0lr. 33. Jahrgang 1936 ^Beilage der Oberhessi scheu Tageszeitung Gießen. 13. Marz 1936 Kreisamt Gießen Kreisamt Alsfeld April bis RM. 6 8 2 4 5 0 8 2—40 Nr. 22. N«tr.: Stempelabgabe für Automaten, Musikwerke und Radioapparate im Rechnungsjahr 1936. 12 „ ......’ d) für andere Automaten als Warenverkaufsailto- matcn z. SB. Waagautomaten . . . c) für jedes Klavier oder sonstiges Musikwerk b\m jcoen Radioapparat je nach Größe, Ankaufs- klmtsverkündrgungsblatt der Prooinzialdireltion Oberhessen und der Kreisümter Gießen, Friedberg, Büdingen • Lauterbach, Schotten und Alsfeld. ' Wer in Bahnhöfen, öffentlichen Wirtschaften oder an anderen öffentlichen Orten und Plätzen einen Verkaufs- oder Wieg- Automaten Kraftmesser oder einen sonstigen der Unterhaltung des Publikums dienenden Automaten oder einen dem gleichen Vweck dienenden Radioapparat, ferner wer in einem öffentlichen Wirtslokal ein Klavier oder ein sonstiges Musikwerk aufftellen will, hat dies zuvor bei dem Kreisamt anzumelden und die vorgeschriebene Stempelabgabe zu entrichten. Diese beträgt jährlich für die Zeit vom 1. 81. Marz: a) für Warenverkaufsautomaten: 1 und 2 Geldeinwürfe Bekanntmachung. $etr-: D>e Bildung einer Wasscrgenossenschast in der Eemar« kung Vadenrod. Nachdem die Bürgermeisterei Vadenrod beantragt hatte Wassergenossenschaft zwecks Entwässerung von Grundstücken in den Fluren III, LX und X der Gemarkung Vadenrod zu bilden, hat der Herr Reichsstntthalter in Hessen — ^"llb e ® MR.‘.e 1 ung. —, Abteilung le, die Einleitung des SBerfah- Nrtikel 65 nnd 66 des Vachgesetzes vom 30. Juli 188/ (in oer (jAffung der Bekanntmachung vom 30. 9. 1899) ^'r Mer hiermit zur allgemeinen Kennt- ms, daß die Vorarbeiten in der Zeit vom 9. bis 23. Mär, 1936 Wn n%cn während der Dien ft stunden Sämtliche Grundeigentümer, deren Grundstück« in die in .!?ctben hiermit bn allgemeinen begrenzt: 1. Echußgelände: die Gemarkung Rennweg und am Hundsborn in der Gemarkung Rudingshain, Am Rii- 6ftei 6eldkrücken, Frühseifen bei Rebgeshain und der Oberste Herrnberg bei Rebgeshain, Hainerhecke bei Vreungcs-> ^irfhPMlande: Herchenhain, Hartmannshain, Sichen« f“1*',6*1’ Vilstein, Vreungeshaln, Hoherodskopf, Taufstein. Ab- sperrung. wahrend der Schießzeiten erfolgt durch die Truppen« Den Absperrposten ist unbedingt Folge zu leisten Schotten, den 10. März 1936. Hessisches Kreisamt Schotten. I. SB.: Schwan. preis und Leistungsfähigkeit 5—^0 A'r besonders leistungsfähige Instrumente kann die Stempelabgabe bis auf den doppelten Betrag erhöht werden ^^«utomaten wird nicht für jeden einzelnen Tifch- o»1 1 n63ertFt'entp-cl erhoben, sondern es werden eine hi» mr stO.bls 25 — zu einer Einheit zufammengefaßt, für bieder Mindeststempel zu entrichten ist. 1 Entsteht die Abgabepflicht für die unter a), b) und c) auf- Sfu^?.en Gegenstände in der Zeit zwischen dem 1. Oktober und öl Marz, so betragt zur diese Zeit der Stempel die Hälfte des ^rag-s Klaviere, die ausschließlich für Ve'r- «inszwecke benutzt werden, sind stempelfrei. Solch« Klaviere müssen durch Aufschrift oder durch einen an sichtbarer Stelle be- sestigten Zettel mit dem Vermerk „Benutzung nur dem Verein ' ' '4' DereinsMecken gestattet", besonders bezeichnet sein. c--iA,a 3ci^" Nichtbenutzung durch den Verein müssen die Deraniilnnn^'^k" Nichtbeachtung dieser Vorschrift hat Heranziehung zu dem unter c) angegebenen Stempelbetrag zur Die Abmeldung von Automaten, Musikwerken und Radio- amt"etiolac » ” " "C h'9 311 F?-'? iedcn Jahres bei dem Kreis- I l r f < 3Ber dl«« unterlagt, ist zur Entrichtung der Ab- —^crnil""tv Nechnungsjahr - 1. April bis 31. März verpflichtet Die Erhebung des Stempels, die Ausstellung finbti'hni5,