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Jamstag den 12. Februar.
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berhessischer Anzei
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Intbält die amtlichen Erlasse für den Kreis Friedberg.
Friedberger Intelligenzblalt.
Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.
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Amtlicher Theil.
Belreffend: Die Rückversicherung der Ortoviehversicherungskassen bei der Viehversicherungs⸗Austalt für das
Großberzogthum Hessen.
Friedberg den 10. Februar 1870.
Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien derjenigen Gemeinden, in welchen Ortsviehversicherungs-Vereine vorhanden sind.
Von Seiten der Direktion der Viehversicherungsgesellschaft fur
t. 5 dem prei das Großherzogthum Hessen sind wir darun ersucht worden, die Vor—
nachstehend zum Abdruck gebrachten§. 7 der Statuten dieser Landes—
— der im Kreise bestehenden Ortsviehpersicherungskassen auf den
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anstalt mit der Empfehlung aufmerksam zu machen, die durch die darin getroffene Einrichtung den Ortskassen gebotene Gelegenheit zur dauernden Befestigung ihres Bestandes zu ergreifen.
Wir lonnen uns nur zu Gunsten der Nützlichkeit dieser im Interesse der Viehhaltung in das Bereich der Thätigkeit der Versicherungs— anstalt aufgenommenen Bestimmung aussprechen, indem dieselbe einmal dem Landwirthe eine Garantie für sein werthvolles lebendes Juventar bietet, wie sie den Ortskassen nicht möglich ist, und andrerseits den letzteren, statt ihnen Cogcurrenz zu machen, gerade eine Grundlage geben will, auf welcher deren Wirksamkeit eine ersprießlichere und insofern viel gesichertere ist, als bei ausbrechenden Seuchen, deren Existenz nicht wie seither bedroht erscheint. Demzufolge beauftragen wir Sie, die gedachte Bestimmung der Beachtung der Vorstände der Ortsviehversscherungskassen anzuempfehlen.
Um aber denselben Gelegenheit zu geben, die Bedingungen, unter welchen Versicherungen gegen Seuchen und Rückversicherungen ge— nommen werden können, näher kennen zu lernen, über den Vorzug der ganzen Institution zu berathen und eventuell auch alsbald Ver— sicherungsantrage abzuschließen, haben wir auf den Wunsch der Direktion der Landes viehversicherunge-Anstalt Conferenzen der Lokalvorstände zur Besprechung dieser wichtigen Angelegenheit anberaumt und zwar ollen dieselben abgehalten werden:
.) zu Melbach im Lokal des Herrn Gastwirth Philippi Donners— tag den 24. Februar d. J., Nachmittags 2 Uhr, 2) zu Friedberg im Rathhaussaale Freitag den 28. Februar d. J., Nachmittags 2 Uhr, 3) zu Butzbach im Rathhaussaale Samstag den 26. Februar d. J., Nachmittags 2 Uhr.
Wir geben Ihnen auf, bie Vorstände der in Ihren Gemeinden destehenden Kassen sofort mit dem Anfügen von Vorstehendem in Renntnitz zu setzen, daß es ganz ihrem Ermessen überlassen sei, an welchem Tage sie einer Conferenz beiwohnen wollen, daß ihre An—
wesenheit aber auch für den Fall erwünscht sein müßte, daß see bis jetzt nicht für die bezeichneten gebotenen Sicherungsmittel ihrer Kassen ge⸗ siunt sind, da die Erläuterungen des jedesmal anwesenden Mit⸗ alieds der Direktion der Viehversicherungs⸗ Anstalt möglicher Weise ihre Bedenken zu beseitigen geeignet sind. Es genügt, wenn je ein deputirtes Mitglied der Vorstände an der Conferenz theil— nimmt, wünschenswerth erscheint aber eine vorherige Berathung im Schooße der Ortsversicherungsgzgreine über diesen Gegenstand, da dann vielleicht in dem Termine 1 Direktionsmitglied vorläufige Vereinbarungen über abzuschließentk Verträge bereits getroffen werden können.
Indem wir noch bemerken, daß wir auf den Wunsch der Direktion ebenfalls in den Conferenzen auwesend sein werden und ein Gleiches von Ihnen far rathlich halten, fordern wir Sie auf, unfehlbar binnen 8 Tagen, jedenfalls aber vor den bezeichneten Tagfahrten uns be— richtlich anzuzeigen, sowohl, daß Sie unsrer obigen Auflage nach— gekommen sind, als auch ob die Ortsviehversicherungsvereinz Ihter Gemeinde, durch wen und an welchem Tag bei einer Conferenz ver⸗ treten sein werden.
Wir versehen uns von Ihnen, daß Sie, in Berücksichtigung der Landwirthschaft treibenden Angehörigen Ihrer Gemeinde ge⸗ botenen Vortheile, es an moͤglichster Anregung zur Beschickung der Besprechungen nicht fehlen lassen. Trap p.
§. 7 der Ratuten k Viebversicherungs-Anstalt für das Gr'aͤßherzogthum Hessen. Die Ortsviehversicherungs-Vereine konnen sich an der Anstalt betheiligen:
1) indem sie ihren Viehstand gegen Seuchen versichern und zwar mit den Versicherungswerthen der Ortskasse oder mit den Versicherungswerthen der Viebversicherungs-Anstalt. Im ersten Falle behält sich die Anstaltesdie Revision der Werthe nach Maßgabe ihrer Statuten vor; indem sie bezüglich des versicherten Viehs Rückversicherungs⸗ Verträge mit der Anstalt abschließen.
Jeder Ortsviehversicherungs- Verein, welcher Mitglied der An- stalt geworden, wird als Ein Versicherer behandelt.
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Eiuladung.
Die Mitglieder der landwirthschaftlichen Section Butzbach und sonstige Freunde der Landwirthschaft werden auf Freitag den 18. Februar, Nachmittags 1 Uhr, nach Steinfurth ergebenst eingeladen.
Das Local der Besprechung ist bei Frau Gastwirth Rosen— becker und die Gegenstände der Verhandlung sind:
1. Der Futtermais ist von einigen Laudwirthen in den letzten Jahren hier angebaut worden und soll äußerst günstige Ergebnisse hrliefert haben. Ist demzufolge nicht für weitere Ausbreitung des— selben Sorge zu tragen? Eingeleitet durch Herrn Kammer in Gambach und K. Schutt in Steinfurth.
2. Das Versicherungswesen in den Landgemeinden nimmt im Allgemeinen noch eine ziemlich tiefe Stufe ein, ist aber bel Unglücks— fällen oft von der tilefgreifendsten Bedeutung. Wie ist demselben wehr Eingang und größere Anwendung zu verschaffen? Eingeleitet von Herrn K. Kalbfleisch in Butzbach.
3. Ja welcher Weise sind die landwirthschaftlichen Kränzchen* zu organisiren und deren Statuten zu regeln, um mit den Bezirks und Hauptvereinen im erwünschten Einklang zu bleiben und gedeihliche Entwicklung zu verheißen Eingeleitet von Herrn Kreis- Assessor Haas.
4. Der Anbau der Luzerne ist in größerer Ausdehnung an— gezeigt; in welcher Weise wird derselde am besten ausgeführt und wie wird der Luzerne am meisten von Gras u. s. w. rein gehalten? Eingeleitet von Herrn Buüͤrgermeister Reitz in Soͤdel.
5. Am Schlusse der Verhandlungen ist die Wahl eines Mit— gliedes der Commission für Besichtigung des Faselviehes in der Section Butzbach vorzunehmen.
Butz bach den 24. Januar 1870. He ch ler.
Darmstadt.
Hessen.
Der schon früher für das wir zu denselben gern bereit gewesen schreibt:
Die Eröffnung des Reichstags werde
erwähne Rechenschaftsbericht des Abg. Kraft wären, ein wesentlicher Gewinn gebracht worden voraussichtlich durch den König in Person statt- über die 1866 erfolgten Militärausgaben schließt wäre, und wollen wir daher hoffen, daß die Zu- finden. Der Schluß des Landtags erfolgt spätestens mit folgenden Worten:„Wenn wir auch unsere kunft uns in dieser Hinsicht noch einen besseren zu Anfang nächster Woche durch Graf Bismarck.
schweren Kosten und Lasten des Jahres 1866 Ersatz dafür gewähren wird.“ Professor pecunsären Verluste eher verschmerzen können, als zu Heidelberg wurde zum ordentlichen Professor in der philosophischen Facultät unserer andesuniver— sität, insbesondere für das Lehrfach der Geschichte, daß die Gesetze nach allen Richtungen hin„gleich
allein tragen müssen, so werden wir doch diese Gießen. die, welche wir an theueren Menschenleben, an land und Leuten und an politischen Rechten er⸗ lien haben, ohne daß bis jetzt zu erkennen wäre, ernannt. g
daß mit dlesen Opfern dem gesammten Vaterland, Preußen.
Berlin.
Bayern. München. Justizminister don Lutz hat ein Circular an die Oberstaatsanwälte erlassen, in welchem diese unter Hinweis auf die „erregte Zeit“ ermahnt werden, darüber zu wachen,
Dr. Wilhelm Oncken
gehandhabt“ werden.
Die„Prov.⸗Corr.“! Frankreich. Pacis. Die„Marseillaise“ 5

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bringt an der Spitze ihrer Spalten einen längeren Artikel Henri Rochesort's, worin von der an ihn ergangenen Aufforderung, seine Gefängniß⸗ strafe anzutreten, und von seiner Haltung dieser Aufforderung gegenüber die Rede ist. Dieser Artikel erregt großes Aufsehen und schließt mit folgender Stelle:„Nein, nein, mein Herr Welt⸗ mann, ich werde mich nicht um 11 Uhr präcis nach dem Jagd-Rendezvous begeben, welches Sie mir in Ihrem Palast von Sainte-⸗Pelagie geben. Nehme ich diese Einladung an, so würde man vielleicht glauben, daß ich gleichfalls diejenigen annähme, die mir aus Compiegne und Fontaine- bleau zugehen könnten, und diesem Mißverständniß muß um jeden Preis vorgebeugt werden. Wenn ich mich übrigens in meinen Arbeiten stören ließe, um mich dem Wunsche zu fügen, den Sie in dem Briefe mit unleserlicher Unterschrift aussprechen, so würden Ihre Blätter angeben, ich komme Ihnen entgegen. Das Geringste, was man thun kann, ist doch, daß zwei von den Polizeiwächtern, die Sie umgeben, sich die Mühe geben, mich mit der Hand beim Kragen zu nehmen. Es ist ein gutes Beispiel, wenn man der feierlichen Freisprechung des Prinzen Peter Bonaparte die Verhaftung eines Derjenigen vorhergehen läßt, welche er zu ermorden gedachte; besonders wenn man bedenkt, daß der zu Verhaftende ein Vertregzr des Volkes ist, was seiner Einsperrung. Bei⸗ geschmack vom 2. Dec. freundlichen Andenkens gibt.“ — In der Nacht vom 8. zum 9. ds. Mts. wurden ungefähr zehn Barricaden errichtet. Haupt- sächlich in der Rue du Temple und den anstoßen⸗ den Straßen. Die meisten wurden ohne Wider- stand beseitigt. Nur in der Rue Oberkampf soll es zu einem ernstlichen Zusammenstoß gekommen sein. Man versichert, daß die Stadtsergeanten die Barricaden mit dem Degen in der Hand nehmen mußten, wobti es einige Verwundete gab; auch sollen mehrere Schüsse von Seiten der Un- ruhestifter abgescuert worden sein. Gegen 1 Uhr Morgens war die Ruhe überall wieder hergeßellt. Die Polizei verhaftete bloß die Rädelsführer und die bewaffneten Individuen, im Ganzen etwa 100 Personen. 1 — 9. Febr., Abends. In der Sitzung des gesetzgebenden Körpers interpellirte Ferry das Ministerium über die gestern erfolgten Auflösungen dreier Versammlungen und die Verhaftungen der Redacteure der„Marseillaise“. Er btlschuldigt das Ministerium, die gegenwärtigen Ereignisse durch bedauerliche Provocationen veranlaßt zu haber. Der Justizminister weist diese Beschul⸗ digung zurück und erklärt:„Die Ordnung kann ernstlich nicht gestört werden; der Kampf, den wir führen, ist nicht ein Kampf für die Ordnung, sondern für die Freiheit!“ Ferry wurde wegen des Ausdruckes:„die Justiz ist im höchsten Grade verdächtig“ zur Ordnung gerufen. Der Zwischen⸗ fall ist damit geschlossen.— Der„Temps“ be richtet über mehrere heute in Belleville stattgefun⸗ dene Zusammenrottungen. Man erwartet für den Abend neue Versuche, die Ordnung zu stören.
— 10. Febr., Morgens. Wie man versichert, sind auch gestern Abend in dem Faubourg du Temple und Belleville einige Versuche gemacht, Barrikaden zu bauen, aber durch die Stadt- sergeanten wie die Bürger selbst verhindert wor— den. Bis 10 Uhr Abends hatte nicht der geringste Conflikt stattgefunden. Ueberall herrschte Ruhe. Man hält die Unruhen für vollständig beendet.
— Der Gesundheitszustand des alten Thiers flößt einiger Maßen Beunruhigung ein. Er hat seit zwei Tagen nicht mehr den Kammersitzungen anwohnen können.
Großbritannien. London. Das Par- lament ist am 7. d. in üblicher Weise eröffnet worden. Die Thronrede sagt: Auf Befehl der Königin fordern wir Sie zur Wiederaufnahme Ihrer be⸗ schwerlichen Arbeiten auf und drücken dabei im Namen der Königin ihr Bedauern aus, daß ihr neuerliches Unwohlsein sie verhinderte, in diesem bemerkenswerthen politischen Momente, wie sie beabsichtigt hatte, zu erscheinen. Die Thronrede kündigt die Vorlage einer irischen Landbill an, behufs Wiederherstellung von Vertrauen und
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Gesetzlichkeit, ferner eine umfassende Bill über das Volksschulwesen, Modificirung der Naturalisations-⸗ gesetze, des Appellationsgerichts, der Universitäts⸗ eide, der Communalbesteuerung, der Wirthschafts⸗ concessionen, des Verkaufs von Landeigenthum, der Vererbung von Grund und Boden, der Gewerkvereine und der Schifffahrtsgesetze. Die Königin betrauert lebhaft die Agrarverbrechen in Irlaud und hofft, daß dieselben durch weise Ge⸗ setztsrefornen verschwinden werden. Nöthigenfalls würde sie aber ohne Zögern Repressivmaßretzeln anempfehlen.
Türkei. Konstantinopel. Der„Levant Herald“ meldet, daß die ägpptischen Panzerschiffe Toulon verlassen und sich nach Konstantinopel begeben haben. Auf den Wunsch des Vicekönigs von Aegypten hat die Pforte auf die Auslieferung der Gewehre verzichtet.
Rußland. Petersburg. Ven einem Prozesse gegen eine Anzahl Rubelscheinfälscher wird berichtet, daß der Student Kiebert in seiner Vertheidigungsrede wahrhaft grausenerregende Tyatsachen enthüllte. Man hält die politischen Verbrecher in feuchten, dumpfen, unterirdischen Löchern, wohin kein Tageslicht dringt und in denen es von Ratten und Ungeziefer wimmelt, und setzt ihnen dürftige balbversaulte Kost vor, die man nur mit innerem Widerwillen und mit Ekel, um dem Hungertode zu entgehen, genießen kann. Sämmtliche Angeklagte litten an Scorbut, der älteste von ihnen und einzige gesetzte Mann, Zagorski, ein Mann eon 54 Jahren, war buch⸗ stäblich verfault, das Muskelfleisch hing an seinem Körper wie eine breiartige Masse, wie Gelatine. Alle Angeklagten boten einen Anblick des Jammers und Elends dar. Wahrhaft teuflisch wurden sie bei der Voruntersuchung behandelt, welche von der geheimen Polizei geführt ward. Die Leiter dieses verruchten Instituts, welches einen Schand⸗ fleck unter den wohlthuenden Reformen der jetzigen Regierung bildet, ließen die Verhafteten tagelang hungern, dann wieder tagelang dursten, um ihnen gewünschte Geständnisse abzupressen; die Verhafteten wurden mit Ruthen und Stochprügeln tractirt, und une bei jerem Verhör mit den Inqui⸗ sitoren der dritten Abtheilung(geheime Polizei) mit Fäusten ins Gesicht geschlagen und auf die gemeinste Weise beschimpft.
Friedberg. Der Gesaugvertin Frobfinn“ bal durch seine am letzten Sonntag abgehaltene Abendunter⸗ baltung die geachtete Stellung, die seine musikalischen Aufführungen unter den hierorts gebotenen einnehmen, wieder glänzend gerechtfertigt. Was zunächst die Chöre betrifft, se waren dieselben ebenso sinnig gewählt, als in würdiger Weise zur Ausführung gebracht, und uur ungern verzichtete man Seitens der zahlreichen Zuhörer auf zwei Rummern derselben, die wegen anderweitiger Einlagen ausfallen mußten, wenn des Schönen nicht zuviel geboten werden sollte. Ohne auf die einzelnen nä her einzugehen, gedenken wir hier nur der herrlichen Wükung des groß⸗ arligen Chores:„Leben, Liebe, Lust und Leis“ von Tschirch. Eine Zierde des Abends war serner der Hesang des Herrn Berghof von Aschaffeuburg. Seine mit einer äußerf wohltönenden, geschmeidigen Summe und mit tiefem Ge⸗ fühl vorgetragenen Lieder fanden den wärmsten Beifall. Namentlich sein„Blau Aeuglemn“ und zwei eingelegte Wiegenlieder(das elne komponirt von seinem Bruder, Kapellmeifter Berghof in Linz, das andere durch Jeuny Lind zu großer Lerühmtbest gelangt) waren rührend schön. Nicht minder wohlverdienten Beifall ernteten die Orchester Vorträge der Musik des hiesigen Jäger⸗ Bataillons, besonders das„Ständchen, Solo für Cornet⸗à-Piston“, sowie die in der lieblich einfachen paydn'schen Manier gehaltenen, wenn auch in der Aus⸗ jührung schwieriden„Variationen über ein Thema aus „Judas Maccabäus““ für Piane und Cello“, vorgetragen von Herrn Dörr und Herrn Ströher, welch' Letztecer sich dabei als einen sehr tüchligen Cellospieler erwiesen hat. Ein erhöhter Kunstgenuß erfreute das anwesende Publikum in dem Klavierspiel des Herrn Dörr. Es ist zwar, obgleich Herr Dörr das öff niliche Auftreten nicht liebt, in hiesigen musikverständigen Kreisen längst kein Geheimniß mehr, mit welchem Ornst und Ersolg derselbe sich dem Studium vorzugsweise unserer klassischen Musit zugewendet und mit welcher Meisterschast er die Technit des Klavierspiels beherrscht; gleichwohrn war man einem in solchem Maße vollendeten Spiel gegenüber sich lich überrascht. Herr Dörr spielte außer verschiedenen Be⸗ gleuungen und der Klavierpartie des oben erwähnten Tuctis die C-dur⸗Sonate, Opus 53, von Beethoven, eine der brillantesten Sonaten dieses großen Meisters, mit einer Klarheit und Tiefe der Auffissung und Eleganz der Ausführung, die zu rauschendem Befall hinriß. 3 r
Verbreltung genauerer Bekaunischaft mii den unstschöpsug⸗
gen Beethovens durch fentliche Vorfuͤhrung von den dedeulendsten unter denselben mitzuwirken, erscheint gerade jetzt, we man sich allenthalben in Deutschland anschickt, den 100 jährigen Geburtstag dieses gewaltigen Meisters im Reiche der Töne zu feiern, doppel! angemessen, und mag dteser Umstand bet der Wahl dec Vorträge nicht ohne Einfluß gewesen sein.
W. Friedberg. Heute am 10. Morgens 8 Uhr zeigte der Thermometer noch 11¼ Kälte bei sehr empfindlich scharfer Luft. Bei dieser schneidenden Kälte nun müssen unsere Rekruten⸗Abtheilungen auf dem Burgplatze oder auf der Setwiese in alten abgetragenen Montirungsstücken exer⸗ tiren, ohne daß denselden das Tragen der Mäntel ge⸗ faltet werden darf. Höhere Verschriften verbieten dieß nämlich, wie man hört aus Rücksichten der Sparsamkeit, obgleich Mäntel genug auf den Kammern vorhanden sind. Das Solbatenwesen kostet das heidenmäßig viel Geld und da sollte man meinen, es müßte doch auch jeder Mann seinen guten Mantel zum wirklichen Gebrauche haben können.(Heute wurden die Mäntel angezogen. D. Red.)
Frankfurt. Unter den hiesigen Localnachrichten liest man folgenden heiteren Gaunerstreich: Seit ein Paar Tagen wird hier und in der Umgegend ein angeblicher Schauspieler mit einer Trompete gesucht. Der Kunstjünger kam mit seinem Blasinstrumente zu einem Instrumenten⸗ macher, klagte diesem seine Noth und bot ihm die Trompete zum Kaufe an, man wurde für 3 fl. Handels einig. Der neue Eigenthümer legte das Inst ument auf eine in der Nähe der Thüre stehende Commode und ging, als der Verkäufer sich anschickte hinwegzugehen, in ein Nebeu⸗
nimmer. Diesen Moment benutzie der ehemalige Trompeten⸗
desiterz es zoz ihn unwiderstehlich nach dem geliebten Instrumente, ein Griff und er war wieder in einem Be⸗ sie und batte dabei noch den Profit, daß ihm gleichzeitig eine Cigarcenspitze an den Fingern bängen blieb. Er machte sich sosort aus dem Staub; kam in eine Bierhalle, fand hier einen Liebhaber für seine Trompete und ver⸗ kaufte sie für 4 fl. Der Känser legte sie neben sich auf einen Stuhl, der Schauspieler setzte sich neben ihn, unter⸗ hielt den Mann und entfernte sich, als noch ein Dritter kam, plötzlich, unter Mitnahme der Trempete. Seit dieser Zeit wird er sammt dem Instrument gesucht. Darmstadt. uus der Fabrik in der kleinen Ar⸗ heilgerstraße dahier wurde in der Nacht vom Samstag auf
den Sonntag nebst andern Gegenständen auch ein Ambos
im Gewicht von zweihundert und dreißig Pfund gestehlen. Zum Trausport miethete der Dieb einen Dienstmann, batte aber das Mißgeschick, daß das Telegramm vor ihm in Marburg ankam, so daß er dort beim Aussteigen in:
Bahnhofe verhaftet wurde.
Zur Communalsteuerfrage. i
Von dem Abgeordneten Curtman ist uns dessen in der Sitzung der zweiten Kammer vom 9. December 1869 entwickelte Ansicht im Wort⸗ laut des gehaltenen Vortrags mitgetheilt worden. Ohne uns für oder gegen diese Ansicht aussprechen zu wollen, glauben wir im Interesse der Sache zu handeln, wenn wir dieselbe durch nachstehenden Abdruck einer öffentlichen Discussion aussetzen, zumal die Ansichten über diese höchst wichtige An⸗ gelegenheit sowohl in den beiden Kammern, als auch im Publikum so sehr weit aus einandergehen.
Abg. Curtman: Meine Herren, so sehr auch mein geehrter College Edinger erst im Augenblick die bloße Negation verdammt hat, so muß ich Ihnen doch bekennen, daß ich durch den ganzen Gang der Debatte vollständig auf diesen Standpunkt
gekommen bin und lediglich auf den Boden des
Amendements Schäfer stehe. Ich habe annehmen müssen und nehme es mit voller Bestimmtheit an, daß unsere Staatsregierung die Vorlage, welche sie uns gemacht, geprüft hat; ich habe hiernach gesehen, daß unser Ausschuß wiederholt die Sache erwogen, ich habe gesehen, daß in der Montagssitzung und heute die besten Kräfte dieses Hauses sich erschöpft haben in Verbesserungsanträgen. Und das Resultat von alle dem gewesen? Eine ganz ungemeine Zerfahrenheit der Ansichten, eine Un- sicherheit über den praktischen Erfolg des Gesetzts, wie sie mir kaum je vorgekommen ic, schließlich das Austauchen fortwährend neuer Schwierigkeiten, das Hervortreten neuer Mißverhältnisse, neuer Härten, ein bellum omnium contra omnes, das mich am Schluß der Debatte dahin führte, daß
es mir ging wie jenem alten Pzilosophen, der.
gefragt worden war, was Gott sei, und der nach einiger Zeit geantwortet hat, je mebr er darüber nachgelesen, nachgedacht und gehört, desto dunkler sei ihm die Sache geworden. Dieses negative Resultat der Debatte, meine Herren, hat mich auf den negativen Standpunkt geführt und hat mir viel zu denken gegeben. Es hat mich zu der Ueberzeugung geführt, daß das Princip: die Ein-
kommensteuer auf die Gemeindesteuer zu übertragen,
mit der größten Genauigkeit
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Staatseinkommensteuer
Das Printip paßt für die
tin falsches sei. Staatssteuer, aber nicht für die Gemeindestcuer. Wenn ich nämlich den wackeren Veteranen des Finanzausschusses und meinen Herrn Collegen Dumont bei Gelegenheit der Discussion über die
richtig verstanden habe, o ist das Grundprincip der Einkommensteuer rade in ihrem einheitlichen Charakter zu suchen. Sie ist eine Gesammtsttuer, und es ist der Total- indruck der vermögensrechtlichen Persönlichkeit, pelcher die Grundlage der Einkommensteuer bildet. Daraus fließt die Consequenz, daß nicht nach inzelnen Quellen des Einkommeus etwas abge— rennt werden darf, sondern daß immer die Ein— zeit der Persönlichkeit gewahrt werden muß. Bei ver Staatssteuer ist das vollständig richtig, denn ver Staat umfaßt in der Regel kraft seiner Or- zanisation, kraft seines Zweckes und seiner größeren Ausdehnung auch die gesammte vermögensrechtliche persönlichkeit seiner Bürger inel. des Wohnorts. is ist das übrigens auch bei dem Staate nur die Regel, und gerade der Umstand, daß auch i dem Staat einzelne Ausnahmen dieser Regel rkommen, daß also Inländer im Auslande Ein- mmen haben und umgekehrt, hat uns, wie Sie
8 wohl erinnern werden, dei Beralhung der Staatseinkommensteuer ganz ungemeine Schwierig-
eiten gemacht. Es konnte aber, weil 0 nur die Ausnahme war, trotzdem die Regel
fürzen und deshalb ist das 2 srintip als Regel richtig auf die Staatssteuer ungtwandt. Ganz anders ist das Verhältniß in Bezug auf die Gemeinden. Der kleine räum lche Umfang der Gemeindegemarkung an sich sibt schon viel eher die Möglichkeit, daß das Einkommen nach mehreren Gemarkungen getrennt . Die factische Wirklichkeit alss steht hier ent— egen. Es ist bei den kleinen Gemarkungen fast jurchweg der Fall, daß alle diejenigen, welche eus Gewerbsanlagen oder aus ihrem Grundver—
bögen Einkommen ziehen, in mehreren Gemarkungen sonst könnten wir 10 oder legütert sind, oder daß sich wenigstens ihr Wohn⸗
ut an einem anderen Orte befindet, als wo sie ir Einkommen her beziehen Es tritt dies um so leichter und öfter ein, als bei der größeren Nähe es thunlich und nützlich erscheint, Grund- tgenthum in anderen Gemarkungen zu erwerben ind von seinem Wohnsitz aus mit Vortheil zu lebauen. Die leichte Uebersiedelung aus einer Gemarkung in die andere, die verschiedenartigen
PFeirathen aus einer Gemarkung in die andere,
er dadurck sich ergebende Erbgang führen es krbei, daß die Regel in der Gemeinde umge⸗ hrt ist; daß also nicht in einer und derselben Oemeinde sämmtliches Einkommen eines Staats- lärgers und zu gleicher Zeit dessen Wohnort ge— ligen ist, sondern daß hier mehrfach getrenntes Einkommen und abgesonderter Wohnort die Regel bildet. Und, meine Herrn, das ist der Grund, deshalb sich fortwährend das Princip der Ein- lommensteuer in seiner Anwendung auf die
Int 70 Lommunalsteuer sträubtz das ist der Grund, 2
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narum kein Amendement genügen will, um die bärten zu beseitigen, indem das eine Amendement
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anzuziehen, und das geht nicht.
Stite wieder eine neue aufteißt. Die Gemeinde, sige ich, umfaßt nicht die gesammte ver— ögens rechtliche Persönlichkeit eines Nannes. Hine illae lacrimae! Und wenn Sie nir erlauben, einen Vergleich aus einer Schneider— nerkstätte herzuholen, so sage ich, wit versuchen nen Rock, welcher für einen langen, schmalen Nann gemacht ist, einem kaͤrzen, dicken Mann Wir probiren: auf der einen Seite wird er aufspringen, auf
der andern Seite wird er zu lang oder zu kurz sein. Es ist nicht möglich, meine Herren, ein falsches Princip auf etwas zu übertragen, wofür es nicht paßt.
Allein auch noch in arderer Beziehung bat sich mir dieses Princip als falsch dargestellt. Ich finde es nämlich vollständig in Ordnung, daß wir, die Staatsbürger, nach dem Maß unseres Einkommens zur Staatssteuer beitragen; denn der Hauptzweck des Staates ist, uns den Rechts- schutz zu gewähren, und in dem Maße, wo ich mehr Einkommen in dem Staat habe, in dem Maße bin ich mehr an dem Rechtsschutz interessirt, ich muß also, auch soviel mehr Einkommensteuer dem Staate zahlen. Sie crinnern sich wohl noch, daß der Rechtsschutz gegenwärtig, insbesondere der militärische, recht theuer ist, und daß sich danach unsere Staatssteuer hauptsächlich bemißt. Nun, meine Herren, das ist bei den Gemeinden ein ganz Anderes, die Gemeinde will uns nicht vor— zugsweise den Rechtsschutz geben Staat an wie eine großartige Assccuranzanstalt, die den Einen, der 500 fl. Vermögen besitzt, ebensowohl versichert, als denjenigen, der 500,000 fl. Vermögen hat; aber der letztete muß natürlich eine so viel döhere Prämie an den Staat zahlen, als er mehr Vermögen versichert. Bei der Ge— meinde ist dieses Prinzip unrichtig, die Gemeinde ist mehr mit der Familie, mit der engeren Ge— nossenschaft, die auf Erwerb, Erziehung und Bildung gerichtet ist, zu vergleichen, und da muß der Genosse nicht nach Maßgabe seines Vermögens zahlen, sondern er muß an die Gemeinde in dem Maß zahlen, als ihm die Gemeinde Antheil an den von ihr gebotenen Vortheilen gewährt. Es ist dies das Princip, welches Artikel 78 der Ge— meindeordnung ausspricht. Er spricht nut im Allgemeinen und ich wünsche daher, daß man dabei nicht zu angstlich sein soll, daß man dabei nicht die Klassen minutiös ausspitzen dürfe: denn 20 verschiedene Aus- schläge in jeder Gemeinde haben; aber im Großen und Ganzen bleibt das Princip ein richtiges und jedes andere ein falsches. Denn nicht in dem Maßstab, als ich Vermögen, als ich Einkommen besitze, nehme ich an den Nutzungen der Gemeinde Antheil. Denken Sie sich, meine Herren, eine Gemeinde, die aus 45 bemittelten Landleuten besteht, wovon Jeder aus seinem Grundeigenthum 1000 fl. jährliches Einkommen zieht; in diese Gemeinde zieht ein Mann, der für 500,000 fl. Staatspapiere hat und 25,000 fl. Einkommen daraus zieht; die Einwohner haben ebensoviel Einkommen; es werden nun 500 fl. zum Nutzen der Feldwege, für Feldschutz 16. ausgeschlagen; davon zahlen nach dem streng durchgeführten Grundsatze der Ein- kemmensteuer 250 fl. die Bauern, also Jeder 10 fl., und die andere Hälfte zahlt der Capitalist, welcher sein Vermögen in Staatspapieren angelegt hat. Aehnliche Mißverhältnisse werden sich bei näherer Untersuchung in den meisten Fällen zeigen und darthun, daß in der Regel nicht Jeder in gleichem Maß an den Gemeindenutzungen Antheil nimmt, als er Einkommen bezieht. Es wird der Mann, der soviel reicher ist, nicht in dem Maße meor Kinder haben, resp. in die Schule schicken, er wird die Gasanstalt, die Straßenbeleuchtung, des Straßenpflaster nicht in dem Maße mehr benutzen,
nicht in dem Maß mehr Wasser trinken(vielleicht N [Nichts zu schaffen hat und weil ich es nicht für
umgekehrt), kurz solche schreiende Mißstände und solche grelle Mißverhältnisse müssen auf den Satz führen: das Prinzip, der Grundsatz ist ein falscher. Das Fundament ist für dieses Haus nicht gemacht; es mögen die geschicktesten Baumeister über und
Ich sehe den
unter der Erde daran arbeiten, sie mögen alle möglichen Pläne ersinnen; es ist nicht möglich, das Haus fest zu bauen, denn das Fundament hält nicht, und deßhalb glaube ich, sollten wir lieber dieses Haus, ehe es Schaden thut, d. h. von selbst einürzt, einreißen. Es ist nicht nög⸗ lich, auf solcher Grundlage weiter zu bauen. Nun wird uns aber entgegnet, was soll die reine Negative, damit ist denn doch gar nichts gethan? Meine Herren, ich betrachte es an und für sich schon als einen Gewinn, wenn man erkennt, daß man auf dem falschen Weg ist, wenn man daher diesen falschen Weg wieder zurücklegt und sich auf den Ausgangspunkt stellt, um durch reichert Erfahrungen und besseres Nachdenken den richtigen Weg zu finden. Es ist auch nicht so schlimm mit dieser reinen Negative, es ist der bisherige Zu⸗ stand ein solcher gewesen, bei dem der Erfolg nicht absolut verwerflich war. Wenn wir diesen Zustand für den Rest dieser Finanzperiode weiter bestehen lassen, so glaube ich denn doch, wird es weder eine Unmöglichkeit sein, die Personalsteuer⸗ register fortzuführen, noch auch großen Schaden bringen, wie es vierzig Jahre gewesen ist. Inzwischen können wir sicher darauf rechnen, daß die Erfahrungen über das Einkommensteuergesetz, das in seinem ganzen Umfang ja erst 1870 ein⸗ tritt, uns eines Besseren belehren werden; vot— läufig aber muß ich es für ein gefährliches Ex⸗ periment erklären, dieses Gesetz anzunehmen, dessen Ausgang, Resultate und praktischer Erfolg durch- aus nicht ermessen werden kann. Und ich mache Sie noch ganz besonders aufmerksam, daß die Regierungsverlage diese Unsicherheit in ihrem Artikel 4 selbst verräth, indem sie die Wirksamkeit des Gesttzes ausdrücklich auf 2 Jahre beschränkt. Zum Schluß noch eine Bemerkung zu Seite 6 des neuesten Ausschußberichtes, wo sich der Satz findet:
„der Grundsatz, in gleichem Verhältniß die Steuerpflichtigen für Staats- wie Gemeinde- bedürfnisse heranzuziehen, hat sich durch nahezu sünfzigjäbrige Uebung bewährt. Es handelt sich nicht um ein neues gesetzgeberisches Ex- periment ꝛc.“
Meine Herren, das ist nicht richtig! Es ist recht wohl möglich, daß man bisher auf zwei heterogene Gegenstände ein und dasselbe Prinzip mit einigem Erfolg und ohne großen Schaden angewendet hat; allein damit ist doch nicht gesagt, daß wir nun ein neues Prinzip auf die beiden Gegenstände mit gleichem Erfolg anwenden können. Die alten Strafgesetze haben vor Zeiten den Diebstahl gleich den Mord mit dem Tode bestraft; nach und nach hat man eingesehen, daß für den Diebstahl die Todesstrafe zu hart sei, man hat sie daher für diesen aufgeboben, aber man hat nicht daraus gefolgert, daß sie nun auch für den Mord aufgehoben werden müsse.— Das, meine Herren, sind die Gründe, warum ich mich auf den Standpunkt des Hrn. Abg. Schäfer stelle und die Regierung um eine Gesetzesvorlage er- suchen will, wonach die Personalsteuerkapitalien noch zwei Jahre fortgeführt werden sollen. Dem Antrag des Hrn. Abg. Dernburg kann ich nicht vollständig beitreten, weil diese provisorische Bei— behaltung der Personalsteuerkapitalieu mit einer Aenderung, wie sie die Aufhebung der 2. und 3. Klasse der Gemeinde- Umlagen mit sich führt,
richtig halte, eine so durchgreifende Aenderung gelegentlich eines andern Gegenstaudes herbei— zuführen. Dazu gehört eine reifliche Erwägung und es ist jetzt nicht die Zeit, Solches zu thun
Dachosenplatten, oggen.& Ice kleie,,
3.3
erster Sorte,
bei Bender& S
Hepskuchen!
2 stets frisch von der Mühle bei Wilh.
Schwarz.
Fertsch.
428 sebr diclig, bei Jacob Stern.
242 2284
8 N 7 Wahrhaftig er ist's! 436 Einsender bitten die 0 welche uns am verflossenen Sonntag Nachmittag Naubelm in der Parkstraße ihre Aufmerksamken auf freche Weise zu Theil werden liegen, als wir die Strahe fried
lich passirten, um Aufklärung N. und D.
1 * 1
Apollo- Kerzen!
290 in ganz vorzüglicher Wa, per Pfund 24 kr., Wilb. Fertsch.
Das von Herrn Asse sor de de Bea uclair dewobnte
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ung unbekannten Damen,] Logis ist anderwelnig zu vermiethen und vom 1. Mat zu beziebbar — 5
Auf Verlangen kann dasselbe abgegeben werden. zrledberg den 11. Februar 1870.
Adolph Engel, Metzgermeister. 4
auch schon

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Freundschaftsverhältniß zwischen dem Redakteur des Oberhessischen Anzeigers und mir zu berücksichtigen gibt. Abgesehen davon, daß diesem Verhältniß meine ebenfalls jahrelangen freundschaftlichen Beziehungen zu dem Correspondenten des Wetterauer Boten gegenüber stehen, muß ich mich
auf das Bestimmteste gegen die gemachte Unterstellung verwahren, als wenn ich mich von irgend Jemand könnte beeinflussen lassen, wenn es
gilt der Wahrbeit die Ehre zu geben. Ich selbst bedaure aufrichtig, daß zwischen zweien drannt ist, um so mebr, als gerade ich nun zwischen beiden stehen und durch meine Aussage eine, we geben muß. Ich habe dieß der Wahrheit gemäß getban.
meiner Freunde ein so unerquicklicher Streit ent- nn auch nur theilweise, Entscheidung des Streites
Wenn meine Vermittlung indeß so aufgefaßt worden ist, als handele ich im Auftrage der Redaktion des Oberh. Anzeigers, so ist das ein Mißverständ⸗
niß, das sich aufgeklärt haben würde, wenn ich in dieser Sache befragt worden wäre, ehe man die
nachträglich sich als unbegründet erwiesenen Ver-
muthungen öffentlich aussprach. Ich wiederhole, daß Alles, was ich gethan und gesagt, im Auftrage des Einsenders geschehen ist, wenngleich
ich denselben dabei nicht in Erwähnung brachte und meine Vermittlung als ohne Auftrag von i letztes Wort in dieser Sache.
rgend einer Seite darzustellen suchte. Dieß mei Ph. Vogt, Stadtrechner.
Vorlesungen im Saale des Hotel Trapp.
415 Dienstag den 15. Februar d. J. Reallehrer Klein: Die Erdbeben und ihre Urfachen. Zweiter Vortrag. Anfang präcis 8 Uhr. N
Casino.
426 Das nächste Damencasino wurd ar 19. Feberat,
6 Ubr anfangend, abgehalten und findet dabei die zweite Theatervorstellung statt.
Der Vorstand.
Der 1-Correspondent des Wetterauer Boten sucht in seiner Erwiederung auf meine Erklärung diese dadurch abzuschwächen, daß er das 1570
N.
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besteffend!
*. C d it 71 W 2 db 5 i e als Kleider- machung, b* 8 macherin außer dem Hause orschuß-& Creditverein zu Friedberg. Katana al. 3 i 0 3 5 t bei N G in d„ Gelresh 416 Diejenigen Mitglieder des Vorschuß und Credit-Vereins, welche den neuen, in N ee eee eee am 9. Februar stattgehabten General-Versammlung beschlossenen Statuten, wonach der hiesige i 14 Vorschuß⸗ und Credit Verein unter das Genossenschaftsgesetz tritt, auf Grund derselber ihre 0 raun U En. Mitgliedschaft beibehalten wollen, werden ersucht bis zum 1. März l. J. längstens durch 9 ihre Unterschrift auf unserem Geschäftslokal zu erwirken. Der Vorstand. 431 Von der Haigerer Braunkehlengrube ist une legen a. 5 8 5 der alleinige Verkauf übertragen worden und besorgen Die unterzeichneten Geneéral-Depositaires für Süddeutschland des wit in ganzen Waggonladung.n zu den billigsten Preisen, 5 2 In einzelnen Centnern geben ab 2 80 pr. Centuer, Belref 8 8 Bender& Schwarz. Aufgeschlossenen Pern-Guano⸗ 8 0 8 an die 0 2 von Ohlendorff& Cie. Holzconsumenten einzig und allein zum Ausschließen des Peru-Guano autorifirten Fabrikanten 434 bringe ich meine mit Dampf betriebene Hol, 413 offeriren hiermit dieses wichtig und universal gewordene bewährte Düngemittel, welches schnetnerel in empfehlende Erinnerung, als Stammhbolf in Deutschland jetzt mehr als Roh-Guano angewendet wird. zu vortheilhaften Preisen. schueiden: a Detlef Die uns darauf zu ertbeilenden Aufträge werden in jedem Quantum direct ab den Eichen, Buchen Tannen ver UI P. 1 ke, 5 5 5 Apfel⸗, Birn-, Kirschbaum per[, D. 1 kr. Fabriken in Emmerich effectuirt. Nußbaum 1¼ bis 2 kr. per Uf b. 1 1 Alle anderen Düngemittel können wir unter Garantie des Gehalts zu Fabrik— Brenndolz per Stecken incl. Föbrlohn 40 kr. e preisen beschaffen. Berichte, Prospecte ꝛc. gratis und franco. e zum Einzäunen von Gärten per 5 Anträc e ee, g Ifd. 1 kr. Anträge zum a 7 em 8 wir entgegen. Anfertigen don Kißzen und Kischen aller Art aun 9 0 J. P. Lanz 8 Eie. in Mannheim. biliaßter Berechnung. DOtlen — Gleichzeitig empfehle mein stets wohlassortirtes Hol heit b. 25 It 57 390 in verschiedenen Sorten emyfehle bestens Lasch 4 N 101 Na un Felbe 0 5 irsch⸗, pfel⸗, ein⸗ un ußbaumbelz in ieder gem a Nite 1. äcke C. F. Schleuning. en ae ve e Modan gen 2 5 Eein Mädchen babe — 1 1 0 u 1 e u 1 E 269 aus der Umgegend, welches da Kleidermachen le ges 0 3 1 1 eintreten; dasselde kau füt die 2 2 0 8 3 5 ost und Logis im Hause haben auch! 427 Commissionsweise Niederlage von allen Sorten Nudeln zu den dilligsten Preisen bei Elise Müller.* riedberg. e 2 5 b 8 8 9 a Jacob Stern[Ein Logis gane n d dee Fa ch ice Oe zu n ͤ chst der Burg. f. Hauses ist zu vermiethen und kan 1 8 tis den 1. Ma bezogen werden. auzuwe 5 15* 25— f 16 großer Für rü! 1 U 16 großer Schuch ard. Hirschgraben. 0. 0* Hirschgraben. Bekanntmach un 7. 2 7. eiteff 421 Billigste Gelegenbeit für Vorhänge jeder Art, in allen Breiten, sowie auch f ö g. f für alle andern Weißwaaren findet man im fortgesetzten Ausverkaufe des Schweizer⸗ Se e Fürstlicher Rentkamma 1 8 Stickereigeschäfts 16 großer Hirschgraben in Frankfurt a. M. h 1. Nr. 5 1 u Dal 2 n„ n 100. — 8— bestehende Rest des Hoch⸗Fürstlich Niendurg- Büdingen'schnh 2 2——— S Anlehens 1 75 31. Dezember 1846 bis den 16. 1 eword 25 1 8 Z. zurückbezahlt werden, und es werden daher die 22 2 8 2 2 8 2 Befitzer oben genannter Stücke zur Empfangnahme de — 5. 2 5 Beträge bei dem unterzeichneten Bankhause unter den 2 2 S 85 Anfügen aufgefordert, daß Zinsen vom 16. Mai d. 3 — 2 5 886 ab nicht mehr vergütet werden. 9 2 5 S E Büdingen am 8. Februar 1870. etre! S2 Die nächße Nr. 20 W VI. Jahrganges S S 2 2 A. Lismaun Sohn. 855 a 25 838 8 f f 5 i Donne Eine Cabinetsintrigue.(Fortsetzung.) Historischer Romon. Kirchliche Anzeigen für Friedberg. Freund von G. Hilti.— Der Alterthümler. Studie zu dem 8 880; 2 5 ö Bilde von Nich. Sohn.— Eln praktischer Beitrag zur S 8 Evangelische Gemtinde. Lösung der Arbeiterfrage— Trakehnen und die Pferde— S5 2 6. Sonnig nach Epiphauie. zucht Preußens. Mit Illustration von Steffeck.— Am S 2 5 Pfarramtswoche: Herr Pfarrer Baur.— Famllientische: Die Berliner auf der Wage der Statlsiif 5 3 8. Gottesdienst in der Stadtkirche: — Ein verschwundener deutscher Waldbaum— Dr. 2 2 28 Vormittags: Herr Candidat Sommerlad. wi be Eisenbarth in Californten. Von Theodor Kuchhoff in 2 2 Nachmittags: Herr Psarter Baur. ird, x. San Francisco. 5 79 Gottesdienst in der Burgkirche:— Zu Bestellungen empfehlen sich Bindernagel und 2 2 5 Vormittags: Herr Diakonus Meyer. des 1 Schimpff in Friedberg. l l Nachmittags: Fällt aus. wegen Das Flacon Pastillen, in welchem die Salze aus 8 71 0 n 5 5 gen einem Litre Rakoczy entbatter, konet 30 kr.— Nur„ Sonntag Abend um sechs Uhr Wisstonsstunde in ai aallgi, B 0 11 4 0 1 J allein ächt in Friedberg bei Hofapotbeker C. Görtz. Burgkirche.. bone 2 Kgl. Baier. Mineralwasser⸗Versendung. Katholische Gemeinde. 9 5 205 5 Samstag um 4 Uhr Nachmittags Beichte. 432 Unser wohlassortirtes Lager in Baubelz, sowie 425 Dank herzlichen Dank der mir unbekannten] So nen 15 g S 5 5 921 75 m 4. fun. böhmischen Dielen in allen Sorten mit dickem Schnitte edlen Spendersv von R.„we sche mich an Vormittags: 10 Uhr Hochamt und Predigt wan! bringen in empfehlende Erinnerung und temerken noch, meinem Namenstag in fo lebenswürdiger Weise bedachte. Nachmitlags: ½2 Ubr Christenlehre und Andacht welch, e eee billigen Prelsen Verkaufen. F rie db er g. Beginn des Gottesdienftes 5 den Wochen eben Bender& Schwarz. c Morgens 7¼ Ubr. 5 A1
(Hierzn
Unterhaltungs⸗Blatt Nr. 7 und eine Beilage.)