Mittwoch, 15. Januar MO

180. Jahrgang

HrJ2 Erstes Blatt

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Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Die Beteiligung der Reichsbank gesichert.

Verständigung mit Schacht. - Oer Veichsbankpräsident fügt sich einem gesetzlichen Zwange und sagt die loyale Mitarbeit der Reichsbank an der Internationalen Zahlungsbank zu.

Schachts Vorstoß.

Der Haß, mit dem vor allem die fozialdemo- kratische Presse den Reichsbankpräsidenten des­halb verfolgt, weil er nach ausgiebigen Beweisen der völligen Unfähigkeit Hil.crdrngs diesen Sckmd, ling der Reichsfinanzen beseitigen half, hat leider dazu geführt, den Vorstoß Dr. Schachts mi Haaa in gehässiger Weise zu entstellen. Es 'st de^alb notwendig, darauf zu verweisen, daß der Bries Dr. Schachts an deii Präsidenten Reynolds k e m Schuß aus dem Rebel ist, sondern die sach­liche Antwort auf eine sachliche Anfrage. Der Brief Schachts ist vom 3 0. D e z e m b e r da­tiert, um diese Zeit auch wenigstens inhaltlich der Reichsregierung bekannt gewor­den, so daß es wirklich nicht die Schuld des Reichsbankpräsidenten ist, wenn irgendeine Re­gierungsstelle sich überrumpelt fühlt. Die deutsche Vertretung im Haag gehört wenigstens nicht zu diesen Stellen, die sich haben überrumpeln lassen, denn es ist dem Reichsftnanzm imster, Professor Moldenhauer, sofort gelungen eine Einigung mit Dr. Schacht herbeizufuhren. Daß diese Einigung z unächft formeller R a tu r ist, ist weniger wichtig als die L/atsachs, daß die ganze Aufregung in Berlin entstan­den und zu durchsichtigen in ne Apolitischen Z w e ck e n -auägetoeitet worden ist.

Jedenfalls muh die Rumpfregierung in Berlin am 14. Januar nicht mehr ein- noch ausgewuht haben, sonst hätte sie nicht Entschlüsse fassen und Anregungen stattgeben können, die sich weder mit dem Poungplan noch mit dem Statut der Internationalen Bank sachlich decken. Es ist un- rnöglich, für die Reichsbank,' wie es die Rumps- regierung in Berlin verkündete, einen Ers ah cinzuschieben, denn weder die Großbanken noch viel weniger die Preußische Seehandlung sind berufen und geeignet, die deutsche Zentral­notenbank zu ersetzen. Daß nur die Rotenbanken der sieben beteiligten Länder in den Derwal- tungsrat der Internationalen Dank berufen wer­ben sollen, ergibt sich aus dem Aufgaben­kreis der Bank, zu dem auch die Sicherung und die Festigung der internationalen Wechsel- kursc gehört. Run ist darauf zu verweisen, daß die Statiiten der Internationalen Bank berück­sichtigen, daß, sofern der Präsident einer der be­teiligten Rotenbankcn dem Verwaltungsrat nicht angehören kann, zwar ein Ersatzmann zu bestellen ist dieser aber von dem Präsidenten der Zentralbank, der sich nicht wählen lassen will, bestätigt sein muh. Das ist aber etwas ganz anderes als der Ersah der Reichs­bank selbst durch eine private Bankengruppe oder durch eine abhängige Staatsbank.

Der Reichsbankpräsident hat in seinem Brief die Beteiligung der Reichsbank an der Internationalen Bank abgelehnt, weil nach seiner begründeten Auf­fassung der Youngplan durch die Be­packung mit neu«n Lasten finanziell n n d w i r t s ch a f t l i ch n i ch t m e h r a u s f u h r - bar sei. Das ist keine Quertreiberei, sondern zeugt vielmehr von dem hohen Verantwortungsgefühl des Reichsbankpräsidenten, der als solcher nicht von einer sehr wandelbaren ParlamentsmehrlM bestellt ist sondern die Ausgabe hat, die (3 r u n b ( a g e n und die Sicherheit de r b e u t s ch e n W ä h - r u n g zu überwachen. Von dieser Warle sieht sich sehr vieles anders an, als von der eines parla­mentarischen Ministers, der damit auch noch nicht den Befähigungsnachweis zu erbringen braucht, daß ihm die Probleme der internationalen Währungs­politik geläufig sind. Wer aber den Reichsbank­präsidenten deshalb weil er seine Pflicht als unab­hängiger Leiter der unabhängigen Zentralnotenbank getan hat, der Reichsregierung botmäßig machen will, verwechselt Ursache und Wirkung. Das Reichsbankstatut kann nicht einseitig von Reichs­regierung und Parlament geändert werden, denn, was wir leider immer wieder vergessen, Dawes- plan und Poungplan haben die deutsche Finanz- Hoheit, wozu auch die Reichsbank gehört, in ent­scheidender Weise erschüttert.

Um den Reichsbankpräsidenten zu einem nur aus­führenden Organ der Reichsregierung zu machen, find ganz andere Maßnahmen erforderlich als nur ein Beschluß politischer Parteien. Tatsächlich ist die Abneigung der Sozialdemokratischen Partei gegen Dr. Schacht in der Hauptsache nur dadurch entstan­den, weil Schacht die B e r a t u n g s st e l l e für Auslandanleihen maßgebend beeinflußt. Daß aber Auslandanleihen nicht unbegrenzt her­einströmen können und werden, sofern ein sozialisti­scher Reichsfinanzminister dies für notwendig hält, das sollten schließlich auch die Führer der deutschen Sozialdemokratie wissen. Und damit der Hetze gegen Dr. Schacht Einhalt gebieten, die dem deutschen Kredit im Auslande empfindlichen Schaden zufügen muß.

Dr. Schacht hat sich nach der Aussprache mit Aeichssinanzminister Moldenhauer bereit erklärt, sich für die Beteiligung der Reichsbank an der Internationalen Bank eiirzusehen, wenn dies im Haager Protokoll ausdrücklich fest- gelegt wird. Das ist keine Unterwerfung, denn der Reichsbankpräsident trägt nicht die Verant­wortung für Beschlüsse und ihre Folgen, zu deren Ausführung er gesetzlich verpflichtet ist. Mit Energie muß aber den Versuchen abgewehrt

werden, die Kritik der französischen undenglischenPressean dem Vorstoß des Reichsbankpräsidenten zum Rachteil der deutschen Politik auszunützen. Die Dinge sind ohnedies nicht so verlaufen, als daß wir Ursache haben, besonders damit zufrieden zu sein. Wenn aber die Gläubiger die Entdeckung machen, daß es ge­nügt, eine immer noch maßgebende deutsche Per- önlichkeit, hie amtlich an der Ausführung des Boungplanes in hervorragender Weise beteiligt ist, mit gehässigen Angriffen zu überhäufen, um eine weitere Nachgiebigkeit Deutschlands zu er­zwingen, so ist nicht abzusehen, auf welch eine gefährliche Bahn wir uns damit begeben.

Als Snowden im September im Haag hart­näckig und unnachgiebig eine Erhöhung der eng­lischen Tributrate forderte, wurde er von der g e - amten englischen Presse ohne jede Rück- icht auf die Parteistellung kräftig unter- tützt. Wenn ein deutscher Staatsmann etwas Aehnliches unternimmt, so wird er dafür aus partei­politischen Gründen von einem Teil der deutschen Presse mit Schimpf und Schande überhäuft. Kein Wunder, daß der Weg der deutschen Verhandlungen auch ein Weg der Niederlagen ist.

Oie Einigung mit Schacht.

Eine Verlautbarung der deutschen Delegation.

Berlin, 14. Jan. (IBB.) Die deutsche Delegation im Haag hat. wie gestern schon kurz gemeldet, fol­gendes Kommunique ausgegeben: Die deutsche Delegation wird in der Mlttwochslhung die erforder­lichen Schritte tun, um die Beteiligung der Reichsbank an der Bank für inter­nationalen Zahlungsausgleich und die Mitwirkung der Reichsbank bei den Ausgaben der Bank für den internationalen Zah­lungsausgleich gesetzlich zu gewährleisten. Me wir weiter hören, hat der Reichsbank­präsident in einer Besprechung mit Reichs- flnan,Minister Moldenhauer erklärt, sich selbst­verständlich für diesen Fall den daraus sich ergeben- den Verpflichtungen n i ch t z u e n t z i e h e n. Damit ist die Mitwirkung der Reichsbank ge­sichert. In einer sich anschließenden Besprechung des Reichsbankpräsidenten mit sämtlichen vier deut­schen Delegierten wurde die U e b e r e i n f( i m - m u n g auf vorstehender Grundlage fest- gestellt.

Zu den Vorgängen, die mit dein Schachtzwischen- fall im Zusammenhang stehen, erfahren wir, daß nach dem ersten versuch einer Lösung der Schwie­rigkeiten durch Zuziehung einer anderen Bankengruppe als Ersah die Frage der g e - schlichen Regelung heute vormittag aufge­worfen worden ist mit dem Ziele, die Reichsbank zu der Beteiligung an der B. 3.3- heranzuzichen. Daraufhin ist Reichsbankpräfident Dr. Schacht von der Delegation die Frage vorgelegt worden, ob er unter gesetzlichem Zwang bereit sei, an der Durchführung der der Reichsbank zugedachten Aufgaben mitzuarbeiten. Er gab die klare, unmißverständliche Antwort, daß er sich selbstverständlich dem Gesetz fügen und loyal mitarbeiten werde. Dann ist die­ser gesetzliche Schritt vorbereitet worden, und nachdem er heule abend juristisch abgeschlossen sein wird, wird er morgen den Mächten in Form eines Vorschlages zugeleilel werden. Die Durchfüh­rung ist so gedacht, daß im Schlußprotokoll der Haager Konferenz fe st gelegt wird, daß die Reichsbank die erwähnten Funktionen übernimmt. Ob auch im Reichsbankgeseh ein Zusatz oder eine Ver­änderung notwendig wird, ist zur Zeit noch nicht geklärt; doch würde man die Beschränkung auf das Schlußprotokoll vorziehen, um nicht den Eindruck einer ad hoc geschaffenen Maßnahme zu erwecken, die in dem dauernd gedachten Gesetz für die Reichs­bank verankert wäre. Man nimmt an, daß die Vor­schläge der Delegation von der Gegenseite angenom­men werden, nachdem der Präsident der Konferenz offiziell von ihnen in Kenntnis gesetzt worden ist. 3m Falle des Erfolges würde von dec Heran­ziehung einer Erfahgruppe abgesehen und Dr. Schacht weiter im Organisationsausschuß tätig bleiben können; es wird daher morgen auch festgesiellt werden, ob der Ausschuß bereit ist, un­ter diesen Voraussetzungen und in dieser Form feine Arbeit fortzusehen. Selbstverständlich ist ein vielfacher Meinungsaustausch über diese Fragen mehr oder weniger formlos vor sich gegangen, wobei alle möglichen v e r m u l u n g e n in die Oeffenllich- keit gedrungen sind. Eine Aenderung des vankgesehes, wie sie in solchen Vermutungen erwähnt worden ist, insbesondere mit Bezug auf den Paragraph 6, Bestellung des Reichvbankdirektoriums und des Reichsbankpräsidenten, ist nicht beab­sichtigt. Weiter ist jedoch zu betonen, daß es sich bei den vorstehend geschilderten Ereignissen des heu­

tigen vormittags nicht etwa um einen ver­trag der Reichsregierung mit dem Reichsbankpräsi­denten, sondern um einen Beschluß des M i - nislerrates handelt, dem eine Anfrage an den Reichsbankpräsidenten über sein beabsichtigtes Ver­halten folgte.

Schachts Brief an Reynolds.

Kein Eingriff in dieHaagerBerhandlungcn.

Berlin, 14.Ian. (VDZ.) Unser Sonderbericht­erstatter im Haag hatte Gelegenheit, mit dem Reichs­bankpräsidenten Dr. Schacht über feinen Standpunkt und die gestrigen Vorgänge zu sprechen, wobei die- er unterstrich, daß der den Vorgängen zugrunde liegende Brief an Reynolds bereits 14 Tage alt war, also unmöglich als ein Eingriff in die Haager Verhandlungen oder als deren Be­hinderung empfunden werden könne. Es sei ledig­lich der Ausdruck seiner persönlichen

Berlin, 14. Ian. (Funkspruch.) Zur Bei­legung der Krise im Haag und der Verständigung mit Dr. Schacht schreibt die „Germania", Schachts Rachgeben habe auf einen Schlag die Konferenzatmosphäre wieder erhellt. Es bleibe aber der bittere Rachgeschmack eines Konfliktes, der mit mehr gutem Willen auf beiden Seiten hätte vermieden werden können. Die „D. A. Z." verzeichnet ein Gerücht aus Kreisen der franzö­sischen Delegation, daß sich T a r d i e u nach seiner Rückkehr keineswegs mit der Erledigung des Falles Schacht zusriedengeben werde. Er könne keine „loyale“ Mitwirkung der Reichsbank darin sehen, wenn das Institut sich nur einem gesetzlichen Zwang füge. Angesichts dieses Ge­rüchtes tritt das Blatt für eine wirkliche Bei­legung der Differenzen zwischen Dr. Schacht und der Reichsregierung ein. — Die „Deutsche Tageszeitung" spricht die Erwartung aus, daß Dr. Schacht die immer noch im Hintergrund spukende Politisierung der Reichsbank unter keinen Umständen mitmachen werde. Die völligellnabhängigkeit unseres Zentral- notenbanlshstems bietet die einzige Abwehr gegen die Wirtschafts- und Währungssabotage­versuche der radikalen Linken.

Die „Börsen-Zeitung" stellt fest, daß der Reichsbankpräsident den von der deutschen Delegation gemachten Vorschlag nicht gebilligt, sondern ihn lediglich als einen „Zwangsakt", dem er sich nicht entziehen kann, hingenommen habe. Wenn auch die jetzige „Lösung" nicht als ein voller Erfolg des Reichsbankpräsidenten an- gesprochen werden könne, so sei sie aber auf der anderen Seite noch viel weniger ein „Sieg" der Regierung oder der parteipolitischen Gegner Dr. Schachts, deren Hauptziel, Herrn Schacht durch eine Aenderung des Reichsbankgesetzes zum Rücktritt zu zwingen, jedenfalls nicht er­reicht sei. Bei dem Kompromiß, um das es sich handele, habe die Regierung zweifellos wesent­lich mehr nachgeben müssen, als Dr. Schacht. — Der „Lokal-Anzeiger" sagt, die letzte Mög­lichkeit, wenigstens den ursprünglichen Poungplan wiederherzustellen, sei am Diens­tag von der deutschen Delegation preisgegeben worden.

Die „Dossische Zeitung" schreibt, die Schachtkrise der Haager Konferenz sei äußerlich beigelegt, es sei aber fraglich, ob nicht Schacht bei Gelegenheit seinen Bedenken wieder Luft machen werde. Deshalb fei eine Klärung not­wendig. Schacht müsse sich entscheiden für ferne Privatmoral oder für diejenige Moral, die die Reichsregierung für den einzig gangbaren po­litischen Weg halte. — Der „Vorwär t s" stellt fest, daß es als Ergebnis des Kampfes keine Sie­ger, fonbern nur Besiegte gebe. Die Autori­tät des Reiches habe vor den versammelten Staatsmännern der Welt einen empfindlichen Stoß erlitten. Das sozialdenwkratische Zentral­organ erhebt dann auf feiner Titelseite in gro­ßer Aufmachung die Forderung: „Fort mit Schacht!" Das Blatt nennt die Präsidentschaft des Herrn Schacht einen furchtbaren Schaden für die Wirtschaft und einen unerträglichen Zu­stand für den Staat. „Gerade das Theater, das Herr Schacht am Montag im Haag aufführte, hat einen neuen unwiderleglichen Beweis dafür geliefert, daß Schacht ein unmöglicher Reichsbankpräsident ist, und daß et verschwinden muh. Ihn weiter schalten las­sen wie bisher, heißt die Verfassung entfeelen, den demokratischen Staat entmachten, dem inter­nationalen Finanzkapital die Herrschaft über­lassen. Weil wir das nicht wollen, darum fort mit Schacht! So denken heute in Deutschland Mil­lionen gewerkschaftlich organisierter 2lr-beiter, Millionen Wähler der sozialdemokratischen Par­tei, Millionen überzeugte Republikaner. Eine Volksbewegung ist im Gange. Wer in Deutsch­land oder im Ausland Politik treibt, wird gut tun, mit bitter Tatsache zu rechnen."

Ueberzeugung mit Bezug auf die Grundlagen der Verstänbigung gewesen, die er für notwendig gehalten habe. Wie weit die politischen Mög­lichkeiten zu ihrer Durchsetzung reichten, gehöre weder zu den Kompetenzen des Reichsbankpräfiden- tcn, noch zu denen des Sachverständigen. Der Brief habe mit seiner Aktion als Sachver­ständiger, wie sie in dem bekannten Dezember- memorandum niedergelegt sei, nicht unmittel­bar zu tun; die Tatsache, daß dieser Sachver- R gleichzeitig Reichsbankpräsident sei, habe für irteilung der sachlichen Grundlagen, die für bas Schreiben des Reichsbankdirektoriums bestim­mend waren, höchstens insofern Bedeutung gehabt, als er persönlich zugleich der Sachverständige und der Präsident der Reichsbank sei. Das Schreiben des Reichsbankpräsidenten ist, wie erneut festgestellt wird, von dem Direktorium der Reichs- dank gebilligt worden und trägt auch die Unterschrift des Vizepräsidenten der Reichsbank.

pariser Hetze gegen Schacht.

Paris, 15. Jan. (WTB. Funkspruch.) „Echo de Paris" schreibt: Für den Augenblick verlaufe alles so, als ob Dr. Schacht seineStellungbchal- t e n und das Statut der Bank keine Abänderungen erfahren solle. Der Reichsbankpräsident benehme sich keineswegs wie ein Mann, der eine Kränkung er­fahren habe. Er empfange bie Journa­listen wie ein Regierungschef. Er werde sich bei der ersten günstigen Gelegenheit wieder in die Arena begeben. In vielen Kreisen nehme man an, baß Tarbleu unter Berufung auf ben Vorfall vom Montag festere Garantien fordern werde. — „Petit Parisi en" schreibt, bas ganze beutsche Währungssystem hänge von der Reichsbank ab, und ber ganze Youngplan beruhe auf dem Beistand dieses Instituts. Es sei unerläßlich, daß an der Spitze der Reichsbank ein Mann stehe, der aufrichtig für Frieden und Versöh­nung eintrete. — „Quotidien" führt aus, einRa­tio n a l i st, w i e D r. Schacht (der Reichsbank- Präsident gehörte bekanntlich bis vor kurzem der Demokratischen Partei an. D. Red.), der ein Feind des Poungplanes fei, dürfe nicht auf einem Posten geduldet werben, auf dem er den Poungplan und die Hoffnungen auf eine endgültige Regelung zunichte machen könne.

Britische Kritik.

London, 15. Ian. (WTB. Funkspruch.) Die Blätter beschäftigen sich weiter mit dem Zwischen­fall im Haag. , Financial Rews" spricht von einer völligen Rrederlage Dr. Schachts. „Times" meldet: In Beantwortung ber Drohung Dr. Schachts hat die beutsche Regierung eine Politik beschlossen, vor ber Dr. Schacht kapituliert hat, ober genauer gesagt, als deren logische Folge er die Kapitulation anerfannt hat. Durch sein Verhalten hat er sein möglichstes getan, um jede Verantwortung für die von ihm mißbilligte Entwicklung abzulehnen. Glücklicherweise hat Dr. Schacht seine unbesonnene Handlung so spät be­gangen, daß der im übrigen befriedi­gende Gang der Erörterungen nicht weiter gestört wurde. Es scheint, daß die meisten, wenn nicht alle unerledigten Fragen zwischen Deutschland und ben Gläubigermächten im wesentlichen geregelt sink». Wenn vor Ende der Woche eine völlige Einigung über alle Punkte von größerer Wichtigkeit erreicht wäre, so würde dies ermöglichen, den Voungplan, we­nigstens soweit Deutschland und die Haupt­gläubiger in Betracht kommen, unverzüglich in Wirksamkeit zu setzen.

Während „Daily Herald" aus dem Haag mel- bet, Dr. Schacht habe nach einiger Spiegelfechterei „bemütig kapituliert", bekunbet ber französische Korrespondent bes „Daily Telegraph" Besorgnis wegen ber Entwicklung ber Dinge. Er sagt, die beutsche Regierung habe anscheinenb ben Gebau­ten einer Abänberung bes Reichsbankstatutes aufgegeben. Alles beute barauf hin, daß Dr. Schacht nichtzurücktreten werbe. Dr. Mol­denhauer habe diese Tatsache im Gespräch mit Cheron nicht verheimlicht. Infolgedessen sei die Befürchtung, daß Dr. Schacht die Arbeit ber B. I. Z. untergraben werbe, immer noch berechtigt. In feinen gestrigen Aeußerungen ge­genüber Pressevertretern habe der Reichsbank­präsident wie ein Mann gesprochen, der beab­sichtigt, bei der ersten sich bietenden Gelegenheit seine Macht zu gebrauchen.

Gaargebiet und ftoungplan.

Zur Verlängerung der Amlsdauer der Laarregiernng.

Saarbrücken, 14.Jan. (Tel.-Un.) Die Tat­sache, baß der Bolterbunbsrat ausgerechnet zwei Tage vor der Wiedereröffnung der Pariser Saaroerhandlungen in der Genfer Eröffnungs­sitzung am Montag bas Manbat der Saar» regierungskommission auf ein weite-

9er Haager Zwischenfall im Spiegel der preße.