung der Breise für inländische Rohstoffe und Halbfabrikate, je nachdem es sich um den Absaz im
bie Wahrheit gesagt. Zu dieser Stunde ist ber Minister
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find diesen rolossalen Bilanzenmonumenten beizugefellen die Affenbrotbäume, die Baobab des tropischen Afrikas,
riffa am Boden einen umfang von über 22 Meter. Aud

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Inland oder im Ausland handelt, preußischen Unternehmern die Ausfuhr ihrer Erzeugnisse unmöglich gemacht wird. Handelsminister Möller sprach sich gegen den Antrag aus, weil derselbe gegenstandslos sei. Nach längerer Debatte zog Abg. Deser seinen Antrag zurüd, worauf die Beratung vertagt wurde.
Nab und fern.
Zwei deutsche Deserteure, angeblich vom 22. Infanterieregiment in Breslau, sind, vor Hunger ganz entkräftet, in Paris eingetroffen und haben ein Polizeitommissariat aufgesucht, wo sie die Absicht kundgaben, in die Fremdenlegion einzutreten. Die Ausreißer heißen Emil Komolta und Friedrich Wütscharm(?). Sie wollen bas deutsche Heer verlassen haben, weil sie von Unteroffizieren mißhandelt worden seien. Dem Komolka sollen mit einem Gewehrkolben mehrere Zähne ausgeschlagen worden sein. Die beiden gingen zu Fuß von Breslau nach Paris; bei Tag schliefen, bei Nacht wanberten sie. Unterwegs lebten sie von Brot und bettelten sich fümmerlich durch ganz Deutschland durch. Als sie in Paris eintrafen, hatten sie keine Sohlen mehr an den Stiefeln, und ihre Kleider waren ganz zerrissen. Auf der Polizei versprach man, für sie zu sorgen. Also becichtet wenigstens der ,, Gaulois"-- und der muß es ja vissen.
V Von Bruderhand gefallen ist der Tischlergeselle Hermann Riemann in Berlin. Er geriet mit seinem Bruder, einem Gärtnery fen aus Rummelsburg in der Annenstraße in einen Streit. Die beiden Brüder schlugen aufeinander los und wälzten sich förmlich auf der Straße. Die Umstehenden dachten anfangs, es handele sich um eine geringfügige Schlägerei Betrunkener. Plöblich brach jedoch der eine der jungen Leute, von einem Messerstich getroffen, zusammen; der Täter wurde sofort verhaftet, behauptete jedoch dem Schußmann gegenüber, sein Bruder habe sich die Verlegung selbst beigebracht. Der Verwundete wurde in einer Droschke nach dem Krankenhause Bethanien gebracht, starb jedoch während des Transportes. ) Einem Mädchenräuber ist man in Berlin auf die Spur gefɔmmen. Vor einiger Zeit waren die beiden dreizehn und fünfzehn Jahre alten Töchter einer Witwe Spurlos verschwunden. Erst nach vier Tagen kehrten sie heim und erzählten der entsetzten Mutter, daß sie von einem alten Herrn gefangen gehalten und mißbraucht morden waren. Der Täter ist nun in der Person eines reichen, 52 jährigen Dr. R. ermittelt worden, gegen den die Mutter jofort Strafantrag stellte.
::. Ein entlarvter Menschenfreund. In der Wohnung des Landmessers Steldt in Wilmersdorf, der, wie erinner. lich sein wird, wegen schwerer Sittlichkeitsverbrechen an schulpflichtigen Mädchen fürzlich verhaftet wurde, erschien dieser Tage ein Herr, der Frau Steldt zu sprechen wünschte. Da er zu der frank darniederliegenden Frau keinen Zutritt erhalten tonnte, teilte er ihrer Schwägerin mit, daß er bei dem Gericht in Moabit großen Einfluß habe und dafür sorgen werde, daß St. auf freien Fuß gesezt werde. Außerdem werde er die belastenden Zeugen beseitigen, indem er mit ihnen nach Amerika abdampfe. Dafür verlange er die Summe von 2000 Mart. Die Schwägerin fiel jedoch auf diesen Schwindel nicht hinein, verstäni igte vielmehr den die Kranke behandelnden Arzt und schl eßlich die Kriminalpolizei. So konnte der Betrüger sestgenommen werden und nach Moabit anstatt nach Amerika fahren.
Bunte Chronik. Der vermißte Heringsdampfer ,, Friedrich Albert", dessen Rückkehr kürzlich fälschlich gemeldet wurde, ist an der Südküste Islands gestrandet und total wrack geworden. Der Steuermann, der erste Maschinist und ein Mann der Besatzung, dessen Name noch nicht festgestellt ist, sind ums Leben gekommen. Die übrigen neun Mann der Besatzung wurden gerettet.
- Das Urteil im Ehescheidungsprozeß des Kronprinzen von Sachsen ist fertiggestellt worden und wird Ende dieser Woche den Parteien zugestellt werden.
Hessischer Landtag.
Darmstadt, 17. Februar. Staatsminister Roth, Geb. Staatsrat v. Krug, die Minister Dittmar und Gnauth sowie die Ministeralräte Dr. Becker und Braun sind anwesend.
Ein Botsunfall hat sich auf dem Kahlenbüllersee im Kreise Tondern ereignet. Drei Personen wollten in einem kleinen Bot von einem Ufer des Sees zum anberen gelangen. Unterwegs tenterte der Kahn, und zwei der Insassen, eine Frau und ein junger Mann, fanden den Tod.
Präsident a as eröffnet 11 Uhr die Sigung. Auf der Tagesordnung stand das Budget für 1903. Jn der Generaldebatte wurde fortgefahren. Der erste Redner, abg. Korell weist die Angriffe des Abg. David zurüd und bemerkt daß der Bauer unter der Bisma d'schen Wirt schaftspolitik am besten sich gestellt habe. Redner wünscht zum Schlusse utfunft darüber, weshalb der Entwurf zur Einführung einer obligatorischen Vichversicherung noch immer nicht dem Hause zur Vorlage g bracht worden sei. Staatsminister Rothe erklärt, daß die Vorlage bereits fertig sei, aber aus noch näher darzulegenden Gründen noch nicht zur Vorlage gebracht werden konnte.
-Zahlreiche Emscherialzechen sind durch die Wurmfrankheit verseucht. Viele Hunderte von Bergleuten sind von der Krankheit befallen. Es steht eine zeitweilige Betriebseinstellung auf einzelnen Zechen in Aussicht.
In der Nähe von Tegel wurden bei Ausschachtungsarbeiten Juwelen im Werte von 2000 Mart gefunden, die vor 2 Jahren aus einer Villa in Tegel gestohlen worden waren. Die Diebe, die gegenwärtig noch ihre Strafe verbüßen, hatten s. 3t. angegeben, daß sie die Beute auf dem betreffenden Terrain vergraben hätten, man konnte sie damals aber trotz aller Nachforschungen nicht auffinden.
Bei einem Streit wurde in Borbeck bei Essen ein Wagenmeister erschossen, sein Bruder tötlich verletzt.
Abg. Hirschel( Antis.) wendet sich ebenfalls gegen die Ausführungen des Abg. David. Derselbe habe sich bemüht, seine Freunde und Parteigenossen als arbeiterfeind lich hinzustellen. Die Obstruktion der Minderheit im Reichstag bei der Zolltarifberatung fönne er in feiner Weise für gerechtfertigt halten.
Die Deutsche Levante- Linie richtet Anfang März eine neue Linie ein, die einen regelmäßigen und direkten Verkehr zwischen Havre und den Levantehäfen herstellen soll.
In der Forst von Tinkleningken( Ostpreußen) wur den durch einen vom Sturm entwurzelten Baum zwei Waldarbeiter erschlagen, zwei andere schwer verletzt.
Abg Dr. Gutfleisch verurteilte ebenfalls die Ob. struktion. Er bedauere ferner, daß eine weitere Erhöhung der Steuer als Notwendigkeit hier im Hause angesehen werde. Die Biermersche Broschüre gebe zur Verbesserung unserer Finanzen verschiedene Wege an, die Mehrzahl der= selben sei aber nichts neues mehr. Die Eisenbahnausgaben, wie Biermer sagt, trügen die Schuld an der schlechten Finanzlage. Wenn eine Eisenbahn ein größeres Gebiet erschließe, so hebe sich dadurch die ganze Gegend und das drücke sich auch in den Steuerverhältnissen aus. Mit dem vom Reichstag beschlossenen Wegfall des Oftrois würden den hessischen Städten 900 000 bis 1 Million Mark Einnahme entzogen. Wenn man ferner eine Erbschaftssteuer für das Reich verlange und eine Reich sein tommensteuer für große Einkommen schaff n wolle, so entstehe uns damit eine neue große Konkurrenz für die hessischen Finanzen, die für uns geradezu unheilvoll werden fönnte. Ec hoffe auf bessere Aussichten für die Zukunft beim Abschluß guter Handelsverträge, vor allem aber müsse sich die Industrie den Interessen der Landwirtschaft und diese wieder den Interessen der Industrie fügen, dann werde eine Gesundung der allgemeinen Verhältnisse im Reich, wie auch in Hessen, nicht ausbleiben.
Die Weichsel bei Szczucin ist aus den Ufern ge treten. 30 Quadratkilometer steehn unter Wasser. Tausend Wohnhäuser sind vernichtet und gegen 10 C00 Men schen obdach und brotlos. Es werden viele Menschen oermißt. Militär ist zu Hilfe gerusen.
- Das italienische Schiff Iris", von Newyork nach Marseille unterwegs, ist in Balma eingetroffen. Der Lootse und der Botsmann sind auf der Fahrt gestorben und mehrere Matrosen erkrankt.
- In der Patronenwerkstätte des Zeughauses von Woolwich erfolgte eine Explosion, bei welcher drei Arbeiter getötet und sechs schwer verwundet wurden. Unter Den Verwundeten befindet sich ein Hauptmann.
- Aus Sudak( Gouvernement Shewastopol), wɔ türz lich eine ganze, aus sieben Personen bestehende Familie ermordet wurde, wird eine neue Bluttat gemeldet. Der Bolizeipristam und dessen Gattin wurden ermordet aufjefunden. Der Mörder ist noch nicht ermittelt.
laufenen Familienabend zusammen zu finden. Wir rufen dem Verein ein kräftiges Stift- Heil" zu.
"
** Las altrenommierte Restaurant„ Zum Andres" ( Sonnenstraße) ist gestern durch Kauf für den Breis von 120 000 t. an einen Herrn Comes aus Boppard a. R übergegangen. Die Uebernahme erfolgt am 1. März.- Dem neuen Besizer geht der beste Ruf als Witt voraus und ist darum zu wünschen, daß das weit über Gießen hinausbc= fannte Restaurant seine Beliebtheit behält.
** Bei dem 10. und 11. Febr. a. c. zu Gießen stattgefundenen Markie waren aufgetrieben 1291 Rindvich 433 Schweine. Der nächste Markt findet aut 24. und 25. Febr. statt.
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*** Heute Mittag gab es auf dem Marktplatz viel Glasscherben und großen Menschenauflauf. Das Pferd von einem Bierwagen der Brauerei Ihring Lich wurde plötzlich scheu und rannte in die rechte große Schaufensterscheibe der Firma Pfeffer. Die an den Seiten ang brachten Spiegel wie auch die ausgestellten Waren sind natürlich fuisch. Pferd und Kutscher sind beschädigt; ersteres wurde nach der Veterinär- Alinit verbracht.
Gefes auferlegt
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malige Obertn 4. Januar 1898 pflichtiger Befd jedoch unterlaffe marten zu flebe des Arbeiters a tritt aus der E darum bat, d wurde, sondern jesigen Arbeitg Der Arbeiter er nis, als nabez ftattete derfelbe ( trozdem der 2 feitstellen, daß leider aber w nicht mehr zu träglichen Aleb fonnte. Er for noch 2 Beitrage nicht eingetreter mit der gefeßlid * Weslar grenzendes Niet Beglar gierungspräfident Stimmen zum L Franffe graphenassisten Dezember b. worden war, 5000 Mr. Sch jein Sohn nac ftügt haben m deftens 20 Ja bom biefigen L Frankfur Landstraße dah
** Die Stallhasenmarder scheinen, da ihre Raubzüge am Leihgesternerweg nicht mehr lohnend sind ,. sich auf den Fang von Feldhasen zu verlegen. So fand vor etlichen Tagen ein Besizer der Ebelstraße auf seinem am Leihgesternerwege gelegenen Land mehrere Schlingen, worin die Langohren ihr Leben beschließen sollten. Mutmaßlich hatten bereits mehrere dieser Tiere ihr Leben dort eingebüßt, denn eine Schlinge, in die Hans Langohr geraten und bereits von Vögeln und Stazen zernagt war, lieferten den besten Beweis für die Fangfähigkeit der 2- beinigen Marder. Die Wildfallen, die von einem hiesigen Jagdpächter dort aufge stellt sind, fanden auch ihre Liebhaber.
** Die Anträge des Grafen Douglas zur Bekämpfung des Alkoholismus, die das preußische Abgeordnetenhaus und das Herrenhaus angenommen haben, haben nach einer dem Herrenhause mitgeteilten u bersicht die Regierung schon vielfach beschäftigt und zu folgenden Entfließungen geführt: 1) sind die Oberpräsidenten veranlagt worden, im Polizeiverordnungswege Verbote zu er= lassen für die Berabfolgung von Branntwein an Bersonen unter 16 Jahren sowie von geistigen Getränken an Betrunkene und an die von der Polizeibehörde bezeichneten Trunkenbolde. Auch soll darauf hingewirft werden, daß boat, wo dies nach den örtlichen Berhältnissen angezeigt und bisher nicht geschehen ist, durch Polizeiverordnung der Ausschant und Verkauf von Branntwen in den frühen Morgenstunden verboten wird unter Festschung einer Bolizeiftunde für die Branntweinkleinhandlungen und Branntweinschänken etwa auf 8 Uhr morgens; 2) ist die Abfassung gemeinverständlicher Schriften über die schädlichen Wirkungen des übertriebenen Alkoholgenusses in Bearbeitung; 3) werden Erhebungen angestellt über die für Trinker bestehenden Heilanstalten; dagegen wird 4) von der Ausstellung bild. licher Darstellungen in öffentlichen Lofalen über die schädlichen Birkungen des übertriebenen Alkoholgenusses ein Er folg nicht erwartet; 5) ist an die Bolksschulen ein Eriaß Hierauf wird die Generaidebatte geschlossen. ergangen, die Jugend über die schädlichen Folgen aufzuDie Sigung schließt um 1½ Uhr. Nächste Sigung fären. Den höheren Schulen ist derselbe zur Kenntnis Mittwoch Nachmittag 2½ Uhr.
Abg. Dr. David( Soz.) meint, er habe nicht Angriff, sondern eine Abwehr gegen die agrarischen Abgeordneten gerichtet. Auch heute hätten die Abgg. Hirschel und Korrell wieder erklärt, daß die Sozialpolitik zu weit gehe. Das wolle er festnageln.
Abg. Brauer Ober- Ofleiden bemerkt unter großer Heiterkeit des Hauses, es habe zu der Zeit, in welcher auch die Bauern zufrieden auf ihrem Besigtum lebten, noch keine sozialdemokrat schen Agitatoren gegeben. Die Arbeiter hätten doch Ursache, für die Einführung der sozialen Reform dankbar zu sein.
Giessener Cagesneuigkeiten.
**[ Eine Musterleistung von Arroganz und findlicher Rachsucht.] Der„ Gießener Anzeiger schreibt in seiner Nr. vom 16. Februar d. Js. folgendes: Die Erklärung in der zweiten Hessischen Kammer, daß eine Steuererhöhung unter allen um ständen vermieden werde,„ diente dazu eine hier und da entstandene Aufregung, hervorgerufen durch überflüssige und unnötige Alarmrufe Unberufener, gründlich zu verscheuchen". Der„ Unberufene", der sich über die Lage der hessischen Finanzen nicht zu fümmern habe, ist natürlich der hiesige ordentliche Professor der Nationalökonomie, Finanzwissenschaft und Statistik, Herr Dr. M. Biermer von der Landesuniversität, der über die Finanzen des Großherzogtums Hessen eine Broschüre geschrieben hat, die in wenigen Wochen buchhändlerisch so gut wie vergriffen ist. Diese Publikation bezeichnete der damalige Chefredakteur des„ Gießener Anzeigers" in einem Schreiben an den Autor als eine vortreffliche Abhandlung, deren Ausführungen ihm durchaus sympathisch" seien. In ähnlichem Sinne äußerte sich der Herr Verleger des„ Gießener Anzeigers". Die Biermer'sche Broschüre stand in der Zweiten Hessischen Kammer während der ganzen Generaldebatte über das Budget im Mittelpunkt der Diskussion, von sonstigen Anerkennungen von durchaus autoritativer Sette ganz abgesehen. Ganz unvermittelt ist der Gießener Anzeiger" mit seinem Stabe nationalökonomischer Notablen zu der Ansicht gekommen, daß ein Professor der Finanzwissenschaft, der über die Finanzlage des Landes schreibe, sich um Dinge fümmere, die ihn gar nichts angehen und von denen er, bei Licht betrachtet, auch nichts verstünde. Difficile est, satiram non scribere.
** Am legten Donnerstag feierte der Galbelsberger Stenographenverein Gießen und das Damenfränzchen desselben sein Winterfest in Steins Garten. Die Aufführungen waren sehr gut und fanden den allgemeinen Beifall der zahlreich anwesenden Vereinsmitglieder und Gäste. Die Gesangsnummern der Damen Barny und Zufall, sowie das Theaterstück„ Die Naturheilmethode" und das Genrebild„ Kurmärker und Sicarde" g fielen besonders gut. Ein Ball hielt die Teilnehmer des Festes noch lange zusammen. Den Abschluß des Festes bildete, wie bereits gestern berichtet am Sonntag ein gemeinsamer Ausflug nach dem Jagdschlößchen bei Dutenhofen, von wo aus die Teilnehmer in Folge des beengten Raumes um 7 Uhr zurüd fehrten, um sich im Cafe Evel zu einem sehr hübsch verund Beachtung mitgeteilt worden. Ferner sind in den oberen Klossen mehrerer höherer Schulen in Be lin_im Jahre 1902 probeweise von Aerzten Vorträge über allgemeine gesundheitliche Fragen gehalten worden, bei denen namentlich auch die schädlichen Wirkungen des übertriebenen
foholgenusses zur Darstellung gebracht sind; 6) mustergültige Einrichtungen zur Verhütung des Alfsholmisbrauchs sind vorzugsweise in den zu den Ressorts des Ministers der öffentlichen Arbeiten und des Innern gehörigen Betrieben bereits getroffen worden. Den kommunalen Betriebsverwaltungen ist die Schaffung muftergültiger Einrichtungen zur Bekämpfung des Aikoholmißbrauchs empfohlen; 7) joll bie Angelegenheit einer Henderung des Strafgesetzbuchs bei der allgemeinen Revision desselben erneuter Prüfung unterzogen werden; 8) sind die Erwägungen über eine Übänderung der Bestimmungen der Gewerbeordnung über die Konzessionspflicht der Wirte noch nicht zum Abschluß gelangt; 9) der Anregung, auf Erlaß eines Gesezes hinzuwirken, nach dem Bier unter zwei Prozent Alkoholgehalt steuerfrei ist, fann nach Auffassung der Regierung nicht entsprochen
werden".
Aus Hessen und nachbargebieten. Unglücksfall ereignete fich gestern in dem Grünberger
Grünberg, 17. Febr. Ein recht bedauerlicher Stadtwald. Einige Waldarbeiter waren mit Fällen der Bäume beschäftigt, als plöglich eine starke Fichte, an welcher 2 Leute arbeiteten, umfiel und den Waldarbeitern Theis und Becker aus Weifartshain beide Beine zerschmetterte. Die Betauernswerten wurden von den übrigen Arbeitern nach ihrer Wohnung berbracht, wo ihnen sofort ärztliche Hilfe zu Teil wurde.
Lumda, 17. Febr. Bei der heute stattgefundenen Neuwahl des Bürgermeisters hat Lumda wieder Zeugnis abgelegt, welch gutes& nbernehmen zwischen Einmohnern und Bürgermeister besteht. Der seitherige Bürgermeister Herr Schultheis wurde einstimmig zum dritten Mal wiedergewählt.
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6 Bären. Als mutter der zotti der größte derse Aleider vom L derart, daß E tommen dürfte * Darm
*** Lauterbach. Die Generalversammlung der Molfereigenossenschaft Fulda- Lauterbach hat nahezu einstimmig die Errichtung einer neuen Molterei Anlage in Lauter= bach beschlossen, da sich die jetzigen Betriebsräume der hiesigen Filiale bei der unausgesezten Vergrößerung der Genossenschaft im allgemeinenen und der Molkerei Lauterbach im besonderen in der legten Zeit als viel zu klein und beschränkt erwiesen haben. Ein Bauplatz ist bereits bei dem Bahnhof Lauterbach( Alt) erworben und mit der Errichtung des Neubaues dürfte schon bald begonnen werden.
ch. Rinzenbach. Daß die Arbeiter noch viel zu wenig mit dem Invalidenversicherungsgeses betraut sind und ebenso mancher Arbeitgeber die ihm durch das
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Gesez auferlegten Opfer nicht, oder nur teilweise bringt, zeigt folgender Fall: Der jeßige Ziegeleiarbeiter( ba malige Oberknecht) Karl Ludwig stand hier bom 4. Januar 1898 bis 31. Dezember 1899 in versicherungspflichtiger Beschäftigung. Sein Arbeitgeber hatte es jedoch unterlassen, für 44 Beitragswochen Versicherungsmarken zu kleben, obwohl er die Beitragsleistung seitens des Arbeiters abgehalten hatte. Da jedoch beim Austritt aus der Beschäftigung dem Arbeiter, trozdem er darum bat, die Quittungskarte nicht ausgehändigt wurde, sondern der Arbeitgeber es vorzog, dieselbe dem jezigen Arbeitgeber des Ludwig zu überreichen, erhielt der Arbeiter erst von dem Fehlen der Marken Kenntnis, als nahezu 2 Jahre verstrichen waren. Nun er stattete derselbe Anzeige. Die Behörde konnte wohl ( trozdem der Arbeitgeber dies zu wiederlegen versuchte) feststellen, daß dieser die Marken nicht geklebt habe, leider aber war es durch die eingetretene Verjährung nicht mehr zu erreichen, daß der Arbeitgeber zum nach träglichen Kleben der 44 Marken herangezogen werden fonnte. Er fonnte gefeßlich nur dazu angehalten werden, noch 2 Beitragsmarken, für welche die Verjährung nach nicht eingetreten war, zu kleben und kam im Uebrigen mit der gesetzlichen Strafe davon.
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Wetzlar. Am 1. April d. Js. wird unser an grenzendes Niedergirmes mit Wezlar eingemeindet.
Wetzlar. Der Provinziallandtag wählte den Regierungspräsidenten Dr. Renders- Arnsberg mit 118 von 122 Stimmen zum Landeshauptmann der Rheinproving.
Frankfurt a. M, 16. Febr. Gin hiesiger Telegraphenassistent, dessen 5 jähriges Söhnchen am 27. Dezember v. J8. von einem Fuhrwerk totgefahren worden war, flagte gegen den Fuhrwerksbesizer auf 5000 Mt. Schadenersatz mit der Begründung, daß ihn sein Sohn nach 15 Jahren mit jährlich 300 Mt. unter stüßt haben würde Diese Unterstüßung würde mindestens 20 Jahre gedauert haben. Die Klage wurde bom hiesigen Landgericht kostenfällig abgewiesen.
Frankfurt a. M., 16. Febr. An der Mainzer Landstraße dahier lagert eine große Zigeunertruppe mit 6 Bären. Als am Samstag die 72 jährige Zigeuner mutter der zottigen Gesellschaft Futter verabreichte, wurde der größte derselben plötzlich wild, riß der alten Frau die Kleider vom Leibe und zerfleischte ihr den rechten Arm derart, daß die Frau faum mit dem Leben davon tommen dürfte.
** Darmstadt, 17. Febr. Der Bahlmeisteraspirant Sergeant Schulz vom Feldartillerieregiment daher ist, nachdem er sich Unregelmäßigkeiten hat zu Schulden tommen laffen, flüchtig gegang' n. Er wird steckbrieflich verfolgt. Standesamt- Nachrichten der Stadt Gießen.
Aufgebote.
Am 11. Febr. Hinrich Wilhelm Eißer, Schlossermeister in Hungen mit Johanna Dormer dahier. Eheschließungen.
Am 7 Febr. Heinrich Simon Günther, Schlosser dahier mit Marie Appel hierselbst. Bruno August Bartel, Sergeant dahier mit Luise Eva Henriette Jrle hierselbst. Georg Karl Kloos, Former in Offenbach a. M. mit Margarete Ratharine Heidt r dahier. Heinrich August Wilhelm Roddewig, Lehrer in Grein mit der Witwe Anna Riegelmann, geb. Weiß dahier.
Geborene.
Am 1. Febr. Der Mezgrmeister Karl Hartmann ein Sohn. 3. Dem Milchhändler Naftali Charat eine Tochter. 5. Dem Bureaugehilfen August Epiß ein Sohn, Johann Karl. 6. Dem Taglöhner Konrad Eller eine Tochter, Gertrude Elisabethe. 8. Dem Fabritarbeiter Jafob Karl Pillipp eine Tochter, Marie Elisabethe. 9. Dem Schmied Heinrich Gemmer ein Sohn. 11. Dem Lagerarbeiter Joseph Emil Georg ein Sohn, Hermann Adolf. 12. Dem Schneider Heinrich Martin Gerdes eine Tochter, Anna Katharina
Eleonore.
Gestorbene.
Um 7. Febr. Johannes Krug, 3 Jahre alt, Sohn des Tag öhners Andreas Krug dahier. Lu se Bang 63 Jahre ait, ohne Beruf, daher. 8. Kathar ne Koch, 72 Jahre alt, Nagterin, dahier. 9. Emma Troost, geb. Bockhater, 72 Jahre alt, Rentnerin. dahier. Christine Giesler, geb. Engel, 51 Jahre alt, Ehefrau des Schlossers Wilhelm Giesler dahier. Katharine Margarete Luise Straft, 4 Monate alt, Tochter des Gerbers Heinrich Kraft III., dahier.
Gemmer( noch ohne Vornamen), 2 Stunden alt, Sohn des Schmieds Heinrich Gemmer dabier. 11. Wilhelmine Amalie Pauline Stuhl, geb. Siebel, 52 Jahre alt, Ehefrau des Raufmanns Robert Stuhl, dahier. 12. Löfer Rann, 81 Jahre alt, Rentner dahier. Karl Bogler, 27 Jahre alt, Taglöhner.
Aus dem Gerichtssaal.
Straffammer fitung.
Gießen, 17. Febr. 1903.
Anton A. und Adolf N., ersterer 16, leßterer 17 Jahre alt, beide von Massenheim, sind geständig in der Nacht vom 11. auf den 12. Januar d. J. in der dortigen Gemarkung etwa 50 junge Obstbäume durch Abbrechen und Abschneiden der Kronen beschädigt zu haben. Nach einem von den Be schädigten aufgestellten Verzeichnis, beträgt der Schaden 571 Mt., was Bürgermeister Buth bestätigt. Die Angeflagten schüßen Trunkenheit bei Begehung der That vor, doch geht aus ihren eigenen Aussagen he vor, daß sie noch zurechnungsfäh a maren. Das Gericht erkennt gegen A. als Anstifter, auf 7 Monate und gegen N. auf 6 Monate Ge fängnis, indem es das jugendliche Alter der Ung flagten strafmildernd in Betracht zieht. Alsdann wird über die Berufung der Staatsanwaltschaft, in der Sache gegen Jakob D. von Gießen, welcher vom hiesigen Schöffengericht Freisprechung erzielte, verhandelt. Angeklagter ist beschuldigt in dem Hause des Gastwirts Riemer datier einen alten Pumpenstock entwendet zu haben. Die Zeugen stimmen in ihren Aussagen nicht überein; auch hält Angeklagter die Hauptbelastungszeugin für unglaubhaft und bietet hierfür Beweis an, w syalb Bertagung erfolgt. Nunmehr tommt die Privattlage des Israel Lorsch von Alsfeld gegen R chard 8. und Konsorten( Mitglieder der dort gen Karnevalsgesellschaft) zur Verhandlung. Die Angeklagten sind beschuldigt, durch Annoncen in der Fastnachtszeitung den Privattläger beleidigt zu haben, wurden aber vom Alsfelder Schöffen gericht, mangels Beweis freigesprochen. Das durch Berufung des Privatfiägers angefochtene Urteil wird heute aufgehoben, und drei der Angeklagten in je 60 Mt. Geldstrafe genommen, während die übrigen Angeklagten wiederholt freigesprochen werden. Den Schluß bildet die Sache g gen Jakob D. von Gießen wegen Dubstahls, welche auf nach-
mittag vertagt wurde. Trozdim das Gericht die Hauptbelaftungs zeugin nicht für unglaubwürd g hält, ist es doch nicht in der Lage, auf ihre Aussage allein, ein verurteilendes Er fenntnis zu stüßen, weshalb die Berufung der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen wird.
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Ortsstatut
für das Gewerbegerigt Gießen.
,, Gewerbegericht Gießen".
( Schluß.) § 11.
Die Wahl findet nach den Grundsägen der Verhältniswahl statt.
In der in§ 6 genannten Bekanntmachung fordert Sie Bürgermeisterei zur Einreichung von getrennten Wahlvorschlagslisten für Arbeitgeber und Arbeiter auf. Jede Borschlagsliste muß 12 Namen enthalten, von mindestens 20 Wahlberechtigten des betreffenden Teiles unterzeichnet und spätestens zwei Wochen vor dem Wahltermin bei der Bürgermeisterei eingereicht
setn.
Dieselbe hat die rechtzeitig eingereichten Vorschlags. liften nach erfolgter Prüfung spätestens 8 Tage vor der Bahl in ortsüblicher Weise zu veröffentlichen. § 12.
Jeder Stimmzettel, der mit einer Vorschlagsliste übereinstimmt oder auf dem höchstens ein Drittel der in der Vorschlagsliste enthaltenen Namen gestrichen oder durch andere ersetzt sind, wird für diese Liste gezählt. Alle übrigen gültigen Stimmzettel werden gemeinsam als eine besondere Liste( Ergänzungsliste) betrachtet
und besonders gezählt.
Dann wird ermittelt, wieviel gültige Stimmzettel im ganzen abgegeben und wieviel auf jede der Vorschlagslisten und die Ergänzungsliste gefallen sind. Von den auf jeder Liste enthaltenen Personen gilt die Zahl als gewählt, welche sich zu der Gesamtzahl der zu wählenden Beisiger ebenso verhält, wie die Zahl der auf die Liste entfallenden Stimmzettel zu der Gesamtzahl der abgegebenen gültigen Stimmzettel. Ergeben fich bei der Verteilung Bruchteile, so werden die noch übrigen Site den Listen zugeteilt, deren Verhältniszahl die größten Reste aufweist; bei gleich großen Resten entscheidet nötigenfalls das Los.
§ 13.
Bersonen, welche auf mehreren Vorschlagslisten vorgeschlagen sind, werden von der Bürgermeisterei schrift lich befragt, welcher Liste fie zugeteilt werden wollen. Erfolgt bis zum Ablauf der Abstimmungszeit feine Antwort, so find sie der Liste zuzurechnen, auf der sie an frühester Stelle stehen, oder falls sie auf mehreren Listen in gleicher Stelle stehen, derjenigen, welche zu erst eingereicht ist.
Innerhalb der einzelnen Vorschlagslisten werden die Gewählten wie folgt bestimmt: Den Bersonen, welche auf mehreren Listen enthalten sind, werden die Stimmen zugezählt, welche auf den für die anderen Listen einschließlich der Ergänzungsliste abgegebenen Stimmzetteln für sie abgegeben find. Umgekehrt werden den auf einer Biste Vorgeschlagenen, falls sie auf einzelnen für diese Liste abgegebenen Stimmzetteln gestrichen sind, entsprechend viele Stimmen abgezogen. Gewählt sind die Personen, welche unter Berücksichtigung dieser Zu- und Abrechnungen die höchsten Stimmzahlen erhalten haben, bei Stimmengleichheit entscheidet die Reihenfolge auf der eingereichten Vorschlagsliste.
In der Ergänzungsliste entscheidet über die Reihenfolge der Gewählten die Zahl der Stimmen,
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langenden Streitfälle und unter dem Hinweis auf die gefeßlichen Folgen des Ausbleibens(§ 23 des Gesetzes) geladen. Die Zustellung der Ladung soll spätestens am Tage vor dem Termin erfolgen.
Die Beisiger sind verpflichtet, im Falle der Verhinderung ihre Entschuldigungsgründe rechtzeitig dem Vorsitzenden anzuzeigen. § 20.
Bei dem Gewerbegericht ist eine Gerichtsschreiberei eingerichtet.
Der Gerichtsschreiber und sein Stellvertreter werden der Gemeindebeamten bestimmt und durch den Vordurch die Stadtverordnetenversammlung aus der Zahl fizenden des Gewerbegerichts beeidigt. überweist die Bürgermeisterei dem Gewerbegericht. Die erforderlichen Schreibkräfte und Geschäftsräume
Die Kosten der Einrichtung und Erhaltung des Gewerbegerichts sind, soweit sie nicht in dessen Einnahmen ihre Deckung finden, von der Stadt Gießen zu tragen. Die Zustellungen erfolgen in dem Verfahren vor dem Gewerbegericht durch einen verpflichteten Diener der Bürgermeisterei oder durch die Post. § 21.
Für die Thätigkeit des Gewerbegerichts als Einig: ungsamt gelten die Vorschriften im 3. Abschnitt des Reichsgesetzes mit der Maßgabe, daß hier die Beisitzer vom Vorsitzenden unter tunlichster Berücksichtigung der bon beiden Teilen oder von einem derselben geäußerten Wünsche bestimmt werden. § 22.
Die Sizungen des Einigungsamtes find nur danu öffentlich, wenn die Vertreter beider Streitteile dies nicht beanstanden. § 23.
Die Abgabe von Gutachten und Stellung von Anträgen in Gemäßheit des 4. Abschnittes des Reichsgesetes erfolgt durch die Gesamtheit des Geerbegerichts. Die Gesamtheit des Gewerbegerichts tann zur Abgabe von Gutachten sowie zur Vorbereitung bon Anträgen, desgleichen der Vorsißende zur Vorbereitung von Gutachten Ausschüsse aus der Mitte des Gewerbegerichts bilden, deren Beisiger, soweit möglich, aus den Gewerben zu entnehmen sind, auf welche das Gutachten oder der Antrag sich bezieht. § 24.
Die Beisiger erhalten für jede Sigung, der fie beigewohnt haben, eine Entschädigung von 2 Mark für Zeitversäumnis. Wenn eine Sigung über 4 Stunden dauert, beträgt die Entschädigung 4 Mark.
Zeugen und Sachverständige, geladene Auskunftspersonen und Gutachter erhalten eine Vergütung nach Maßgabe der Reichsgebührenordnung für Zeugen und Sachverständige. § 27.
Dieses Ortsstatut tritt am 1. Januar 1903 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Orts statut vom 12. Junt 1893 außer Wirkung. Die Gültigkeit der auf Grund des legteren vollzogenen Wahlen bleibt unberührt.
Gießen, den 11. Februar 1903. Der Oberbürgermeister: Mecum.
welche nach Maßgabe des Abs. 2 zu berechnen ist, und Bau- und Dukholz- Versteigerung
bei Stimmengleichheit das Los.
§ 14.
Jeder Gewählte ist durch die Bürgermeisterei von seiner Berufung zum Mitgliede des Gewerbegerichts unter Hinweis auf die gesetzlichen Ablehnungsgründe mit der Aufforderung schriftlich in Kenntnis zu sehen, etwaige Ablehnungsgründe bei der Bürgermeisteret binnen der Ausschlußfrist von einer Woche schriftlich geltend zu machen. Erfolgt binnen dieser Frist keine unbedingt ablehnende schriftliche Erklärung, so gilt die Wahl für angenommen.
§ 15.
Lehnt ein Gewählter die Wahl mit Erfolg ab oder wird seine Wahl für ungültig erflärt, so gilt an seiner Stelle der auf gleicher Liste stehende als gewählt, welcher nach den aus dieser Liste Gewählten die meisten Stimmen erhalten hat. § 16.
Das Ergebnis der Wahl ist von der Bürgermeisterei alsbald in ortsüblicher Weise unter Hinweis auf das in§ 17 des Reichsgeseßes gewährte Beschwerderecht bekannt zu machen. Sind Beschwerden gegen die Giltigkeit der Wahlen innerhalb der gesetzlichen Frist nicht erhoben oder die erhobenen Beschwerden endgültig erledigt, so werden Namen und Wohnort der Mitglieder des Gewerbegerichts auf ortsübliche Weise be fannt gemacht.
§ 17.
So oft die Zahl der Beifizer weniger als insgesamt 12 beträgt, kann die Bürgermeisterei eine Ergänzungswahl für den Rest der Wahlzeit anordnen. Diefelbe findet unter entsprechender Anwendung der
§§ 6-16 statt.
§ 18.
Das Gewerbegericht berhandelt und entscheidet, so weit nicht in dem Reichsgesetz ein Anderes bestimmt ist, in der Besetzung von 3 Mitgliedern mit Einschluß des Vorsitzenden. Die Bestimmung der Beisitzer und des Monats, während dessen sie zuzuziehen sind, erfolgt für jedes Jahr im voraus durch das Los, welches vom Vorsitzenden in öffentlicher Sigung gezogen wird. Ift ein Beisitzer verhindert, so ist an seiner Stelle der für den vorausgegangenen Monat bestimmte Beisitzer zuzuziehen.
§ 19.
Die Beisizer werden zu den einzelnen Sizungen, möglichst unter Bezeichnung der zur Verhandlung geder Stadt Gießen.
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