Ausgabe 
9.9.1930
 
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Nr. 210 Erstes Blati

180. Jahrgang

Dienstag, 9. September 1950

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Die Illustriert» Btehener ^amtlienblättet Heimat im Bill» Die Scholle tBonatsBf)ugsprcts:

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Lraullurt om Main >1686.

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhefsen

Dnid und Verlag: vrühl'sche Untversilülr-Vvch' nnö Steinöruderel R. Lange In Gießen. Sdfriftkttnng und Gefchästrftelle: Zchulltraße 7.

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Dr. Fnedr. Wilh. Lange. veranttoortUch für Polikitz Dr. Fr. Wilh. Lange: für Feuilleton Dr Hlhyriot; für den übrigen Teil Ernst Llumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Gtesten.

Die Paneuropa-Debatte in Gens beginnt.

Bnand berichiei der europäischen Konferenz über das Schicksal seines Memorandums. Oie weitere Erörterung wird in die Völkerbundsversammlung verlegt.

Begräbnis erster Klaffe!

Der Aufmarsch der Nationen zur Herbst- fagung deS Völkerbundes mutet äußerlich zwar immer imposant an, und auch dieümal find breiunbzwanzig Außenminister als Vertreter ihrer Negierungen dort versammelt. 3« länger aber die Arbeit deS DöUerbundeS sich einspielt und je mehr sich das herauSbildet. was man eine trockene und nüchterne VölkcrbunbS- bureaukratie nennt, um so geringer wird die politische Leistung, die dort zutage gefördert wird. Selbst ein so bekannter Völker- bundSenthufiast tote Lord Eecil hat dieser Tage in einem weitverbreiteten Artikel dem Sinne nach sehr kühl und mit einer gewissen fach­lichen Schärfe festgestellt. daß, genau gesehen, die ganze Arbeit in Genf immer mehr in daS Fahrwasser flacher Politisiererei gerät. Der Völkerbund erfüllt also zweifellos einen wesent­lichen Teil feiner Aufgaben, daS Regulat lv Europas zu fein, nicht.

Denn wenn auch dem Völkerbünde formell eine große Zahl außereuropäischer Nationen an- gehörf, so sind praktisch feine Funktionen doch in erster Linie für Europa erdacht, und man hat ihm seinerzeit in Pari- etwa die Aufgabe eine- Liquidator- de- Weltkriege- -ugeschoben. So ist er Mandatar de- Saar- gebieleS, darum hat er einen Hohen Kommissar in Danzig, darum ist seinerzeit auch das Memel- stalul unter die Garantie deS Völkerbünde- ge­stellt worden, die zahlreichen oberschlesischen Slreitsragen, die au- der rücksicht-losen und politisch fehlerhaften Teilung diese- Gebiete- resultierten, find zur Schlichtung und Lösung ihm übertragen worden, kurz und gut, fein QDir- kung-feld erstreckt sich so gut wie ausschließlich auf den europäischen Kontinent, und er hat eS bi-her stet- mit Erfolg zu vermeiden ge­wußt, sich ernsthaft in die Fragen anderer Erd­teile einzumischen.

Diese Zurückhaltung geht sogar so weit, daß er nicht einmal er' hall daran denkt, von seinem Recht der Oberaufsicht über dieK o l o n i a l m a n- batarc prall.scheu Gebrauch zu machen. Und eS ist bekannt, daß er sich mit äußerster Sorgfalt gehütet hat, in gewissen Problemen des sub- amerikanischen Kontinent- aktiv zu werden, da man hierdurch die offene Gegnerschaft der ^Bereinigten Staaten mit ihrer Monroe-Doktrin heraus beschworen hätte. Tatsächlich ist also der bestehende Zustand so, daß auf dem Wege über die Genfer Institution zwar außereuropäische Mächte ein Recht erhalten haben, in wichtigen Fragen de- alten Kontinent- mityureben. ein Recht, von dem sie auch in zahlreichen Fällen bereit- Gebrauch gemacht haben, daß aber für Europa al- Einheit gesehen offenbar gar keine Möglichkeit besteht, bei der Lösung der Fragen anderer Erdteile mit^uwirkcn, weil dadurch stet- die Gefahr einer 3ntcrcffen- kollif ion mit den führenden Großmächten dieser Erde heraufbeschworen wird.

Auch die Erörterungen über die Pan- e u r o p a - Frage werden sich nun, wenn nicht alle- täuscht, innerhalb des Völker­bünde- selbst und nicht, wie ursprünglich geplant, nebenher in vertraulichen Konventikeln entwickeln. Wenn das ganze Projekt nicht schon an anderen Schwierigkeiten scheitern wurde, so kann man unschwer prophezeien, daß es auf jeden Fall hieran zugrunde gebt. Denn wenn wir uns des Ausgangspunktes aller dieser Ab­sichten richtig erinnern, so war der Grundgedanke doch der. Europa zunächst einmal, soweit das möglich ist, zu einer wirtschaftlichen und von hier au- weiter ausbauend später auch zu einer politi­schen Einheit analog den Vereinigten Staaten von Amerika zusammenzufassen, weil man sich darüber klar war. daß der alte Kontinent mit den zahlreichen politischen und wirtschaftlichen Grenzen, die das System der Pariser Zriedens» diktate hinterlassen hat. niemals auS dem Elends­zustand herauskornrnen kann. Wenn man nun Deute aber großen außereuropäischen Mächten und Nationen, die wie England auf Grund ihre- weltumspannenden Kolonialbesitzes nicht an der Schaffung einer europäischen Wirtschaftseinheit interessiert sind, das Recht gibt, auf dem Um- toege über Sen Völkerbund auch ihrerseits an den Paneuropa-Gesprächen teilzunehmen, so bedeutet da- praktisch nichts anderes als den Verzicht aus die Erreichung auch nur der ersten Etappe.

Dabei wollen wir keinen Zweifel darüber lallen, daß in Anbetracht der gesamtpolitischen Umstände, in die Vriand seine Vorschläge hinein­gestellt hat, wir bei einem solchen Begräbnis erster Klasse keine Träne weinen werden. Un­tere Nachbarnationen haben bisher nicht die ge­ringste Geneigtheit gezeigt, Deutschland in seinen wirtschaftlichen und seinen politischen Forderun­gen, ohne deren Erfüllung es für uns niemals ein Paneuropa geben kann, entgegenzukommen. Es bedeutet auch für den immer mehr wachsen­den Revision-Willen, den das deutsche Volk hinsichtlich der Ostgrenze hegt, nur einen schwachen Trost, daß der bereits erwähnte Lord Cecil dis Berechtigung dieser Revifionsforderun- gen ausdrücklich anerkannt Hai Denn wie die Dinge liegen, hängt die Durchsetzung un­seres RevisionSprogrammS nicht allein von Eng­

land. ja nicht einmal In erster Linie von Eng­land ab, sondern angesichts der Machtverteilung aus dem europäischen Festland so gut wie aus­schließlich von der Einsicht und Bereitschaft Frankreichs und feiner Trabanten, über deren gänzlichen Mangel sich auch der stärkste

Optimist in Deutschland nach der neuerlichen Er­klärung TardieuS, wonach die französische Dele­gation in Genf ihre traditionelle, auf den Schuh der Verträge gerichtete Politik fort- fctzen werde, keinen trügerischen Illusionen mehr hingeben kann.

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Unten: Hotel Metropole, der Sitz der deutschen Delegation. Oben links: Br land (X) wird bei der Ankunft von Journalisten bestürmt. Daneben: Reichsaußenminister Dr. Curtius und Reichspressechef Z e ch l i n auf dem Bahnsteig. Rechts. Der englische Außenminister Henderson.

Englands Gegenmine.

Genf, 8. Sept. (Tel.-Un.) Die Besprechung über d i e europäischen Einigungs­bestrebungen, die auf Einladung der sranzö- fischen Regierung unter Teilnahme von Vertretern von 27 europaisckzen Staaten im Gebäude des Völ- kerbundssekretariats ftattfanb, begann heute nach­mittag um 4 Uhr und war um 7.30 Uhr zu Ende. Der französische Außenminister B r i a n d erläuterte anhand des der Konferenz vorgelegten Weißbuches, die auf das Memorandum der französischen Regie­rung eingegangenen Antworten und legte die Gesichtspunkte für die weitere Behandlung der Frage dar. An die Ausführungen Briands schloß sich eine eingehende Diskussion an, in der der englische Außenminister Henderson verschiedene von der französischen Auffassung abweichende Gesichts- punfte heroorhoo Zum Schluß wurde eine Ent­schließung angenommen, worin die weitere Be­handlung der Frage der Vollversammlung des Völkerbundes überwiesen wird. Die wesentlichen Satze der Entschließung lauten:

Die Vertreter der europäischen Regierungen nehmen Kenntnis von dem Ergeb­nis der Umfrage zur Schaffung einer europäischen Union. Sie sind überzeugt, daß eine enge Zusammenarbeit der europäischen Völker auf allen Gebieten des internationalen Gebens für die Aufrecht­erhaltung des Friedens in der Welt von grundlegender Bedeutung ist. Sie sind einmütig in der Auffassung, daß diese Zu­sammenarbeit im Rahmen de» Völker­bünde» und im Geiste der Grundsätze des Völkerbundspakte» erfolgen soll. Der französische Außenminister vriand wird der Vollversamm­lung diese Entschließung unterbreiten.

Die Mitteilungen, die am Montagabend von englischer, französischer und deutscher Seite über den Verlaus der Europa-Konseren; gemacht wer­den, stimmen sachlich überein, gehen jedoch in bezug auf die Atmosphäre und die in den Verhandlungen zutage getretenen Gegensätze weit auseinander. Don englischer Seite wird mit» geteilt, daß der französische Versuch, eine amt­liche Stellungnahme der Konferenz zu­gunsten des französischen Gesamtplanes zu er­reichen, im wesentlichen an der Haltung der eng­lischen Regierung gescheitert ist. Der eng­lische Außenminister habe erklärt, er könne dem französischen Plan nicht zu stimmen, obwohl diefer in den Grundgedanken auch englische Sym­pathien finde. -Der französische Plan fei in feiner gegenwärtigen Form für England im Hinblick auf die Stellung der Dominions untragbar. Ihre weitere Stellungnahme müsse die englische Regie­rung von den Ergebnissen weiterer Studien deS Planes abhängig machen. Es scheint, daß außer England auch eine Reihe anderer Re­gierungen, [o die von Holland. Schwe­

den und der baltischen Staaten, sehr ernste Bedenken gegen den Plan geäußert haben. In Konferenzkreilen herrscht die Ausfällung vor. daß der französische Plan in der ursprünglichen Fassung zunächst als erledigt angesehen wer­den müsse.

B r i a n d hat der französischen Presse erklärt, daß in der Konferenz sich zwei Auffassun­gen gegenübergestanden hatten. Die französische Regierung habe eine eingehende Prüfung des französischen Planes sowie die Festlegung der Richtlinien für die Verhandlungen in der Völkerbund-Versammlung gefordert. Die eng­lische Negierung habe jede Festlegung in der Europafrage von vornherein abge­lehnt. schließlich fei jedoch eine Vereinbarung zustande gekommen.

Deutschland und Paneuropa.

Tcr Rctchoaußcnminisler vor der Presse

Genf, 8. Sept. (WTB.) Reichsaußenminister Dr T u r t i u s empfing die Vertreter der Welt­presse. Er betonte, daß die deutfchc Regierung von Anfang an eine positive Stellung zu dem Gedanken einer europäischen Föderation eingenommen habe und daß ihre kontinuierlich be­folgte Polltik der internationalen Zusammenarbeit und der Förderung des Friedens von jeder fünf- tiflen Regierung werde fortgesetzt werden müssen Es sei das Verdienst Briands, den Europagedanken aus der Sphäre der privaten Pro- paganda in den Bereich oerantwortllcher Regie- rungsoerhandlungen erhoben zu haben. Damit sei der Weg einer zwar langsamen aber organischen Entwicklung oorgezeich- n e t, wie sie zum Gelingen des Planes notroen- big fei. Man habe sich m der heutigen Konferenz über die Form der weiteren Behandlung der Kn- gelegenheit zwar unterhalten, sei aber der Ansicht gewesen, daß der Volkerbundsversarnm- l u n g in dieser Hinsicht nicht vorgegriffen werden dürfe. Das Projekt werde voraussichtlich zunächst in der Vollversammlung und sodann im politischen und im wirtschaftlichen Ausschuß eingehend be­raten und einem Studienkomitee über- wiesen werden, fo daß man sich voraussichtlich im nächsten Jahre aufs neue mit der Frage be­schäftigen werde. Dr. Curtius wies auf die Be­brütung der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit bin, die trotz der Rück­schläge durch die Weltwirtschaftskrise, unter der Deutschland ganz besonders leidet, sich in fortschrei­tender Entwicklung befinde. Er begrüßte die An- sätze der Zufammenarbeit auf agrar- politischem Gebiet, wie sie in den Konfe­renzen von Einaia, Bukarest und Warschau zum Ausdruck komme, und befürwortete eine Einglie­derung der für Industrieprodukte besonders auf­nahmefähigen südosteuropäifchen Staaten und die wirtschaftlichen und Austauschbeziehungen inner­halb Europas.

Ein französisches Weißbuch.

Genf. 8. Sept. (WTB.l Die französische De­legation hat unter dem Titel .Schriftstücke über die Organisierung einer europäischen föderati­ven Union" der Oeffentlichkcit da« angekündigt« Weißbuch über die europäischen Fragen über­geben. DaS Weißbuch enthält daS Memo­randum der französischen Regie­rung vom l.Mai 1930 und in der Reihenfolge ihre- Eintreffen- die Antworten der 26 befragten Regierungen, die in dem an­schließenden Bericht der französischen Regierung erörtert werden. Das Weißbuch faßt bann die­jenigen Punkte zusammen, die einer sofortigen Erörterung bedürfen. .Alle befragten Regie­rungen". so heißt e-, .sind mit der französischen Regierung in dem Wunsche einig, die geplant« Union unter die moralische Autori­tät de- Völkerbunde- zu stellen Hier­über muß eine Beratung der europäischen Kon­ferenz fo bald eröffnet werden, daß es ihr mög­lich ist, rechtzeitig die Bedingungen und die 3rorm zu bestimmen, in der sie sich über di« Ansichten der Versammlung zu vergewissern hat. Gleichsall- ist angesichts de- von verschiedenen Regierungen gemachten Vorschlages, Richt» Mitglieder de - Völkerbundes von An­fang an zu der europäischen Konferenz hinzu» zuziehen, vor jeder Erörterung hierüber zu prü­fen, ob e» nicht angezeigt ist, die Einstellung des DölkerbundeS hierzu zu erfahren. Auch der Vorschlag der britischen Regierung, die D ö l» kerbund-versammlung mit dem jetzigen Stand der Umfrage zu befassen, würde eine so­fortige Erörterung notwendig machen.

Die Zusammenstellung der einzelnen Ant­worten der Regierungen aus daS Memorandum enthält zahlreiche interessante Auseinandersetzun­gen mit den Argumenten einzelner Regierungen. Die Notwendigkeit einer Koordinierung in Eu­ropa wirb von allen befragten Regierungen anerkannt.

3n diesem Zusammenhang wird auch der deutsche hinwei» auf die Revision»bebürstigkett bet gegenwärtigen europäischen Statu» gebracht. Die deutsche Regierung geht sogar so reell, dar­aus hlnzureeisen, daß die Struktur Europa» nach ihrer Ansicht tiefgehende Veränderungen er­fordert. und sie ist der Auffassung, daß die all­gemeine Organlfallon de» Kontinent» In poli­tischer und wirtschaftlicher Hinsicht eine der natürlichen Cebenebeblngungcn der Völker ent­sprechende Entwicklung behindert.

Der zweite Teil betrifft die Einfügung de« europäischen Organifation in den Rahmen de- Völkerbünde-. Die fran­zösische Regierung stellt fest, daß in allen Ant­worten zum Ausdruck kommt, daß die über­ragende Stellung deS Völkerbünde- bewahrt, sein Tätigkeitsgebiet nicht eingeschränkt und sein« Universalität nicht angetastet werden dürfe. Unter den Vorbehalten wird auch die Befürch­tung der deutschen Regierung erwähnt, daß sich olletung Europa- onbahnen könne, die die Bildung anderer Gruppen innerhalb deS Völkerbundes zur Folge haben könnte.

Der letzte grundsätzliche Punkt betrifft die Achtung der Unabhängigkeit und der SouDcränität bet Staaten. ES wirb be­merkt. baß jeder Gedanke einer politischen Be­herrschung ausgeschlossen fei, und daß die Staaten in die Vereinigung nur eintreten würben, um dort wie im Völkerbund, unter dessen Kon­trolle sich die Vereinigung stelle unbe­dingt gleiche Rechte au-zuüben. Gegen diese Auffassung sei kein Einwand erhoben worden.

Der Begriff der Gleichberechtigung wird sodann folgendermaßen präzisiert: ,,E» handelt sich um die Gleichheit, die innerhalb der geplanten Vereinigung allen Mitgliedern ge­sichert werden soll, d. h. um die Gleichheit der Rechte, die jeder Staat durch seinen Beitritt bei seiner Arbeit auszuüben berufen wäre, ohne daß die Verpflichtungen oder Rechte au» anderen etwaigen Verpflichtun­gen dadurch berührt würden." Rur fo könne die Frage zwischen Mitglieder de» Völker­bunde» gestellt werden. Die ungarische Re­gierung möchte jedoch den Begriff der Souverä­nität und Gleichberechtigung dahin ausgelegt roiffen, daß er die Beseitigung aller Ungleich­heiten bedeute, die praktisch für gewisse Staaten eine Behinderung ihrer Souoeräni- tätsausfibung bildeten. Die italienisch« Regierung sei ähnlicher Ansicht, wenn sie meine, daß die Bedingung absoluter Gleichheit unter den Stao len der Bereinigung die letzten Unterschied« zwischen Siegern und Besiegten aus­lösche. 3n dieser Hinsicht gebe Großbritan­nien dem allgemeinen Empfinden Ausdruck, indem es die Aufmerksamkeit der Völker Europas von der Feindseligkeit der Vergangenheit auf b I e g e m e l »- famen höheren Interessen Hinweise.